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Aktuelle Geschehnisse in der BRD

Juni 2019. Im Fall des getöteten Kasseler Regierungspräsidenten, Walter Lübke, nahm die Polizei einen Tatverdächtigen fest. Er wurde befragt und anschließend wieder frei gelassen. Erst 3 Wochen später erfolgte die Verhaftung von Stephan E. wegen einer angeblich an der Kleidung von Lübcke gefundenen Hautschuppe. Doch diese Spur kann vom Verfassungsschutz oder einem der CDU nahe stehenden LKA-Beamten gefälscht worden sein, da man seine DNA beim LKA Hessen seit Jahren hatte. Wenn es wie nachgewiesen zwischen Opfer und Täter keinen Kampf gab, wie soll dann seine Hautschuppe an die Klamotten des Toten gekommen sein?  Dies ist schwer zu erklären, oder?

Betrachtet man das gesamte Geschehen aus einem anderen Blick, dann zeigt sich, derzeit geht es um die Wahlen in 3 Bundesländern, bei denen der CDU und der SPD große Verluste drohen und die AfD überall stärkste Partei werden kann. Da passt doch ein vermeintlich rechtsradikaler Täter und ein rechtsradikales Motiv viel besser ins Konzept als ein Täter aus dem privaten Umfeld mit einem privaten Motiv oder gar ein Suizid, denn der Ex-Profiler Axel Petermann für möglich hält.

Und noch was macht stutzig. Auf Wikipedia stand bis ein paar Tage nach seinem Tod über Lübcke zu lesen, daß er sich mit der Kasseler Mafia angelegt hatte. Dieser Hinweis steht nun nicht mehr auf Wikipedia. Warum nicht? Weil jetzt alles vor den anstehenden 3 Landtagswahlen in Richtung rechtsradikaler Täter und rechtsradikales Motiv gedreht werden soll? Die diesbezüglichen Strippenzieher könnten in der CDU Hessen zu finden sein, denn Bouffier hatte sofort nach der Tat veranlasst, dass nicht die zuständige Kripo in Kassel ermittelt, sondern die ihm weisungsgebundenen LKA Beamten aus Wiesbaden. Zudem fällt folgendes auf: immer mehr ist davon zu hören, daß Deutschland ein Terrorproblem hat. So ist zu lesen: Wir haben über     12.000 gewaltorientierte Rechtsextreme in unserem Land. 450 von ihnen konnten untertauchen, obwohl sie mit Haftbefehl gesucht werden. Wer Zweifel hat, welches Gewaltpotenzial in ihnen schlummert, der schaue nach Christchurch, Utøya oder Pittsburgh. Dieser Videobeitrag "Merkels Kampf gegen Rechts Die Agenda hinter dem Lübcke-Mord“ lässt weitere Zusammenhänge erkennen. Setzen wir das in den Zusammenhang mit dem von Christoph Hörstel angesprochenen vom Staat gelenkten Terrorismus und der NSU-Affäre sowie der RAF-Phantom, stellt sich die Frage, zu welchem Zweck wird dieser Tod mißbraucht?

11. Juli 2019. Das Leben in Deutschland wird immer gefährlicher, so Dr. Gottfried Curio. Er stellt in seinem Vortrag dar, wie sich die kulturelle Lage bereits verändert hat und wie an dem Abbau der deutschen Kultur und an dem Umbau hin zu einer moslemischen Kultur gearbeitet wird. Wir wollen hier keine Parteiwerbung machen, doch denken wir, daß man sich diesen Vortrag ohne vorurteilsbehaftete negativ Bewertung anhören sollte, um mehr Verständnis dafür zu bekommen, wie eine Neusozialisierung umgesetzt wird und welche sozialen Folgen daraus entstehen. Bereits heute gibt es sogenannte No-go-Areas, in die sich nicht mal mehr die POLIZEI traut. Wir stehen an dem Punkt, daß sich Frauen darüber im Klaren sein müssen, daß Bikini im Freibad nicht geht und daß man sich auf keinen Fall aufreizend kleiden darf, um nicht als Freiwild zu gelten. Doch wenn man diese fehlgeleitete Politik kritisiert, was die Aufgabe der Opposition ist, dann wird man für dieses Ansprechen von Verwerfungen und Mißständen verunglimpft. Das sind mittlerweile die politischen Gegebenheiten.

Die Betrachtung aus dem Standpunkt • Deformation & Wirklichkeitsverlust deutscher Politiker spricht soziologische und psychologische Zusammenhänge an und zeigt auf, welche Wirkmechanismen daraus resultierend in die psychische Verfassung von Politikern eingreifen und wie sich daraus politische Fehl-leistungen ergeben. Die Folgen davon hat der Bürger zu tragen und wie es scheint, hat er mit der Wahrnehmung dieser fatalen Wirkmechanismen bereits abgeschlossen und wurde von der medialen Fiktion der Welt so vereinnahmt, daß er sich das alles gefallen läßt und viel Geld für diesen Betrug bezahlt. Der Bürger bemerkt nicht welcher Wahnsinn regiert.

Hier ein Einblick in das Zeitgeschehen und den Zeitgeist – Frühling 2019. Im Politik-Theater, dargestellt durch das ARD-Magazin „Kontraste“ (Kontraste Kampfansage des rechten Flügels - Die CDU vor der Zerreißprobe), geht es gemäß dem Prinzip „Teile und Herrsche“ darum, den Wählern klar zu machen, daß man nicht denken darf und nicht wählen darf, was sich rechts von der CDU bewegt. Aus der Vogelperspektive betrachtet wird erkennbar: der jetzige Zeitgeist geht immer mehr und mehr in die eine Richtung, es darf nur in Richtung Globalisierung, also in Richtung faschistische NWO gedacht werden. National zu denken, also für das eigene Volk und dessen Wohl zu denken gilt als rechts und wird zum Tabu und gedanklichen Sperrgebiet erklärt. Eine Werte-Union darf es dabei nicht geben.

18. Juli 2019: Das Bundesverfassungsgericht erlaubt Amtsgerichten die verfassungswidrige Zwangsvollstreckung von öffentlich-rechtlichen Forderungen ohne gesetzliche Zuständigkeit. Hierzu eine Expertise.

Christoph Hörstel nimmt am 20.07.2019 Stellung zu der aktuellen Entwicklung in der BRD und EU. Vor 75 Jahren scheiterte der deutsche Widerstand bei der Ablösung der Nazi-Diktatur. Der Widerstand scheiterte daran, daß er von der englischen und amerikanischen Diplomatie verraten wurde. Akteure des Widerstandes wurden an die Nazis verraten. Die Ideale der Weißen Rose werden seither zielstrebig verhindert. Dabei stehen wir so nah an dem Neubeginn des Weltkrieges wie seit der Kuba-Krise nicht mehr.

Entgegen der Empfehlung des Ethikrats, gegen die Meinung der Experten und gegen den Volkswillen hat der Deutsche Bundestag ein Impfpflichtgesetz durchgepeitscht. Diese Impfpflicht wurde eingeführt gegen Masern. Masern sind an und für sich eine nützliche und wichtige Kinderkrankheit, die von jedem Kind durchlaufen werden sollte. Wer sich diesem Gesetz nicht unterordnet und zum Schutz des eigenen Kindes die Impfung verweigert soll zukünftig mit 2500 € bestraft werden. Im Jahr 2020 soll diese Impfpflicht wirksam werden. Dieser Impfpflicht muß jetzt Widerstand entgegen gebracht werden, damit wir zukünftig keinen hohen Preis dafür zu bezahlen haben. Sie dient nur dem Pharmakartell.

Von der Leyen hat sich der fälligen Untersuchung ihrer korrupten Machenschaften entzogen und ging in die durch und durch korrupte EU-Kommission, wo sie sich neuen Aufgaben widmet. Dabei ist zu betonen, daß von dieser Kommission nichts gutes für die Menschen in Europa zu erwarten ist. Wer da nicht richtig funktioniert kann keine Kommissionsvorsitzende werden. „Der größte Lump bleiben oben auf“ - so Wilhelm Busch.

Christine Lagarde ist nun neue EZB-Chefin. Sie ist bekannt dafür, daß sie das Bargeld abschaffen möchte. Und das braucht das Bankenkartell, damit es sich weiterhin so bereichern kann wie bisher. Gleichzeitig werden alle anderen dabei ärmer.

Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin. Beobachtet man dazu wie sich die Medien ihr gegenüber aufstellen, so läßt sich sehen, daß sie in eine Bewährungsschlaufe kommt in der man schauen wird, ob sie den Kartellinteressen dienlich genug ist und sich dadurch als neue Kanzlerin qualifiziert. Ist sie die passende Dienstleisterin der Kartellmafia?

Immer mehr Deutsche wachen auf, wollen sich aber nicht bewegen und das Notwendige tun, um all das Übel zu verhindern. Freund, das wird teuer! Wir stehen vor der Frage: wollen wir eine ausbeuterische, mörderische Zentralregierung zulassen?

Zuwanderung. Sie betrug im Jahr 2018 rund 400.000 Migranten. Gemäß der europäischen Planung sollen weitere 200 Millionen Migranten nach Europa und vorwiegend Deutschland kommen.

Das Gesundheitssystem werden wir weiter gehend ruinieren. Bereits 300 Kliniken wurden in den letzten Jahren dicht gemacht. 800 weitere Kliniken sollen geschlossen werden. Lediglich 600 sollen übrig bleiben. Es heißt: so könnte man die Versorgung verbessern und die Opferzahlen reduzieren. Doch in Wahrheit ist jede geschlossen Klinik ein Verlust an Sozialstruktur. Zukünftig wird der Schwerpunkt auf teure Spezialoperationen und Schönheitschirurgie für Selbstzahler gelegt werden. Die Gesundheitsversorgung der breiten Masse fällt jedoch weg. Die Kartellmedien propagieren dies mit „Gesundschrumpfen“. Wir haben kein Gesundheitswesen sondern ein Krankheitswesen das gründlich erneut gehört. Das alles schadet der Bevölkerung – beginnend bei den Impfungen.

Weitergehend spricht Hörstel zu den Ereignissen im Iran. Er zeigt die Zusammenhänge der Propaganda, Kriegshetze und -vorbereitung, um davon abzulenken, daß das korrupte Geld- und Währungssystem am Ende ist.

Die USA wollen 500 Soldaten nach Saudi Arabien schicken um das marode Königshaus zu unterstützen.

Die Türkei erhält die erste Lieferung des Luftabwehrsystem (S400) von den Russen. Damit zeigt sie, daß sie sich den amerikanischen Interesse und den Interessen der Kartelle nicht beugt und selbst entscheidet mit wem sie Geschäfte macht. Werden sie von den Russen auch MIG-Abfangjäger kaufen?   

Die USA unterstützt in Syrien weiterhin die PKK und bricht damit alle internationale Regeln und das Völkerrecht und bedroht damit die Türkei.

Im Konzentrationslager Gaza gab es in der 67. Beobachtungswoche 97 Verletzte. Davon 45 mit scharfer Munition, 4 Sanitäter und 2 Journalisten, obwohl sie deutlich gekennzeichnet waren. Es gibt also auf Seiten Israels den klaren Willen auf Sanitäter und Journalisten zu schießen. Und das bei 300 Meter Entfernung vom Israelischen Zaun, der auf palästinensischem Gebiet steht. Auch jüdische Kipa-Träger werden von den Israelis angegriffen.

Kriminelle Antisemitismus-Bekämpfung in der BRD. Die Antisemitismus-Definition der Bundesregierung ist absichtlich falsch. Was man dazu wissen muß ist dies. Es gibt zahlreiche semitische Völker. Bei diesen Völkern sind rund 2% Juden, also hebräisch sprechend. Der Großteil bei diesen semitischen Völkern ist jedoch arabisch sprechend, gehört also zu den Arabern. Die wirklichen Antisemiten sind also Zionisten. Um es genau zu definieren müßte man also von einem antijüdischen Rassismus sprechen was nichts mit Antisemitismus zu tun hat. Der Staat Israel ist kein jüdisches Kollektiv sondern eine illegale Erscheinung von einer UNO-Resolution gedeckt unter dem Zeichen des Holocausts den die Nazis angerichtet haben. Mit dieser Resolution hat man Palästina widerrechtlich geteilt. Danach hat man den Zionisten eine staatliche Spielfläche (Israel) gebaut, um 800.000 Palästinenser zu vertreiben oder zu töten. Es wurden also mordbereite Zionisten begünstigt. Unterstützt von den Rothschilds. Die Zionisten mit ihrer kriminellen und mörderischen Politik sorgen dafür, daß der weltweite Hass gegen Juden zunimmt. Damit treibt man diese Juden wiederum dazu nach Israel auszuwandern, was den Zionisten und ihren Interessen wiederum zugute kommt.  Die Antisemitismus-Definition der Bundesregierung deckt also die Verbrechen Israels und der Zionisten ab und mißachtet Menschenrechte – so Hörstel.

Die Antisemitismus-Beauftragten in der BRD sind absichtlich unfähig. Die Einrichtungen hierfür sind flächendeckend von der Israelischen Botschaft unterwandert. Diese Machenschaften müssen unterbunden werden. Die Bundesregierung muß den Geldmittelfluss an zionistische Institutionen stoppen und statt dessen friedensliebende und gerecht denkende Juden unterstützen. Die jüdischen Gemeinden in Deutschland werden von den Zionisten gespalten. Die von Israel betriebene Propagandasystem, um seine Verbrechen zu beschönigen hat einen Milliarden-Etat. Es ist das Hasbara-System. Es bedeutet „Erklärung“ bzw. „Öffentliche Diplomatie“ und geht um den organisierten Mißbrauch des Holocaust-Begriffs zur Abdeckung der heutigen zionistischen Verbrechen. Es geht um die kriminelle Unterdrückung der Palästinenser.

Um dieses kriminelle Treiben der Zionisten verdeckt zu halten sind in der BRD viele Institution unterwandert und verhindern, daß es zu einer Offenlegung dieses kriminellen Treibens kommt. Dies verhindert eine friedenwahrende Politik.

Journalismus ist heutzutage so organisiert, daß keine Zeit mehr da ist um zu recherchieren und die Wahrheit zu erfragen. Es werden nur noch gelesene Sachen im Konjunktiv übernommen.

Der BDS, eine weltweite Bürgerbewegung, die sich seit ein paar Jahren für die Freiheit und Selbstbestimmung der Palästinenser einsetzt, soll nun durch einen Beschluss im Bundestag unterdrückt werden. Dies ist der größte Erfolg den das zionistische Hasbara-System bisher erreicht hat. Diese Bürgerinitiative soll also unterdrückt werden, weil sie angeblich antisemitisch sei. Doch dabei ist es nachgewiesen, daß die Israelkritiker Menschenrechtler sind, weil sie die Menschenrechtsverletzungen von Israel kritisieren. Der Bundestagsbeschluss ist also tatsächlich antisemitisch und rassistisch – nicht der BDS. Dieser Beschluss verstößt gegen palästinensische und deutsche Interessen. Die Bundesregierung will unterdrücken und ausgrenzen. Der Verfassungsschutz schützt nicht die Verfassung sondern die Kartelle. Hasbara ist ein Instrument zur weltweiten Unterdrückung von Israelkritikern.

Der Bundestag hat gezeigt, daß er von der US-Regierung und israelischen Botschaft regiert wird.

Der Hilfsverein Ansaar International unterlag einer Razzia. Im Zuge dieser Razzia wurden bei Privatpersonen private Gegenstände beschlagnahmt. Einem Sicherheitsunternehmer in Berlin, der sich die Freiheit Palästinas und humanitäre Hilfe im Gazastreifen einsetzte, wurde der Computer weggenommen. Damit wurde er geschäftsunfähig gemacht und ruiniert.

Das EU-Parlament hat in Venezuela den CIA-gestützten Parlamentspräsidenten Guaido als Staatspräsidenten anerkennt und dazu aufgefordert Sanktionen gegen die legal gewählten Regierungsvertreter zu erlassen und unterstützt Ermittlungen vor dem internationalen Straf-Gerichtshof in Den Haag gegen die legal gewählte Regierung und den legalen Staatspräsidenten Maduro. Dieses EU-Parlament ist ein peinlicher Haufen.

In Südamerika ist bereits der Zustand eingetreten in dem Firmen Staaten verklagen weil sie nicht genügend Gewinn machen können. Die Schiedsgerichte, an denen diese Klagen ausgefochten werden, schädigen grundsätzlich die Umwelt und Ureinwohner dieser südamerikanischen Staaten. Beklagte Staaten mußten  seit 1996 an die 22 Milliarden US-$ an die Kartellfirmen zahlen. Gefordert waren an die 180 US-$. Hinzukommen Anwalts- und Gerichtskosten in Millionen Höhe, die von den beklagen Staaten extra zu zahlen sind. Kartellherrschaft hat viel Fratzen.

07.09.2019 aktuelle Ergänzung: Dirk Müller spricht in dem Interview davon, daß wir in einer Scheindemokratie leben, die früher eine Oligarchie war, welche zwischenzeitlich zu einer Kleptokratie mutiert ist. Weitere Einzelheiten im Interview mit Mission Money. Dirk Müller So werden wir von den Eliten geplündert – exklusives Interview Mission Money

23.10.2019 neu hinzugekommen: Das System der Jugendhilfe, in das die regionalen Jugendämter eingebettet sind, wird gestaltet und kontrolliert durch Jugendhilfeausschüsse, in denen die Träger, also die Profiteur der Jugendhilfe darüber mit entscheiden, wie die Gelder und die betroffenen Kinder verwaltet werden. Das Wohl des Kindes steht dabei oftmals hinter dem Wohl der Profiteure. Bis zu 120.000 € im Jahr werden durch die Jugendämter, also die kommunalen Verwaltungen, dafür bezahlt, daß die Kinder in Heimen und nicht mehr bei den Eltern untergebracht sind. Der Anwalt Wilfried Schmitz kritisiert diesen Mißstand, weil diese Privatisierung der Jugendhilfe Tür und Tor dafür öffnet, daß Kindesmißbrauch statt findet. Zudem kommt in diesem Interview immer wieder mal der Hinweis darauf, daß das gesamte Rechtssystem in der BRD in Schieflage ist. Sehen Sie sich hier dieses Interview an: Rechtsfrei beim Jugendamt. Weitergehende Informationen findet man hier: https://www.rechtsanwalt-wilfried-schmitz.de/kinderheime-als-stasi-2-0-geschaeftsmodell/

Weitere Quellen zum Thema Kindesmißbrauch durch das System „Jugendhilfe“:

http://bewusst.tv/justizskandal-kindesentzug-berichterstatter-auf-der-anklagebank/

http://bewusst.tv/keine-ruecksicht-auf-kindswohl/ 

http://bewusst.tv/profitable-kindswohlgefaehrdung/

http://bewusst.tv/jugendamt-unkontrolliert/     

http://bewusst.tv/kinder-besser-ins-heim/ 

http://bewusst.tv/jugendamt-ohne-kontrolle/

Am 13.04.2018 war zu lesen: Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel eingereicht. Der Rechtsanwalt Wilfried Schmitz hat beim Generalbundesanwalt Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Angela Merkel und Außenminister Heiko Maas gestellt. In den Mainstreammedien wurde dies verschwiegen. Und wie zu erwarten wurde die Strafanzeige fallen gelassen. Doch lesen Sie hier wie es dazu kam: https://politikstube.com/strafanzeige-wegen-volksverhetzung-gegen-bundeskanzlerin-angela-merkel-eingereicht/. Weitere Details finden Sie hier.

Deutschland 2019: Voll gegen die Wand gefahren – Reparatur nur ohne die Crashpiloten möglich. Unser Land präsentiert sich in einem besorgniserregenden Zustand. Von „besorgniserregend“ zu „äußerst besorgniserregend“ steigert sich das alles, wenn man sich klarmacht, daß der Zustand lediglich eine Momentaufnahme ist. Es geht um eine Entwicklung. Im Grunde ist das einzige, was dieses gespaltene Volk wirklich vereint, die Panik. Weitere Details finden Sie hier: https://www.journalistenwatch.com/2019/09/20/deutschland2019-voll-wand/

Die Mono-Ethnische Kultur in Europa / Deutschland soll in einem gigantischen Experiment umgewandelt werden in eine Multi-Ethnische. So kam bereits am 22.02.2018 in den ARD-Tagesthemen zum Vorschein. ARD gibt zu - EXPERIMENT Völkeraustausch Europa. Wozu, weshalb, warum? Wie hatte mal eine Person in einer dieser Denkfabriken vorgegeben? In Europa soll eine multiethnische Rasse geschaffen werden mit einem IQ von 90. Zu dumm um zu begreifen wie sie versklavt wurden und klug genug um zu arbeiten. Ist das der Grund? Oder sollen Horden von entwurzelten und haltlosen Wanderarbeitern geschaffen werden, die niemals Zeit finden werden, um über eine gerechte und gesunde Welt nachzudenken?

Deutschland steht vor einem Bürgerkrieg und der deutsche Michel weiß nichts davon. Wie ernst die Lage ist sehen wir hieran:  Die US-Regierung hat bereits für die BRD eine Reisewarnung der Stufe 2 ausgegeben: "Gefahr zunehmender Terrorangriffe in Deutschland. Terrorgruppen arbeiten weiterhin an möglichen Angriffen, die jeder Zeit ohne Vorwarnung stattfinden können", heißt es. Weitere Details finden Sie hier

Eine Rezession hat Deutschland längst erreicht. Ein Blick auf die statistischen Daten zeigt, dass die Rezession Deutschland längst erreicht hat. Die Merkel-Regierung allerdings kümmert sich nicht um die angeschlagene deutsche Wirtschaft. Ganz im Gegenteil. Die Details finden Sie hier.

30.11.2019 neu hinzugekommen: GroKo - Milliarden für Flüchtlinge aber das deutsche Volk verarmt zusehends.  Der deutsche Steuerzahler muss bis zum Jahr 2020 sagenhafte 94,6 Milliarden Euro für die Asylpolitik und damit für Flüchtlinge zahlen, welchen der deutschen Wirtschaft nicht als Arbeitskräfte zur Verfügung stehen und damit täglich Kosten für den deutschen Staat verursachen. Mehr erfahren Sie hier:

21.03.2020 neu hinzugekommen. Die BRD Regierung beschließt totale die Überwachung‼️‼️  Still und Leise während Deutschlands Bürger mitten im Karnevalstrubel sind und/oder mit Terror Anschläge und dem Corona-Virus abgelenkt wurden, beschloss die BRD-Regierung die TOTALE ÜBERWACHUNG aller Bürger Deutschlands.
Die Bundesregierung beschloß eine Gesetzesverschärfungen und die "Pflicht zur Passwortherausgabe". Diese Gesetzesverschärfung soll angeblich dabei helfen, Hass aus dem Netz zu fegen. In sozialen Medien geäußerte Drohungen, Beleidigungen oder Verleumdungen sollen künftig unter das Strafgesetz fallen und können mehrjährige Haftstrafen nach sich ziehen.    In bestimmten Fällen müssten große Plattformen wie Facebook oder Twitter beanstandete Inhalte nicht nur löschen, sondern sie auch an das Bundeskriminalamt (BKA) melden, inklusive IP-Adressen, Portnummern und sogar Passwörtern derjenigen Nutzer, die diese Äußerungen verantworten.
Das Justizministerium schätzt, daß jährlich etwa 250.000 gemeldete Inhalte beim BKA landen werden. Zwar sind weitere Stellen bereits geplant, laut dem Deutschen Richterbund (DRB) werden diese aber nicht reichen. Der Verband rechnet mit rund 150.000 neuen Verfahren pro Jahr, was sich mit der vorgesehenen Besetzung nicht bewältigen ließe. „Ohne deutlich mehr Personal und eine weitergehende Spezialisierung in der Justiz wird es aber nicht gehen“, sagt DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn.  Einen „beispiellosen rechtsstaatlichen Dammbruch“ und ein „trojanisches Pferd für die Meinungsfreiheit“ befürchtet Manuel Höferlin, digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Anstatt effektiv gegen Online-Hetze vorzugehen, werde „eine Verdachtsdatenbank beim BKA aufgebaut, in der Inhalte und zugehörige IP-Adressen gespeichert werden“.  Zudem drohe die Bundesregierung das Problem der privatisierten Rechtsdurchsetzung zu verschärfen. „Die Anbieter Sozialer Medien sollen nun nicht nur als Hilfs-Sheriffs herhalten, sondern werden zur „ausgelagerten Rechtsabteilung der Justiz“, sagt Höferlin in einer Stellungnahme. Dies entspricht einer Ausweitung privatisierter Rechtsdurchsetzung  Diese Befürchtung teilt der wirtschaftsnahe Digitalverband Bitkom. „Die Auslegung der Gesetze und die Durchsetzung geltenden Rechts obliegen auch im Internet den Gerichten und Staatsanwaltschaften – nicht privaten Unternehmen“, schreibt der Verband. Der bereits im ursprünglichen NetzDG enthaltene Anreiz werde nun weiter ausgedehnt. „Im Ergebnis werden die betroffenen Plattformen dazu verleitet, eher zu viele als zu wenige Nutzerdaten an Strafverfolgungsbehörden zu melden – auch aus Sorge vor Bußgeldern“.  Zugleich weist Bitkom darauf hin, dass vor allem Staatsanwaltschaften personell unterbesetzt sind. Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität bräuchten die zuständigen Behörden mehr Personal sowie Digitalkompetenz und „keine fragwürdigen, neuen Befugnisse“.  
In die selbe Kerbe schlägt der Verband der Internetwirtschaft eco. „Das geplante Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz ist datenschutzrechtlich, verfassungsrechtlich und europarechtlich in höchstem Maße besorgniserregend“, sagt eco-Vorstand Oliver Süme. Es drohten erhebliche Einschnitte in bürgerliche Freiheiten sowie herbe Verluste der Integrität und Vertrauenswürdigkeit in digitale Dienste.         Zwar herrsche Einigkeit darüber, sagt Süme, dass konsequent gegen Straftaten im Internet vorzugehen ist. Aber dies dürfe nicht dazu führen, die Pflichten der Sozialen Netzwerke unermesslich auszuweiten. „Die Einführung einer Meldepflicht für die Unternehmen kann nur dann sinnvoll sei, wenn auch die Ermittlungs-- und Strafverfolgungsbehörden über die notwendigen personellen Kompetenzen und technischen Kapazitäten verfügen“.  Die Initiativen Ich-bin-hier und HateAid, die Opfern von digitaler Gewalt zur Seite stehen, fordern in einer gemeinsamen Bewertung der beiden Gesetzentwürfe, den Prozess zu entschleunigen und beim neuerlichen Anlauf „die Zivilgesellschaft mitzunehmen“. Obwohl einige der von der Regierung anvisierten Ziele durch die Novellen erreicht werden könnten, verfehle das Vorhaben die nötige „Akzeptanz als auch die Effizienz“ herzustellen.  Es sei „absolut notwendig“, den demokratiegefährdenden Komponenten von digitaler Gewalt entgegenzuwirken, heißt es in der Stellungnahme.“Dies darf aber nur durch eine verhältnismäßige und nicht mehr als erforderliche Einschränkung anderer Grundrechte wie z.B. des Rechts auf Informationelle Selbstbestimmung geschehen“.  Quelle: Anonymous Cologne Insidenews

01.05.2020 neu: Aufgrund der aktuellen Pandemie (Mai 2020) ist davon auszugehen, daß die große Enteignungswelle kommen wird. Die Bundesregierung hat bereits vorsorglich durch den wissenschaftlichen Dienst prüfen lassen, wie denn juristisch betrachtet die Möglichkeit hierfür aussieht. Ja, es sieht gut aus. Die Industrie und die Banken können mit Milliarden subventioniert und die daraus entstehenden Lasten können den Bürgen (Bürgern) auferlegt werden. Dies bedeutet nun für die Aktionäre, daß die Dividenden auch bei Milliardensubventionen durch den Steuerzahler fließen. Das gleiche gilt sicherlich auch für die Vorstandsprämien und die Diäten der Abgeordneten. Das Prinzip der Enteignung des Mittelstandes zum Vorteil der super reichen Aktionäre greift in einer neuen Spirale. Vergleichen Sie selbst: Vermögensabgabe Deutscher Bundestag. Sehen Sie hierzu auch den Beitrag: Wir werden ALLE abgeben müssen! (Vermögenssteuer)

Stehen wir vor einer Bevölkerungsreduzierung die einem Plan folgt? Das läßt sich schwer beurteilen und damit nicht sicher sagen. Doch geben wir hier folgendes zu bedenken. Es gibt eine    prognostizierte Bevölkerungszahl BRD in 2025

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