Freie Presse

Für Wahrheit und Meinungsbildung

Fragen zum Recht

Hier stellen wir Fragen zum gültigen und geltenden Recht. Welche Gesetze gelten in Deutschland / in der BRD? Und welche Gesetze bestehen nach deutschem Recht? Kann ein BRD-Bürger die Menschenrechte in Anspruch nehmen?

Bei diesen Fragen streiten sich die studierten Rechtsgelehrten, Juristen, Anwälte und Verfassungsrichter. Was kann der Laie bei all dieser Unklarheit für sich als Recht in Anspruch nehmen? Wir versuchen hier eine journalistische Analyse durchzuführen und bitten um Mithilfe. Wer kann hier definitiv darstellen und begründen welche Gesetze gültig sind? Und welche Rechte die lebenden Menschen bzw. Personen / Bürger der BRD in Anspruch nehmen können?

1. These zur Notwendigkeit eines Geltungsbereiches       2. These: In Deutschland leben indigene Völker 

3. These: Zitiergebot ist einzuhalten                 4. These: Das Völkerrecht gibt anderes vor (Prof. Bracht)

5. These: Der Zivile Pakt wird nicht eingehalten                        6. These: EMRK gilt nicht für BRD-Bürger

7. These: ehemaliger Polizeigewerkschaftler kritisiert*                       8. These: Warnung vor Irreführung

9. These: Besatzungsrecht wurde in BRD-Recht überführt. Doch BRD-Recht ist nicht das gleiche wie deutsches Recht für Staatsangehörige der Bundesstaaten.

* Anmerkung: Dieses Dokument geistert im Internet umher. Ob dies tatsächlich von dem benannten Herrn stammt, ist ungeklärt, da er bisher nicht geantwortet hat. Doch falls diese These von jemand anderem stammt, mindert dieses nicht die Fragestellung. Und diese lautet: Haben die Thesen Hand und Fuß?

Liebe Juristen und Fachkundige. Unser Anliegen ist es die tatsächliche Rechtslage offenkundig werden zu lassen. Gelten Straf- und Haftbefehle ohne Unterschrift? Und wie ist es bei Urteilen - ist da die rechtlich vorbestimmte Unterschriftform einzuhalten? D.h. Das Urteil muß vom urteilsprechenden Richter mit vollem Namen unterschrieben sein? Eine an der Stelle abschließende Frage ist für unsere Redaktion offen: gilt das Grundgesetz auch nach Streichung des Geltungsbereiches - Artikel 23?

23.10.2019 neu hinzu gekommen:

Was ist der rechtliche Unterschied zwischen Mensch und Person? Siehe hierzu: http://bewusst.tv/mensch-oder-person-2/

Gilt in der BRD Handels- und Firmenrecht staat Staatsrecht? Siehe hierzu: http://bewusst.tv/firmenrecht-in-deutschland/

Alexander Schröpfer unterhält sich mit Jo Conrad über die Rechtslage als Mensch und Person und die spirituellen Aspekte des Umgangs miteinander und mit dem System. http://bewusst.tv/rechte-fuer-menschen/

Jo Conrad unterhält sich mit Peter Hoffmann über die nicht-hoheitlichen Gerichte, die Vermutungen der BAR-Vereinigung und das Naturrecht, das all das heilen kann. Der Global Common Law Court ist ein Gericht, das auf Lex naturalis basiert. http://bewusst.tv/naturrecht-und-die-bar-vermutungen/

Dagmar Neubronner unterhält sich mit Matthias Pauqué und Dr. Thomas Hoffmann über die gesetzlichen Grundlagen der Steuern, darüber, daß der allergrößte Teil der Steuern nicht dem Allgemeinwesen zu Gute kommt und die Notwendigkeit, Rechtssicherheit zu erlangen. http://bewusst.tv/ungueltiges-steuerrecht/

Dieser Beitrag stellt die Frage zur Souveränität Deutschlands: http://bewusst.tv/keine-souveraenitaet/

Der Rechtsanwalt a.D., Peter Putzhammer, der mittlerweile mitsamt seiner Familie ins Exil fliehen mußte und als verschollen gilt, erzählt über seinen eigenen Fall, an dem er aufzeigt, wie Richter, Anwälte und Gutachter durch Logenseilschaften jedwede gerechte Justiz verhindern, und wie brisant die Rechtslage für uns ist. http://bewusst.tv/rechtsbankrott-durch-seilschaften/

08.06.2020 neu:Anhand des folgenden Videobeitrages stellt sich die entscheidende Frage: woraus ergibt sie die Pflicht zur Steuerzahlung? Schauen Sie sich folgendes an: Aufruf an alle Finanzämter das Grundgesetz kennt keine Steuerpflicht!   S I R I U S N E T W O. Wenn man diese rechtliche Situation verstanden hat, kann es eigentlich nur einen Grund dafür geben Steuern zahlen zu müssen: man hat sich freiwillig (und unwissentlich – also durch Täuschung und Irrtum aufgrund der Täuschung) dazu bereit erklärt Steuern zu zahlen und aufgrund dieser „freiwilligen“ Zustimmung hat man sich dazu verpflichtet dies zu tun. Und wie kommt man raus aus dieser Nummer? Für diesen Fall hilft das BGB. § 119 Anfechtbarkeit wegen Irrtums: (1) Wer bei der Abgabe einer Willenserklärung über deren Inhalt im Irrtum war oder eine Erklärung dieses Inhalts überhaupt nicht abgeben wollte, kann die Erklärung anfechten, wenn anzunehmen ist, dass er sie bei Kenntnis der Sachlage und bei verständiger Würdigung des Falles nicht abgegeben haben würde.   (2) Als Irrtum über den Inhalt der Erklärung gilt auch der Irrtum über solche Eigenschaften der Person oder der Sache, die im Verkehr als wesentlich angesehen werden.

Weiterhin hilft das GG, bei dem noch so getan wird als würde es gelten. Denn kein Mensch kann gegen seinen Willen und / oder gegen sein Gewissen dazu gezwungen werden zu handeln. Mein Gewissen z.B. verbietet es mir eine Organisation mit Geldmitteln (Steuern) zu unterstützen, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und / oder illegale Kriege durchführt und / oder unterstützt. In dem Zusammenhang verbietet es mir mein Gewissen Steuern an die BRD zu bezahlen.

16.06.2020 neu: Claus Plantiko Gibt es „RECHT“ in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland

Einleitend zu dem folgenden Beitrag, der über das göttliche Recht aufklärt, ist folgendes zu sagen. Es gibt zweierlei deutsche Sprache. Zum einen die allgemein angewendete und zum Anderen die juristische. Hierzu ist es notwendig zu wissen, daß es für den gleichen Begriff eine unterschiedliche Bedeutung gibt. Der Mensch gilt in der Allgemeinsprache als lebendiges Wesen. In der Juristensprache ist er jedoch anders definiert und unterscheidet sich zu dem Begriff der „Person“. Jeder Mensch, der sich als Person identifiziert, ist gemäß der juristischen Sprache kein Mensch mehr (da nach Seerecht, das in der BRD Gültigkeit hat), da der Mensch als tot gilt, falls er sich nicht innerhalb von acht Jahren als lebend meldet. Und wer hat sich schon vor Vollendung des achten Lebensjahres als lebend gemeldet? Nach dem Recht des Deutschen Reiches ist der bürgerliche Tod zwar ausgeschlossen, aber dieses Recht wurde überlagert durch das in der BRD zur Anwendung kommende Recht, in dem die Personen verwaltet werden. Soviel mal zur Einleitung. Und nun dem Video, welches hierzu die Details darstellt. Hierzu stellt sich die entscheidende Frage: was ist eine Rechtsauffassung, und was ist das ewig geltende göttliche Recht, welches im damaligen Kulturkampf (zu Zeiten Bismarcks) erstritten wurde?  Unser Erbe WAS DU ZWAR WEIßT, aber dennoch nicht verstehst!     (Siehe auch: www.wir-dkr.de)

Das was in dem oben genannten Video dargestellt wurde ist nur wenigen bekannt und so richtig bewußt. Auch in der Szene der Wahrheitsbewegung wird darüber wenig berichtet. Aus unserer Sicht liegt dies daran, daß es sich dabei um eine „satanische Verschwörung“ handelt. Spricht man das an, gilt man sehr leicht als Verschwörungstheoretiker. Und hiervon will sich bisher jeder distanzieren und deswegen schauf niemand rein in diesen „Kaninchenbau“ der Verschwörung, die gegen das Deutsche Reich und die „Bundesdeutschen“ = die deutschen Völker aus den 26 Bundesstaaten, gerichtet ist. Doch wenn man dieses verstanden hat, kann man erkennen, warum zwei Weltkriege gegen die Bundesdeutschen geführt wurden und warum man nach wie vor das „Deutschtum“ ausrotten will. Um diese Aussagen zu verstehen und Zusammenhänge zu sehen, ist es notwendig den Inhalt des oben genannten Videos verstanden zu haben.


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