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Europäische Stabilitätsmechanismus (kurz ESM)

16.10.2021: ESM-Chef will Lockerung der europäischen Fiskalregeln. Klaus Regling, Chef des europäischen Rettungsmechanismus ESM, hat sich für eine Reform des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes ausgesprochen. "Die Währungsunion braucht Fiskalregeln, das ist unbestritten", sagte Regling dem "Spiegel". "Aber sie müssen an die veränderten wirtschaftlichen Bedingungen angepasst werden." Die Schuldenstandsquote von höchstens 60 Prozent der Wirtschaftsleistung sei "nicht mehr zeitgemäß", so Regling. Politiker sollten sich bewusst sein, dass "ein Staat zu viel, aber auch zu wenige Kredite aufnehmen kann". Der ESM-Chef warnte davor, die staatliche Kreditaufnahme im Euroraum zu stark zurückzufahren. Dadurch könnte auch "ein Mangel an sicheren Anlagemöglichkeiten für Investoren entstehen" und der Zinssatz "noch weiter fallen" warnte Regling. Die Europäische Union sei "gut beraten", zu einem "ausreichenden Angebot an sogenannten Safe Assets beizutragen". Mehr … 

ESM – Was ist das? Und was bewirkt er?

Der Europäische Stabilitätsmechanismus ist eine zwischenstaatliche Organisation (Nicht-regierungsorganisation = NGO) mit Sitz in Luxemburg. Er wurde durch einen am 27. September 2012 in Kraft getretenen völkerrechtlichen Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Eurozone gegründet und ist damit rechtlich unabhängig von der Europäischen Union. Sein geschäftsführender Direktor (CEO) ist der Deutsche Klaus Regling. (Stand: 2021). Aufgabe des ESM ist es, überschuldete Mitgliedstaaten der Eurozone durch (an Reformbedingungen geknüpfte) Kredite und Bürgschaften zu unterstützen, um deren Zahlungs-fähigkeit zu sichern. Er ist damit Teil des sogenannten „Euro-Rettungsschirms“ und hat am 1. Juli 2013 größtenteils seinen Vorgänger, die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), abgelöst.

ESM einfach erklärt

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