BRD unter Einfluss des grünen Sozialismus / Marxismus / Totalitarismus
Totalitarismus bezeichnet in der Politikwissenschaft eine Form von Herrschaft, die im Unter-schied zu einer autoritären Diktatur in alle sozialen Verhältnisse hineinzuwirken strebt, oft verbunden mit dem Anspruch, einen „neuen Menschen“ gemäß einer bestimmten Ideologie zu formen. Während eine autoritäre Diktatur den Status quo aufrechtzuerhalten sucht, fordert eine totalitäre Diktatur von den Beherrschten eine äußerst aktive Beteiligung am Staatsleben sowie dessen Weiterentwicklung in eine Richtung, die durch die jeweilige Ideologie angewiesen wird. Typisch sind somit die dauerhafte Mobilisierung in Massenorganisationen und die Ausgrenzung bis hin zur Tötung derer, die sich den totalen Herrschaftsansprüchen tatsächlich oder möglicherweise widersetzen. Als politisches Gegenmodell zum Totalitarismus gilt der demokratisch-freiheitliche, materielle Rechtsstaat mit der durch Grundrechte, Gewaltenteilung und Verfassung gewährleisteten Freiheit der Staatsbürger. Die Facette wird sozialistisch – Dir wird nichts gehören und Du wirst glücklich sein. Der Ordnungsrahmen wird in China bereits erfolgreich erprobt und umgesetzt.
Alexander Issajewitsch Solschenizyn: "Typisch für ein marxistisches System ist es, Kriminelle zu schonen, aber politische Gegner als Kriminelle zu behandeln."
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19.12.2024: Unfassbar: Die neuen Partner der CDU – Stasi, SED und Antifa! Schuberts Lagemeldung Video …
17.12.2024: Habecks Pläne führen zum Kommunismus. Der Kanzlerkandidat Habeck will den Bundeshaushalt mit einer Vermögenssteuer für Milliardäre sanieren. Diesen Plan als blanken Populismus abzutun, wäre zu wenig. Zu nah ist er an dem klassischen Modell für jeden kommunistischen Umsturz.
Kommunistische Revolutionen können nur in Ländern erfolgreich verlaufen, in denen es zu große Unterschiede zwischen Arm und Reich gibt. Das Modell ist einfach: Wir nehmen den Reichen (alles) weg und verteilen es unter den Armen. Die weniger begüterten jubilieren und die kommunistische Diktatur wird begrüßt. Tatsächlich geht es jetzt den minderbemittelten besser, aber nicht lange.
Je nach wirtschaftlichem Gesamtzustand der Volkswirtschaft kann es ein paar Jahre gutgehen. Sind die Mittel der beraubten Reichen aufgebraucht, kommt das Erwachen. Dann haben die kommunistischen Machthaber aber ihre Macht schon so weit gefestigt, dass sie eine Rückkehr zu einem volkswirtschaftlich sinnvollen System verhindern können. Die Menschen sind fortan im Kommunismus gefangen ohne Ausweg. Ich denke, Habeck ist sich dieses Mechanismus bewusst.
Um in einem Land wie Deutschland den Boden für einen kommunistischen Umsturz zu bereiten, muss zunächst die Lebenssituation für breite Bevölkerungsschichten Richtung Armut und Unsicherheit gelenkt werden. Diese Phase haben die Rot-Grünen schon fast „erfolgreich“ beendet. Massenweise Insolvenzen und der Verlust von Arbeitsplätzen, ja ganzen Werksschließungen, lassen erkennen, dass es nur noch ein kleiner Schritt zur nächsten Phase ist und die heißt: Enteignung. Zunächst natürlich nur von Vermögen in unanständiger Größe. Da kann sich jeder Populist, der auf den Sozialismus/Kommunismus hin steuert, der Zustimmung breiter Schichten sicher sein. Ja, das ist das bewährte Vorgehen.
Der ideale Sozialismus. Betrachtet man den Zustand der BRD, kann man sich des Eindrucks kaum erwehren, dass wir schon lange einem idealen Sozialismus näher sind, als es je ein kommunistischer Staat war. Jeder hat ein Recht auf Kost und Logie, ganz gleich, ob man arbeitet. Die Wohnung wird bezahlt, es gibt Geld fürs Essen und ein „Taschengeld“. Das ist kein Wunder, nach 16 Jahren unter einer Kanzlerin, die dem kommunistischen Staat DDR stets treu gedient hat. Allerdings hat diese Kanzlerin die kommunistische Fürsorge „internationalisiert“, indem sie diese auf Migranten aus aller Welt ausgedehnt hat.
Dafür hatte sie stets die Unterstützung der Grünen und der Medien. Das ist wiederum kein Wunder, denn Journalisten der „unsozialen" Medien sind zu etwa 80 Prozent den Linken und Grünen zugeneigt. So ist es ihr gelungen, die Grünen so stark zu machen, dass sie in der „Ampel“ nicht nur mitregieren können, sondern dem Politbetrieb in Berlin ihren Stempel dominierend aufdrücken können. Mehr …
15.12.2024: Wenn die Kinder dem Staat gehören oder: Der Staat gegen die Eltern: Ein Präzedenzfall zur Selbstbestimmung von Jugendlichen. Das Schweizer Bundesgericht erlaubt es einem 16-Jährigen, den Geschlechtseintrag ohne Zustimmung der Eltern zu ändern – ein Schritt, der die elterliche Autorität infrage stellt.
Seit 2022 kann man in der Schweiz den eigenen Geschlechtseintrag einfach ändern. Ein Gang aufs Zivilstandsamt und 75 Franken genügen. Die Person muss urteilsfähig sein und die Zustimmung der gesetzlichen Vertretung ist ab dem Alter von 16 Jahren nicht nötig. Allerdings gibt es in der Schweiz weiterhin zwei Geschlechter: Frau und Mann. Sogar Elon Musk hat sich zum jüngsten Urteil des obersten Schweizer Gerichtes in dieser Sache geäußert: Das Schweizer Bundesgericht hat entschieden, dass ein 16-jähriges Kind seinen Geschlechtseintrag gegen den Willen seiner Eltern ändern darf, wie die Medien vor einigen Tagen meldeten. Diese Entscheidung bringt nicht nur Fragen zur Selbstbestimmung von Jugendlichen auf, sondern stellt auch die Rolle der Eltern in der Erziehung und Entscheidungsfindung infrage. In einem Land, in dem Jugendliche mit 16 Jahren noch nicht Auto fahren oder harten Alkohol trinken dürfen, wird nun plötzlich ein weitreichender administrativer Akt erlaubt, der tiefgreifende Folgen für die Identität und das Leben des Kindes haben kann, wie Stefan Millius diese Woche auf corrigenda.online schreibt.
Obwohl das Bundesgericht die Änderung des Geschlechtseintrags als «widerrufbaren Verwaltungsakt» bezeichnet, der keine medizinischen Konsequenzen habe, wirft diese Entscheidung ernsthafte Bedenken auf, schreibt Millius – wohl zu Recht: Diese Neudefinition der Identität eines Jugendlichen, der sich in einer dynamischen Entwicklungsphase befindet, ist tatsächlich mehr als nur ein bürokratischer Akt – er ist ein symbolischer Schritt, der die Bedeutung des Elternrechts beim Thema der persönlichen Identität infrage stellt. In einer Gesellschaft, die den Jugendlichen immer mehr Rechte zugesteht, wird der Einfluss der Eltern zunehmend zurückgedrängt, gerade in sensiblen Bereichen wie der Geschlechtsidentität. Gleichzeitig wird der Staat immer übergriffiger. Mehr …
13.12.2024: Nancy-Ministerium muss fehlende einheitliche Definition des Begriffs „Hassbotschaft“ zugeben. Immer mehr Strafanzeigen, Hausdurchsuchungen und horrende Strafen wegen Äußerungen in „sozialen Netzwerken“, die als Hassposting eingestuft werden, sorgen in letzter Zeit für Schlagzeilen ganz offensichtlich mit dem Ziel, Kritiker der aktuellen Politik zum Schweigen zu bringen. Dabei gibt es nicht einmal eine einheitliche Definition des Begriffs „Hassbotschaft“, wie das Innenministerium auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/13853) einräumen musste.
Mit ein paar Kunstgriffen versucht man sich herauszureden. Zwar sei der Begriff „Hassbotschaft“ im Kriminalpolizeilichen Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) nicht einheitlich definiert, aber unter einem „Hassposting“ sei ein Beitrag zu verstehen, der im oder über das Internet mehreren Nutzern gleichzeitig zugänglich gemacht werde. Und so soll dann ein Schuh daraus werden, wie die Bundesregierung erklärt: Politisch motivierten Hasspostings werden den Angaben zufolge solche Straftaten zugerechnet, „die in Würdigung der Umstände der Tat oder der Einstellung des Täters Anhaltspunkte dafür geben, dass diese gegen eine Person, Personengruppe oder Institution wegen ihrer/ihres zugeschriebenen oder tatsächlichen politischen Haltung, Einstellung und/oder Engagements gerichtet sind beziehungsweise aufgrund von Vorurteilen des Täters bezogen auf Nationalität, ethnische Zugehörigkeit, Hautfarbe, Religionszugehörigkeit, Weltanschauung, sozialen Status, physischen und/oder psychische Behinderung oder Beeinträchtigung, Geschlecht/geschlechtliche Identität, sexuelle Orientierung oder äußeres Erscheinungsbildes begangen werden“. Diese Definition sei bundesweit einheitlich, führt die Bundesregierung weiter aus.
Für den juristischen Laien ist damit gar nichts geklärt, außer dass es wohl ratsam sein könnte, im Zweifelsfall den Mund zu halten, was wohl auch das Ziel dieser „Aufklärung“ zu sein scheint. Mehr …
11.12.2024: Die Demokratie ist tot: In Europa bahnt sich ein Putsch gegen rechte Bewegungen an. In der Vergangenheit waren progressive Eliten im Allgemeinen nicht von den Kampagnen der alten Mitte und der Mitte-Rechts-Parteien bedroht, da diese Gruppen lange Zeit von vorgeblichen Konservativen geführt wurden, die nicht die Absicht hatten, die Abweichung des Overton-Fensters nach links zu stören.
Aber natürlich haben sich die Zeiten geändert. Der legitime Widerstand gegen die extreme Linke nimmt in Form von politischen Parteien zu, die für sichere Grenzen und Anti-Wokeness-Initiativen kämpfen, und die Progressiven sind wütend. Sie haben einen Vorgeschmack auf nahezu uneingeschränkte Macht erhalten und obwohl sie behaupten, die Schutzheiligen der Demokratie zu sein, übernehmen sie offen autoritäre Ideale, um diese Macht zu behalten.
In den USA führt die extreme Linke einen regelrechten Propagandakrieg und missbraucht seit Jahren das Rechtssystem, um zu verhindern, dass Konservative wieder an die Regierung kommen. Die gegen Donald Trump eingesetzten Lawfare-Taktiken waren beispiellos, scheiterten aber letztendlich. In Europa sind die Linken jedoch erfolgreicher.
In Deutschland versucht die etablierte Politik, die immer erfolgreichere AfD-Partei mit der Begründung zu verbieten, dass sie eine „Rückkehr zum Faschismus“ darstelle. Über 100 Abgeordnete unterstützten den Beschluss, obwohl unklar ist, ob es zu einer Abstimmung kommen wird. Die AfD ist die zweitbeliebteste Partei in Deutschland und hat kürzlich einen Kanzlerkandidaten für die bevorstehenden Wahlen im Februar aufgestellt.
Alle anderen politischen Parteien in Deutschland sind Varianten des progressiven Spektrums. Linke sagen, dass sie sich weigern werden, mit der AfD zusammenzuarbeiten, falls diese eine bedeutende Regierungsmacht erlangt, und es vorziehen, die deutsche Regierung in der Schwebe zu halten, anstatt den Willen der Wähler zu akzeptieren. Es sollte angemerkt werden, dass die Koalitionsregierung in Deutschland bereits am Zusammenbrechen ist und sich das Land in einer Krise befindet. Mehr …
07.12.2024: Zwangsgebührenfinanzierte Menschenjagd: Hetzer Böhmermann will „Nius“-Journalistin vernichten: Methoden des linksradikalen Faschismus werden im Propagandamedium eingesetzt, um Andersdenkende zu entmenschlichen. Schritt 1 zur gedanklichen Säuberung.
Die gestrige ZDF-Sendung von Jan Böhmermann geriet zur erwartbaren Verleumdungsorgie über das Portal „Nius“. Julian Reichelt hatte dies am Donnerstag bereits in seiner Sendung angekündigt. Böhmermann präsentierte „Nius“ als rechtsextreme Propagandaschleuder und prangerte Politiker wie Christian Linder, Jens Spahn oder Carsten Linnemann an, die sich der „Nius“-Sendung mit dem tadellosen Journalisten Ralf Schuler für Interviews zur Verfügung stellten. Es war die übliche, absehbare, banale linke Phrasendrescherei, die Böhmermann hier absonderte, so wie er es gegen alles und jeden tut, der sich gegen das links-woke Kartell auflehnt, dessen Kettenhund er ist. Um den Anschein echter Recherche zu erwecken, hatte seine Redaktion „Nius“ im Vorfeld mit Suggestivfragen bombardiert, die bereits klarmachten, dass man an den Antworten nicht interessiert war.
Unter anderem arbeitete Böhmermann sich an einer jungen „Nius“-Mitarbeiterin aus Österreich ab, die er als in der Wolle gefärbte Rechtsradikale präsentierte, weil sie vor einigen Jahres einmal an einer Kundgebung der Identitäten Bewegung teilgenommen, auf einer AfD-Veranstaltung Gitarre gespielt, sich für die FPÖ engagiert und an einer Demonstration gegen die illegale Massenmigration teilgenommen hatte, von der sie sich als Frau (zurecht) bedroht fühlt. Böhmermann erweckte den Eindruck, es handele sich hier um eine gemeingefährliche rechte Aktivistin. Dabei schreckte er, in seiner typischen niederträchtigen Art, nicht einmal davor zurück, sie mehrfach mit vollem Namen zu nennen, obwohl sie nicht in der Öffentlichkeit steht, wie Reichelt oder Schuler. Damit hat er sie natürlich bewusst zum Abschuss freigegeben, zumal sie, wie Reichelt in seiner Sendung ausführte, ohnehin bereits unter dem Terror der ständigen aggressiven Fragen des Böhmermann-Teams leidet. Mehr …
04.12.2024: SPD-Aussteiger Urban zum Tugendterror: „Plötzlich war ich ein Rechtsextremer". Lange standen sie sich als Gegner gegenüber: Christian Klar, Organisator der Montagsspaziergänge in Gera, und der Gegendemonstrant Christian Peter Urban. Nachdem sich beide zum Dialog getroffen hatten, geriet Urban ins Fadenkreuz des linken Tugendterrors. Aus seiner damaligen Partei, der SPD, trat er aus. Im Gespräch mit AUF1 berichtet Urban, was ihm widerfuhr, als er - Zitat - „den Dialog für eine bessere und gerechtere Welt suchte". Video …
29.11.2024: Der geheime Plan der Neomarxisten: Deshalb greifen sie nach unseren Kindern. Analytisch und fachkundig deckt der Philosoph Daniel von Wachter in diesem Exklusivinterview mit AUF1 die wahren Absichten hinter der Sexualisierung auf. Am Rande des „Kinder im Visier von Porno, Trans und Co.“ der Aktion „DemoFürAlle“ weist er auf einen wichtigen Zusammenhang hin – den perfiden Plan der Neomarxisten. Die Familie braucht in der heutigen Zeit besonderen Schutz. Video ...
23.11.2024: Straffreie linksgrüne Hetze: Mordaufrufe gegen AfD-Politiker sind kein Thema für die Gesinnungsjustiz. Im Gewand des Kampfes gegen „Hass und Hetze“ führen die Grünen einen Feldzug gegen die Meinungsfreiheit und beklagen unablässig die Verrohung des politischen Klimas, obwohl sie selbst die Hauptschuld daran tragen. Dies zeigt sich auch an der Kampagne „Frauen gegen Merz“, wie Recherchen von „Nius“ darlegen: „Mit seinen Äußerungen zu Frauen im Allgemeinen, aber auch mit seinen Auslassungen, Migrantinnen und Migranten betreffend, erfüllt Merz in keiner Weise die notwendigen Voraussetzungen, ein derartiges Amt zu bekleiden“, heißt es dort. Ausgerechnet der bestenfalls noch teilweise konservative Merz, der sich mit seiner irren Brandmauer-Politik völlig in die Geiselhaft von Grünen und SPD begeben hat, wird in der Kampagne als Reaktionär dargestellt.
Verantwortlich dafür ist die Agentur „Aktivistmuss“, die sich beispielweise Anfang 2022 „im Namen der Meinungsfreiheit Andersdenkender“ mit Forderungen wie: „#DenStrickfürStorch, #GaulandErschießen, #BrandnerVierteilen, #TrixiTottreten, #ChrupallaVergasen, #WeidelHartFicken“ hervortat – also mit offenen Mordaufrufen gegen AfD-Politiker, die natürlich juristisch folgenlos bleiben, weil es in diesem Land bekanntlich nur Hass gegen Linke gibt, während alle anderen sich von Linken alles bieten lassen müssen. Die Agentur „Aktivistmuss“ wird von dem Ehepaar Frauke Seeba und Matthias Seeba-Gomille betrieben, wobei letzterer sich nach eigenen Angaben bei den Grünen engagiert.
Bestens vernetzt im linken Sumpf. Fragen danach, welche Rolle das Paar in der Kampagne „Frauen gegen Merz“ einnimmt und wie sie zu ihren Äußerungen stehen, blieben ebenso unbeantwortet wie Anfragen an die Grünen, wie sie die Parteimitgliedschaft von Matthias Seeba-Gomille bewerten und inwiefern sein Aktivismus mit den Werten der Partei in Einklang zu bringen ist. Dafür ließ „Aktivistmuss“ auf Facebook verlauten: „Wir glorifizieren den Antifaschismus als den Grundpfeiler unserer Demokratie – du darfst uns darum gerne Menschenrechts-Rabauken, Nazi-Feinde oder Demokratie-Hooligans nennen.“
Tatsächlich war Matthias Seeba-Gomille auch der Betreiber der Plattform „Hooligans gegen Satzbau“, die im Thüringer Landtagswahlkampf 2019 zum Überkleben von AfD-Plakaten aufrief. Zudem vertreibt die Plattform Kleidung mit codierten Gewaltaufrufen wie NZS BXN“ und „KNTHLZ“ sowie „Antifa Terror Worldwide“. Für ein Interview mit dem linken Magazin „Veto“, ließ das Ehepaar Seeba-Gomille sich in entsprechenden Pullovern ablichten. Die beiden sind also nicht nur links, sondern offen linksradikal. Und die Grünen, die einer Koalition mit der Merz-CDU nicht abgeneigt sind, haben offenbar kein Problem damit, wenn ihre Mitglieder und Sympathisanten sich an einer Hetzkampagne gegen Merz beteiligt und bereits zuvor die Ermordung von AfD-Politikern gefordert haben. Zugleich bejammern sie jedoch jede noch so harmlose Kritik an sich und nutzen den gesamten Staatsapparat, um sie zu verfolgen. Auch hier zeigt sich also die ganze abgrundtiefe Verlogenheit und Skrupellosigkeit der Grünen und der ganzen linken Blase, die dieses Land in ihrem Würgegriff hält. Mehr …
21.11.2024: Journalist Greindberg: „AfD-Verbotsbefürworter von Selbstzweifel zerfressen“. Ein konspiratives Treffen sollte es werden, als die grüne Bundestagsabgeordnete Renate Künast mit weiteren System-Politikern die Möglichkeit eines AfD-Verbotsverfahren über Zoom besprechen wollte. Allerdings blieb dieses Geheimtreffen der Öffentlichkeit, dank des „Freilich“-Magazins, nicht verborgen. Wie es dem Magazin gelang, einen Zugang zur Zoom-Konferenz zu erhalten und was dort besprochen wurde, darüber berichtet „Freilich“-Redakteur Jonas Greindberg. Video …
25.10.2024: Wovon träumen alle sozialistischen Weltführer? Von Zensur und Meinungskontrolle!! Habeck pro Zensur: "Unregulierte Form der sozialen Medien nicht mehr akzeptabel". Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gab bei einem Vortrag für die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Haltung in Bezug auf Meinungsfreiheit zum Besten.
Als eine besondere Gefahr für "liberale Demokratien" machte der Vizekanzler (Grüne) dabei Plattformen wie X (ehemals Twitter) aus: "Ich glaube, dass diese unregulierte Form von diesen sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist." Mit Blick auf den neuen X-Eigentümer Elon Musk könne es laut Habeck nicht sein, "dass Milliardäre, die in den USA Donald Trump unterstützen, den Diskurs in Europa definieren". Doch das müsse nicht so bleiben: "Dafür gibt es jede Menge Möglichkeiten", wobei "eine scharfe Anwendung des Digital Service Act das Mindeste" sei, droht der Minister. Video und mehr…
22.10.2024: VERSCHWIEGEN! »Strammer Nazi« war GRÜNDUNGSMITGLIED der GRÜNEN! (Teil 1). Kritiker bezeichnen die Grünen oftmals als „Verbotspartei“. Wiederum andere sogar als „faschistisch“, obwohl genau das komplett widersprüchlich zum eigentlichen Parteiprofil ist. Oder etwa doch nicht?
Geht man weit in die Geschichte der Öko-Partei zurück, finden sich maßgebliche Protagonisten, die tatsächlich stramme Nazis waren. Beispiel Baldur Springmann, über den bereits das Hamburger Abendblatt vor viereinhalb Jahren berichtete. Darin heißt es unter anderem: Der Mann schien schon damals aus der Zeit gefallen. Der zauselige Bart, die graue Mähne und die seltsamen „Hessenkittel“ fielen in den 70er-Jahren auch dort auf, wo es ohnehin bunt zuging: bei den Gründungsmüttern und -vätern der Grünen. Baldur Springmann hieß der Mann – Bauer aus Geschendorf bei Bad Segeberg, ein Ur-Öko – und ein strammer Nazi. S
eine Vergangenheit in Hitler-Deutschland war jedoch damals kaum ein Thema (…) Der 1912 geborene Springmann bewirtschaftete seit 1954 in Geschendorf einen Bauernhof auf biologisch-dynamischer Basis und galt als Pionier der Öko-Bauern. 1978 gehörte er zu den Gründungsmitgliedern der Grünen Liste Schleswig-Holstein und zwei Jahre später zu den Mitgründern der Partei Die Grünen. Dass er völkisch und rechtsextremistisch dachte, dass er während der NS-Zeit führende Positionen übernahm, war jedoch im grünen Überschwang des Aufbruchs kaum ein Thema.“
Weiter: Springmann war Mitglied der NSDAP, erst der SA und dann der SS, arbeitete als Führungsoffizier in der weltanschaulichen Erziehung und leitete im Zweiten Weltkrieg als Kapitänleutnant in Kiel eine Flugabwehreinheit der Marine. Aus jener Zeit stammt auch ein Text von Springmann, in dem er vor dem „Volkstod“ durch „Amerikanisierung“ warnte und sich über „Buschneger“ und „Finanzmagnaten meistens jüdischer Rasse“ ausließ.
Florian Steig hat für seine Forschungen Kontakt mit vielen Gründungsmitgliedern der Grünen aufgenommen, darunter Otto Schily und Rainer Trampert. In Ansätzen seien Springmanns Vergangenheit und seine Ideologie bekannt gewesen, sagt der 19-Jährige. „Aber in den Anfangsjahren hat dieses Thema kaum interessiert.“ Mehr …
»Strammer Nazi« war GRÜNDUNGSMITGLIED der GRÜNEN! (Teil 2). Bereits im Februar 2012 hielt der Tagesspiegel fest: Baldur Springmann ist schon seit gut acht Jahren tot, aber sein Gedankengut lebt. Der Öko-Landwirt war Mitbegründer der Grünen, später zusammen mit Herbert Gruhl einer der Spitzenpolitiker der konservativen Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). In den letzten Jahren seines Lebens wurde er zunehmend im rechtsextremen Umfeld aktiv, hielt zum Beispiel 2003 beim Pressefest der NPD-Zeitung „Deutsche Stimme“ eine Rede. Für „Bioregionalismus“ und „notwendige Mutterlandsliebe“ warb Springmann in Aufsätzen – als Alternative zu einem „blind fortschrittsgläubigen, kapitalismushörigen Hurra-Patriotismus“ (…)
Was die NPD angeht: Sie hat das Thema Ökologie besetzt, als es die Grünen noch gar nicht gab. Schon 1973 nahmen die Rechtsextremisten einen Passus „Volksgesundheit und Umweltschutz“ in ihr Parteiprogramm auf. Kein Zufall sei es gewesen, sagt der Experte Toralf Staud, dass die NPD in Sachsen ausgerechnet den Vorsitz des Fachausschusses für Umwelt und Landwirtschaft übernahm, als sie 2004 in Sachsen erstmals seit Jahrzehnten wieder in einen Landtag einzog. Rassistische Untertöne macht Staud „praktisch überall“ in rechtsextremen Öko-Argumentationen aus. Mehr …
19.10.2024: Alerta! Verfassungsschutz Niedersachsen jetzt offiziell bei der Antifa. "Alerta, alerta, antifascista!", schallt es aus den Räumlichkeiten des Verfassungsschutzes in Niedersachsen. So oder ähnlich könnten jubilierende Krawall-Brüder und Schwestern oder irritierte Bürger das diesbezügliche X-Posting einer Außenstelle aus dem Faeser-Ministerium deuten.
Das Social-Media-Team der Geheimdienstler informierte Interessierte – ganz auf Du und Du – am 14. Oktober über einen aufklärenden X-Beitrag zum Thema: "'Siamo tutti antifascisti!' Ob das die 'Antifa' genauso sieht? Wobei es 'die' Antifa gar nicht gibt. Was wir damit meinen, erfahrt ihr im Post." Nach obligatorischer Kommentierung und Einschätzung von Nutzern unterschiedlichster politischer Couleur zum Inhalt des Beitrags sah sich anscheinend das BfV-Team zu einer Kommentierung gezwungen. Diese stellte klar: "Zur Klarstellung: Wir nehmen unsere Aufgaben auf Grundlage der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wahr. Die Ablehnung von Faschismus und jeglicher Form von menschenfeindlicher Ideologie sind in ihr verankert. Jede Person, die hinter der fdGO steht, ist antifa(schistisch)." Mehr …
18.10.2024: Grüner Sozialismus fordert: es gibt nur noch eine korrekte Meinung und deswegen: „Erst der Anfang“: Habeck fordert noch mehr Zensur im Netz. Wirtschaftsminister Robert Habeck hat einen Auftritt bei der „Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik“ genutzt, um eine verstärkte Zensur für soziale Medien zu fordern. In seinem typischen Schwafelduktus schwadronierte er, wirtschaftliche Stabilität bedeute demokratische Stabilität. Eine Gesellschaft, die wirtschaftlich schwach sei, sei umso anfälliger für autoritäre Bestrebungen, wobei aber auch eine wirtschaftlich starke Gesellschaft vor Populismus nicht gefeit sei. Die absurde Widersprüchlichkeit, dass er selbst nach Kräften dafür gesorgt hat, die wirtschaftliche Stärke Deutschlands zu ruinieren, fiel ihm natürlich nicht auf.
Er appellierte, man solle nicht verkennen, dass es Geschäftsmodelle gebe, die auf Polarisierung und schlechten Nachrichten aufbauten. Dass dies auf niemanden mehr als auf seine grüne Partei zutrifft, ist ihm ebenfalls nicht bewusst. Weiter beklagte er, in den sozialen Medien werde man dann erfolgreich, wenn man andere Leute beleidige oder herumpöbele. Deshalb wolle er auch „keinen Hehl daraus machen, dass ich glaube, dass diese unregulierte Form der sozialen Medien inzwischen nicht mehr akzeptabel ist“. Die „Algorithmen müssten „erstens transparent gemacht werden und zweitens dann auch so reguliert werden, dass nicht der Raum der Demokratie […] unmöglich gemacht wird“, forderte er.
“Verschwörungen“ werden herbeigefaselt. Polarisierung werde „bewusst eingesetzt wird, um eine Gesellschaft zu destabilisieren“. Darum hätten „wir jeden Grund, uns politisch dagegen zu wehren und diese wehrhafte Demokratie auch bei den sozialen Medien fortzusetzen“. Eine „scharfe Anwendung des DSA, des Digital Service Acts, ist das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen“, befand er. Dieser Auftritt war wieder einmal ein Beispiel für die Mischung aus völliger Inkompetenz, Realitätsverweigerung und Freiheitsfeindlichkeit, das ihn und seine Partei kennzeichnet.
Weil sie sich der Kritik an ihnen weder stellen wollen noch können, schreien sie nach immer extremeren Zensurmaßnahmen, um alles zu kriminalisieren und zum Schweigen zu bringen, was ihnen nicht behagt. Deshalb werden in der Manier totalitärer Staaten ständig ausländische Verschwörungen herbeigefaselt, derer man sich durch Unterdrückung der Meinungsfreiheit erwehren müsse – und das wird auch noch als Dienst an der Demokratie und des sozialen Friedens verkauft. Dabei gerät beides allein durch Gestalten wie Habeck und seine Gesinnungsgenossen im Parteienkartell in Gefahr. Mehr …
17.10.2024: Verschwörungstheorien, Hass & Hetze, Desinformation: Vor 2016 war all das erstaunlicherweise kein Thema. Dass heute nicht nur pausenlos von “Faschismus”, “Demokratiefeindlichkeit”, “Unterwanderung”, vor allem aber auch “Hass und Hetze”, “Verschwörungstheorien”, “Fake-News” und “Desinformation” die Rede ist, liegt nicht daran, dass diese Gummi- und Totschlagbegriffen irgendeine reale Grundlage hätten, sondern schlicht daran, dass anstelle politischer Debatte und demokratischem Streit die Verleumdung einer politischen Richtung getreten ist – nämlich praktisch der gesamten konservativen, bürgerlichen, staatsskeptischen und liberalen Opposition – durch ein herrschendes linkes Milieu, das Regierungen und Medien gekapert hat. Während all diese Schlagworte früher nie oder allenfalls sehr sparsam gebraucht wurden in der politischen Auseinandersetzung, dienen sie heute als Wurfgeschosse, zur Brandmarkung und Stigmatisierung eines erheblichen Teils des politischen Spektrums und der damit der Wähler.
Auch in den USA ist diese Entwicklung in Zeiten von Political Correctness und Wokismus, fast noch schlimmer als in Deutschland, auf dem Vormarsch. Dass es sich dabei um keine Fehleinschätzung handelt, sondern einen realen, wissenschaftlich belegbaren Befund, zeigte nun der US-Datenanalyst David Rozado auf. Rozado wies auf mehrere Statistiken hin, die zeigen, dass die Berichterstattung über angebliche „Verschwörungstheorien“ in führenden US-Medien wie „New York Times“, „Washington Post“; „Los Angeles Times“, den Sendern CNN und CBS, aber auch in akademischen Publikationen seit 2016 geradezu explosionsartig angestiegen ist – während der Begriff “Verschwörungstheorie“ selbst bis in den vorherigen gut 45 Jahren – im Untersuchungszeitraum seit 1970 – nur eine geringe Rolle spielte:
Eine fast identische Entwicklung, so Rozado, zeigt sich auch bei den Begriffen „Mis- oder Desinformation“. Der Grund für den Anstieg ausgerechnet seit 2016 dürfte im damaligen Wahlsieg von Donald Trump zu suchen sein, allerdings auch im immer weiteren Einsickern des woken Wahns in die US-Gesellschaft. Die Verleumdung von Gegner als „Verschwörungstheoretiker“ und die Orwell’sche Verdrehung von Wahrheit zu „Desinformation“, die inzwischen sogar in die EU-Gesetzgebung Eingang gefunden hat, ist eine bewährte Methode der linkswoken “Eliten”, um sich der kritischen Auseinandersetzung über ihren politikbestimmenden ideologischen Dogmatismus zu entziehen; eine Auseinandersetzung, zu der angesichts unliebsamer empirischer Fakten und fehlender Sachargumente gar nicht fähig sind – zumal sich der Wahnsinn, den sie in Fragen wie Transgender oder “Klimarettung” proklamieren, ohnehin jeder rationalen Diskursfähigkeit entzieht. Mehr ...
10.10.2024: Totalitäre Zensur-Mafia: Über Einsprüche gegen “REspect”-Willkür entscheidet eine weitere linksgrüne NGO. Letzte Woche sorgte die Meldung für Entsetzen, dass die Bundesnetzagentur die linkslastige du von einem in Kairo ausgebildeten ägyptischen Islamwissenschaftler geleitete Meldestelle „REspect“ als „Trusted Flagger“ zugelassen wurde, um das Internet im Rahmen des „Digital Services Act“ (DSA) der EU nach vermeintlichen „Hass-und Hetze“-Beiträgen zu durchforsten und dies dann an die jeweiligen Plattformen weiterzuleiten, die dann wiederum umgehend darauf reagieren müssen. Recherchen von „Nius“ zeigen nun, dass die Bundesnetzagentur bereits im August die User Rights GmbH als Streitbeilegungsstelle zugelassen hat, die zunächst für Instagram, TikTok und LinkedIn zuständig ist. Ihr kommt die Aufgabe zu, dass es nach der Meldung angeblich verwerflicher Inhalte oft dazu kommt, dass die beschuldigten Nutzer gegen das Löschen ihrer Beiträge aufbegehren oder den Denunzianten die Löschung von Inhalten, die ihnen missfallen, zu langsam vonstattengeht. Dafür ist im DSA eine sogenannte außergerichtliche Streitbeilegung vorgesehen, die die Fälle nochmals überprüft und dann eine Empfehlung über das weitere Vorgehen abgibt.
„Die Zertifizierung der ersten außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle in Deutschland ist ein wichtiger Schritt, die Regeln des DSA in Deutschland konsequent umzusetzen“, verkündete Netzagentur-Chef Klaus Müller vor zwei Monaten. Die User Rights GmbH habe, „insbesondere ihre Unabhängigkeit und Überparteilichkeit, ihre Sachkenntnis über die geltenden Rechtsnormen und die Nutzungsbedingungen der Online-Plattformen sowie eine rasche und effiziente Vorgehensweise des Schlichtungsverfahrens nachgewiesen“, hieß es weiter. Das Unternehmen wurde erst in diesem Jahr und einzig zu dem Zweck gegründet, als Streitbeilegungsstelle zu fungieren. Bei zweien der drei Gründer handelt es sich jedoch um linke Klimaaktivisten. Professor Stephan Breidenbach leitet im Klima-Verein „GermanZero“, der sich für Klimaneutralität bis 2035 einsetzt, das „Legal und Policy Team“ und war an der Erarbeitung eines Gesetzespakets beteiligt, das die Einhaltung des 1,5-Grad-Ziels sichern sollte.
“Verständnis von Intelligenz neu definiert”. In einem Interview erklärte Breidenbach: „Wir müssen aber das Ziel anstreben, hundert Prozent erneuerbare Energien zu haben. Und dafür muss man regeln, wie man dort hinkommt.“ Der zweite Gründer Raphael Kneer betreibt eine eigene Kanzlei für Arbeitsrecht, ist SPD-Mitglied, absolvierte ein Praktikum im Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Roth und trat 2022 bei einer Veranstaltung der ultralinken „taz“ auf, die den Titel „Klima Klasse Krieg“ hatte. Dabei ging es um einen Streik der Mitarbeiter des Kurierdienstes Gorillas und um die Frage, ob die „Arbeiter:innen die ausbeuterischen Verhältnisse akzeptiert“ hätten. Letzten Monat schwadronierte Kneer in einem „Tagesspiegel“-Interview über Innovation, „die unser Verständnis von Intelligenz neu definiert und uns hilft, unsere Beziehung zur Umwelt und anderen Lebensformen grundlegend zu überdenken“. Diese solle uns „dazu befähigen, auf eine Weise zu leben, die weniger von Profitdenken und Ressourcenausbeutung geprägt ist und stattdessen mehr Wert auf das harmonische Miteinander mit unserer Umwelt legt“. Zu seinen Vorbildern in der digitalen Szene zählte er ausgerechnet die Grüne Renate Künast, weil diese die Digitalpolitik stark gestaltet habe, „insbesondere im Bereich Hass und Hetze“. Beim dritten Gründer Niklas Eder gibt es keine Verbindungen zum Links- oder Klimaradikalismus. Mehr …
07.10.2024: “Auto-Abo” statt Eigentum: Grüner Sozialismus soll die E-Autos retten. Die „Energiewende“ erweist sich überall als die Katastrophe mit Ansage, vor der vernünftige Geister von Anfang an gewarnt haben. Der Wirtschaftsstandort Deutschland bricht unter den explodierenden Energiepreisen zusammen, die ein direktes Resultat des wahnwitzigen Atomausstiegs sind. Selbst Großkonzerne wie ThyssenKrupp, die sich dem grünen Transformationsirrsinn bereitwillig angeschlossen haben, weil die Politik sie dafür mit Subventionen überschüttet, realisieren, dass die Kosten dafür selbst mit Steuerzahlergeld in Milliardenhöhe nicht zu stemmen sind und überlegen, wie sie aus diesem Fiasko möglichst elegant wieder herauskommen. Und die große Elektro-Auto-Offensive der Ampel ist in dem Moment endgültig zusammengebrochen, als die staatliche Förderung zu Jahresbeginn eingestellt wurde.
Die Lage ist so ernst, dass die grünen Hilfstruppen der ARD bereits aktiv sind, um das totalitäre Konstrukt des grünen Great Reset, der Freiheit, Individualismus und Privateigentum abschaffen will, als Paradies zu verkaufen. Diesmal musste dafür das Modell des Auto-Abos herhalten, das die “Tagesschau” in einem absurden Propagandabericht als ideale Alternative im angeblich undurchdringlichen Dschungel des Automarktes bewarb. Ein Auto zu kaufen bereite angeblich „vielen Kopfschmerzen“, hieß es darin. Auf dem Gebrauchtwagenmarkt würden sich „zu viele windige Verkäufer tummeln“ und beim Neukauf werde nicht immer über die Folgekosten wie Inspektionen, Reparaturen oder Preisverfall informiert.
Die Not der Habeck’schen Planwirtschaftler macht erfinderisch. Als Retter in der Not wurde der Autohändler Chai Sinthuaree präsentiert. „Wir merken einfach: Die Menschen sind so überfordert mit so vielen Fragen rund ums Auto. Wenn man sieht, wie komplex ein Autokauf heutzutage geworden ist und welche Verunsicherungen es bezüglich des Restwerts gibt, dann möchten die Menschen einfache Lösungen – und die bieten wir“, durfte er verkünden. Bei seinem Abo-Modell bekämen die Kunden „immer einen Neuwagen, zahlen eine feste Rate und geben das Auto nach zwölf oder 24 Monaten mit der von Ihnen gewählten Kilometerleistung wieder ab. „Vielleicht passt ja ein E-Auto doch ins Leben, und die Lade-Infrastruktur zeigt sich zum Beispiel doch nicht als das große Problem?“, suggerierte die Tagesschau mit unglaublicher Plumpheit und Dreistigkeit. Den „freien Autoanalysten“ Jürgen Pieper ließ man säuseln: „Gerade in diesen Zeiten des Umbruchs will ich mir vielleicht gar kein neues Auto zulegen. Da finde ich so ein Abo-Modell, das flexibel ist und das auch eine schnelle Kündigung erlaubt, schon sehr attraktiv.“ Mehr ...
02.10.2024: Im Visier der linksgrünen Reichsjustizkammer: Kampagne gegen kritischen Staatsrechtler Ulrich Vosgerau. Der Drang, Individualität und das Einstehen für eine eigene Position unabhängig von allen offiziellen Vorgaben zu bekämpfen, scheint eine unausrottbare Konstante des deutschen Nationalcharakters zu sein. Dies bekommt nun auch der renommierte Jurist Ulrich Vosgerau zu spüren. Auf ihrer Jahrestagung in Luzern am 09. Oktober wollen acht Mitglieder der „Vereinigung der Deutschen Staatsrechtslehrer“ einen Beschluss zu einer ausdrücklichen Distanzierung von ihm erwirken. Dafür wurde sogar die Tagesordnung geändert. Zur Begründung heißt es: „Nach unserer Überzeugung hat sich Ulrich Vosgerau in den letzten Jahren zunehmend als Begleiter rechtsextremer Kräfte in Verfassungsfragen gezeigt. In dieser Rolle hat er an dem Treffen des ,Düsseldorfer Forums’ am 25. November 2023 in Potsdam teilgenommen, zu dem auch der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner als Redner eingeladen war. Wir distanzieren uns davon, dass ein Mitglied der Staatsrechtslehrervereinigung seine Expertise jenen Kräften zur Verfügung stellt, die dieses Wissen dazu nutzen, die freiheitlich-demokratische Verfassungsordnung im rechtsextremen Sinne zu unterminieren.“
Dass in einem Rechtsstaat jedem Menschen, völlig unabhängig von seinen politischen und sonstigen Überzeugungen, ein Rechtsbeistand zusteht, scheint den ehrwürdigen Mitgliedern der 100 Jahre alten Juristenvereinigung nicht mehr präsent zu sein. Dass Vosgeraus Mandanten die freiheitlich-demokratische Verfassungsordnung „im rechtsextremen Sinne unterminieren“ wollen, ist eine aus der Luft gegriffene Verleumdung, ohne jede Substanz. Das CDU-Mitglied Vosgerau hatte unter anderem am angeblichen rechtsradikalen „Geheimtreffen“ in Potsdam teilgenommen und den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke im absurden Prozess um die Verwendung des Slogans „Alles für Deutschland“ verteidigt. Darauf bezieht sich der Distanzierungsantrag der übereifrigen Gesinnungswächter. Initiiert wurde er von der früheren Verfassungsrichterin Gabriele Britz sowie Pascale Cancik, Klaus Ferdinand Gärditz, Matthias Jestaedt, Florian Meinel, Christoph Möllers, Christoph Schönberger und Jelena von Achenbach. Inzwischen soll es über 120 Unterstützer geben.
Bereits früherer Vorstoß gescheitert. Bereits im Januar, nach der Lügengeschichte von „Correctiv“ über das Potsdamer Treffen, gab es einen erfolglosen Ausschlussantrag gegen Vosgerau. Dieser wäre jedoch rechtlich unweigerlich zum Scheitern verurteilt, weil es nicht den geringsten tragbaren Vorwurf gegen ihn gibt. Gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, deren Autor Jochen Zenthöfer sich darum sorgt, „dass es bei der Vereinigung keine Schutzmechanismen gegen extremistische Mitglieder gibt, also wissenschaftsinterne Entsprechungen zu den Instrumenten der wehrhaften Demokratie“ gibt, fand Vosgerau klare Worte. „Die Antragsteller sind in meinen Augen Idioten, die um jeden Preis den ‚Kampf gegen Rechts‘ nun auch in die bislang unabhängige, überparteiliche und nur der Wissenschaftsfreiheit verpflichteten Vereinigung der deutschen Staatsrechtslehrer tragen wollen. Wir gehen daher nun auf gerichtliche Auseinandersetzungen zu, die wir durch Öffentlichkeitsarbeit begleiten werden und bei denen die Staatsrechtslehrervereinigung nur verlieren kann, weil sie am Ende dieser Auseinandersetzungen eben nicht mehr als überparteiliche, nur der Wissenschaft verpflichtete Institution gelten können.“ Mehr …
Linksradikalismus von rechts: Die falsche Antwort auf die Krise der liberalen Demokratie. Heikle Suche nach Ausweg und Lösung aus dem Dilemma. Die These, dass die liberale Demokratie in unseren Tagen in einer tiefen Krise steckt, bedarf kaum noch einer Begründung. Das Gefüge der sogenannten etablierten Parteien verschwimmt zu einem Einheitsbrei, der eindeutige Alternativen und damit die Option klarer politischer Richtungsentscheidungen durch Wahlen nicht mehr zulässt. Angesichts dieser Kartellbildung verschwinden zunehmend auch Kritik und kontroverse Diskussionen aus den Mainstream-Medien. Diese können somit keine politische Öffentlichkeit mehr herstellen, die als Voraussetzung für lebendige Demokratie unerlässlich ist. Auch als Korrekturfaktor in Gestalt einer „vierten Staatsgewalt“ fallen diese Medien weitgehend aus, was umso schlimmer ist, da auch schon die klassische Gewaltenteilung zwischen Legislative, Exekutive und Rechtsprechung kaum noch funktioniert. Alle diese Gewalten sind nämlich zur Beute von allmächtigen Parteien geworden, die – wie wir schon gesehen haben – zu einem Kartell verschmolzen sind und sich deshalb nicht mehr gegenseitig kontrollieren können. Die Bürger haben zunehmend das Bewusstsein, dass sie keinen Einfluss mehr auf politische Entscheidungen besitzen, sodass von Demokratie („Volksherrschaft“) im Wortsinne nicht mehr gesprochen werden kann. Seinen Gipfelpunkt erreicht dies dort, wo putschartige, mit Notstandssituationen begründete Entscheidungen offensichtlich das Staatsganze schädigen, und damit automatisch auch das gesamte Staatsvolk: Bankenrettung, unkontrollierte Masseneinwanderung, Corona, Energiewende und die Hochrisikostrategie gegenüber Russland.
Diese Problematik ist keineswegs auf Deutschland beschränkt, sondern findet sich mit leichten Akzentverschiebungen in vielen Demokratien des Westens. Es greift viel zu kurz, rein inländische Ursachen etwa in der Person Angela Merkel, der Ampelregierung oder einer nicht wirklich vorhandenen staatlichen Souveränität der Bundesrepublik zu suchen. Vielmehr sehen wir in den USA, dem Vereinigten Königreich und in Frankreich Zustände unserer eigenen Krise, die in den genannten Staaten lediglich schon weiter fortgeschritten ist und auch bei uns böse Ahnungen von einem mittelfristig bevorstehenden Kollaps des politischen Systems weckt. In allen genannten Ländern existieren aber auch starke Gegenkräfte in Gestalt von Gegenöffentlichkeit und insbesondere von sogenannten „Rechtspopulisten“, die immerhin nach Alternativen zur vom Mainstream propagierten Alternativlosigkeit von aus der Not geborenen politischen Entscheidungen suchen.
Suche nach überzeugenden Lösungsansätzen. In diesem Artikel will ich mich mit der Frage beschäftigen, ob es aus der politischen Richtung des Rechtspopulismus überzeugende Lösungsansätze für die Krise der liberalen Demokratie gibt. Wir werden dabei leider sehen, dass dies nicht so ist und uns in Wirklichkeit von Trump, Le Pen, Farage, Höcke und Co. nur ein zweiter Aufguss von in der Praxis längst katastrophal gescheiterten marxistischen Ideen serviert wird. Diese Erkenntnis soll nicht als Anbiederung an den polit-medialen Mainstream missverstanden werden, sondern als Warnung der Opposition vor Irrwegen und als Aufruf zur Suche nach besseren Ideen. Mehr …
30.09.2024: Sozialistische Enteignung: Grüne wollen Immobilienerlöse noch nach zehn Jahren besteuern. In ihrer unermüdlichen Sucht, den Menschen das Leben so schwer wie möglich zu machen und sich an ihrem Geld zu vergreifen, haben die Grünen eine neue Idee ausgebrütet: Gegenüber dem „Spiegel“ erklärte Andreas Audretsch, der designierte Leiter des grünen Bundestagswahlkampfs 2025, seine neuen Umverteilungspläne. Wieder einmal soll es Immobilienbesitzern an den Kragen gehen. Gemeinsam mit Katharina Beck, der finanzpolitischen Sprecherin der Fraktion, hat er deshalb den Plan ersonnen, Gewinne aus Immobilienverkäufen nicht mehr nach zehn Jahren steuerfrei zu stellen. Ohne diese Steuerprivilegien, „stünden der Gesellschaft perspektivisch bis zu sechs Milliarden Euro im Jahr mehr für das Gemeinwohl zur Verfügung“, heißt es in einem achtseitigen Papier, das beide erarbeitet haben. Außerdem wollen sie, dass Immobiliengesellschaften, die ausschließlich vermögensverwaltend tätig sind, regulär Gewerbesteuer zahlen. Derzeit müssten sie nur 15 Prozent Körperschaftsteuer auf ihre Gewinne entrichten.
„Diese Steuervergünstigung führt zu Ungerechtigkeiten zwischen Wirtschaftszweigen, lockt stark renditegetriebene Investitionen in den Immobiliensektor und mindert die Einnahmen der Kommunen“, heißt es in dem Papier. Durch die Abschaffung dieser Gewerbesteuerbefreiung könnten die Kommunen mit Mehreinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro jährlich rechnen, behaupten sie. Und eine weitere Milliarde wittern Audretsch und Beck, wenn man Immobilienunternehmen Steuern aufzwinge, die nur bis zu 89,9 Prozent einer anderen Immobiliengesellschaft übernehmen. Durch solche „Share Deals“ könnten große Immobilienunternehmen derzeit die Grunderwerbsteuer umgehen. Außerdem sollen Ausnahmen bei der Erbschaftssteuer abgeschafft werden und auch noch eine globale Milliardärssteuer eingeführt werden.
Das übliche sozialistische Geschwafel. Garniert wird das Ganze mit dem üblichen sozialistischen Geschwafel, die Ungleichheit in Deutschland sei ein Problem, die reichsten ein Prozent hätten insgesamt mehr Vermögen als 90 Prozent der restlichen Menschen und es sei kaum möglich, durch eigene Arbeit ein Vermögen aufzubauen. Dass dies vor allem an der ruinösen Steuerlast und den explodierenden Energiekosten liegt, die sie den Grünen zu verdanken haben, erwähnte er natürlich nicht. Nichts würde dem Gemeinwohl mehr nützen, als eine massive Beschneidung des gigantischen Polit- und Verwaltungsapprates, in dem sich vor allem die Grünen tummeln, ein Ende der Massenmigration und umfassende Steuersenkungen. Mehr …
26.09.2024: Höcke exklusiv zur Chaos-Sitzung des Thüringer Landtages. Diese Sitzung war eine moralische Bankrotterklärung der Systemparteien. Über Stunden sprengten CDU, BSW, Linke und SPD die Eröffnung des neu gewählten Thüringer Landtages. Mit billigen Tricks versuchten sie, eine Parlamentspräsidentin des Wahlsiegers AfD, zu verhindert. Doch damit brachen sie eine 150jährige demokratische Tradition. AUF1 sprach gleich nach der Chaossitzung exklusiv mit dem AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Video ...
25.09.2024: Rücktritt der Grünen-Führung: Politik der Transformation wird sich nicht ändern. Der Rücktritt der Grünen-Spitze war ein fälliger, aber dennoch überraschender Schritt. AUF1-Moderator Bernhard Riegler hat bei unserem Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens nachgefragt, wie er das Manöver einschätzt. Video …
21.09.2024: Linke Strategien im „Kampf gegen rechts“. Die Erkenntnis ist so alt wie die Menschheit: Wenn eine Waffe keine Wirkung mehr zeigt, dann braucht man eine neue. Seit Jahrzehnten führen linke Apologeten der Frankfurter Schule und der 68-er mit allen Mitteln einen perfiden Kampf gegen jeden Standpunkt, gegen jede Position, die sich im politischen Koordinatensystem rechts von Linksaußen befindet.
Aus einer politisch-ideologischen Auseinandersetzung wurde ein allumfassender Kulturkampf, der auf allen Ebenen des menschlichen und gesellschaftlichen Zusammenlebens ausgetragen wird. Die schon von Antonio Gramsci (italienischer Marxist, 1891-1937) definierte „kulturelle Hegemonie“ strebte keinen weitgehenden Konsens in der Gesellschaft an, sondern die absolute Dominanz über die Gesellschaft. Schon hier lauert das antidemokratische Element, schon hier lugt unverhohlen die Fratze des Totalitarismus hervor. Schon hier ist der unbedingte Wille zu Bevormundung und Erziehung des Bürgers angelegt.
Der Zweck heiligt die Mittel. Den Kulturmarxisten von damals und heute ging es nie um den argumentativen Wettstreit, sondern einzig und allein um die brachiale Durchsetzung der eigenen Ideologie und die Sicherung der eigenen Machtstellung. Argumente und Fakten werden durch bloße Behauptungen und Unterstellungen ersetzt. Das ist genau das, was wir heute tagtäglich beobachten können und müssen.
Vor diesem Hintergrund kann es nicht verwundern, wenn aktuell nicht mehr zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“ unterschieden wird. Wurde der „Alternative für Deutschland“ in der Gründungszeit rasch das Etikett „rechtspopulistisch“ angeheftet, so spricht ein Hendrik Wüst heute in geradezu unverschämter und geschichtsklitternder Manier von einer „Nazi-Partei“ – und das Wort „populistisch“ wurde durch „extremistisch“ ersetzt.
Heute maßen sich die links-grünen „Wokeisten“ in scheinheiliger Manier den Status der (un-)heiligen Inquisition an. Pseudo-religiöser Eifer und sich selbst zugesprochene moralische Überlegenheit und Höherwertigkeit macht sie zu echten Fanatikern, die für den rationalen Austausch von Argumenten unempfänglich sind. „Moraliban“ ist ein treffliches und zielgenaues Wort für diese Geistes-Terroristen.
Geistig-moralische Wende. Gesagt, aber nichts getan. Schon vor über 40 Jahren konstatierte Helmut Kohl einen eklatanten Werteverfall. Die von ihm im Wahlkampf geforderte „geistig-moralische Wende“ bescherte Kohl den Sieg über den damaligen Kanzler Helmut Schmidt. Doch schon damals blieb es bei der Forderung nach einer „geistig-moralischen Wende“. Sie fand nie statt. Schon damals erging sich die CDU in „Schönschwätz“, ohne die Probleme realiter anzupacken. Wir erleben seither den sogar beschleunigten Abbau von Konventionen, Normen und abendländischer Sittlichkeit des gemeinschaftlichen, zwischenmenschlichen Miteinanders.
Diese Entwicklung ermöglichte der bolschewoken links-grünen Bagage endgültig den Marsch durch die Institutionen und den Einzug in die politischen und gesellschaftlichen Spitzenpositionen. Und dort sitzen sie nun und herrschen Absolutisten gleich. Mehr …
05.09.2024: Grüne Demokratie-Verächter: “Taskforce” gegen freie Wahlentscheidungen der Bürger gefordert. Dieses Jahr ist für die Grünen eine einzige Katastrophe. Politisch sind sie auf ganzer Linie gescheitert, die von ihnen dominierte Ampel-Koalition ist für alle sichtbar am Ende und wird nur noch von der Macht- und Privilegiengier ihrer Mitglieder zusammengehalten. Die Europawahl und die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen waren ein Debakel, die AfD eilt von Triumph zu Triumph und die Jugend, die sie meinten, gepachtet zu haben, läuft den Grünen an der Wahlurne davon. Bis auf ihre sektenartige Kernwählerschaft von um die zehn Prozent und einigen ähnlich gelagerten Wirrköpfen von der SPD, will die riesige Mehrheit des Volkes diese Partei endlich loswerden – und wie um die Richtigkeit dieses Wunsches zu bestätigen, reagieren die Grünen auf ihren katastrophalen Zustand mit dem einzigen, was sie können, nämlich mit Bevormundung und Lügen.
Wegen des Erstarkens der angeblichen „extremen Ränder“ fordern sie nun allen Ernstes eine Bund-Länder-Taskforce gegen Desinformation und zum „Schutz der Demokratie“. Der Kanzler müsse dieses Thema jetzt zu seiner Aufgabe machen, faselte Fraktionschefin Katharina Dröge, und warnte vor russischen Versuchen der Desinformation und Wahlbeeinflussung. Dass in Thüringen „erstmals eine offen rechtsextreme Partei stärkste Kraft geworden ist, ist der Punkt, wo die Politik nicht einfach wieder zum Tagesgeschäft übergehen sollte“, log Dröge weiter. Mit AfD und BSW gebe es nun in zwei Landtagen zwei Parteien, „die ein bisschen klingen wie der Pressesprecher von Putin“.
Solche „manipulative Einflussnahme“ sei „relevant für das Funktionieren von Demokratie“, sekundierte Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann. Die Grünen verlangen nichts anderes als die Zusammenarbeit aller Ministerien und der Länder beim Kampf gegen diese imaginäre Gefahr. Das Ziel sei die Identifizierung „weiterer wirkungsvoller Maßnahmen zum Schutz unserer Demokratie“. Daran könne sich auch die Union beteiligen, hieß es großzügig.
Mobilisierung des gesamten Linksstaats. Im Klartext wollen sie die Mobilisierung des gesamten Staatsapparates, um Informationen zu unterdrücken, die ihnen nicht passen. Diese werden dann wahlweise als Produkt irgendwelcher „Nazis“ oder der bösen Russen eingestuft und zu Teufelszeug erklärt. Dass der Staat das Grundrecht auf Meinungsfreiheit zu gewährleisten, nicht aber als Zensuranstalt zu fungieren hat, war diesen totalitären Freiheitsfeinden schon immer unverständlich. Nun, wo sie unter existenziellen Druck geraten, weil ihre gemeingefährliche und schwachsinnige Ideologie endgültig das ganze Land zerstört hat, schreien sie nach einer gigantischen Überwachungsoffensive und Unterdrückung des Wählerwillens. Unter „unserer Demokratie“ verstehen die Grünen, dass sie gefälligst keine Wahlen mehr verlieren, nur weil die große Mehrheit sie ablehnt. Dabei verbreitet niemand mehr Desinformationen als sie und ihre Medien, und keine Partei ist extremer in ihren völlig absurden Zielen als sie selbst.
Als nächstes kommt dann wahrscheinlich die Forderung, sämtliche Medien bis auf ARD und ZDF abzuschalten, weil nur so die reine Wahrheit erhalten bleiben könne. Es sind unfassbare Vorgänge, die sich hier abspielen. Man fühlt sich zunehmend an die Endphase der SED erinnert. An deren Beginn stand das berüchtigte Zitat von Walter Ulbricht: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“ Vier Jahrzehnte lang hat das einigermaßen funktioniert, aber man kann die Menschen nicht ewig belügen. Diese Erfahrung müssen nun auch die Grünen machen. Davor werden sie auch ihre Orwellschen Zensurpläne nicht bewahren. Mehr …
29.08.2024: Richterliche Gesinnungsangst: Wer zu sehr deutsch ist, muss um seinen Dienstgrad fürchten! Als Mensch mit einer rechten Gesinnung hat man es in diesen Tagen nicht leicht. Denn die Anfeindungen, die Missgunst und der Argwohn gegen jene, die sich in ihrer freien Entscheidung zu einer Unterstützung der Alternative für Deutschland oder anderer Parteien jenseits des Kartells von Union bis Linken bekennen, haben nicht zuletzt aufgrund der moralinsauren Anmaßung des sich als progressiv gebenden Gesellschaftsklientels unter Schirmherrschaft von Ricarda Lang, Katrin Göring-Eckardt, Saskia Esken oder Kevin Kühnert massiv zugenommen.
Ihnen wird nicht nur medial eine Bühne geboten, um mit wilden Vergleichen und Assoziationen um sich zu werfen. Da überzieht man die halbe Republik mit Kraftausdrücken vom Nazi bis zum Faschisten – und brüstet sich anschließend dafür, der Demokratie einen Dienst erwiesen zu haben, indem man das Verbot eines kritischen Widersachers herbeisehnt, der in manchen Bundesländern auf Platz 1 der Präferenzen des Souveräns liegt. Doch nicht nur durch die Öffentlichkeit versucht man in einer despotisch anmutenden Manier, zu Freiwild erklärten Individuen mit einer patriotischen Philosophie das Leben schwerzumachen. Gerichte erklären sie kurzerhand für unwürdig, einen Waffenschein zu erhalten oder in dessen Besitz zu bleiben, weil man allein aus ideologischen Ressentiments davon ausgeht, dass Unterstützer einer gemeinhin als anrüchig und verwerflich deklarierten Überzeugung von Konservativismus und Traditionalismus als charakterlich ungeeignet gelten, verantwortungsvoll mit Pistolen umzugehen.
Dass bislang aber kein Urteil die Erlaubnis in Frage gestellt hat, dass Islamisten Messer und Macheten unbehelligt durch unsere Fußgängerzonen tragen dürfen, stellt auch die Doppelzüngigkeit von Justitia in den Mittelpunkt einer einseitigen Entwicklung, die sich gegen das hiesige Gefüge richtet – und den Fremden verschont. Und so passt es in den Zeitgeist, dass nunmehr auch ein Soldat seines Dienstgrades und der Bezüge enthoben wurde, weil er offen mit der Identitären Bewegung sympathisiert. Auch hier haben die Roben vorurteilhaft angenommen, dass die Billigung einer auf den Erhalt von kultureller Souveränität und kollektiver Unversehrtheit gezielten Denkweise automatisch mit einer Verfassungsfeindlichkeit einhergeht. Doch wer einmal das Grundgesetz durchstöbert, der wird vermutlich vergeblich nach dem Auftrag zum sukzessiven Umbau der autochthonen Mehrheit in Richtung eines grenzenlosen Multikulturalismus suchen.
Auch ein Pluralismus im Sinne von größtmöglicher Durchmischung der unterschiedlichen Verbünde findet sich dort als Maßgabe selbstverständlich nicht. Stattdessen haben die Gründungsväter der Republik in Artikel 116 normiert, dass die Bewahrung und Pflege der deutschen Volkszugehörigkeit eine immerwährende Ermutigung und Verpflichtung sein soll. Und diese geht weit über die bloße Definition hinaus, dass diejenigen zur Gemeinschaft gehören, die mittlerweile innerhalb von drei Jahren ein Passdokument in den Händen halten können – ohne dafür allzu viel Integrationsbereitschaft gezeigt zu haben. Die subtile Unterstellung, mit dem Gedanken einer von der Evolution durch die Vergabe von phänotypischen Merkmalen anheimgestellten Gruppierung der verschiedenen Stämme sei zwingend die Ablehnung, Benachteiligung oder Feindseligkeit gegenüber dem Unbekannten einhergehend, lässt sich nur auf dem Fundament böswilliger Annahmen behaupten.
Der Konnex zwischen Nationalismus und Xenophobie entspringt noch immer der geschichtlichen Schockstarre über die dunkelsten Kapitel in unserer Historie. Mehr …
04.08.2024: Der Ökokasper: Habeck plant den Stromsozialismus der Zukunft. Armes Deutschland. Das Ende der sozialen Marktwirtschaft liegt hinter uns. Die Planwirtschaft der Stromverteilung ist nah. Denn die EU-Wahlverlierer SPD und Grüne regieren hemmungslos weiter, da eine irrlichternde FDP die grundsätzlich falsche Richtung deutscher Ampel-Politik weiterhin stützt und zu feige ist für den Ampel-Ausstieg. Katastrophen-Tango: Das rotgrüne Milieu marschiert gnadenlos einer toxischen Agenda hinterher, welche in der unseligen Merkel-Epoche aufgegleist wurde. Nach Habecks Heizungs-Attacke auf Deutschlands Immobilien und deren Besitzer folgt nun die Zündung der nächsten Bombe. Sämtliche Medien berichten – wie gewohnt dümmlich und unkritisch – über des Herrn Habecks „Stromsystem der Zukunft“, wie es es sich überall nachlesen und fernsehen lässt. Soso. Hierzu reicht nur ein Satz, und man weiß aufs Neue sofort, dass dieser Mann sich in betriebswirtschaftlichen Belangen ebenso wenig wie in der Begrifflichkeit der Insolvenz auch nur ein bisschen auskennt, oder aber als Megazyniker mit geradezu sadistischem Vergnügen auf den ökonomischen Untergang Deutschlands hinarbeitet. Oder beides. Egal, was und wie: Wo „Habeck plant“ draufsteht, steckt immer schwerer Schaden drin. Lesen wir also mal nur diesen einen Satz des Bundesgrünen: „Während früher die Erzeugung der Nachfrage folgte, orientiert sich im dekarbonisierten Stromsystem die Nachfrage stärker am Angebot.”
Genossen, im Gleichschritt, Marsch! Die sozialistische Planwirtschaft rettet die Welt: Was Habeck da wider allen Grundsätze der Wirtschaftslehre und betriebswirtschaftlichen Prinzipien wie Klein-Heini aus dem Legoland herauskramt, ist nicht mal mehr kindlich-naiv, es ist viel schlimmer. Es ist das wackelnde Denkgebäude der offenbar unheilbaren Linksgläubigen, welche sich längst wieder zum großen Movement zusammen gerottet haben. Denn abseits des offiziellen Alltags der Grünen und Roten in Parlamenten und Ministerien wird in NGOs, rotgrünen Instituten und linken Basisnetzwerkmedien ganz offen ausgesprochen, worum es bei der angeblichen “Rettung des Klimas” wirklich geht: „Wenn der Sozialismus davon ausgeht, dass die Menschen ihr Leben selbst in die Hand nehmen und Formen der kollektiven Macht und der Demokratie entwickeln, dann haben erneuerbare Energien – und insbesondere dezentrale erneuerbare Energien – Potenzial, die Kernenergie nicht.“ So lautet der gängige O-Ton in den Netzwerken der linksgrünen Sozialisten, welche immer deutlicher ihre wahrhaft verfassungsfeindlichen Positionen verkünden, die ihrerseits eindeutig den nächsten totalitären Versuch auf deutschem Boden bedeuten – Motto: Irgendwann muss es doch mit dem Sozialismus einmal klappen! Mehr …
Linksradikale Regenbogenjustiz: Berliner Gender-Aktivistin wird Verfassungsrichterin. Im Shithole an der Spree gibt es nichts, was es nicht gibt. Berlin ist nichts mehr heilig und inzwischen ist hier alles möglich in der großen, bunten Hauptstadttravestie der gesellschaftpolitischen Verwirrungen und institutionellen Geistesgestörtheiten: Das linksdominierte Abgeordnetenhaus hat die Berliner Rechtsanwältin Lucy Chebout zur Richterin am Landesverfassungsgerichtshof gewählt – und damit eine umstrittene schillernde Figur, die sich offensichtlich mehr als woke Aktivistin denn als Juristin versteht. “Kritiker fürchten, mit Chebout schreitet die gefährliche wissenschaftsferne Entwicklung des Verfassungsrechts durch ideologisierte Richter weiter voran”, kommentiert die “Junge Freiheit” (JF) die Personalie.
Das ganze Spektrum linker Blockparteien im Abgeordnetenhaus, die sich inhaltlich so gut wie in nichts mehr unterscheiden – also CDU, SPD, Grüne und Linke – bestimmte sechs neue Richter und machte einen Deal. Nicht zu erwähnen, dass die AfD auch bei dieser Entscheidungsfindung komplett ausgeschlossen blieb und keinen Kandidaten nominieren durfte – was “allerdings mehr als nur eine Diskriminierung” ist, so die JF, denn: “Richterwahlen sind immer auch politische Weichenstellungen.”
Bestens vernetzt mit linken NGOs und der Genderszene. Die 40-jährige Halb-Algerierin Chebout weist genau die Biographie auf, die man sich in Berlin von einer Kandidatin für ein Richteramt, das die Politik des Linksstaats formal auf ihre “Verfassungstreue” hin absegnen soll, erhofft: Sie studierte zunächst “Islamwissenschaften plus Gender Studies”, dann folgte noch ein Jura-Studium an der Humboldt-Universität. Unterstützt wurde Chebout dort von Susanne Baers, deren Hiwi sie war – jener berüchtigten Professorin für Öffentliches Recht und Gender Studies also, die das „GenderKompetenzZentrum“ der HU gegründet hatte – bevor sie dann auf Vorschlag der Grünen 2011 für 12 Jahre Richterin am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe war. Zufällig durfte Chebout dort auch ihre sogenannte “Wahlstation” des Referendariats durchlaufen; eine für Normalsterbliche fast unmögliche “Chance”.
Die JF beschreibt ferner, dass Baers Lehrstuhl über sogenannte „Law-Clinics“ auch fragwürdige Verbindungen zu „Refugee und Migration Law Clinics“ unterhielt, die sich der “rechtlichen Hilfe von Flüchtlingen” verschrieben haben. Und ausgerechnet Chebouts Mentorin Baer war dann Berichterstatterin im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht um die Erhöhung von Leistungen für Asylbewerber und Menschen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht. Auch Chebout ist in linken NGOs der Migrations- und LBGTQIA+-Szene bestens vernetzt. Wie ihre Entscheidungen künftig ausfallen werden, kann man sich also schon an drei Fingern abzählen… Mehr …
16.05.2024: Ziel: Repräsentanten ALLER Parteien. Täter aus dem linken Milieu für Angriffe auf Politiker hauptverantwortlich. Faesers angeblicher Kampf gegen Rechts um Politiker zu schützen, hat einen echten Haken: für die Angriffe auf die Politiker aller Parteien sind hauptsächlich Personen aus dem linken Milieu, Spektrum und Umfeld verantwortlich. Das zeigt eine Veröffentlichung des Deutschen Bundestags.
Die Zahl der Angriffe auf Politiker aller Ebenen haben in diesem Land in den vergangenen Jahren dramatisch zugenommen. Für 2023 wurden laut einer vom Deutschen Bundestag veröffentlichten Erfassung fast 540 Über- und Angriffe ermittelt. Quantitativ waren am häufigsten Vertreter der Öko-Sozialisten betroffen. Allerdings wurden in dieser Veröffentlichung auch Straftaten mit relativ geringer Strafbarkeit erfasst, wie unter anderem Beleidigung, üble Nachrede oder ähnliche Delikte. Bei Taten mit qualitativ hoher Strafbarkeit, es handelt sich dann also um Opfer von schweren Straftaten wie Körperverletzung, schwere Körperverletzung, versuchter Totschlag, eventuell sogar Mordversuch, sind am häufigsten AfD-Repräsentanten Ziele solcher Angriffe gewesen.
Faeser nutzt diese Angriffe um einmal mehr ihren angeblichen Kampf gegen Rechts zu propagieren. Es wäre gut für Faeser gewesen, wenn sie sich das vom Deutschen Bundestag veröffentlichte Datenblatt etwas genauer angesehen hätte. Denn die deutliche Mehrheit der Angriffe gegen die Politiker und Parteien-Repräsentanten geht auf das Konto von Personen aus dem linken, linksradikalen und linksextremen Milieu. Das gilt auch und insbesondere bei den Angriffen gegen Politiker der Berliner Ampel.
In 2022 gehörten bei Straftaten gegen die Öko-Sozialisten 34 ermittelte Täter dem linken Spektrum an, dem rechten Spektrum wurden 15 Täter zugeordnet. Noch gravierender ist der Unterschied im vergangenen Jahr: 71 ermittelte Täter stehen politisch links, lediglich 24 werden als rechts eingeordnet. Bei den Über- und Angriffen gegen Spezialdemokraten sind die Zahlen nicht ganz unähnlich: in 2022 ist das Resultat 20 Mal links, 12 Mal rechts, in 2023 steigern sich die Zahlen auf 27 Mal links und 20 Mal rechts.
Auch im Gesamtüberblick fällt auf, dass die ermittelten Täter wesentlich öfter dem linken Spektrum zuzuordnen sind (2022: 185, 2023: 225) als dem rechten Spektrum (2022: 65, 2023: 76). Wollte Faeser also etwas für den Schutz der besagten Personen tun wollen, dann sollte sie endlich mehr Mittel für den längst überfälligen Kampf gegen Links bereitstellen. Aber das ist offensichtlich politisch nicht gewollt. Mehr …
24.03.2024: “PolizeiGrün”: AfD fordert Mitgliedschaftsverbot für Beamte. Die eigenmächtigen Politpolizisten bzw. Angehörige der eigenen “Partei-Polizei” der Grünen, die im Verein “PolizeiGrün” zusammengeschlossen sind, rufen zunehmend verfassungsrechtliche Zweifel auf den Plan. In Niedersachsen fordert die AfD daher nun als erstes Bundesland ein Verbot der Mitgliedschaft für Polizeibeamte in dieser dubiosen, grünideologischen Kaderorganisation. Rückendeckung bekommt die Partei dabei von Juristen.
„Rechtlich unzulässig und indiskutabel“, nennt der etwa Verwaltungsrechtler Volker Boehme-Neßler, Professor an der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg, das Wirken von „PolizeiGrün“. So fällt die Berufsvereinigung von “PolizeiGrün”- mit Sitz in der Berliner Parteizentrale der Grünen! – immer wieder durch für Polizisten unangemessenes Verhalten auf. Jüngst etwa wurde via Twitter das Nachrichtenmagazin “Nius” aufgrund unliebsamer kritischer Berichterstattung über die Machenschaften der “grünen Polizei” bedroht. „Welche Aktivitäten entfaltet die der Grünen Partei nahestehende Berufsvereinigung „PolizeiGrün“ in Niedersachsen?“, wollte die AfD-Fraktion daher in einer Anfrage von der Landesregierung wissen. Die Antwort steht noch aus. Mehr …
22.03.2024: Nach Freispruch für Unternehmer wegen Satire-Plakaten: Grüne wollen Meinungsfreiheit gesetzlich einschränken. Die deutsche Justiz ist zwar ebenfalls weitgehend vom linksgrünen Virus befallen, wie sich an zahllosen milden Skandalurteilen gegen migrantische Gewalttäter oder Klimaextremisten zeigt, doch hin und wieder erweist sie sich durchaus noch als letzte Verteidigungslinie und Rettungsanker für Freiheit und Vernunft. Um diese Ehrenrettung der juristischen Zunft jedenfalls hat sich gestern das Amtsgericht im bayerischen Miesbach verdient gemacht, indem es dem Taxi- und Immobilienunternehmer Michael Much die Zahlung eines Strafbefehls von 6.000 Euro ersparte, weil dieser letzten Herbst zwei Grünen-kritische Plakate auf seinem Grundstück aufgehängt hatte. Auf einem waren Robert Habeck, Annalena Baerbock als trotziges Kind, Cem Özdemir und Grünen-Chefin Ricarda Lang – auf einer Dampfwalze – zu sehen, darüber prangte der Satz „Wir machen alles platt“ und darunter das Habeck-Zitat „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kosten“. Auf dem anderen wurde gefragt, ob Habeck überhaupt bis drei zählen könne.
Ein Autofahrer hatte sich im September in beflissen-deutscher Wachsamkeit als eifriger Denunziant betätigt und angesichts soviel “Verhöhnung” und “Delegitimierung” des Staates umgehend die Polizei verständigt, sowie er die Plakate mit den darauf veräppelten Grünen erblickt hatte. Die Staatsmacht dann auch tatsächlich nichts Dringenderes zu tun, als anzurücken und die Plakate zu beschlagnahmen. Später gab es gar noch eine Hausdurchsuchung. Much erhielt einen Strafbefehl über 40 Tagessätze zu 150 Euro, 6.000 Euro, und legte Einspruch ein. Im Plädoyer forderte die Staatsanwältin neben der Geldstrafe, dass Much sämtliche Verfahrenskosten tragen und die Plakate nicht mehr zeigen solle.
“Bodyshaming” von der Staatsanwaltschaft. Das Plädoyer selbst jedoch geriet für Ricarda Lang dann fast noch peinlicher als das lustige Spottplakat selbst: “Es war einfach Stimmungsmache gegen die Grünen. Lang wird wegen Leibesfülle ständig verächtlich gemacht. Wenn eine Person, die derart dick ist wie Ricarda Lang, als Dampfwalze dargestellt wird, ist das reine Stimmungsmache. Die Frage ist nicht, wie hat er es gemeint, sondern wie kommt es beim Empfänger an“, so die auf Weisung handelnde Vertreterin der Staates wörtlich und in einer Offenheit, die sie vielleicht schnell bereut haben mag – betrieb sie, nach ihrer eigenen Logik, damit doch ihrerseits „Bodyshaming“ durch denn (nicht etwa satirischen, sondern diesmal ganz offen-direkten) Verweis auf Langs Fettleibigkeit; merke: in der woken Wahnwelt sind dicke Menschen nämlich nicht mehr dick geschweige denn fett, sondern „mehrgewichtig“. Mehr …
21.03.2024: Widerstand in jeder Stadt- der Kampf des Mittelstands gegen die grüne Vernichtungspolitik! Jetzt geht es voran, laut Grünen ist die große Transformation, ich würde eher von Kulturrevolution sprechen, auf bestem Weg und wohl nicht mehr aufzuhalten. Da Alles so gut läuft und diese, nur diese Regierung uns so gut durch die letzten Winter gebracht hat, wird jetzt nochmal richtig geklotzt!
Jetzt soll von allen fossilen Brennstoffen endgültig Abschied genommen werden. Selbst die viel gepriesene Nutzung des vorhandenen Gasnetzes für den nicht vorhandenen und nicht bezahlbaren Wasserstoff wird es nach Meinung des Wirtschaftsvernichters und Hörigen der Agora Energiewende in Zukunft nicht geben! Das komplette Gasnetz soll jetzt zurück gebaut werden, da in Zukunft nur noch über grüne Fernwärme und Wärmepumpen geheizt werden soll. Und weil es gerade so gut läuft, trotz gigantischer Netzprobleme, springen die RWE jetzt ihren Minister bei und schalten vier Kohlekraftwerke mit einer Gesamtkapazität von 9 Gigawatt zugleich ab. Die Kraftwerke sollten eigentlich als Netzreserve weiter laufen. Ja, so läuft progressive Energiepolitik im besten Deutschland. Sieht man allein die Kosten für die Vernichtung unserer Infrastruktur, kann man nur von gründlicher Sabotage und der völligen Abwicklung Deutschlands als Industrieland sprechen.
Doch es ist gut so, denn nur Deutschland als Agrarland ist in der Lage die Klimaziele der Irren Möchtegern Elite zu erreichen. Was besonderen Sinn macht, da wir mit etwa 1% Weltbevölkerung und 2% CO² Ausstoß das Weltklima maßgeblich beeinflussen. Doch Vorsicht, nicht lachen oder spotten über die geistigen Überflieger, die jenseits von Geist, Moral oder Gewissen unser Land und unseren Wohlstand vernichten! Denn wer das macht „delegitimiert“ diesen Staat, ja richtig, es sind nicht diese Irren, die hier Alles in die Grütze setzen schuld an diesem Desaster, nein die Schuld tragen die Kritiker! Um sich diese Kritiker vom Hals zu halten, wird ganz tief in den Unrechtsgesetzen des „besten 3. Reiches“ was es jemals gab und in der „besten DDR“ die es jemals gab, gewühlt. Die gute Nachricht: man wurde fündig! DDR, Strafgesetzbuch-Paragraf 106, „Staatsfeindliche Hetze“, und das nationalsozialistische Gesetz gegen „heimtückische Angriffe auf Staat und Partei“.
Beides sind Gesetze aus den widerlichsten Zeiten der Diktatur, beides Gesetze gegen die Freiheit, gegen das Volk. Gesetze, die nicht die Größenwahnsinnigen stoppen und ihrer gerechten Strafe zuführen. Es sind, Gesetze die von niederen Geiste hervorgebracht, die niederen Instinkte der hörigen Untertanen wecken! Die mittlerweile eingerichteten Portale, bei denen man unliebsame Zeitgenossen anonym denunzieren kann sprechen eine deutliche Sprache, die Sprache der Diktatur! Mehr …
Planwirtschaftsminister Habeck und der wahnwitzige Klima-Umbau eines Industrielandes. Nach dem Motto „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“, das SED-Chef Erich Honecker am 14. August 1989,
keine drei Monate vor dem offiziellen Kollaps der DDR, verkündete, hat Robert Habeck nun postuliert: „Die Energieversorgung ist in jeder Hinsicht sicher“. Die Krise sei „abgearbeitet“. Zwar müsse Deutschland immer noch 90 Prozent seiner fossilen Energien aus dem Ausland importieren, die Einfuhren stünden jetzt aber auf einer sichereren Basis. Ziel sei es zudem, auf bis zu 30 Prozent runterzukommen und die erneuerbaren Energien auszubauen, auch um die Klimaziele bis 2030 einhalten zu können. Bis dahin sollen 80 Prozent des Strombedarfs in Deutschland aus erneuerbaren Energien kommen. Die Gasspeicher seien voll und die Preise wieder auf dem Niveau vor dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022, so Habeck weiter.
Man muss annehmen, dass diese auf einer Energiekonferenz in Berlin getätigten Aussagen kein vorgezogener Aprilscherz, sondern sein voller Ernst waren. Dass der Bundesrechnungshof seiner Energiepolitik erst vor zwei Wochen ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt und der Netzbetreiber TransnetBW letzte Woche wieder einmal zum Stromsparen in Baden-Württemberg aufrufen musste, kümmert ihn nicht. Die selbstverursachte Krise wird einfach für beendet erklärt, Fakten kümmern nicht. Auch das Märchen, die explodierenden Strompreise seien ausschließlich auf die Folgen des Ukraine-Krieges zurückzuführen, wird weiterverbreitet.
Sogar EU-Kommission muss Ampel-Subventionswahn bremsen. In Wahrheit ist die Hauptursache jedoch die von Habeck gnadenlos durchgezogene Abschaltung der letzten drei Atomkraftwerke. Um seine längst gescheiterte Energiewende weiterzutreiben, verteilt er in sozialistischer Planwirtschaftsmanier Milliarden an Steuergeld an ausgewählte Großkonzerne, die sich im Gegenzug seiner politischen Agenda unterwerfen. Im Dezember waren es 2,6 Milliarden Euro für den saarländischen Stahlproduzenten Holding Saar, letzten Monat versprach er dem Stahlkonzerns Arcelor Mittal in Bremen 1,3 Milliarden Euro an Subventionen, die Salzgitter-AG in Niedersachsen erhielt eine weitere Milliarde, Thyssen-Krupp in Nordrhein-Westfalen wurden über zwei Milliarden Euro zugesagt. Mit diesen Unsummen soll der Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle und der Einstieg in Wind-, Sonnen- und Wasserenergie forciert werden. Auch die Ansiedlung von Chip- und Halbleiterfabriken wird mit Milliardensummen gefördert.
Allerdings ist man im Rest Europas nicht mehr bereit, diesem Irrsinn tatenlos zuzusehen. Die EU-Kommission, die Subventionen zustimmen muss, genehmigte Deutschland allein 2023 die Auszahlung von 4,16 Milliarden Euro, wie „Welt am Sonntag“ berichtet. Deutschland liegt damit hinter Frankreich, das 4,42 Milliarden an Subventionen vergab, auf Platz zwei. Für dieses Jahr sind bereits weitere Milliarden hinzugekommen. Bei kleineren Staaten, die solche Summen nicht bereitstellen können, stößt diese Praxis auf immer mehr Unmut.
“Klimaschutzverträge” als Fördertrick. Auf Druck Schwedens kam das Thema Subventionsrausch bei einem Treffen der EU-Staaten in Brüssel auf die Tagesordnung. Der schwedische Handelsminister Johan Forssell kritisierte, dass Unternehmen die EU-Staaten gegeneinander ausspielen würden. In einem Brief forderten neben Schweden unter anderem Estland, Finnland und Portugal ein Ende des Subventionswettlaufs, bei dem die gesamte europäische Integration auf dem Spiel stehe, weil immer mehr Länder unter die Räder kämmen, während wohlhabendere Nationen wie Deutschland und Frankreich profitierten. Mehr …
19.03.2024: Berliner Kommentar: So will Habeck die große Transformation unumkehrbar machen. Rund 50 Prozent der Haushalte in Deutschland heizen gegenwärtig mit Gas. Das soll sich ändern, jedenfalls nach dem Willen der Ampel-Koalition. Und daher greift das Wirtschaftsministerium nun offenbar zu radikalen Mitteln. Wie bekannt wurde, sieht ein interner Plan den Abbau weiter Teile der Infrastruktur für den fossilen Brennstoff vor. Doch dabei geht es um mehr als nur Brennstoffe, meint Martin Müller-Mertens in seinem Berliner Kommentar. Video …
10.03.2024: Das Wohl des Kindes – Gehören Kinder dem Staat oder sind sie Ware zur Befriedigung von Kinderwünschen? Artikel download.pdf ...
07.03.2024: Gehören Kinder dem Staat. Oder brauchen Kinder ihre Eltern? Aktionsbündnis DemoFürAlle: Vier Eltern ein Kind - Ampel-Agenda zur Familienzerstörung stoppen! Seit jeher ist Familie ganz natürlich Mama, Papa, Kind. Das könnte sich nach den Plänen der Ampel bald ändern. Sie glauben das nicht? Sehen Sie hier eine kurze Erklärung des geplanten Mehrelterngesetzes. Video und mehr …
4 Eltern für ein Kind? Mehrelterngesetz einfach erklärt! Die Ampel-Regierung will das Familienrecht auf den Kopf stellen: Abstammungsrecht, Namensrecht, Kindschaftsrecht und Unterhaltsrecht sollen nach den ideologischen Vorgaben der LSBT-Lobby umgestaltet werden. Die #Ampel will fiktive Rechtsinstitute wie "Mitmutterschaft", "Mehrelternschaft" und "Verantwortungsgemeinschaft" einführen. In weniger als drei Minuten veranschaulicht unser Aufklärungsvideo die gefährlichen Folgen. Deshalb unbedingt ansehen, liken, teilen und abonnieren! … Mehr …
06.03.2024: Planwirtschaft, Sozialismus und Ideologie-Wahnsinn. Dr. Markus Krall, M. Friedrich & R. Tichy. Dr. Markus Krall, Roland Tichy und ich gehen gemeinsam auf die aktuellen Geschehnisse ein: Bauernproteste, Haushaltschaos, Firmenpleiten sowie die Implikationen des im Januar stattgefundenen Treffens in Davos in Hinblick auf den kaum besprochenen Vertrag der WHO. Mehr …
01.03.2024: Rechtsanwalt Vosgerau: „Das Problem ist derzeit, dass die Verfassungsfeinde in der Bundesregierung sitzen“. Im Gespräch mit AUF1 nimmt der Privatdozent an der Universität Köln, der Berliner Rechtsanwalt und Staatsrechtslehrer Dr. Ulrich Vosgerau, der Teilnehmer des angeblichen Potsdamer Geheimtreffens war, zu seinem Rechtsstreit mit „Correctiv“ Stellung. Dabei betont er, dass die vermeintlich unabhängigen und immer noch gemeinnützigen sogenannten Faktenchecker mittlerweile behaupten, alle ihre zu „Potsdam“ getätigten Äußerungen seien reine Meinungsäußerungen gewesen und keine Tatsachenbehauptungen. Denn nur Letztere sind einer gerichtlichen Überprüfung zugänglich. Lediglich die These von der Anwesenheit von Martin Sellner, der das Wort „Remigration“ benutzt habe, halte Correctiv aufrecht. Daher sei auch eine weitere Aufklärung nicht zu erwarten, zumal besagtes Netzwerk aus Angst vor Strafverfolgung bestreite, Aufzeichnungen gemacht zu haben. Vosgeraus Sorge gilt vor allem den Herrschenden: „Das Problem ist derzeit, dass die Verfassungsfeinde in der Bundesregierung sitzen!“ Video
29.02.2024: Athony Lee stellt wirre Ideologie von Ricarda Lang bloß. Klima-Kommunismus: Ricarda Lang will weg vom Kapitalismus. Die Grünen-Chefin will eine neue Wirtschaftsform, die man nur als Klima-Kommunismus bezeichnen kann. Unternehmen sollen nicht mehr primär dem Profit dienen, sondern kollektiv bewirtschaftet und den Klimazielen untergeordnet werden. Dazu wollen die Grünen neue Rechtsformen schaffen, die dann zu neuen Betriebssystemen zwingen.
Ricarda Lang denkt, sie könne (ohne praktische Berufserfahrung in der Wirtschaft) Unternehmern erklären, wie die Wirtschaft der Zukunft funktioniert. Das Video von Anthony Lee (siehe HIER) ist zwar schon vier Monate alt, zeigt aber die immer noch aktuelle Ideologie der Grünen wie durch ein Brennglas. Ricarda Lang erklärt auf einem Kongress gegenüber Wirtschaftsleuten: »Es braucht auch eine andere Logik, die Logik, dass ein Unternehmen einem Zweck zusteht. Die Logik, dass bei einem Unternehmen nicht nur ein Einzelner, derjenige, der es besitzt, der eben das Eigentum hat, Profit erwirtschaftet, sondern dass es unglaublich viele Menschen gemeinsam tun, die dann auch gemeinsam Verantwortung dafür übernehmen, und dass Unternehmen dem Zweck dienen, zu dem sie gegründet wurden, und nicht dem Zweck, einfach nur Gewinne zu machen.«
Dann spricht sie von einem neuen »Betriebssystem«, um in der Logik des Wirtschaftens etwas zu ändern. Die Grünen wollen in der Regierung dafür sorgen, dass dazu neue Rechtsformen geschaffen werden, die Unternehmer dazu bringen, neue Betriebsysteme umzusetzen. Video und mehr …
27.02.2024: Wie in der DDR: Familien und Freundeskreise sollen sich gegenseitig denunzieren. Staatlich bezahlte Beratungsstelle bietet Möglichkeit, Verwandte zu denunzieren. Wer »Verschwörungstheorien« verbreitet, »krude Videos teilt« oder »Alternativmedien« liest, soll von Verwandten oder Bekannten bei einer Berliner Beratungsstelle namens »entschwört« gemeldet werden können.
Das Bundesprogramm »Demokratie leben!« wird aus dem Bundesfamilienministerium von Lisa Paus (Grüne) finanziert. Aus diesem Topf wird auch die Berliner Beratungsstelle »entschwört« finanziert. Wie unter anderem »NIUS« berichtete, fordert diese Beratungsstelle junge Menschen auf, Familienmitglieder quasi zu denunzieren, die sich politisch unkorrekt äußern, weil sie »Verschwörungstheorien« verbreiten, »krude Videos teilen« oder »Alternativmedien« lesen.
Aus einer Antwort der Berliner Senatsverwaltung an den AfD-Abgeordneten Tommy Tabor, erhielt „entschwört“ von Juni 2021 bis Ende 2023 über das Bundesprogramm »Demokratie leben!« 251.082,40 Euro. Für 2024 seien zusätzlich 115.053,96 Euro eingeplant, heißt es. Mehr …
24.02.2024: Im Mainstream nichts Neues: Alles rechts – alles NAZI. Seit 2014 erlebe ich es immer wieder. Jede regierungskritische Bewegung wurde und wird von den „Qualitätsmedien“ in die rechte Ecke geschoben. Anfangs hat es mich noch schockiert, als man selbst mich als Nazi und Antisemitin bezeichnet hat, jetzt kann ich darüber nur noch müde lächeln.
Als Aktivistin und Journalistin begleitete ich die Protestbewegungen, die 2014, 2020 und jetzt Anfang 2024 aufgeflammt sind, mehr oder weniger intensiv. Dadurch sehe ich neben den wiederholten Framings als „rechts“ auch weitere Muster: Durch eingeschmuggelte Provokateure und dank „zufällig“ vor Ort anwesender Fotografen und Mainstream-Journalisten werden Bilder produziert, die dazu dienen sollen, das gewünschte Narrativ zu unterstützen. Mehr …
20.02.2024: Globaler Sozialismus übernimmt die Hoheitsgewalt über die Nationalstaaten im Dienste des Great Reset. Dr. Rainer Rothfuß (AfD): „Es ist ein Konglomerat von globalistischen Kräften“. Seit Ende des Kalten Krieges haben globalistische Netzwerke immer offener und aggressiver versucht, die nationalstaatliche Souveränität zu untergraben und eine neue Weltordnung zu etablieren. Diese Kräfte streben danach, die Macht traditioneller Nationalstaaten zu schwächen und durch supranationale Organisationen und globale Institutionen zu ersetzen. Über das Thema „Aktuelle Krisen und Konflikte – Nationalstaat versus Neue Weltordnung“ referierte jüngst auf Einladung des Neuen Klubs Salzburg der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Rainer Rothfuß. Video …
19.02.2024: Null-Toleranz gegenüber oppositionellem Denken. Unternehmer wehrt sich. „Kann Habeck bis drei zählen?“ Schmähplakate gegen Grüne enden in Hausdurchsuchung. Wegen Beleidigung zeigten Politiker der Grünen den bayerischen Unternehmer Michael Much an. Dieser hatte auf Plakaten ranghohe Vertreter der Ampelpartei geschmäht. Umgehend stand eine Hausdurchsuchung an – und ein Strafbefehl über 6.000 Euro.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will neue Impulse für Deutschlands Wirtschaft. Sieht sich durch Plakate gegen Grüne geschmäht: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Als vor knapp acht Jahren Jan Böhmermann im ZDF sein „Schmähgedicht“ über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan vortrug, gehörten die Grünen zu den entschlossensten Verfechtern der Redefreiheit. Ihr damaliger Justizsenator in Hamburg, Till Steffen, war unter den Ersten, die für eine Abschaffung des Paragrafen 103 (Majestätsbeleidigung) des Strafgesetzbuches plädiert hatten. Nun sind führende Vertreter der Partei selbst im Zentrum der Kritik. Bereits in mehreren Fällen haben Politiker der Grünen die Staatsanwaltschaft gegen Personen mobilisiert, die etwas derbere Seitenhiebe geübt hatten, so auch gegen den Unternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee. Dieser bekämpft gerade einen Strafbefehl über 6.000 Euro wegen „Beleidigung gegen Personen des politischen Lebens“.
Plakate gegen Grüne von der Bundesstraße gut zu sehen. Der Unternehmer hatte bereits im September 2023 mehrere Plakate aufgehängt, auf denen teils beißende Kritik und Spott über mehrere Politiker der Regierungspartei zum Ausdruck kamen. Diese waren am Zaun seines Privatgrundstücks angebracht und von der nahe gelegenen Bundesstraße 307 gut sichtbar. Mehr …
15.02.2024: Hans Georg Maaßen erklärt unsere lebensgefährliche Lage! - Parlamentarier. Hans Georg Maaßen erklärt unsere lebensgefährliche Lage! Werteverrat: Hans Georg Maaßen sagt was er wirklich denkt!
Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, eine prominente Figur der deutschen Politik und Mitglied der CDU, spricht mit klaren und weisen Worten über die aktuelle lebensbedrohliche Lage. Er betont, dass seine Partei, die ihn nicht angemessen behandelt, eine Mitverantwortung trägt und Deutschland nur noch von Unfähigen regiert wird. Video …
14.02.2024: Staatlich organisierte Aufmärsche sind kein Zeichen für Demokratie. DDR-Bürgerrechtler erinnern Aufmärsche »gegen Rechts« an SED-Aufmärsche. Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz fühlt sich bei einem Blick auf die staatlich organisierten Aufmärsche »gegen Rechts« an die letzten Zuckungen des SED-Regimes erinnert. Das hat unmittelbar vor seinem Ende auch noch einmal solche Aufmärsche »orchestriert«, sagt Vaatz in einem Interview.
In den vergangenen Tagen und Wochen überschlug sich die linien- und regierungstreue Journaille mit Meldungen über Aufmärsche »gegen Rechts«. Angeblich, so die Meldungen, seien diese Aufmärsche aus »der Mitte des Volkes« entstanden. Doch bei einem genaueren Blick auf die Initiatoren und Anmeldern der Aufmärsche zeigen sich (wenig) überraschende Parallelen: in der Regel stammen diese Personen nämlich aus dem politisch stark links eingeordneten Spektrum, parteinah oder sogar parteigebunden. Ergänzt hier und da von linken Organisationen, die von dubiosen und umstrittenen ebenfalls im politisch linken Spektrum anzusiedelnden Geldgebern üppig finanziert werden.
All diese Ereignisse und Verknüpfungen hat der ehemalige DDR-Bürgerrechtler und Unions-FraktionsvizeArnold Vaatz in einem Gespräch in der Sendung »Schuler! Fragen, was ist« analysiert, zerlegt und kommt zu einem eindeutigen Urteil: »Mich erinnert das sehr stark an die große Demonstration der staatstreuen Institutionen um den Jahreswechsel von 1989 zu 1990.« Vaatz meint die verzweifelten Versuche des SED-Regimes, den Zusammenbruch der DDR doch noch zu verhindern. »Wir fürchteten damals alle: Jetzt versucht die Staatsmacht zurückzuschlagen, mit riesigen Demonstrationen. Mehr …
Demokratie-Alarm: „Grüne“ bauen eigene politische Polizei auf – Um Kritiker wird sich „gekümmert“! Auf dem Weg vom Ökosozialismus zum Ökofaschismus gehen die „Grünen“ jetzt noch einen großen Schritt weiter: Sie haben eine eigene politische Polizei („Polizei Grün“) gegründet – mit Sitz in der Parteizentrale!
Was macht eine Regierung, die am Ende ist, die das Vertrauen der Bevölkerung verloren hat, die sich aber trotzdem mit Zähnen und Klauen an die Macht klammert? Sie schlägt wütend um sich – sie denunziert, diffamiert und drangsaliert! Wer nicht für die Ampel ist, ist „rechts(extremistisch)“, wird als „Demokratiefeind“ an den Pranger gestellt, vom Verfassungsschutz überwacht oder gerät in das Visier seiner linksgrünen Vorfeldorganisationen, die sich irreführender Weise Recherchenetzwerke nennen.
Die „Grünen“ setzen dem Überwachungsstaat jetzt die Krone auf: Die Ökosozialisten haben eine eigene politische Polizei ins Leben gerufen! Aus Parteizentralen gesteuerte politische Polizeien – hatten wird das nicht bereits zwei Mal in Deutschland, mit verheerenden Folgen? Ohnehin glauben nur noch 40 Prozent der Deutschen laut Umfragen, dass man hierzulande frei seine Meinung äußern darf. Jetzt aber sollten auch die letzten Schlafschafe aufwachen: Es ist absolut kein Witz: „Nie wieder“ ist in einem beängstigenden Ausmaß „Schon wieder“! Ex-„Bild“-Chef Julian Reichelt schlägt Demokratie-Alarm: „Das wirklich Allerletzte, was wir in diesem Land jemals wieder wollen, ist eine politische Polizei. Eine Polizei, die im Dienste der herrschenden Partei steht und mit der ganzen Macht der Polizei gegen politische Gegner, gegen die Kritiker der Mächtigen und unbequeme Medien vorgeht und mit Polit-Kommissaren gemeinsame Sache macht.“
„Polizei AfD“ – was wäre da wohl los? Die von der Staatspropaganda auf die Straße getrommelten Menschen „gegen rechts“, die in diesen Tagen zu Zehntausenden gegen die AfD demonstrieren, haben nicht begriffen, dass in Deutschland „Schon wieder“ längst Realität ist! Man stelle sich einmal vor, es würde eine „Polizei der CDU“ oder gar eine „Polizei der AfD“ geben. Die Lichterketten würden von Garmisch bis Flensburg reichen, der Bundespräsident wäre im Dauer-Erregungszustand. Für die „Grünen“ lässt der SPD-Apparatschik und frühere Linksextremist Frank-Walter Steinmeier offenbar andere Maßstäbe gelten. Sie dürfen bisher unwidersprochen ihre eigene politische Polizeitruppe aufbauen – eine Polizei, die für die Ökosozialisten spitzelt und überwacht – demnächst womöglich auch verhaftet. „Wir kümmern uns um Sie!“ Mehr …
13.02.2024: Der Kreis schließt sich: „Correctiv“-Chefin traf sich vor „Geheimkonferenz“ mit Kanzler Scholz! Scheibchenweise kommen immer mehr brisante Details im Zusammenhang mit der seit Wochen die Schlagzeilen beherrschenden Massenpsychose „gegen rechts“ ans Licht: Die Bundesregierung hat sich viel öfter mit dem sogenannten Rechercheportal „Correctiv“ getroffen als bisher bekannt. Es gab sogar eine Begegnung mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), wie aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Moosdorf hervorgeht. Es verdichtet sich der Verdacht, dass das Kanzleramt über die vermeintlichen „Correctiv“-Enthüllungen bezüglich des Potsdamer „Geheimtreffens“ im privaten Kreis informiert war, wenn nicht sogar darauf Einfluss genommen hat.
Demnach kam es unmittelbar vor dem seit Wochen die Schlagzeilen dominierenden vermeintlichen „Geheimtreffen“ am 25. November 2023 in Potsdam zu zwei Begegnungen zwischen der „Correctiv“-Geschäftsführerin Jeannette Gusko und Vertretern des Bundeskanzleramts. Auch ein persönliches Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe es gegeben, räumte die Bundesregierung ein. Nur acht Tage vor der vermeintlichen „Geheimkonferenz“ in einem Hotel am Lehnitzsee traf Gusko demnach persönlich auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). „Eine Begegnung des Bundeskanzlers mit der Geschäftsführerin von Correctiv, Frau Gusko“, habe „spontan am Rande der Konferenz Ostdeutschland 2030 am 17.11.2023“ stattgefunden, bestätigte die Regierung.
Zudem habe zehn Tage davor, am 7. November 2023, eine „Diskussionsrunde“ im Bundeskanzleramt stattgefunden, an der die Geschäftsführerin des linksgrünen Lügen- und Hetzportals ebenfalls teilnahm und unter anderem auf den sogenannten Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), traf. Insgesamt begegneten sich Regierungsvertreter und „Correctiv“-Mitarbeiter elfmal, öffentliche Diskussionsveranstaltungen mitgezählt. Über Inhalte schweigt die Bundesregierung. Mehr …
Correctiv-Geschäftsführerin traf sich vor „rechtem Geheimtreffen“ mit dem Kanzler. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Abgeordnetenanfrage hat sich die Geschäftsführerin von Correctiv, Jeanette Gusko, kurz vor dem rechten Treffen im Potsdamer Hotel Adlon zwei Mal mit Vertretern der Bundesregierung getroffen, darunter einmal mit dem Bundeskanzler. Die Berichterstattung von Correctiv im Januar war Auslöser für eine Vielzahl großer Demonstrationen gegen Rechtsradikalismus, die von Vertretern von SPD und anderen Parteien unterstützt und häufig auch organisiert wurden.
Laut der Berichterstattung des Nachrichtenportals Nius auf Grundlage der ihm exklusiv vorliegenden Antwort der Regierung traf die Geschäftsführerin des in den letzten zehn Jahren laut Nius mit 2,5 Mio. Euro Steuermitteln geförderten Recherchekollektivs am 7. November im Bundeskanzleramt unter anderem den Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD). Außerdem hat laut Antwort der Bundesregierung eine Begegnung des Bundeskanzlers mit der Geschäftsführerin von Correctiv, Frau Gusko „spontan am Rande der Konferenz Ostdeutschland 2030 am 17.11.2023“ stattgefunden.
Das Treffen in Potsdam, das Correctiv infiltrierte, um etwa sechs Wochen später darüber zu berichten, fand am 25. November statt. Nius berichtet, dass Correctiv zum Zeitpunkt der Gespräche mit Scholz und anderen Regierungsvertretern bereits die Infiltration des Treffens in die Wege geleitet habe. Das sei zu einem Zeitpunkt geschehen, zu dem noch kein Einladungsschreiben mit dem Namen des Rechtsradikalen Martin Sellner als Teilnehmer und Redner verschickt worden war. Das ließe es noch unwahrscheinlicher erscheinen, dass Correctiv die Informationen über das Treffen und seine mögliche Brisanz auf normalem journalistischen Weg, ohne Geheimdienstunterstützung, erhalten hat.
Auskunft über den Inhalt der Gespräche mit Correctiv gibt die Bundesregierung nicht, wegen der „durch die Pressefreiheit geschützten Redaktions- oder Recherchetätigkeit“ der Journalisten von Correctiv. Nius berichtet von insgesamt elf Treffen von Correctiv und Regierungsvertretern in den letzten vier Jahren. Das Nachrichtenportal berichtet auch, dass Correctiv-Geschäftsführerin Gusko mehrmals bei Veranstaltungen der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung aufgetreten sei und auf einem SPD-Parteitag eine Rede gehalten habe. Sie sei befreundet mit der SPD-Politikerin Sawsan Chebli. (Anmerkung der Redaktion: Man bedenke zudem, dass Soros ein großer Geldgeber von Correctiv ist und normalerweise erwartet, dass man eine Gegenleistung erbringt.) Mehr …
08.02.2024: Verantwortungsgemeinschaften: "Damit werden tatsächliche Familienstrukturen aufgelöst". Die Ampelregierung plant Alleinstehende, die gemeinsam wohnen wollen, besser rechtlich abzusichern. Justizminister Buschmann legt nun Details für die neue Rechtsform vor. Im Rahmen der sogenannten Verantwortungsgemeinschaft sollen sich Alleinstehende gegenseitig im Alltag besser unterstützen können. Es sei keine "Ehe light", betont er.
Der Familienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Reichardt sieht das Vorhaben kritisch. Seiner Meinung nach werde damit der Grundstein für das rechtliche Konstrukt einer Ersatzfamilie gelegt. "Unter der heutigen Ampelregierung ein ganz reale Gefahr. Die Ampelregierung ist die Familienfeindlichste Regierung, die Deutschland je hatte", ergänzte er in unserem Gespräch. Video und mehr …
05.02.2024: Faeser und Paus wollen Demokratie nach Art der DDR herbeifördern. Ist man eigentlich noch bei klarem Verstand, wenn man behauptet, dass es die Demokratie fördert, wenn die Regierung per „Demokratiefördergesetz“ ermächtigt und beauftragt wird, Geld an behördlich ausgewählte „zivilgesellschaftliche“ Organisationen zu geben, damit diese Oppositionsparteien und oppositionelle Medien bekämpfen? Die (wohl mangels ausreichender Demokratieförderung) in den Hessenwahlen krachend gescheiterte Bundesinnenministerin Nancy Faeser meint Ja.
Im Dezember 2022 hatten Feaser (SPD) und die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus (Grüne) den Entwurf eines Demokratiefördergesetzes vorgestellt, mit dem „Populisten und Extremisten“ bekämpft werden sollen, die „versuchen besonders in Krisenzeiten, unsere offene, plurale Gesellschaft zu spalten“. Bisher haben sie dafǘr zum Glück keine Mehrheit im Bundestag zustande gebracht. Doch nun, angesichts der Demonstrationen gegen die AfD, wittert Faeser Morgenluft und versucht es erneut. Die Welt schreibt, Faeser dringe „vor dem Hintergrund des Kampfes gegen den Rechtsextremismus“ auf eine schnelle Verabschiedung des von ihr vorgelegten Demokratiefördergesetzes. Unzählige demokratiestärkende zivilgesellschaftliche Initiativen müssten dauerhaft und verlässlich (von der Regierung) unterstützt werden.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die behördlich auszuwählenden (§7) Organisationen mit Steuergeld dabei unterstützt werden, so vage bis gar nicht definierte Untaten zu bekämpfen, wie „Hass und Hetze im Netz“, „Desinformation“, „Verschwörungsideologien“, „Wissenschaftsleugnung“ und Delegitimierung des Staates. Viele dieser Begriffe lassen sich mit Kritik an der Regierung oder Widerspruch gegen Regierungsnarrative übersetzen, was die zugrundeliegenden Aktivitäten zu Kernbestandteilen einer funktionierenden Demokratie macht. Trotzdem sei ihre Bekämpfung mit Staatsmitteln nötig, um „eine demokratisch verfasste, offene, pluralistische, freie und vielfältige Gesellschaft“ zu bewahren.
Ich weiß, jetzt werde ich wieder Mails von Lesern bekommen, die sich dagegen verwahren, die ehemalige DDR zu beleidigen, indem ich sie mit solchen Zuständen und Plänen in einen Topf werfe. Trotzdem drängt sich mir der Vergleich auf, wenn die Regierung ein Gesetz verabschieden will, das ihr das Recht und die Pflicht gibt, Organisationen dafür zu bezahlen, dass sie regierungsfreundliche Demonstrationen organisieren und jegliche Opposition und Kritik an der Regierung zu bekämpfen, wahlweise unter dem Rubrum „Delegitimierung des Staates“, Hetze, Verschwörungsideologie, Desinformation oderWissenschaftsleugnung. Mehr …
04.02.2024: Die Linksgrünen demonstrieren gegen eine AfD, die es nicht gibt. Die Demonstranten auf den »Demos gegen Rechts« demonstrieren gegen ein Fake-Bild von der AfD, das ihnen die Mainstream-Medien in die Köpfe gesetzt haben. Mit der wirklichen Alternative für Deutschland hat das nichts zu tun. Gegen was haben die vielen Demonstranten auf den »Demos gegen Rechts« eigentlich demonstriert?
Wenn es allgemein gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass gewesen wäre, hätte ich mich anschließen können. Ich bin gegen Fremdenhass. Und ich bin gegen Extremismus. Doch sie haben konkret gegen die AfD demonstriert. Und zwar gegen eine AfD, DIE ES NICHT GIBT. Sie haben gegen eine Chimäre, gegen ein Trugbild, gegen eine Fata Morgana demonstriert. Sie haben gegen ein Fantasie-Monster protestiert, das von den Mainstream-Medien und Ampel-Parteien regelrecht erfunden wurde. Denn diese AfD, gegen welche die besorgten Bürger demonstrieren und gegen die die Medien hetzen, gibt es nicht.
Die Alternative für Deutschland ist eine demokratische Partei mit demokratischen Regeln. Sie hat Parteiprogramme, die felsenfest auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Die AfD-Fraktionen der Länderparlamente und des Bundestages leisten ordentliche Arbeit. Das kann man an ihren Protokollen und Presseerklärungen, an ihren parlamentarischen Anfragen und ihren Reden im Bundestag und in den Länderparlamenten erkennen. Mit 1933 und den Nationalsozialisten hat die AfD so wenig zu tun wie Mao Zedong mit Barack Obama.
Die aufgebrachten Menschen wurde mittels Fake News in Angst versetzt vor einer Gefahr, die nicht existiert. Die Mainstream-Presse und der öffentliche Rundfunk haben vorsetzlich diese Fake News übernommen und verbreitet und keine Anstalten unternommen, die Fakten gerade zu rücken. Mehr …
31.01.2024: Ulrich Siegmund (AfD): „Es ist eine ganz klar geplante Kampagne gegen die AfD“. Der sachsen-anhaltinische AfD-Landtagsabgeordnete Ulrich Siegmund nennt gegenüber AUF1 die Gesprächsthemen von Patrioten verschiedener Couleur in einem Potsdamer Hotel im November 2023. Als Teilnehmer bekräftigt er, dass es sich bei dem skandalisierten Treffen um eine normale, nicht geheime Vernetzungsrunde gehandelt habe. Die Umstände zeigten, dass bei der Abhör-Aktion nicht das Recherche-Netzwerk Correctiv, sondern der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz federführend gewesen sei. Angesichts der Frontstellung aller Parteien gegen die AfD existiere die „demokratische Vielfalt“ kaum mehr. Das Kesseltreiben gegen seine Partei deutet Siegmund als „ganz klar geplante Kampagne“. Video …
26.01.2024: Die absolutistische Anmaßung des Staates am Beispiel der Landwirtschaft. Die Protestdemonstrationen der in existenzielle Nöte getriebenen deutschen Bauern machen wieder das grundsätzliche Problem der staatlichen Entscheidungskompetenz offenbar. Kann der demokratische Staat, dem nach dem Grundgesetz die Souveränität des freien, selbstbestimmten Bürgers zugrunde liegt, das Recht haben, über die Fachkompetenz der freien Bauern hinweg deren Lebens- und Arbeitsbereich von außen zu gestalten? Es gibt dazu kein sachlich begründbares Recht. Es ist die gewohnheitsmäßige Anmaßung eines tradierten Obrigkeitsstaates, der hinter formaldemokratischer Fassade vormundschaftlich weiterwirkt und die Wandlung zur freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung hier überhaupt noch nicht vollzogen hat.
Dieser anmaßende despotische Anspruch staatlicher Reglementierung der bäuerlichen Tätigkeit inmitten einer „freiheitlichen demokratischen Gesellschaftsordnung“ ist auch auf die europäische Ebene übertragen worden. Die 1957 gegründete „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“ (EWG), Vorläuferin der EG und der heutigen EU-Krake, war in Wahrheit keine Wirtschafts-, sondern eine Staatengemeinschaft mit der historischen Anmaßung, die Wirtschaft nicht nur im eigenen Land, sondern europaweit zu reglementieren.
Im Dezember 1968 legte der damalige Agrarkommissar und Vize-Kommissionspräsident, der Niederländer Sicco Mansholt, den EWG-Staaten einen Plan vor, der im Kern vorsah, die durchschnittliche Wirtschaftsfläche eines Bauernhofes, die in der EWG 11 Hektar betrug, auf 80 bis 100 Hektar zu erhöhen, um industriellen Großbetrieben den Weg zu bereiten. Dies sollte durch gezielte strukturpolitische Maßnahmen erreicht werden, indem beispielsweise Bauern, die Milchwirtschaft mit weniger als 60 Kühen betrieben, künftig keine Zuschüsse mehr erhalten sollten.
Damit sollte die Halbierung der Beschäftigtenzahl in der europäischen Landwirtschaft bis zum Jahr 1980 einhergehen. Vier Millionen Bauern, Landarbeiter und Familienangehörige sollten eine staatliche Pension erhalten, wenn sie ihre Betriebe aufgaben; eine Million sollte durch Umschulungsmaßnahmen für die Arbeit in anderen Wirtschaftssektoren qualifiziert werden. Mehr …
Turbokapitalismus funktionier wie Kommunismus: Nur die Kaste der Milliardäre hat das sagen, der Rest gehört zum unterdrückten Pöpel. Ende der Rechten und der Linken, Triumph des Turbokapitalismus. In Anlehnung an die "Abenteuer der Dialektik", wie Merleau-Ponty sie nannte, kann der Übergang zum Turbokapitalismus (oder absolut-totalitären Kapitalismus) als historischer Übergang von einer Form des Kapitalismus, die durch das Vorhandensein zweier Klassen (der bürgerlichen und der proletarischen) gekennzeichnet ist, zu einer noch nie dagewesenen Form des "postklassischen" Kapitalismus interpretiert werden, der sich nicht mehr durch die Existenz von Klassen im engeren Sinne (als Subjektivität an sich und per se) auszeichnet und gleichzeitig durch maximale Ungleichheit gekennzeichnet ist. Dieser evolutionäre Prozess hat auch den tiefgreifenden Grund für die Obsoleszenz der Links-Rechts-Dichotomie bestimmt, "zwei heute nutzlose Worte".
Unter einem "postklassischen" Kapitalismus, d.h. wortwörtlich "klassenlos", sollten wir nicht eine Produktionsweise verstehen, in der es keine individuellen und kollektiven Unterschiede in Bezug auf Wissen, Macht, Einkommen und Konsum gibt. In der Tat nehmen diese Unterschiede im Rahmen der neoliberalen Kosmopolitisierung (deren motd'ordre genau der Slogan "Ungleichheit" ist) exponentiell zu. Aber nicht, indem sie an sich und per se "Klassen" als bewusste Subjektivitäten und Träger kultureller und ideeller Unterschiede bilden. Denn als "Klassen" kommen an sich und per se weder der national-populäre Diener noch der global-elitäre Herr in Frage. So paradox es auch erscheinen mag, aber gerade in dem Moment, in dem - Berlin, 1989 - das Kapital beginnt, klassenmäßiger denn je zu werden und radikalere Ungleichheiten als bisher zu schaffen, werden die Klassen, die als Gruppen verstanden werden, die mit "in-se-ness" und "per-se-ness" ausgestattet sind, in den Hintergrund gedrängt. Konkret: Die Proletarier hören nicht auf zu existieren und werden durch die zunehmend asymmetrische Konzentration des Kapitals sogar noch zahlreicher. Aber sie besitzen nicht mehr das antagonistische "Klassenbewusstsein" und genau genommen wird das Proletariat selbst zu einem "Prekariat", das zu Flexibilität und Nomadentum, zu Mobilität und zur Auflösung aller festen Bindungen verurteilt ist, je nach den neuen systemischen Bedürfnissen des Turbokapitalismus. Die Bourgeoisie ihrerseits verliert ihr unglückliches Bewusstsein und damit auch ihre materielle Existenzbedingung. Sie wird proletarisiert und stürzt seit 1989 allmählich in den Abgrund des Prekariats.
Solange das kapitalistische System in seiner dialektischen Phase durch die Spaltung in zwei gegensätzliche Klassen und zwei gegensätzliche politische Bereiche gekennzeichnet war, war es von Natur aus zerbrechlich. Es war in der Tat von Widersprüchen und Konflikten durchzogen, die sich im unglücklichen bürgerlichen Bewusstsein, in den proletarischen Kämpfen um die Anerkennung der Arbeit, in den zukunftsorientierten Utopien einer Neuordnung der Welt und nicht zuletzt im "erlösenden" Programm der Linken (ob sozialistisch-reformistisch oder kommunistisch-revolutionär) manifestierten. Hegelianisch gesehen befand sich das Kapital in seinem eigenen Anderssein, in seiner eigenen Selbstentfremdung, die es dialektisch "überwinden" musste, um in Form der Überwindung seiner eigenen Negation vollständig mit sich selbst übereinstimmen zu können. Mehr …
JA-Chef Hannes Gnauck: „Staat wird vorpolitischen Raum der AfD verbieten“. In Deutschland forderten jüngst mehrere hochrangige Grünen-Politiker, darunter deren Co-Vorsitzender Omid Nouripour, ein Verbot der AfD-Jugendorganisation „Junge Alternative“ – kurz JA. Denn ein solches sei – im Gegensatz zur Mutterpartei – wesentlich einfacher, da die JA nur ein Verein sei. Hannes Gnauck ist Bundesvorsitzender der „Jungen Alternative“ und Abgeordneter zum Deutschen Bundestag. AUF1 hat sich mit ihm über das Kesseltreiben gegen JA und AfD und über seine Einschätzungen zur politischen Lage unterhalten. Video …
28.11.2023: Im Sozialismus gehören die Kinder dem Staat. Wem gehören deine Kinder wirklich? – Die Regierung hat scheinbar eine klare Meinung. Regierungen auf der ganzen Welt ergreifen weiterhin Maßnahmen, die die Überzeugung widerspiegeln, dass nicht die Eltern, sondern der Staat selbst Vormund ihrer Kinder ist. Im September hörte das Erste Berufungsgericht Argumente in einem viel diskutierten Fall an. Dabei ging es um die Frage, ob eine Schule die verfassungsmäßigen Rechte der Eltern verletzte, indem sie ihre 11-jährige Tochter aktiv zu einer Geschlechtsumwandlung ermutigte und dies vor den Eltern geheim hielt.
Die Schulbeamten befolgten eine Richtlinie der Schulbehörde, die sie dazu ermutigt, sich privat mit dem Mädchen zu treffen und ihre Geschlechtsumwandlung zu bestätigen. Außerdem wollten sie „ihm“ dann erlauben, die Jungen-Toilette zu benutzen und alle in der Schule anweisen, seinen neuen Namen und seine Pronomen zu verwenden. Die Schule behauptete auch, dass die Eltern zu Hause kein sicheres Umfeld schaffen würden.
Der Anwalt der Schule argumentierte vor Gericht, dass Eltern kein Recht haben, über die „Geschlechtsumwandlung“ ihres Kindes Bescheid zu wissen: Man kann nicht entscheiden, ob man transsexuelle Kinder haben will oder nicht. Der Anwalt sagte, die Schule sei nicht verpflichtet, den Eltern verschiedene Dinge über die Schüler mitzuteilen. Zu den Themen, die nach Ansicht des Anwalts von Gesprächen zwischen Eltern und Lehrern ausgenommen sind, gehört, ob das Kind depressiv oder selbstmordgefährdet ist, vergewaltigt wurde oder eine Abtreibung hatte. US-Bezirksrichter Kermit Lipez sagte dem Anwalt der Schule, er scheine zu behaupten, dass die Entscheidungsfreiheit der Schüler über dem Recht der Eltern stehe, zu wissen, was vor sich geht. Erstaunlicherweise räumte der Anwalt dies ein und erklärte: „Das tun wir.“ Mehr …
08.11.2023: Der grüne Öko-Sozialismus sucht den Eingang in unseren Ernährungsplan. Kommt jetzt die vegane Ernährungs-Diktatur? Noch in diesem Jahr will die Bundesregierung ihre Ernährungsstrategie vorlegen. Erste Hinweise lassen eine Art Bio-Vegan-Kampagne nach dem Vorbild der UN-Agenda 2030 befürchten. Greift die grüne Umerziehungs-Ideologie jetzt auch nach unseren Tellern? Oder gelingt der Fast-Food-Republik endlich der Abschied von Industrienahrung und Massentierhaltung. Über dieses Thema spricht Martin Müller-Mertens in "Berlin Mitte AUF1" mit der Publizistin Ulrike von Aufschnaiter, dem sächsischen AfD-Landwirtschaftsexperten Jörg Dornau und der „militanten Veganerin“ Raffaela Raab. Außerdem decken wir auf, wie ein kaum bekanntes Netzwerk unter Führung des US-Milliardärs Michael Bloomberg bereits Fakten schafft. Video …
03.10.2023: Die Partei Die Linke fordert Vergesellschaftung von Twitter. Nach einem Schlagabtausch zwischen dem US-Milliardär Elon Musk und dem Auswärtigen Amt zum Thema illegale Migration fordert die Partei Die Linke die Enteignung von Musk. Der Nachrichtendienst X müsse unter öffentliche Kontrolle. Musk würde sich an der Verbreitung von Hass beteiligen. Mehr …
27.09.2023: Faeser reinigt mit dem linken Besen weiterhin das Land und ist zugleich auf dem linken Auge blind. Die politisch einseitig gelähmte Nancy Faeser macht ihrem Ruf als linksradikale Innenministerin alle Ehre. Während Islamisten und Linksextremisten weiterhin in Deutschland ihr Unwesen treiben dürfen, fegt sie zumindest die rechte Ecke dieser Republik ordentlich aus: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rechtsextremistische Vereinigung “Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung” einschließlich aller Teilorganisationen verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte der Polizei etliche Wohnungen von Vereinsmitgliedern sowie Räumlichkeiten des Vereins in zwölf Bundesländern, teilte das Ministerium am Mittwoch mit. “Mit der ‚Artgemeinschaft‘ verbieten wir eine sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung”, sagte Faeser.
Das sei ein “weiterer harter Schlag gegen den Rechtsextremismus und gegen die geistigen Brandstifter, die bis heute NS-Ideologien verbreiten”, ergänzte sie. Diese rechtsextremistische Gruppierung habe versucht, “durch eine widerwärtige Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen neue Verfassungsfeinde heranzuziehen”. Sie sei mit vielen rechtsextremen und neurechten Gruppierungen vernetzt und verbinde verschiedene Strömungen der extremen Rechten, womit sie die freiheitlich demokratische Grundordnung in besonderem Maße gefährde, so Faeser.
Die “Artgemeinschaft” ist laut dem Ministerium eine neonazistische, rassistische, fremden- und demokratiefeindliche Vereinigung mit rund 150 Mitgliedern. Die “Artgemeinschaft” verbreitete demnach unter dem Deckmantel eines pseudoreligiösen germanischen Götterglaubens ihr gegen die Menschenwürde verstoßendes Weltbild. Zentrales Ziel war die Erhaltung und Förderung der eigenen “Art”, welche mit dem nationalsozialistischen Terminus der “Rasse” gleichzusetzen sei. Gut zu wissen, dann lassen wir es ab sofort, Frau Faeser als “Rasseweib” zu bezeichnen. Mehr …
23.09.2023: Grüne Perversionen: Berliner Start-Up wirbt für klimagerechte Leichenkompostierung. Die Zurückdrängung christlicher Werte, der Klimawahn und eine durch die grüne Ideologie pervertierte Vorstellung von “Nachhaltigkeit” sorgen ganz allmählich dafür, dass Deutschland in eine postmoderne Barbarei und einen Zustand der Kulturlosigkeit abdriftet. Pietät, Scham, Demut vor der Schöpfung – nichts ist den Jüngern eines letztlich totalitären Transformationsprozesses mehr heilig. Diese Entwicklung macht sich inzwischen bis in die kleinsten Verästelungen des Alltages bemerkbar.
Ein neues Beerdigungskonzept des Berliner Unternehmens „Meine Erde“, über das unter anderem der “Spiegel” fasziniert berichtet, propagiert nun eine Form des angeblich klimagerechten Recyclings Verstorbener. In einem speziellen Tank, der seit Februar 2022 im schleswig-holsteinischen Mölln steht, werden Leichen in einem Kokon bestattet, wo sie sich binnen rund 40 Tagen auf natürliche Weise zu Humus zersetzen. Dieser wird dann auf einem Friedhof beigesetzt. „Reerdigung“ nennt sich das Pilotprojekt, das besonders von einer linken Allianz aus Grünen und Evangelischer Kirche (!) unterstützt wird. Beide loben die Vorzüge einer “klimafreundlichen” Bestattungsform.
Gesundheitsgefahren für Bevölkerung nicht ausgeschlossen
Die Landesregierung von Schleswig-Holstein unter CDU-Ministerpräsident und “Grünen-Trojaner” Daniel Günther will dies womöglich dauerhaft erlauben und das Bestattungsgesetz entsprechend ändern. Dagegen regt sich Widerstand von qualifizierter Seite: Tade Spranger, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Bonn, die “Reerdigung” als einen „komplett irren Vorgang“. Dagegen bestünden „zahlreiche naturwissenschaftliche und medizinische Bedenken, auch in Bezug auf die biologische Sicherheit“ des Verwesungsprozesses. Es gebe „rein gar nichts, was dieses nicht funktionierende Verfahren rechtfertigt“, so Tades Fazit in seiner vom Kieler Justizministerium erbetenen Stellungnahme.
Auch das Gesundheitsministerium äußerte Vorbehalte. Es könne nicht belegt werden, “dass Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung ausgeschlossen werden können“. Zudem werde „dem Grundrecht auf eine ungestörte Totenruhe im Bestattungsrecht eine große Bedeutung beigemessen“, wovon bei dem neuen Verfahren keine Rede sein könne. Das Gutachten, das „Meine Erde“ vorgelegt habe, stamme zudem dem Juristen Torsten Barthel, dessen Ehemann, Jörg Litwinschuh-Barthel, zufällig Geschäftsführer eines Tochterunternehmen von „Meine Erde“ ist.
Selbstverachtung und Verrohung. Ob das Bestattungsrecht in Schleswig-Holstein nun tatsächlich geändert wird und dies sodann anzunehmenderweise Signalwirkung auf andere Bundesländer entfaltet, ist noch unklar. Der Vorgang zeigt jedoch einmal mehr das Ausmaß von Selbstverachtung und Verrohung, das mittlerweile in diesem Land herrscht, das von linksgrünen Lifestyle-“Progressiven” von den Füßen auf den Kopf gestellt werden soll. Zur linken Respektlosigkeit gegenüber Kinderseelen, Föten, Kernfamilie, Traditionspflege und Essgewohnheiten (Insekten!) soll nun auch noch ein zynisch-materialistisch mit Verstorbenen kommen, der einen neuen Tiefpunkt in Sachen Würdeverlust und Dekadenz markiert. In Gesellschaften, deren Wertegerüst noch einigermaßen intakt ist, wären derartige “Innovationen” undenkbar, geschweige denn dass dort ernsthaft eruiert würde, sie in Gesetzesform zu gießen. Quelle …
21.09.2023: Deutschenhasser in Deutschland – Wegbereiter der “One-World”. Du hast für Gott erkauft, durch dein Blut, aus jedem Stamm und jeder Sprache und jedem Volk und jeder Nation, und hast sie unserem Gott (Jahweh)
zu einem Königtum und zu Priestern gemacht, und sie werden über die Erde herrschen. Off. 5: 9,10.
Er sprach Deutsch, war aber kein Deutscher – der ehemalige „deutsche“ Außenminister Joschka Fischer, Bündnis90/Die Grünen. Sein Programm: „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas sind. Das wird immer wieder zu ,Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Wie schön für die neidische „Welt“! Sie zur One-World auf unterster Geistesebene zusammenzubringen sind er und Seinesgleichen unterwegs. Solche Leute wie er können dann auch ruhig, ohne des „Rassismus“ gescholten zu werden, sagen: Das Traurigste aber sind wirkliche Deutsche, die die Feindgesinnung der Völkermörder voll in sich aufgenommen haben: Der Mecklenburger Joachim Gauck, ehemaliger Bundespräsident, Ehrendoktor der Universitäten Rostock, Jena, Augsburg, der National University of Ireland/Galway, der Hebrew University of Jerusalem, der Université Paris-Sorbonne sowie der Maastricht University – so die Netzseite Der Bundespräsident – ermunterte in Bangalore junge Inder: „Wir haben Platz in Deutschland“ und erklärte: Die deutsche Bevölkerung werde immer kleiner, weil viele Familien nur noch ein Kind oder gar keinen Nachwuchs hätten. Mehr …
14.09.2023: Christian Hafenecker (FPÖ): „Links-Extremisten sitzen sogar in einer Bundesregierung“. Christian Hafenecker ist FPÖ-Generalsekretär und Abgeordneter zum Nationalrat. Letzte Woche ließ er aufhorchen, als er bei einer Pressekonferenz linksextreme Strukturen in Österreich thematisierte und dabei Ross und Reiter benannte. Thomas Eglinski hat mit Christian Hafenecker gesprochen. Video …
13.09.2023: Grün-rote Einheitsfront: „Verfassungsschutz“ tagt mit linken Akteuren. Vom 5. bis 6. September lud das Bundesamt für Verfassungsschutz zu seiner zweiten Wissenschaftskonferenz mit dem Titel „Meinungsbildung 2.0 – Strategien im Ringen um Deutungshoheit im digitalen Zeitalter“ mit einschlägig linken Akademikern, auch mit einer Vertreterin der selbsternannten Faktenchecker-Organisation „Correctiv“, die auch gegen „Klimaleugner“ und „Schwurbler“ vorgeht. Ort der Veranstaltung war das „Zentrum für Analyse und Forschung“ in Berlin. Höchstselbst anwesend: der Chef des BRD-Inlandsgeheimdienstes, Thomas Haldenwang.
„Strategien im Ringen um Deutungshoheit im digitalen Zeitalter“ – das klingt unverdächtig und sachorientiert. Bei den Themen der Einzelvorträge wird aber schnell klar, dass die Konferenz eine Art gehobenes „Antifa“-Treffen mit staatlichen Akteuren war. Eine Kostprobe:
„Strategisches Mainstreaming radikaler Ideen in Querdenkens Telegram-Kommunikation?“
„Alltagsästhetik, Lebenswelt und (Rechts-)Extremismus. Für eine qualitative, alltagskulturelle Analyse (rechts-)Extremer Ideologien, Narrative und Akteure“
„Wer glaubt an Verschwörungstheorien über COVID-19?“
„Kanäle für den Informationseinfluss des Kremls im Ausland? Wie deutschsprachige alternative Medien mit Russlands herrschenden Eliten verbunden sind“
Gruselig: Hier wurde nicht nur – wie in linken Unikreisen üblich – langatmig über die „Machenschaften des Feindes“ referiert, sondern der mediale Auftritt von z.B. Coronakritikern analysiert und die Beobachtung und damit die staatliche Verfolgung der Gegner mehr oder minder offen gefordert.
Journalisten der Zwangsgebühren-Sender werden immer mehr zu Antifa-Aktivisten. Ein Programmpunkt lautet sogar „Toxische Narrative entkräften – Trainingsprogramm für Journalist:innen“. Heißt im Klartext, Redakteure sollen gezielt zu Antifa-Aktivisten „gegen Rechts“ ausgebildet werden. Nicht, dass vor allem die jüngeren Journalisten in ARD/ZDF/ORF/SRF und den großen Zeitungen und Magazinen nicht schon von sich aus einseitig gegen Trump, AfD und jeden als „rechts“ eingestuften Gegner kläffen würden. Aber hier soll das Problem offenbar auch noch institutionalisiert werden. Und es soll eine Ausbildung zum „richtigen“ Zubeißen etabliert werden, wohl damit nicht mehr so viele peinliche Patzer passieren. Da die linken Jungjournalisten zwar eine klare Haltung haben, es aber meist handwerklich hapert, kommen solche Skandale wie die aktuelle Böhmermann-Faeser-Affäre dabei heraus. Mehr …
21.08.2023: Ach! Laut Studie zeigt ChatGPT eine „erhebliche und systemische“ linke Voreingenommenheit. Eine Studie der University of East Anglia zeigt, dass ChatGPT, , der beliebte Chatbot für künstliche Intelligenz, eine signifikante und systemische linke Voreingenommenheit aufweist. Bedenken hinsichtlich einer in ChatGPT eingebauten “politischen Voreingenommenheit” mit linkslastigem Drall wurden bereits von SpaceX und dem Tesla-Tycoon Elon Musk kurz nach der Einführung von KI geäußert. Nun haben britische Wissenschaftler der University of East Anglia in einer aktuellen groß angelegte Studie genau diese nachgewiesen.
So würde ChatGPT die Labour Party in Großbritannien und die Demokraten von Präsident Joe Biden in den USA bevorzugt, schreibt Sky News. Der Hauptautor und Forscher der Studie, Fabio Motoki, warnt davor, dass die zunehmende Nutzung der OpenAI-Plattform die Wahlergebnisse zugunsten der Linken beeinflussen könnte. “Wir hätten uns genauso Sorgen machen müssen, wenn es stattdessen einen rechten Ansatz gegeben hätte”, so Motoki.
So wurde in der Studie der Chatbot gebeten, sich als Menschen aus dem gesamten politischen Spektrum auszugeben und verschiedene ideologische Fragen zu beantworten. Diese Positionen und Fragen reichten von radikal bis neutral, wobei jede “Einzelperson” gefragt wurde, ob sie verschiedenen Aussagen zustimmte oder nicht. Jede der mehr als 60 Fragen wurde 100 Mal gestellt und die Antworten anschließend auf Anzeichen von Voreingenommenheit analysiert. Tests mit dem KI-Programm zeigte, dass der Bot bei Antworten sogar log, um seine vorprogrammierte Ideologie zu verteidigen.
Manchmal würden die Menschen vergessen, dass diese KI-Modelle nur Maschinen sind. Sie fassen ihre Fragen sehr glaubwürdig zusammen, auch wenn diese völlig falsch sind. Und wenn sie ChapGPT fragen: „Bist du neutral?“ dann heißt es: „Oh, ich bin es!« so Motoki und fährt fort: Ebenso wie die Medien, das Internet und die sozialen Medien die Öffentlichkeit beeinflussen können, könne auch die Beeinflussung durch KI sehr schädlich sein. Mehr …
Archivmeldung vom 28.09.2013: Die Deutschlandhasser: Merkel wirft deutsche Fahne weg! Auf der CDU-"Wahlparty" entreißt die frühere FDJ-Sekretaerin und heutige EU(dSSR)-Tümmlerin Merkel dem "General" der "Europapartei" CDU, Groehe, die Deutschlandfahne und wirft diese angewidert weg... Video
16.08.2023: Das linksfaschistische Denken toleriert keine Opposition. Volksverpetzer – unterstützt von B- und C-Promis – starten AfD-Verbots-Petition. Die Angst vor der AfD geht um im links-woken Einheitsbrei. Gegen die politische Konkurrenz glaubt man sich in diesen Kreisen nur noch durch in Parteiverbot erwehren zu können. Nun haben die “Volksverpetzer” eine Petition gestartet, die ein AfD-Parteiverbot fordert. Nicht nur B-und C-Promis gehören zu den Erstunterzeichner dieses antidemokratischen Offenbarungseides. Über 87.000 totalitäre Zeitgenossen haben die Petition bereits gezeichnet.
„Wir fordern den Bundesrat auf, die Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen.“ “Wir”, das ist neben Gestalten wie die Sozenvorsitzende Saskia Esken, die sich kürzlich – nachdem sich die Umfragewertere ihre Zerstörerpartei im freien Fall befinden – für ein Verbotsverfahren gegen die AfD “offen zeigte“, das – nicht nur – von der NZZ als „linksaktivistisches Portal“ eingeordneten “Volksverpetzer”. Das Portal gegründet und geleitet von dem 31jähriger Student der Vergleichenden Literaturwissenschaften, Thomas Laschyk, agitiert seit 2014 unter dem Motto „Lebe stets so, dass die AfD etwas dagegen hat“. Unter anderem behängt dem Augsburger Medienpreis in der Kategorie „Mut“, weil sich die Linksradikalen „täglich dieser schier unlösbaren Aufgabe, zu einer ausgewogeneren Meinungsbildung beizutragen und die Ausbreitung von Verschwörungstheorien, Fake News und populistischen Mythen einzudämmen” widmen, haben die linksradikalen Wahrheitsdefinierer nun auf dem durchgegenderten Berliner Portal innn.it eine Petition zum AfD-Parteiverbot gestartet.
„Wenn eine Partei darauf abzielt, die Demokratie abzuschaffen, ist es demokratisch, diese Partei zu verbieten“, heißt es in dem “hoch demokratischen” Aufruf des “gemeinnützigen Anti-Fake-News-Blog” Volksverpetzer, dem nicht nur bislang über 87.000 ebenso totalitäre Zeitgenossen gefolgt sind. “Erstunterzeichner:innen” des demokratiefeindlichen Ansinnens sind die acht nachfolgend aufgelisteten, staatstragenden Gestalten aus dem B-bis C-Promibereich der links-woken Blase: Ruth Moschner TV Moderatorin, Fabian Grischkat, Moderator, Newsfluencer, Aljosha, Host QueerEye Germany, Sebastian 23, Autor, Hami Nguyen, politische Bildnerin und Autorin, Milena Glimbovski Schriftstellerin, Julius Feldmeier Schauspieler, Thelma Buabeng Schauspielerin.
Einziges Ziel dieses Gedöns ist, die AfD rechtzeitig vor den nächsten Wahlen zu verbieten. Da macht man jede Schweinerei mit. Wie sagt mein längst verstorbener Vater immer, wenn etwas allzu offensichtlich wurde? “Das sieht doch ein Blinder mit einem Krückstock.” Mehr …
Archivmeldung vom 02.04.2019: Dr. Vosgerau: Ausländer Wahlrecht ist verfassungswidrig. DIE GRÜNEN protestieren gegen diese Aussage. - Für Gerechtigkeit. Dr. Vosgerau: Ausländer Wahlrecht ist verfassungswidrig. DIE GRÜNEN protestieren gegen diese Aussage. Quelle: Deutscher Bundestag. Video …
Archivmeldung vom 25.09.2002: Steinmeiers Jugend : Was nicht zusammengehört. Als Student war Frank-Walter Steinmeier Redakteur der linken Zeitschrift „Demokratie und Recht“. Unter Beobachtung des Verfassungsschutz stehend forderte er eine „Diskussion über eine linke Verfassungsinterpretation“. Viele von seinen Mitstreitern bekleiden heute hohe Ämter.
Die Zeitschrift hatte Steinmeiers akademischer Lehrer Ridder 1973 nach dem Vorbild der italienischen Zeitschrift „Democrazia e diritto“ gegründet, mit linken Juristen wie Wolfgang Abendroth oder Wolfgang Däubler in Abgrenzung „gegenüber dem Rechtsnihilismus einer vermeintlich ,kritischen' Theorie“, den sie in der seit 1968 erscheinenden, der Frankfurter Schule nahestehenden Zeitschrift „Kritische Justiz“ witterten.
Da bei DuR auch DKP-Mitglieder und -Verbündete Einfluss hatten und weil DuR die Speerspitze des juristischen Kampfs gegen die „Berufsverbote“ aufgrund des Radikalenerlasses war, überwachte der Verfassungsschutz die Zeitschrift. So steht über das Ende der Ridder/Steinmeier-Ära im Verfassungsschutzbericht 1984: „Gegen Ende des Jahres trat die Redaktion aus Protest gegen die ,Verengung' ihrer Arbeitsmöglichkeiten zurück: Mit ihrer Praxis, auch Beiträge mit Kritik an orthodox-kommunistischen Positionen zu akzeptieren, sei sie an ,unüberwindliche, durch die gegebene Verbindung von Verlag und aktiver Herausgebermehrheit bedingte immanente Grenzen' gestoßen.“ Mehr …
08.08.2023: Der Sozialismus ist in den Köpfen einprogrammiert. Professor der Berliner FU fordert Abschaffung von Erbschaften. Stefan Gosepath, der an der Freien Universität lehrt, plädiert dafür, dass die Erbschaftssteuer auf 100 Prozent erhöht wird. Warum? (Frage der Redaktion: Sollen damit familiäre Landwirtschaftsbetriebe – soweit es so noch gibt – enteignet und abgeschafft oder die nachrückende Bauerngeneration erneut in die Zinsknechtschaft getrieben werden? Sein Denkansatz ist nicht ausgereift.)
Der Berliner Philosoph und Gerechtigkeitsexperte Stefan Gosepath plädiert für eine Abschaffung von Erbschaften. „Erbschaften verletzen wesentlich die Chancengleichheit“, sagte der an der Freien Universität Berlin (FU) lehrende Philosophieprofessor der taz (Dienstag): „Es ist eine ungerechte Lotterie, weil es der pure Zufall ist, ob ich reiche Eltern hatte oder nicht.“ „Alle sollten die gleichen Startchancen haben, damit wir eine fairere Gesellschaft bekommen“, betonte Gosepath. „Um Chancengleichheit herzustellen, sollten wir den ganz Reichen etwas wegnehmen, um es den ganz Armen zu geben.“ In Deutschland sei eine Erhöhung der Erbschaftssteuer aber trotz der sehr hohen Freibeträge für die Vererbung an Kinder unpopulär, bedauerte der Philosoph. Mehr …
31.07.2023: Jahrelange Umerziehungsprogramme zeigen ihre Wirkung: den Schuldkomplex. Johannes Wagner (Grüne) meint, Deutschland solle seinen Wohlstand teilen. Grüner Abgeordneter: Deutschland habe moralische Pflicht davon abzugeben. Der grüne Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner meint: »Wir können noch so viel geben. Und haben auch eine moralische Verpflichtung dazu«. Deutschland hat mit die höchsten Steuern, Abgaben und Energiekosten weltweit. Das Rentenproblem wächst. Die Infrastruktur zerfällt. Es gibt zu wenig Lehrer, die Schulen verrotten, die Kinder verwahrlosen. Die Kriminalität nimmt zu. Deutschland hat mehr Asylsuchende aufgenommen als jedes andere europäische Land. Die Industrie wandert ab, Arbeitsplätze werden ins Ausland verlagert. In dieser Situation erklärt der grüne Bundestagsabgeordnete Johannes Wagner auf Twitter, dass Deutschland eine moralische Verpflichtung dazu habe, von seinem Wohlstand abzugeben. Mehr …
30.07.2023: Missbraucht die linksradikale Amadeu-Antonio-Stiftung Spenden für angebliche “Rammstein-Opfer”? Kaum waren die bis heute nicht ansatzweise bewiesenen Vorwürfe gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann wegen sexuellen “Machtmissbrauchs” bereitwilliger Groupies bekannt geworden, da witterte die linksradikale, staatlich unterstützte Spaltungs-NGO “Amadeu Antonio Stiftung” (AAS) schon gleich die nächste Gelegenheit, sich wieder einmal medienwirksam im Kampf gegen stereotype Feindbilder zu profilieren.
Zur Unterstützung mutmaßlicher “Betroffener” wurde eine “Spendenaktion” gestartet, um den angeblichen Opfer bei ihren möglicherweise anfallenden Prozess- oder Therapiekosten helfen zu können. Schon dies war, ohne irgendwelche Beweise der einseitigen Vorhaltungen geschweige denn eine rechtskräftige Verurteilung Lindemanns, völlig absurd. Dass damals wie heute ein etwaiger Prozess gegen Lindemann in weite Ferne gerückt ist, weil sich die Anschuldigungen nicht einmal ansatzweise erhärten ließen, zeigte sich erst letzte Woche, als das Landgericht Hamburg dem „Spiegel“ und damit allen sonstigen präjuduzierenden Medien verbot, weiterhin die Behauptung zu verbreiten, Lindemann habe Frauen K-O.-Tropfen verabreicht, um sie gefügig zu machen.
Genau dies stellt jedoch den Hauptvorwurf der angeblichen Opfer dar, um den herum sich alle anderen Behauptungen gruppieren. Keine einzige der angeblich Betroffenen konnte allerdings belegen, dass ihr irgendwelche Substanzen von Lindemann oder sonst jemandem eingeflößt wurden – was selbst im hypothetischen Fall, dabei handele es sich um die Wahrheit, schon deshalb nicht mehr möglich war, weil die meisten Anschuldigungen erst lange nach den betreffenden Backstage-Parties erhoben wurden, auf die Frauen alle freiwillig gingen und bei denen es wenn, dann zu explizit einvernehmlichem Sex gekommen war. Juristisch bleibt von der ganzen Affäre damit im Grunde nichts mehr übrig; ein mögliches Fehlverhalten Lindemanns ließe sich allenfalls noch moralisch verurteilen, wobei diese Prüderie so verlogen wie abwegig anmutet, da Sex und Rock’N Roll seit jeher untrennbar zusammengehörten und intime Kontakte der Stars mit weiblichen Fans seit jeher zu Live-Acts gehörten.
Wohl Fundraising für toxische Machenschaften. Umso überflüssiger wie auch verlogener ist damit die – mittlerweile beendete – Spendenaktion der AAS, an der sich natürlich prompt etliche der üblichen Verdächtigen aus dem linken bis linksextremen Spektrum und geltungssüchtige „Kulturschaffende“ lautstark beteiligt hatten – viele davon dankbar für den willkommenen Anlass, die nächsten Haltungs-Duftmarken abzusetzen zu dürfen. Insgesamt kamen so mehr als 826.000 Euro von 70.000 Einzelspendern zusammen. Von Anfang an stand bei der Aktion der Verdacht im Raum, dass es hier weniger darum ging, angeblichen Lindemann-Opfern zu helfen, sondern der AAS Gelegenheit zu geben, ihr toxisches Gebaren durch üppiges Fundraising zu erweitern, zu denen die versuchte Mundtotmachung von kritischen Journalisten via Strafanzeigen und Unterlassungsklagen ebenso gehört wie die öffentliche Diffamierung von Andersdenkenden, die wahllos als “Rassisten”, “Transphobe” oder “Antifeministen” geframed und denunziert werden. Mehr …
Sozialismus bis zum Tod. Die CDU sucht nach Auswegen aus der Krise – aber sie wird ihr nicht entkommen. Entweder, die Partei stellt sich gegen den herrschenden Ökosozialismus, oder der Wähler wird ihr den Garaus machen. Es war durchaus eine kluge Strategie Angela Merkels und anderer, die ehemals bürgerlich-konservative CDU schleichend zu einer linken Partei umzuformen – zunächst in Richtung Sozialdemokratie, dann immer rascher in Richtung Ökosozialismus. Geschickt war es zudem, dies als „Modernisierung“ zu tarnen und eine Politik der Mitte zu nennen, womit alle, die nicht brav mitliefen, als rechts markiert werden konnten.
Denn möglich war die Transformation nur deshalb, weil ihre Kritiker, mit Unterstützung der etablierten Medien, ausgegrenzt oder mundtot gemacht wurden – sie aus Opportunismus, Dummheit oder Angst geschwiegen haben. Absichern will man den Erfolg nun mit der „Brandmauer gegen Rechts“, die die Linksverschiebung zementieren und jede Revision verhindern soll. Ja, mehr noch, die Brandmauer ist aus Perspektive der Linken zwingend nötig, um ihre politische Vorherrschaft langfristig zu garantieren. Viele Parteimitglieder hatten jedoch den Kurswechsel erkannt und traten aus. Doch damit beförderten sie die Transformation unwillentlich, weil sie die CDU denen überlassen haben, die sie betreiben.
Mit Stasimethoden gegen die Werteunion. Die Werteunion gründeten 2017 jene, die sich nicht aus der Partei drängen lassen, sondern die Transformation zu einer linken Partei stoppen und rückgängig machen wollten. Anfänglich geduldet, begann sie jedoch ab 2019 der Parteiführung nicht mehr nur lästig zu sein, sondern gefährlich zu werden. Und so begann eine rücksichtslose Feindbekämpfung innerhalb der CDU. Wie die Werteunion und ihre Mitglieder dabei ausgegrenzt und als „Krebsgeschwür“ bezeichnet wurden, das „mit aller Rücksichtslosigkeit bekämpft“ (Elmar Brok) werden müsse, das erinnerte an die Stasi-Methode der „Zersetzung“. Mehr …
26.07.2023: Die Grüne RAF ist auf dem Vormarsch – mit dem Segen des Staates. Den Extremisten kein Haar krümmen ist oberstes Gebot: Rührend-fürsorgliche Ablösung einer “Klimaaktivistin” durch gleich vier Beamte mit Equipment. Während Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sich mit inzwischen an Wahnsinn grenzender Sturheit weigert, die Klimaextremisten der „Letzten Generation“ als Gefahr anzusehen und stattdessen lieber imaginäre Rechtsradikale jagt, setzt sich die Radikalisierung und Brutalisierung der Gruppe unerbittlich fort. Anfang der Woche hatten Recherchen von „Apollo News“ für Aufsehen gesorgt, wonach aus internen Chatverläufen eindeutig hervorgeht, dass sie bereits zu Jahresbeginn Anschläge auf den Braunkohletagebau Garzweiler plante. Ein führendes Mitglied kundschaftete die Gegend aus und machte zahlreiche Fotos, um zu zeigen, wie leicht es wäre, die Pumpstationen um den Tagebau lahmzulegen. „Hier hätte ich direkt etwas abdrehen können“, teilte er seinen Genossen mit.
Auf jeden Fall sollte es eine „spürbare Wertschätzung“ geben. In der verklausulierten Codesprache, die die „Letzte Generation“ verwendet, bedeutet „Wertschätzung“ Zerstörung. Hätte man diese „Wertschätzung“ gegenüber den Pumpstationen ausgedrückt, wäre der gesamte Tagebau überflutet und vielleicht komplett zerstört worden. Dies wäre dann allerdings nicht im Namen der „Letzten Generation“ geschehen: Der Öffentlichkeit sollte der Anschlag als „selbstmotivierte“ Tat eines Einzelnen, „gerne auch mit dem Motiv Verzweiflung“, hier konkret wegen der Räumung von Lützerath, verkauft werden.
Gewaltphantasien degenerierter Wohlstandslinker. Auch sonst wurde ganz offen über Gewalt gesprochen. „Ich könnt seit Tagen auch nur noch ausrasten. Das (sic!) die echt noch keiner übern Haufen geschossen hat, ist echt ein wahres Wunder!“, ereiferte sich eine „Aktivistin“ namens „Zoola“ und bezog sich damit auf den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul. Den Genossen in Lützerath empfahl sie: „Weisst de was du machen musst?!… Ständiges Besuchen gehen, mit Scheissebeuteln auf die werfen! Nagelbretter auslegen und so weiter und so weiter!! Denn, du siehst wohin Gewaltlosigkeit führt!“ „Zoola“ ist übrigens keine verirrte Spätpubertierende, sondern Mutter zweier Kinder im Teenageralter. In ihrer Wut schlug sie schließlich vor, Bagger und die Konzern-Zentrale von RWE in Brand zu setzen. Ihr Kollege „Igor“ wies jedoch darauf hin, dass das „Zeug“ nicht gut brenne, weil es aus Eisen und Ziegel sei. Stattdessen plädierte er für die Anschaffung von Sprengstoff. Schließlich erbot er sich, “im Darknet“ selbst welchen zu beschaffen.
Offenbar fürchtet die “Letzte Generation” spätestens seit dem fehladressierten Brandanschlag auf das Fahrzeug des Bremischen Innensenators durch eine noch kriminellere, linksextremistische Splittergruppe, die sich ebenfalls zum “Klimaschutz” bekennt, in Sachen Konsequenz als zu lasch wahrgenommen zu werden – und will deshalb ganz unverhohlen den Weg aller nicht erhörten Fanatiker gehen – sich nämlich immer weiter zu radikalisieren bis hin zum offenen Terrorismus. Es handelt sich bei den Chatprotokollen nämlich keineswegs um irgendwelche besonders radikalen Einzelfälle: Henning Jeschke, der Gründer faktischer Chef der „Letzten Generation“, ist über solche Phantasien und Pläne seit längerem voll im Bilde – und war durchaus bereit, dem Garzweiler-Anschlag seinen Segen zu geben. In der Gruppe kursiert auch eine Schrift des US-Linksradikalen Peter Gelderloos mit dem Titel: „Wie Gewaltfreiheit den Staat schützt“. Praktizierter Terrorismus wird darin ausdrücklich empfohlen, Gewaltfreiheit dagegen als „wirkungslos“ und „rassistisch“ abgetan.
Psychologische Eigendynamik. Das also sind die “engagierten jungen Menschen” und “um ihre Zukunft besorgten Aktivisten“, mit denen die Politik in Dialog tritt, mit denen auch Polizei und Justiz immer öfters schamlos gemeinsame Sache machen und die vor allem von gebührenfinanzierten Staatsfunk nach Belieben die große Bühne geboten bekommen. Mit den neuen Enthüllungen allerdings ist der „Letzten Generation“ endgültig die Maske vom Gesicht gerissen worden und dahinter zeigt sich die Fratze einer in Hass und Gewaltphantasien schwelgenden linksextremistischen Gruppierung, die sich nach außen als Club friedlicher Idealisten präsentiert. Es bestätigt sich hier, was Kritiker der „Letzten Generation“ immer befürchtet haben: Angestachelt von einer gemeingefährlichen Panikpsychose, einer allgegenwärtigen Weltuntergangshysterie und besessen vom Wahn, einer auserwählten Gruppe von Erleuchteten einer Endzeitsekte anzugehören, die die “Letzten” sind, die die angeblich drohende Katastrophe noch verhindern könnten, maßen die Extremisten sich zunehmend an, über Leben und Tod zu entscheiden. Dass sich hier über kurz oder lang eine grüne RAF bilden wird, war von Anfang an absehbar.
Es liegt in der psychologischen Eigendynamik, die solche Gruppierungen unvermeidlich annehmen müssen, die Eskalation immer weiter zu treiben, wenn sie sich nicht selbst verleugnen und damit die Unrechtmäßigkeit ihres Tuns anerkennen wollen. Der Staat sieht diesem Treiben seit Jahren tatenlos und wohlwollend zu. Mehr …
15.07.2023: WAS DER ELFENBEINTURM TUT UM NICHT EINZUSTÜRZEN‼️ - MIRIAM HOPE. Video ….
Claudia Roth will Gesinnungsschnüffelei bei Corona-Hilfen. Wenn man Linksradikale ans Ruder lässt, dann kommt das hier dabei rum: Die Bundesregierung lässt aktuell ihre Coronahilfen für Verlage prüfen, weil mit den Mitteln auch rechtsextreme Buchprojekte gefördert worden waren. Das zeigt die Antwort der Kultusstaatssekretärin Claudia Roth auf eine schriftliche Frage der Bundestagsabgeordneten Martina Renner (Linke). Mit dem “Neustart Kultur”-Programm ab 2020 hatte die Große Koalition 14 Millionen Euro bereitgestellt.
Einzelne Projekte konnten bis zu 10.000 Euro bekommen, der Börsenverein des Deutschen Buchhandels organisierte die Vergabe. Nach Medienberichten schreibt Roth nun, dass man die Liste der 984 bewilligten Anträge überprüfe. “Soweit Anhaltspunkte für verfassungsschutzrelevante Inhalte in geförderten Publikationen bestehen, wird hierbei auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingebunden.” Mehr
28.06.2023: Klimakommunistische Mobilität: Ökowissenschaftler geben dir täglich 15 Minuten Freigang. Wer noch immer Tageszeitungen liest, welche von überwiegend rotgrünem Redaktions-Personal gemacht werden, der darf kein Feigling sein. Insbesondere pure Grün-Kommentare von lupenreinen Grün-Kolumnisten gefährden ein harmonisches Frühstück. Wer sich dann – mal wieder – entsetzt die Augen reibt und meint, zu bestimmten Themen gäbe es doch mit Sicherheit auch etwas differenziertere Aussagen und objektivere, seriösere Auskünfte, der hat vollends verloren. Hier ein weiteres tragisches Beispiel für die Abrisspolitik aus einem ohnehin einsturzgefährdeten Land.
Es ist Dienstag, der 27. Juli 2023, in der Mittelbadischen Presse steht eine kleine Meldung, welche nunmehr eine „Mobilitätswende“ apodiktisch festlegt – es gibt nichts mehr frei zu diskutieren, die politisch gesteuerte „Wissenschaft“ übernimmt. In der Meldung wurden seltsame Bausteine einer offenbar fest beschlossenen „Wende“ auf den Tisch gelegt. Es geht also demnach um 15 Minuten Zeit eines jeden Menschen. Ich frage mich: Ist hier die Rede vom Hofgang im Knast? Bekommen wir wieder – unter neuen Vorwänden – Hausarrest, wie schon bei Corona finsterstaatlich erprobt?! „Erforscht“ wird demnach an den Hochschulen in Offenburg und Karlsruhe, dass man in 15 Minuten einen Kilometer gehen oder vier bis fünf Kilometer radeln kann. Also steht das Ergebnis der Forschung bereits fest? Was ist aber, wenn ich zehn mal am Tag 30 Minuten laufen möchte? Sprenge ich dann die Statistik, werde ich dann ein Fall für ein neues Polizeigesetz? Ist das dann ökologisch unsozial von mir und wird daher von den Standgerichten der Mobilitätspolizei mit Bewährungsstrafen geahndet? Fragen über Fragen, bei dieser esoterischen Spezialwissenschaft. Mehr …
03.06.2023: Neues Lieferkettengesetz – mit Scheinmoral in den Klima-Kommunismus. Ursprünglich war die EU gegründet worden, um Handelsschranken abzubauen. Seit mehreren Jahren arbeiten die Brüsseler Eurokraten allerdings systematisch daran, Europa um zumindest Jahrzehnte zurückzuwerfen. Denn die angeblich notwendige Klima-Rettung läuft auf eine kommunistische Planwirtschaft hinaus. Das trojanische Pferd, mit dem der Marxismus diesmal durch die Hintertür eingeschleust werden soll, nennt sich „Lieferkettengesetz“ und ist gestern vom EU-Parlament beschlossenworden.
Neue Pflichten für Unternehmer. Dieses soll, sobald es erst einmal in allen Ländern in Kraft ist, sämtliche Firmen ab einer gewissen Größe dazu zwingen, „negative Auswirkungen ihrer Tätigkeit auf Menschenrechte und Umwelt zu ermitteln und erforderlichenfalls zu verhindern, zu beenden oder zu mildern“. Also kontrollieren, ob sich all ihre Zulieferer, egal woher diese auch stammen, an die EU-Vorgaben halten. Vor allem an hanebüchene Klimavorschriften sowie vermeintliche Menschenrechte. Dies gilt dann für alle Unternehmen mit Sitz in der EU, die mehr als 250 Angestellte und mehr als 40 Millionen Jahresumsatz haben.
Moralisieren als neuer Wert. Sie sollen demnächst darüber richten, ob beispielsweise Betriebe in China unter menschenrechtswürdigen Bedingungen produzieren, Bergbaukonzerne Mineralien in Afrika nachhaltig abbauen oder Näherinnen in Bangladesch gerecht bezahlt werden. Oder arabische Betriebe die Rechte von Homosexuellen achten. Wie sie das gewährleisten sollen, weiß natürlich niemand. Nicht zuletzt, da manche Firmen von Hunderten von Zulieferern versorgt werden. Todesstoß für deutsche Wirtschaft. Mehr …
01.06.2023: Man könnte alles für einer vorübergehenden Wahnsinn halten, wenn dahinter nicht eine politische Agenda stehen würde. Grünen-Regierungsbeauftragter will „Papa“ sagen unter Strafe stellen. Rot-grüner Kulturkampf gegen unsere Traditionen erreicht neue Ebene. Vor vielen Jahren verbreiteten Medien in Russland, dass man in Deutschland zu seinen Eltern nicht mehr „Papa“ und „Mama“ sagen dürfe. Ich empörte mich damals über diese Lüge. Jahre später bekomme ich den Eindruck, dass die Realität in Deutschland immer mehr in Richtung dessen geht, was vor Jahren noch ein Zerrbild war. Genauso wie eine Verschwörungstheorie nach der anderen wahr wird.
Papa darf nicht mehr Papa sein, wenn er das nicht mehr will – und sein Geschlecht ändert. Wehe, Sohn oder Tochter (auch das kann ja schnell wechseln heutzutage) nennt ihn weiter so, wie er oder sie es von klein auf gewohnt ist. Dann sollte nach dem Willen des Queer-Beauftragten Sven Lehmann von den Grünen ein Bußgeld fällig werden. Denn was jetzt schon alles an Absurditäten im Entwurf für das neue Selbstbestimmungsgesetz steht, geht dem Grünen mit dem Hang zur Egozentrik nicht weit genug. Das Problem: Der Mann ist nicht irgendwer mit verqueren Ideen, wie es sie überall und zu allen Zeiten gab und gibt, sondern er hat als parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Macht. Als Queer-Beauftragter der Regierung soll er „Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt“ fördern. Mehr …
26.05.2023: Linksstaat extrem: Jetzt lernen schon Achtklässler am Gymnasium, wie Spaltung geht. Die identitätspolitische Indoktrinierung von Kindern schreitet in Deutschland unaufhörlich voran. Die Journalistin Beatrice Achterberg von der “Neuen Zürcher Zeitung” (NZZ) erhielt jetzt von einer Mutter die Aufgabe zugeschickt, die ihr Kind allen Ernstes im Sozialkunde-Unterricht der achten Klasse eines Gymnasiums in Sachsen-Anhalt abzuliefern hat. Dort müssen die Kinder aus einem Katalog angeblich diskriminierter Menschen eine Gruppe auswählen und ein Poster gestalten, auf dem „Ausmaß, Beispiele und Art der Diskriminierung“ dargelegt und Lösungsvorschläge aufgezeigt werden sollen. Zu den vermeintlich “Diskriminierten” gehören laut dem Arbeitsblatt Frauen, Transsexuelle, Transgender, Homo-und Bisexuelle, Schwarze, Menschen mit Migrationshintergrund, Geringverdiener, Arbeitslose, Juden, Muslime, Buddhisten, Zeugen Jehovas (!), Behinderte, Menschen mit türkischer, kurdischer, russischer, polnischer Erstsprache, Menschen ohne Schulabschluss etc. pp. - siehe nachfolgende Abbildung: Mehr ….
13.05.2023: Grüne VERBOTE: Özdemir will UNSER ESSEN kontrollieren! - Oli investiert. Ernährungsminister Cem Özdemir will die totale Kontrolle, was wir essen! Der grüne Sozialismus nimmt immer verrücktere Züge an! Video …
08.05.2023: Cancel Culture oder Cancelled Culture? – Westliche Staaten "entrussifizieren" ihre Kultur. Seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine sind westliche Länder bestrebt, möglichst alle russischen Spuren aus ihrem Kulturraum zu beseitigen. Die groß angelegte Kampagne zur Entrussifizierung der Kultur betrifft auch Werke und Autoren, die lange Zeit als Teil des Weltkulturerbes galten wie Puschkin, Tschaikowski und Dostojewski. RT DE-Korrespondent Dominik Reichert erörtert, ob der Grundsatz, dass Kultur abseits der Politik stehen sollte, heute noch gilt. Video und mehr …
04.05.2023: Wie Claudia Roth die Kulturbranche erpresst. Claudia Roth nutzt den Skandal um Til Schweiger, um der Kulturbranche mit dem „Code of Conduct“ Verhaltensvorschriften aufs Auge zu drücken. Damit werden Produzenten am Staatstropf noch erpressbarer.
Bekanntlich kam es gerade zum Skandal um den Schauspieler, Regisseur und Produzenten Til Schweiger. Wie der Spiegel in seiner Titelgeschichte „Sie nennen ihn den ‚Imperator‘“ unter Berufung auf „mehr als 50 Filmschaffende, ehemalige und aktuelle Vertraute von Til Schweiger“ enthüllte, wird dem Star tyrannisches Verhalten am Set vorgeworfen – er soll Crew-Mitglieder drangsaliert und beleidigt haben – oftmals unter Alkoholeinfluss, schon am Vormittag soll er betrunken erschienen sein. Beim Dreh seines aktuellen Films „Manta Manta – Zwoter Teil“ im vergangenen Sommer soll er einem Mitarbeiter ins Gesicht geschlagen haben. Auch Arbeitsunfälle werden Schweiger von den Spiegel-Autorinnen in die Schuhe geschoben, weil er am Set Zeitdruck verbreitet habe. Durch seine Anwältin ließ Schweiger die erhobenen Vorwürfe dementieren.
Man könnte die Anschuldigungen, falls sie wahr sind, als nicht unüblichen Klatsch des Showbiz‘ abtun. Skandale gehören in der Branche bekanntlich zum Geschäft, Künstler ohne Suchtprobleme und Allüren scheinen eine Seltenheit zu sein und dass an Filmsets ein rauher Ton herrscht, dürfte auch niemanden verblüffen. Ob man derartige Zustände für gut oder schlecht befindet, kann jeder für sich selbst entscheiden und natürlich ist eine entsprechende Berichterstattung Aufgabe der Presse. Ob es nun eine ganze Kampagne im Kampf gegen die (angeblichen) Missstände braucht, ist fraglich, zumal Til Schweiger kein ganz zufälliges Opfer zu sein scheint. Mehr …
Eklat bei Maischberger! Ulrike Herrmann will kontrollieren wie viel wir essen! - Aktien mit Kopf. Video …
03.05.2023: Bertelsmann-Studie als Blaupause für Atamans Antidiskriminierungsfimmel. Jede Institution, die ein Staat einmal geschaffen hat, strebt nach Selbsterhaltung und Vergrößerung – vor allem in Deutschland. Um allerdings zu bestehen, muss sie so fortan so oft und entschlossen wie möglich ihre Unersetzlichkeit betonen. Ähnlich wie in der Kameralistik, wo Behörden nicht etwa zu Einsparungen animiert werden, sondern das ihnen zugewiesene Jahresbudget möglichst restlos aufbrauchen müssen (und sei es durch abnorme Verschwendung), weil sonst das Folgebudget an ihrem reduzierten Bedarf ausgerichtet wird), sorgen solche Stellen und Behörden dann für Anlässe, die ihr eigenes Tätigwerden erst rechtfertigen sollen.
Dies gilt umso mehr in den Befindlichkeits- und Laberressorts – die früher kein Menschen brauchte, weil sie sich Problemen annehmen, die es ohne sie in den meisten Fällen gar nicht gäbe -, in denen hochbezahlte Selbstversorgungsposten unterkommen und die reine Beschäftigungsprogramme für Parteigünstlinge und Quotenfiguren darstellen. Im de facto rein grün beherrschten Deutschland trifft dies mustergültig zu auf die zahllosen „Antidiskriminierungsstellen“ ähnliche neugeschaffenen Kunst-Behörden, die angeblich besonders drängende gesellschaftliche Probleme behandeln.
Ausweitung der Denunziation. Und weil Antidiskriminierungsstellen ohne Fälle von Diskriminierung selbst im progressivsten System in Frage gestellt würden, liegt das Hauptaugenmerk der Bundesantidiskriminierungsbeauftragten und ihres Apparats vor allem in der aktiven Akquisition und Zusammentragen tatsächlicher, angeblicher oder auch nur eingebildeter Diskriminierungsfälle. Hierzu befleißigt sich die seit einem knappen Jahr von der Hetzmatrone Ferda Ataman (“deutsche Kartoffeln”) geführte Behörde in zunehmendem Maße unterschiedlicher Denunziationsportale, wo feige Petzen und Hobby-Blockwarte und faschistoide Linke nach Herzenslust ihre Mitbürger anschwärzen können. Mehr …
27.04.2023: Sozialismus im Anmarsch? Die irrationale Panikmache im realimperialistischen "Wertewesten". Laut jüngster Novelle des Energiesicherungsgesetzes kann der Staat im äußersten Notfall Vermögen von Energiekonzernen vorübergehend beschlagnahmen, angeblich um soziale Härten durch Preistreiberei abzufedern. Manch Kritiker sieht hier den "Sozialismus" im Anmarsch. Das ist Unfug.
Corona, Energie, Klima und Kriegsrhetorik: Die deutsche Politik agiert immer aggressiver und autoritärer. Sie treibt das Land in den Krieg, Teile der Bevölkerung in die Armut und das Kleinkapital in den Ruin. Damit die sozialen Folgen nicht zu Unruhen führen, scheint sie jetzt zu handeln. Die am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Novelle des Energiesicherungsgesetzes sieht vor, Privatvermögen von Energiekonzernen notfalls beschlagnahmen zu können. Die Regierung will sich so "auf alle denkbaren Notlagen vorbereiten", um "die Energieversorgung sicherzustellen", wie sie behauptet. Der neue Paragraf 17b des Gesetzes soll "die Übertragung von Vermögensgegenständen von Unternehmen unter eine Treuhandverwaltung zur Energiesicherung" ermöglichen, um zu vermeiden, dass die Versorgung mit Strom und Wärme zusammenbricht.
Die Regelung ist eine Kann-Bestimmung. Offensichtlich will die "Ampel" damit Teile der Bevölkerung beruhigen, die angesichts der Teuerung schon jetzt nicht wissen, wie sie über den Monat kommen sollen. Grund für die explodierten Preise für Energie und Nahrungsmittel ist vor allem ihre eigene Sanktionspolitik gegen Russland – das verordnete Feindbild Nummer 1.
Die Bundesregierung hat es damit wohl primär auf die Erdölraffinerie in Schwedt abgesehen. Die befindet sich großteils in russischem Besitz und versorgt hauptsächlich Berlin und Brandenburg mit Heizöl, Diesel und Benzin. E.ON, RWE und anderen deutschen Energiekonzernen wird man mutmaßlich eher nicht ans Leder gehen. Mit anderen Worten: Der deutsche Staat soll offenbar per Gesetz russisches Kapital enteignen können. Das erinnert ein wenig an ein dunkles deutsches Kapitel, nicht aber an irgendwelche geheimen Sozialismus-Pläne. Davon abgesehen: Um die Armen ging es der Regierung noch nie. Sozialismus im Anmarsch?
Trotzdem sieht der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse mal wieder rot. In seiner Rede im Bundestag vergangenen Donnerstag beschwor er einen "Sozialismus" herbei, den eine "grün-kommunistische Bundesregierung" mit diesem Gesetz angeblich anstrebe. So dankbar man der AfD bezüglich Corona-Aufklärung und Kritik an Waffenlieferungen an das Kiewer Regime sein kann, der Sozialismus-Alarm ist ein Produkt der im Westen besonders tief verwurzelten antikommunistischen Propaganda – und blanker Unsinn. Mehr …
Die Unmenschlichkeit der grünen Agenda. Das System der «Nachhaltigkeit» verarmt die Welt. Es ist ein durch grüne Rhetorik verschleierter Klassenkampf. Allein in der deutschen Automobilbranche werden schätzungsweise 400’000 Arbeitsplätze wegfallen. «Der Mensch ist das Maß aller Dinge», schrieb der griechische Philosoph Protagoras vor über 2500 Jahren. Leider neigen unsere heutigen Eliten dazu, dies nicht so zu sehen.
In den letzten Jahren hat das überstrapazierte Wort «Nachhaltigkeit» ein Narrativ gefördert, in dem die menschlichen Bedürfnisse und Bestrebungen gegenüber der grünen Sparsamkeit mit «Netto-Null» und «Degrowth» in den Hintergrund getreten sind. Die herrschenden Klassen des untergehenden Westens sind entschlossen, den Planeten zu retten, indem sie ihre Mitbürger verarmen lassen. Ihre Agenda wird die Welt in den nächsten 30 Jahren voraussichtlich sechs Billionen Dollar pro Jahr kosten. In der Zwischenzeit werden sie massive grüne Subventionen kassieren und wie Potentaten der Renaissance leben.
In «Enemies of Progress» (Feinde des Fortschritts) weist der Autor Austin Williams darauf hin, dass das «Mantra der Nachhaltigkeit» von der Annahme ausgeht, die Menschheit sei «das größte Problem des Planeten» und nicht «der Schöpfer einer besseren Zukunft». In der Tat sehen viele Klimawissenschaftler und grüne Aktivisten es als eine der wichtigsten Prioritäten an, weniger Menschen auf dem Planeten zu haben. Ihr Programm fordert nicht nur weniger Menschen und weniger Familien, sondern auch einen geringeren Konsum seitens der Massen. Sie erwarten von uns, dass wir in immer kleineren Wohneinheiten leben, weniger mobil sind und teurere Heizungen und Klimaanlagen akzeptieren müssen. Diese Prioritäten spiegeln sich in einer Regulierungsbürokratie wider, die, wenn sie sich nicht auf eine göttliche Rechtfertigung beruft, als rechte Hand von «Gaia» und der geheiligten Wissenschaft agiert.
Die Frage, die wir uns stellen müssen, lautet: Nachhaltigkeit für wen? Die US-Finanzministerin Janet Yellen erklärte kürzlich, dass ihr Ministerium den Klimawandel als «die größte wirtschaftliche Chance unserer Zeit» betrachte. Für dieselben Wall-Street-Investoren, Tech-Oligarchen und Erben, welche die Kampagnen der Klimaaktivisten finanzieren, steckt natürlich viel Gold im Grün. Sie kontrollieren zunehmend auch die Medien. Die Rockefellers, Erben des Standard-Oil-Vermögens, und andere ultrareiche Grüne finanzieren derzeit Klimareporter bei Organisationen wie der Associated Press und dem National Public Radio.
Unter dem neuen Nachhaltigkeitsregime profitieren die Superreichen, der Rest von uns hingegen weniger. Das wohl ungeheuerlichste Beispiel ist die erzwungene Einführung von Elektrofahrzeugen, die bereits dazu beigetragen hat, Elon Musk, CEO von Tesla, zum zweitreichsten Mann der Welt zu machen. Obwohl es Verbesserungen bei den emissionsarmen Fahrzeugen gibt, werden die Verbraucher im Wesentlichen dazu gedrängt, eine Technologie anzunehmen, die eindeutige technische Probleme aufweist, nach wie vor viel teurer ist als der Verbrennungsmotor, und in erster Linie von einem Stromnetz abhängt, das bereits kurz vor dem Ausfall steht. Mehr …
21.04.2023: "Ein Meilenstein in Richtung Sozialismus" – Bundestag beschließt Novelle des Energiesicherungsgesetz. Der Bundestag hat am Donnerstag einer von der Koalitionsfraktion vorgeschlagenen Änderung des Energiesicherungsgesetzes zugestimmt. Der Verkauf von Anteilen an der PCK-Raffinerie in Schwedt, die sich in russischem Besitz befinden, wird dadurch ermöglicht. Video und mehr …
Ist der Sozialismus rechts? Grün ist das neue Rechts. Man sieht es allerorten, und es verdichtet sich. Die politische Rechte ist grün. Braun ist längst vergessen; Christlich-konservativ plagte die 1950er-Jahre, und National war gestern. Die heutige Rechte ist grün. Sie vereint dafür alle notwendigen Ingredienzen: Kriegsbegeisterung, Verbotskultur, geopolitischen und kulturellen Missionierungseifer, Affinität zum autoritären Staat und jede Menge erschaffene Feindbilder. Der Faschismus-Begriff ist für sie unpassend, steckte in diesem doch das Versprechen auf einen gemeinsamen Volkskörper mit entsprechender Abschottung nach außen, gepaart mit einer Betonung rassischer Überlegenheit. Das Gegenteil ist bei der neuen Rechten der Fall. Sie sagt es selbst, wofür sie steht: Weltoffenheit und die Betonung der Überlegenheit ihrer Werte bilden ein toxisches Gemisch, mit dem innere Repression und äußere Expansion gerechtfertigt werden. Mehr …
15.04.2023: „Gefährliche oder abwertende Inhalte“ auf meiner Seite. Sozialistischer Katechismus des Suchmaschinen-Betreibers. Seit letztem Jahr hat Google meine Seite für Werbung gesperrt. Das ist ein einschneidender Wettbewerbsnachteil, da Google faktisch Monopolist ist. Auch andere Werbeagenturen haben meine Seite auf die „schwarze Liste“ gesetzt. Was Google in den vergangenen Jahren als „verlässliche wissenschaftliche Erkenntnisse“ zu Corona bezeichnete, ist heute reihenweise als Irrtum entlarvt. Der US-Konzern bzw. seine deutschen Statthalter, die offenbar eng mit der Bundesregierung zusammenarbeiten und sogar an geheimen Treffen mit dieser teilnahmen, agieren hier als eine Art „Wahrheitsministerium“. Während staatstreue Medien mit Zwangsgebühren, Staatsgeld und Steuererleichterungen gepäppelt werden, hetzt die Bundesregierung Google auf die kritischen Stimmen, und der US-Konzern macht willig mit. Neben den direkten Hinweisen auf die Rolle der Regierung bei Googles Schikanen ist sie allein durch ihr lautstarkes Schweigen dazu mitverantwortlich.
Google manipuliert daneben bei der Suche zu Ungunsten kritischer Stimmen. Und ermöglichte auch kostenlose Hass-Reklame von sogenannten „Faktencheckern“, die dann bei der Suche nach Regierungskritikern ganz oben eingeblendet wurde. Rufmord, gesponsert durch den Konzern, der laut Eigenwerbung immer nur das Gute will. Wie übrigens die meisten finsteren Kräfte in der Geschichte. Die Methoden erinnern denn auch an autoritäre Regime. Mehr …
10.04.12023: Hans-Georg Maaßen: „Nie wieder Sozialismus!“ Der ehemalige Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen im Gespräch mit der Journalistin Silke Schröder. Für Maaßen ist der Kampf um Deutschland noch keineswegs verloren! Er schildert, wie er verstärkt Einfluss nehmen möchte. EXKLUSIV: Das Interview! Silke Schröder spricht für AUF1 mit Dr. Hans-Georg Maaßen über die Merkel-Jahre als historischer Fehler der CDU und über die Zukunftsperspektiven für eine bürgerlich-konservative Politik in Deutschland und Europa. Video …
28.03.2023: So hart blamierte sich die Antifa auf dieser Feministen-Demo - Ketzer der Neuzeit Video …
12.03.2023: Grüner Sozialismus: Niedergang im Schnelldurchlauf. 5 vor 12 - Tichys Einblick. Verbrennerverbot, Heizungsausbau, Renovierungszwang: Ein riesiges Paket, das auf den Bürger zukommt. Besonders wenn die Erbschaft von Omas ungedämmtem Klein-Häuschen ansteht. Wie soll man mit diesen Schwierigkeiten, die den kleinen Mann durchaus ruinieren können, am besten umgehen? Wenn man wieder am harten Brotkanten nagt anstatt am Schnitzel. Wie immer bei solchen Fragen weiß Roland Rat! Florierender Wohlstand ist doch eigentlich recht unangenehm. Im Gegensatz zu unseren Befürchtungen wird es sehr schön sein, die Überlebenstechniken der Armut wiederzuentdecken. Das Zusammenrücken auf engstem Raum, der Familienanschluss bei Wildfremden, die gesunde einfache Ernährung. Bleibt allein die Frage: Wie lange wird es dauern, bis dieser Niedergang vollendet ist? Die DDR hat ja immerhin 40 Jahre gebraucht. Wir hingegen können uns auf kürzere Vollzugszeiten einstellen. Video …
01.03.2023: Für Vielfalt und Wohlbefinden: Grüne wollen Bürger in Ghettos zwingen Video …
25.02.2023: „Von der Marktwirtschaft in eine staatliche Planwirtschaft“. Roland Berger rechnet ab – mit angezogener Handbremse. Normalerweise halten sich Prominente wie Roland Berger auch bei Kritik der Regierung diplomatisch zurück. Umso erstaunlicher ist, dass der Berater-Papst und Gründer der nach ihm benannten Consulting-Firma jetzt Klartext spricht. „Die Politik der Grünen überfordert den Standort Deutschland“, sagt er. Mit anderen Worten: Sie macht die Wirtschaft kaputt. Und damit auch unseren Wohlstand, so der Top-Berater, dessen Wort jahrzehntelang bei Regierungen und Konzernen hoch im Kurs stand. Auslöser des Alarmrufs: Eine Hiobsbotschaft des Chemie-Riesen BASF. Der baut jetzt massiv Stellen ab und begründete diese damit, die Energie hierzulande sei zu teuer und die Regulierung zu massiv. „Ich sehe seit Jahren mit großer Sorge eine starke Tendenz in der Politik, unser Land von der Marktwirtschaft in eine staatliche Planwirtschaft zu verwandeln. Das begann schon vor der Pandemie, hat sich da aber enorm beschleunigt“ – so kommentierte Berger jetzt im Interview mit der „Bild“ die neuesten Nachrichten. Mehr …
16.02.2023: Bund fördert linksradikales Denunziantenportal von Amadeu-Antonio-Stiftung. Seitdem die für ihre linksextremen Spalt- und Hetzpublikationen und berüchtigten „zivilgesellschaftlichen“ Machenschaften berüchtigte Amadeo-Antonio-Stiftung neuerdings auch als Denunzianten-Serviceplattform auftritt, dämmert selbst manchen ihrer bisherigen Unterstützer und Verharmloser im etablierten Parteien-Einheitsblock, welche Natter hier über Jahre am Busen des Linksstaats genährt wurde. Zum Hintergrund: Seit diesem Monat können Petzen und Hobby-Blockwarte auf der Webseite der linksradikalen Stiftung angebliche „antifeministische Vorfälle“ melden. Zur Erläuterung heißt es da: „Der Begriff „Antifeminismus” fasst Diskriminierungsformen zusammen, die sich gegen Emanzipationsbestrebungen, gegen Geschlechtergerechtigkeit und gegen körperliche sowie geschlechtliche Selbstbestimmung richten. Dazu gehören Attacken gegen Frauen, die frauenfeindlich bzw. misogyn sind, sowie queerfeindlich- und transfeindlich-motivierte Attacken. Doch es geht nicht nur um einzelne Übergriffe, sondern auch um Antifeminismus als organisierte politische Bewegung. Es ist Teil antifeministischer Strategie, bestimmte (Betroffenen-)Gruppen gegenseitig auszuschließen. Aber je nach Person und Vorfall können diese Formen auch gemeinsam auftreten und sich gegenseitig verstärken“. Alleine für dieses neuerliche Projekt zur Förderung von gegenseitigem Misstrauen, Zwietracht und Polarisierung innerhalb der Gesellschaft erhält die Amadeu-Antonio-Stiftung vom grün geführten Bundesfamilienministerium die ungeheuerliche Fördersumme von 133.000 Euro Steuergeld. Mehr …
12.02.2023: Studie ENTHÜLLT: ARD & ZDF sind LINKS-GRÜN! - Aktien mit Kopf. ARD und ZDF haben eine politische Schlagseite und zwar nach LINKS. Das weiß Jeder, der dort eine Sendung anschaut. Doch nun liegen Daten, Zahlen und Fakten vor, die dies glasklar belegen! Und ÖRR hat nichts besseres zu tun, als die Studie als "Kampagne" zu bezeichnen. Video …
Religionsexperte behauptet: „Letzte Generation“ ist wie eine Sekte. Berlin – Da kennt sich jemand offensichtlich aus: Der Religionspsychologe Michael Utsch von der Evangelischen Zentralstelle für Weltanschauungsfragen sieht bei der Klimaschutzbewegung „Letzte Generation“ Parallelen zu einer Sekte. „Die Aktivisten der Letzten Generation sind von einer regelrechten Endzeit-Angst geprägt“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das mache sie mit Sekten vergleichbar.
„Rechtschaffene und intelligente Menschen lassen sich derart in eine apokalyptische Enge treiben, dass sie ihre Ausbildung abbrechen und Straftaten begehen.“ Besonders für Menschen ohne Arbeit und ohne Perspektive sei die „Letzte Generation“ attraktiv. Als Aktivisten glaubten sie, die Welt retten zu können, und das sei enorm sinnstiftend, so Utsch. Eine weitere Parallele zu Sekten sieht der Religionspsychologe in dem Schwarz-Weiß-Denken der Protestgruppe in Bezug auf Wissenschaft: In ihrer Endzeit-Angst ließen die Aktivisten nur solche wissenschaftlichen Studien gelten, die ihre Vorstellungen zum Klimawandel bestätigen. Um wirklich als Sekte zu gelten, sei die Gruppe allerdings zu vielfältig, schränkte Utsch ein. Zudem fehlten zwei wesentliche Elemente: Eine neue religiöse Bewegung brauche einen charismatischen Führer und ein Rettungskonzept. Mehr …
07.02.2023: Chemnitz: Grüne Stadträtin will Auftritt des Kabarettisten Uwe Steimle verhindern. Der Kabarettist Uwe Steimle plant für den 15. Februar einen Auftritt in Chemnitz. Eine grüne Lokalpolitikerin empfiehlt dem veranstaltenden Kraftwerk e.V. eine Absage. Steimle falle regelmäßig mit antisemitischen Äußerungen auf. Pikant: Einladende ist die Ehefrau des Chemnitzer Juden Uwe Dziuballa, Inhaber des Restaurants "Shalom". Mehr …
06.02.2023: Unglaublich: Dortmund sagt Daniele Ganser-Vortrag ab. Unfassbar, was in diesem Land vor sich geht: Auf maximalen Druck von medialer und politischer Seite ist die Dortmunder Westfalenhalle nun eingeknickt und hat einen Vortrag des Friedesforschers Daniele Ganser Ende März abgesagt. Der Jubel ist groß. Insbesondere das Portal t-online feiert den Cancel-Culture der Dortmunder Westfalenhalle. Denn man kann Vollzug vermelden: „Die Westfalenhallen haben dem umstrittenen Historiker Daniele Ganser abgesagt. Er darf dort Ende März nicht sprechen“, freuen sich die Schreiberlinge J. Seiferth, M. Ströbel und P. Schiller von t-online.
Es habe intensive Diskussionen um Ganser in der Dortmunder Öffentlichkeit gegeben. „Diese nimmt die Westfalenhalle Dortmund sehr ernst. Nach verschiedenen Gesprächen, auch mit unserer Gesellschafterin, der Stadt Dortmund, haben wir beschlossen, den Vertrag mit der NEMA Entertainment GmbH zu kündigen“, erklärte der Sprecher. Nach Bekanntwerden der Veranstaltung bauten Mainstreammedien wie auch die rot-grüne Front maximalen, öffentlicher Druck gegen die Stadt Dortmund und die Westfalenhallen auf. Die Grünen wollten das Thema bei der Ratssitzung am 9. Februar auf die Tagesordnung setzen, Vertreter von Linken, von den Sozialisten kaum mehr zu unterscheidenden CDU sowie SPD-Oberbürgermeister Thomas Westphal hatten ihre Unterstützung für eine Absage des Vortrages ausgedrückt und angekündigt, Seite an Seite mit der linksextremen Antifa gegen die Veranstaltung anzudemonstrieren. Mehr …
Jeder der nicht links-grün ist wird diffamiert. Merkel hat die CDU auf links gedreht. Im Gespräch mit Niklas Lotz - Politik Spezial. Der junge Video-Blogger Niklas Lotz (*1999) vom YouTube-Kanal @neverforgetniki berichtet in diesem Interview, wie er aufgrund seiner Videos und politischen Einstellung seine Ausbildungsstelle im Öffentlichen Dienst verlor. Helmut Reinhardt sprach mit ihm über die politischen Entwicklungen in Deutschland, die fehlende Politikerhaftung und wie es dazu kommen konnte, dass Angela Merkel die politische Landschaft auf links drehen konnte. Weitere Themen sind u.a. das skrupellose Brechen von Wahlversprechen und warum viele Bürger die bedenklichen Entwicklungen gar nicht wahrnehmen. Video …
05.02.2023: RT-Geschäftsführer: Deutsche Zensoren könnten auch gute Mitglieder eines Politbüros sein. Laut der RT DE Productions GmbH ist das neunte Sanktionspaket, das im Dezember 2022 verabschiedet wurde, einem "faktischen Abschneiden des Sauerstoffs für die Mitarbeiter" gleichgekommen. Das Unternehmen erklärt, dass die EU "das Vertrauen in die Grundrechte und -freiheiten, die in der Charta der Grundrechte anerkannt sind", verraten habe. Video und mehr …
Die Bedeutung von Diskriminierung und Rassismus in einer wokistischen und zerfallenden Gesellschaft, leicht erklärt. Um es vorab ganz deutlich zu machen: Ich verabscheue jede Art von Diskriminierung. Für mich haben alle Menschen gleichermaßen Grund- und Menschenrechte. Umso genauer möchte ich an dieser Stelle mit Ihnen, werte Leser auf diese ganz besondere Heuchelei schauen, die man fast schon Lüge nennen nennen möchte. Das könnte man noch als zu philosophisch weggucken, wenn es nicht die finstersten Folgen haben würde. Also aufgepasst.
Zur Einordnung: Als Rassismus gilt etwa das, was der „„Spiegel“ über einen US-Zivilprozess berichtet. „Wegen ihrer Hautfarbe an Tankstelle ignorierte Jury spricht schwarzer Frau eine Million Dollar zu: ‚Ich bediene keine schwarzen Leute‘: Mit diesen Worten soll ein Tankwart die Kundin Rose Wakefield abgewiesen haben. Wegen des Vorfalls erhält die Frau aus Oregon nun eine Entschädigung in Millionenhöhe.” Hingegen gilt es im besten Deutschland aller Zeiten nicht als Rassismus, wenn bestimmten Bewerbern von einer Bewerbung abgeraten wird. Das wird zum Beispiel in der Stellenausschreibung des studentischen Sozialberatungssystems des „Referent_innenRats der berühmten Berliner Humboldt-Universität für eine Antidiskriminierungsberatung“ vorgeturnt: Die dort gesuchte Person soll von Diskriminierung Betroffenen mit Rat und Tat zur Seite stehen. Soweit. so gut. In der Ausschreibung werden dann weiße Menschen darum gebeten, „von der Bewerbung abzusehen.“ Grundgesetz – da war doch was!?
Wie schon im Zusammenhang mit „Gleichstellung“ und dem „Kampf der Geschlechter“ wird auch hier wieder mal ganz lässig das Grundgesetz ausgehebelt. Zur Erinnerung sei nachfolgend nochmals der – in der Rechtswirklichkeit immer stärker verblassende – Artikel 3 unseres Grundgesetzes zitiert: (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Warum ich dreist behaupte, das GG und speziell dieser Artikel würde ausgehebelt? Ganz einfach: Weil man sich als Deutungshoheitsinhaber und Regierung im „besten Deutschland aller Zeiten“ augenscheinlich mal eben ungestraft über die Verfassung hinwegsetzen darf, wenn es „der guten Sache“ dient. Leuchtturmbeispiele sind hier Quotenregelungen, die Männer benachteiligen; offene Verstöße des Öffentlich rechtlichen Rundfunks, der alle gesellschaftlichen Strömungen gleichermaßen abbilden muss, aber die AfD z.B. in Talksendungen völlig schamlos unterrepräsentiert; biologische Männer werden als „neue Frauen“ („Transfrauen“) in den Frauensport gehievt und benachteiligen dort biologische Frauen; Menschen verlieren wegen ihrer politischen Weltanschauung ihren Job und ihren guten Ruf; usw., usf.. Jeder kennt noch zig weitere Beispiele. Mehr …
03.02.2023: Petr Bystron: „Politische Repression in Deutschland ähnlich wie im Kommunismus“. Am Dienstag war der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron beim Wiener Akademikerbund zu Gast, wo der außenpolitische Sprecher der AfD einen Vortrag über „die neurechte Politikergeneration“ hielt. Sabine Petzl war dabei und hat zuvor mit ihm ein Interview über aktuelle Fragen wie die manipulierte Wahl in Tschechien, die laufende NATO-Kriegstreiberei oder die Geheimdienst-Aktionen gegen Oppositionelle in Deutschland geführt. Video und mehr …
17.01.2023: Kein Witz: Regierung will jetzt auch gegen Witze kämpfen. Die linksgrünen Kultur-Krieger wollen uns jetzt auch noch vorschreiben, worüber wir lachen dürfen. Dabei ist der schlimmste Witz, dass jetzt die Regierung Witze kriminalisiert. Nein, sie haben sich nicht verlesen. Im Falle der Ampel-Koalition geht es offiziell um die Bekämpfung des „Sexismus“. Wobei unter den bei den linksgrünen Kultur-Kriegern auch schon Verhaltensweisen fallen, die man früher noch als Flirtverhalten bezeichnete und die allgemein bei Mann wie Frau beliebt waren. „Anzügliche Witze“ seien derzeit offenbar die Top-Priorität des Familienministeriums, warnt die „JF“ eindringlich: „Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat angekündigt, künftig stärker gegen angeblichen ‘Sexismus‘ vorzugehen. „Übergriffige Anmache auf der Straße, anzügliche Witze, klischeehafte oder sexistische Werbung, Kränkung und Zurücksetzung am Arbeitsplatz‘ müssten künftig verhindert werden.“ „Wir sind als Gesellschaft gefordert, Sexismus und sexuelle Belästigung in jeder Form zu bekämpfen“. Mehr …
13.01.2023: Grüner Klimaterror in Lützerath: Mit Molotow-Cocktails gegen die Polizei. Politische Vorstellungen mit Gewalt gegen den Staat durchsetzen wollen – das ist die Definition von Terror. Das ist genau, was wir in Lützerath erleben.
In unserem Land liegt das Gewaltmonopol beim Staat. Nur der Staat darf Gewalt anwenden. In Lützerath sehen wir nun, was passiert, wenn dieses Gewaltmonopol der Grünen Partei in die Hände fällt. Diese Leute glauben tatsächlich, dass ihre ganze unselige Bewegung Gewalt ausüben darf, absurderweise sogar gegen die eigene Politik. Noch einmal zur Erinnerung: Es waren eine grüne Ministerin in Nordrhein-Westfalen und ein grüner Wirtschaftsminister, Robert Habeck, die beschlossen, den winzigen Ort Lützerath für den Braunkohleabbau freizugeben. Es war eine grüne Entscheidung.
In Lützerath müssen Polizisten jetzt unter Lebensgefahr ausbaden, dass grüne Gewalttäter Molotowcocktails gegen die eigene Politik schleudern, begleitet und beschützt von höchstrangigen Mitgliedern der Regierungspartei. Was wir in Lützerath erleben, hat es in der demokratischen Geschichte unseres Landes noch nicht gegeben: eine Regierungspartei legt sich einen bewaffneten, vermummten, gewaltbereiten Arm zu, einen Schlägertrupp mit Öko-Aufnähern.
Als Talk-Gast heute im Studio: Manuel Ostermann, Vizechef der Bundespolizeigewerkschaft. Er ist fassungslos darüber, wie die grüne Bundestagsabgeordnete die Gewalt in Lützerath relativieren – und sich teilweise alles andere als verfassungstreu äußern Video …
28.12.2022: GRÜNER SOZIALISMUS. JETZT REICHT’S: GRÜNEN-Roth und PREUSSENS zweite VERNICHTUNG! Es ist unfassbar, es ist skandalös, es geht nicht mehr, es reicht endgültig! Ich bin Nachfahre von Westpreußen. Meine Oma, mein Vater und meine Onkels mussten zum Ende des Zweiten Weltkriegs aus Danzig vor der Roten Armee fliehen, schafften es gerade so, unter dem Einsatz ihres Lebens, beschossen von den Russen, verspottet von den Dänen und ausgegrenzt von den süddeutschen Einheimischen, bis auf die Schwäbische Alb. Zeit ihres Lebens waren sie stolz auf Preußen, auf die weiten Felder, die grünen Wälder, die weißen Strände und so vieles an kulturellem Erbe. Nun will die GRÜNE Kulturstaatsministerin Claudia Roth das Andenken an das preußische Erbe abschaffen. Ganz nach dem Motto: Aus den Augen, aus dem Sinn!
Die Stiftung „Preußischer Kulturbesitz“ verwaltet die gewaltigen Kunstschätze des früheren preußischen Staates, wie etwa zahlreiche Museen und Kultureinrichtungen. Sie wurde nach der Auflösung des preußischen Staates gegründet, um „dessen Sammlungen als gesamtdeutsches Erbe zu erhalten“, heißt es auf der Homepage der Stiftung. „In ihrem Namen trägt die Stiftung das ihr anvertraute kulturelle Erbe.“ Insofern ist der Name Programm. Doch gegen diesen Namen hat keine andere als die GRÜNE Kulturstaatsministerin Roth etwas, denn dieser hat bei ihr einen „schlechten Ruf“, obwohl sie Genaueres dazu nicht zu vermelden hat. Die Begründung der Kulturstaatsministerin: Der aktuelle Name bringe nicht „die Weltläufigkeit der Kulturgüter zum Ausdruck“. Roth: „Was haben Andy Warhol und Joseph Beuys mit Preußen zu tun?“. Vielmehr sei ein „attraktiver, zukunftsgewandter Name“ nötig, so die Staatsministerin zum „Spiegel“. Außerdem bemängelte Roth: Der Name schließe einen großen Teil Deutschlands aus. „Preußen ist ein wichtiges, aber nicht unser einziges Erbe, diese einseitige Priorisierung ist falsch, Deutschland ist viel mehr“, so Roth. Mehr …
Gehirnwäsche bei Klima-Klebern: Die werden regelrecht „angefixt“. Via Online-Konferenz werden „Aktivisten“ für den Klima-Kleber-Terror rekrutiert. Eine Psychologin, die an einem solchen Seminar teilgenommen hat, spricht von „Gehirnwäsche“. Die Klima-Kleber-Bodentruppen werden regelrecht „angefixt“. Bereit bei den Klima-Hüpfern von Fridays-for-Future und der initiierten „Greta-Thunberg-Show“ war sehr schnell klar, dass hinter dem, als „Jugend-Klimaretter-Bewegung“ geframten Spektakel sogenannte Masterminds stecken, welche die jungen Menschen für ihre links-ideologischen Ziele missbrauchen und in ihrem Sinne indoktrinieren. Nicht anders läuft es bei den Klima-Klebern der „Letzten Generation“. Das zeigt die Frankfurter Psychologin und FDP-Lokalpolitikerin Maria-Christina Nimmerfro, die für die Bildzeitung verdeckt an einem der zahlreich angebotenen Online-Seminare, welche die „Letzte Generation“ anbietet, teilgenommen hat. Ihr Fazit nach viereinhalb Stunden: Es handelt sich um eine regelrechte „Gehrinwäsche“. „Leute dahin zu bringen, für so Extremes offen zu sein, ist eine echte Kunst. Die haben die, salopp gesagt, angefixt.“ Geleitet wurde das Online-Seminar von einem bekannten Gesicht der Bewegung: Dem Schauspieler Raúl Semmler. Der 38-jährige Mime liefert nicht nur bei „Polizeiruf“ oder „Soko Leipzig“ seine Show ab, sondern auch bei den Klima-Kleber-Terroristen. Bei einer ihrer gemeingefährlichen Aktionen klebte sich das Supermind mit einem zu starken Kleber am Asphalt fest, dass er samt Beton freigeschnitten werden musste. Mehr …
26.12.2022: Der moderne Turmbau zu Babel. Katholischem Jugendverband geht Selbstbestimmungsgesetz „nicht weit genug“. „Und Gott schuf den Menschen zu seinem Bilde, zum Bilde Gottes schuf er ihn; und schuf sie als Mann und Frau. Gott segnete sie und sprach zu ihnen: Seid fruchtbar und mehret euch und füllet die Erde und machet sie euch untertan und herrschet über die Fische im Meer und über die Vögel unter dem Himmel und über alles Getier, das auf Erden kriecht.“ Man muss nicht sonderlich bibelfest sein, um diese Zeilen aus der Schöpfungsgeschichte zu kennen. Man muss noch nicht einmal Christ sein oder sich als solcher definieren, um den grundsätzlichen Plan der natürlichen Ordnung zu verstehen, wie er einst – von wem oder was auch immer – ersonnen worden ist. In diesem einen Punkt sind sich Christen und Darwinisten ausnahmsweise einmal einig: Es gibt genau zwei Geschlechter – Mann und Frau – und der Fortbestand allen Lebens auf der Erde hängt vom Zusammenkommen jeweils eines der Vertreter dieser beiden Geschlechter ab.
Seit einigen Jahren tobt in der westlichen Welt jedoch ein Kulturkampf, der in erschreckender Weise an den Turmbau zu Babel erinnert. Mit den grünlinken Ideologen hat eine Minderheit die Bühne betreten, die der Mehrheitsgesellschaft mit religiösem Eifer ihre Agenda aufdrücken will. Die Aussteigerin Antje Hermenau, Ex-Fraktionssprecherin der Grünen in Sachsen, beschreibt die Öko-Partei im Interview mit Milena Preradovic als „eine Art Sekte mit messianischem Auftrag“. Sie vermisse Realpolitik und Kompetenz in fast allen Themen, so das vernichtende Urteil. Mehr …
25.12.2022: Kulturmarxisten im Vollrausch: Roth will Stiftung Preußischer Kulturbesitz umbenennen. Berlin – Deutsche Geschichte, kulturelle Traditionen – alles Hassobjekte der Kommuschisten. Und so sollte uns dieser niederträchtige Vorschlag auch nicht wundern: Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) setzt sich dafür ein, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) umzubenennen, unter deren Dach zahlreiche Museen und Kultureinrichtungen gebündelt sind. „Was haben Andy Warhol und Joseph Beuys mit Preußen zu tun?“, sagte Roth dem „Spiegel“. Der aktuelle Name bringe nicht „die Weltläufigkeit der Kulturgüter zum Ausdruck“, sagte Roth. „Neben der umfassenden Strukturreform, die den einzelnen Institutionen jetzt mehr Autonomie und Handlungsfähigkeit verschafft, brauchen wir in einem zweiten Schritt auch einen attraktiven, zukunftsgewandten Namen.“ Noch gibt es für diesen aber keinen Vorschlag. Der Name der SPK stört Roth zudem, weil er einen großen Teil Deutschlands ausschließe. „Preußen ist ein wichtiges, aber nicht unser einziges Erbe, diese einseitige Priorisierung ist falsch, Deutschland ist viel mehr.“ Auch der Präsident der SPK, Hermann Parzinger, fände einen anderen Namen besser. „Wenn ich SPK sage, muss ich fast immer erklären, welche Institution ich vertrete“, sagte er. Es sei nicht einfach, einen neuen Namen zu finden, gute Vorschläge nehme er gern entgegen. „Das Ziel der Reform muss sein, dass wir unser riesiges Potenzial besser nutzen.“ Kritik an den Umbenennungsplänen übte dagegen der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD): Dies sei ein „Versuch, sich von geschichtlichen Lasten zu befreien“, ein „neuer deutscher Sonderweg“. Mehr …
23.12.2022: Wirtschaftswissenschaftler Hamer im Interview: Bundesregierung treibt Deutschland in den Kommunismus. Wir stehen am Rande der größten Wirtschaftsdepression, die Deutschland in den letzten 200 Jahren gesehen hat, und dies hat die Politik absichtlich herbeigeführt, sagt der deutsche Wirtschaftswissenschaftler Dr. Eike Hamer. Das passt überraschend gut zum "Great Reset" von Klaus Schwab. Video und mehr …
17.11.2022: Kultureller Terrorismus. Ein zu böses Wort? Nein!! Der kulturelle Terrorismus der Sozialisten von heute zielt zunehmend darauf ab, Körper und Sexualität, in Konsequenz Ehe und Familie umzumodeln. Die bürgerlichen Familienbande sollen in Patchwork- und Regenbogen-„Familien“ aufgelöst werden, um die bindungslosen Menschen im staatlichen Kollektivismus einzufangen. Was wir heute von Seiten des politmedialen Komplexes in den westlichen Ländern an top-down verordneter radikaler Veränderung der Kultur (und der Sprache) erleben, mit einem deutlichen Schwerpunkt auf dem Körper, dem Geschlecht und der Sexualität – Stichworte wie „Gender“, „Ableismus“, „Sexismus“, „Homophobie“, „Transphobie“, „Bodyshaming“, „critical race theory“, wokeism“ mögen genügen –, ist die Umsetzung eines alten kommunistischen Programms. Man muss das unentwegt wiederholen, weil es meistens nicht geglaubt wird. Dieses Programm war aber schon von Anfang an unverzichtbare Ergänzung des gewaltsamen Umsturzes, um auf diese Weise die totale Überwältigung des bürgerlichen Untermenschen auf sozialer, physischer und auch geistiger Ebene zu vollziehen, sofern man ihn nicht gleich umbrachte. Insofern sind Begriffe wie „Kulturkampf“ oder auch „Kulturmarxismus“ zu schwach und daher nicht in der Lage, die reale Intention und Gewalt dieses Programms zu fassen.
Gewöhnlich wird der italienische Kommunist Antonio Gramsci mit seinem Konzept der kulturellen Hegemonie als Entdecker dieser Variante der kommunistischen Machtergreifung gesehen, die später den von Sozialisten verräterisch-wütend bekämpften, aber sachlich korrekten Namen „Kulturmarxismus“ erhalten hat. Historisch kann diese Alternative zu einem gewaltsamen Umsturz aus der Defensive verstanden werden, in die die kommunistische Bewegung durch das Erstarken der nichtmarxistischen (faschistischen und nationalsozialistischen) Gegenbewegungen in den 20er- und 30er-Jahren des letzten Jahrhunderts geraten war. Auch war damals schon absehbar, dass mit den Arbeitern keine Revolution zu machen sein würde, da ihre Lebensbedingungen im Kapitalismus entgegen der angeblich wissenschaftlich begründeten kommunistischen Prognose immer besser wurden. Daher sollte erst die Kultur innerhalb des zu beseitigenden Systems radikal verändert werden, die Menschen gleichsam von innen sturmreif geschossen werden. Mehr …
10.11.2022: AFD-Mitgründer und -Vordenker im AUF1-Interview. So kaputt ist Deutschland: Klima-RAF, Gedankenkontrolle, totale Unterwerfung. Im AUF1-Interview zeichnet der deutsche AfD-Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecher seiner Partei, Martin Renner, ein düsteres Bild der gesellschaftlichen Zukunft. Der kulturmarxistische und ideologiegetriebene Vormarsch zerstört zunehmend das christlich-abendländische Wertefundament, und die Radikalisierung auf allen Ebenen – Klima, Migration, Identitätspolitik – tut ihr übriges. Die von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) losgetretene Debatte um die Kuppelinschrift am wiedererrichteten Berliner Stadtschloss, das das Humboldt-Forum beherbergt, zeigt die dezidierte antichristliche und gegen alles eigene, Traditionelle gerichtete Grundstimmung, die heute deutsche Politik bestimmt. Dass dort ein Bibelzitat verhüllt werden soll, während zugleich Muezzinrufe in mittlerweile über 30 Städten erklingen und dort einen religiösen Allmachtsanspruch des Islam. Video und mehr …
20.09.2022: Der Sozialismus wurde in der BRD von einem nationalen zu einem internationalen Sozialismus. Eine Art der Auswirkung sehen wir hier: Fanatische Ökosozialisten. Maaßen: »Die heutigen Nazis wissen nicht einmal, dass sie Nazis sind«. In einem Interview mit Alexander Wallasch sorgt sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, dass die Demokratie in Deutschland durch den Meinungs-Totalitarismus linker Ökosozialisten gefährdet sei. In einem Interview mit Alexander Wallasch sorgt sich der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, dass die Demokratie in Deutschland von »inkompetenten Politikern und von politisch Fanatikern zerstört und zum Experimentierfeld für eine grüne Transformation in eine ökosozialistische Diktatur wird.« Maaßen hat rund dreißig Jahre im Sicherheitsbereich und rund sechs Jahre als Geheimdienstchef gearbeitet. Er sehe die Prozesse im Lande und sorge sich um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Unfähige Politiker und ideologisierte Fanatiker, deren Ziel es sei, eine grüne Transformation umzusetzen, würden viel kaputt machen. Das Gefährliche dabei sei, dass die Fanatiker von ihren Zielen so besessen seien, dass diese wichtiger seien als die Erhaltung des demokratischen Rechtsstaates. Viele würde sich dabei so verhalten, dass sie andere Meinungen gar nicht mehr zulassen. Es sei in Deutschland eine Stimmung entstanden, dass nur noch diejenigen sich politische äußern dürfen, die ideologisch dieselbe Meinung haben. Anderer Meinungen würden kaum noch zugelassen. Das sei eine Erosion der Meinungsfreiheit. Mehr …
19.08.2022: Links-Grüne Klimaradikale werden immer extremistischer. Hafenblockade: Radikale Klima-Sekte gefährdet deutsche Versorgung. Die Proteste deutscher „Klimaaktivisten“ erreichen immer neue Eskalationsstufen: Am letzten Wochenende blockierten die Gruppen „Extinction Rebellion“ und „Ende Gelände“ erstmals nicht Straßen, Schienen und Gas-Pipelines, sondern infrastrukturell wichtige Zugänge zum Hamburger Hafen. Damit fallen sie der linken Ampel in den Rücken, die auf Schiffsimporte sowohl zur Milderung der Versorgungskrise (infolge Lieferengpässen) wie auch Flüssiggas (infolge Russland-Sanktionen) angewiesen ist.
Total-Blockade des Hafens im Hamburg. Die „Aktivisten” – treffender wäre Extremisten – besetzten dabei die Köhlbrandbrücke am Hamburger Hafen, angeblich, um damit für mehr „Klimagerechtigkeit“ zu demonstrieren. Die Gruppe teilte dazu mit: „Wir blockieren hier eine zentrale Drehscheibe des deutschen Außenhandels, um auf die Folgen des modernen Kolonialismus hinzuweisen.“ Mehr … (Anmerkung der Redaktion: Verstehen diese „Extremisten“ nicht, dass sie unter dem Kolonialismus der amerikanischen Oligarchen stehen? Wie kann man ihnen erklären dass nicht das Klima der Feind ist sondern der Globalismus der Oligarchen.)
25.08.2022 Archivmeldung aus 2015: Landwirte fordern ein Ende der Willkür und des Terrors
04.06.2022: Grün ist das neue Braun. Die einstige Öko-Partei ist zur Speerspitze der globalistischen Angriffe auf Meinungsfreiheit, Selbstbestimmung und Frieden geworden. Die beste Tarnung für autoritäre Ideologen besteht darin, dass ein Großteil der Bevölkerung glaubt, sie seien keine. Die Grünen haben sich seit ihren Anfängen rasant verändert, um diese Entwicklung in den letzten Jahren noch einmal zu beschleunigen. Was sich dagegen kaum verändert, sind die Illusionen, die sich ihre Anhänger über sie machen. Noch immer spukt das Klischee einer pazifischen Softie-Partei in den Köpfen herum, während der Militarismus-Hippie Anton Hofreiter bei Markus Lanz penetrant mehr Haubitzen fordert. Noch haftet das Image eines freiheitsliebenden, etwas chaotischen Haufens an ihnen, dabei vermochte in den Corona-Jahren, was Forderungen nach mehr Verboten und Repressionen betrifft, niemand Kretschmann, Habeck & Co. rechts zu überholen. Die Denk- und Formulierverbote, die grüne Correctness-Wächter über unsere Gesellschaft verhängt haben, liegen wie Mehltau auf einstmals schönen Sonnenblumen. Grün ist die neue Tarnfarbe für die freiheitsfeindliche transhumanistische Agenda, die uns alle in Atem hält. Ein neuer globaler Staatsautoritarismus, Kollektivismus und Totalitarismus fand in den Ex-Idealisten eine neue Heimat. In seinem Wesen ist diese neue grüne Weltordnung eine sozialistische, jedoch in der finstersten Bedeutung des Wortes, ohne die menschenfreundlichen Denkgrundlagen, die soziales Handeln ursprünglich einmal motiviert hatte. Mehr …
19.04.2022: In großen Schritten ins Sozial-Kredit-System. Demokratie am Ende: “Europa darf nicht Schanghai werden!” Unsere Demokratie ist mausetot. In einer Demokratie gibt es verfassungsmäßig garantierte Grundrechte. Diese gelten immer, absolut und werden von der Judikative verteidigt. In einer Demokratie ist die Regierung dem Volk Rechenschaft für ihr Tun schuldig. In einer Demokratie kann der Souverän – das Volk – zwischen verschiedenen Handlungsvorschlägen mittels Wahl entscheiden. In einer Demokratie überwacht eine unabhängige Presse die Regierenden. Soweit die Theorie. Mehr …
16.03.2022: Was nicht grün-links ist, ist ab sofort rechts. Nancy Faesers Pläne - Den Feind markieren. Vom ersten Tag an hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) keinen Zweifel an ihrem Mantra gelassen: Der „Rechtsextremismus“ sei die „größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie“. Nach nicht einmal hundert Tagen im Amt hat sie, flankiert durch die ihr unterstellten Behördenchefs von Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt und Bundeszentrale für politische Bildung, am Dienstag mit radikaler Offenheit dargelegt, wohin die Reise gehen soll: Faesers schon vor Wochen angekündigter „Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ ist eine umfassende ideologische Kriegserklärung bei zugleich maximaler Ausweitung der Kampfzone bis tief hinein in die nicht-linke Mitte der Gesellschaft.
Von „Rechtsextremisten“ und „Verfassungsfeinden“ ist viel die Rede in Faesers Zehn-Punkte-Papier. Doch die Feindmarkierung wird auf eine Reihe weiterer, unbestimmter Bevölkerungsgruppen ausgedehnt. Neben echten und vermeintlichen „Nazis“ nimmt die Bundesinnenministerin mit ihren Behördenchefs auch „Reichsbürger“ und „antidemokratische Populisten“, „Verschwörungsideologen“ und „Corona-Leugner“ ins Visier. Wie die „Feinde der offenen Gesellschaft“ näher zu bestimmen wären, bleibt offen. Die tatsächliche Bedeutung dieses Begriffs, mit dem der liberale Denker Karl Popper eine zum offenen Diskurs fähige Gesellschaft gemeint hatte, ist der „Antifa“-Sympathisantin Nancy Faeser offenkundig unbekannt. Das Papier verwischt den Unterschied zwischen Verfechtern abseitiger oder unliebsamer, aber von der Meinungsfreiheit gedeckter Ansichten und jenen, die aggressiv und gewalttätig die verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen. Wie schnell eben noch als „Verschwörungstheoretiker“ gebrandmarkte Oppositionelle von der Realität des Regierungshandelns bestätigt und überholt werden können, haben zwei Jahre Corona-Maßnahmenpolitik zur Genüge gezeigt. Mehr …
14.03.2022: Kultur-Wächterin Claudia Roth: Macht der „Green Culture“ in den Medien. Aus konservativer Sicht ist das Schlimmste eingetreten, was Deutschland nach der letzten Bundestagswahl passieren konnte: Bündnis 90/Die Grünen sind (mit) an der Macht! Erstmals seit Jahren können sie so ihre linkssozialistischen Ideologien in Regierungsverantwortung verbreiten oder gar verankern. Selbst das deutsche, das mitteleuropäische Kulturerbe soll in eine krude „Green-Culture-Gesellschaft“ transformiert werden. Genau dafür will die neue und höchste Kultur-Wächterin sorgen! Mehr …
10.03.2022: DIE DEUTSCHE DEMOKRATISCHE BUNDESREPUBLIK
03.03.2022: «Linke SRG-Journalisten»: lange Wirkung einer alten Schlagzeile. SRG-Kritiker zitieren gerne eine Umfrage über die politische Einstellung von Journalisten. Und überschätzen die Resultate. Aktuelle Informationen haben manchmal ein langes Nachleben. Wer in der Google-Suchmaske «SRG Journalisten» eintippt, erfährt als erstes das: «Fast drei Viertel aller SRG-Journalisten sind links». Die Aussage ist der Titel eines Artikels, der am 12. November 2017 in der «Sonntags-Zeitung» erschien. Gleichlautende Nachrichten kursierten kurz darauf in den Online-Ausgaben der einschlägigen Deutschschweizer Medienanbieter. Der Autor des Sonntagsblatts bezog sich auf eine Umfrage der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften (ZHAW), welche Schweizer Journalisten nach ihrer politischen Einstellung befragt. 763 von 909 Personen hatten damals den Forschern Auskunft gegeben. Wichtige Resultate daraus hatte ich in der «NZZ» bereits im Juli 2016 publiziert. Demnach sind jüngere Journalisten linker als ältere, die Kultur- und Politik-Journalisten linker als die Wirtschaftsjournalisten, und die Journalisten rücken in die Mitte, wenn sie Chefpositionen übernehmen. In der Tendenz denken die Journalisten linker als die durchschnittliche Bevölkerung. Das waren keine überraschenden Erkenntnisse; vielmehr bekräftigten sie bisherige Beobachtungen und Einschätzungen des journalistischen Personals. Mehr …
Die Krönungsmesse des globalen Sozialismus. Durch die Coronakrise wird die Systemfrage erneut gestellt. Wer stellt sich dem kollektivistischen Wahnsinn entgegen? Die bestechend-fatale Logik lautet: je mehr ein nachweislich funktionierendes System (Marktwirtschaft) gerade bewusst an die Wand gefahren wird, desto eher wird uns ein nachweislich nicht funktionierendes System (Sozialismus) aus der Misere helfen. Political Correctness, inflationäre Geldpolitik, angeblich alternativlose «Green New Deals» und das bedingungslose Grundeinkommen sind die bereits sichtbaren apokalyptischen Reiter einer epochalen Zäsur. Doch es kommt mehr.
Die Verstaatlichung des Finanzsektors zum Beispiel ist für Grace Blakeley, eine 26jährige Vordenkerin dieser Bewegung, das Mindeste, idealerweise verbunden mit einem neuen, grün-feministischen Klassenbewusstsein. Für Klima, Minderheitenrechte oder die Enteignung von Immobilienfirmen wären sie wohl auch bereit, die Demokratie zu opfern (die sie ohnehin kritischer sehen als frühere Generationen). Denn wozu noch abstimmen, wenn man selbst zu den «99 Prozent» gehört, und auch noch zu 100 Prozent Recht hat? «Das ist nicht links, das ist logisch!», lautet das Mantra der Selbstvergewisserung. Diskussionen stören eher. Die «Millennial Socialists» sind die neuen Extremisten der Mitte, die Dschihadisten des Mainstreams. Mehr …
25.02.2022: Wie konsequent die Grünen bei ihrer Klimaideologie, Propagandatipps von Adolf Hitler umsetzen!
24.02.2022 Archivmeldung vom 16.05.2019: Kultur Studio - Progressismus Der Weg in die linke Dystopie – Diego Bullcutter im Interview. Die Vereinigten Staaten von Europa stehen vor der Tür. Alternativ gibt es den Plan Frankreich und Deutschland unter eine Firma zu bringen und von dieser zu schaffenden Zentralregierung verwalten zu lassen. Individualverkehr wird 2030 verboten. Die individuelle Freiheit ist der Political Correctnes untergeordnet. China 2.0 ist die Vorlage für das was bei uns kommen wird, wenn wir dieses nicht aufhalten. Dies und mehr im Interview.
16.02. Das Deutsche Historische Museum verklärt den Marxismus. In einer Ausstellung wird der geniale Denker gewürdigt. Dabei aber fehlt die Kritik an seinen Schlussfolgerungen. Warum wurde Marx zum Paten aller linken Gewaltherrscher des 20. Jahrhunderts? Diese Frage muss gestellt werden. Das Bild, das bei dieser Ausstellung gezeichnet wird, ist einseitig und unvollständig. Man erfährt viel über die große denkerische Leistung des Theoretikers Marx, über seine wirklich geniale Analyse der Lebensverhältnisse im beginnenden Zeitalter der industriellen Produktion. Marx hat viele richtige Fragen gestellt, aber viele falsche Antworten gegeben. Seine Schlussfolgerungen sind höchst problematisch und darüber erfährt man wenig. Und was vollkommen fehlt in dieser Ausstellung ist die Wirkungsgeschichte des Marxismus, also das, was von den problematischen Schlussfolgerungen des Karl Marx in praktische Politik umgesetzt wurde. Kurz gesagt: Es fehlt der Hinweis auf Lenin, Stalin, Mao, Fidel Castro, Pol Pot, Kim Il-sung oder auch auf die DDR. Die einfache und offensichtliche Frage wird gar nicht gestellt: Warum wurde Marx zum Paten aller linken Gewaltherrscher im 20. Jahrhundert? Mehr …
11.02. Schleichender Übergang zum Sozialismus. Demnächst? – EU bewertet Unternehmen nach »gesellschaftlichem Nutzen«. Die Bürokraten der Europäischen Union spielen sich mehr und mehr als Moralwächter auf. Es klingt, wie alles Böse, nach einer guten Sache. Die Europäische Kommission unter ihrer Chefin Ursula von der Leyen plant, ein Label für Unternehmen einzuführen, das sie nach ihrem »gesellschaftlichen Nutzen« taxiert. Diese »soziale Taxonomie« klassifiziert vom Auto- bis zum Klopapierhersteller Wirtschaftsbetriebe danach, ob sie dem Gemeinwesen dienen. Anleger sollen ihre Geld anschließend dort investieren, wo es sich für die Gesellschaft lohnt. Mehr …
Weiter milliardenteure Staatsknete für linke Projekte bzw. „Ewigkeitsaufgaben“. „In den meisten Ländern werden nämlich alle oder nahezu alle öffentlichen Einnahmen dazu verwendet, um unproduktive Leute zu unterhalten.“ – Das ist weder eine neue Erkenntnis noch von einem AfD-Funktionär ausgesprochen, sondern von Adam Smith in seinem 1776 publizierten Buch „Wohlstand der Nationen“ gesagt. Schon in der Merkel-Ära wuchs die Staatsquote auf über 50% (2021: 51,6%), das Parlament auf 736 Abgeordnete, die Zahl der Staatssekretäre liegt derzeit bei 37 – die Entwicklung ist aber noch nicht abgeschlossen – und die Anzahl der von der Regierung gesponserten sog. NGOs ist kaum mehr abzuschätzen, ‚zivilgesellschaftliche‘ Vereine und Stiftungen, die alle vom Steuerzahler zwangs-alimentiert werden, ähnlich dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk. Das letzte Merkel-Kabinett beschloss, für die nächsten drei Jahre 1,3 Milliarden Euro zu verteilen, dem Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus zu widmen, der „Ewigkeitsaufgabe“ (Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeo-Antonio-Stiftung). Auf Seite 120 des Koalitionsvertrages steht ausdrücklich die Forderung, „die nachhaltige Finanzierung abzusichern“. Mehr …
23.01.: Der Sozialismus entpuppt sich erneut als die schlimmste Geißel der Menschheit: Seine Primärziele sind Weltherrschaft und Ausrottung der weißen Rasse. Diejenige, die – im Namen der UN – Strafsteuern für Weiße und eine bevorzugte Behandlung Schwarzer fordert, ist bekennende Kommunistin, zweifache Ex-Präsidentin Chiles und die derzeitige Leiterin des “Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte”. Ihr Name: Michelle Bachelet. Warum sie dies fordert – dazu hatte der Autor des folgenden Artikels entweder keine Kenntnisse oder wenn ja, dann gute Gründe, diese nicht öffentlich zu nennen. Ich werde dies im Anschluss an den Themenartikel nachholen. Mehr …
24.01.2022: Scholz als Jungsozialist bei der SED empfangen
20.01.2022: Sven von Storch im Interview mit der Initiative Familien-Schutz. »Im Bereich der Familie erwartet uns die Politik der Abrissbirne«. Für Sven von Storch betritt mit der grünen Familienministerin Anne Spiegel eine Ideologin die Bühne der Bundespolitik. Sie wird in der Familienpolitik kein Stein mehr auf dem anderen lassen. Doch je größer die Gefahr, umso näher rückt das Rettende, ist Sven von Storch überzeugt. Mehr …
15.12.2021: »Der Marsch in den Klima-Sozialismus macht selbst vor Enteignungen nicht halt«. EU-Kommission will energetische Sanierung sämtlicher Gebäude erzwingen. Die EU will für rund 240 Millionen Gebäude in Europa strenge Energiestandards vorschreiben. Ein Gesetzentwurf, den die EU-Kommission in Kürze vorlegen wird, zwingt Millionen Hausbesitzer zu umfassenden Sanierungen. Die AfD kritisiert diese Vorgaben scharf. Die EU will für rund 240 Millionen Gebäude in Europa strenge Energie-standards vorschreiben. Ein Gesetzentwurf, den die EU-Kommission in Kürze vorlegen wird, zwingt Millionen Hausbesitzer zu umfassenden Sanierungen. Neubauten sollen ab 2030 emissionsfrei sein. Und bis 2050 darf der gesamte Gebäudebestand in der EU keine Treibhausgase mehr verursachen. Mehr …
30.11.2021: kosiek-rolf-die-machtubernahme-der-68er-die-frankfurter-schule
16.11.2021: Die autoritäre George Soros- Partei (Die Grünen) gibt bekannt: Wir bestimmen, Sie gehorchen!
11.11.2021: »3G-Regel« bei Demonstrationen, Demokratie- und Religionsausübung. Rot-Rot-Grüner Berliner Senat mit weiterem Schritt in Richtung Totalitarismus. Im Roten Rathaus in Berlin hat man sich bei Rot-Rot-Grün ein weiteres Mal darauf verständigt, massiv gegen die Bestimmungen des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zu verstoßen. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit soll nach dem Willen des öko-sozialistischen Senats nur noch unter Bedingungen der »3G-Regel« vergeben werden. Mehr …
08.11.2021: Auf dem Weg in die totale Beliebigkeit. Grüne opfern Kinder ihrer Machbar-keitsideologie. Grüne und FDP wollen in der Ampelkoalition die Weichen stellen für ein sogenanntes Selbstbestimmungsgesetz. 14jährige Jugendliche soll dieses Gesetz die freie Geschlechtswahl erlauben. Standesämter können das Geschlecht auch ohne Einwilligung der Eltern umtragen. Mehr …
Grüne Denunzianten wollen Ausgrenzung von Andersdenkenden. Während in Glasgow die grüne Heuchelei einen Höhepunkt erlebt, sorgt in Gera die grüne Klima-Inquisition für einen Tiefpunkt der demokratischen Kultur. Es wird nicht nur denunziert, sondern mit Rufmord gedroht. Klimaschutz ist zum Dogma geworden, das nicht mehr hinterfragt werden soll. Es trommelt nicht nur der Jet-Set für diese Ideologie, sondern viele kleine Gesinnungswächter wollen dafür sorgen, dass es keinen Widerspruch dazu gibt. Ein besonderer Dorn im Auge der grünen Gesinnungswächter sind Initiativen, die sich kritisch mit der Theorie des menschengemachten Klimawandels auseinandersetzen. Für Thüringer Grüne ist besonders das in Jena beheimatete „Europäische Institut für Klima und Energie“ ein Dorn im Auge. Besagtes Institut möchte seine nächste „Internationale EIKE-Klima- und Energiekonferenz“ in Gera abhalten. Deshalb haben sich nun diverse grüne Gruppen, angeführt von den Grünen Gera, mit einem Offenen Brief an alle infrage kommenden Hotels gewandt, um sie durch öffentlichen Druck zu bewegen, die Konferenz nicht bei sich stattfinden zu lassen. Waren in den vergangenen Jahren Hotels unter Druck gesetzt worden, die EIKE bei sich beherbergen wollten, ist man in diesem Jahr ein Schritt weiter. Der Offene Brief beginnt mit: „Wir, die unterzeichnenden Gruppen, schreiben Ihnen, da die Möglichkeit besteht, dass Ihr Hotel als Veranstaltungsort der jährlichen Konferenz des sogenannten „Europäischen Institutes für Klima und Energie“, kurz EIKE, genutzt werden soll. Sollte dies der Fall sein, möchten wir Sie über die Hintergründe von EIKE informieren – auch in Hinblick auf Ihre eigene Außenwirkung und mögliche Rufschädigung, die mit einer Zusammenarbeit mit EIKE einhergehen würde. An Schluss wird die Drohung vom Anfang wiederholt, indem darauf hingewiesen wird, dass Hotels, die früher unter Druck gesetzt wurden, ihre Zusammenarbeit mit EIKE aufgegeben haben. Wenn es nach diesen Grünen geht, wird Repression die Debatte ersetzen. Jeder, dem eine offene Gesellschaft am Herzen liegt, sollte sich dem grünen Druck widersetzen. Mehr …
30.10.2021: Totalitäre Endzeitstimmung. Massenmigration, wirtschaftlicher Zerfall, steigende Ungleichheit, innenpolitische Spannungen, Populismus, Machtzerfall — all dies sind Phänomene, die in der Endphase des römischen Reichs vorherrschend waren und dafür sorgten, dass das Imperium zerbrach. Ähnliche Phänomene lassen sich auch gegenwärtig in Europa und bei seinen westlichen Verbündeten beobachten; nicht wenige vergleichen daher den Untergang Roms mit der Gegenwart. Der Althistoriker Dr. David Engels gibt gar zu Bedenken, dass es im heutigen Europa wesentlich einfacher ist, die Massen über Kontakt-Tracing, künstliche Intelligenz und GPS-Programme zu kontrollieren und zu überwachen. Die Pandemie stellt für ihn in diesem Kontext einen Brandbeschleuniger dar, der die Entwicklungen hin zu einem digitalen Überwachungsstaat forciert. Mehr …
Konsens über medizinische Apartheid? Die "libertären Sozialisten" treten genau dafür ein. Die Forderung des bisher breit verehrten US-Sozialisten Noam Chomsky, die Ungeimpften vom Rest der Gesellschaft zu "isolieren", und seine kaltschnäuzige Zurückweisung von Bedenken, wie diese dann überhaupt an Nahrung kommen sollen, sind zutiefst schockierend. Wie tief die Mächtigen doch gefallen sind. Mehr …
Die Humanitäts-Simulation. Das ausbeuterische kapitalistische System hüllt sich in ein menschenfreundliches Gewand. Sie werfen mit der rechten Hand Münzen in eine Bettelschale und ziehen den Armen mit der Linken Scheine aus der Tasche. Das Gates-Modell des philanthropischen Kapitalismus hat wenig mit Wohltätigkeit und Spenden zu tun und dafür um so mehr mit Profit, Kontrolle und Übernahme. Es ist ein Wirtschaftsmodell, das gewinnträchtige Investitionen begünstigen soll, das politisch auf größere Verfügungsgewalt und die Reduktion von Vielfalt abzielt. Mächtige Global Players wollen sich das natürlich Gegebene aneignen, es monopolisieren und ökonomisch verwertbar machen. Konkurrenz soll ausgeschaltet, demokratische Mitprache zum Schweigen gebracht werden. Das Trojanische Pferd, mit dem diese destruktive Agenda alle Hürden zu überrennen sucht, heißt „Hilfeleistung“. Mehr …
06.10.2021: Was ist die sowjetische Langzeitstrategie und warum ist sie so wichtig?
28.09.2021: Die Geldmaschine. Unser gesamtes System ist darauf ausgerichtet, das reichste Prozent der Erdbewohner immer noch reicher zu machen. Exklusivabdruck aus „Eine Erde für alle! ― Einssein versus das 1 %“. 1 Prozent ist nicht nur eine Zahl. Dahinter steckt ein System, ein von den Reichen und Mächtigen geprägtes Wirtschaftssystem. Darin werden ungezügelte Gier und die Anhäufung von Vermögen als gesellschaftlich erwünschte Tugenden betrachtet statt als Entgleisungen, die durch soziale und demokratische Prozesse in Grenzen gehalten werden müssen. Es ist ein Modell, bei dem die Fragen danach, wer produziert, was produziert wird oder ob etwas überhaupt produziert wird, aus der wirtschaftlichen Gleichung verschwinden. Sie werden durch Geldmachen, Geldvermehren ersetzt oder durch das, was Aristoteles „Chrematistik“ ― die Kunst, Reichtum zu erlangen ― nannte. Das führt zu einer wirtschaftlichen Apartheid zwischen den Besitzenden und denen, die nichts haben. Mehr …
Standort Berlin - Prof. Kerber Der deutsche Selbstmord – Die EU sorgt für die Abschaffung der nationalen Rechtsstandards und sorgt für eine Umverteilung von Reich zu Arm und macht damit die reichen Nationen arm. Mehr im Interview
09.09.2021 neu: SED - Die große Mutter der kleinen Nazis. Am 8. Mai feiert die Linkspartei wieder die „antifaschistische“ DDR. Selbst DDR-Gegner glauben die Mär vom Antifaschismus. In Wahrheit machten viele Nazi-Verbrecher in der SED Karriere. Mehr …
17.08.2021 Die Frankfurter Schule und ihre zersetzenden Auswirkungen - Rolf Kosiek
Die Zerstörung der Gesellschaft durch den Neomarxismus - Roger Liebi
Sozialpunktesystem BRD – STUDIE: ZUKUNFT VON WERTVORSTELLUNGEN DER MENSCHEN IN UNSEREM LAND
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