EU Armee

17.04.2026: Belgischer General: Europa muss auf Konflikt mit Russland ohne US-Hilfe bereit sein. Bis 2030 muss Europa für einen möglichen Konflikt mit Russland ohne US-Unterstützung bereit sein, erklärte der Chef des belgischen Verteidigungsstabs. Der Konflikt in der Ukraine verschaffe Europa Zeit.
Die Europäische Union geht davon aus, dass der Ukraine-Konflikt bis 2030 enden kann. Bis dahin sollte sich Europa auf einen potenziellen Konflikt mit Russland ohne US-Hilfe vorbereiten. Diese Einschätzung hat General Frederik Vansina, der Chef des belgischen Verteidigungsstabs, in einem Interview für die Zeitung Le Soir geäußert.
Seiner Meinung nach hat Europa noch einige Jahre Zeit für die Vorbereitungen, ab 2030 wird es aber schwer. Nach dem Ende des Krieges in der Ukraine werde Russland über eine Armee von 650.000 bis 700.000 Mann verfügen. Daher sei es wichtig, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin klarmachen zu können, dass er einen Krieg gegen Europa auch ohne die Amerikaner nicht gewinnen würde. Weiter betonte Vansina: "Wir haben noch einige Jahre Zeit. Dank des Mutes und des Blutes der Ukrainer, die uns diese Zeit verschaffen. Deshalb unterstützen wir sie so nachdrücklich." Mehr …   https://dert.site/international/277496-belgischer-general-europa-muss-auf/

15.04.2026:  Europa entwickelt NATO-Notfallplan - für den Fall eines Austritts der USA unter Trump. Europa arbeitet an einem Fallback-Plan für den Fall eines Austritts der Vereinigten Staaten aus der NATO. Die Pläne wurden beschleunigt, nachdem Trump gedroht hatte, Grönland vom NATO-Partner Dänemark zu übernehmen. Entscheidend ist zudem ein Kurswechsel in Berlin, der den Prozess vorantreibt.
Ein "Fallback-Plan" gewinnt an Unterstützung, der es Europa ermöglichen soll, sich im Falle eines US-Abzugs mithilfe der bestehenden NATO-Strukturen selbst zu verteidigen. Dies berichtete das Wall Street Journal (WSJ) am Mittwoch. Deutschland, das lange einen eigenständigen europäischen Ansatz abgelehnt hat, hat sich dem Vorhaben inzwischen angeschlossen. Die Pläne, die teils als "European NATO" bezeichnet werden, sehen vor, mehr Europäer in Führungs- und Kommandostrukturen der Allianz einzubinden und die US-Militärkapazitäten durch eigene Beiträge zu ergänzen.
Die inoffiziell in Randgesprächen und bei Treffen am Rande der NATO vorangetriebenen Überlegungen sollen die bestehende Allianz nicht ersetzen. Ziel ist es, die "Abschreckung gegenüber Russland", die operative Handlungsfähigkeit und auch die nukleare Glaubwürdigkeit aufrechtzuerhalten – selbst für den Fall, dass Washington seine Truppen abzieht oder im Ernstfall keine Verteidigungszusagen mehr einhält, wie von Präsident Trump angedeutet.
Die Pläne, die erstmals im vergangenen Jahr entwickelt wurden, verdeutlichen die wachsende "europäische Sorge" um die Verlässlichkeit der USA. Sie wurden beschleunigt, nachdem Trump gedroht hatte, Grönland vom NATO-Partner Dänemark zu übernehmen, und gewinnen nun zusätzliche Dringlichkeit im Zuge der Spannungen wegen Europas Weigerung, den US-Krieg gegen Iran zu unterstützen.
Entscheidend ist zudem ein Kurswechsel in Berlin, der den Prozess vorantreibt. Deutschland hatte sich jahrzehntelang französischen Forderungen nach mehr europäischer Souveränität in der Verteidigung widersetzt und stattdessen die USA als zentralen Sicherheitsgaranten Europas bevorzugt. In den vergangenen Tagen bezeichnete Trump die europäischen Verbündeten als "Feiglinge" und nannte die NATO einen Papiertiger. In Bezug auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin fügte er hinzu: "Das weiß Putin auch." Mehr …   https://rtnewsde.tech/europa/277210-europa-entwickelt-nato-notfallplan-fuer/

09.04.2026:  Französischer Armeechef: Offener Krieg mit Russland ist "vorrangige Sorge". Medienberichten zufolge plant Paris, sein Militärbudget aufzustocken und auf eine "Kriegswirtschaft" umzustellen, um einer angeblichen Bedrohung durch Moskau zu begegnen. Ein "offener Krieg mit Russland" sei seine "größte Sorge", sagte Frankreichs Militärchef vor dem Parlament.
Der oberste Befehlshaber des französischen Militärs erklärte vor dem Parlament, die Aussicht auf einen direkten Konflikt mit Russland sei seine "größte Sorge". General Fabien Mandon drängte auf eine Aufstockung der Militärausgaben, während sich Paris Berichten zufolge auf den Übergang zu einer "Kriegswirtschaft" vorbereitet. Der Stabschef der französischen Streitkräfte gab diese Erklärung bei einer Anhörung vor dem Verteidigungsausschuss der Nationalversammlung zu einer vorgeschlagenen Aktualisierung des Militärprogramms und -haushalts für den Zeitraum 2024–2030 ab. "Ein offener Krieg mit Russland bleibt meine größte Sorge bei der Vorbereitung der Streitkräfte", sagte Mandon den Abgeordneten und verwies dabei auf das, was er als "die anhaltende Präsenz einer russischen Bedrohung auf unserem Kontinent" bezeichnete.
Der General, der zuvor vor einem möglichen Konflikt mit Moskau "in drei oder vier Jahren" gewarnt hatte, betonte, dass sich Frankreich in einer "gefährlichen Phase" befinde und dringend mehr Investitionen in das Militär benötige.
Die Äußerungen des Generals fallen zu einem Zeitpunkt, an dem die französische Regierung einen überarbeiteten langfristigen Militärhaushalt angekündigt hat, der zusätzliche Ausgaben in Höhe von 36 Milliarden Euro für Waffen vorsieht, wodurch die jährlichen Ausgaben bis 2030 auf 76,3 Milliarden Euro steigen würden, was 2,5 Prozent des BIP entspricht.
Frankreich strebt an, seinen Bestand an Kamikazedrohnen bis 2030 um 400 Prozent, die Zahl der Lenkbomben um 240 Prozent und die Zahl der Scalp-Marschflugkörper um 85 Prozent zu erhöhen, wie aus einem 64-seitigen Dokument hervorgeht, das Politico vorliegt. Diese Umstellung erfolge "mit Blick auf die Vorbereitung auf eine 'Kriegswirtschaft'", heißt es in dem Dokument. Mehr …   https://dert.site/europa/276624-franzoesischer-armeechef-offener-krieg-mit-russland-ist-vorrangige-sorge/

24.03.2026: Kriegsbereit in drei Wochen – Wie Europa sich eine Armee baute, ohne dass es bemerkt wurde. Was niemand sehen soll. Man kann keine Armee bauen, ohne dass es jemand merkt – außer, man nennt sie anders. Dieses heimliche Vorgehen der kriegsbegeisterten EU ist absolut inakzeptabel!
Seit Jahren entsteht in Europa eine militärische Struktur, die alles hat, was eine Armee braucht: eine Kommandostruktur, gemeinsame Truppenübungen, eine einheitliche Ausrüstungslogik, eine zentrale Mobilitätsplanung und ein strategisches Ziel. Nur eines fehlt: die offizielle Bezeichnung „Armee“. Die Rede ist von PESCO – der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ der Europäischen Union. Ein harmloser Name, technokratisch, sperrig, unverdächtig. Doch unter dieser Fassade verbirgt sich nichts Geringeres als die schrittweise Entstehung einer EU-Streitmacht, einsatzbereit innerhalb von Tagen, strukturell unabhängig von der NATO, aber vollständig militärisch integrierbar.
Während die Öffentlichkeit sich mit Haushaltsdebatten, Klimaauflagen und Identitätspolitik beschäftigt, wächst im Schatten ein System heran, das im Ernstfall über den Frieden oder Krieg auf dem Kontinent mitentscheiden wird – ohne je durch ein Parlament oder eine Volksabstimmung legitimiert worden zu sein. In diesem Artikel legen wir offen, was PESCO wirklich ist, warum es kaum jemand kennt, wie es aufgebaut wurde – und warum alles darauf hindeutet, dass es nie um Kooperation, sondern immer um Vorbereitung ging. Auf was? Das wird sich zeigen. Vielleicht bald.
Die Geburt im Schatten – wie PESCO 2017 entstanden ist. Um zu verstehen, warum PESCO 2017 gegründet wurde, muss man drei Jahre zurückgehen. Im Jahr 2014 stürzte in der Ukraine ein prowestlicher Aufstand die Regierung. Die USA hatten seit der ukrainischen Unabhängigkeit 1991 über 5 Milliarden Dollar in Programme zur Demokratieförderung investiert – wie Victoria Nuland im Dezember 2013 vor dem US-Senat bestätigte. Diese langfristige Investition trug zur politischen Transformation bei, die im Februar 2014 im Sturz der Regierung Janukowitsch mündete. Was folgte, war nicht nur die Spaltung des Landes, sondern der Beginn einer geopolitischen Neuordnung: Der Westen rückte näher an Russlands Grenze. Russland reagierte mit der Eingliederung der Krim. Und Europa stand plötzlich vor der Frage: Wie sicher sind wir eigentlich?  Mehr …   https://globalbridge.ch/kriegsbereit-in-drei-wochen-wie-europa-sich-eine-armee-baute-ohne-dass-es-bemerkt-wurde/

27.02.2026: Oberster EU-General will keine eigene Armee – “Kriegstüchtigkeit” geht vor. Alle reden von einer europäischen Armee – wegen Putin, aber auch wegen Trump. Doch ausgerechnet der oberste EU-General hält nichts davon. Er hat andere Prioritäten – es geht um “hybriden Krieg” und “Kriegstüchtigkeit”.
Wichtiger als eine EU-Armee sei die Schließung von Fähigkeitslücken und ein „gesamtgesellschaftlicher Ansatz“ – die Vorbereitung der Zivilgesellschaft auf Abschreckung, Verteidigung und Krieg, sagte der Chef des EU-Militärausschusses. S. Clancy, in Brüssel. „Wir müssen jetzt in den Grauzonen arbeiten“, so Clancy. Die Europäer müßten sich dem „hybriden Krieg“ Russlands stellen und auf eine umfassende Verteidigung der gesamten Gesellschaft („Society Readiness“) hinarbeiten.
Der Vier-Sterne-General aus Irland widersprach damit dem Chef der größten Fraktion im Europaparlament, Weber. Der CSU-Politiker hat sich wiederholt für eine europäische Armee ausgesprochen.
Stehendes Heer von 100.000 Mann?
Bei einem Treffen seiner konservativen Europäischen Volkspartei Ende Januar in Zagreb sagte er, mögliche Friedenstruppen für die Ukraine könnten „Keimzelle einer europäischen Armee“ sein. Auch in der EU-Kommission werden europäische Truppen diskutiert. So schlug Verteidigungskommissar Kubilius vor, die EU-Mitglieder sollten über die Gründung einer gemeinsamen Armee nachdenken.
In einer Rede in Schweden sprach Kubilius Mitte Januar von einer „stehenden europäischen Streitmacht mit 100.000 Soldaten“, um Europa im Falle eines Abzugs der US-Truppen zu schützen. Mehr …   https://lostineu.eu/oberster-eu-general-will-keine-eigene-armee-kriegstuechtigkeit-geht-vor/

29.01.2026: Streit über EU-Verteidigung, Gezerre um Ukraine & EUropäer sehen schwarz. Kann sich die EU selbst verteidigen – und wenn ja, wie? Über diese Fragen ist ein heftiger Streit entbrannt, nachdem Nato-Generalsekretär Rutte den EUropäer die Fähigkeit zur eigenständigen militärischen Verteidigung abgesprochen hat.
Der für die Aufrüstung zuständige EU-Kommissar Kubilius sagte auf der Jahreskonferenz der Europäischen Verteidigungsagentur, Europa müsse “sehr schnell” eine eigenständige Verteidigung aufbauen. Es seien ‍paneuropäische ⁠Fähigkeiten nötig, nicht nur nationale.
Die umstrittene Außenbeauftragte Kallas erklärte, die EU brauche mehr militärische Eigenständigkeit. Europa sei nicht mehr der primäre Schwerpunkt Washingtons, und diese Verschiebung sei strukturell, nicht vorübergehend. Darauf müsse man sich einstellen. Qqq   Quelle …    https://lostineu.eu/streit-ueber-eu-verteidigung-blitzbeitritt-der-ukraine-europaeer-sehen-schwarz/
Militärische Unabhängigkeit der EU von den USA – enorme Kosten noch das geringste Problem. Nachdem es zwischen den USA, dem wichtigsten Rüstungslieferanten des Westens, und Teilen der NATO zuletzt knirscht, wächst in Europa der Wunsch nach militärischer Eigenständigkeit. Doch selbst wenn die enormen Kosten gestemmt würden, beginnen die eigentlichen Probleme erst danach.
Beim Wall Street Journal hat man sich daran gemacht, die Kosten für eine Unabhängigkeit Europas von Washington im Verteidigungsbereich abzuschätzen. Genauer gesagt: Wie viel müssten die EU-Länder investieren, um ihre Verteidigungsindustrie so weit auszubauen, dass sie die US-Amerikaner bei der Gewährleistung ihrer eigenen, europäischen Sicherheit ablösen könnten? Die Schätzung belief sich auf etwa 1 Billion US-Dollar.
Das Hauptproblem bei dieser Summe ist jedoch nicht nur ihre schwierige Bereitstellung und die zu erwartenden Streitigkeiten um ihre Verteilung – sondern das europäische staatliche, überstaatliche und auch privatwirtschaftliche Verwaltungssystem werden ihre sachgemäße Verwendung möglicherweise gar nicht zulassen. Aber der Reihe nach.
Voranschläge für solche Ausgaben sind zwangsläufig immer äußerst fehlerbehaftet – und erst recht wird man sich bei einer journalistischen Schätzung der Präzisionsklasse Pi mal Daumen mindestens um 100 bis 200 Milliarden US-Dollar verschätzen, ob nun nach oben oder nach unten. Immerhin sind die Preisspannen festgelegt und ermöglichen wenigstens ein grobes Verständnis dessen, wie die Gelder ausgegeben würden. Wofür und wie müsste man diese Gelder denn gegebenenfalls ausgeben?
Eine Reihe wichtiger (und daher extrem teurer) Systeme müssten, wenn die Zusammenarbeit mit den USA abgebrochen wird, neu entwickelt werden. Das europäische Luftverteidigungsprojekt Sky Shield sieht beispielsweise die aktive Beschaffung US-amerikanischer Luftverteidigungssysteme der Typenreihe Patriot vor. Sollte dieses Projekt aufgegeben werden, müsste ein ähnliches System eigenständig entwickelt werden.
Doch es gibt da ein Problem: Das relativ neue europäische SAMP/T-Luftverteidigungssystem ist bei der Bekämpfung ballistischer Ziele, für die es zwar ebenfalls ausdrücklich ausgelegt ist, sehr ineffektiv. Und der potenzielle Gegner der NATO, Russland, verfügt über eine große Anzahl ballistischer Raketen – nicht allein nuklear bestückte, sondern auch konventionelle, für den alltäglichen Einsatz in einem konventionellen Krieg vorgesehen. Diese (zusätzlich zu Marschflugkörpern) würden im Falle eines großflächigen Konflikts die Hauptlast tragen. Es ist schwierig abzuschätzen, wie viel die Entwicklung eines neuen Raketenabwehr- und Luftverteidigungssystems kosten würde – doch auch die Entwicklung allein genügt nicht. Das System müsste darüber hinaus hergestellt und beschafft werden. Und das könnte die Kosten der Beschaffung des Patriot-Systems erreichen oder sogar übersteigen.
Der Preis einer US-amerikanischen Abfangrakete PAC-3 liegt bei etwa 4 Millionen US-Dollar. Selbst wenn man annimmt, dass die Lenkrakete eines europäischen Patriot-Analogons nicht teurer sein wird, würden die Kosten für 10.000 Raketen – die primäre und sekundäre Munition für etwa 50 Batterien – 40 Milliarden US-Dollar betragen. Die Entwicklungskosten sind dabei noch nicht einmal berücksichtigt. Ähnliches ist für eine ganze Reihe weiterer Programme zu erwarten, vor allem im Sektor der militärischen Luftfahrt:
Future Combat Air System etwa, das europäische Programm für einen Kampfjet der nächsten Generation, ist stark ins Stocken geraten, was bereits mehrere Länder gezwungen hat, US-amerikanische F-35 zu beschaffen. Die Entwicklungskosten des "euro-nationalen" Kampfjets werden auf etwa 100 Milliarden Euro (110–115 Milliarden US-Dollar) geschätzt.
Solcher Beispiele lassen sich beliebig viel anführen – Programme, die Dutzende Milliarden erfordern, finden sich in jeder Branche. In manchen Fällen sind sogar zusätzliche Mittel nötig, um Unternehmen aufzutrennen und so beispielsweise die Notwendigkeit zu vermeiden, gepanzerte Fahrzeuge bei der europäischen Niederlassung des US-Konzerns General Dynamics zu bestellen. Mehr …   https://dert.online/meinung/268438-militaerische-unabhaengigkeit-eu-von-usa-kosten-das-geringste-problem/

16.01.2026: Von der Leyen will EU zur «militärischen Großmacht» ausbauen. Bei einer vertraulichen Sitzung mit ihrer Europäischen Volkspartei hat die EU-Chefin angekündigt, dass sie in diesem Jahr eine eigene Sicherheitsstrategie vorlegen will. Zwar sei diese nicht im Arbeitsprogramm der EU für 2026 vorgesehen, doch jetzt sei der richtige Zeitpunkt dafür.
Hinter «verschlossenen Türen» hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Sitzung mit ihren mitte-rechtsgerichteten Verbündeten von der Europäischen Volkspartei (EVP) erklärt, dass sie das einstige Friedensbündnis in eine «militärische Großmacht» verwandeln und noch in diesem Jahr eine eigene Sicherheitsstrategie vorlegen will. Das jedenfalls behauptet das EU-affine Portal Euractiv – dessen Korrespondenten die EU-Kommission kürzlich allerdings den Zugang zu ihren Sondersitzungen in Brüssel untersagt hat.
«Wir wissen, dass wir stark sein müssen, und Stärke bedeutet: Wir sind noch keine militärische Großmacht, aber wir bauen uns zu einer militärischen Großmacht auf. Aber wir sind eine wirtschaftliche Großmacht (…) wir müssen unsere Leistungsfähigkeit immer und immer wieder verbessern – es ist wie in einem Unternehmen, das eine wirtschaftliche Großmacht bleiben will», wird von der Leyen unter Berufung auf diverse Insider-Quellen zitiert.
Ihre Äußerungen seien zu einem Zeitpunkt erfolgt, an dem eine dänische und grönländische Delegation kurz davorstehe, in Washington mit führenden Mitgliedern der Regierung von Donald Trump zusammenzutreffen – vor dem Hintergrund von US-Drohungen, die autonome Insel zu annektieren, lässt Euractiv wissen.
Von der Leyen gab diesbezüglich kund, dass die EU das Recht der Grönländer respektiere, selbst über ihre Zukunft zu entscheiden, dass sie aber auf die Unterstützung der Europäer zählen könnten. Eine Auskunft darüber, ob Grönland unter die gegenseitige Beistandsklausel der EU falle, den sogenannten Artikel 42.7 des EU-Vertrags, hatte von der Leyen zuvor jedoch verweigert. Auf einer Pressekonferenz hatte sie erklärt: «Es gibt viele Spekulationen darüber, was getan werden sollte, was getan werden könnte, was vielleicht getan wird», falls die USA das rohstoffreiche dänische Gebiet angreifen sollten.»  Mehr …   https://transition-news.org/von-der-leyen-will-eu-zur-militarischen-grossmacht-ausbauen

14.01.2026: EU-Verteidigungskommissar schlägt Gründung europäischer Armee vor. Truppenkontingente an der Ostflanke, gemeinsame Verteidigungshaushalte, nun wird in der EU auch über eine gesamteuropäische Armee nachgedacht.
Ein entsprechender Vorschlag wurde vom EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius unterbreitet. Seiner Meinung nach würde ausgerechnet die Aufstellung einer gemeinsamen Armee die Länder der Union vereinen. Video und mehr…  https://rtnewsde.tech/kurzclips/video/267328-eu-verteidigungskommissar-schlaegt-gruendung-europaeischer/

18.03.2025: Europäische Verteidigungsfonds: Sollten auch Nicht-EU-Staaten profitieren? Die Frage, ob Nicht-EU-Staaten von den europäischen Verteidigungsfonds profitieren sollten, spaltet die EU. Die Einbeziehung von Staaten wie der Türkei könnte die geopolitischen Spannungen schüren und zu weiterer Instabilität in der Ägäis führen.
Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag vorgelegt, wonach 150 Milliarden Euro in die Verteidigungsindustrie der Union investiert werden sollen, um die europäische Sicherheitsarchitektur zu stärken. Doch ein zentraler Streitpunkt in dieser Debatte ist, ob auch Länder außerhalb der EU von diesen Mitteln profitieren sollten. Insbesondere Deutschland und Frankreich vertreten unterschiedliche Standpunkte zu dieser Frage. Auf diese Problematik machte letzte Woche die englischsprachige Ausgabe der griechischen Zeitung Kathimerini aufmerksam.
Der scheidende deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Auffassung vertreten, dass das europäische Verteidigungsprojekt auch Nicht-EU-Staaten offen stehen sollte. Deutschland sieht enge Verteidigungsbeziehungen zu Ländern wie dem Vereinigten Königreich, Norwegen, der Schweiz und der Türkei, die als Partner gelten, welche «westliche Werte teilen». Diese Staaten, so die Argumentation, könnten durch Mittel aus dem Verteidigungsfonds zu einer stärkeren sicherheitspolitischen Kooperation beitragen. Deutschland betont die Bedeutung eines breiten, internationalen Ansatzes, um eine starke westliche Verteidigungsfront zu bilden.
Der Gedanke hinter dieser Position ist, dass eine enge militärische Zusammenarbeit mit Ländern, die geografisch und politisch eng mit der EU verbunden sind, die Sicherheit der Union insgesamt stärken könnte. Abgesehen von der Schweiz gehören diese Länder der NATO an und spielen eine wichtige Rolle in der internationalen Sicherheitsarchitektur.
Im Gegensatz dazu betont Frankreich, dass die Verteidigungsfonds der EU ausschließlich für die Mitgliedstaaten der Union verwendet werden sollten. Präsident Emmanuel Macron hat sich deutlich gegen die Verwendung von EU-Mitteln für Nicht-EU-Länder ausgesprochen. Frankreich argumentiert, dass die EU ihre eigenen Verteidigungsfähigkeiten und ihre industrielle Basis stärken muss, ohne auf externe Partner zurückzugreifen. Die Priorität müsse darin bestehen, europäische Unternehmen und Innovatoren im Verteidigungsbereich zu unterstützen, um die Unabhängigkeit der Union auch in Verteidigungsfragen zu stärken.
Frankreich befürchtet, dass die Einbeziehung von Nicht-EU-Staaten in den Verteidigungsfonds das Ziel einer europäischen Eigenständigkeit untergraben könnte. Schließlich solle die EU in der Lage sein, ihre eigene Verteidigungskraft zu entwickeln, ohne im bisherigen Maß von externen Partnern abhängig zu sein. Mehr … 

Bildung einer EU-Armee. Das Europäische Parlament bestätigt Polens zentrale Rolle in der östlichen Sicherheitsstrategie der EU. Die meisten Beobachter haben die Entschließung des Europäischen Parlaments zur Zukunft der europäischen Verteidigung letzte Woche übersehen – dabei ist sie von enormer Bedeutung. Artikel 15 betont, dass der Ostschild und die Baltische Verteidigungslinie die wichtigsten EU-Projekte zur Abschreckung und Abwehr potenzieller Bedrohungen aus dem Osten sein sollten. Beide sind eng mit Polen verbunden, während andere Artikel finanzielle Beschränkungen für Investitionen in die Verteidigung lockern. Der polnische Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz lobte die Resolution in beiden Punkten.
Polens Ostschild und die Baltische Verteidigungslinie sind komplementäre Projekte, die eine Reihe von Hightech-Festungen entlang der Grenzen Polens, der baltischen Staaten, Russlands und Weißrusslands errichten sollen. Einige betrachten sie als ein einziges Megaprojekt. Finnlands Grenzverteidigungspläne werden oft in diesen Kontext gestellt, um die Dimension der Verteidigung von der Arktis bis Mitteleuropa zu verdeutlichen.
Vier wichtige Hintergrundinformationen:
22. Januar 2024: Die Baltische Verteidigungslinie soll das von Deutschland geführte „militärische Schengen“ beschleunigen
13. Mai 2024: Polens Grenzbefestigung hat nichts mit legitimen Bedrohungswahrnehmungen zu tun
25. Mai 2024: Ein neuer Eiserner Vorhang wird von der Arktis bis Mitteleuropa errichtet
28. Juni 2024: Die „EU-Verteidigungslinie“ ist der neueste Euphemismus für den neuen Eisernen Vorhang
Polens Premierminister Donald Tusk hatte den Parlamentsbeschluss bereits Anfang des Monats vorausgesehen, als er erklärte, dass der Ostschild nicht nur ein polnisches Projekt sei, sondern mit finnischer und baltischer Beteiligung zur Priorität der EU geworden und nicht mehr infrage gestellt sei. Dies geschah nur wenige Tage, nachdem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den „ReArm Europe Plan“ vorgestellt hatte, der Mitgliedstaaten Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro für Verteidigungsinvestitionen anbietet.
Vor diesem Hintergrund forderte Tusk nach der Verabschiedung der Resolution und einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in Ankara, dass die EU und die NATO gemeinsam für Polens Pläne zur Ostgrenze verantwortlich sein sollten. Er schlug vor, diese Grenze als „gemeinsame“ zu betrachten, damit deren Finanzierung und Organisation erleichtert werde. Seine faktische Forderung nach mehr EU-Finanzmitteln und ausländischen Truppen ist in folgendem Kontext zu verstehen:
19. Februar 2025: Polen ist wieder auf dem besten Weg, der wichtigste Partner der USA in Europa zu werden
6. März 2025: Frankreich, Deutschland & Polen konkurrieren um die Führung im Europa der Nachkriegszeit
14. März 2025: Frankreichs nächste vierteljährliche Nuklearübungen könnten zu Prestige-Übungen mit Polen werden
15. März 2025: Polens Gerede über den Erwerb von Atomwaffen ist wahrscheinlich eine fehlgeleitete Verhandlungstaktik mit den USA
Polen steht an einem geostrategischen Scheideweg inmitten einer sich entwickelnden russisch-amerikanischen „Neuen Détente“. Es kann weiterhin ein treuer US-Verbündeter bleiben, trotz Bedenken gegenüber der Annäherung zwischen Russland und den USA, oder es kann sich stärker auf Frankreich verlassen, um ein Gegengewicht zu Washington zu schaffen. Eine dritte Möglichkeit wäre, sich ganz von den USA abzuwenden und sich Frankreich zuzuwenden.  Mehr …

24.11.2024: Deutschland bastelt an „EU-NATO“. Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt wird an einer neuen europäischen Kriegsallianz ohne USA gearbeitet. Deutschland ist mittendrin. Eine neue „europäische Sicherheitsarchitektur“: Besonders die EU-Fraktion „Renew Europe“, die EU-Liberalen, von Macron, zu Österreichs NEOS über der FDP bis zur „EU-Außenministerin“ Kaja Kallas, werben und lobbyieren dafür. Sie sind auch die politisch-rhetorisch schärfsten Gegner Russland. Eine „neue europäische Sicherheitsarchitektur“ dürfte also keinesfalls Frieden mit Russland bedeuten. Im Gegenteil: Es ist eine EU-NATO, auch nachdem sich das Trump-USA militärisch (zumindest finanziell) aus Europa zurückziehen will. Und genau an einer solchen EU-NATO wird gearbeitet. Mehr …

19.11.2024:  EU RDC – Die EU rüstet auf. Und erschafft eine eigene Armee. Was sind die schnellen Eingreiftruppen der EU & Ziele der kommenden Übungen? Fünfzehn EU-Mitgliedsstaaten und über 1.700 Soldaten werden vom 25. November bis zum 10. Dezember an der zweiten Live-Militärübung (LIVEX) der Europäischen Union in Bergen, Deutschland, teilnehmen, so der Europäische Auswärtige Dienst (EAD).
Die Live-Militärübung (LIVEX) ist Teil des Strategiekompasses der EU, mit dem eine schnelle Einsatzfähigkeit der Europäischen Union (EU RDC) geschaffen werden soll, um die Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten der Union bis 2030 zu stärken.
Was ist EU RDC? Geplant für schnelle Krisenreaktion außerhalb der EU, wurde es 2022 eingeführt. Geschaffen, um einen raschen Einsatz zur Krisenbewältigung zu ermöglichen. Besteht aus bis zu 5.000 Soldaten, einschließlich Land-, Luft- und Seekomponenten.
Was ist der Zweck der Übungen? Als integraler Bestandteil der umfassenderen MILEX24 sollen die Übungen die Interoperabilität der schnellen Einsatzkräfte der EU testen, um sie auf mögliche Konflikte hoher Intensität vorzubereiten. Die Manöver werden unter dem Kommando des Eurokorps und des deutschen Heeresführungskommandos durchgeführt.
Was wird bei den Übungen geübt? Die gemeinsame Operation wird auf drei Führungs- und Stabsebenen getestet: strategisch, taktisch und operativ. Die Übungen umfassen den Einsatz einer Kampfgruppe, bestehend aus Gebirgsinfanterie, einer leichten/verstärkten Infanterieeinheit, medizinischen Teilen der Medical Task Force (MED TF) und dem österreichischen Kampfunterstützungsbataillon. Österreich, Belgien, Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Ungarn, Kroatien, Irland, Luxemburg, Litauen, die Niederlande, Polen, Rumänien und Schweden werden an dem multinationalen Manöver teilnehmen.
Die EU hatte ihre letzten Live-Übungen 2023 in Spanien abgehalten und sich dabei auf die angebliche Sicherheitsbedrohung durch Russland berufen. Präsident Wladimir Putin wies diese Behauptungen als unbegründet zurück und nannte sie eine Taktik, um die Öffentlichkeit in die Irre zu führen und höhere Militärausgaben zu rechtfertigen. Mehr …

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