Todesstrafe in der EU - der Lissabonvertrag ermöglicht dies
01.02.2022 Seite wird aus aktuellem Anlass neu eingerichtet:
Todesstrafe in der EU seit 1.12.2009 geltendes Recht. Wien (OTS) - Während Frank Stronach die Todesstrafe nur gegen Berufskiller einsetzen möchte, erlaubt die EU die Todesstrafe gegen die normale Bevölkerung !!! Wer berichtet über diesen EU-Skandal? Die EU hat die "Tötung" eines Menschen bei "Aufstand und Aufruhr" legitimiert und weiters die "Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden". SPÖ-ÖVP-Grüne haben dem zugestimmt, mittels EU-Vertrag von Lissabon. In Österreich ist übrigens die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) für die Exekution dieses unmenschlichen EU-"Rechts" zuständig. Die EU-Austrittspartei ist für die sofortige Abschaffung der Todesstrafe. Dies kann nur bei einem Austritt aus der EU erreicht werden. Mehr …
Die EU öffnet der Todesstrafe eine Hintertüre. NÜRNBERG - Er hat gegen den Vertrag von Maastricht, gegen die Einführung des Euro und gegen den Vertrag von Lissabon Verfassungsbeschwerden eingelegt und damit in Deutschland viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten: der Nürnberger Professor Karl Albrecht Schachtschneider. Mit seiner Warnung, dass mit Ratifizierung des Lissabon-Vertrags die Wiedereinführung der Todesstrafe in Europa im Fall von Kriegen möglich wäre, erregt er derzeit aber nur in Irland Aufsehen. Dort steht im Oktober das zweite Referendum zum Lissabon-Vertrag an. Die NZ sprach mit Prof. Schachtschneider. Mehr …
20. Juli 2001 - Demonstrant beim G8-Gipfel in Genua erschossen. Die wachsende Kritik an der "neoliberalen Weltwirtschaft" führt Ende der 1990er Jahre zu Massenprotesten: Im amerikanischen Seattle erzwingen 1999 zehntausende sogenannte Globalisierungsgegner nach Auseinandersetzungen mit der Polizei den Abbruch der WTO-Ministerkonferenz. Auch im Jahr darauf protestieren Tausende gegen die Sitzung von IWF und Weltbank in Prag. Das Treffen endet frühzeitig, nachdem Demonstranten die Innenstadt lahmgelegt haben. Mehr …
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