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Polen

06.11.2022: Polen beauftragt Westinghouse zum Bau dreier Reaktorblöcke. Polen wählte Westinghouse Electric Co. mit Sitz in den USA für den Bau seines ersten Kernkraftwerks. Damit vertieft Polen die Beziehungen zu Washington nach der russischen Invasion in der benachbarten Ukraine. Die Entscheidung soll auch Polen dabei helfen, den Ausstoß von Treibhausgasen einzudämmen. Polen ist in Europa am meisten von fossilen, russischen Energieträgern abhängig. Mehr …

04.11.2022:  Stacheldraht und Überwachung: Polen baut Grenzanlage zu Kaliningrad. Ein 2,5 Meter hoher und drei Meter breiter Stacheldrahtverhau soll die Grenze Polens zur russischen Exklave Kaliningrad sichern. Die Barriere entlang der 200 Kilometer langen Grenze wird aus Sicherheitsgründen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg und aus Furcht vor möglichen illegalen Grenzübertritten von Migranten errichtet. Video und mehr …

26.10.2022:  Angst vor Migrantenzustrom: Polen erwägt Mauerbau an Grenze zu Kaliningrad. Ein hochrangiger polnischer Beamter verdächtigt Russland, eine Migrantenkrise an der polnischen Grenze herbeizuführen. Deswegen sollte Warschau den Bau von "Befestigungen" zu Kaliningrad erwägen, um einen möglichen Zustrom von Menschen zu verhindern. Mehr …

25.10.2022: US-Firma erhält Auftrag für erstes Atomkraftwerk in Polen. Das erste Atomkraftwerk in Polen wird laut Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von einer US-amerikanischen Firma gebaut. Um den Auftrag hatten sich Firmen aus mehreren Ländern beworben. Die amerikanische Firma Westinghouse erhält den Auftrag für den Bau des ersten Atomkraftwerks in Polen. Das gab der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in der Nacht zum Samstag bekannt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP hatten sich auch Firmen aus Frankreich und Südkorea um den Auftrag beworben. Von PAP und polnischen TV-Sendern zitierte Politiker sowohl aus dem Regierungs- als auch Oppositionslager Polens lobten die Entscheidung am Samstag als „gute Wahl“ und „politisch richtige Entscheidung“. Mehr …

14.10.2022: Der Primas von Polen, Kardinal Wyszynski, 1957:  „Wir sind zurückgekehrt auf unsere ur-polnische Erde … Schaut nur … Es blieb keine Spur von ihnen (den Deutschen), und auf der Erde unserer Vorväter, die uns mit Gewalt entrissen worden war, hat Gott den goldenen Weizen eurer Herzen gesät.“ So schwulstig belog der katholische Vertreter Roms sich selbst, seine Polen und die Welt, als er – „in schönster Harmonie“ mit dem polnischen Kommu-nistenführer Gomulka* – die Vertreibung der Deutschen aus den deutschen Ostgebieten als die Rückkehr der Polen in deren vermeintliche Urheimat feierte. Und während der Kardinal, im September 1960 – so Karlheinz Deschner –  in heiligem Zorn gegen „den feindseligen Menschen (Adenauer)“, predigte, „der aus dem fernen Westen Drohungen gegen unsere Heimaterde und unsere Freiheit schleudert“, hält die Kurie bis heute unverrückbar an den alten Bistumsgrenzen im Osten fest. Sie werden im „päpstlichen Jahrbuch“ stets als Besitz des Deutschen Reiches angeführt. Insbesondere Pius XII. erklärte immer wieder, daß es sich dabei um deutsches Land handle.
Selbst als der Papst sich 1956 zur Ernennung von fünf polnischen Weihbischöfen mit dem Sitz in Danzig, Breslau, Allenstein, Oppeln und Landsberg entschloß, betonte er aus-drücklich, es sei dies „nicht als ein Schritt, auch nicht als ein erster Schritt zur Anerkennung der polnischen Souveränität“ über die ehemals deutschen Gebiete anzusehen. Der neuerdings geäußerte Anspruch Polens, von uns Deutschen „Wiedergutmachungsleistungen“ in Milliardenhöhe verlangen zu dürfen, läßt sich – neben der in Polen gezüchteten Großmannssucht – mit den von den Polen gern gehörten Worten Wyszynskis erklären. Mehr …

09.10.2022:  Polen ruft seine Bürger aus Weißrussland zurück – weißrussischer Verteidigungsminister beruhigt. Warschau hat eine Reisewarnung für Weißrussland veröffentlicht und seine Bürger aus dem Nachbarland zurückgerufen. Dieser Schritt dürfte die Konflikte in der Region weiter anheizen. Minsk dagegen betont seine defensiven Absichten, warnt jedoch vor Provokationen an seinen Grenzen. Mehr …

02.10.2022:  Lukaschenko prophezeit "Radau" in Polen. Aleksander Lukaschenko, Präsident von Weißrussland, nimmt Stellung zu den Reparationsforderungen Polens gegenüber Deutschland sowie zu den anstehenden Wahlen in Polen. Lukaschenko erwartet, dass die Polen ihre Regierung abstrafen werden. (Interview mit deutschen Untertiteln) Video und mehr …

05.09.2022:  "Quo Vadis", geliebtes Polen? – Warschaus sturer Kurs zum Bruch mit Berlin. Zum einen monolithisch kompakt in der Ukrainepolitik und Russland-Hetze, zum anderen zutiefst zersplittert im Innern: Die eigentliche Verfassung der polnischen Republik ist zerrissener, als es die tollkühne Außenwerbung vermuten lässt. Mehr …

04.09.2022:  Polen will an Deutschland Note über Weltkriegs-Reparationen richten – 1,3 Billionen Euro gefordert. Die polnischen Behörden beabsichtigen, ein Schreiben an die deutsche Regierung zu verfassen, in dem sie 1,3 Billionen Euro an Reparationen für die Schäden des Zweiten Weltkriegs fordern. Deutschland hält das Thema für abgehakt. Auch die polnische Opposition ist dagegen. Mehr …

24.08.2022:  Stopp reicht nicht: Polens Präsident fordert komplette Demontage von Nord Stream 2. Der polnische Präsident Andrzej Duda hat in Kiew eine Demontage der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zwischen Russland und Deutschland gefordert. Dies wäre laut Duda eine angemessene Vergeltung für den Konflikt in der Ukraine. Warschau war seit Jahren gegen das russisch-deutsche Projekt. Mehr …

17.08.2022:  Polen arbeitet an europaweitem Einreiseverbot für Russen. Zwar hat Polen bereits das Ausstellen von touristischen Visa für russische Bürger seit einigen Monaten eingestellt. Aber das sei in Anbetracht des eher trägen Nachahmungseffekts nicht genug. Jetzt verspricht Warschau ein neues "Konzept" für ganz Europa. Mehr …

12.08.2022:  Polen gegen die EU – Konflikt zwischen Warschau und Brüssel eskaliert. Der alte Konflikt zwischen Warschau und Brüssel ist erneut eskaliert. Die zunehmenden Spannungen wurden durch eine Reihe von Äußerungen führender Vertreter der rechts-konservativen Regierungspartei PiS ausgelöst, die immer eine kritische Distanz zur EU gewahrt hat. Video und mehr …

06.08.2022: Polen will keine Entschädigung leisten. Das Unterhaus des Sejm stimmte auf Verjährung jüdischer Ansprüche auf Rückgabe ihres Eigentums. Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat angekündigt, dass sein Land keine Entschädigung an Holocaust-Überlebende für NS-Verbrechen zahlen wird, die während des Zweiten Weltkriegs auf seinem Territorium begangen wurden. Er sprach, nachdem das polnische Unterhaus einen Gesetzesentwurf zur Einführung einer Verjährungsfrist für Ansprüche auf die Rückgabe von Eigentum mit 309 Ja-Stimmen, 120 Enthaltungen und keiner einzigen Nein-Stimme verabschiedet hatte. Jetzt ist es in der Hand des Senats, der zweiten Kammer des Parlaments, das Gesetzesprojekt noch zu kippen oder aber durchzuwinken. „Ich kann nur sagen, dass Polen, solange ich Premierminister bin, sicher nicht für die deutschen Verbrechen bezahlen wird. Nicht einen Zloty, nicht einen Euro, nicht einen Dollar“, sagte Morawiecki. Von deutscher Seite hat niemand auf diese Vorwürfe reagiert.
Keine Reaktion von deutscher Seite. Nach dem Krieg eigneten sich polnische Bürger und der kommunistische Staat die Immobilien der von Hitler-Deutschland rund drei Millionen jüdischen Holocaust Opfer in Polen an. Aber auch das Eigentum der Überlebenden des Holocaust wurde angeeignet, als von diesen 1946 rund 200.000 nach dem Pogrom von Kielce panikartig aus Polen flüchteten. Und noch 1968, als Tausende Juden nach einer antisemitischen Hetzkampagne nach dem Sechstagekrieg Israels Polen verlassen mussten, gingen jüdische Immobilien ein letztes Mal in polnisches Eigentum über. Mehr …

26.07.2022: Schreckliches Déjà-vu – Ukraine 2022 wie Polen 1939? Wenn ein ehemaliger polnischer Staatspräsident Russland zerschlagen will, ist das keine banale Einzelmeinung, auch wenn deutsche Medien die Aussagen dieses Mannes bislang totschweigen. Wie schon im Jahr 1939 trägt nun ausgerechnet wieder Polen dazu bei, einen Keil zwischen Russland und Deutschland zu treiben. Polen spielte vor dem Beginn des 2. Weltkrieges bereits eine kriegstreibende Rolle in Kooperation mit England (oder durch England gelenkt). Und nun nimmt es eine ähnliche Rolle ein. Die USA hätten damals den 2. Weltkrieg verhindern können. Sie hätten auch im Jahr 2022 den Frieden sichern können. Dies beweisen wir gleich mit Quellen, die jeder Zuhörer überprüfen kann. Dies richtet sich an Russen, Ukrainer, Polen und Deutsche gleichermaßen.
Wie 1939 in Polen gibt es aktuell in der Ukraine erschreckende Entwicklungen. Wir müssen aus der Geschichte lernen, oder wir gehen einer neuen Katastrophe entgegen. Der polnische Ex-Präsident Lech Wałęsa sagte vor wenigen Tagen wörtlich: "Es ist notwendig, entweder das russische politische System zu ändern oder die russische Bevölkerung auf weniger als 50 Millionen Menschen zu reduzieren." Ohne einen Regimewechsel in Moskau könne die globale Sicherheit nur durch eine Zerstückelung des heutigen Russlands gewährleistet werden, das in Wałęsas Augen imperial geblieben sei, kommentiert eine der wichtigsten französischen Zeitungen, Le Figaro. Wie kann ein Mann, der einmal polnischer Staatspräsident war, solche Abartigkeiten von sich geben? Russland zerschlagen, auf 50 Millionen Menschen reduzieren? Viele Polen scheinen nichts aus 1939 gelernt zu haben, aber dazu erst später mehr. Übrigens: Wałęsa bekam allein 32 Ehrendoktortitel in den USA. Man weiß, wo er steht. Mehr …

23.07.2022: Polen sucht nach unterschiedlichen Wegen, die Ukraine zu unterjochen. Polen ist die Quelle kontinuierlicher Nachrichten, die auf die eine oder andere Weise mit der Ukraine zu tun haben. Beispielsweise liegt das Land bei der Zahl der Söldner, die auf ukrainischer Seite kämpfen, deutlich vorne. Erinnern wir uns an den Beschluss von Wladimir Selenskij, polnischen Bürgern in der Ukraine einen Sonderstatus einzuräumen. Dieser Schritt löste eine neue Welle von Gerüchten aus, dass zumindest ein Teil des ukrainischen Territoriums bald unter polnischer Herrschaft stehen wird. Und die geplante Entsendung polnischer Friedenstruppen scheint ein erster Schritt auf diesem Wege zu sein. Es ist nicht zu leugnen, dass Polen besondere Interessen in der Ukraine hat. Die in Warschau regierende Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) ist ständig mit historischen und politischen Spekulationen beschäftigt, nicht nur über Russland, die Ukraine und Weißrussland, sondern auch über Deutschland. Die Zahl der Aussagen über den „wahren“ polnischen Besitz verschiedener Territorien ist unermesslich. Und die Organisation der „Erinnerungszüge“, in denen Lwow, Rowno, Grodno und Vilnius als polnische Städte bezeichnet werden, verstärkt das Misstrauen zusätzlich. Dabei ist diese Sache nicht auf demonstrative Gesten beschränkt. Seit vielen Jahren sind rund hundert polnische NGOs in der Ukraine tätig. Bereits seit 15 Jahren verteilt Polen „Identitätskarten“, mit denen Menschen mit polnischen Wurzeln (und viele Ukrainer haben eine polnische Großmutter oder einen polnischen Großvater) das Recht erhalten, auf seinem Staatsgebiet zu studieren und zu arbeiten. Mehrere Tausend ukrainischer Studenten absolvieren in Polen ein Studium in Geisteswissenschaften auf Kosten des Staatshaushalts. Kurz gesagt, die Polen haben den Prozess der Aneignung der ukrainischen Seelen rationalisiert. Mehr …

22.07.2022:  Britische Pädophile lauerten ukrainischen Flüchtlingskindern auf. Unter den ukrainischen Flüchtlingen befinden sich auch tausende unbegleitete Minderjährige. Besonders Polen wurde daher für Pädophile ein verlockendes Ziel. Eine Reihe aktenkundiger britischer Sexualstraftäter wurde nun aufgefordert, Polen unverzüglich zu verlassen. Sie selbst behaupteten, "humanitäre Hilfe" leisten zu wollen. Mehr …

13.07.2022: Wolhynien und der Schlangenmensch von Warschau – Wie Polens Premier die Geschichte verbiegt. Die Massaker von ukrainischen Nazikollaborateuren an Polen sind einem Bündnis mit Kiew im Weg. Der polnische Ministerpräsident müht sich, diesen Weg freizuräumen, unter Aufbietung aller Kräfte. Für Polen könnten das Vorzeichen für weitaus Schlimmeres sein. Dass Polen später zum Spielplatz für die politischen Strategien des Vatikans wurde und zum Spaltkeil im Warschauer Vertrag, war untrennbar mit der Tatsache verbunden, dass die polnische Arbeiterbewegung, die Anfang des 20. Jahrhunderts sehr stark war, vor allem eine polnisch-jüdische Arbeiterbewegung war und damit nach der Nazibesetzung nicht mehr vorhanden. Wobei es durchaus eine lange Geschichte des polnischen Antisemitismus gibt und es, wie man in Claude Lanzmanns Dokumentarfilmreihe "Shoah" sehen kann, auch polnische Kooperation mit den Nazis gab, so wie auf der anderen Seite polnische Truppen an der Seite der Sowjetunion kämpften.
Eine sehr komplizierte und gemischte Lage also, die noch ein wenig komplizierter wird, wenn man auf das Verhältnis zwischen Polen und Ukrainern zu sprechen kommt. Die ukrainischen Nazikollaborateure, die sich schon bei den Massakern an der jüdischen Bevölkerung Galiziens hervorgetan hatten, beschlossen nämlich, als die Niederlage der Hitlerwehrmacht schon absehbar war, noch schnell die galizischen Polen zu vertreiben, wobei die Vertreibung von jenen Massakern begleitet wurde, die unter der Bezeichnung "Wolhynien" bekannt sind. Jenes Gebiet der heutigen Westukraine, in dem Bandera besonders verehrt wird und das das Kerngebiet der ukrainischen Nazis darstellt, ist also das Produkt eines doppelten Genozids; eine Tatsache, die ohne offene gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dieser Schuld geradezu toxisch werden musste. Man müsste eigentlich annehmen, dass die Abscheu der polnischen Politik gegenüber Anhängern von Bandera und insbesondere von Roman Schuchewitsch, der schon in den 1930ern in Polen als Terrorist tätig war, noch ausgeprägter sein müsste als die immer lauthals verkündete vor Russland. Schließlich war das Verhalten der ukrainischen Nazikollaborateure den Polen gegenüber um keinen Deut besser als das der Nazis selbst. Aber es ist gerade "Solidarität mit der Ukraine" angesagt, und daher gab sich der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki am Gedenktag für das Wolhynien-Massaker große Mühe, der Geschichte eine Wendung zu verleihen, die mit den aktuellen Zielen der NATO kompatibel ist. Mehr …

03.07.2022: Polens Energieminister: Wir sind im Krieg mit Russland. Polens Energieminister Piotr Naimski behauptet vor den Teilnehmern des vom Atlantic Council organisierten EU-US Defense & Future Forum: Der Westen, so zitiert ihn report24, befände sich „praktisch im Krieg mit Russland“. Viele Politiker würden dies leugnen, sich nach der Zeit vor der Eskalation zurücksehnen. Stattdessen solle man sich auf die russischen Sabotageversuche an der Energieinfrastruktur vorbereiten. Man müsse über Sanktionen und Beschränkungen debattieren, „weil wir uns in einer anormalen, durch den Krieg verursachten Situation befinden.” .Das Kriegs-Narrativ scheint den Great-Reset noch besser zu befeuern als Corona. Im Herbst gibt’s dann beides in Kombination. Unverzichtbares Hintergrundwissen zum Krieg in der Ukraine, knallharte Fakten aus der Geschichte und Gegenwart Russlands sowie Putins Grundsatzrede vor dem Einmarsch im O-Ton. Mehr …

30.06.2022:  Polen stellt Zaun an Grenze zu Weißrussland fertig. Polen hat den Bau des 187 Kilometer langen Zauns an seiner Grenze zu Weißrussland abgeschlossen. Die Regierung sieht die Barriere als wichtiges Schutzmittel – unter anderem gegen illegale Migration. Das Projekt wird auf umgerechnet 366 Millionen Euro geschätzt. Mehr …

21.06.2022:  Weil er in russischer Liga spielt: Polen schmeißt Fußballer Maciej Rybus aus WM-Aufgebot. Die polnische Nationalmannschaft hat für die kommende Fußball-Weltmeisterschaft in Katar den 32-jährigen Verteidiger Maciej Rybus aus dem Kader gestrichen. Grund dafür ist die Tätigkeit des Fußballers in der russischen Liga in den Diensten von Spartak Moskau. Mehr …

16.06.2022:  "Stopp, denn das geht zu weit" – Autofahrer blockieren Tankstelle. Dutzende Autofahrer blockierten am Mittwoch in Płock an einer sich teils in Staatsbesitz befindenden Orlen-Tankstelle, um gegen die hohen Kraftstoffpreise zu protestieren. Die Autofahrer standen in einer Schlange vor der Tankstelle und blockierten die Zufahrt zu ihr. Nach Ansicht der Demonstranten macht Orlen mit den hohen Preisen Rekordgewinne. Video …

30.05.2022:  Menschenrechtler fordern Freilassung eines wegen angeblicher Spionage inhaftierten Journalisten. Kurz nach Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine wurde der spanische Journalist Pablo Gonzalez in Polen verhaftet. Gonzalez ist auf den post-sowjetischen Raum spezialisiert und regelmäßiger Autor der Tageszeitung "Público". Seit der Eskalation im Donbass und dem Beginn der ukrainischen Flüchtlingskrise bedient er auch zahlreiche andere spanische Medien. Doch am 28. Februar wurde er vom polnischen Inlandsgeheimdienst ABW wegen angeblich "anti-polnischer Aktivitäten" verhaftet. Video und mehr …

28.05.2022: Nach Importstopp aus Russland: Polen geht die Heizkohle aus. Im Nachbarland Polen wird die Heizkohle knapp, weil die Führung des Landes die Importe des Brennstoffs aus Russland eingestellt hat. Nun kommt es zu Verkaufsbeschränkungen und überhöhten Preisen bei Weiterverkäufern. Polnische Unternehmen haben den Verkauf von Kohle im Land beschränkt, nachdem sie die Importe aus Russland blockiert hatten. Das teilte der stellvertretende polnische Minister für Staatsvermögen Piotr Pyzik am Freitag in einer Rede im Parlament mit. Er erklärte, dass die Nachfrage nach dem Rohstoff im Land die heimische Produktion bei Weitem übersteige, und fügte hinzu: "Die Unternehmen [...] haben beschlossen, Verkaufsbeschränkungen einzuführen, um möglichst viele Kunden mit Brennstoff für die nächste Heizperiode zu versorgen." Er räumte ein, dass die Lage im Land schwierig sei und dass die Verbraucher Schwierigkeiten beim Kohlekauf hätten. Mehr …

26.05.2022: Östlich von Oder und Neiße. Ukrainekrieg offenbart in Polen historische Doppelzüngigkeit. Ein Dokumentarfilm kratzt am Narrativ eines Aufstandes der Oberschlesier vor 100 Jahren. „Plebiszit mit Folgen. Das turbulente Jahr 1921 in Oberschlesien“, heißt ein Film, der dieser Tage Premiere hatte und den der Verband der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VdG) in Auftrag gegeben hat. Dass die Produktion ein Jahr nach dem 100. Gedenkjahr der Volksabstimmung in Oberschlesien erschien, ist dem Film eher zugutegekommen. Außerhalb des Trubels von Staatsakten, die sich im rot-weißem Meer polnischer Fahnen abspielten, kam die Premiere im Museum des Oppelner Landes (Muzeum Śląska Opolskiego) an einem Montag um 14 Uhr leise daher. Dennoch verbreitete sich der Film umso schneller und lauter in den elektronischen Medien. Mehr …

Warschau : Ungewöhnliche Predigt vom britischen Bischof Richard Williamson  

25.05.2022:

24.05.2022: Ethno-Geo-Politik | Wie Polen Teile der Ukraine abbeißen will  

23.05.2022:  "Gasbeziehungen zwischen Polen und Russland sind zu Ende" – Polen kündigt Vertrag über Gaslieferung. Nach rund 30 Jahren Zusammenarbeit mit Russland im Gasbereich hat Polen angekündigt, dass es das Abkommen über russische Gaslieferungen vorzeitig aufkündigt. Es geht um den sogenannten Vertrag von Jamal. Gazprom liefert bereits seit dem 27. April kein Gas nach Polen. Mehr …

Polnischer Premierminister: "Norwegen soll 'überschüssige Gewinne' aus Öl und Gas teilen". Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki wirft dem nördlichen Nachbarn vor, inmitten des Ukraine-Konflikts "ungerechte Öl- und Gaseinnahmen" zu machen. Dies sei eine "indirekte Ausbeutung des von Putin begonnenen Krieges" durch Norwegen. Mehr …

21.05.2022:  Der Appetit Polens auf Kaliningrad – Oder: Machen Sie sich ein Tilsiter Käsebrot. Ein ehemaliger polnischer stellvertretender Verteidigungsminister, der zufällig den Namen eines russischen Fürstengeschlechts trägt, will über die Zukunft des seit 1945 russischen Kaliningrad entscheiden. Darüber könnte man lachen, wenn die Großmachtsucht der polnischen Eliten nicht blutige Folgen haben könnte. Mehr …

17.05.2022:  Steigende Lebenshaltungskosten zwingen Menschen in Polen zur Änderung ihres Lebensstils. Polens Bevölkerung ist angesichts steigender Lebensmittelpreise gezwungen, in Restaurants und beim Autofahren Abstriche zu machen. Laut einer Umfrage beschränken 36 Prozent der Menschen im Land ihre Ausgaben auf ein Minimum, um über die Runden zu kommen. Mehr …

10.05.2022:  Polnischer Innenminister findet Angriff auf russischen Botschafter "verständlich". Der russische Botschafter in Polen wurde am 9. Mai in Warschau von Demonstranten mit roter Farbe übergossen, als er Blumen auf einem Friedhof für Sowjetsoldaten niederlegen wollte. Der polnische Innenminister findet die Reaktion der Demonstranten "verständlich". Mehr …

26.04.2022: Polen verweigert Gaszahlung in Rubel. Der polnische Staatssekretär erklärt, dass sein Land die Gaslieferungen aus Russland nicht in Rubeln bezahlen werde. Auf eventuelle Konsequenzen sei man vorbereitet. Nach unbestätigten Angaben hat Russland bereits mit einem Lieferstopp von Gas reagiert. "Wir werden nicht zahlen", antwortete am Dienstag der polnische Regierungsbeauftragter für strategische Energieinfrastruktur Piotr Naimski auf die Frage eines Journalisten auf dem Europäischen Wirtschaftskongress in Katowice, ob sein Land bereit sei, die russischen Gaslieferungen in Rubeln zu begleichen. "Alle Möglichkeiten und Risiken werden berücksichtigt und wir sind dafür bereit", versicherte Naimski in Bezug auf mögliche Konsequenzen dieser Entscheidung. Der Staatssekretär erklärte: "Wenn nötig, und wenn eine entsprechende Entscheidung getroffen wird, sind wir in der Lage, auf Gaslieferungen jederzeit zu verzichten. Wir sind für russische Aktionen, darunter auch eine Einstellung von Lieferungen, bereit." Mehr …

21.04.2022: "Höhere Gewalt" – Polen verweigert Annahme und Bezahlung von Corona-Impfstoffen. Der polnische Gesundheitsminister Niedzielski teilte mit, dass Polen derzeit keinerlei Corona-Impfstoffe mehr benötige und daher ab sofort vorerst auch die weitere Annahme und Bezahlung von Lieferungen verweigere. Niedzielski unterstellt dem Unternehmen Pfizer "völligen Mangel an Flexibilität". Mehr …

15.04.2022:  Warschau – blindes trojanisches Pferd der USA in Europa rächt sich an Moskau für Verlust der Ukraine. Dass Warschaus Reaktion auf Moskaus Ukraine-Kampagne drastischer ausfällt als die der anderen Weststaaten, hat einen Grund: Polen verliert mit dem Wegfall der Ukraine als seines Einflussgebiets sowohl an Status in der EU als auch an Bedeutung für den Strippenzieher USA. Mehr …

02.04.2022: Flüchtlingswelle belastet Polen: Konflikte wegen „dunkelhäutiger“ Ukrainer. Fast 80.000 von 670.000 Flüchtlingen aus Drittstaaten. Seit Ausbruch des Russland-/Ukraine-Konflikts sind rund vier Mio. Menschen aus der Ukraine in benachbarte Staaten geflohen. Eine große Zahl ging nach Polen. Darunter auch dunkelhäutige Menschen die nicht ins Bild des „Flüchtlings aus der Ukraine“ passen. In einigen polnischen Orten bahnen sich bereits Kultur-Konflikte an, es kam bereits zu Übergriffen. Menschenrechtsorganisation kritisieren, ukrainische Flüchtlinge werden besser behandelt als Drittstaatenangehörige. EU-Richtlinie: Alle dürfen kommen. Mehr …

31.03.2022: Die brandgefährliche Politik Polens

28.03.2022: Bierut-Dekrete - Polens Pendant zu den Benesch-Dekreten. Vor 75 Jahren unterzeichnete Staatschef Bolesław Bierut das siebte und letzte der nach ihm benannten Vertreibungs- und Entrechtungsdekrete. Am 13. September 1946 unterzeichneten Polens damaliger Vorsitzende der Krajowa Rada Narodowa (KRN, Landesnationalrat) und spätere Staatspräsident Bolesław Bierut sowie Ministerpräsident Edward Osóbka-Morawski und 20 Minister der provisorischen Regierung das Dekret über die Ausstoßung von Personen deutscher Nationalität aus der polnischen Volksgemeinschaft. Es war das letzte der insgesamt sieben sogenannten Bierut-Dekrete, welche die scheinbare Legalisierung der Enteignung und Vertreibung der Deutschen aus dem polnisch verwalteten Teil Ostdeutschlands und aus Polen zum Ziele hatten.
Den Reigen dieser Bierut-Dekrete eröffnete das Dekret des Ministerrats vom 28. Februar 1945 „über den Ausschluss feindlicher Elemente aus der polnischen Volksgemeinschaft“. Dieser Ausschluss betraf sowohl Einwohner Polens, die nach dem letzten Tag der Zwischenkriegszeit, dem 31. August 1939, die deutsche Staatsbürgerschaft besessen oder angenommen hatten als auch Bürger der Zweiten Polnischen Republik mit deutscher Nationalität. Dem folgten die Gesetze vom 6. Mai 1945 „über die Ausstoßung feindlicher Elemente aus der polnischen Gemeinschaft“ und „über das verlassene und aufgegebene Vermögen“. Mit dem erstgenannten Gesetz wurde den Bestimmungen des Dekrets vom 28. Februar Gesetzeskraft verliehen. Das zweitgenannte Gesetz vom 6. Mai 1945 „über das verlassene und aufgegebene Vermögen“, das implizit auch das der Deutschen im polnisch verwalteten Teil Ostdeutschlands betraf, besagte in Artikel 2 Paragraph 1: „Jedes bewegliche oder unbewegliche Vermögen, das Eigentum oder Besitz des deutschen Staates ist ... oder das Vermögen eines deutschen Staatsangehörigen oder von Personen, die die Seiten zugunsten des Feindes gewechselt haben, ist ein aufgegebenes Vermögen im Sinne dieses Gesetzes.“ Dieses Gesetz war Teil des perfiden Spiels der polnischen Seite im Vorfeld der Potsdamer Konferenz vom Juli/August 1945, auf der über die von Stalin und Polen geforderte Übertragung der deutschen Gebiete östlich von Oder und Neiße verhandelt werden sollte: Erst vertrieb man die Deutschen aus ihrer Heimat oder hinderte Flüchtlinge an der Rückkehr in die Ostgebiete, um dann zu behaupten, die deutsche Bevölkerung sei „fortgegangen“ und habe ihr Eigentum „aufgegeben“. Mehr …

26.03.2022:  Polnischer General meldet Ansprüche auf Kaliningrad – Scharfe Reaktion aus Moskau. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat den Vorschlag des ehemaligen polnischen Kommandeurs der Landstreitkräfte, die Zugehörigkeit Kaliningrads zu Russland zu überdenken, kurz und bündig mit einer Anspielung auf die Geschichte zurückgewiesen. Der ehemalige Befehlshaber der polnischen Landstreitkräfte, General Waldemar Skrzypczak, hat in einem Gespräch mit der polnischen Zeitung Super Express erklärt, Polen solle die Frage der Zugehörigkeit der Region Kaliningrad stellen, die seit 1945 "von Russland besetzt" sei. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti.
Auf diese Äußerungen reagierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa . Sie schrieb auf Telegram: "So, wie er sie [diese Frage] stellt, wird er sie auch wieder absetzen." Das heutige Gebiet (Oblast) Kaliningrad liegt in der ehemaligen deutschen Provinz Ostpreußen. Im Jahr 1945 hatten hier die Kämpfe im Rahmen der Ostpreußen-Operation stattgefunden. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde auf der Potsdamer Konferenz beschlossen, dass ein Teil Ostpreußens (etwa ein Drittel) an die UdSSR und der Rest an Polen fällt. Nicht nur in Polen, sondern auch in Litauen werden immer wieder Ansprüche auf das Kaliningrader Gebiet erhoben. Aus zwei NATO-Ländern kommen somit Forderungen, territoriale Verhältnisse, die als Folge des Zweiten Weltkriegs festgeschrieben wurden, nun einer Revision zu unterziehen. Mehr …

21.03.2022:  Polen will russisches Eigentum beschlagnahmen. Angespornt durch die Beschlag-nahme von Eigentum russischer Oligarchen in der EU will Warschau seine Gesetzgebung ändern. Man will russische Immobilien und finanzielle Vermögenswerte einfrieren können. Das verkündete der Regierungschef des Landes in einem Interview. Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat die Beschlagnahme von russischem Eigentum als Teil umfassender Reaktionen auf Moskaus Militäreinsatz in der Ukraine vorgeschlagen. Er sagte dem Magazin Wprost vom Sonntag: "Wir wollen die Frage aufwerfen, wie wir russisches Vermögen in unserem Land einfrieren und beschlagnahmen können." "Einerseits haben wir verfassungsmäßige Beschränkungen für Maßnahmen im Zusammenhang mit Eigentumsrechten. Andererseits verstehen immer mehr Polen nicht, warum wir in unserem Land nicht dasselbe tun können, wenn die Italiener die Jachten russischer Oligarchen beschlagnahmen." Morawiecki fügte hinzu, dass "es mehrere Immobilien und finanzielle Vermögenswerte sowie Anteile an Unternehmen gibt, die wir beschlagnahmen sollten". Der Premierminister betonte, er wolle sich dafür einsetzen, dass ein neues entsprechendes Gesetz im Sejm, dem Unterhaus des Parlaments, verabschiedet wird. Morawiecki, der sich in der vergangenen Woche mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij traf, fordert eine totale Wirtschaftsblockade Russlands und einen vollständigen Verzicht Europas auf Energielieferungen aus Moskau. Er erklärte dazu: "Ich appelliere an die deutschen, französischen und Benelux-Eliten, ihre Taschenrechner beiseitezulegen und ihr Gewissen zu benutzen. Denn wenn wir die Kosten für Gas und Öl berechnen, bedeutet das, dass wir mit dem Blut ukrainischer Kinder, Frauen und Soldaten handeln." Mehr

10.03.2022: Pilne ostrzeżenie od dr Roberta Malone'a, jeden z odkrywców technologii szczepień mRNA. Amerykański wirusolog, immunolog i biolog molekularny dr Robert Malone publicznie wypowiedział się na temat szczepienia dzieci szczepionką COVID-19. Jako jeden z odkrywców technologii szczepień mRNA, Robert Malone ostrzega przed fundamentalnymi zmianami w systemie immunologicznym i szkodami reprodukcyjnymi, które w wyniku szczepień mogą dotknąć nawet przyszłe pokolenia Twojej rodziny. itd... Video...

12.01.2022: Inflation: Polen senkt Mehrwertsteuersatz für Benzin und Dieselkraftstoff. Polen will ab dem 1. Februar vorübergehend den Steuersatz auf Treibstoff senken und die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel aussetzen. Dadurch sollen die Folgen der Inflation für die Verbraucher abgemildert werden. Regierungschef Morawiecki sagte in Warschau, vorgesehen sei eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Benzin und Dieselkraftstoff von derzeit 23 auf acht Prozent. Morawiecki zufolge wird sich der Preis dadurch um umgerechnet bis zu 15 Cent pro Liter verbilligen. Die Senkung soll sechs Monate lang gelten. Der Steuersatz von fünf Prozent auf die meisten Lebensmittel soll für ebenfalls sechs Monate entfallen. Mehr … 

30.12.2021: Mit Charisma gegen die Deutschen. Der Sejm-Abgeordnete Janusz Kowalski ist für die massive Mittelkürzung beim Deutschunterricht mitverantwortlich.„Kowalski trifft Schmidt“ so heißt eine TV-Sendung, die alle 14 Tage im Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) ausgestrahlt wird. „Kowalski trifft Schmidt in den Rücken“, könnte eine Endlosserie der Angriffe von Janusz Kowalski gegen die Deutschen in der Republik Polen heißen. Eins muss man ihm lassen, Kowalski hat Charisma, und er ist ein begabter Rhetoriker. Der Abgeordnete des Solidarischen Polens (Solidarna Polska) schmettert seit Jahren seine flammenden Reden gegen die Deutsche Minderheit in seiner Heimat, der Woiwodschaft Oppeln. So forderte er laut- und medienstark die Abschaffung deutscher Ortsschilder auf den zwei einzigen Haltestellen unweit von Oppeln, die polenweit solche tragen. Mehr … 

27.12.2021: Polen versucht, was die Türkei schon macht. Von der deutschen Öffentlichkeit wenig beachtet kürzt das polnische Parlament der in Polen lebenden deutschen Minderheit Fördermittel für den muttersprachlichen Unterricht. Die polnische Regierung verheimlicht nicht, worum es geht. Seit das polnische Parlament ein neues Mediengesetz verabschiedet hat, gibt es erneut Anlass zur Sorge um die Pressefreiheit in Polen. Im Schatten der "Lex TVN", das landesweite Proteste auslöste, traf das polnische Parlament jedoch eine weitere kontroverse Entscheidung. Demnach sollen der in Polen anerkannten und vor allem in Oberschlesien beheimateten deutschen Minderheit im nächsten Jahr die Fördermittel für den muttersprachlichen Unterricht um 40 Millionen Zloty gekürzt werden. Umgerechnet sind das rund 10 Millionen Euro und ein Fünftel der gesamten Fördermittel. Zudem ist für 2023 bereits eine weitere Kürzung um 120 Millionen Zloty geplant. Derzeit profitieren von dem Sprachunterricht rund 48.000 Kinder, von denen nicht alle Angehörige der deutschen Minderheit sind. Zu dieser bekennen sich derzeit gerade mal 150.000 Menschen in Polen. Mehr …

20.12.2021: Inflation verdirbt die Weihnachtslaune. Ermländischer Weihnachtsmarkt musste wegen der Kostenexplosion abgesagt werden – Ehrenamtliche sorgten für Ersatz. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Hauptamtes der Republik Polen erreichte die Inflation im November 7,7 Prozent und damit den höchsten Wert seit 2001. In dieser Hinsicht nimmt die Republik Polen einen der führenden Plätze in Europa ein. Jeder spürt die Auswirkungen der galoppierenden Inflation im eigenen Portemonnaie. Fast alle Waren- und Dienstleistungspreise werden teurer. Für Lebensmittel, Versorgungs-leistungen wie Strom und Gas muss man tiefer in die Tasche greifen, und auch die Kraftstoffpreise erreichen Rekordhöhen. Mehr … 

Tötungen von Migranten – Übergelaufener polnischer Soldat berichtet über Exekutionen an polnisch-weißrussischer Grenze. Der polnische Soldat, der aus der polnischen Armee desertierte und am Donnerstag in Weißrussland einen Asylantrag stellte, berichtet im weißrussischen Fernsehen über Erschießungen von Migranten in den grenznahen Wäldern durch polnische Grenzschützer. Warschau hat bestätigt, dass der Überläufer ein Soldat der polnischen Armee ist. Mehr … 

18.12.2021: US-Konzern Discovery betroffen: Polen verärgert USA mit neuem Mediengesetz. Mit einer kurzfristigen Gesetzesänderung bringt Polen einen seiner engsten Verbündeten gegen sich auf. Die Neuregelung sieht vor, dass außereuropäische Investoren sich mit maximal 49 Prozent an inländischen Medienunternehmen beteiligen dürfen. Für den US-Medienkonzern Discovery ist das ein Problem. Mehr … 

09.12. Vor Baerbock-Besuch: Merkel-Hitler-Plakate sorgen in Polen für Wirbel. Vor dem Besuch der neuen deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Polen am Freitag verleiht eine drastische Plakataktion in Warschau polnischen Reparationsforderungen für Kriegsschäden Nachdruck. Die Poster zeigen die Ex-Kanzlerin Angela Merkel und den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sowie den deutschen Botschafter in Warschau, Arndt Freytag von Loringhoven, in einer Reihe mit Adolf Hitler und dem NS-Propagandaminister Joseph Goebbels. Mehr … 

23.11. Klartext von Polens Botschafter Przylebski zur Lage an der EU-Außengrenze. Obwohl Diplomat, spricht der polnische Botschafter in einem Interview mit der Wochenzeitung Junge Freiheit (Nr. 47/21) Klartext mit seiner deutlichen Absage an die Globalisten und die ‚No border-Jünger‘:  Grenzen müssen beachtet werden, notfalls verteidigt, auch mit staatlichem Gewaltmonopol: „Es gibt kein Anrecht darauf, dass jeder beliebige Weltbewohner sich dort ansiedeln darf, wo es ihm gefällt.“ Angesprochen auf die Migranten an der polnisch-belorussischen Grenze sagt Andrzej Przylebski: „Das sind keine Kriegsflüchtlinge“ und außerdem „wollen sie nicht nach Polen, sondern nach Deutschland. Und warum? Weil sie dort von der Sozialhilfe gut leben können, ohne arbeiten zu müssen.“ Mehr … 

Weißrussland meldet polnischen Chemieangriff an der Grenze – 132 Flüchtlinge verletzt. Das weißrussische Ermittlungskomitee hat angegeben, dass Polen an der weißrussisch-polnischen Grenze 132 Flüchtlinge verletzt hatte, darunter 20 Kinder. Es handelte sich um chemische Verbrennungen sowie um Atemwegsverletzungen wegen der Verwendung giftiger Substanzen. Mehr ...

16.11. Berlin: AfD-Abgeordnete danken polnischem Botschafter für Grenzsicherung. Die Lage an der polnisch-weißrussischen Grenze spitzt sich mit jeder Minute zu. Während polnische Grenzschützer die EU-Außengrenze zu Weißrussland unter hohem Aufwand sichern, fallen ihnen linke Aktivisten und Politiker aus der EU in den Rücken. Wie die Zeitung Polska Times berichtet, wurden am Montag 33 Iraker an der Grenze festgenommen, die mit Hilfe von vier Schleusern nach Polen eindringen wollten. Einer der Schleuser kam aus Deutschland, die anderen aus Großbritannien und der Ukraine. Gegen die Einschleusung von illegalen Migranten und vor allem als Ausdruck des Dankes für die polnischen Grenzschützer versammelten sich am Montag Abend Menschen vor der polnischen Botschaft in Berlin und am Konsulat in München mit „Danke“-Schildern sowie deutschen und polnischen Fahnen. Unter ihnen waren Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordnete mit prominenten Vertretern aus dem Deutschen Bundestag wie dem AfD-Außenpolitiker Petr Bystron, der die Veranstaltungen auch initiiert hatte. Mehr …

Zustände wie in einem Kriegsgebiet: Tausende Migranten stürmen Grenze zu Polen. Es sind Bilder wie aus einem Kriegsgebiet! Von Weissrußland aus versuchen tausende illegale Migranten derzeit mit brachialer Gewalt, die Grenze zu durchbrechen und auf polnisches Gebiet vorzudringen. Videoaufnahmen zeigen, wie die mehrheitlich aus dem Nahen Osten stammenden Eindringlinge, die Grenzanlagen und Stacheldrahtabsperrungen einreißen, polnische Beamte mit Steinen, Eisenstangen und Zaunlatten attackieren und unter Zuhilfenahme von Rammböcken immer wieder versuchen, an verschiedenen Orten die Grenze zu stürmen. Die polnischen Sicherheitskräfte setzten Wasserwerfer und Tränengas gegen die kriminellen Asylforderer ein und konnten eigenen Angaben zufolge die massiven Angriffe erfolgreich abwehren. Mehr … 

Polen setzt Lärm- und Blendgranaten sowie Wasserwerfer gegen Migranten ein. Die Flüchtlinge an der polnisch-weißrussischen Grenze geben die Versuche nicht auf, in die EU zu gelangen. Dabei werfen sie Steine und Stöcke auf polnische Grenzbeamte. Als Gegenmaßnahme setzt Polen Lärm- und Blendgranaten sowie Wasserwerfer gegen die illegalen Migranten ein. Mehr … 

11.11.2021: Polen bleibt auch nichts erspart: Deutsche Rotfront marschiert in Warschau ein. Getreu dem Motto „Am deutschen Wesen mag die Welt genesen“ will die deutsche Antifa unserem Nachbarland Polen Nachhilfe in Sachen Demokratie und Menschenrechte erteilen und ist sich nicht zu dumm, zu diesem Zweck ausgerechnet am Nationalfeiertag in Warschau einzumarschieren. Mehr … 

Migrationskrise an polnischer Grenze: Die meisten Schleuser kommen aus Deutschland. An der polnisch-weißrussischen Grenze spitzt sich die Lage weiter zu. Aus internen EU-Dokumenten, die der Tageszeitung "Die Welt" vorliegen, geht hervor, wie die Migranten nach Weißrussland kamen und wer die Schleuser sind. Die meisten Schleuser sollen in Deutschland lebende Migranten sein. Mehr … 

Polnischer Grenzschutz verprügelt Migranten an Grenze zu Weißrussland. Vier kurdische Flüchtlinge sind an der Grenze zu Polen von polnischen Sicherheitskräften misshandelt worden. Dies meldet der weißrussische Grenzschutz. n einem spontanen Migrantenlager an der weißrussisch-polnischen Grenze wurden kurdische Flüchtlinge aufgefunden, die von polnischen Sicherheitskräften zusammengeschlagen worden waren. Dies teilt das weißrussische staatliche Grenzschutzkomitee am Mittwoch auf Telegram mit: „Heute Nacht [vom neunten auf den] zehnten November wurden in einem spontanen Flüchtlingslager an der weißrussisch-polnischen Grenze vier Männer aufgefunden, von der Nationalität her Kurden. Alle wiesen verschiedene Verletzungen und Anzeichen von körperlicher Gewalt auf." Mehr … 

04.11.2021: Polen beklagt Grenzübertritt von bewaffneten Männern aus Weißrussland. Im Streit um einen Sicherheitsvorfall an der polnisch-weißrussischen Grenze hat die Regierung in Warschau den Geschäftsträger der weißrussischen Botschaft in Polen einbestellt. Bei dem Gespräch sei es um eine Gruppe von „uniformierten und mit Gewehren bewaffneten Personen“ gegangen, die in der Nacht zum Dienstag von Belarus aus in polnisches Hoheitsgebiet eingedrungen seien, teilte das Außenministerium in Warschau am Mittwoch mit. „Polen ist entschlossen, seine eigenen Grenzen und die Außengrenzen der Europäischen Union zu schützen“, hieß es in der Erklärung weiter. Polen hatte den Diplomaten bereits Anfang Oktober einbestellt, nachdem Warschau belarussischen Sicherheitskräften vorgeworfen hatte, auf zwei polnische Grenzschützer geschossen zu haben. Mehr … 

30.10.2021: Gegen Willen der EU: Polen beschließt Bau einer Grenzschutzanlage zu Belarus. Warschau – Das polnische Parlament hat am Freitag (29.Oktober) endgültig grünes Licht für den Bau einer befestigten Grenzanlage an der Grenze zu Belarus gegeben. Die nationalkonservative Regierung in Warschau reagiert mit dem rund 353 Millionen Euro teuren Vorhaben auf den gestiegenen Andrang von Personen, die von Lukaschenko zur polnischen Grenze geschleust werden. Sein Regime lockt bekanntlich Personen aus dem Nahen Osten mit Billigflügen und dem Versprechen einer „leichten Weiterreise“ in die EU seit dem Sommer nach Minsk, wo den Migranten dann ein paar tausend Euro abgeknüpft werden. Präsident Andrzej Duda wird das Gesetz voraussichtlich in den nächsten Tagen mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Mehr … 

Nach Verurteilung zu 1,5 Millionen Euro Strafgeld pro Tag: Polen legt sich mit EuGH an. Der EuGH verdonnert Polen wegen dessen umstrittenen Justizreform zu einer Million Euro Zwangsgeld pro Tag. Ein Tagebaustreit kostet 500.000 Euro Zwangsgeld pro Tag. Warschau reagiert knallhart: “Wir zahlen nicht einen einzigen Zloty”. Die Spannungen zwischen Warschau und den EU-Behörden wachsen weiter. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verdonnerte die Polen am Mittwoch wegen deren umstrittenen Justizreform zu einer Strafe von einer Million Euro pro Tag. Zumindest so lange, bis diese wieder rückgängig gemacht wird. Dies lässt man sich in Warschau jedoch nicht gefallen. Justizminister Zbigniew Ziobro will diese Zwangsgelder nicht akzeptieren. “Polen kann und sollte auch nicht nur einen einzigen Zloty zahlen”, sagte er der Nachrichtenagentur PAP zufolge. Der polnische Staat dürfe sich nicht “der Gesetzlosigkeit unterwerfen”. Auch Polens Vizejustizminister zeigte sich wenig erfreut und nannte den Richterspruch “Erpressung”. Dabei sprach der konservative Politiker sowohl die Strafzahlungen wegen der umstrittenen Justizreform, sowie in Bezug auf die Streitigkeiten rund um den Abbau von Braunkohle an der Grenze zu Sachsen an. Warschau weigert sich bisher, die höchstrichterliche Entscheidung der EU umzusetzen. Deshalb nun das Zwangsgeld. Mehr … 

27.10.2021: EuGH-Entscheidung. Polen zu täglichem Zwangsgeld verurteilt. 1 Million Euro täglich muss Polen aufgrund der Missachtung höchstrichterlicher Entscheidungen in das EU-Budget einzahlen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Polen zur Zahlung eines täglichen Zwangsgeldes in Höhe von einer Million Euro verurteilt. Grund für den Schritt ist nach einer Mitteilung des Gerichtshofes vom Mittwoch die bisherige Weigerung des Landes, höchstrichterliche Entscheidungen zu umstrittenen Justizreformen umzusetzen. Konkret geht es dabei insbesondere um die Anordnung, die Arbeit der umstrittenen Disziplinarkammer zur Bestrafung von Richtern zu stoppen. Die Tätigkeit ist nach EuGH-Entscheidungen nicht mit EU-Regeln zur Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Justiz vereinbar. Polen muss EU-Gericht Folge leisten. Die Finanzsanktionen gegen Polen waren am 9. September von der für die Überwachung der Rechtsstaatlichkeit in der EU zuständigen EU-Kommission beantragt worden. Sie werden nun so lange fällig, bis Polen den Anordnungen des EuGH Folge leistet. Mehr …

10.000 Soldaten sichern EU-Grenze. Deutsche Bürger und Polens Regierung schützen Grenzen vor Illegalen. Polen ist regelmäßig in der Kritik. Nach der durch die EU-Kommission vom Zaun gebrochenen Diskussion über eine angeblich mangelnde Rechtsstaatlichkeit bei der Besetzung von Richterposten, prescht Polen erneut vor. Die EU-Grenze zu Belarus, ehemals Weißrussland, die auf polnischem Gebiet verläuft, soll von noch mehr Soldaten geschützt werden. Auch ein dauerhafter Zaun ist vorgesehen, zudem schützen auch engagierte Bürger die Grenzen. Einwanderungsfreudige in Medien und Politik sind entsetzt. Mehr …

24.10.2021: Finanzhilfen für Polen oder Grenzkontrollen? Es kommen vermehrt Flüchtlinge über Belarus - mutmaßlich vom dortigen Regime geschleust. Während Innenminister Seehofer deshalb über Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze nachdenkt, setzt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer auf Finanzhilfen für Polen. Sachsen ist - neben Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern - eines der Bundesländer, die von der Migration über die Belarus-Route direkt betroffen sind. Denn viele der vom belarusischen Regime mutmaßlich bewusst an die Grenze zu Polen gebrachten Migranten versuchen, von dort weiter nach Deutschland zu kommen - und Sachsen hat mehr als 100 Kilometer gemeinsame Grenze mit Polen. Mehr … 

08.10.2021: Polnisches Verfassungsgericht: EU-Recht in Teilen verfassungswidrig. Das polnische Verfassungsgericht hat entschieden, dass EU-Gesetze teilweise nicht mit der Verfassung des Landes in Einklang stehen. Kritikern zufolge gefährdet das Urteil, das den Vorrang nationaler Gesetze vor EU-Recht bestätigt, die Zukunft Polens in der Union. Mehr … 

"Außerhalb der Kompetenz" - Gericht: EU-Recht bricht Polens Verfassung. Im lange währenden Streit Polens mit der EU schlägt sich nun auch das höchste Gericht des Landes auf die Seite der umstrittenen polnischen Regierung. Teile des EU-Rechts, urteilt das Verfassungsgericht, sind nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar. Mehr … 

25.09.2021 neu: EuGH verhängt Geldstrafe gegen Polen. Romanowski: Sie werden keinen einzigen Cent bekommen

11.09. Forderungen aus Warschau. Gibt es eine polnische Minderheit in Deutschland? Neben den Minderheiten der Dänen, Sorben, Friesen sowie der Sinti und Roma soll es in Deutschland eine anerkannte polnische Minderheit geben. Das fordert jedenfalls die polnische Regierung. Die Argumente sind fraglich. Mehr …

18.08.2021: Polens Präsident unterzeichnet umstrittenes Enteignungs-Gesetz. Ungeachtet scharfer Kritik aus Israel und den USA hat Polens Präsident Andrzej Duda ein umstrittenes Gesetz gegen die Rückgabe von nach dem Zweiten Weltkrieg konfisziertem Eigentum unterzeichnet. Duda sagte am Samstag der Nachrichtenagentur PAP, er hoffe, dass das Gesetz eine „Ära des rechtlichen Chaos“ beenden werde. Betroffen von dem Gesetz sind in vielen Fällen die Nachfahren jüdischer Holocaust-Opfer, deren Besitz während des Kommunismus in Polen enteignet wurde. Das Gesetz sieht eine Verjährungsfrist von 30 Jahren für Entschädigungsklagen vor. Eigentümer, deren Besitz in der Nachkriegszeit in Polen konfisziert wurde, können somit keine Ansprüche auf konfisziertes Eigentum mehr geltend machen. Mehr … 

11.08.2021 neu: Nach Kritik der EU Polen lenkt im Streit um Justizreform ein 

Gleich zwei EU-Sanktionen drohen Justizreform könnte Polen viel kosten

EuGH bezweifelt Unparteilichkeit Polens Justizreform zum Teil unzulässig

"Wir verlassen die Regierung" Konservative Koalition in Polen zerbricht 

Pommern und Pomerellen: Polizei muss Impfstellen überwachen 

26.07.2021: Polexit, oder die letzte Festung

Gesetzentwurf in Polen erzürnt Israel: Restitution von Holocaust-Überlebenden erschwert 

»Freiheit des Denkens« im Mittelpunkt. Collegium Intermarium: Konservative Uni in Polen eröffnet 

Polnisches Verfassungsgericht verweigert dem EUGH das Recht, seine Zuständigkeit zu erweitern 

Gegensätzliche Reaktionen zeigen, was im Konflikt zwischen EUGH und polnischem Verfassungsgericht auf dem Spiel steht 

12.02.2021: Gerät zum Nachweis von Coronaviren in 10 Sekunden. Die Länder der Visegrád-Gruppe sind nicht nur politisch, diplomatisch und wirtschaftlich dynamisch, sondern auch wissenschaftlich und auf dem Gebiet der Innovation, wie die polnische Firma ML System mit Sitz in Zaczernie bei Rzeszów/Resche (im Südosten des Landes) soeben demonstriert hat, indem sie der Öffentlichkeit ein Gerät vorstellte, das in der Lage ist, das Coronavirus aus der von einer Person ausgeatmeten Luft nachzuweisen. Erkennen des Virus überall in weniger als zehn Sekunden. Die entscheidende Bedeutung der Präsentation dieses Apparats, die am gestrigen Donnerstag, dem 11. Februar, stattfand, ist den staatlichen polnischen Behörden nicht entgangen, da Präsident Andrzej Duda persönlich anreiste, um an der Präsentation teilzunehmen. Mehr … 

10.08.21 "Wir verlassen die Regierung". Konservative Koalition in Polen zerbricht. Die Nationalkonservative Koalition in Polen ist geplatzt. Nach der Entlassung des Vize-Regierungschefs Jaroslaw Gowin verlässt nun auch einer der Juniorpartner das Regierungsbündnis mit der PiS. Die muss nun auf die Unterstützung anderer Parteien hoffen. Die von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeführte Regierungskoalition in Polen ist zerbrochen. Einer der Juniorpartner der PiS verkündete seinen Rückzug aus dem Bündnis. Die Partei Verständigung reagierte damit auf die Entscheidung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki, deren Vorsitzenden Jaroslaw Gowin als Vize-Regierungschef abzuberufen. Mehr …

07.08.2021: Nach Kritik der EU. Polen lenkt im Streit um Justizreform ein. Die Disziplinarkammer des obersten Gerichts in Polen, die Richter suspendieren kann, verstößt laut Europäischem Gerichtshof gegen EU-Recht. Nun gibt das Land im Streit über die Unabhängigkeit seiner Justiz teils nach - die Kammer soll laut PiS-Chef Kaczynski "in ihrer jetzigen Form" abgeschafft werden. Polen lenkt im Streit mit Brüssel um seine umstrittene Justizreform teilweise ein. "Wir werden die Disziplinarkammer des Obersten Gerichtshofs in ihrer jetzigen Form abschaffen - und damit wird auch der Gegenstand des Streits mit der EU verschwinden", sagte der Chef der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, der Nachrichtenagentur PAP. Die rechtsnationalistische PiS hatte die Disziplinarkammer 2018 eingerichtet; sie sorgte für heftige Kontroversen mit Brüssel. Kaczynski gilt als der eigentliche starke Mann Polens. Mehr …


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