Freie Presse

Für Wahrheit und Meinungsbildung

Geschehnisse Anno 2022

17.01. Neue Corona-Maßnahmen: 2G plus in Gastro, Quarantäne massiv verkürzt: Alle Gipfel-Beschlüsse im Überblick. Bund und Länder stehen hinter Impfpflicht. Bund und Länder unterstützen auf breiter Linie eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland. "Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich dazu bekannt, dass sie für eine allgemeine Impfpflicht sind", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag in Berlin. "Ich fühle mich da maximal unterstützt." Der Bundestag werde dazu demnächst beraten. Es sei gut, wenn am Ende der Debatte eine allgemeine Impfpflicht stehe. Scholz sagte, die Impfkampagne habe zwar Fortschritte gemacht. Doch es gelte nach wie vor: "Die Impfquote in Deutschland ist unverändert nicht sehr hoch." Mehr …  Hier der Beschluss des Gipfels im Wortlaut: Neue Corona Regeln der Bundesregierung - Beschlusspapier kostenlos als PDF zum Download.

GRAPHEN-OXIDE IN MEDIKAMENTEN? TABLETTE MIT "BLINDEM PASSAGIER" USA, 2022 (english) 

Tödlichkeit der Impfseren nun öffentlich: Hacker haben die Server von Pfizer, Moderna und Co. geknackt. Hackern dürfte es gelungen sein, Daten zu den Corona-Impfstoffen der großen Pharmaunternehmen zu erbeuten. Diese sollten ja unter Verschluss gehalten werden, obwohl es wie in den USA bereits Klagen gegen die US-Arzneimittelbehörde gab, dass diese endlich offengelegt werden sollen (Wochenblick berichtet). Mit den nun offengelegten Unterlagen kann sich jeder selbst ein Bild über die “Game-Changer” machen und auch einige interessante Details, die bisher vermutet wurden, sind bestätigt. So zeigten Analysen schon länger, dass es bei einigen Impfstoffchargen zu vermehrten Nebenwirkungen und auch Todesfällen im Vergleich zu anderen Chargennummern kam. Die Gründe dafür sind nach wie vor unklar (Wochenblick berichtete). Allerdings kann man nun auf der Internetseite www.howbad.info – wo die gehackten Unterlagen zur Verfügung gestellt werden, die Chargennummern selbst überprüfen. Denn die Daten beinhalten unter anderem auch Anzahl der Todesfälle und schweren Nebenwirkungen im Zusammenhang mit jeder Chargennummer und ermöglichen auch den Vergleich zu anderen. Erschreckend ist, dass in einigen Fällen die Mortalität nach der Impfung oder die Chance auf schwere Nebenwirkungen teilweise um das 50-Fache ansteigt. Mehr … 

15.01. Gregor Gysi – 30 Prozent unserer Bevölkerung haben jedes Vertrauen zur etablierten Politik verloren.

SCHOCK! Personalausweis verschmilzt mit dem Impfpass.. (Digitale Diktatur) 

14.01. Langjähriger SWR-Mitarbeiter kritisiert Demo-Berichterstattung des Senders. Offenbar stand die SWR-Berichterstattung zur Corona-Demo in Freiburg im Gegensatz zum selbst Erlebten eines Mitarbeiters der Medienanstalt. Doch das war nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. Der SWR-Mitarbeiter Martin Ruthenberg hat am 9. Januar in einem Podcast auf Magentacloud im Internet seine Wut über seinen Arbeitgeber öffentlich gemacht. Grund für seinen Ärger ist die aus seiner Sicht tendenziöse Berichterstattung des SWR über eine Corona-Demonstration am 8. Januar in Freiburg mit annähernd 6.000 Teilnehmern, an der er selbst teilgenommen hatte. Am 10. Januar 2022 veröffentlichte er den Podcast auf Twitter mit den Worten: Ich bin fassungslos wütend über die Berichterstattung des SWR, meines Arbeitgebers! Mehr …

13.01.

12.01.

11.01. DIE ALTERNATIVE JAHRESCHRONIK! „TABU-FAKTEN 2022“ – Was 2021 zensiert & vertuscht wurde! Im zweiten »Corona-Jahr« 2021 zensierten Social-Media-Giganten wie Facebook, Twitter, YouTube & Co. im Auftrag von Regierungen sprichwörtlich »was das Zeug hält« Und zwar immer drastischer und dreister. Wohl noch nie in der jüngeren Geschichte wurde die Meinungsfreiheit in Deutschland so sehr eingeschränkt und ausgehöhlt. Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von »Hassrede« wurde und wird im Gleichschritt auch Regierungskritik oder beispielsweise Kritik an den verschärft auferlegten Corona-Maßnahmen oder der Migrations- oder Klimapolitik aus dem World Wide Web getilgt. Dass wir uns an dieser Stelle nicht falsch verstehen: Natürlich müssen Gewaltaufrufe und Hasskommentare gelöscht werden, daran zweifelt wohl kaum ein normal denkender Mensch. Das ist absolut klar. Doch unter diese Zensur fielen und fallen weiterhin auch sauber recherchierte und mit seriösen Quellen belegte Artikel, die der Politik und den Mainstreammedien nicht nach dem Munde reden, mehr noch, sogar widersprechen. So wie Journalismus es eigentlich tun sollte, der keineswegs ein Steigbügelhalter der Regierenden, sondern deren kritisches viertes Auge sein muss. Dennoch: Höchst brisanter Content wird verbannt, die Autoren – wie beispielsweise auch ich – mitunter geblockt, gesperrt, gemobbt, die Quellen nicht widerlegt. Und genau das geht in einem freiheitlich-demokratischen Staat, der Deutschland sein will, nicht. Mehr … 

YouTube muß „Achse des Guten“-Kanal wiederherstellen. KARLSRUHE. Das Karlsruher Landgericht hat die Löschung des YouTube-Kanals der „Achse des Guten“ für unzulässig erklärt. Das Internetportal hatte sich mit dem Anwalt Joachim Steinhöfel gegen die Maßnahme gewehrt. Das Videoportal muß den Kanal nun wiederherstellen, wie aus dem Beschluß des Gerichts hervorgeht, der der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. YouTube hatte den kompletten Kanal der Plattform des Publizisten Henryk M. Broder mit mehr als 100.000 Followern Ende Dezember entfernt. Mit der Löschung waren zunächst fast 200 der „Indubio“-Podcasts und alle Videokommentare Broders verschwunden. Laut „Achse“-Autor Burkhard Müller-Ullrich erfolgte die Maßnahme ohne die Angabe wirklicher inhaltlicher Gründe. Offenbar bezog sich das Unternehmen bei der Total-Zensur auf seine „Community-Richtlinien“. Wer nach einer „Warnung“ in den folgenden 90 Tagen drei Verwarnungen erhält, ist seinen Kanal los. „Achse“ setzt sich kritisch mit Corona-Maßnahmen auseinander. Mehr … 

10.01. Ernst Wolff - Man will BÜRGERKRIEGE erzeugen & das drohende Sozialkreditsystem! 

JETZT ESKALIERT ES! SIE haben ANGST! 

„Ihre Lebensleistung würdigen“ – CDU-Politiker fordern Ehrungen für Merkel. Angela Merkels Lebensleistung soll entsprechend gewürdigt werden – das wünschen sich immer mehr Mitglieder der CDU. Die Bewältigung der Flüchtlingskrise sei ein bleibender Verdienst der Altkanzlerin. Im Raum steht die Gründung einer Merkel-Stiftung. Mehr … 

Mega-peinlich: LügenLindner überführt beim Wählerbetrug. "Das sage ich vor den Wahlen und nach den Wahlen". Das knapp einminütige Video mit FDP-Chef Christian Lindner, das jetzt in den sozialen Medien die Runde macht, hat es in sich. Aufgenommen ist es im Bundestags-Wahlkampf, mit einer wackeligen Handy-Kamera, auf einer Straße. Da wird der heutige Finanzminister von seinen möglichen Wählern in spe befragt, wie er zu den Einschränkungen für Ungeimpften steht. Mehr … 

BERLIN/ROM. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Mitgliedsstaaten an den EU-Außengrenzen mehr Solidarität in der Migrationspolitik versprochen. „Wenn wir an den EU-Außengrenzen Humanität und Ordnung gewährleisten wollen, dann muß spiegelbildlich innerhalb der EU auch Solidarität und Fairneß gelten“, sagte die Grünen-Chefin vor ihrem Rom-Besuch am Montag der italienischen Tageszeitung La Stampa. Sie wolle sich nicht damit abfinden, daß vor den Toren Europas immer wieder Menschen stürben. Von Berlin aus sei es leicht, „mit dem Finger auf diejenigen Staaten zu zeigen, die die Last der Verantwortung an den Außengrenzen tragen, sei es an der Landgrenze zwischen Polen und Weißrußland oder für die Mittelmeergrenzen Italiens und Griechenlands“. Baerbock kritisierte, die Mitgliedsstaaten betrachteten das Thema Migration immer noch zu sehr durch ihre eigene nationale Brille. Wer die Personenfreizügigkeit wolle, brauche aber auch eine gemeinsame Migrationspolitik. Solange es aber keine Einigung über einen Verteilmechanismus gebe, wolle Deutschland „mit denen vorangehen, die nicht nur dazu bereit sind, sondern auch Europas Verständnis als Wertegemeinschaft leben“. Deutschland zeigt sich bei Migrantenaufnahme großzügig.  Mehr …

Deutschlandweit wieder Zehntausende Menschen auf der Straße. Bundesweit wieder hunderte Protest-veranstaltungen gegen die Corona-Politik. Allein in Nordrhein-Westfalen hat es in den vergangenen zwei Wochen mindestens 722 Großverantstaltungen und Protestmärsche gegen die Corona-Politik der Scholz-Regierung und der Landesregierung gegeben. Mehr … 

09.01. Mit Kanonen gegen Corona – eine touristische Kampftaktik auch für die Skipisten? China, das Mutterland des Virus, dort wo vermutlich die aggressivsten Ur-Viren die Denkfähigkeit der Menschen bereits ziemlich früh lahmgelegt hat, fährt eine knallharte Zero-Corona-Strategie und gerät in Panik, sobald jemand auch nur das Wort C‑o-r-o-n‑a in den Mund nimmt. Nachdem in einer Stadt mit 1,3 Millionen Einwohnern 3 (in Worten DREI!) Einwohner positiv getestet wurden (nicht erkrankt sind!) wurden alle Bürger quarantänisiert & ausgangsgesperrt, die Stadt komplett gedownlocked und mit riesigen Desinfektions-kanonen eingenebelt. Dazu fuhren in der Nacht Tankzüge mit Chemikalien durch die menschenleeren Straßen und sprühen wahllos Desinfektionsmittel in die Luft und auf alles was da kreucht und fleucht. Chinas riesige Lysoform-Sprays erinnern an die Schneekanonen in heimischen Skigebieten. Wie auf einem Video im Artikel der Kronen-Zeitung zu sehen ist. Vielleicht wäre das ja auch eine gute Idee für Ischgl & andere Corona-Cluster-verdächtige Tourismusgebiete. Wenn schon künstlicher Schnee auf die Pisten geflockt wird, könnte man doch auch gleich ein paar tausend Hektoliter Dettol untermischen um dem Virus auf den Pisten Tirols endgültig den Garaus zu machen. Mehr … 

US-Bundesgericht gibt bis zum Jahr 2097 (!) unter Verschluss gehaltene Daten zu Corona-Impfstoffen frei! Zumindest in den USA dürfte das Corona-Kartenhaus aus Lug, Betrug, Vertuschung und Bestechung in den höchsten Ebenen von Politik, Big-Pharma und Finanz in den nächsten Monaten zusammenbrechen. Denn ein texanischen Bundesgericht hob die Verschlusshaltung von brisanten Pfizer-Dokumenten zum Corona-Impfstoff auf. Pfizer erwirkte vor einigen Monaten gemeinsam mit der amerikanischen Gesundheitsbehörde FDA eine Sperre für Herausgaben der Dokumente bis zum Jahr 2097! Aktivisten-Gruppe verklagte Herausgabe von Impfstoff-Daten. Public Health and Medical Professionals for Transparency hat im August eine Klage nach dem Freedom of Information Act gegen die FDA eingereicht. Die internationale Gruppe besteht aus „Fachleuten des öffentlichen Gesundheitswesens, Medizinern, Wissenschaftlern und Journalisten“, darunter Akademiker und medizinische Experten aus Yale, der Harvard Medical School und der UCLA. Die gemeinnützige Organisation „existiert ausschließlich, um die Daten zu beschaffen und zu verbreiten, auf die sich die FDA bei der Lizenzierung der COVID-19-Impfstoffe stützt“, und „nimmt keine andere Position zu den Daten ein als die, dass sie öffentlich zugänglich gemacht werden sollten, damit unabhängige Experten ihre eigenen Überprüfungen und Analysen durchführen können“. Mehr … 

Bremen schlägt Alarm: Höchste Corona-Inzidenz trotz bundesweitem Impfrekord. „Bremen hat Deutschlands höchste Impfquote – und jetzt plötzlich auch Deutschlands höchste Corona-Inzidenz. Wie kann das sein?“ Ja, wie denn? Darf das überhaupt sein? Vermutlich stehen „Expertinnen und Experten“ vor einem schier unauflösbaren Rätsel“. Lesen wir weiter: „Die Stadt Bremen weist seit Tagen die höchste Inzidenz in Deutschland auf – laut Robert Koch-Institut (RKI) liegt sie derzeit bei knapp 800. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Bremens Gesundheitsressort rechnet weiter mit sehr hohen Neuinfektionszahlen. Dabei ist das kleine Bundesland seit Langem auch bundesweit Spitzenreiter bei der Impfquote. Wie passt das zusammen?“ Die Antwort hat uns mehr als verblüfft: Uns wurde gesagt, dass die Impfungen bei der neuen Omikron-Variante nicht nur nicht helfen, sondern kontraproduktiv seien. Wer hätte sich das gedacht, außer Covidioten und Corona-Leugner? Mehr … 

08.01. Rabbi: “Hitler hatte recht!” Im folgenden spricht ein Rabbiner über Hitlers “Mein Kampf” und seinen Kampf gegen das Judentum. Hören Sie genau zu, was er dazu zu sagen hat. Hitlers Kampf war vor allem motiviert vor der Ausbreitung des Kommunismus, der schon lange vor seiner Machtergreifung Dutzenden Millionen Menschen das Leben gekostet hat. Hitler betonte immer wieder, dass es Juden waren und sind, die die Welt mit ihren kommunistischen Ideen vergiften, um sie anschließend Land um Land zu zerstören. Das wird im vorliegenden Beitrag des jüdischen Rabbis voll auf bestätigt. Was der Rabbi über die Verbrechen der Juden allein im 20. Jahrhundert sagt, bestätigt ferner alles, was ich bislang dazu geschrieben habe. Dass ein orthodoxer Rabbi dieser überhaupt von diesen Fakten spricht, ist fast ein Wunder – zeigt aber, dass gebildete Juden sehr wohl Bescheid über die Verbrechen wissen, die durch ihre Region verübt wurden. Mehr … 

Gates-Foundation „spendete“ Robert-Koch-Institut seit 2019 fast 1 Mio. Euro – u.a. für „Impfstoff-Entwicklung“.  Forschungsinstitute sowie „Experten“ dürften zu den großzügig alimentierten Günstlingen von Herrn Gates zählen, der unter anderem den Plan verfolgt, die gesamte Weltbevölkerung zu impfen und für den Klimaschutz zu reduzieren. Das Geld dürfte im Umkehrschluss die gewünschten Ergebnisse bringen, um Agenden der Eliten leichter durchsetzen zu können. Und auch das immer wieder – besonders seit der Corona-Pandemie – in der Kritik stehende Robert-Koch-Institut (RKI) aus Deutschland durfte sich seit 2019 über hundertausende Euro freuen. So erhielt das „unabhängige“ RKI im Jahr 2019 unter dem Titel „Vaccine Development“ über 253.000 Dollar. Und das auf die Dauer von 59 (!) Monaten, also knapp 5 Jahre. Interesannt auch ein „Nachschuss“ im Jahr 2021 um knapp 500.000 Dollar. Diesmal unter dem schwammigen und nichtssagenden Titel „Research and Learning Opportunities“, Dauer: 12 Monate. Was tatsächlich mit den Geldern geschieht ist jedenfalls unklar. Dubios mutet auch an, dass eine deutsche Bundesbehörde Zuwendungen einer privaten Stiftung erhält, Beamte aber beispielsweise keine Geschenke und Zuwendungen annehmen dürfen. Gates-Foundation sponsort auch BionTech sowie deutsche Medien. Aber nicht nur das RKI kommt in Deutschland in den Genuss hoher „Spenden“ durch Bill Gates und seine Stiftung. Bekanntlich ging BionTech im Jahr 2019 (kurz vor Ausbruch der Corona-Pandemie) eine Kooperation mit der Gates-Foundation ein. Es ging damals um nicht weniger als 100 Millionen Dollar! „Wir sind begeistert von der Partnerschaft mit der Gates Foundation und dem hervorragenden Netzwerk von Spezialisten für Infektionskrankheiten, das sie aufgebaut hat“, sagte damals Prof. Ugur Sahin, CEO von BioNTech. Das Bild wird abgerundet von Millionenzahlungen der Stiftung an Mainstream-Medien in Deutschland, wie den Spiegel, der bereits 2.5 Millionen Dollar erhielt und sich in den nächsten Jahren über weitere 2.9 Millionen Dollar freuen darf um über „soziale Kluften weltweit zu berichten und ein Verständnis für deren Überwindung zu vermitteln“. Mehr … 

Er glaubt auch an Verschwörungs-Theorien: Mitentwickler der mRNA-Technik ist jetzt Impfskeptiker. Robert Malone ist Mikrobiologe. Der Amerikaner hat an Covid-Impfstoffen mitgeforscht. Nun verbreitet er in den Sozialen Medien krude Verschwörungstheorien – und wird verbannt. Dem US-Mikrobiologen Robert Malone (62) gelang Ende der 80er-Jahre in Kalifornien ein Meilenstein. Er war als erster in der Lage, mRNA-Moleküle mit Fetttröpfchen zu ummanteln, um sie so in menschliche Zellen zu bringen. Zwar war es von der Entdeckung bis zum Durchbruch der Covid-19-Impfung noch ein weiter Weg. Trotzdem feierte sich Malone noch bis vor kurzem als alleiniger Entdecker der mRNA-Impfstoffe an – und sieht sich jetzt «aus der Geschichte gelöscht», wie er sich in der Zeitschrift «Nature» beklagte. Darum scheint Malone nun einen anderen Kurs eingeschlagen zu haben, wie die Zeitung «Tages-Anzeiger» schreibt. Er warne vor Nebenwirkungen wie Narkolepsie (Schlafkrankheit) und Bluthochdruck bei mRNA-Impfstoffen. Er sagt: Pfizer habe Studiendaten gefälscht und die US-Zulassungsbehörde habe sie nicht richtig geprüft. Dies habe er auch in einem Youtube-Video wiederholt, das zum Jahresende online ging und wenig später wieder gelöscht worden sei. Auf Spotify ist die Folge der US-Podcast-Show «The Joe Rogan Experience» allerdings nach wie vor online. Warum das Video auf Youtube gelöscht wurde, ist nicht ganz klar. Es ist aber anzunehmen, dass dies aufgrund von Malones Vergleich der Corona-Pandemie mit der Massenverführung durch die deutschen Nazis geschah. Malone ist jetzt Berater für Pharmafirmen. Das ist Öl ins Feuer der Impfskeptikerinnen und -skeptiker. Denn für sie stelle der mRNA-Miterfinder eine Autorität dar, heisst es weiter. Lieferte Malone doch gerade damit einen Beweis für ihre Verschwörungstheorien.Der 62-jährige Mikrobiologe sieht sich laut «Tages-Anzeiger» als einziger Branchenkenner, der die Wahrheit erzähle. Alle anderen hätten bloss eigenes finanzielles Interesse an dem Impfstoff-Geschäft. Er dagegen profitiere nicht. Brisant: Malone fungiert mittlerweile als Berater für Pharmafirmen bei Zulassungsfragen. Mehr …

Menschenrechtlerin Rittmann: Kasachstan verletzt Meinungsfreiheit und verfolgt Opposition als „Extremisten“.  Im Westen sind Menschenrechtler außer sich. Sie kritisieren, dass die kasachische Regierung Oppositionelle als „Extremisten“ einstuft. „Es ist kein Verbrechen, wenn man politischen Wandel in Kasachstan sehen möchte oder friedlich seine Sympathie und Unterstützung für die Opposition ausdrückt, die diesen Wandel herbeiführen möchte“, so die Menschenrechtlerin Mihra Rittmann. Mehr … 

07.01. „Eine grundsätzliche Naivität im Umgang mit dem legalistischen Islamismus“. Das American Jewish Committee fordert von der Politik mehr Augenmerk für den islamistischen Antisemitismus und macht seine Kritik am Staatsvertrag mit den Islam-Verbänden und dem Islamischen Zentrum Hamburg fest. Es ist eine Botschaft an Bürgermeister Tschentscher. Mehr … 

Lauterbach warnt: „Von den Ungeimpften müssen viele sterben“. Über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gibt es in der Ampelkoalition Unstimmigkeiten auch innerhalb der einzelnen Fraktionen. Während sich einige Parlamentarier, angeführt von Karl Lauterbach (SPD), für die schnelle Umsetzung einer Impfpflicht ab 18 Jahren aussprechen, treten andere auf die Bremse. „Ich werbe dafür, dass wir relativ zeitnah über die allgemeine Impfpflicht entscheiden“, sagte Lauterbach. „Als Minister liegt es mir fern, dem Bundestag Druck machen zu wollen“, sagte er dem „Spiegel“. „Aber als einfacher Abgeordneter glaube ich, dass wir bald gute Gruppenanträge vorlegen und ein schnelles Verfahren anstreben sollten. Mehr … 

Verwaltungsgericht Düsseldorf kippt Demozug-Verbot von Impfgegnern. Die für diesen Samstag geplante Corona-Demonstration darf nun doch durch Düsseldorf ziehen. Das hat das Verwaltungsgericht am Freitag entschieden und damit einem Eilantrag der Veranstalter gegen eine Entscheidung der Stadt Düsseldorf stattgegeben. Das Gericht bewertet den Bescheid der Stadt als rechtswidrig, wie eine Gerichtssprecherin erklärte. Dies habe formale Gründe: Nach dem Auslaufen der Bundesnotbremse sei es nicht mehr zulässig, dass die Stadt als Ordnungsbehörde versammlungsrechtliche Entscheidungen zum Schutz vor Infektions-gefahren treffe. Das könne nur die Polizei. Inhaltlich wurde das städtische Verbot demnach nicht bewertet. Mehr … 

Corona-Quarantäneregeln sollen entschärft werden – 2G-plus-Regel für die Gastronomie kommt. Die Corona-Regeln in Deutschland werden nochmal verschärft. In Restaurants, Cafes und Kneipen soll künftig eine 2G-plus-Regel gelten. Erleichterung gibt es dagegen bei Quarantäne- und Isolationsregeln. Im Kampf gegen die sich auch in Deutschland rasant ausbreitende Omikron-Variante des Coronavirus werden die Zugangsregeln für Restaurants, Cafes und Kneipen verschärft. Bundesregierung und Länderregierungschefs einigten sich am Freitag darauf, dass künftig bundesweit und unabhängig von den Infektionszahlen eine 2G-plus-Regel gelten soll. Geimpfte und Genesene müssen dann einen tagesaktuellen negativen Corona-Test oder eine Auffrischungsimpfung vorweisen. Nicht alle Länder wollen dabei allerdings mitmachen. Mehr … 

Pandemie der Geimpften: Neue Corona-Zahlen des RKI sprechen deutliche Sprache. Mögen sie die Zahlen noch so sehr „nachbessern“- es bleibt dabei: Beim derzeitigen Corona-Infektionsgeschehen mit der Omikron-Mutante handelt es sich ganz offensichtlich um eine Pandemie der Geimpften! Diese Vermutung legt erneut der Wochenbericht des Robert Koch-Instituts (RKI) vom 6. Januar nahe. Von laut RKI 9.357 gemeldeten Omikron-Fällen in der Altersgruppe 18 bis 59 Jahre waren lediglich 1.367 Personen ungeimpft. 6.168 hingegen hatten eine sogenannte Grundimmunisierung, waren also – sofern nicht genesen – zweifach geimpft. 1.822 Omikron-Infizierte hatten sogar eine Drittimpfung („Booster“) erhalten. Ähnlich die Zahlen bei den über 60-Jährigen: Von 1.181 überwiegend mit milden Symptomen „erkrankten“ Menschen waren 156 ungeimpft, 540 „grundimmunisiert“, 485 „geboostert“. Mehr … 

CDU-Fraktion will Maaßen nicht ausschließen. BERLIN. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hat sich gegen einen Parteiausschluß des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) ausgesprochen. „Demokratische Parteien müssen ein hohes Spektrum an Meinungen aushalten können“, sagte er am Dienstag. Parteiausschlußverfahren seien in Deutschland „zu Recht extrem schwierig“. Er lehne Diskussionen ab, die „nur ins kurze Gras führen“. Hintergrund der Debatte ist der Vorwurf mehrerer Kritiker Maaßens, der Christdemokrat verbreite Verschwörungstheorien. Der CDU-Politiker hatte unter anderem ein Video des Mediziners Sucharit Bhakdi auf dem Kurznachrichtendienst Gettr geteilt. Zudem warnte er vor Freiheitseinschränkungen durch die Umsetzung der „Großen Transformation“, die unter anderem vom Gründer des Weltwirtschaftsforums, Klaus Schwab, ausgingen. Zentralrat der Juden kritisiert Unionsspitze. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, kritisierte am Dienstag den Umgang der Unionsspitze mit der Angelegenheit. Maaßen bewege sich schon „seit Längerem im Rechtsaußenspektrum“. Wer Verschwörungstheorien über die Corona-Pandemie verbreite, habe „die Grenze des Tolerierbaren endgültig überschritten“. Das Schweigen der Christdemokraten könne er nicht nachvollziehen. Prien fordert Maaßens Ausschluß. Zuvor hatte bereits Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) den Ausschluß ihres Parteikollegen aus der CDU gefordert. „Es ist genug“, schrieb sie am Montag auf Twitter. Auf die Nachfrage eines Nutzers, ob sie die entsprechende Maßnahme beantragen werde, sagte sie: „Ja, ich werde das einfordern.“ Mehr … 

Beten vor Abtreibungs-Beratungsstellen verboten? Stadt Frankfurt will Berufung einlegen. Anfang des Jahres solle dazu ein entsprechender Berufungszulassungsantrag eingereicht werden, sagte Stephan von Wangenheim, Sprecher von Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP). Die Stadt Frankfurt hatte einer Gruppe Beter der Initiative 40 Tage für das Leben mit einer Verfügung verboten, während der Öffnungszeiten der Beratungsstelle in räumlicher Nähe zu beten. Das Verwaltungsgericht Frankfurt/Main hatte einer Klage der Initiative gegen das Verbot stattgegeben und entschieden, dass „für einen solchen Konfrontationsschutz vor nicht gewünschten anderen Ansichten (…) in der vorgegebenen Rechtsordnung kein Raum“ bestehe. Die Verfügung der Stadt wurde für rechtswidrig erklärt und aufgehoben. Die Stadt Frankfurt hat angekündigt, gegen die vom Verwaltungsgericht Frankfurt/Main entschiedene Aufhebung des Gebetsverbots vor einer pro familia Beratungsstelle Berufung einzulegen. Anfang des Jahres solle dazu ein entsprechender Berufungszulassungsantrag eingereicht werden, sagte Stephan von Wangenheim, Sprecher von Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP). Mehr …

Inflation in Deutschland auf höchstem Stand seit 28 Jahren. Die Inflationsrate ist in Deutschland 2021 auf 3,1 Prozent gestiegen – aufs Jahr gesehen der höchste Stand seit 1993. Im Monat Dezember legten die Preise sogar um 5,3 Prozent zu und sind damit nahezu jeden Monat geklettert. Besserung für 2022 ist kaum in Sicht. Vor allem politische Entscheidungen, wie kräftig gestiegene Energiepreise, Lieferengpässe durch die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise sowie die Rücknahme der zeitweisen Mehrwertsteuer-senkung, haben die Inflation 2021 auf den höchsten Stand seit 28 Jahren getrieben. Das berichtet die Tagesschau. Mehr …

Kaitag am Freitag #278 – 07.01.2022

06.01. Thorsten Schulte - Beweise: Corona & Omicron & Impfpflicht & 666! Olaf Scholz, von der Leyen etc.

Söder setzt sich von der allgemeinen Impfpflicht ab – und nicht nur das. Bayerns Ministerpräsident vollzieht seinen nächsten opportunistischen Wechsel: vom coronapolitischen Hardliner zum versöhnungsbereiten Gemäßigten. Das dürfte ein Indiz für einen generellen Stimmungsumschwung in der Coronapolitik sein. Die Impfpflicht wird immer unwahrscheinlicher. Mehr … 

Anzahl der Intensivpatienten markiert jahresübergreifenden Tiefstand. Auch ITS-Corona-Patienten sind stark rückläufig. Mehr … 

Auf einmal klingt der vorsichtige Drosten ganz anders. Bei dem Top-Corona-Virologen ist ein Meinungsumschwung erkennbar: Christian Drosten spricht nun sogar davon, dass das Land bei der Omikron-Variante mehr Infektionen zulassen müsse und die Quarantäne für Kontaktpersonen abschaffen solle. Was macht die Politik daraus? Bisher deutet vieles darauf hin, dass Bund und Länder bei den Corona-Maßnahmen bald weiter an der Verschärfungsschraube drehen wollen. Zugleich fehlt der Politik angesichts stark steigender Omikron-Infektionszahlen ein klar erkennbares und kommuniziertes Ziel abseits der Absicht, schnell zu boostern. Umso mehr fällt da Christian Drosten mit einem neuen Ton und sogar einer neuen Stoßrichtung auf. Der Virologe, der Mitglied im Corona-Expertenrat der Bundesregierung ist, präsentiert sich beinahe wie ein neuer Drosten. Und sein Wort zählt. Mehr … 

Impfpflicht: Bundestag verschiebt Sitzung. FDP und Union äußern neue Zweifel. Ethikrat fordert Abwägung. Lauterbach lehnt Impfregister ab. Was sagt Bundeskanzler Olaf Scholz? Immer wieder kommt aus der Politik der Einwand, eine Impfpflicht ohne begleitendes zentrales Impfregister mache keinen Sinn. Auch der Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), hatte zuletzt die umgehende Einführung eines deutschlandweiten Impfregisters gefordert. Ein Impfregister sei etwas, „was man sofort auf den Weg bringen muss“, sagte Frei. Das vom Robert-Koch-Institut vorgenommene Impf-Monitoring sei mit den nationalen Impfregistern, wie beispielsweise in Österreich, nicht vergleichbar. Ein deutschlandweites Impfregister würde permanent den Abgleich von Melde- und Impfregister ermöglichen, sagte Frei weiter. Dies sei etwas, wovon er glaube, „dass wir es dringend benötigen“. Er forderte die Bundesregierung auf, „schnellstmöglich“ mit der Umsetzung zu beginnen. Ein Impfregister sei mit Blick auf eine mögliche Impfpflicht unverzichtbar. Nur mit einem Impfregister sei eine solche Pflicht überhaupt umsetzbar. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe bislang aber „weder einen Vorschlag“ für eine Impfpflicht vorgelegt, „noch ist er bereit, essentielle Fragen, wie so etwas umgesetzt werden könnte, zu beantworten“, kritisierte Frei. Mehr … 

Lauterbach will Schüler unter schädliche FFP2-Masken zwingen. Wo der Wahnsinn regiert, bestimmen Narren die Regeln, und wenn die Psychose erst so richtig durchstartet, gibt es kein Halten mehr. So wird in dem Maße, wie in Deutschland gerade die milde Omikron-Variante durchschießt, eine Phantomgefahr an die Wand gemalt, die alle bisherigen Drohszenarien in den Schatten stellt – und von der Realität nicht weiter entfernt sein könnte. Vor zwei Jahren hätte man von einer leichten Grippewelle gesprochen (oder noch nicht einmal, weil damals nur tatsächlich Erkältete als „krank“ aufgefallen wären und sich nicht eine ganze Nation kollektiv mit Wattestäbchen in Nase und Rachen herumgestochert hätte). Heute haben wir Katastrophen-priester in der Regierung sitzen, die Sätze sagen wie „Das alles besorgt mich sehr” oder „die Gefahr tödlicher Verläufe sinkt, wenn…„. Es ist alles nur noch verrückt. Neueste Marotte von Ungesundheits-minister Karl Lauterbach ist die Verschärfung der Maskenpflicht – begründet, na klar, wiederum mit Omikron. Man wisse, dass „bei der Omikron-Variante, die die dominierende, wenn nicht in wenigen Wochen die alleinige Variante sein wird, Masken sehr gut wirken.” Deshalb appelliere er „an alle Länder, dass man hier vorgibt, dass in den Schulen Masken getragen werden, weil tatsächlich ist die Maske bei der Omikron-Variante sehr effizient und würde gerade in den Schulen eine große Sicherheit bieten.” Doch genauso wie bisher sind dies nur Behauptungen ohne wissenschaftliche Grundlage. Mehr … 

Deutsche KSK-Spezialtruppen wollen ab sofort friedliche Demonstranten mit 700 Veteranen gegen staatlich verordneten Polizeiterror schützen. EX-KSK Oberleutnant gibt seine 68 Auszeichnungen der Bundesregierung zurück und teilt mit, dass er sich mit weiteren 650 – 700 Veteranen um den Schutz von Spaziergängern kümmern wird.  Das ist erst der Anfang: Immer mehr Polizeibeamte, Soldaten, Offiziere und Angehörige von Spezialeinsatztruppen wenden sich gegen die mörderische Politik des Neuen Deutschland: eines Landes, das sich binnen 30 Jahren nach der faktischen Übernahme durch die stalinistische DDR (Tarnbegriff: “Wiedervereinigung”) zu einem autoritär-diktatorischen System nach dem Muster des Bolschewismus gewandelt hat. Mehr … 

Interview mit dem Gründer und CEO von Unplugged, Michael Yudelson. Abhörsicheres Telefonieren & Internet verändert die Kommunikation für alle. Unplugged: Abhörsicheres Telefonieren & Internet für alle? Die Macht der Big-Tech-Giganten stützt sich auf unsere Daten: Sie wissen (fast) alles über uns und steuern mit diesem Wissen die Welt. Diese Macht soll gebrochen werden. Nichts weniger als das verspricht Michael Yudelson. Mehr … 

Besorgte CDU-Funktionäre fordern seinen Rausschmiss aus der Partei. CDU regt sich über Maaßen auf, weil er auf den »Great Reset« hinweist. Hans-Georg Maaßen äußerte einen »Anfangsverdacht«, dass die Corona-Krise missbraucht werde, um den Staat autoritärer zu machen und die Bürgerrechte einzuschränken. Er verwies auf den »Great Reset«.  Der bekannte CDU-Politiker und ehemalige Präsident des Verfassungs-schutzes, Hans-Georg Maaßen, wird in seiner Partei immer wieder angegriffen, weil er offen ausspricht, was er denkt, und kein Blatt vor dem Mund nimmt. Er benennt klar und offen die Probleme im Lande. Das gefällt vielen Parteigenossen nicht. Der aktuelle Stein des Anstoßes: Am Neujahrswochenende soll Maaßen in einem Interview davon gesprochen haben, dass es einen »Anfangsverdacht« gebe, die Corona-krise werde missbraucht, um den Staat autoritärer zu machen und die Bürgerrechte einzuschränken. In diesem Zusammenhang verwies Maaßen auf den »Great Reset« und die Ausführungen von Klaus Schwab, den Chef des Weltwirtschaftsforums. Mehr … 

»Weitgehend bürgerlich geprägt«. Verfassungsschutzbericht bremst Hetze gegen Spazier-gänger aus. Die Protestkundgebungen gegen die Corona-Zwangsmaßnahmen sind weitgehend bürgerlich geprägt. Das sagt der Bericht des brandenburgischen Verfassungsschutzes und bremst somit die Hetze gegen die Spaziergänger, unter anderem durch die Bundesinnenministerin Faeser (SPD) aus. Als Argumentation sollten konstruierte Verbindungen zwischen den Demonstranten und angeblichen »gewaltbereiten Rechts-extremisten« dienen. Nur: solche Verbindungen sind ein pures Konstrukt der Phantasie jener Faesers und anderen Altparteienpolitikern. Jene Hetzer und Hasser haben ihren freuchten Wunschträumen verbal Raum gelassen und ihre Unkenntnis über die Spaziergänger und deren Ansinnen selbst offenbart. Der Verfassungsschutzes aus Brandenburg hat sich intensiv mit den besagten Spaziergängern beschäftigt und kommt zu einer eindeutigen Erkenntnis: die Corona-Versammlungen sind weitgehend bürgerlich geprägt. Es gebe hier und da mal einen Vertreter, der eindeutig dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden könne, aber »der Zulauf bei solchen Veranstaltungen jedoch bei unter einem Prozent der Bevölkerung, weswegen von einer Spaltung oder Radikalisierung der Gesellschaft keine Rede sein könne«, so der Bericht des Verfassungsschutzes. Mehr …

Für Bewerber aus Afghanistan. Innenministerin Faeser will Chance auf Asyl verbessern. Bislang stuft der Bund Afghanistan nicht als "Herkunftsland mit guter Bleibeperspektive" ein. Bundesinnenministerin Faeser will das ändern, damit afghanische Asylbewerber bessere Chancen auf ein Bleiberecht in Deutschland haben. In Faesers Ministerium herrscht aber wohl Skepsis. Mehr … 

Aiwanger warnt vor Engpässen: "Noch sind wir der Meinung: Der Kühlschrank ist voll". Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger warnt vor einer Lebensmittelknappheit. Es dürfe nicht passieren, dass Deutschland sich bei Lebensmitteln vom Import abhängig mache. Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger warnt vor einer möglichen Lebensmittelknappheit, wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland mitteilt. Die Corona-Krise habe in anderen Bereichen schon gezeigt, "dass die Nachhaltigkeit der Lieferketten in Gefahr ist", sagte der bayerische Wirtschaftsminister am Donnerstag beim digitalen Dreikönigstreffen seiner Partei. Er meint: "Als Landwirt warne ich davor, dass uns am Ende dasselbe Phänomen beim Thema der Lebensmittel erreicht." Derzeit seien Lebensmittel zwar zu günstigen Preisen problemlos zu haben. "Heute sind wir noch der Meinung: Der Kühlschrank ist voll", sagte Aiwanger. Aber: "Es könnte auch mal anders kommen." Es dürfe nicht passieren, dass Deutschland sich bei Lebensmitteln von Importen abhängig mache. Mehr … 

Zu welchem Zweck lässt die Bundeswehr hochdetaillierte Karten der Russischen Föderation erstellen? Kennt das Bundesministerium der Verteidigung seine eigenen Ausschreibungen nicht? Diesen Eindruck erweckte die Sprecherin des Verteidigungsministeriums, als RT DE sie nach dem Zweck der in Auftrag gegebenen Vektordaten in hoher Auflösung über das Gebiet der russischen Föderation befragte. Im September vergangenen Jahres hatte die Bundeswehr einen Auftrag zur Erstellung vektorbasierten Kartenmaterials über das Gebiet der Russischen Föderation vergeben. Die Welt und RT DE hatten darüber Anfang Oktober berichtet. Da solch detailliertes Kartenmaterial über die Russische Föderation zur Erfüllung eines Verteidigungsauftrags nicht benötigt wird, fragte RT DE Redakteur Florian Warweg bei der Sprecherin des Bundesministeriums der Verteidigung, Christina Routsi, nach, zu welchem Zweck diese Karten dienen sollen. Diese antwortete: „Ich finde das ganz spannend, weil mir sagt das gar nichts, wenn Sie so freundlich wären, mit einer Quellenangabe, dann kann ich gerne prüfen, ob wir dazu etwas zu sagen haben." Auf den Vorschlag der Moderatorin, das in einem direkten Gespräch zu klären, ging sie nicht ein. "Für mich gibt es da bilateral gar nichts zu klären." Offenkundig ist das Bundesministerium der Verteidigung auf Unterstützung durch die Presse angewiesen, um eine seiner eigenen Ausschreibungen zu finden. Mehr … 

Real schließt weitere Filialen. Die SB-Warenhauskette verabschiedet sich in den nächsten Monaten in Dortmund-Aplerbeck, Witten und Menden. Die SB-Warenhauskette Real will in den nächsten Monaten sieben weitere Filialen schließen. Die Märkte in Blankenburg im Harz und Neuss (Breslauer Straße) sollen für immer dicht gemacht werden, wie ein Unternehmenssprecher am Donnerstag ankündigte. Bei fünf weiteren Märkte im baden-württembergischen Brühl, in Dortmund-Aplerbeck, in Menden, in Norden und in Witten seien langwierige Umbauarbeiten geplant, bevor sie an andere Händler übergeben würden. Auch hier müsse deshalb dem Personal gekündigt werden. Zuvor hatte die „Lebensmittel Zeitung“ darüber berichtet. Mehr … 

05.01. Die Klage wegen globaler Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die vom Superior Court of Justice von Kanada eingereicht und akzeptiert wurde, hat begonnen. Ein Team von mehr als 1.000 Anwälten und mehr als 10.000 medizinischen Experten unter der Leitung des Deutschen Reiner Fuellmich, einem der mächtigsten Anwälte Europas, hat die größte Klage der Geschichte namens „Nürnberg 2“ gegen die WHO (Weltgesundheitsorganisation) eingeleitet und der Davos Group (Weltwirtschaftsforum unter Leitung des über 80-jährigen Klaus Schwab) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. DR. Reiner Fuellmich ist ein deutsch-amerikanischer Anwalt. Er ist derjenige, der millionenschwere Verfahren gegen den Deutschen Bank-Betrug und derjenige gegen Volkswagen wegen des Dieselgate-Betrugs gewonnen hat. Er ist einer der Gründer der „Deutschen Kronen-Untersuchungskommission“. Fuellmich und sein Team haben Tausende von wissenschaftlichen Beweisen gesammelt, die die totale Unzuverlässigkeit von PCR-Tests und den dahinter liegenden Betrug belegen. Fuellmich sprach damals über Impfstoffe und stellte fest, dass "sie nichts mit Impfungen zu tun haben, sondern Teil genetischer Experimente sind". Neben fehlerhaften Tests und betrügerischen Sterbeurkunden, die von korruptem medizinischem Personal erstellt wurden, verstößt der „experimentelle“ Impfstoff selbst gegen Artikel 32 der Genfer Konvention. Nach Artikel 32 der IV. Konvention von 1949 sind "Verstümmelungen und medizinische oder wissenschaftliche Experimente, die nicht zur medizinischen Behandlung einer Person erforderlich sind" verboten. Gemäß Artikel 147 stellt die Durchführung biologischer Experimente am Menschen einen schweren Verstoß gegen die Konvention dar. Der "experimentelle" Impfstoff verstößt gegen alle 10 Nürnberger Kodizes, die die Todesstrafe für diejenigen vorsehen, die gegen diese internationalen Verträge verstoßen." Auch Fuellmich fügte hinzu, dass dies alles schon seit längerem geplant sei, um 2050 umzusetzen. „Aber dann“ wurden die Fäden gierig und beschlossen, die Pläne zunächst 2030 und schließlich 2020 vorwegzunehmen in dieser Eile, dass sie so viele Fehler machen. Die Impfstoffhersteller haben zum Beispiel nicht damit gerechnet, dass es so viele Nebenwirkungen und Todesfälle geben würde." "Europa", fährt Fuellmich fort, "ist das Hauptschlachtfeld dieses Krieges. Das liegt daran, dass es komplett bankrott ist. Die Pensionskassen wurden komplett geplündert. Deshalb wollen sie Europa unter Kontrolle bringen, bevor die Leute wissen, dass sie geplündert sind. Was ist los ". Aber wer sind diese Leute, die die Fäden ziehen? Laut Fuellmich handelt es sich um eine Gruppe von etwa 3.000 Superreichen. Zu dieser Gruppe gehört die Davoser Clique um Klaus Schwab. Was wollen Sie? Volle Kontrolle über den Menschen. „Sie bestechen Ärzte, Krankenhauspersonal und Politiker. Menschen, die nicht kooperieren, werden bedroht. Sie verwenden alle möglichen psychologischen Techniken, um Menschen zu manipulieren.“ „Die Mainstream-Medien“, fasst Fuellmich zusammen, „erzählen eine falsche Realität und sagen, dass die Mehrheit der Menschen Maßnahmen und Impfstoffe befürwortet. Dies ist sicherlich nicht wahr. Dass eine Maske vor nichts schützt, weiß zum Beispiel fast jeder, mit dem ich in Deutschland spreche, denn mittlerweile wird fast jeder über die alternativen Medien informiert. Die alten Medien sterben aus.“  Füllmichs Rat: "Verbreiten Sie die Wahrheit und die Fakten so weit wie möglich und verschwenden Sie Ihre Energie nicht mit Menschen, die verzweifelt geimpft sind. Wir können nicht alle retten. Viele Menschen werden sterben." Mehr ... 

Corona-Hammer: Laut Experten wird die Impfpflicht durch Omikron überflüssig. In Österreich sprechen sich jetzt zwei wichtige Experten in einem Strategiepapier für eine kontrollierte Omikron-Durchseuchung der Gesellschaft aus. Sollten sie sich mit ihrem Ansatz durchsetzen, würde das ein Ende der Lockdownerei bedeuten. Und: Die Impfpflicht ist aus ihrer Sicht durch die geänderte Situation obsolet geworden. Mehr … 

Quarantäneregelung und Maskenpflicht: Bundesregierung bereitet neue Maßnahmen vor. Bund und Länder arbeiten mit Hochdruck an neuen Corona-Regeln. Am Mittwoch berieten die Gesundheitsminister, am Donnerstag könnten die mit Spannung erwarteten Empfehlungen des Expertenrates vorliegen, und auch das Robert-Koch-Institut will sich noch äußern. Am Freitag wollen dann die Spitzen von Bund und Ländern Entscheidungen treffen. Im Gespräch ist eine Vielzahl von Maßnahmen. Die Boosterung könnte auch die entscheidende Messlatte für den künftigen Impfstatus werden: Bislang gilt als vollständig geimpft, wer zwei Dosen bekommen hat – bei dem Vakzin von Johnson & Johnson ist es nur eine. Nach „Spiegel“-Informa-tionen plädiert der Expertenrat der Bundesregierung dafür, für den Geimpften-Status künftig drei Dosen zu verlangen. Mehr … 

Kampf gegen Omikron - Lauterbach: Rasche Impfpflicht ohne Register. Gesundheitsminister Lauterbach strebt die rasche Einführung einer Corona-Impfpflicht ohne Aufbau eines Impfregisters an. Er plädiert zudem für verschärfte Kontaktbeschränkungen. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland forderte der Politiker mit Verweis auf die neue Virusvariante: "Wir können nicht darauf warten, dass eine Impfpflicht überflüssig wird, weil wir eine sehr hohe Durchseuchung der Bevölkerung haben." Lauterbach: Unbürokratische Impfpflicht. Mit Verweis auf die neue Virusvariante fügte er hinzu: "Omikron als schmutzige Impfung ist keine Alternative zur Impfpflicht", betonte der SPD-Politiker. "Das wäre sehr gefährlich." Hinsichtlich seines Vorschlags für die geplante Impfpflicht erklärte Lauterbach: (Eine Impfpflicht) soll unbürokratisch sein und bevorzugt ohne Impfregister auskommen. Es soll auch keine neuen Melde-strukturen geben. Mehr … 

Konkurrenz für Steinmeier. AfD plant eigenen Kandidaten bei Bundespräsidentenwahl. Bundespräsidentenwahl: AfD will eigenen Kandidaten aufstellen . Jörg Meuthen, Tino Chrupalla und Alice Weidel: Die AfD möchte einen eigenen Bundespräsidenten-Kandidaten ins Rennen schicken. Die Ampelparteien und die Union unterstützen Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Die AfD hingegen will einen eigenen Kandidaten aufstellen. Die AfD tritt bei der diesjährigen Bundespräsidentenwahl voraussichtlich erneut mit einem eigenen Kandidaten an. Es gebe entsprechende Überlegungen, sagte ein Parteisprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Eine Entscheidung darüber, wer für die AfD kandidieren soll, sei aber noch nicht gefallen. Dies solle am Montag auf einer Telefonkonferenz des Bundesvorstands beschlossen werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier tritt am 13. Februar in der Bundesversammlung für eine zweite Amtszeit an. Steinmeier wird von den Ampelparteien SPD, Grüne und FDP unterstützt. Die Union will keinen eigenen Kandidaten aufstellen, die Präsidien von CDU und CSU empfahlen am Mittwochmorgen den Unionsvertretern in der Bundesver-sammlung, Steinmeier zu wählen. Mehr … 

Präsidiumbeschluß: Union unterstützt zweite Steinmeier-Amtszeit als Bundespräsident. BERLIN. Neben SPD, Grünen und FDP sprechen sich jetzt auch CSU und CDU für eine weitere Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) aus. Wie die Tagesschau berichtete, haben die Präsidien der beiden Schwesterparteien am Dienstag eine entsprechende Empfehlung beschlossen. Im Vorfeld der Entscheidung hatte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) seine Zustimmung für Steinmeier signalisiert. „Frank-Walter Steinmeier hat aus meiner Sicht in seiner ersten Amtszeit hervorragende Arbeit geleistet. Seine Wiederwahl bei der Bundesversammlung im Februar würde ich begrüßen.“ Mögliche Frau als Unions-Kandidatin fliegt aus dem Rennen. Mehr … 

Argumentation nach Vorbild totalitärer Staaten. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) hetzt gegen Corona-Spaziergänger. Die Zahl der Teilnehmer an den Protestkundgebungen gegen die Corona-Zwangsmaßnnahmen geht in der Zwischenzeit in die Zehntausende. Das missfällt den Regierenden und sie kündigen Restriktionen und Repressalien gegen die Demonstranten an. Die von Faeser gewählten Worte klingen nach der Argumentation in Nordkorea, dem kommunistischen China oder anderen totalitären Staaten. Eine neue Strategie hat sich jetzt Bundesinnenministerin Nancy Faeser von der SPD ausgedacht. Über eine regierungsfreundliche Zeitung hetzt sie jetzt gegen die Spaziergänger und hat verlauten lassen, dass die Spaziergänger mit Konsequenzen zu rechnen haben. Der Staat werde durchgreifen, wenn Gewalt passiert, sagt Faeser. Dabei lässt sie allerdings unerwähnt, wer der Urheber der Gewalt sein soll. Faktisch ist es so, dass bei diesen Spaziergängen in der Regel die Gewalt von den politisch instrumentalisierten Regierungstruppen ausgeht, die auf Kommando gegen die friedlichen Kundgebungsteilnehmer vorgehen und auf sie einprügeln. Mehr …

»Auffällige Personengruppen« ohne konkrete Verdachtsmomente kontrolliert. Polizei Hannover agiert wie im SED-Unrechtsregime. Die Polizei Hannover hat eigenen Angaben zufolge vor einigen Tagen »auffällige Personengruppen« kontrolliert und sie »aufgrund ihres Verhaltens zu nicht angezeigten Versammlungen deklariert.« Eine schwammige Begründung, wie einst in der DDR. Einige Polizisten in diesem Land lassen sich immer mehr politisch instrumentalisieren und zu Marionetten der Machthaber herabstilisieren. Schlimmer noch, sie sind der (irrigen) Ansicht, dass ihr Verhalten im Einklang mit Recht und Ordnung, mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen. Die Polizei Hannover vermeldete per Twitter, dass sie in der Innenstadt von Hannover »mehrere auffällige Personengruppen kontrolliert« habe. Diese haben die Polizisten dann kurzerhand »aufgrund ihres Verhaltens zu nicht angezeigten Versammlungen deklariert und gestoppt.« Wohlbemerkt: es lagen keinerlei konkrete Verdachtsmomente vor. Es bestand auch keine unmittelbar bevorstehende Gefahr für Leib oder Leben. Genau das sind aber die erforderlichen Voraussetzungen für einen Eingriff durch die Vollzugspolizei. Aber die Polizisten in Hannover »deklarierten« nach eigenem Gutdünken Menschen aufgrund deren Erscheinungsbildes zu Verdächtigen. So agierte die Polizei in den untergegangenen totalitären Staaten auf deutschem Boden, sei es im Dritten Reich oder im SED-Unrechtsregime. Mehr …

04.01. Die rot-grünen Wähler werden die Verlierer ihrer Regierung sein. Von PROF. EBERHARD HAMER | Der derzeitige Regierungswechsel und Absturz der CDU ist nicht aus Frust über die Fehler der Merkel-Regierung entstanden – sonst hätte die SPD nicht zugewonnen –, sollte nicht die große Korrektur der Fehler der Merkel-Regierung sein, wie z. B. der unverantwortlichen Energiewende, der Schuldenexplosion, der Masseneinwanderung ins Sozialsystem, oder der US-befohlenen Außenpolitik des Hasses statt des Ausgleichs mit Russland; – alle diese Fehler sind im Wahlprogramm und sogar im Regierungsprogramm der neuen Regierung übernommen und zum Teil sogar verstärkt worden (Immigration, Verschuldung). Es waren vielmehr ideologische Gründe, die die neuen Regierungsparteien ins Amt gespült haben: Umwelttheologie, nicht nur nationale, sondern sogar internationale Umverteilung unseres angeblich zu hohen Wohlstandes oder idealistische Umdeutung kriminellen Menschenhandels zu „Seerettung“ und „humanitärer Hilfe“. Wir werden also keinen Stopp der Merkel-Fehlerpolitik, sondern verstärkte Fortsetzung derselben erleben. Mehr

Wie man geliebte Menschen aus der COVID-Gehirnwäsche befreit. In seinem Buch „United States of Fear“ diagnostiziert der Psychiater Mark McDonald, dass die USA an einer wahnhaften Massenpsychose leiden, die von einer irrationalen Angst vor einem heute eher harmlosen Virus angetrieben wird. Die ängstliche Überreaktion hat ihren Ursprung nicht in den Ereignissen des Jahres 2020. Regierung, Unternehmen und mächtige Einzelpersonen haben sich seit Jahrzehnten systematisch auf eine irrationale Angstsucht vorbereitet. Ohne Angst können sie uns nicht unserer Freiheiten berauben. Die zugrunde liegende Motivation dieser psychologischen Kampagne war ein Angriff auf die zentralen Strukturen, Grundlagen und Institutionen der Gesellschaft, um ein Gefühl der Abhängigkeit von der Regierung zu erzeugen. Die Gesellschaft wurde zur Furcht erzogen. Angst ist einer der stärksten Motivatoren für Verhalten, und es ist klar, dass das Verhalten der Menschen in den letzten zwei Jahren durch den Einsatz von Angst massiv manipuliert worden ist. Die Motivation hinter dem Buch war es, eine rückblickende Analyse und Erklärung dafür zu liefern, wie das alles passiert ist. Mehr … 

Zentralrat der Juden fordert Distanzierung der CDU von Hans-Georg Maaßen. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland kritisierte die CDU-Spitze für ihren Umgang mit dem CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen. Zuletzt hatte Schleswig-Holsteins Bildungsministerin den Parteiausschluss Maaßens gefordert. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, hat die CDU-Spitze für ihren Umgang mit dem CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen kritisiert. Maaßen bewege sich mit seinen Äußerungen schon "seit Längerem im Rechtsaußen-Spektrum", sagte Schuster dem Sender ntv. Wer aber "Verschwörungsmythen" im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verbreite, der habe "die Grenze des Tolerierbaren endgültig überschritten". Der Zentralrat der Juden fordere deswegen eine "deutliche Distanzierung und Verurteilung der Haltung von Herrn Maaßen", erklärte Schuster. Die CDU dürfe "auf keinen Fall Signale aussenden, dass sie Äußerungen wie die von Hans-Georg Maaßen toleriert". Mehr …

FDP-Politiker fordern stärkere Einbindung des Verfassungsschutzes. FDP will Verfassungsschutz verstärkt gegen Corona-Kritiker einsetzen. Einem Strategiepapier zufolge, das dem Nachrichten-magazin »Spiegel« vorliegt, fordern einige FPD-Abgeordnete eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung von Corona-Kritikern und Corona-Demonstrationen. Wird Kritik und Protest gegen die Corona-Politik der Regierung kriminalisiert? Einem Strategiepapier zufolge, das dem Nachrichtenmagazin »Spiegel« vorliegt, fordern einige Abgeordnete der FDP-Fraktion im Bundestag eine intensivere Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung von Corona-Kritikern und Corona-Demonstrationen. Besonders im Visier liegt die Vernetzung der Corona-Kritiker über Soziale Medien wie »Telegram«. Das ist den genannten FDP-Politikern ein Dorn im Auge. Sicherheitspolitik müsse bereits in den Chat-Gruppen beginnen, heißt es. Denn Internetblasen und Chats würden zur Mobilmachung bei Proteststürmen dienen. Mehr …

Filz-Verdacht: Wird das noch gefährlich für Senator Dressel, Herr de Masi? Mit Finanzskandalen kennt er sich aus wie kaum ein anderer. Fabio De Masi saß vier Jahre lang als Abgeordneter der Linken im Bundestag, sorgte dort für Aufklärung in der Wirecard-Affäre. Die MOPO sprach mit ihm über den Filz-Verdacht um Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel (SPD). Mehr … 

Panikattacke: FDP will Verfassungsschutz mehr gegen Corona-Protestierer einsetzen. Die Gründe liegen auf der Hand: Das Coronaregime hat kläglich versagt, seine Folterinstrumente sind stumpf geworden, die Verzweiflung der Bürger ist in Wut umgeschlagen, dennoch blebt die überwältigende Mehrheit erstaunlich friedlich – ist eben nicht radikalisiert, obwohl sie von der Corona-Polizei bis zur Weißglut provoziert wird. Es sind keine Nazis, es sind ganz normale, harmlose Bürger, Familien, Rentner, Handwerker, Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, Geimpfte und Ungeimpfte, die aufgewacht sind, die merken, dass sie verarscht wurden, dass sie bis auf den letzten Blutstropfen ausgepresst werden und ihnen – auch ohne Corona – die Luft zum Atmen genommen wird. Angesichts angeblich immer aggressiver werdender Proteste gegen die Corona-Maßnahmen fordern ostdeutsche Abgeordnete der FDP-Bundestagsfraktion eine bessere Koordinierung zwischen den Sicherheitsbehörden. Dies geht aus einem Strategiepapier hervor, über das der „Spiegel“ berichtet. Internetblasen und Chats dienten zur Mobilmachung bei Proteststürmen, dies geschehe auch länderübergreifend, heißt es in dem Papier. „Die Landesämter für Verfassungsschutz müssen eine eigene Unit für bessere Vernetzung, schnelleren Austausch und eine dafür spezialisierte Eingreiftruppe der Polizei schaffen, die kurzfristig agieren kann.“ Explizit wird etwa der Kommunikationsdienst Telegram genannt, über den sich Teile der „Querdenker“-Szene organisieren. „Sollte Telegram weiter nicht auf die europäische und deutsche Rechtslage reagieren, wird unsere Sicherheitspolitik zukünftig verstärkt in den Chatgruppen beginnen“, schreibt ein FDP-Abgeordneter. Mehr … 

Wir verlernen die Fähigkeit, andere Meinungen zuzulassen. 

MEGA: Teilnehmerzahlen bei Freiheitsdemos EXPLODIEREN! Zurzeit fast überall weltweit!

03.01.2022: Podcast 2021-01 – Wirkliche Solidarität 

Großkonzerne wollen Kleintierpraxen kaufen. Tochtergesellschaften von Nestlé und Schokoriegel-Hersteller Mars bieten Millionen. Für Tierarzt Kai Puymann ist das keine Option. Mehr … 

Mehrheit der Bevölkerung hat Vertrauen in offizielle Corona-Zahlen verloren. Eine neue INSA-Umfrage zeigt den dramatischen Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Behörden in Sachen Corona-Politik. Die zentrale Statistik der Pandemie-Politik fällt durch. Mehr … 

02.01. MIRIAM HOPE muss aufgrund von Morddrohungen Deutschland verlassen 

Wichtige Botschaft von Robert Kennedy, Jr. für das Jahr 2022. Und ich werde Ihnen drei Dinge sagen, die Sie in dieser kritischen Zeit nicht vergessen sollten. Erstens: Wenn die Regierung einmal eine Macht erlangt hat, gibt sie sie niemals freiwillig wieder ab. Die zweite Sache, die wir wissen müssen, ist, dass jede Macht, die die Regierung erwirbt, unter dem Vorwand dieser Pandemie, sie letztendlich bis zum maximal möglichen Effekt missbrauchen wird. Und das ist nur eine Regel, die so sicher ist wie die Schwerkraft. Und das ist nur eine Regel, die so sicher ist wie die Schwerkraft. Die dritte Sache, die Sie wissen müssen, ist, dass niemand jemals Totalitarismus durch das Befolgen von Anweisungen beendet hat. Jedes Mal, wenn Sie nachgeben, werden die Forderungen größer und größer. Wir müssen hier und jetzt eine Lösung finden. Dies ist der Hügel, auf dem wir sterben müssen. Sie haben es auf unsere Arbeitsplätze abgesehen. Sie haben es auf den Verkehr abgesehen. Jetzt sind sie hinter unseren Kindern her, und wir haben als Eltern die Pflicht, sie zu schützen. In der Geschichte hat es noch nie eine Regierung gegeben, die ihrem Volk gesagt hat. Wir werden von den Kindern verlangen, dass sie sich opfern und Risiken eingehen, um alte Menschen zu retten. Bei den Alten, den Erwachsenen ist es immer umgekehrt. Die Erwachsenen bringen sich in Gefahr, um ihre Kinder zu schützen. Das ist eine ethische Frage. Es ist eine moralische Frage. Es ist eine Frage des Charakters für jeden von uns. Und es ist eine Frage der Erhaltung der Demokratie und der öffentlichen Gesundheit. Wir alle müssen jetzt aufstehen und alles tun, was wir können, um diese Machtspiele autoritärer Mächte zu verhindern, die versuchen, uns die Gesundheit unserer Kinder zu rauben. Mehr … 

Christian Lindner plant Corona-Steuergesetz und Neuverschuldung. Der neue Finanzminister und Vize-Kanzler Christian Lindner (FDP) hat in einem Interview für die BamS Hilfsmaßnahmen für notleidende Branchen in einem sogenannten Corona-Steuergesetz angekündigt. Lindner ist auch gegen ein neues Regierungsterminal am BER, aber nicht mehr gegen die Impfpflicht. In einem heute veröffentlichten Interview für die Bild am Sonntag verteidigte Finanzminister Christian Lindner (FDP) seine Pläne, im Jahr 2022 Kredite im Umfang von 60 Milliarden Euro aufzunehmen und "in Klima und Energie" zu investieren. Die Erholung der Wirtschaft benötige kräftige Impulse, aufgeschobene Investitionen müssten nachgeholt werden, sagte er. Trotz dieser Pläne verkündete Lindner einen Kurs "zurück zu soliden Finanzen". Er wolle sich in Deutschland und in Europa für eine Begrenzung der Verschuldung einsetzen. Plänen für ein neues Regierungsterminal auf dem Hauptstadtflughafen BER erteilte Lindner eine Absage. Das bisherige Übergangsgebäude solle dauerhaft genutzt werden. Hierüber gibt es im Finanzministerium und im Auswärtigen Amt unterschiedliche Auffassungen. Mehr …

Die sadistische Lust am Imfen: Droht uns 2022 ein Massensterben? So viel Wortbruch gab es noch nie. Die sadistische Lust, mit der Politiker die Bürger zur Nadel zwingen und deren Vertrauen in den Schmutz treten, kennt keine Grenzen. Mit einiger Berechtigung könnte man mittlerweile von einem regelrechten Menschheitsverbrechen sprechen. Die seit Beginn der Covid-19-Impfkampagnen verbreitete Mär von der Wirksamkeit und Gefahrlosigkeit der Impfstoffe gerät von Woche zu Woche mehr ins Wanken. Der immer zweifelhaftere Sinn von Experimentalvakzinen, die schon gegen die bislang verbreitete Deltavariante praktisch nichts halfen (von der Omikron-Variante ganz zu schweigen), wäre für sich schon eine juristische und parlamentarische Aufarbeitung der Impfkampagne wert – doch was deren Schadfolgen anbetrifft, könnte man mit einiger Berechtigung mittlerweile von einem regelrechten Menschheitsverbrechen sprechen. Mehr …

Staatsfeind Spaziergänger. In Frankfurt macht die Polizei lieber Jagd auf Spaziergänger als auf Dealer. Ein Augenzeugenbericht am Rande der Frankfurter Corona-Proteste am Neujahrstag.

Neujahrsproteste in ganz Deutschland. Schon am ersten Tag des neuen Jahres demonstrieren wieder tausende Kritiker der Corona-Maßnahmen. Allein in Düsseldorf sind es rund 6.500 Menschen. Doch auch in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen gab es größere Protestzüge. Mehr …

01.01.2022: Bundesregierung bezeichnet EU-Atomkraft-Vorstoß als absolut falsch. Der Plan der EU-Kommission zur Energiewende stößt bei der Bundesregierung auf Kritik. So beabsichtigt die Kommission, Atomkraft in die EU-Taxonomie für nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten aufzunehmen. Steffi Lemke bezeichnet dieses Vorhaben als "absolut falsch" - und auch Robert Habeck wird deutlich. Die EU-Kommission will Investitionen in Gas- und Atomkraftwerke unter bestimmten Bedingungen als klimafreundlich einstufen. Das geht aus einem Entwurf für einen Rechtsakt der Brüsseler Behörde hervor, der am Neujahrstag kurz nach dem Versand an die EU-Mitgliedstaaten öffentlich wurde. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich ablehnend zum Plan geäußert. "Die Vorschläge der EU-Kommission verwässern das gute Label für Nachhaltigkeit", sagte Habeck am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Es hätte aus unserer Sicht diese Ergänzung der Taxonomie-Regeln nicht gebraucht. Eine Zustimmung zu den neuen Vorschlägen der EU-Kommission sehen wir nicht", sagte der Wirtschafts- und Klimaschutzminister. Habeck: "Das ist mehr als bedenklich". Investitionen in neue Akw sollen nach dem Vorstoß der Kommission als grün klassifiziert werden können, wenn die Anlagen neusten technischen Standards entsprechen. Zudem soll die Existenz eines konkreten Plans für den Betrieb einer Entsorgungsanlage für hoch radioaktive Abfälle ab spätestens 2050 Bedingung sein. Die Pläne der EU-Kommission gehen aus einem Entwurf für einen Rechtsakt hervor, der am Neujahrstag kurz nach dem Versand an die EU-Mitgliedstaaten öffentlich wurde. Mehr …

Die weltweite Täuschung durch die Kreative Gesellschaft. (Beitrag von Hans Emik-Wurst Di., 10.08.2021) Viele Menschen verkennen, dass bereits Staaten an sich Betrug und Ausbeutung sind. Dabei ist völlig bedeutungsfrei, ob irgendjemand auf diesem Planeten 99 Prozent Wahrheiten mit 1 Prozent Lügen vermischt oder ob andere Verhältnisse vorliegen. Auch das Vortragen oder Weglassen von Halbwahrheiten ändert nichts an diesem Umstand. Die Menschheit braucht keine Ideologien wie Kommunismus oder Kapitalismus. Parasitäre politische Parteien sind überflüssig. Alles ist nur Mittel zum Zweck der Ausbeutung. Die CIA hat Scientology unterwandert, gekapert und verfälscht, weil Dianetik funktioniert. Niemand behauptet ernsthaft, der satanistische Vatikan habe etwas mit Jesus und Maria zu tun, oder? Schade um die kostbare Lebenszeit für all diesen Schmarrn! Meine Menschenfarmprognose für 2022. Mehr …

Selbstbetrug: Elf deutsche Lebenslügen. Es ist nicht nur ein Problem schwieriger Zeitgenossen: Selbstbild und Fremdbild fallen auch im gesellschaftlichen Rahmen auseinander. Und mancher Realitätsverlust ist so dramatisch, dass er zum Nährboden für gravierende Fehlentwicklungen wird. Es gibt auch Wahrheiten, die zur Lüge werden. Noch vor Kurzem beteuerten Deutschlands Politiker – von Ex-Kanzlerin Angela Merkel bis zu Bayerns Ministerpräsident Markus Söder –, es werde wegen Covid-19 keine Impfpflicht geben. Vermutlich waren diese Aussagen ganz ehrlich gemeint, nun ist aber doch alles anders, und jedermann sieht es. Aber es gibt auch Lügen, die Jahre und Jahrzehnte Bestand haben und immer weiter genährt werden, Narrative, wie man heute sagt, aber gefährlich falsche. Mehr …

Silvester in Hamburg: Tausendfache Missachtung des Ansammlungsverbots 

Mit diesem Statistikbetrug machte Pfizer 10 Milliarden!

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