Freiheit in Gefahr

"Wer das Böse ohne Widerspruch hinnimmt, arbeitet in Wirklichkeit mit ihm zusammen!"    (Martin Luther King, Bürgerrechtler)

                     „Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“            (Frei nach Friedrich Schiller)

„Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein“ 

(Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832))

 "Mit der Furcht fängt die Sklaverei an, aber auch mit Zutrauen und Sorglosigkeit."

(Johann Gottfried Seume (1763-1810), deutscher Schriftsteller)

Stand Februar 2024. Wir sind bereits im Libertizid (= Freiheitsvernichtung) angekommen.

Unsere Welt im Netz der Freimaurer. Nur, wer erkennt, wie krass unsere schöne Welt im Netz der Logen gebannt liegt, kann verstehen, warum alles so läuft, wie es läuft. Kla.TV-Gründer Ivo Sasek erklärt in dieser Rede ausführlich, wer dieses Freimaurer-Netz gespannt hat und welche Vereinigungen ihm aktiv angehören. Das Fazit dieser spannenden Reise ist eindeutig: Alle Staaten raus aus diesem Verbrechernetz - und raus mit diesem Verbrechernetz aus unseren Staaten - beginnend mit der WHO.  Video und mehr …

World in the Trap of Freemasons (english). Only those who realize that a web of lodges hold grip on our beautiful world, can understand why everything goes the way it does. Kla.TV founder Ivo Sasek explains in detail in this program who has spun this freemasonry-network and which associations are actively part of it. The conclusion of this exciting journey is clear: all states must exit this criminal network – and this criminal network must exit, be kicked out of our states – starting with the WHO. Video and more

Angst essen Freiheit auf und deswegen wird die Bevölkerung in Angst gehalten.

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15.12.2024: Wenn die Verwendung von Buchstaben strafbar wird.  Oder: Das rote Dreieck ein verbotenes Symbol – Was kommt als Nächstes? Dass die Nutzung der Swastika in den Nachfolge-Staaten des 1000-jährigen Reichs untersagt ist, ist in Anbetracht der mörderischen Geschichte, die mit diesem Symbol verbunden ist, nachvollziehbar. Aber in Deutschland geht man weiter. 2022 waren es die Buchstaben Z und V, deren Verwendung nicht risikofrei war, und im Herbst 2024 geraten rote Dreiecke ins Visier der deutschen Justiz.
Schon lange sind die Buchstaben „HH“ innerhalb von Autokennzeichen untersagt – die Hansestadt Hamburg entkam nur „knapp“ der behördlichen Umbenennung, vielleicht weil man sie gegenüber den anderen Hansestädten Bremen (HB), Lübeck (HL), Wismar (HWI) und Rostock (HRO) nicht benachteiligen wollte. Aber so amüsant das klingen mag: Die Verwendung verbotener Buchstaben oder Symbole kann in Deutschland erhebliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Die Verwendung des Buchstaben „Z“ kann seit 2022 dazu führen, dass man mit Hausdurchsuchung oder Geldstrafe zu rechnen hat. In Wien wurde ein dementsprechendes Verfahren im Februar 2023 zwar eingestellt, in Deutschland führte das „Z“-Symbol, z.B. in der Heckscheibe bereits im Oktober 2022 zu 4.000 Euro Geldstrafe. Aus Gründen der Lesbarkeit gehe ich das Risiko ein und verwende den Buchstaben im Folgenden weiter. Mehr …

09.12.2024: Überwachte Freiheit: Aya Velázquez stellt sich gegen den Verfassungsschutz. Die Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez hat ein neues Projekt ins Leben gerufen, das Bürgern helfen soll, herauszufinden, ob sie vom deutschen Verfassungsschutz überwacht werden. In einer Zeit, in der politische Meinungsäußerungen zunehmend unter Beobachtung stehen, fordert sie mehr Transparenz und bietet ein Tool, um gegen die wachsende Überwachungspraxis vorzugehen.
Inmitten wachsender Besorgnis über die zunehmende Überwachung von Bürgern durch deutsche Sicherheitsbehörden hat sich Aya Velázquez, eine bekannte Journalistin und Kritikerin der Corona-Maßnahmen, dazu entschlossen, den Bürgern ein Werkzeug zur Hand zu geben, das ihnen ermöglicht, sich gegen eine allfällige Überwachung durch den Verfassungsschutz zu wehren. In Deutschland, wo der Verfassungsschutz, also der Inlandsgeheimdienst, zunehmend präventiv gegen politische Meinungsäußerungen vorgeht, sieht Velázquez dringenden Handlungsbedarf.
Seit den Gesetzesänderungen im Jahr 2021, die es dem Verfassungsschutz ermöglichen, Einzelpersonen unter der neuen Kategorie «Verfassungsrelevante Delegitimierung des Staates» zu überwachen, sind die praktizierten Überwachungsmaßnahmen deutlich ausgeweitet worden. Ein Bürger, der die Regierung oder den Staat öffentlich kritisiert oder sich an bestimmten Protesten beteiligt, kann schnell ins Visier geraten – oft ohne, dass klare Hinweise auf extremistische Bestrebungen vorliegen.
Das neue Projekt «Wir beobachten zurück» soll genau hier ansetzen, wie Velázquez schreibt. Mit einem speziellen Antragsgenerator für Datenauskünfte ermöglicht Velázquez es den Bürgern, zu erfahren, ob sie vom Verfassungsschutz beobachtet werden.  Mehr …

15.10.2024: Die Globalisten nehmen die Maske ab und das ist ein schlechtes Zeichen… Erinnern Sie sich an das letzte Mal, als die Globalisten die Maske abnahmen?  Es ist noch gar nicht so lange her, aber einige Leute haben vielleicht schon vergessen, wie die westliche Welt unter dem Deckmantel eines übertriebenen Gesundheitsnotstands fast alle individuellen Freiheiten verloren hat.  Wenn die Globalisten ehrlich sagen, was sie wirklich wollen, fällt das meist mit einer inszenierten Katastrophe zusammen.
In den zwei Jahren seit dem Scheitern der Covid-Pandemie-Erzählung habe ich behauptet, dass globalistische Organisationen versuchen, sich mit einem neuen Plan neu zu formieren. Die Beweise deuten darauf hin, dass diese Leute nach ihrem Versuch, eine immerwährende medizinische Tyrannei einzuführen, eine schockierende Offenbarung erlebt haben. Sie haben erkannt, dass sie nicht so viel Kontrolle über den Informationsfluss und den öffentlichen Diskurs haben, wie sie ursprünglich annahmen.
Selbst mit einer umfassenden Zensur, die Algorithmen einsetzt, um gegenteilige Daten zu unterdrücken, selbst mit der ganzen Kraft der Regierung, die sich mit den sozialen Medien zusammenschließt, um abweichende Meinungen zum Schweigen zu bringen, selbst mit der Androhung des wirtschaftlichen Exils für jeden, der sich weigert, eine ständige Serie von mRNA-Impfungen zu nehmen, sind sie immer noch gescheitert. Die Wahrheit über die minimale Infektionstodesrate (IFR) von Covid verbreitete sich immer noch, zusammen mit Daten, die die Nutzlosigkeit der Mandate und Sperren bewiesen.  Es gab nichts, was sie dagegen tun konnten.
Ihre goldene Eintrittskarte zur totalen Kontrolle war das Konzept des Impfpasses, das von den alternativen Medien wie eine Kakerlake zerquetscht wurde. Wäre der Pass erfolgreich gewesen, würden wir diese Diskussion jetzt nicht führen. Jeder hätte Angst, dass ihm der Pass entzogen wird. Jeder hätte Angst, seinen wirtschaftlichen Zugang zu verlieren, wenn er das Falsche sagt. Jeder hätte Angst, in Covid-Lager gezwungen zu werden (die in der Tat eine echte Agenda waren). Oder wir würden uns mitten in einem blutigen Bürgerkrieg befinden.
Die Ereignisse des Jahres 2020 sollten den ultimativen Putsch gegen die Menschheit einleiten. Die Globalisten haben sich immer wieder zu ihren Plänen bekannt. Klaus Schwab und das Weltwirtschaftsforum erklärten den Covid stolz zum Katalysator für den „Great Reset“ und die „vierte industrielle Revolution“. Sie behaupteten, dass die Abriegelungen nur der Anfang seien und dass die umfassende Einschränkung unserer Freiheiten auch auf den Klimawandel ausgedehnt werden würde. Mehr....  

12.10.2024: „Unseren Grund- und Menschenrechten wurde der Krieg erklärt”. Raus aus dem Digitalen, zurück ins Analoge? Das ist ein Weg, um der immer tiefer in die Lebensweisen der Menschen eingreifenden Digitalisierung entgegenzutreten. Und so erscheint nun ein neues Magazin in gedruckter Form zum zweiten Mal. Sein Name: „Gegendruck“. Die NachDenkSeiten führten zu dem neuen Medienprojekt ein Kurzinterview mit dem Autor und Journalisten Flo Osrainik.
Dass das so ist und der Staat den Bürgern, das heißt unseren heiligen Grund- und Menschenrechten den Krieg erklärt hat, wurde doch jedem Bürger mit Corona und bis in den letzten Winkel des Planeten persönlich mit Nachdruck zugestellt. Und dieser Kampf im Namen des Staates gegen den angeblichen Souverän, also den Bürger, und seine Rechte wird fortgeführt. Dabei geht es, wie wir alle sehen können, mit Sicherheit nicht um das Wohl der Menschen, um die Gesundheit und um die Freiheit. Würde sich die Politik auf das Gute konzentrieren, wäre die weltweite Armut mit einem Bruchteil der globalen Corona-Unsummen ein für alle Male ins Gruselkabinett menschlicher Irrwege verbannt – oder zumindest wäre überall für freie medizinische Grundversorgung und echte Demokratie gesorgt. Mehr ...  

07.06.2024: Menschenrechtsgesetze schützen nicht den Einzelnen vor dem Staat, sondern erleichtern die Ausweitung des Staates in jeden Winkel unseres Lebens. Lassen Sie mich unsere Diskussion mit der Frage einrahmen, was uns das letzte Jahrzehnt darüber gelehrt hat, wozu die Menschenrechte wirklich dienen. Und hier werde ich mir eine Technik ausleihen, die von einem Ungarn entwickelt wurde, obwohl er die meiste Zeit seines Lebens in Frankreich gelebt hat, Anthony de Jasay stellte fest, dass es hilfreich ist, sich den Staat als Person vorzustellen – mit Zielen, Wünschen und Motiven -, wenn man ihn verstehen will. Nehmen wir uns also ein Beispiel an ihm und stellen wir uns vor, dass das Menschenrecht eine Person ist. Untersuchen wir also das Menschenrecht, als ob es eigene Motive und Wünsche hätte. Was können wir aus dem Verhalten dieser Person – wie es sich in Gerichtsentscheidungen und den Aktivitäten von Aktivisten und Kampagnengruppen manifestiert – über ihr Projekt herauslesen?
Sicherlich scheint die Sicherung der Redefreiheit nicht auf der Tagesordnung zu stehen – die Menschenrechtsgesetze scheinen der Zensur gegenüber sehr entspannt zu sein. Sicherlich geht es nicht um die Beseitigung von Diskriminierung als solcher – die Menschenrechtsgesetze scheinen mit Diskriminierung ganz zufrieden zu sein, solange sie in einem positiven Sinne verstanden werden kann, der zum Ziel der materiellen Gleichheit führt. Und wie wir in den Jahren 2020 und 2021 gesehen haben, sind sie nicht besonders an den bürgerlichen Freiheiten interessiert – den Rechten auf Versammlungsfreiheit, Gewissensfreiheit, körperliche Autonomie und sogar der Freiheit selbst. Diese Dinge werden von den Menschenrechten leicht und gerne geopfert. Mehr ….

21.03.2024: Whitehead: Die Tyrannei nimmt zu, während die Freiheit fällt. Als promovierte Philosophin erlebte Arendt den Aufstieg Hitlers in Deutschland und die Schrecken der Konzentrationslager, bevor sie 1941 in die USA floh. Sie ist qualifiziert, über Tyrannei zu sprechen. Technokraten, die Hitler bereitwillig dabei halfen, Millionen von „unnützen Essern“ zu töten, waren genauso wahnsinnig wie er selbst. Das ist auch heute der Fall, aber jetzt führen die Technokraten selbst die Welt in den Untergang. Hannah verstand und schrieb über die Technokratie. Ein Schriftsteller erklärte,
Arendt warnt vor den Gefahren der Technokratie und verweist auf das abgestumpfte moralische Gewissen eines Eichmann [Anm.: der ein Technokrat war], der meinte, er setze die Menschen nur in die Züge und habe nicht die intellektuelle Neugier, über ihr Ziel und das wahrscheinliche Ergebnis nachzudenken, oder er sei beiläufig gleichgültig. Als Antwort auf einen Kritiker schrieb sie: „Über ‚Organisationsmaschinen‘ nachzudenken, ist das Markenzeichen der technokratischen Mentalität.“ Historisch gesehen dient die Tyrannei einem titelgebenden Oberhaupt, wie Hitler, Stalin, Mussolini, Pol Pot usw. Nicht so heute. Die Technokratie ist ein System, eine Maschine, ein institutioneller Irrsinn.
Der Technokrat und Gelehrte der globalen Elite, Parag Khanna, hat dies in seinem Buch „Connectography“ sehr deutlich zum Ausdruck gebracht, „Wir bauen diese globale Gesellschaft ohne einen globalen Führer auf. Die globale Ordnung ist nicht mehr etwas, das von oben diktiert oder kontrolliert werden kann. Die Globalisierung ist selbst die Ordnung.“ Diejenigen, die einen „Diktator“ suchen, werden diesen Punkt völlig übersehen: Tyrannei ist ein Symptom, das der Technokratie entspringt. Mehr …

14.03.2024: Heute vor vier Jahren wurde die Freiheit in Brand gesteckt. „Hütet euch vor den Ideen des März“, zitiert Shakespeare die Warnung des Sehers Julius Caesar vor einem bevorstehenden Attentat am 15. März. Der Tod der amerikanischen Freiheit ereignete sich etwa um diese Zeit vor vier Jahren, als Befehle von allen Ebenen eintrafen: Die Regierung beschloss, alle Versammlungsorte im Innen- und Außenbereich zu schließen.
Es war nicht wirklich ein Gesetz und niemand hat darüber abgestimmt. Scheinbar aus dem Nichts kamen Leute, die von der Öffentlichkeit weitgehend ignoriert worden waren, die Bürokraten des öffentlichen Gesundheitswesens, alle zusammen, um den Verantwortlichen – Bürgermeistern, Gouverneuren und dem Präsidenten – zu sagen, dass die einzige Möglichkeit, mit einem Atemwegsvirus umzugehen, darin bestünde, die Freiheit und die Unabhängigkeitserklärung abzuschaffen. Und das taten sie, nicht nur in den USA, sondern überall auf der Welt.
Die Zwangsschließungen in den USA begannen am 6. März, als der Bürgermeister von Austin, Texas, die Schließung des Technologie- und Kunstfestivals South by Southwest ankündigte. Hunderttausende Verträge von Teilnehmern und Zulieferern wurden sofort gekündigt. Der Bürgermeister sagte, er handle auf Anraten seiner Gesundheitsexperten, die wiederum auf die CDC verwiesen, die wiederum auf die Weltgesundheitsorganisation, die wiederum auf die Mitgliedsstaaten und so weiter. An diesem Tag gab es in Austin, Texas, keine Aufzeichnungen über Covid, aber sie waren sich sicher, dass sie ihren Teil dazu beigetragen hatten, die Ausbreitung zu stoppen. Dies war der erste Einsatz der „Zero Covid“-Strategie, die zeitweise offizielle US-Politik wurde, ebenso wie in China. Mehr …

KI, Handflächenscanner, Gesichtserkennung, Augmented Reality und mehr: Die dystopische Zukunft ist jetzt. Es wird oft gesagt, dass sich die Welt in einen dystopischen Albtraum verwandeln wird, wenn nichts dagegen unternommen wird. Die Realität ist jedoch, dass wir bereits so weit sind. Gerade in den vergangenen Jahren haben sich Dinge wie künstliche Intelligenz (KI), bargeldlose Zahlungssysteme, Augmented Reality und vieles mehr so schnell entwickelt, dass man meinen könnte, wir befänden uns in einer Dystopie – obwohl noch viel mehr auf uns zukommt.
Wenn nicht eine Art schwarzer Schwan dem Ganzen ein Ende bereitet, wird aus der dystopischen Zukunft schnell eine dystopische Gegenwart – und in vielerlei Hinsicht ist sie es bereits. Nehmen wir unter anderem das Handflächen-Scanning. Das Bezahlen von Lebensmitteln und anderen Waren mit einer Handbewegung statt mit Bargeld oder Krediten war einmal ein futuristisches Konzept aus der Apokalypse. In einigen Geschäften wird es jedoch bereits eingesetzt, unter anderem bei Whole Foods Market und dem Mutterkonzern Amazon in seinen Amazon-Fresh-Läden.
„Das Handflächenerkennungssystem funktioniert, indem es die Zahlungsinformationen eines Nutzers mit seinem einzigartigen Handabdruck verknüpft“, erklärt The Exposé (Großbritannien). „Wenn Sie Amazon Prime-Mitglied sind, können Sie ihn auch mit Ihrem Prime-Konto verknüpfen – so müssen Sie nicht mehr in der Amazon-App nach Ihrem Code suchen, um im Laden einzukaufen. „Bei Whole Foods halten Sie einfach Ihre Handfläche über das Lesegerät, wenn Sie bezahlen möchten, und das System findet Ihr Prime-Konto, wendet alle Rabatte an und belastet die Kreditkarte, mit der Sie sich angemeldet haben.
Wenn die Wirklichkeit zum Videospiel wird. Was ist mit Gesichtserkennung? Beim jüngsten G20-Gipfel der dystopischen Weltpolitiker in Brasilien musste sich jeder Teilnehmer „einem biometrischen Validierungsprozess unterziehen, indem er sein Gesicht mit den Standgeräten von Serpro scannte“. Mehr …

13.02.2024: Die aktuell gefährlichsten Anti-Freiheits-Gesetze. Zensur, Angriff auf Meinungsfreiheit, Massenüberwachung, totale Kontrolle: Während vor allem auf Deutschlands Straßen „für die Demokratie“ demonstriert wird, erlässt die EU Gesetze, die besonders bedrohlich für Demokratie und Freiheit sind. Ist die Demokratie durch die Oppositionsparteien wie AfD, FPÖ oder Le Pen in Frankreich bedroht? Man wundert sich bei der dieser Frage. In Österreich fordert etwa nur die FPÖ verpflichtende Volksabstimmung (auch wenn man dies in Regierungsverantwortung dann nie umsetzt), besonders antidemokratisch klingt das nicht. Zugleich drückt man aber vor allem in Brüssel Gesetze durch, die direkt auf die Freiheit des Einzelnen gehen, bürgerliche Grundfreiheiten und die „Demokratie“ bedrohen.Zensur und Überwachung. Die deutsche Journalistin Janina Lionello hat am Reichelt-Portal NIUS eine kompakte Recherche veröffentlicht, die „die fünf problematischsten Anti-Freiheits-Gesetze“ zusammenfasst. Vier der fünf Gesetze, die leicht antidemokratisch missbraucht werden könnten, betreffen die EU-Ebene, eines das deutsche Recht. Ein Überblick: Da ist zunächst der „Digital Service Act“, der dreisterweise als „Schlag gegen den Überwachungskapitalismus“ vermarktet wird, weil der Bürger gegenüber Konzernen gestärkt werden soll. Mehr …

08.12.2023: Jetzt auch der Mainstream: „Es ist an der Zeit, die Zahl der Auslandsreisen durch Kohlenstoffpässe zu begrenzen“. CNN scheint zu glauben, dass es eine gute Idee ist, die Reisetätigkeit der Menschen einzuschränken und hat sogar die Einführung von „Kohlenstoffpässen“ vorgeschlagen, schreibt Niam Harris. Und das alles im Namen des Kampfes gegen den Klimawandel? Natürlich! Das Memo ist raus. CO2-Pässe kommen. Du wirst nichts besitzen, nirgendwohin reisen und ein gehorsamer Sklave der Oberherren sein. Mehr …

07.12.2023: Kommt der CO2-Pass zur Beschränkung von Reisen? Die digitale ID ist Voraussetzung für viele Instrumente der Kontrolle und Überwachung, deshalb ist seit 5. Dezember in Österreich für die Benutzung von eGovernment nur mehr die ID-Austria oder ein Äquivalent eines EU-Staates erlaubt. Eine weitere Anwendung wird der CO2-Pass sein, der verwendet werden soll um Reisen einzuschränken. Abgesehen von solchen mit dem Privatflugzeug versteht sich.
CNN hatte kürzlich einen Artikel von The Conversation übernommen, wo zunächst lamentiert wird, dass 2023 in einigen europäischen Ländern der Tourismus sogar mehr wurde als vor der Pandemie. Was allerdings wenig überraschend ist, hatten doch viele Menschen nach drei Jahren des Einsperrens einigen Nachholbedarf. Das seien zwar gute Nachrichten aus ökonomischer Sicht aber es zeigten schon jetzt fatale ökologische und soziale Folgen. Mehr …

14.11.2023: Biologische Überwachungen bald auch an einem Flughafen in Ihrer Nähe – In den USA wird es Wirklichkeit. Die US-amerikanischen Centers for Disease Control and Prevention (CDC) haben angekündigt, Reisende an Flughäfen auf COVID und andere Viren zu untersuchen. Hätten Sie gedacht, dass die Regierung die Macht, die sie nach COVID an sich gerissen hat, tatsächlich wieder aus der Hand gibt? Die Regierung hat ein Auge zugedrückt, als MILLIONEN von Illegalen aus der ganzen Welt nach Amerika kamen. Niemand kümmerte sich um die Krankheiten, die sie mitbrachten. Das Programm richtet sich an Amerikaner und internationale Reisende, die legal hier sind. Unsere Bewegungsfreiheit ist aus vielen Gründen in Gefahr, und dies ist nur ein weiterer Schritt in Richtung der Einschränkungen, die uns bevorstehen. Mehr …

07.08.2023:  Verbot, Unterdrückung, Repression – Das letzte Stadium des Liberalismus. Der westliche Liberalismus ist in seine letzte, autoritäre und repressive Phase eingetreten. Freiheiten werden immer weiter eingeschränkt, grundlegende Werte einfach über Bord geworfen. Das System ist in einer Krise. Die Freiheit hat den Westen längst verlassen.
Der in den 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts etablierte "Washington Consensus", der seine destruktive Kraft nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion frei entfalten konnte, bedeutete die massive Umverteilung von unten nach oben weltweit. Er ging einher mit der Enteignung von öffentlichem Kapital in Form von Privatisierungen. Die Schere zwischen Arm und Reich ging und geht in westlichen Ländern immer weiter auseinander, die Verelendung nahm und nimmt immer weiter zu. Die Märkte wurden dereguliert, alles wurde dem freien Spiel der Kräfte des Marktes untergeordnet. Der Staatsanteil wurde zurückgefahren, damit einhergehend wurden der Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme rückgebaut. In Deutschland wurde dies unter anderem durch die Agenda 2010, den Rückbau der Rentensicherung und die Entmachtung der Gewerkschaften umgesetzt.
Gleichzeitig behauptet der Westen, zentraler und einziger Hort der Freiheit zu sein. Meinungsfreiheit, stabile Demokratien, Presse- und Informationsfreiheit gibt es im Westen. In anderen Regionen der Welt war dies alles bestenfalls in den Anfängen, rudimentär entwickelt und brauchte westliche Unterstützung für die Entwicklung und Entfaltung nach westlichem Vorbild. Das war das Bild westlicher Staaten von sich selbst und vom Rest der Welt: Wir sind der Garten, die übrige Welt ist der Dschungel.
Mit dem Aufstieg Chinas und Russlands bekam das Modell des westlichen Liberalismus Konkurrenz. Konkurrenz soll das Geschäft ja eigentlich beleben, im geopolitischen Kontext ist allerdings genau das Gegenteil zu beobachten. Im Westen reagiert man auf diese Situation, indem man die wesentlichen Merkmale westlicher Freiheit immer weiter aufgibt und ihre Geltung nur noch behauptet, ohne sie zu leben. Mit anderen Worten, der Westen reagiert mit zunehmender Repression und nicht damit, die tatsächliche Überlegenheit des liberalen Modells unter Beweis zu stellen.
In der EU ist das am deutlichsten zu sehen. Die EU als transnationale Organisation hat selbst massive Demokratiedefizite, die sie nicht behebt, sondern immer weiter ausweitet. Das ist ein alter Hut. Es wird seit Jahrzehnten kritisiert, ohne dass sich im Grundsatz etwas ändern würde. Was die EU aber natürlich auch tut, ist, in den Ländern, die sich ihr annähern, die Demokratie sofort auszuhebeln, wenn es ihrer Machtausdehnung dient. Zuletzt passierte das in Moldawien. Die liberale, proeuropäische Präsidentin Maia Sandu steht massiv unter Druck, denn der prowestliche Kurs führt in der aktuellen geopolitischen Konstellation zu hoher Inflation, infolgedessen zu immer weiterer Verarmung und damit zu Massenprotesten und Rücktrittsforderungen. Profitiert hat davon die prorussische Partei Șor. Die Reaktion darauf war, Șor zu verbieten.
Die EU, stets auf die Einhaltung demokratischer Standards bedacht, solange es ihren Zwecken dient, hüllt sich in Schweigen. Deutsche Medien wie die taz begrüßen das Verbot und fordern weitere Maßnahmen, um den "russischen Einfluss" zurückzudrängen. Die Möglichkeit, dass Menschen den "freien Westen" aus ganz rationalen Gründen für wenig attraktiv halten könnten, wird in den deutschen Redaktionsstuben weiterhin geleugnet. Dort nahm man schon 2014 völlig verwundert wahr, dass in der Ukraine ein relevanter Teil der Bevölkerung mit einer weitergehenden Westintegration nicht einverstanden war, weshalb im Osten des Landes ein Bürgerkrieg ausbrach. Es musste irgendwie ins Narrativ gepresst werden. Fakt ist aber, der Westen hat an Attraktivität eingebüßt. Mehr …

05.08.2023: Teile und Herrsche oder: Seuchen als Bevölkerungskontrolle. Die selbst ernannten Eliten sind eine Minderheit. Das macht ihnen Angst. Und diese Angst ist nur zu berechtigt. Die Jahrhunderte seit der ersten Pandemie ab 1347 waren nicht nur die Zeit von Pest und Cholera, sondern auch die der Revolten. Aufstände wurden nicht erst mit der kapitalistischen industriellen Ausbeutung im 19. Jahrhundert zum festen Bestandteil der Geschichte. Im vorindustriellen Europa waren „Revolten an der Tagesordnung“.
Deutsche Historiker verschweigen dies meist. In Frankreich ist das Thema präsenter. Dort zählte man zwischen 1590 und 1715 alleine in Akquitanien etwa 500 Volksaufstände. Vor der Französischen Revolution lassen sich zwischen 1715 und 1787 mindestens 100 bewaffnete Erhebungen der Bürger und Bauern auffinden. Die englische Landbevölkerung stand dem nicht nach. Von 1735-1800 wurden dort 275 gewaltsame Selbstermächtigungen gezählt.
Sicherheit vor den Massen bietet den Herrschenden nur die Entsolidarisierung der Bevölkerung. Dazu dient deren Aufspaltung nach Herkunft, Tätigkeit und Wohlstand. Überschaubarere Einheiten sind nicht nur leichter in Schach zu halten, sondern können aufeinander gehetzt werden Damit kann eine Anhäufung von sozialem Sprengstoff gegen die Eliten verhindert werden. Bekanntermaßen sind Zusammenkünfte der Beginn jeder Auflehnung. Noch effektiver ist allerdings die komplette Zerstörung der zwischenmenschlichen Beziehungen durch eine elementare Angst wie sie ein Ansteckungsrisiko bietet. Wer Krankheit und Tod durch die bloße Präsenz des anderen fürchtet, isoliert sich. Ludwig Börne erkannte das schon 1830: „Bis das erschrockene Volk wieder zur Besinnung kommt, sind die alten Fesseln neu genietet, die Krankenstube bleibt nach der Genesung das Gefängnis, und zwanzig Jahre Freiheit gehen darüber verloren.“
Sobald eine Seuchengefahr ausgerufen wird, schalten Gemeinwesen in den Obrigkeitsmodus. Uniformierte tauchen auf und verfügen Verbote unter Androhung drakonischer Strafen. Bis heute liefern Gesundheitsnotstände oder das, was man dafür hält, eine Begründung für militärische Einsätze gegen die Bevölkerung. Corona-Generäle in Tarnanzügen sind der sichtbare Beweis. Mehr ….

25.07.2023: Zensur & Gesinnungsdiktatur: Die Ära der Freiheit neigt sich dem Ende zu. Meinungs- und Pressefreiheit galten einst als Sinnbild einer freien, demokratischen und liberalen westlichen Republik. Doch mittlerweile werden diese elementaren Grundrechte immer weiter eingeschränkt und der Zensur unterworfen. Wie lange noch, bis wir Zustände erleben, die man sonst nur aus Autokratien und Diktaturen kennt?
Als Frankreich wochenlang sprichwörtlich brannte, waren es vor allem die “alternativen” freien Medien, die ausführlich darüber berichteten. Der Mainstream übte sich in Beschönigungen und “vergaß” (im Gegensatz zu Report24) auch auf die kleinkriminelle Karriere des von einem Polizisten erschossenen Nordafrikaners hinzuweisen. Doch über die Wahrheit und die wahren Hintergründe zu berichten wird nicht gerne gesehen – insbesondere dann, wenn damit von den globalistischen Eliten vorgegebene Narrative infrage gestellt werden. Die angebliche Wahrheitspresse (insbesondere Staatsmedien wie ARD/ZDF, ORF, BBC & Co, aber auch viele Konzernmedien), die vor “Fake News” und “Desinformation” warnt, sieht dabei immer wieder wie “Hannibal Lecter” aus, der Ernährungstipps geben will. Mehr …

23.07.2023: Elektronische Patientenakte: Wie freiwillig ist «freiwillig»? Der Bayerische Facharztverband hat eine Petition gegen die geplante elektronische Patientenakte lanciert. Wem noch etwas an seiner Datenhoheit und Selbstbestimmung liegt, sollte teilnehmen. Die elektronische Patientenakte (ePA) droht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat bereits angekündigt: Jeder, der nicht ausdrücklich widerspricht, ist automatisch dabei. Das ist das Opt-Out-Prinzip.» Die ePA sei «sicher und freiwillig», propagiert der SPD-Politiker.
Doch wie freiwillig ist «freiwillig», fragt sich der Verein Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie (MWGFD) und zitiert Karl Lauterbach, der einst über die Impfpflicht sagte: «Es wird ja niemand gegen seinen Willen geimpft, selbst die Impfpflicht führt ja dazu, dass man sich zum Schluss freiwillig impfen lässt.» Die hitzige Debatte über die bevorstehende Einführung der ePA sei nicht Ausdruck eines diffusen Unmuts eines technikverdrossenen Bürgers, wie man es so gerne darstelle, betont MWGFD.
Im Gegenteil, bereits vor der Einführung würden sich klare Indizien abzeichnen, dass die «Freiwilligkeit» auch hier wieder nur ein tückischer Marketingbegriff sei. Wir hätten es allenfalls mit einer transhumanistischen Freiwilligkeit zu tun. An der Art des Widerspruchsverfahren (Opt-Out-Verfahren) werde offenkundig, wie viel die eigene Willensbekundung noch zähle. Mehr …

21.07.2023: Kunstfreiheit in Gefahr: Ein neuer kurioser Fall rund um regierungskritische Bildmontagen. Seit geraumer Zeit steht die Kunstfreiheit auf dem Prüfstand. Im Zuge der gesellschaftlichen Verwerfungen der letzten Jahre hat sich gezeigt, dass der gesamte Kunstbereich zunehmend ideologisiert wird. Wer die herrschende Meinung, die Regierung oder offizielle Narrative mit künstlerischen Mitteln kritisiert oder davon abweicht, gerät schnell unter Druck. Immer öfter üben ihn die Staatsanwaltschaften und Gerichten aus, indem sie unangepasste Künstler zunächst strafrechtlich verfolgen und danach verurteilen. Dabei geht es bisweilen sehr skurril zu, wie der jüngste Fall des Politikwissenschaftlers, Publizisten und Künstlers Rudolph Bauer veranschaulicht.
Der ehemalige Professor aus Bremen fertigte in den Corona-Jahren 2020 bis 2022 mehrere Bildmontagen an, in denen die Maßnahmen-Politik und deren gesellschaftliche Folgen satirisch-kritisch verarbeitet werden. Insgesamt sind fünf Broschüren in der Reihe «Edition Kunst» des pad-Verlags in Bergkamen erschienen. „Die Bildmontagen“, beschreibt Bauer seine Kleinwerke auf der Rückseite jedes Exemplars, „intervenieren bzw. korrigieren und verändern das Bestehende, Faktische – teils kritisch, teils parodistisch, satirisch und karikaturenhaft, teils auf heiter-spielerische Art, in ironischer Verkehrung.“
Im Februar dieses Jahres schickte Bauer zwei seiner Broschüren zusammen mit einem Brief an den Querdenken-Gründer Michael Ballweg, der sich zu dem Zeitpunkt noch in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart in Untersuchungshaft befand. Für den Künstler aus Bremen war es lediglich ein Solidaritätsakt, über den sich schon bald ein Mantel der Vergessenheit legen würde – wie über die vielen anderweitigen Lebensereignisse. Doch am 15. Juli erhielt er zu seiner Überraschung Post vom Amtsgericht Stuttgart. In seinem Briefkasten lag ein Strafbefehl und ein Begleitschreiben. „Sie werden (…) beschuldigt, einen anderen Menschen beleidigt zu haben“, heißt es in dem Schreiben.
Der Betroffene ist kein Geringerer als Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Ihn hat Bauer in einer seiner Montagen mit einem knappen Schnauzer dargestellt, der Ähnlichkeit mit dem Adolf Hitlers aufweist. Angefügt ist auf diesem Bild ein angewinkelter Arm. „Sieh dort das Untier mit dem spitzen Schweife, / Das Berge übersteigt und Wehr und Mauern / Zertrümmert. Sieh, was alle Welt mit Stank erfüllt“, steht über der Montage – ein Zitat Dantes aus dessen «Göttlicher Komödie». Wie alle Kunstwerke lässt sich auch diese Montage unterschiedlich interpretieren, je nachdem, wie viel Raum dessen Urheber lässt. Das Amtsgericht Stuttgart hat sich für die folgende entschieden: „Der Brief“, bezieht es sich auf Bauers Sendung an Michael Ballweg, „enthielt zwei Bände mit zahlreichen Fotomontagen, mit denen Feindbilder aus dem Coronaleugner-/Impfgegner-Milieu bedient wurden.“ Denn die Montage mit „Hitlerbart“ und angewinkeltem Arm sollte dazu dienen, „Michael Ballweg ihre (sic) Missachtung gegenüber Prof. Dr. Karl Lauterbach“ auszudrücken. Deswegen wurde gegen den Künstler eine Geldstrafe in Höhe von 30 Tagessätzen je 100 Euro verhängt – ohne vorherige Gerichtsverhandlung. Mehr …

Bundesregierung: Passentzug bei Teilnahme an „ausländischen Veranstaltungen“, die „im Widerspruch zur „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ stehen. Die regierende Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen hat im Juni, bisher medial unbeachtet, einen Entschließungsantrag mit dem bezeichnenden Titel: „Passversagung bei Teilnahme an ausländischen Veranstaltungen, deren Inhalte im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes stehen“ eingereicht. Die Jahre der Corona-Maßnahmen sowie die beschlossenen rechtlichen Sanktionen in Bezug auf Äußerungen zum Ukraine-Krieg haben gezeigt, wie schnell ein „Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ konstruiert und wie schnell man zum „Extremisten“ erklärt werden kann. Bei diesem Vorhaben sollten über alle Parteigrenzen hinweg die Alarmglocken läuten. Mehr …

18.07.2023: Ampel will Ausreiseverbote für Regierungskritiker.  „Ausreiseantrag abgelehnt“ – kommt das bald wieder?  Die Grundlage dafür ist in dem Papier schwammig formuliert. Demnach reicht es für den Passentzug aus, wenn der Verdacht besteht, jemand könnte im Ausland an Veranstaltungen teilnehmen, die im „Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ stehen. Da der Entschluss von Rot-Grün-Gelb kommt, ist damit kaum jemand gemeint, der gemeinsam mit Polizei-Hassern demonstriert, wie es Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Wochenende in Frankfurt tat (siehe hier). Und wohl auch kaum jemand, der sich im Ausland für Lockdowns etwa wegen Corona, Klima oder Hitze ausspricht – die in meinen Augen sehr wohl der „freiheitlich demokratischen Grundordnung“ entgegenstehen.
Offiziell rechtfertigen die Ampel-Parteien in dem Entwurf das beabsichtigte Andrehen der Daumenschrauben mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus. Mit dem heute alles gerechtfertigt wird, was die Grundrechte der Bürger und ihre Meinungsfreiheit beschränken soll. In dem Papier steht: „Um zu verhindern, dass deutsche Staatsangehörige an rechtsextremistischen Veranstaltungen im Ausland teilnehmen können, wurden in der Folge Ausreiseunter- und Passversagungen auf Basis der §§ 7, 10 Passgesetz (PassG) gegen etwaige Teilnehmer von den zuständigen Behörden vorgenommen. Hiergegen gingen einige der betroffenen Personen gerichtlich vor.“ Mehr …

14.07.2023: Das Ende der Reisefreiheit. Ist es möglich, dass die Vereinigten Staaten wieder abriegeln? Ist es möglich, dass Beamte versuchen werden, uns ohne ein ordentliches Verfahren gefangen zu halten? Die Weltgesundheitsorganisation und die Europäische Union haben sich offiziell zusammengetan, um die Reisefreiheit, wie wir sie kennen, zu beenden. Die EU rühmt sich, dass ihre Version der Impfpässe, die während der COVID-Pandemie ausgestellt wurden, „ein entscheidendes Element“ für die Wiederaufnahme der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft war. Der „Grüne Pass“, eine digitale Smartphone-Anwendung, zeigte die privaten medizinischen Daten des Abonnenten in Bezug auf die COVID-Impfung öffentlich an, indem er den Namen des Abonnenten, sein Geburtsdatum, die Marke und die Dosen der Impfung anzeigte und einen QR-Code enthielt, um Betrug zu vermeiden.
Trotz dieser tautologischen Prahlerei, dass der Pass eine Auswirkung auf die „sichere“ Wiedereröffnung Europas hatte, wissen wir, dass die Impfstoffe zum Zeitpunkt der Einführung dieser Vax-Pässe nicht auf ihre Wirksamkeit getestet worden waren. Janine Small, leitende Angestellte von Pfizer, sagte vor dem Covid-Ausschuss der Europäischen Union aus, dass das Pharmaunternehmen sein Produkt vor der Markteinführung nie auf die Verringerung der Übertragung getestet hatte: „Wussten wir, dass es die Immunisierung* stoppt, bevor es auf den Markt kam? Nein! Wir mussten uns wirklich mit der Geschwindigkeit der Wissenschaft bewegen, um wirklich zu verstehen, was auf dem Markt passiert; und von diesem Standpunkt aus mussten wir alles auf Risiko tun.“
Ironischerweise antwortete Small auf die Frage des Europaabgeordneten Robert Roos, ob der mRNA-Impfstoff von Pfizer jemals darauf getestet wurde, „die Übertragung des Virus zu stoppen“, mit „Stoppen der Immunisierung“. Die jetzt öffentlich zugänglichen Daten zeigen, dass die Impfstoffe nicht nur nichts zur Verhinderung der Übertragung beitragen, sondern sogar eine Infektion verursachen. Vielleicht war Smalls Wortwahl keine falsche Antwort auf die Frage, sondern eher ein Versprecher, da er bereits wusste, dass der Impfstoff das Immunsystem der geimpften Patienten unterdrücken und sie anfällig für künftige Infektionen machen würde.
Mit der Behauptung, der Vax-Pass fördere die „Freizügigkeit der Bürger und Einwohner“, verlangten die EU-Mitgliedsstaaten zunächst vor allem von Flugreisenden den Nachweis einer Impfung. In diesem Zusammenhang räumt die Behörde ein, dass der vax-pass ein „Instrument zur Überprüfung der Einhaltung von Freizügigkeitsbeschränkungen“ sei. Nichts ist so freiheitsfördernd wie die Einhaltung von Freiheitsbeschränkungen! Die Bürger der EU begrüßten den Impf-Pass nicht nur wegen der offensichtlichen medizinischen Apartheid gegen Ungeimpfte und des Freiheitsmords. Als die Maßnahme eingeführt wurde, kam es auf dem ganzen Kontinent zu Protesten, die die Legitimität staatlicher Maßnahmen infrage stellten, die individuelle medizinische Entscheidungen erzwangen und diejenigen bestraften, die sich nicht impfen lassen wollten oder konnten. Mehr …

07.07.2023: EU, WHO, UNO – von Demokratie und Grundrechten keine Rede mehr. Die Geschichte des britischen Brexit-Politikers Nigel Farage, dem seine Bank das Konto gekündigt hat und der bei 9 Kreditinstituten abschlägige Bescheide erhielt, ist in der Offenheit und Brutalität des Vorgehens überraschend. Was verniedlichend als „Cancel culture“ bezeichnet wird hat mit Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat nichts mehr zu tun.
Die EU entsorgt gerade die essenziellsten Grundrechte, nämlich die Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit mit ihrem Digital Services Act. Sie vertritt die Interessen der Pharmaindustrie gegenüber der Bevölkerung und die des digital-finanziellen Komplexes so effizient, dass dafür von der Gates-Foundation BMGF den „Global Goalkeeper Award“ erhalten hat. Digitale biometrische Zertifikate, Impf- und Gesundheitspass sollen Überwachung und Kontrolle der EU-Bürger erleichtern und sie mit dem digitalen Zentralbank-Euro endgültig versklaven. Mehr …

01.06.2023: Die Freiheit steht vor dem Aus. Wir haben das Eingeständnis, dass es bei der WHO-Ermächtigung um Freiheitseinschränkungen geht. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) hat gesagt, Maßnahmen zur Einschränkung der individuellen Freiheiten müssten priorisiert werden. Offener hat bis jetzt noch kein Verantwortlicher bestätigt, dass mit dem Tandem aus WHO-Pandemievertrag und verschärften Gesundheitsvorschriften die WHO die Kompetenz bekommen soll, Einschränkungen der bürgerlichen Rechte zu verfügen.
Dr. Abdullah Assiri ist einer der beiden Leiter der Arbeitsgruppe zur Erweiterung der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Vielleicht fehlt ihm als hohem Beamten im Gesundheitsministerium der mittelalterlichen Kopf-Ab-Monarchie Saudi Arabien das Gespür dafür, was man den Bürgern demokratischer Gemeinwesen verraten darf und was nicht. Am 22. Mai fand auf der Weltgesundheitsversammlung ein gemeinsames Panel der Arbeitsgruppe zur IHR-Reform und der Verhandlungsgruppe für einen WHO-Pandemievertrag statt, an dem Assiri als Berichtersatter für seine IHR-Reformarbeitsgruppe teilnahm, nachhörbar in einem Video  dessen entscheidende Passage in einem Bericht von Tom Parker auf Reclaim the Net eingebettet ist und das sich zur Gänze bei Youtube findet, sagte Assiri (ab min 14, Zitat ab min 17:20): „Die Welt braucht jedoch eine andere Ebene von Rechtsgrundlagen, wie den Pandemievertrag, um durch eine bestimmte Pandemie zu navigieren, sollte sie eintreten, und das wird sie. Die Priorisierung von Maßnahmen, die die individuellen Freiheiten einschränken können, die Anordnung und der Austausch von Informationen, Wissen und Ressourcen und vor allem die Bereitstellung von Mitteln für Pandemiebekämpfungsmaßnahmen sind während einer Pandemie notwendig. Die Mittel zur Durchführung dieser Maßnahmen stehen derzeit einfach nicht zur Verfügung.“
Weil es auf den Wortlaut ankommt, hier auch das englische Originalzitat: “The world, however, requires a different level of legal mandates, such as the pandemic treaty, to navigate through a particular pandemic, should one occur, and it will, Prioritizing actions that may restrict individual liberties, mandating and sharing of information, knowledge, and resources, and most importantly, providing fund for pandemic control efforts are all necessary during a pandemic. The means to carry out these actions are simply not…currently at hand.” Mehr …   Siehe hierzu WHO

21.04.2023: Achtung: EU-Umfrage zum digitalen Reisepass läuft. Wer nicht will, dass Reisepässe künftig digital und Grenzkontrollen biometrisch werden, sollte seine Meinung abgeben. Denn Kritiker warnen, dass dieser Schritt den Weg zum Sozialkreditsystem à la China ebnen wird. Der rumänische EU-Abgeordnete Cristian Terheș informierte im März 2023 darüber, dass die EU die Verhandlungen über die digitale Identität (eID) aufgenommen hat. Bei den Sitzungen soll der rechtliche Rahmen für die Einrichtung eines Systems nationaler digitaler Geldbörsen vereinbart werden, die EU-weit interoperabel sind und in denen die Bürger auf alle Dokumente – von der Geburtsurkunde bis zum Führerschein – zugreifen können.
Ziel ist es, eine europäische digitale Brieftasche zu schaffen, die mit den Identifikationssystemen von Big-Tech-Unternehmen wie Google und Apple konkurrieren kann. Versprochen wird, dass der Bürger die «volle Kontrolle über seine eigenen Daten» haben wird. Dies ist angesichts der eklatanten Illegalitäten, die von der EU in den vergangenen drei Jahren durchgezogen und gebilligt wurden, anzuzweifeln. Terheș teilt diese Sicht der Dinge und warnt: Dieser Schritt werde den nationalen Regierungen noch mehr Souveränität entziehen und die totale Kontrolle der Bürger ermöglichen.  «Die Verabschiedung der eID Wallet ist ein großer Schritt in Richtung Chinafizierung Europas.»
Diese Gefahr sieht auch das Redaktionsnetzwerk tkp. Am 11. April wies das Portal darauf hin, dass EU-Reisepässe künftig digital und Grenzkontrollen biometrisch werden sollen. Eine Smartphone-Pflicht gäbe es dann auch. Wer aber ein Reisedokument im Mobiltelefon mit sich führe, sei über die GPS-Funktion verfolgbar. Schon dies allein stelle «eine große Bedrohung für die Privatsphäre dar». Nur zwei Tage später teilte tkp mit, dass die EU derzeit eine Umfrage zur Digitalisierung des Reisepasses macht, noch bis Juni dürfen Bürger ihre Meinung abgeben. Der digitale Reisepass sei ein wesentlicher Schritt zur digitalen ID innerhalb der Europäischen Union – und trotz «massiver Kritik» von institutioneller Seite im Vorfeld, drücke die Kommission weiter aufs Tempo.
Bisher sei die Beteiligung an der Umfrage gering, ließ tkp wissen und gab Tipps zur Beantwortung der zugehörigen Fragen. Ein Service, der Sinn macht: Denn wenn die von der EU angestrebte Digitalisierung nicht behindert wird, könnte in Europa ebenso wie in China bald ein Sozialpunktesystem eingeführt werden. Die Meldungen über erste Projekte dieser Art kursierten bereits 2022 in den Medien, zum Beispiel wurden sie in Italien oder Österreich angeschoben. Der Journalist Boris Reitschuster teilte mit, dass solche Pläne in Bayern schon seit 2019 in der Schublade liegen. Mehr …

10.04.2023: Machiavelli und die Globalisten: Warum die Eliten unabhängiges Denken verachten. Über Staatsräson and Welträson als Diskurse der Verwundbarkeit: Der ultimative Traum ist, dass der Staat jeden vulnerabel und hilfsbedürftig macht, um seinen Status für immer zu sichern. Die beiden wichtigsten Sätze in der Geschichte der politischen Philosophie seit den alten Griechen stehen am Anfang von Machiavellis «Der Fürst». Ein weiser Herrscher, so informiert der Autor seine Leser, «muss sich eine Methode ausdenken, mit der seine Bürger den Staat und sich selbst zu jeder Zeit und unter allen Umständen brauchen können. Dann werden sie ihm gegenüber immer loyal sein». Die Geschichte der Entwicklung des modernen Regierens ist im Wesentlichen eine Litanei dieser grundlegenden Einsicht. Sie verrät uns fast alles, was wir über unsere derzeitige Lage wissen müssen: Diejenigen, die uns regieren, sind eifrig damit beschäftigt, uns dazu zu bringen, sie zu brauchen, damit sie unsere Loyalität behalten und somit an der Macht bleiben können – und mehr davon bekommen.
Machiavelli schrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Geschichte, als das, was wir heute als «Staat» kennen, zum ersten Mal im europäischen politischen Denken auftauchte. Vor Machiavelli gab es Königreiche und Fürstentümer, und das Konzept der Herrschaft war im Wesentlichen persönlich und göttlich. Nach Machiavelli wurde es säkularisiert, weltlich und – wie Michel Foucault es nannte – «staatlich». Das heisst, für das mittelalterliche Denken war die physische Welt nur eine Zwischenstation vor der Entrückung, und die Aufgabe des Königs war es, die geistige Ordnung aufrechtzuerhalten. Für das moderne Denken – dessen Vorläufer Machiavelli sein könnte – ist die physische Welt das Hauptereignis (die Entrückung ist eine offene Frage), und die Aufgabe des Herrschers ist es, das materielle und moralische Wohlergehen der Bevölkerung und die Produktivität des Territoriums und der Wirtschaft zu verbessern.
Machiavellis Maxime zwingt uns, ernsthafter über die Doktrin nachzudenken, für die er heute berühmt ist – die Staatsräson (raison d’État), das heisst im Wesentlichen die Rechtfertigung für das Handeln des Staates in seinem eigenen Interesse und über dem Gesetz oder dem natürlichen Recht. Die übliche Beschreibung dieses Konzepts suggeriert ein amoralisches Streben nach dem nationalen Interesse. Dabei wird jedoch sein fürsorglicher Aspekt übersehen. Wie Machiavelli in den soeben zitierten Zeilen deutlich macht, bedeutet Staatsräson auch, die Loyalität der Bevölkerung zu erlangen und zu bewahren (um die Position der herrschenden Klasse aufrechtzuerhalten) – und das bedeutet, Wege zu finden, um die Bevölkerung für ihr Wohlergehen auf den Staat angewiesen zu machen. Schon bei der Entstehung des modernen Staates zu Beginn des 16. Jahrhunderts lag ihm also die Vorstellung zugrunde, die Bevölkerung vulnerabel machen zu müssen (wie wir es heute ausdrücken würden), damit sie ihn für notwendig hält. Und es ist nicht sehr schwer zu verstehen, warum. Die Herrscher wollen ihre Macht erhalten, und in einem säkularen Rahmen, in dem das «göttliche Recht der Könige» nicht mehr gilt, bedeutet dies, die Masse der Bevölkerung auf ihrer Seite zu halten. Mehr …

Vorsicht, staatliche Schule! In seinem Buch «Kinder gehören den Eltern – nicht dem Staat!» plädiert Autor Rudolf Schmidheiny für «Bildung zu Hause». «Ausbildungssysteme sind nicht entwickelt worden, um echtes Wissen zu vermitteln, sondern um das Volk dem Willen der Herrschenden gefügig zu machen», schrieb Bertrand Russell schon 1922. Auch heute vertreten Kritiker die Meinung, dass Schulen in erster Linie Indoktrinationsstätten seien. Kritisches Denken sei dort fehl am Platz. Und von wirklicher «Bildung» könne nicht die Rede sein. Ein solcher Kritiker des Schulsystems ist Rudolf Schmidheiny. Weshalb er dem staatlichen Bildungssystem nicht traut, schildert er in seinem Buch «Kinder gehören den Eltern – nicht dem Staat!». Schmidheiny selbst hat seine Kinder den staatlichen Schulen entzogen. Im Folgenden publizieren wir einen Auszug aus seinem Buch. Mehr …  

05.04.2023: Doug Casey über die Nutzung globaler Krisen durch die Regierungen, um mehr Kontrolle zu erlangen. Internationaler Mensch: Im Laufe der Geschichte haben Regierungen Krisen – tatsächliche oder eingebildete – genutzt, um Freiheiten zu beseitigen, die Macht des Staates auszuweiten und alle möglichen Dinge zu rechtfertigen, die die Bevölkerung in normalen Zeiten niemals akzeptieren würde. Nach dem Zweiten Weltkrieg sagte Winston Churchill bekanntlich: „Eine gute Krise darf man nicht verschwenden“. Damals schlossen er und andere führende Politiker sich zusammen, um die Vereinten Nationen zu gründen, die sie ohne die Krise des Zweiten Weltkriegs wahrscheinlich nicht hätten schaffen können. Seitdem scheint jede neue vermeintliche Krise eine weitere Zentralisierung der globalen Macht zu bewirken.
Der Krieg gegen (einige) Drogen, der Krieg gegen den Terror, die COVID-Hysterie und die sogenannte Klimakrise haben die Zentralisierung der Macht auf globaler Ebene noch weiter vorangetrieben. Was halten Sie von diesem Trend? Doug Casey: Es ergibt Sinn, dass Rahm Emanuel, ein schmieriger Obama-Apparatschik, den Satz von Churchill gestohlen hat. Aber die Aussage ist unabhängig von der Quelle völlig korrekt. Die Regierung lebt von der Krise. Wie Randolph Bourne sagte: „Krieg ist die Gesundheit des Staates“, und es gibt keine Krise wie einen Krieg. Aber jede Art von einer Krise kann funktionieren. Wann immer eine Krise auftritt – sei es eine militärische, politische, wirtschaftliche, finanzielle oder soziale Krise – verlangt der Pöbel nach starken Führern, die die Situation küssen und verbessern sollen. Das spielt den Leuten, die für den Staat arbeiten, perfekt in die Hände. Meiner Meinung nach ist das ein psychologischer Fehler des Menschen, der darauf zurückzuführen ist, dass wir Rudeltiere sind.
Rudeltiere wollen Anführer. Ich bin mir nicht sicher, wie wir dieses Problem lösen können, außer die Idee des Staates zu delegitimieren und ihn so weit wie möglich zu entmachten. Und aufhören, seine Angestellten zu loben oder gar zu verherrlichen. Aber solange der Staat existiert, besteht sein Grundimpuls darin, Krisen zu suchen. Krisen nützen dem Staat als Institution, aber auch den Menschen, die für ihn arbeiten. Internationaler Mensch: Die COVID-Hysterie hat das zynische Konzept „Keine Krise darf vergeudet werden“ auf eine ganz andere Ebene gehoben. Noch nie zuvor hatten die Erlasse einer nicht rechenschaftspflichtigen globalen Institution wie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) so viele Menschen auf so drastische Weise betroffen. Mehr …

01.04.2023: Wir brauchen Freiheit! Roland Rottenfußer zerlegt auf 400 Seiten die „Strategien der Macht“ und zeigt, wie er trotz alledem an den Menschen glauben kann. Zwei junge Männer, die ungefähr in der gleichen Zeit ihren Militärdienst absolvierten. Der eine in der BRD, der andere in der DDR. Beide wurden gedemütigt, instrumentalisiert, zum Töten abgerichtet. Beide wurden ausgebildet, um ihren eigenen Staatenbund gegen den jeweils anderen zu „verteidigen“. Wäre die Geschichte schlechter ausgegangen, hätte es passieren können, dass beide den Befehl bekommen hätten, aufeinander zu schießen. Heute verstehen sie sich gut. Der Wessi war Roland Rottenfußer, Autor des Buches „Strategien der Macht. Wie die Eliten uns die Freiheit rauben und wie wir sie zurückgewinnen“; der Ossi ist Professor Michael Meyen, Journalismus-Dozent und Autor dieser Rezension. Eine Geschichte von vielen, die zeigen, wie wichtig Freiheit ist: die Selbstverteidigung gegen den anmaßenden Zugriff der Macht. Wichtig ist hierfür, die Psychologie der Mächtigen besser zu verstehen, aber auch das Vertrauen zu entwickeln, dass Menschen fähig sind, ganz ohne Gängelung durch selbst ernannte Vormünder aus dem Kreis der politischen Eliten richtig zu handeln. Mehr …

Digitaler Impfpass: Der letzte Schritt in die Totalüberwachung (Auszug aus "Der Schlüsselmoment"). In der akademischen Diskussion über das Thema Überwachung wird der Begriff „schlüsselfertiger Totalitarismus“ verwendet. Der Gedanke dahinter ist, dass die Überwachungsinfrastruktur für ein totalitäres System bereits aufgebaut wurde. Die „Maschine“ ist bereit, aber der Schlüssel wurde noch nicht umgedreht. Impfpässe sind das letzte Element dieser Infrastruktur, das letzte Rädchen im Getriebe aus Überwachung und Kontrolle. Wollen wir zulassen, dass dieser Schlüssel zum Einsatz kommt? Ein Auszug aus dem Film „Der Schlüsselmoment“ …  Video und mehr …

11.03.2023: Wir sind Sklaven und merken es nicht. Wir leben in einer Demokratie. Das glauben wir ernsthaft. Und beteiligen uns deshalb brav an Volksabstimmungen. Aber zu dem, was wirklich geschieht, haben wir rein gar nichts zu sagen. Das wird immer offensichtlicher. Wir sind Untertanen der nackten Willkür. Und glauben, frei zu sein. Fühlen Sie sich persönlich versklavt? Vermutlich nicht. Immerhin können Sie das Haus jederzeit verlassen, ein Bier trinken gehen, die Arbeitsstelle frei wählen, in die Ferien fahren. Das ist nun nicht gerade das Profil eines Sklaven. Aber darin liegt ja gerade die Genialität unserer Zeit. Man lässt uns glauben, völlig frei zu sein, obwohl wir das nicht sind. Und deshalb versucht niemand, auszubrechen. Im Gegenteil: Eine Mehrheit ist begeistert vom unsichtbaren Gefängnis. Sie wollen förmlich mehr davon. Man hat ihnen eingeredet, dass sie erst dann wirklich frei sind, wenn sie den Regeln folgen.
Ich habe in der «Weltwoche» dieser Tage über die «Twitter Files» geschrieben. Es geht darum, dass auf Twitter sogar Wortmeldungen, die erwiesenermassen der Wahrheit entsprechen, zensiert wurden. Weil sie unliebsame Auswirkungen hätten haben können. Sprich: Weil sie das, was der Staat verkündet, in Frage gestellt hätten. Die Wahrheit muss also ausradiert werden, wenn sie nicht dem dient, was man den Bürgern verkaufen will. Das klingt nicht nur nach George Orwell, das IST George Orwell. Mehr …

09.03.2023: Die Aufhebung der Menschenrechte – Pascal Najadi. In diesem zweiten Interview hatten wir erneut das Privileg, mit Pascal Najadi zu sprechen, einem pensionierten Schweizer Bankier und Geschäftsmann, der sich nachdrücklich für Transparenz und Reformen in der globalen Bankenbranche einsetzt. Najadi ist auch bekannt für seine Kampagne für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht in Malaysias Banken- und politischen Systemen nach der Ermordung seines Vaters Hussain Najadi im Jahr 2013. Während des Interviews teilte Najadi seine Besorgnis über die Verteilung des unzureichend getesteten COVID-19-Impfstoffs auf globaler Ebene, die er als Menschenrechtsverletzung ansieht. Er betonte die Notwendigkeit für Entscheidungsträger auf nationaler und internationaler Ebene, mit Fürsprechern wie ihm in Dialog zu treten, um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit umfassend informiert ist und dass politische Entscheidungen im besten Interesse der Bevölkerung getroffen werden.
Als prominente Persönlichkeit in der Finanzbranche hat sich Najadi nachdrücklich für Transparenz und Reformen eingesetzt. Er hat unermüdlich daran gearbeitet, das Bewusstsein für mutmaßliche Korruption und Fehlverhalten in der globalen Bankenbranche zu schärfen und Finanzreformen und Transparenz zu fördern. Seine Kampagne für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht in Malaysias Banken- und politischen Systemen hat ihm den Ruf eines furchtlosen und unverblümten Fürsprechers für Veränderungen eingebracht. Wir sind dankbar für die Gelegenheit, erneut mit Najadi zu sprechen, und wir hoffen, dass dieses Interview das Bewusstsein für die Bedeutung von Transparenz, Rechenschaftspflicht und ordnungsgemäßer Prüfung und Bewertung von Medizinprodukten weiter schärfen wird. Indem wir von Führungskräften wie Herrn Najadi lernen, können wir auf einen fundierteren und durchdachteren Ansatz für die öffentliche Gesundheitspolitik hinarbeiten und sicherstellen, dass nie wieder unzureichend getestete medizinische Produkte auf globaler Ebene angewendet werden. Video und mehr …

Schachfiguren der Maschine: Von der Wiege bis zur Bahre? Jetzt, da der Totalitarismus sein hässliches Haupt erhebt, gibt es kein Versteck mehr. Es liegt an uns, zurückzuschlagen. Der sichtbare Teil des gegenwärtigen Sturzflugs in Richtung Totalitarismus begann 2001 mit der Einführung der TSA und der Normalisierung der Schikanierung von Reisenden am Flughafen. Der „Krieg gegen den Terror“ wurde auch als Rechtfertigung für den Übergang zu „sichereren“ Ausweisen benutzt und ebnete den Weg zu mehr Überwachung und Kontrolle. Heute wird die Mittelschicht im Westen angegriffen, und es werden „Konsuminterventionen“ mit dem Ziel entwickelt, die lästigen Kaufgewohnheiten der Westler zu unterbinden. Schlimmer noch, die Medizin wird zu einem System der algorithmischen Kontrolle umgestaltet, wobei der Schwerpunkt auf Beschämung und Compliance liegt. Euthanasie wird mehr und mehr als „einfache“ Problemlösung angepriesen.
Stellen Sie sich einen Dialog in einer Arztpraxis vor. „Ungeimpft? Warum ist das so? Vielleicht psychische Probleme? Nur damit Sie es wissen: Wenn Sie depressiv sind, können wir Ihnen medizinischen Selbstmord anbieten. Ach, und übrigens, sind Sie Organspender?“ Diese Sequenz mag dystopisch und konstruiert klingen, aber ich denke, dass wir uns in diese Richtung bewegen werden, wenn wir nicht massiv, laut und sofort dagegen protestieren. Eine Reise in die Welt der Erinnerungen: Etwas sehen, etwas sagen. Es begann mit den Flughäfen. Es waren die Flughäfen, auf denen wir zum ersten Mal zum Spielball des Staates gemacht wurden. Nun, es begann ernsthaft viel früher und viel tiefer – aber sichtbar begann es zu unseren Lebzeiten mit den Flughäfen nach dem 11. September 2001 und, nach dem Patriot Act, dem Aviation and Transportation Security Act von 2001. Es war der Krieg gegen den Terror, der dazu diente, die Umwandlung der Freiheit in die Marschbefehle eines aufkeimenden totalitären Staates zu rechtfertigen.
Für viele von uns liegt die Erinnerung daran, dass wir vor 2001 als freie Bürger geflogen sind, in allzu weiter Ferne – aber ich erinnere mich vage daran, dass ich nicht von Uniformierten angebrüllt wurde, dass ich nicht wie ein schuhloser Gefangener behandelt wurde und dass ich nicht aufgefordert wurde, mich teilweise zu entkleiden und in eine leicht radioaktive Kabine zu gehen, um nach verdächtigen Gegenständen durchsucht zu werden – ach, die schönen Erinnerungen an freudige Reisen vor 2001! Hat es sie wirklich gegeben, oder haben wir sie uns nur ausgedacht? Heute, unter den neuen abnormen Bedingungen, bleiben die Flughäfen eine Bastion der Unfreiheit, in der Reisende oft wie das Eigentum der Uniformierten behandelt werden. Mehr …

07.03.2023: Mit 70 noch fahrtauglich? Die EU will dies regelmäßig prüfen lassen. Die EU fordert strengere Regeln beim Autofahren. Nach dem neuen Gesetzentwurf sollen Senioren ab 70 Jahren künftig ihre Fahrtauglichkeit nachweisen. Ein neues Ziel der Europäischen Union besteht darin, die Anzahl der Verkehrstoten zu reduzieren. Bis 2030 soll die Anzahl um die Hälfte reduziert, bis 2050 soll es sogar gar keine Verkehrstote mehr geben. So lautet nach „Zero-COVID“ und „Zero-Pollution“ nun das Motto „Zero Straßenverkehrstote“. Im letzten Jahr haben laut einer Pressemitteilung der EU-Kommission rund 20.000 ihr Leben auf EU-Straßen verloren.
Die geplante Führerscheinreform lege unter anderem fest, dass ältere Menschen ab 70 regelmäßig ihre Fahrtauglichkeit nachweisen müssen, wie der „Merkur“ berichtete. Bisher ist es in Deutschland so, dass man nach Bestehen der Führerscheinprüfung bis ans Lebensende eine Fahrerlaubnis erhält. Natürlich gibt es auch Ausnahmen, in denen die Führerscheinbehörde die Fahrtauglichkeit mit einem Gutachter überprüfen lassen kann.
Laufzeitänderungen der Führerscheine. Senioren können bisher auch jederzeit freiwillig den Führerschein abgeben oder sich von einem Gutachter testen lassen. Das machen aber die Wenigsten. Wer will schon zugeben, dass er nicht mehr fahrtauglich ist? Deshalb will die EU den regelmäßigen Check bei Rentnern ab 70 jetzt für alle EU-Mitgliedstaaten einführen. In Schweden oder den Niederlanden ist es für Menschen ab 70 Jahren bereits verpflichtend, an einer ärztlichen Überprüfung der Fahrtauglichkeit teilzunehmen. In Spanien liegt diese Altersgrenze bei 45 Jahren.
Laut Gesetzentwurf der Europäischen Kommission sollen mit der Reform gleichzeitig die Laufzeiten der Führerscheine verändert werden. EU-weit seien diese dann 15 Jahre gültig anstatt wie bisher zehn Jahre. Für Rentner ab 70 soll die 15-jährige Gültigkeit nicht gelten, ihre Führerscheine sollen nur noch fünf Jahre gültig sein. Digitaler EU-Führerschein. Ferner schlägt die EU-Kommission die Einführung eines digitalen Führerscheins vor. Wie dieser aussehen könnte und welche Vorteile er hätte, schreibt die Kommission am 5. März in einem Twitter-Beitrag: „Die EU wird die erste Region weltweit sein, die einen grenzüberschreitenden Führerschein hat: Dieser wird über ein Mobiltelefon zugänglich sein und in der gesamten EU anerkannt werden.“ Mehr …

26.02.2023: Regulieren und strafen. Staaten, die eigentlich Garanten für Frieden und Menschrechte sein könnten, entwickeln zunehmend gegenteilige Tendenzen. Seit beinahe drei Jahren wird der Staat zunehmend übergriffiger, erfindet immer schärfere Regeln, Verordnungen und Gesetze, die den Menschen aufgezwungen werden. Das Recht, einst dazu gedacht, den Rahmen abzustecken, in dem der Mensch seine Freiheit entfalten kann, ist längst zu einem Instrument totalitärer Zwangsherrschaft und Bevormundung geworden. So wirklich neu ist die Entwicklung jedoch nicht. Schon zuvor wurden die Begegnungen der Menschen und ihr Privatleben im öffentlichen Raum reglementiert und mit Strafen bewehrt. Der Staat — er war immer schon ein übergriffiges Konstrukt, das sich nach eigenem Gutdünken mittels gesetzlicher Vorschriften Einnahmequellen eröffnen oder die Menschen unterdrücken konnte. Mehr …

Freiheit in Gefahr!! Was für Österreich gilt, gilt ebenso analog für das gesamte Europa und alle Ländern die mit der WHO verbandelt sind. RA warnt: Freiheit und Demokratie in Gefahr. Der österreichische RA Dr. Christian Ortner erklärt anhand eines Gesetzesentwurfes die Notwendigkeit, wachsam und widerständig zu bleiben. Er ruft dazu alle Österreicher auf, bis 2. März 2023 auf der Parlaments-Website eine Stellungnahme gegen das „Bundes-Krisensicherheitsgesetz“ einzubringen. Die Umsetzung dieses Entwurfs stellt nämlich einen massiven Anschlag auf die Demokratie dar. Video und mehr …

21.02.2023: Das Recht auf Schutz der privaten und persönlichen Daten ist abgeschafft. BERICHT: Daten über Ihre psychische Gesundheit werden im Internet verkauft. Telemedizinische Unternehmen und Therapie-Apps sammeln und verkaufen die Daten über die psychische Gesundheit von Millionen Amerikanern online und das für wenige Cent. Einem neuen Bericht der Duke University zufolge werden Daten, darunter Namen von Patienten, psychische Diagnosen und Verschreibungen, von Telemedizinunternehmen für nur sechs Cent verkauft, während die Nutzung von Apps für die mobile Gesundheit während der Covid-Pandemie dramatisch zunimmt. Die Pandemie hat Ängste und Depressionen verstärkt, und der Zugang zu einer persönlichen Therapie ist immer schwieriger geworden. Infolgedessen wenden sich immer mehr Amerikaner der Telemedizin zu.
„Schlupflöcher in den Datengesetzen bedeuten, dass die Nutzer möglicherweise nicht einmal merken, dass die Apps ihre sensiblen Informationen über die psychische Gesundheit an andere Unternehmen weitergegeben haben oder verkaufen“, berichtet die Daily Mail. „Dies könnte für gezielte Werbung genutzt werden, einschließlich Angebote für Medikamente.“ Die Forscherin Joanne Kim von der Duke University untersuchte, ob es möglich ist, Daten zur psychischen Gesundheit online zu kaufen. Sie googelte die Begriffe „psychische Gesundheitsdaten zum Verkauf“ und „Gesundheitsinformationen zum Verkauf“. Außerdem fragte sie bei 37 Datenmaklern an, ob sie Daten zur Gesundheit und/oder psychischen Gesundheit zum Kauf oder zur Nutzung zur Verfügung hätten. Zehn Makler antworteten auf ihre Anfrage und begannen mit ihr über den Verkauf hochsensibler Daten zur psychischen Gesundheit zu verhandeln.
Ein Unternehmen gab bekannt, dass es die Daten seiner Patienten in Listen mit den Bezeichnungen „Angstpatienten“ und „Verbraucher mit klinischer Depression in den Vereinigten Staaten“ kategorisiert hatte. Die Daten enthielten Einzelheiten über die psychische Gesundheit der Patienten, einschließlich der Diagnosen ADHS, bipolare Störungen und Schlaflosigkeit, sowie Informationen über ihre Kreditwürdigkeit, ihren Familienstand, ihr Geschlecht, ihre Religion, die Anzahl der Kinder im Haushalt, ihr Nettovermögen und ihr Geburtsdatum. Mehr …

18.01.2023: Ein Gefängnis, in dem die Gefangenen nicht wissen, dass sie im Gefängnis sind: Notizen vom Rand der narrativen Matrix. Über den Einmarsch Russlands in die Ukraine zu sprechen, ohne auch darüber zu reden, wie das US-Imperium diesen Krieg provoziert hat und davon profitiert, ist dasselbe wie lügen. Einer der Hauptunterschiede zwischen mir und anderen Kommentatoren, die von einer Verschwörung der Eliten zur Verwirklichung einer totalitären Dystopie sprechen, besteht darin, dass die anderen davor warnen, dass wir in diese Dystopie getrieben werden, während ich darauf bestehe, dass wir bereits dort sind und das schon seit Generationen. Wenn ich sage, dass wir uns in einer totalitären Dystopie befinden, nehmen viele Leute an, dass ich damit Dinge wie Impfvorschriften oder Waffengesetze oder das Zahlen von Steuern meine, aber eigentlich meine ich etwas viel, viel Größeres als das. Ich meine, dass wir uns alle in einem psychologischen Gefängnis befinden, das von den Mächtigen errichtet wurde, um zu kontrollieren, wie wir sind. Die Orwellsche Dystopie ist keine Gefahr, die in der Zukunft existiert; sie ist bereits da. Sie sieht nur nicht so aus, wie Orwell sie sich vorgestellt hat. Unsere Herrscher bekommen von der gegenwärtigen Dystopie alles, was sie wollen, genauso wie sie es in Gesellschaften tun würden, die sich dystopische Romanautoren vorstellen. Es stimmt, dass wir immer mehr offenkundig tyrannische Maßnahmen in Bereichen wie Überwachung und Unterdrückung der Meinungsäußerung sehen, aber das sind keine Mittel, um uns in das dystopische Gefängnis zu bringen, sondern um uns dort zu halten. Sie ziehen nur die Riegel an unserem Käfig fest. Mehr ...

07.01.2023:  Im falschen Leben. Die globale Oligarchie möchte die letzten Bastionen der Freiheit endgültig zu Fall bringen. Teil 1/2. Nach dem weltweit synchronisierten Corona-Putsch, um den neuerlichen Zusammenbruch von Großbanken zu vertuschen und den Fast-Leichnam des Monopolkapitalismus ein weiteres Mal künstlich am Leben zu erhalten, schicken die wenigen Familien, die die USA besitzen und regieren, mit Unterstützung ihrer europäischen Vasallen und Nato-Truppen, ihre Tötungsmaschinerie jetzt direkt in die Schlacht gegen das Reich der Freiheit, der Gleichheit und der Brüderlichkeit. Dabei gingen diese Profiteure des alten Systems und dessen Krisen schon mit ihren Gehorsamkeitsübungen 2020 und 2021 — in Deutschland auch noch 2022 — sprichwörtlich über Leichen. Zusätzlich mehr als 100 Millionen Menschen, überwiegend Kinder, sind während ihrer Corona-Inszenierung durch Unterbrechungen bei den Lieferketten grausam an Hunger gestorben. Die Herrschenden versuchen mit aller Gewalt ihre Hegemonialmacht totalitär zu „stabilisieren“. Das trieb sie bisher ständig zu Angriffskriegen. Ihr geschichtlich — so oder so — wahrscheinlich letztes Gefecht führt diese Klasse gegen den freiheitlichen Sozialismus, gegen die Emanzipation und Reifung der Menschheit, jetzt gegen Russland und China. Diese Mechanismen haben Intellektuelle wie Richard Löwenthal (1908 bis 1991) und Rudi Dutschke (1940 bis 1979) bereits vor Jahrzehnten mit ihren Faschismustheorien und politischen Analysen beschrieben. Vor allem die Erkenntnisse des Letzteren will der Autor des folgenden zweiteiligen Beitrags wiedergeben, denn, so seine Einschätzung, dessen Beschreibung der gesellschaftlichen Realität, die sich inzwischen „neoliberal“ noch weiter zugespitzt hat, bietet wertvolle Impulse für die Theorie und Praxis im Streben nach Freiheit und Frieden. Mehr …

05.01.2023: Wie in den USA so auch in Europa. Die gefährlichen Zeichen im 2022: Von totalitärer Paranoia zu autoritärem Wahnsinn. Die Gefahrenzeichen waren im Jahr 2022 allgegenwärtig. Mit jedem neuen Gesetz, das von Bundes- und Landesgesetzgebern erlassen wurde, mit jedem neuen Urteil von Regierungsgerichten und mit jeder neuen militärischen Waffe, invasiven Taktik und ungeheuerlichen Vorgehensweise von Regierungsbeamten wurden wir daran erinnert, dass in den Augen der Regierung und ihrer korporativen Komplizen „wir, das Volk“ keine Rechte besitzen, außer denen, die der Tiefe Staat bei Bedarf gewährt. Totalitäre Paranoia machte sich breit. Wir haben es mit einer Regierung zu tun, die so machthungrig und paranoid ist und Angst davor hat, ihre Macht zu verlieren, dass sie sich verschworen hat, gegen jeden Krieg zu führen, der es wagt, ihre Autorität in Frage zu stellen. In einem machiavellistischen Versuch, ihre Befugnisse auszuweiten, hat die Regierung alle möglichen Gefahren auf die ahnungslose Bevölkerung losgelassen, um ihre Forderungen nach zusätzlichen Befugnissen zu rechtfertigen, um „uns, das Volk“, vor aufkommenden Bedrohungen zu schützen, seien sie nun legitim, erfunden oder übertrieben. Der Zustand unserer Nation hat darunter gelitten. Die Nation blieb politisch polarisiert, wurde von Kräften kontrolliert, die sich dem Einfluss des Durchschnittsbürgers entzogen, und entfernte sich rasch von ihrer freiheitlichen Grundlage. Mehr …

02.01.2022:  Freiheit für Michael Ballweg – Justiz gegen Demokratiebewegung. Seit dem 29. Juni 2022 sitzt der Gründer der Querdenken-Bewegung in der Justizvollzugsanstalt Stuttgart im Stadtteil Stammheim in Untersuchungshaft. Uli Gellermann bezeichnet dies als einen Akt "staatlicher Unterdrückung" und erinnert daran: "Michael Ballwegs Freiheit ist unser aller Freiheit." Mehr …

28.12.2022: Die Schule der Unfreiheit - Von Rüdiger Lenz

25.12.2022: Edward Snowden: Corona Maßnahmen haben Ausspionieren von Bürgern normalisiert. Bekanntlich war und ist ein Element in der Bekämpfung dessen was als Pandemie bezeichnet wird, die Überwachung der Bürger und die Zensur von den Behauptungen widersprechenden wissenschaftlichen Erkenntnissen. Das wurde unter anderem beim Event 201 im Oktober geplant und besprochen, bei dem die Corona Pandemie und ihre Durchführung vorbereitet und besprochen wurde. Der ehemalige CIA- und National Security Agency-Offizielle und heutige Whistleblower Edward Snowden hat gleich zu Beginn der Verkündung der Corona-Maßnahmen vor der Entstehung einer “Architektur der Unterdrückung”gewarnt, wie TKP im Mai 2020 berichtete: Das grippeähnliche Coronavirus dient dabei als Anlass oder als Vorwand für die Einführung von strategischen Maßnahmen zur erweiterten Kontrolle einer zunehmend unruhigen Bevölkerung. Zu den wichtigsten derzeit diskutierten Instrumenten in diesem Zusammenhang gehören:
1.         Die Einführung von Applikationen zur gesamtgesellschaftlichen Kontaktverfolgung
2.         Der Aufbau von Einheiten zur Durchsetzung der Verfolgung und Isolierung von Bürgern
3.         Die Einführung von digitalen biometrischen Ausweisen, über die die Teilnahme an gesellschaftlichen und beruflichen Aktivitäten kontrolliert und reguliert werden kann.
4.         Die erweiterte Kontrolle von Reiseverkehr und Zahlungsverkehr (Bargeldabschaffung).
5.         Die Schaffung von gesetzlichen Grundlagen für einen Zugriff und Eingriff in die biologischen Systeme der Bürger durch Regierungen oder Konzerne (durch sog. “Pflichtimpfungen”).
Sowden fühlt sich nun bestätigt, nachdem ein Medienbericht ans Licht gebracht hat, wie Überwachungsinstrumente, die zur Bekämpfung der Ausbreitung von Covid-19 eingesetzt wurden, nun von Strafverfolgungs- und anderen Behörden missbraucht werden – genau wie er es vor mehr als zwei Jahren vorausgesagt hat. Mehr …

22.12.2022: Die Unfreiheit wird durch Lügen und Unterwürfigkeit etabliert. Der langjährige Chefarzt und Medizinhistoriker Dr. Gerd Reuther machte kürzlich angesichts des gegenwärtig auf allen Ebenen erneut anwachsenden Totalitarismus einerseits auf die sich zwangsläufig fortzeugenden Lügen aufmerksam, mit denen Diktaturen arbeiten müssen, und andererseits auf die kriechenden Helfershelfer sowie die Masse der unterwürfigen Sklaven, ohne die es niemals eine autoritäre Herrschaft geben könnte.1  Er bringt die Dinge knapp und eindrucksvoll auf den Punkt, so dass hier noch für die weihnachtliche Verinnerlichung davon berichtet werden soll.
Man habe Diagnosen erfunden und gefälscht, so der erfahrene Mediziner, um eine Krankheits-Katastrophe heraufzubeschwören, aber die Kliniken seien leerer geblieben als sonst. Man habe Impfungen aus dem gentechnischen Hut gezogen und Infektionsschutz verheißen, aber es gebe immer mehr Kranke und Tote. Es seien Öl und Gas als Ursachen einer ökologischen Katastrophe postuliert worden, fahre aber derweil Kohlekraftwerke hoch und steigere den Luftverkehr auf ein nie dagewesenes Ausmaß für Krieg und Geo-Engineering. Man predige einen Mangel an allen Ressourcen, aber fliege Millionen von Migranten ein. Die Architekten der „neuen Normalität“ seien längst mit ihren Lügen am Ende. Mehr …

16.12.2022:  Demokratie in Gefahr? Journalist Röper über Vorgehen gegen unliebsame Meinungen in Deutschland. Thomas Röper ist ein deutscher, freier Journalist und Blogger, der in Russland lebt. Was er derzeit in seiner alten Heimat in Bezug auf die Presse- und Meinungsfreiheit beobachtet, empfindet er als höchst problematisch. Video und mehr …

13.11.2022: Der gläserne Bürger und der EU-Impfpass. EU-Kommission und Parlament haben den C19-Impfpass bis Mitte 2023 erweitert. Die EU-Kommission hatte in einer Erklärung vom 27. April 2022 für mehr Impfungen, Booster bereits Geimpfter, Erreichung der Ungeimpften und zur Zusammenarbeit gegen die «Fehl- und Desinformation über Corona-Impfstoffe» aufgerufen – nackte Zensur! Die grundsätzlichen Impf-Pläne existieren schon seit 2018, die Umsetzung ist offenbar schon sehr weit fortgeschritten und die Grundlagen für gläserne, EU-weite Gesundheitsdaten sind geschaffen. Wenn es denn bei den Gesundheitsdaten bleiben würde. Beschlossen und festgelegt sind die Aktionen offenbar schon seit 2018 in einem Dokument, welches seine letzte Revision am 19. Juli 2022 erhalten hat. Der Titel lautet: «Fahrplan für die Durchführung von Maßnahmen der Europäischen Kommission auf der Grundlage der Mitteilung der Kommission und der Empfehlung des Rates zur Stärkung der Zusammenarbeit bei durch Impfung vermeidbaren Krankheiten.»
Kampagnen-Fahrplan: Als erster Schritt wurde definiert: «Prüfung der Machbarkeit der Entwicklung eines gemeinsamen Impfausweises/Passes für EU-Bürger, der mit elektronischen Immunisierungs-Informationssystemen kompatibel ist und für die grenzüberschreitende (!) Verwendung anerkannt wird.» In der Phase zwischen 2019 bis 2021 ist zu lesen: «Durchführbarkeitsstudie für die Entwicklung eines gemeinsamen EU-Impfausweises – abgeschlossen – Veröffentlichung steht noch aus.» Aha! Interessant ist, dass die Entwicklung des Impfausweise schon abgeschlossen ist, die Ergebnisse der Studie aber geheim gehalten werden. Wie gewisse geschwärzte Verträge (...). Als eine Aktion, die für den Impfausweis Voraussetzung ist und offenbar heuer abgeschlossen wurde, wird der Vorschlag für die Einrichtung des «European Health Data Space» genannt. Tönt doch vertrauenerweckend. Mehr …

12.11.2022: Bald chinesische Verhältnisse? EU-Regierungen wollen Kameras mit Gesichtserkennung. Wenn es nach dem aktuellen Vorschlag des EU-Rats geht, soll die automatisierte Gesichtserkennung im öffentlichen Raum zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr zulässig werden. Die vorgesehenen Bedingungen sind so leicht zu erfüllen, dass einer automatisierten biometrischen Totalüberwachung des öffentlichen Raums wie in China wenig entgegenstehen würde. Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piraten), hat am 7.11. den geleakten Entwurf des EU-Rats einer Verordnung für den Einsatz künstlicher Intelligenz veröffentlicht. Deren Artikel 5 enthält Verbote bestimmter Praktiken und Ausnahmen für Strafverfolgungsbehörden. Darin steht, dass der Einsatz automatisierter biometrischer Erkennungssysteme den Strafverfolgungsbehörden erlaubt ist, wenn er bei der Suche nach Straftätern oder Opfern von Straftaten hilft, oder bei der Abwehr von Gefahren, etwa der Terrorgefahr. Hier ein Auszug. Podcast und mehr …

10.11.2022: Elektronische Patientenakte in Deutschland zur Erfassung der Gesundheitsdaten aller Bürger. Die elektronische Patientenakten werden europaweit forciert, sie sollen Basis für den ebenfalls europaweiten Impfausweis werden. In Deutschland wird dazu der nächste Schritt unternommen und die Patientenakte für alle Bürger automatisch eingerichtet. Was in Österreich mit dem ELGA (Elektronische Gesundheitsakte) schon länger vorhanden ist, soll nun auch in Deutschland realisiert werden. Wie das Journal Onkologie berichtet, strebt nun das vom Bundesgesundheitsministerium kontrollierte Unternehmen Gematik an, die elektronische Patientenakte (ePA) für alle Versicherten automatisch einrichten zu lassen. Prinzipiell solle jede und jeder Versicherte in Deutschland die ePA erhalten, twitterte Gesundheitsminister Karl Lauterbach. „Nur wenn wir #Digitalisierung nutzen, können wir Medizin besser & effizienter machen.“ Bislang gilt das „Opt-in“-Verfahren: Das heißt, Patientinnen und Patienten müssen sich selbst darum kümmern, eine ePA zu erhalten. Beim von der Bundesregierung und der Gematik gewünschten „Opt-out“-Verfahren erhält man nur dann keine digitale Patientenakte, wenn man der Einrichtung einer ePA widerspricht. Mehr …

07.11.2022: Nutze den Schlüsselmoment, stoppe JETZT den digitalen Impfpass. Mit den Worten „Wir wissen alle, dass wir in schwierigen und beunruhigenden Zeiten leben“, beginnt der Film „Der Schlüsselmoment“. Die geplante weltweite Einführung von digitalen Impfpässen habe nichts mit unserer Gesundheit zu tun. Digitale Impfpässe seien ein Trojanisches Pferd, welches dazu benutzt wird, eine völlig neue Art von kontrollierter und überwachter Gesellschaft zu schaffen, in der die Freiheit, die wir heute genießen, nur noch eine ferne Erinnerung sein wird. Video und mehr …

13.10.2022: Unsere Freiheit ist in Gefahr. Die Regierung gibt nicht zu, was sie plant, aber es ist erschreckend! / Reichelt über Ampel-Wahnsinn   

Gesinnungsrepublik Deutschland: Verfolgung von „Gedankenverbrechen“ fällt auf. Ausgerechnet die linke New York Times bringt das bundesdeutsche Dilemma mit der Meinungsfreiheit auf den Punkt. Denn eine ihrer aktuellen Reportagen enthüllt, dass sich die Bundesregierung im Kampf gegen regierungskritische Stimmen nicht davor scheut, die rigidesten Mittel und Maßnahmen anzuwenden. Und das unter dem Deckmantel der sogenannten „Hassrede“. Kriminalisierung, Strafverfolgung und Hausdurchsuchungen wegen angeblicher „Online-Sprachdelikte“ sind ja längst zum Alltag geworden. Deshalb mehren sich die Stimmen, die an der Rechtsstaatlichkeit Deutschlands zweifeln. Video und mehr …

05.10.2022: Gates setzt auf digitale IDs, jetzt warnen Kritiker vor „schwerster technologischer Bedrohung“ der Freiheit. Die Bill & Melinda Gates Foundation kündigte in diesem Monat neue Mittel in Höhe von 200 Millionen Dollar an – Teil einer Gesamtzusage von 1,27 Milliarden Dollar zur Unterstützung von „globalen Gesundheits- und Entwicklungsprojekten“, zu denen auch die Schaffung eines globalen digitalen ID-Systems gehört. Die Finanzierung reiht sich ein in mehrere bereits bestehende, vom BMFG unterstützte globale digitale Identitätsinitiativen, auch wenn solche Initiativen unter Beschuss geraten, weil sie das Recht der Menschen auf Privatsphäre verletzen. Michael Rectenwald, Autor von „Google Archipelago: The Digital Gulag and the Simulation of Freedom“, sagte, dass die digitale Identität weit davon entfernt ist, eine verbesserte digitale Infrastruktur oder „globale Gesundheit und Entwicklung“ zu fördern, und dass sie eher belastende Anwendungen haben wird. Rectenwald sagte dem Defender: Von allen anderen Mitteln zur Identifizierung und Verfolgung von Personen stellt die digitale Identität vielleicht die schwerwiegendste technologische Bedrohung für die individuelle Freiheit dar, die je erdacht wurde. Sie hat das Potenzial, Personen zu verfolgen, zu überwachen und eine vollständige Aufzeichnung aller Aktivitäten zu erstellen, von der Wiege bis zur Bahre. Rectenwald sagte, dass diese schwerwiegenderen Anwendungen der digitalen Identität das sind, was das BMGF und andere ähnliche Einrichtungen anziehend finden: Die digitale Identität wird als Mittel des Zwangs und der erzwungenen Einhaltung der ungeheuerlichen Forderungen eines Impfstoffregimes dienen, das kein Ende haben wird. Es ist kein Wunder, dass die Bill & Melinda Gates Foundation diese invasive, Rechte missachtende Technologie finanziert, wenn man bedenkt, dass Gates sowohl finanziell als auch ideologisch in neomalthusianische und wohl eugenikfreundliche Zwangsmethoden investiert.
Darüber hinaus umfasst diese Infrastruktur laut BMGF „Instrumente wie interoperable Zahlungssysteme, digitale Identitätsnachweise, Systeme für den Datenaustausch und Datenbanken für Standesämter“. Die Ankündigung erfolgte während der zweitägigen Goalkeepers-Veranstaltung in New York City, die parallel zur jährlichen Sitzung der UN-Generalversammlung stattfand, und eine Woche nach der Veröffentlichung des „Goalkeepers Report“ der BMGF für 2022. Der Goalkeepers Report 2022 warnte davor, dass die Fortschritte bei der Erreichung der meisten SDGs bis 2030 aus dem Ruder laufen, was zum Teil auf eine Vielzahl globaler Krisen in den letzten zwei Jahren zurückzuführen ist, die frühere Fortschritte bei der Erreichung der Ziele zunichte machten. Der Bericht hob auch die Biometrie als eine der Technologien hervor, die erforderlich sind, um eine gerechte Umverteilung von Wohlstand und Ressourcen in wirtschaftlichen Entwicklungsländern zu erreichen – ein Ziel, das ebenfalls in den SDGs enthalten ist.
Die Teilnehmer der diesjährigen Goalkeepers-Veranstaltung – die erste, die seit 2019 persönlich stattfand – betonten die Notwendigkeit eines erneuten Engagements für die Erreichung der SDGs bis zum Jahr 2030. BMGF-CEO Mark Suzman sagte in seiner Rede auf der Veranstaltung: Wir können auf dem Weg zu den SDGs wieder auf Kurs kommen, aber es wird ein neues Maß an Zusammenarbeit und Investitionen aus allen Bereichen erfordern. Deshalb verstärkt unsere Stiftung ihr Engagement bei der Bewältigung von Krisen und der Sicherstellung einer langfristigen Wirkung in allen wichtigen Bereichen von Gesundheit und Entwicklung. Gates, BMGF und Microsoft beteiligen sich an mehreren globalen Initiativen zur digitalen Identität. Mehr …

22.09.2022: Könige der Freiheit. Statt uns den Kronen der Adligen zu unterwerfen, sollten wir entschlossen das Zepter der Freiheit in die Hand nehmen und uns von der jahrhundertelangen Unterdrückung emanzipieren. Die individuelle Freiheit ist nicht verhandelbar! Einen Schönheitswettbewerb in Propaganda oder Social-Credit-Points in Herrschaftsgefälligkeit wollte Flo Osrainik, Autor des Spiegel-Bestsellers „Das Corona-Dossier“, ja sowieso noch nie gewinnen. Nie im Leben! Höchstens die Freiheit der Gedanken, des Wortes und der Genugtuung bis in die Fingerspitzen zelebrieren. Natürlich nur der Vernunft, dem Anstand und der Gerechtigkeit zuliebe. Dieses Pamphlet hier ist für alle Aufrechten, Standhaften und Selbstbestimmten — auch weil es frei und heiter macht! Mehr …

19.09.2022: Podcast 2022-39 – Konzertierte Aktion gegen Freiheit   

13.08.2022:  Liberale Luftpumpen. Die Freiheit als Markenkern der FDP ist unlängst zu einer Worthülse verkommen. Während der postfaktischen Coronakrise galt die FDP so manchem als letzte Bastion freiheitlich-demokratischer Grundwerte. Dieses Wunschdenken dürfte mit der von den zuständigen Ministerien jüngst präsentierten Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes ein jähes Ende finden. Justizminister Marco Buschmann fungierte nur mehr als Steigbügelhalter für den Panikpapst Karl Lauterbach, der bei der kollektiven Attacke gegen die Freiheit voranprescht. Auch wenn Wolfgang Kubicki noch manchmal routiniert querschießt — die FDP als Ganzes dient dem nackten Kaiser Regierung nur noch als pseudoliberales Feigenblatt. Das Land marschiert stramm in Richtung eines autoritär-hygienischen Maßnahmenstaats. Mehr …

26.07.2022:  Volksaufstände oder Unterwerfung – wie werden die Deutschen im Herbst reagieren? Nachdem Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/die Grünen) kürzlich öffentlich die Sorge vor Volksaufständen geäußert und schnell wieder relativiert hatte, sollte man sich Gedanken über ein weiteres Szenario machen: Unterwerfung. Freiheit hat viele Gesichter, ihr Fehlen ebenso. Machen wir uns aber an dieser Stelle ein konkretes Bild der Freiheit anhand der Arbeit: Ein Lagerarbeiter in den 1970er Jahren war in der Lage, seine Familie zu ernähren, inklusive eines Urlaubs einmal im Jahr. Er besetzte in aller Regel eine unbefristete Stelle, Kündigungen kamen in solchen Konstellationen nur selten vor, es sei denn, der Arbeiter ließ sich etwas zuschulden kommen. Vielfach wurde bis zur Rente im selben Unternehmen gearbeitet. Ein Lagerarbeiter im Jahr 2022 kann üblicherweise keine Familie ernähren, er muss bereits kämpfen, um als Alleinstehender über die Runden zu kommen. Je nachdem, wo er lebt, können allein die Kosten für die Miete schmerzliche Folgen haben. Unbefristete Arbeitsverträge sind eine Seltenheit, die Wahrscheinlichkeit, nicht lange im Unternehmen zu bleiben, ist hoch.
Seit dem Beginn der Corona-Episode sind zahlreiche weitere Freiheiten eingeschränkt, zuweilen sogar vollständig aufgehoben worden. Und auch im Zuge der Energiekrise, ausgelöst durch die Reaktionen deutscher Politik auf die Konfrontation zwischen Russland und der Ukraine, wird die Freiheit weiter beschnitten. Steigende Preise, stagnierende oder sinkende Löhne, Renten und Sozialleistungen, die weit hinter den Steigerungen der Lebenshaltungskosten zurückbleiben, führen zu immer weniger Freiheit und zu immer mehr Druck auf die Bevölkerung.Je nachdem, wie die Politik weitermacht und wie hart die Konsequenzen für die Bevölkerung sein werden, muss man sagen, dass die Möglichkeit von Volksaufständen oder ähnlichen Erscheinungen durchaus nicht von der Hand zu weisen ist. Ist der Leidensdruck erst groß genug und die Erkenntnis, nichts mehr zu verlieren zu haben, im Menschen gewachsen, sind Unruhen nicht auszuschließen. Doch man darf die deutsche Mentalität nicht außer Acht lassen, und man darf nicht vergessen, dass der Neoliberalismus viel potenziellen Widerstandswillen in der Bevölkerung eliminiert hat. Die Corona-Episode zeigt das sehr deutlich. Immer, wenn man denken konnte, dass die nächste Eskalationsstufe das sprichwörtliche Fass zum Überlaufen bringen müsste, reagierte die Bevölkerung anders als gedacht. Selbst die absurdesten Maßnahmen wurden akzeptiert, teilweise steigerten Teile der Bevölkerung sie in vorauseilendem Gehorsam sogar von sich aus. Noch heute sieht man – und das gar nicht so selten – Menschen auf Fahrrädern oder im Wald einsam und allein Masken tragen, die "ganz Harten" gehen sogar mit Maske schwimmen.
Wer sich einseitig informiert und ausschließlich auf die Überbringung der Nachrichten durch die Mainstreammedien setzt, erhält ein unvollständiges, ein verzerrtes Bild, das viele Aspekte, die wichtig wären, ausblendet bzw. nicht zulässt oder gleich als "Fake News" und "Verschwörungstheorie" diffamiert. Hier ist die Medienkompetenz der Nutzer gefragt. Wer sich auf die großen, bekannten Quellen verlässt, findet sich in einer Wüste aus Manipulation, Lügen, Lobbyismus und einem massiven Weglassen wieder. Neben der Information spielt jedoch zum anderen die individuelle Angst eine entscheidende Rolle. Sie wurde im Zuge der Corona-Politik massiv ausgebaut, unter der Frage nach Leben und Tod ging gar nichts, man musste sich für eines von beidem entscheiden, und wer den vermeintlichen "Tod" wählte, war in jeder Hinsicht auf der falschen Seite. Zum einen erhielt er die Aussicht auf einen baldigen Tod, qualvoll und allein. Zum anderen wurde die Angst geschürt, mit der falschen Ansicht nicht mehr vollwertiges Mitglied der Gesellschaft zu sein, einer Gesellschaft, in der Solidarität zu einem Kampfbegriff geworden ist, der missbraucht wird, um unsolidarische Politik zu rechtfertigen.
Es hängt von der Politik ab, ob Aufstände eine realistische Option sind, mit denen man rechnen muss. Sollte es nicht irgendeine Form des politischen Gegensteuerns geben und die Verzweiflung der Bürger eine kritische Größe erreichen, werden Volksaufstände kaum zu vermeiden sein. Es hängt also von der Eskalationsbereitschaft der Bundesregierung ab, ob ab einem gewissen Leidenspunkt bürgerkriegsähnliche Zustände noch vermeidbar sind oder nicht. Aufgrund der gefährlichen Selbstsicherheit führender Politiker muss man ernsthafte Zweifel daran haben, dass sie die Gefahr sinnvoll und weitsichtig einschätzen. Davon ausgehend, dass die Politik ihrer Verantwortung nicht nachkommt und die weitere Eskalation in Form eines wirtschaftlichen Desasters zulässt, das einen Großteil deutscher Privathaushalte und Unternehmen in den Zustand existenzieller Bedrohung versetzt, wird sich Widerstand formieren. Die Frage wird dann sein, wie schnell er entstehen und wie schnell er wachsen wird. Ist dieser Punkt erreicht, wird es zu einem Wettlauf kommen. Die Politik wird in diesem Falle so schnell und so drastisch wie möglich den Widerstand im Keim ersticken müssen. Dies wird vermutlich durch massive und gewalttätige Einsätze der Polizei (und womöglich der Bundeswehr) geschehen, um weitere potenzielle Teilnehmer abzuschrecken. Es wird aber in noch viel größerem Maße mit Hilfe der Medien organisiert werden, die beim Diffamieren, dem Aufbau von Feindbildern und der Verfälschung von Fakten bereits jede Menge Übung haben. Mehr …

19.07.2022: Die wahren Feinde der Freiheit. In einem offenen Brief wirft eine Frau Wirtschaftsminister Robert Habeck vor, grünes Licht für die Zerstörung unseres Wohlstands zu geben. Zum beliebtesten Politiker erklären die Deutschen mit Vorliebe denjenigen, der ihnen am meisten schadet. Das war bei Karl Lauterbach so und könnte sich mit Robert Habeck fortsetzen. Unter Habeck nimmt die Inflation den Bürgern buchstäblich die Butter vom Brot. Die Bewahrung des Ersparten und die Auszahlung der Renten geraten zur Zitterpartie. „Wirtschaftspolitik“ bedeuten für den immer sanft und philosophisch auftretenden Hardliner, dass Pflugscharen zu Schwertern umgeschmiedet werden, dass „Russland schaden“ zur obersten Staatsräson avanciert und das Volk auf einen nicht nur sozial, sondern auch buchstäblich eiskalten Winter zusteuert. Da ist es mehr als ein bloßer Zufall, dass der Minister mit dem Begriff „Heimat“ nicht so viel anfangen kann. Für die Freiheit zu kämpfen — das bedeutet in dieser Zeit nicht, Waffen an die Ukraine zu liefern, es bedeutet vor allem, den „Eliten“ vom Zuschnitt Habecks das Handwerk zu legen. Mehr …

Der Freiheitsläufer. Ein mutiger Aktivist läuft für die Freilassung von Julian Assange von Hamburg nach London. Es heißt immer, der Einzelne könne nichts tun, er sei zu schwach. Aber es braucht nur mutige Menschen, die etwas tun, und schon ist Veränderung möglich. Es sind gerade die Aktionen der Einzelnen, die diese herbeiführen können. Wenn sie wahrgenommen werden. Der LongWalk4Assange sollte von viel mehr Menschen wahrgenommen werden. Kolja Rewin ist ein Mitstreiter der Mahnwachen für Julian Assange in Hamburg. Durch seinen Marsch nach London will er mehr Menschen auf den Fall des WikiLeaks-Gründers, seine Verurteilung und seine drohende Auslieferung an die USA aufmerksam machen. Dadurch brachte er viele Menschen, denen er begegnete, innerlich in Bewegung. Mehr …

22.06.2022: Der Fall Assange betrifft uns alle. Assange ist ein Fieberthermometer der Freiheit. Zwei Texte aus aktuellem Anlass. Soeben wurde gerichtlich entschieden, dass der Auslieferung von Julian Assange an die USA nichts mehr entgegensteht. Der Ball liegt jetzt im Feld der britischen Innenministerin. Sie lesen hier aus gegebenem Anlass zwei Texte, einen von Montag aus der Weltwoche und einen vom Januar 2020 aus dem Feuilleton der NZZ.
Julian Assange: Märtyrer der Pressefreiheit. Sein Exempel zeigt, was westlichen Journalisten blüht, wenn sie es wagen, Kriegsverbrechen offenzulegen, die Staaten lieber verstecken wollen. Man muss sich den Wikileaks-Gründer Julian Assange heute als gebrochenen Mann vorstellen: Mehrere Jahre auf engstem Raum in der ecuadorianischen Botschaft in London, danach drei Jahre Isolationshaft im Belmarsh Prison, was laut dem Sonderberichterstatter der Uno, Nils Melzer, ein Fall von psychologischer Folter war; und nicht zuletzt ein endloser, zermürbender Schauprozess um die Auslieferung an die USA, der nun als verloren gelten muss. Juristisch ist der Rechtsweg in England fast erschöpft, es bleibt nach einer letzten Berufung nur noch der Gang nach Strassburg, vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. In den USA droht der finale Prozess, die Anklage lautet auf 175 Jahre Haft wegen unter anderem Spionage. Es wäre ein Todesurteil für Assange. Wie viel kann ein Mensch aushalten?
Doch man muss sich Julian Assange auch als Symbol vorstellen, als Gradmesser für Freiheit im Westen. Und in dieser Funktion als Symbol ist er ungebrochen. Am Zustand von Assange können wir den Zustand der Pressefreiheit ablesen. Und hier machen die Regierungen der USA und Großbritanniens den spektakulärsten aller Fehler: Sie machen Assange aktuell zum Märtyrer und sich selbst zu Vollstreckern und Henkern. An der Art, wie sie Julian Assange behandeln, für die gesamte Weltöffentlichkeit sichtbar, leisten sie den Offenbarungseid auf die westliche Wertgemeinschaft: Humanismus, Menschenrechte, Rechtsstaat werden aus machtpolitischem Kalkül geopfert. Und die Regierungen in aller Welt halten still. Mehr …

21.06.2022: Politische Gesinnungsjustiz … und ein Staat, der definiert, was „Wahrheit“ ist. „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant”, schrieb Hoffmann von Fallersleben. Von Jean-Claude Juncker, dem Ex-Kommissionspräsidenten der Europäischen Union, stammt folgender erhellende Ausspruch über die EU-Reglementierungspraxis: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“ So allerdings hat es die Politik schon immer gehandhabt, und so macht sie es auch heute – jedoch immer dreister.
Inzwischen geht es um den Kern der Würde des Menschen – um sein Persönlichkeitsrecht, das sich vor allem in dem Recht der freien Meinungsäußerung beweist. Was wir seit rund zwei Jahren erleben, ist unerträglich: Ein Familienrichter wird seit April 2021 wegen Unbotmäßigkeit und angeblicher Rechtsbeugung verfolgt, seine Büroräume im Gericht und seine Wohnung wurden mehrmals durchsucht, seine sämtlichen Informations- und Kommunikationsmittel beschlagnahmt – nur weil er es wagte, die Anti-Corona-Maßnahmen des Staates in seiner Corona-Paranoia, die so genannten Non-Pharmaceutical-Intervention-Maßnahmen (NPI) aus familienrichterlicher Sicht und zum Wohle des Kindes kritisch zu beurteilen; „willkürlich”, wie die Staatsanwaltschaft glaubt. Wohlgemerkt: Es ging hier schlicht um die Maskenpflicht an zwei Schulen! Damit habe er sich „in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.” Wow! Das nenne ich politische Gesinnungsjustiz. Wenigstens wissen wir nun dank mehrerer obergerichtlichen Entscheidungen (und der Stiko-Empfehlung zur Kinderimpfung), dass das Wohl des Kindes weniger Wert hat als das hoheitliche Verwaltungshandeln, das durchzusetzen ist – ohne Wenn und Aber. Nur zur Vertiefung: das Gericht spricht von „angeblicher Unwirksamkeit” und die „angeblicher Schädlichkeit” der Masken. Mehr …

21.06.2021: Markus Krall: Freiheit oder Untergang

18.06.2022: Wir sind der Staat! „Die Wertegemeinschaft und der Rechtsstaat zerfallen, weil sie durch Ideologien korrumpiert wurden“, schreibt Alexander Christ im neuen Rubikon-Bestseller — und zeigt auf, wie Recht und Gerechtigkeit doch noch zu retten sind. Die juristische Sphäre ist beileibe nicht die einzige Instanz, die in der Coronakrise versagt hat. Hätte aber der Damm der Justiz gehalten, so hätten die Fehlleistungen aller anderen Akteure kompensiert beziehungsweise rückgängig gemacht werden können. Gerichte, speziell das Bundesverfassungsgericht, hätten die voreilig und grundrechtswidrig verhängten Maßnahmen der Politik delegitimieren und — wenn auch leider mit Verzögerung — außer Kraft setzen können. Haben sie aber nicht. Eigentlich ist es die Aufgabe des Rechtsstaats, die Politik zu kontrollieren. Wer aber kontrolliert die Kontrolleure? Die Deutschen — wie auch die Bürger anderer, zuvor leidlich demokratischer Staaten — haben in den Jahren von 2020 bis 2022 auf schockierende Weise erfahren müssen, wie ausgeliefert sie dem Unrecht sein können — und wie wenig Schutz Gerichte selbst vor offensichtlichsten Verstößen gegen die Werte des Grundgesetzes mitunter bieten. Der erfahrene Anwalt und Pressesprecher der „Anwälte für Aufklärung“ Alexander Christ dokumentiert in seinem neuen Buch „Corona-Staat: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht“, das am 27. Juni im Rubikon-Verlag erscheint, die Geschichte eines historischen Staats- und Moralversagens. Neben aufrüttelnden und aufklärerischen Anekdoten aus dem Corona-Unrechtsregime liefert er dabei vor allem kluge und feingeistige philosophische Betrachtungen über das Spannungsfeld von Recht und Gerechtigkeit, Macht und Gewissen und zeigt auf, wie der Rechtsstaat doch noch zu retten ist ― durch unser aller Menschlichkeit und Moral, unser tägliches Handeln und Tun. Mehr …

Edward Snowdens Empfehlungen zum Umgang mit dem Großen Bruder. Neun Jahre ist es her, dass die Enthüllungen Edward Snowdens über das weltumspannende Datenabsaugen der NSA die Welt schockierten. Doch statt einen Rückschlag hinnehmen zu müssen, haben die USA den Datendiebstahl seither noch ausgeweitet. Deshalb ist es wichtig, sich damit zu beschäftigen, wie Snowden sich der Überwachung entzogen hat, und was er uns empfiehlt, um unsere Freiheit zu bewahren. Als Edward Snowden Amerika verließ, zahlte er seinen Flug nach Hongkong mit Bargeld. Mit Kreditkarte wäre die Flucht gescheitert. Die Welt hätte nie von ihm erfahren. Auch in seinem russischen Exil greift Snowden nur zu Scheinen und Münzen. Heute warnt der Whistleblower entschieden vor digitalen staatlichen Währungen – und zugleich vor der Abschaffung des Bargelds. Unmittelbar vor seiner Flucht arbeitete Snowden auf der Hawaii-Insel Oahu. Sein Arbeitgeber war die NSA. Snowden hatte eine privilegierte Stellung inne: Wohl nur einige Dutzend Menschen weltweit hatten derart weitreichenden Einblick in die Strukturen und Informationen der vielleicht fortschrittlichsten staatlichen Geheimdienstbehörde der Welt. Über mehrere Jahre hatte Snowden das System der Überwachung durch die US-Regierung studiert, in allen seinen Facetten. So sammelte die NSA etwa die Kommunikationsdaten aller Erdenbürger, derer sie habhaft werden konnte. Mehr …

09.06.2022: Der Verfassungsschutz wird zur Staatssicherheit. Verfassungsrechtlich immer noch garantierte Meinungsfreiheit wird unterminiert. Demokratie als System der checks and balances war eindeutig gestern. Heute werden die demokratischen Kontrollorgane vor aller Augen umgebaut und Unterdrückungsinstrumenten immer ähnlicher. Das passiert auf allen Ebenen. Gestern, am 8. Juni 2022 meldete die Thüringer Allgemeine auf der Titelseite unter der Überschrift: „Verfassungsschutz: Proteste in Pandemie extremer“, dass Thüringens Innenminister Maier (SPD) dafür plädiert, dass „Corona-Leugner und sogenannte Querdenker konsequent dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen“ seien. Wer Corona-Leugner und Querdenker ist, bestimmen Maier & Co. Darunter fallen alle Kritiker, die an der Wirkung von Lockdowns, Maskenzwang, Schulschließungen, Schließungen von Einzelhandelsgeschäften und kulturellen Einrichtungen gezweifelt haben. In 2020 wurden Schulen bei einer Inzidenz von 100 geschlossen, 2022 bei einer Inzidenz von um die 1000 waren sie geöffnet. Ohne Maskenzwang und Lockdown sanken die Infektionszahlen in diesem Jahr, internationale Studien bewiesen, dass Lockdowns und Maskenzwang so gut wie unwirksam sind. Aber in Deutschland werden alle, die das gesagt haben, zu Rechtsextremisten erklärt, von einer Politik, die sich weigert, die Corona-Maßnahmen zu evaluieren, bzw. alles dafür tut, dass diese Fakten hier nicht bekannt werden.
Nun hat sogar das ZDF in einer Sendung scharf kritisiert, dass die Evaluierung der Coronamaßnahmen von Gesundheitsminister Lauterbach hintertrieben wird. Ist Theo Kroll nun ein Querdenker und damit ein Rechtsextremist, Herr Minister Maier? Die Szene sei von Rechtsextremisten angestiftet. Auch das ZDF? Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Verfassungsschutzchef Haldenwang stellten den Verfassungsschutzbericht 2021 vor. „Darin wird erstmals ein neu eingerichtetes Beobachtungsobjekt aufgeführt“, meldet die TA. Es handelt sich um „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“. Damit werden die Corona-Leugner und Querdenker, sprich, Regierungskritiker, erfasst. In der DDR hieß das „Staatsfeindliche Hetze“ und war ein Gummiparagraph, nach dem beliebig unbequeme Bürgerrechtler verurteilt werden konnten. Wir dachten, mit dem Sturz des SED-Regimes seien diese Zustände überwunden. Mehr …

27.05.2022: Die Missachtung des freien Willens. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist ein Angriff auf die körperliche Selbstbestimmung. Auf das Bundesverfassungsgericht ist Verlass. Jedenfalls aus der Perspektive derer, die bestrebt sind, unser Grundgesetz Stück für Stück auszuhöhlen. Mit dem Segen der höchsten Richter müssen im Gesundheitswesen Beschäftigte nun weiter mit dem Verlust ihres Arbeitsplatzes rechnen, sollten sie nicht bereit sein, eine potenziell gesundheitsschädigende Substanz in ihren Körper einspritzen zu lassen. Die Begründung für diese Entscheidung lässt Schlimmes ahnen. Denn hat man es erst einmal für verfassungskonform erklärt, dass der Schutz der Patienten vor den von Ungeimpften angeblich ausgehenden Gefahren gegenüber der körperlichen Selbstbestimmung der Beschäftigten Priorität hat, können mit diesem Argumentationsschema auch weitere Freiheitseinschränkungen mühelos begründet werden. Die Autorin macht in ihrem philosophisch-juristischen Exkurs deutlich, dass eine solche Haltung eine fundamentale Missachtung der ursprünglichen Werte des Grundgesetzes darstellt. Diese betonen nämlich den Schutz des Individuums vor Übergriffen von Staatsorganen, die naturgemäß keine absolute Bedeutung oder Autorität für sich beanspruchen können.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat wieder zugeschlagen: Dieses Mal erwischte es (erneut) den freien Willen des Souveräns, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und die Menschenwürde. Dabei bekundet das Gericht vorbildlich in ständiger Rechtsprechung, dass der Mensch nach eigenen Maßstäben über sich verfügen kann und nicht in Lebensformen gedrängt werden soll, die in unauflösbarem Widerspruch zum eigenen Selbstbild und Selbstverständnis stehen. Mehr …

26.05.2022: Russische Diplomatin vergleicht Leben im Westen mit George Orwells "1984" – was ist dran? Zentrale Motive in Orwells Geschichte sind die der totalen Überwachung und der Propaganda. Durch letztere wird die Bevölkerung auf Kurs gehalten und von innenpolitischen Problemen, wie mangelnder Versorgung abgelenkt. Dabei wird durch ein eigens dafür konzipiertes "Ministerium für Wahrheit" die Geschichte verfälscht, gekürzt oder umgeschrieben und auf einen jeweils passenden Feind bezogen. Die Propaganda geht dabei bis zu einer Gehirnwäsche, durch die die Bürger des Staates nicht einmal mehr das glauben, was sie selbst sehen oder was wissenschaftlich belegt ist – im Zweifel weiß die Regierung es besser als man selbst. Presse- oder Wissenschaftsfreiheit existieren nicht. Wer auf Regierungslinie bleibt, führt ein ärmliches Leben, ohne zu begreifen, dass es ihm an den grundlegendsten Dingen fehlt, wer aufbegehrt wird gefangen genommen und solange gefoltert, bis er der Führung folgt oder getötet wird. Mehr …

15.05.2022: 𝗗𝗿. 𝗗𝗼𝗿𝗼𝘁𝗵𝗲𝗮 𝗧𝗵𝘂𝗹 ❲ᴋɪɴᴅᴇʀᴀ̈ʀᴢᴛɪɴ berichtet über das Unrecht welches ihr widerfahren ist.

13.05.2022: Und die Freiheit? Autor Vera Lengsfeld. Eben hat Kathrin Göring-Eckardt, die zum Glück wenigstens nicht Ministerin geworden ist, einen Tweet abgesetzt, mit einer erhellenden Phrase, die sie auf dem Polizeikongress in Berlin geäußert hat. Sie glaube nicht, dass unsere Gesellschaft gespalten sei, die Mehrheit wäre für die Demokratie, die anderen müsste man „im Blick haben“ Damit enthüllt die Frau, die auf dem Bürgerrechtsticket in die große Politik gereist ist, ihre wahre Gesinnung. Sie hat nie begriffen, dass Freiheit immer auch die Freiheit der Andersdenkenden ist. Leider ist dieser Freiheitsbegriff typisch für diese Politikergeneration, die mehrheitlich ohne einen Ausbildungsabschluss in die Schaltstellen der Macht gelangt ist. Diese Parvenüs verachten die Bürger, von deren erwirtschaftetem Geld sie ein privilegiertes Leben führen. Sie meinen, dass die Bevölkerung gegängelt und auf den richtigen Weg des bedingungslosen Gehorsams geführt werden muss. Mehr…

11.05.2022: Die Corona-Diktatur entsteigt der totalen Parteien-Herrschaft. „Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!“ (Richard v. Weizsäcker).  Am 21.4.2021 wurde vom Bundestag der Mechanismus einer „Bundesnotbremse“ beschlossen, der beim Erreichen von manipulierbaren „Inzidenzwerten“ mit weiteren oder verschärften Grundrechtseinschnitten automatisch in Funktion tritt. Es ist der bisherige Höhepunkt einer Willkürherrschaft der Exekutive, die nur mühsam durch gelegentliches Abnicken des Parlamentes „demokratisch“ kaschiert wird – so wie es in jeder Diktatur geschieht. In kritischen Medien wird von Selbstentmachtung des Bundestages gesprochen, das Parlament schaffe sich selber ab. Doch das ist ein Irrtum. Die Entmachtung der Legislative hat im Parteien-Staat schon lange vorher stattgefunden.
Die Macht der Parteien. In der repräsentativen Demokratie werden, formal betrachtet, die maßgebenden Entscheidungen für das politische, wirtschaftliche und kulturelle Leben von den gewählten Volksvertretern im Parlament getroffen und in allgemein geltende Gesetze gegossen. Je mehr Lebensbereiche gesetzlich zentral bestimmt und inhaltlich reglementiert werden, desto mehr Macht konzentriert sich in den Händen des Parlaments und der von ihm gewählten Regierung. Mehr …

30.04.2022: Genießt eure letzten Tage in Freiheit! Die vergangenen zwei Jahre waren nicht unbedingt von Leichtigkeit geprägt, aber nun, da der Impf- und Kostümierungs-Zwang für einige Wochen ausgesetzt wurde, wollen alle verständlicherweise die trüben Gedanken nur noch hinter sich lassen und nichts mehr von all dem hören. Die Sonne scheint und alle dürfen wieder raus zum Spielen, teilweise sogar ohne Maske, was einige Mitbürger vergessen lässt, dass Freiheit einem nicht geschenkt wird. Sie sollten sich nicht zu früh freuen, denn für Herbst ist nicht nur eine neue Pandemie vorbereitet, sondern auch ein weiterer Anlauf für einen EU-weiten Impfzwang. Außerdem sind Hunger und Frieren angesagt – natürlich für Frieden, Freiheit und Demokratie. Doch dem nicht genug soll bereits im Jahr 2023 der digitale Euro kommen und in kürzester Zeit mit einem Bargeldverbot und einem europaweiten Sozial-Kredit-System nach chinesischem Vorbild kombiniert werden. In Wien, München und Bologna werden dafür bereits die Vorbereitungen getroffen. Genießt also eure letzten Tage in (relativer) Freiheit, liebe Kinder, und lasst es so richtig krachen, denn in wenigen Wochen bereits werden die Daumenschrauben wieder beinhart angezogen. Mehr …

08.04.2022 Archivmeldung vom 30. Oktober 2020: Das Ende der Freiheit! Oder wie wir mit Corona belogen werden! Wie kann eine kleine Bande von herrschsüchtigen Geldhaien die ganze Welt beherrschen? Wir können diese Banditen und Ganoven fast an einer Hand abzählen. Sie bestimmen alles! Hoppla, sind das nicht Verschwörungstheorien? Nein, ganz und gar nicht, es sind Verschwörungstatsachen! Die deutschen Massenmedien wollen und können nicht aufhören Lügen, Angst und Panik zu verbreiten – ganz in ihrem Namen, denn schließlich haben die Massenmedien einen Herren und diese Herren sind, wie sollte es anders sein, jene Leute, welche die Welt in Form der Neuen Weltordnung beherrschen wollen. Verschwörungstheorie? Ach was, werdet endlich munter und schaut selbst! Mehr …

18.02.2022: Die Tyrannei der Gebildeten. Elitarismus ist heute kein Gegensatz zur Demokratie mehr — er bedient sich ihrer. Exklusivabdruck aus „Umgekehrter Totalitarismus“. Führen sollte, wer mit besonderen Fähigkeiten gesegnet ist und eine besondere Ausbildung durchlaufen hat, die ihn aus der Masse der Uneingeweihten heraushebt. Welches die Merkmale sind, die die Zugehörigkeit eines Menschen zu einer „Elite“ konstituieren, bestimmen deren Mitglieder selbst. Tugend und Bescheidenheit, wie von griechischen Philosophen angedacht, sind es jedenfalls nicht unbedingt. Eliten sind sich selbst legitimierende und reproduzierende In-Groups, die auch durch die Abgrenzung nach „außen“ stabil bleiben. Nachdem die Zugehörigkeit zu höher gestellten Familien keine absolute Zugangsvoraussetzung mehr ist, dominieren im Prozess der Selektion vor allem Bildung und Ausbildung sowie gewisse Sekundärtugenden wie Durchsetzungsvermögen und die Fähigkeit, sich auf smarte Weise zu vernetzen. Das Prinzip Elite ist der Demokratie eigentlich wesensfremd. Daher äußerten Privilegierte früher ihre Verachtung gegenüber der Pöbelherrschaft meist ganz offen, während es heute eher üblich ist, eine gewisse Liebe zum Gleichheitsprinzip zu heucheln. Die Demokratie darf als Fassade weiter existieren, solange sie bei der Ausübung von Macht und Dominanz nicht ernsthaft stört. Mehr …

16.02. Die Technokratur. Wenn Technokratie mit der Digitalisierung ins Bett steigt, entsteht eine lebensfeindliche Gesellschaft. Die Corona-Ideologie treibt die besorgniserregende Entwicklung voran, technokratische Regierungsformen mit der Digitalisierung zu vereinen. Dieser Prozess mündet in einem totalitären System, wie es die Welt noch nie gesehen hat. Es treibt Menschen in die Vereinsamung, bestimmt mehr und mehr jeden Aspekt des täglichen Lebens. Diese Entwicklung ist zwar nicht neu, sie wurde aber in den vergangenen zwei Jahren erheblich beschleunigt, und ihr Ergebnis zeichnet sich bereits am chinesischen Horizont ab. Heraus kommt eine Welt, die absolut nichts mehr mit den Menschen und mit Menschlichkeit zu tun hat. Mehr …

15.02. Der kleine Bruder. Sandra Kristin Meier kreierte in ihrer dystopischen Satire „Karl — 2050“ einen Protagonisten, der wie ein Verwandter von Winston Smith aus Orwells „1984“ wirkt. „Die Menschen sind unendlich gefügig“, hielt George Orwell in seinem Meisterwerk „1984“ fest. Wir sehen heute, wie recht er damit hatte. Allerdings gibt es in jedem noch so reibungslos funktionierenden Machtsystem immer Abweichler. Während die ebenso denkferne wie staats-, konzern- und stiftungsnahe Schriftstellerriege in den gesettelten Verlagen weiterhin die alten Dogmen bespielt, als wäre nichts geschehen, gibt es durchaus eine selbstständige Literaturszene. Diese erfindet auch nicht alles neu, knüpft aber dort an, wo es passt. Beim Roman „1984“ beispielsweise. Die neuen Literaten bleiben jedoch nicht bei ihrem großen Vorbild stehen, sondern schlagen die Brücke zu den durchaus neuen Dimensionen der Coronazeit. Sandra Kristin Meier zum Beispiel hat einen Roman verfasst, der sich ganz ohne Besprechung und PR vonseiten der Einheitsmedien bereits zu einem kleinen Kultbuch gemausert hat: schon 1.000 verkaufte Exemplare, allein durchs Weiterempfehlen und Mund-zu-Mund-Propaganda. Es folgt eine Rezension des Werkes. Mehr …

Was wir wollen. Solange wir nicht wissen, welche Zukunft wir anstreben, werden uns mächtige Interessen auch „nach Corona“ vor sich hertreiben. Weiter die Erlaubnis haben, ungeimpft zu sein. Wieder mal in ein Café oder ins Kino gehen. Gar irgendwann mal ohne den Lappen vor dem Mund im Supermarkt shoppen ... Ist das wirklich das Äußerste, was wir uns an Erstrebenswertem vorstellen können? Wenn schon unsere Wünsche derart eingeschränkt sind, werden wir weit über das Ende der Coronakrise hinaus nur ein kleines Glück haben können, eine kleine Freiheit und ein kleines Leben. Wir hätten auch „danach“ noch übergriffige Machteliten, ein schreckhaftes und manipulierbares Volk, ein beschämendes Auseinanderklaffen von Arm und Reich. Die Regierungen haben Blut geleckt. Sie wissen jetzt, dass sie mit uns so gut wie alles machen können. Warum sollten sie nicht — mit einem anderen Aufhänger vielleicht — demnächst ein Corona-Sequel drehen? Wollen wir darauf vorbereitet sein, müssen wir uns schon jetzt darüber klar werden, wohin wir wollen, unsere roten Linien festlegen und planen, was wir tun wenn sie überschritten werden. Vor allem aber: wieder lernen, groß zu denken. Die Autorin zieht in diesem Zusammenhang Vergleiche mit ihren Erfahrungen aus der „Wendezeit“ in der DDR. Mehr …

14.02. Zum Klever Justizskandal an Frau Dr. S. Heuser und mehr Video
Wir brauchen Hilfe!  Insbesondere loyale Anwälte und eine mutige Presse – Hilferuf von Justizopfer Frau Dr. S. Heuser   

27.01. Freiheit mit Ablaufdatum. Der Verlust der Grundrechte, den Ungeimpfte heute erleben, wird die Geimpften nicht verschonen — Italien kann hier als abschreckendes Beispiel dienen. Hetze gegen Ungeimpfte, Beseitigung der Grundrechte, Impfpass zur Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, für die Universität oder das Büro. Italien erlebt einen Verlust von Rechten, wie das seit dem Faschismus nicht mehr der Fall war. Noch schlimmer: Die Regierung gibt der ungeimpften Minderheit die Schuld an steigenden Infektionen, obwohl nur noch 10 Prozent der Italiener ungeimpft sind und es mittlerweile wissenschaftlich belegt wurde, dass Geimpfte das Virus genauso verbreiten wie Ungeimpfte. Doch wer glaubt, ihn gehe das nichts an, weil er alle Vorschriften der Regierung fleißig befolgt, täuscht sich. Mehr … 

17.01.2022 Biedermanns Diagramm des Zwangs (1956) -    Die Impfpass-Strategie basiert auf einer Folter-Methode zur Unterwerfung von Kriegsgefangenen durch Isolation, Unsicherheit, irrsinnigen Regeln, willkürlicher Bestrafung und Lockerung, usw. Alles, was sie den Menschen antun, stammt aus den Erfahrungen der sanften Folter ….

15.01.2022: Lobbyismus – wie Politiker zu Marionetten werden. Laut Umfragen misstraut eine Mehrheit der Bürger den etablierten Parteien. Dass dieses Misstrauen durchaus begründet ist, zeigt sich an Politikern wie Jens Spahn, Friedrich Merz, Olaf Scholz & Co, die aufgrund von Lobbyismus schon lange nicht mehr dem Wohl des Volkes dienen. Video und mehr …

06.01.2022: Auflösungserscheinungen. Die Freiheit stirbt meterweise.  Ein FDP-Politiker, der eine Art Geheimpolizei fordert? Das ist keine Überraschung mehr. Noch nie war der illiberale Block so breit und selbstzufrieden wie heute. Der Grundkonsens der alten Bundesrepublik darüber, was Bürgerrechte bedeuten, löst sich auf. In der Bundesrepublik des Jahres 2022 muss niemand mehr den Satz von der zentimeterweisen Grundrechtszerstörung bemühen. Die Freiheit stirbt gerade meterweise. Die Ost-Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion – so meldete gerade Spiegel-Online – veröffentlichten ein sogenanntes Strategiepapier zum Umgang mit den zunehmenden Bürgerprotesten gegen die Corona-Maßnahmenpolitik, in dem sie fordern, die Trennung zwischen Geheimdienst und Polizei faktisch aufzuheben. Der Spiegel-Beitrag, das gleich vorweg, stimmt offenbar nicht ganz, besitzt aber einen harten Kern. Denn es gibt in der Regierungsfraktion mit dem F am Anfang tatsächlich jemanden, der meint, eine Art politische Polizei wäre das, was Deutschland noch fehlt. Mehr … 

03.12.2021: Freiheit stirbt immer zentimeterweise. - Eine Warnung von unserem ehemaligen Außenminister

22.11.2021: Freiheit wie wir sie kannten war nur eine Illusion, die man uns gab, damit wir beim globalen Schachspiel mitspielen und wie Melkkühe gehalten werden können. Der beste Sklave ist halt der, welcher sich selber versorgt und sich in Freiheit wähnt. Doch nun werden mehr und mehr die freundlichen Masken abgenommen und uns gezeigt welche Grundrechte wir nicht nur rechtlich verbrieft hätten, sondern auch, wie schnell diese mit einer PR-Aktion im weltweiten Ausmaß genommen und ad absurdum gemacht werden kann. Da guckst Du und schon ist sie weg. Warum? Wegen einer Plan-demie.

Obrigkeitsgläubig (im Glaubenswahn) wird die Entrechtung gefeiert und dabei mitgeholfen, dass sich keiner zwischen den Balken verstecken kann, sondern früher oder später sich dem „Impfwahn“ stellen muß. Die Freiheitsrechte sind obsolet. Es geht mittlerweile um Leben und Tod.

Die Freiheit, so wie wir sie hatten, gibt es nicht mehr. Wir haben sie uns nehmen lassen und sie ist in diesem Zug (den wir bei diesem Spiel gemacht haben) von uns gegangen ….  hinaus in die Freiheit   …. weg von der Gefahr!!!!

Noch so einen falschen Schachzug können wir uns nicht mehr leisten. Nicht die Freiheit ist in Gefahr – Wir sind in Gefahr.(Mehr hierzu (allerdings) in English) Link- 3 Fall der Kabale

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19.11. Fremdbestimmt. Das Gerede von Freiheit ist eine hohle Floskel — schon immer gehörte der Mensch allen möglichen Kräften, nur nicht sich selbst. Nicht erst seit gestern ist das Individuum in der Gesellschaft alles andere als frei. Überall wird versucht, es zu brechen, zu formen und anzupassen, letztlich um es für das System verwertbar zu machen. Die Freiheit, die wir uns hier im Westen auf die Fahne schreiben, ist dabei nicht mehr als eine Propagandafloskel. Das Leben des Menschen war und ist zu allen Zeiten vollkommen fremdbestimmt. Mehr … 

15.11.2021: Podcast 2021-46 – Fremdbestimmt 

30.10.2021:  Das Neue Normal oder EINE ANDERE FREIHEIT - Der Film   zeigt einen Querschnitt der Meinungen zur Genspritze und derzeitigen Lage. Sehr bedenklich ist, dass es noch immer Mediziner und andere Berufsgruppen gibt, welche die Genspritze für eine Impfung halten, empfehlen und der Politik , dem RKI und dem Framing durch die Medien Glauben schenken. Es gibt noch viel Aufklärungsbedarf, um zur wahren und wirklichen Freiheit zu kommen. Wobei allerdings gilt, dass sie jedem Menschen aufgrund seiner Geburt zusteht und im GG ganz ausdrücklich erkannt wurde und festgeschrieben ist. Diese grundgesetzliche Freiheit ist unverhandelbar und unwandelbar. Dieses Wissen gehört in das Bewußtsein der Menschen. Doch sehen Sie selbst was in 2020 und 2021 auf gesellschaftlicher und psychologischer Ebene geschehen ist. Das Ziel aller Maßnahmen war die Veränderung der Gesellschaft.

RECHTSANWÄLTIN AUS PASSAU ERFÄHRT ANTIFA UND POLIZEI GEWALT IN MÜNCHEN 12.9.2020 

21.10.2021: Schlimme Erinnerungen: Wie Menschen mit Migrationshintergrund die Corona-Maßnahmen erleben. Künstler mit ausländischen Wurzeln sehen die aktuellen Entwicklungen in Deutschland mit Sorge. Sie fühlen sich angesichts der Freiheitsbeschränkungen durch die Corona-Maßnahmen an ihre Heimatländer erinnert. Deutschland hat sich im Verlauf der Pandemie und noch viel stärker durch die von der Regierung getroffenen Corona-Maßnahmen verändert, sagen Schauspieler mit Migrationshintergrund in Deutschland, die bei der Aktion „Alles auf den Tisch“ mitgemacht haben. Die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte der Bürger werden ihrer Ansicht nach ausgehöhlt. Mehr … 

15.10.2021: Tyrannen des Betreuungsstaats: Wenn die Regierung meint es besser zu wissen. „Ob sich die Maske nun Faschismus, Demokratie oder Diktatur des Proletariats nennt, bleibt unser großer Gegner der Apparat – die Bürokratie, die Polizei, das Militär. Nicht derjenige, der uns jenseits der Kampflinien gegenübersteht und weniger unser Feind als der Feind unserer Brüder ist, sondern derjenige, der sich als unser Beschützer ausgibt und uns zu seinen Sklaven macht, ist unser Feind. Unter welchen Umständen auch immer, wird der schlimmste Verrat stets darin bestehen, sich diesem Apparat zu beugen und in seinem Dienst allen uns selbst und anderen innewohnenden menschlichen Werte mit Füßen zu treten.“ ~ Simone Weil – französische Philosophin und politische Aktivistin. Mehr … 

21.09.2021:„Das Bundesverfassungsgericht als verlängerter Arm der Herrschenden?“ Diese Frage stellt die Aufklärungsschrift Unabhängige Nachrichten (UN) und bringt Beispiele, die eine Antwort zulassen könnten. Sehen Sie hierzu einen Auszug aus dem Originalartikel von UN, der weitere Beispiele enthält. Video und mehr … 

07.08.2021: Gerichtsgutachten - Hanna Ziegert Ursula Gresser Joachim Lüblinghoff

15.07.2021 neu: Prof. Dr. Kirstein: Diktaturvirus – gefährlicher als Coronaviren?

Der dunkle Winter von Covid: Wie Bio-Kriegsspiele uns die Freiheit raubten 

20.06.2021 neu: Smartphone, QR-Codes und RFID-Chip gefährden unsere Freiheit 

12.05. 2021: Das gewaltige und allmächtige Unsichtbare.  Video …

02.05.2021 neu: Bundesverfassungs-Gericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt 

Kanada hat Internierungslager für diejenigen eingerichtet, die von Covid-19 infiziert sind   

Frau Lambrecht träumt vom Polizeistaat 

20.04.2021 neu: Prof. Dr. Ingo Hahn | Merkels Griff nach der Macht

Infektionsschutzgesetz bedroht Freiheit, Grundrechte und Demokratie – Boehringer Klartext - von einem Bundestagsabgeordneten

Ein kleiner Auszug aus dem neuen Infektionsschutzgesetz 

Deutschland bald kein Rechtsstaat mehr?

Richter entsetzt über Machtkonzentration bei Regierung 

Merkels finale Machtergreifung 

Ernst Wolff äußerst besorgt - ESKALIERT die LAGE jetzt KOMPLETT HEFTIGE AUSSAGEN! SEI VORBEREITET.

Vorsicht Diktatur! Merkel verwandelt Deutschland in einen totalitären Unrechtsstaat

Der digital-finanzielle-Knast 

17.04.2021 neu: Impfpässe sind das Einfallstor für die radikalste Sklaverei, die die Welt je gesehen hat 

SPD-Politiker Thomas Kutschaty will Menschen "erwischen" 

»Vorsicht Diktatur!«: Regierung beschließt Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes bar jeder Vernunft 

Merkel hat es geschafft: Länder und Justiz entmachtet, Deutschland wird zum Internierungslager. 

Was folgt als nächstes❓ 

13.04.2021 neu: Göring-Eckardt will Grundgesetz aushebeln

Merkel-Regierung plant permanentes, verschärftes Quasi-Kriegsrecht zur Bekämpfung des Virus, das es nicht gab, nicht gibt und nicht geben wird! 

„Größter Staatsstreich seit Kriegsende“ – Rechtsanwältin zu neuem § 28b des IfSG Infektionsschutzgesetzes 

Heribert Prantl: „In der Geschichte der Bundesrepublik gab es noch nie so umfassende Eingriffe in die Grundrechte

Der Gefängnisplanet steht uns bevor – Der letzte Schritt wird die Verfolgung von nicht geimpften Personen sein so wie es jetzt mit Maskenverweigerer geschieht. Mehr …

Die Büchse der Pandora Folge ∞ – SPARS Pandemic 2025-2028

Completed Projects  SPARS Pandemic Scenario

Ex-Clinton-Beraterin: Impfpass bedeutet Ende der Freiheit

Die Lobby, die bei der E-ID die Fäden zieht

Microsoft meldet Patent für die Gewinnung von Kryptos mithilfe menschlicher Gehirnaktivität an 

Der Vorsitzende des Datenunternehmens PANDA behauptet, China habe die Weltgesund-heitsorganisation gebeten, Peking mit der Überwachung eines globalen Impfpasssystems zu beauftragen. Dies ist angesichts der Funktionsweise des chinesischen Systems zur Bewertung der sozialen Kreditwürdigkeit eine bedrohliche Aussicht. Mehr … 

28.03.2021 neu: Ausnahmezustand ohne Ende: Jetzt droht der Klima-Lockdown! Fast die Hälfte der weltweiten Staaten kehrt schrittweise zur Normalität zurück. Auch in Österreich lässt sich eine wachsende Pandemie-Müdigkeit beobachten. Statt im Gasthaus trifft man sich nun eben privat – daher wurde die Zusammenkunft von vier Personen kurzerhand als behördlich zu genehmigende Veranstaltung deklariert. Doch auch ohne Pandemie könnten andere hanebüchene Gründe herangezogen werden, das öffentliche Leben weiterhin systematisch zu zerstören. Mehr …

Insgeheime Gesetzesänderung: Homeoffice setzt Unverletzlichkeit der Wohnung außer Kraft. Sie denken immer noch, Ihre Wohnung sei unverletzlich, deren Unverletzlichkeit im Grundgesetz garantiert? Sie irren sich. Mehr … 

Sollen Kritiker auch dauerhaft geortet werden können? Globalisten mögen keine Freiheit: Kommt Ausweis-Pflicht für Telegram & Co.? Mehr … 

Mutter darf Kind nicht mit in den Laden nehmen.

Bündnis für Bargeldabschaffung forciert Freiheitsabschaffung - Die „Better Than Cash Alliance“ (Besser-als-Bargeld-Bündnis) will den Wandel von Barzahlung zu digitaler Zahlungsweise vorantreiben.

Gemeinsam zu einer Welt, die sie nicht kontrollieren können

Weltfrieden - Warum darf das Niemand erfahren? - Metropolnews.info

05.03.2021 neu: Grünen-Anfrage zeigt: Steuer-Identifikationsnummer als Überwachungsinstrument für alles

Agenda ID2020 zur Totalüberwachung und totalen Kontrolle wird mit rapider Geschwindigkeit umgesetzt 

Maßnahmen bis März 2022   Und wer hat eigentlich Klaus Schwab gewählt

Mann kommt in Haft, weil er Fernsehgebühren nicht bezahlt – Polizisten dringen in Wohnung ein!

29.01.2021 neu: ACHTUNG! Sie Wollen Nicht, Dass Du Das Hörst! (Krise)

10.12.2020 neu: „Great Reset“ Deutsche Regierung tendiert zu chinesischer Überwachung

01.10.2020 neu:  Angst und Macht braucht man nur dann, wenn man Böses vor hat. Für alles andere genügt Liebe. (Charlie Chaplin).

Unsere Freiheit ist das höchste Gut, das wir von unserem Schöpfer erhalten haben. Zu dieser Freiheit gehört das Recht auf Selbstentfaltung, Selbstbestimmung, die Meinungsfreiheit, die freie Berufswahl und Berufsausübung, sowie die Freizügigkeit im gesamten Deutschland.                                                                  Doch mein Freund, Grau ist alle Theorie. Ist das nur Theorie? Gehen wir der Sache man auf den Grund. Merkel verkündete vor einiger Zeit, die Deutschen haben kein Recht auf Demokratie für alle Zeit. Ist das jemand aufgefallen was sie damals sagte? - Nein!!!  Sie hatte es angekündigt und jetzt ist es geschehen. Die Demokratie ist abgeschafft. Der pandemische Notstand ist ausgerufen. Das Ermächtigungsgesetz 2020 greift zu. Die POLIZEI, die ihren Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, folgt im blinden Gehorsam der Diktatur. An was erinnert mich das?                                                                                                                    Zug um Zug, ganz langsam, so wie man den Frosch im Wasser zum Kochen bringt, wurde immer mehr Überwachung eingeführt. Im Deckmantel des Schutzes vor Verbrechern und Terroristen. Der Überwachungsstaat ist etabliert. Der Polizeistaat ist angerührt.                     

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