Freie Presse

Für Wahrheit und Meinungsbildung

Linksextremismus & Linksstaat  vs. Rechtsstaat


02.11.2022: Klima-Fanatiker behindern Rettungsaktion für Unfallopfer – eiskalter Kommentar: “Shit happens”. Unglaublich: Eine Radfahrerin stürzt und wird von einem LKW überrollt. Als der Lkw-Fahrer aussteigt, wird er mit einem Messer angegriffen. Und schließlich kommt das für die Rettung so wichtige Spezialfahrzeug viel zu spät am Unfallort an, weil es wegen Protesten der “Letzten Generation” im Stau stand. Zu guter Letzt wird die schwerverletzte Frau auch noch von einem Klima-“Aktivisten” verhöhnt. So geschehen am Montag in Deutschlands Chaos-Hauptstadt Berlin… Mehr …

01.11.2022: Aufgedeckt: Die Hintergründe der Extremisten, die Andersdenkende zu Rechtsextremen machen. Viele Menschen in Österreich und Deutschland haben Angst, Kritik am bestehenden System zu üben, egal wie korrupt und verkommen es ist. Denn Kritikern wird der Rechtsextremismus-Stempel aufgedrückt. Und in dieses Eck will so mancher grundanständige Mensch nicht gedrängt werden. Dabei ist Rechtsextremismus in Österreich ein weitgehend erfundenes Phänomen. Es gibt linksradikale politische Netzwerke bis in die Staatsmedien hinein, die als politisches Kampfmittel agieren, um jede Kritik im Keim zu ersticken. Mehr …

29.10.2022: So genannte Aktivisten dürfen weiterhin den Bundestag stürmen. Erinnert sich noch jemand an die angebliche „Stürmung des Reichstag“, die für so viel Aufregung gesorgt hatte? Offenbar gibt es jetzt grünes Licht für alle Art von Aktivisten, oder etwa nicht? Der Bundestag hat bisher keine Hausverbote für Aktivisten der Gruppen „Letzte Generation“ und „Extinction Rebellion“ ausgesprochen, die den Parlamentsbetrieb gestört hatten. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Verweis auf Angaben der Bundestagsverwaltung. Nach Informationen der Zeitung war es ein 30 Jahre alter Anhänger der Gruppe „Letzte Generation“, der am 11. Oktober um 20:56 Uhr Feueralarm im Erdgeschoss des Paul-Löbe-Hauses ausgelöst hatte. Daraufhin musste das Gebäude geräumt und eine Veranstaltung der SPD-Fraktion zum Thema „Umweltkriminalität“ unterbrochen werden. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ war der Täter bereits in Schweden wegen einer Straßenblockade zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Am Tag zuvor hatte ein 19 Jahre alter Aktivist der Gruppe in der Kuppel des Reichstags ebenfalls Feueralarm ausgelöst. Mehr …

06.10.2022: Spaltung statt Einheit: Linksextremer Terror gegen friedliche Bürger in Leipzig. Wieder trug die Antifa die Gewalt auf die Straße, wieder schwiegen sich Medien aus – wobei die linke Hochburg Leipzig schon lange kein friedliches Pflaster mehr ist. Die friedliche Montagsdemonstration dort von völlig normalen, um die Zukunft ihres Landes besorgten Bürgern wurde am 3. Oktober zur Zielscheibe der weitgehend schwarz vermummten Bodentruppen des Linksstaates – und konnte nur durch extremes Polizeiaufgebot von Angriffen der linkfaschistischen „Gegendemonstranten“ geschützt werden. Das Verrückte ist, dass die politischen und medialen Sympathien rundum bei Letzteren liegen, während jene, die wegen unbezahlbarer Energiepreise, Jobverlust und Zukunftsängsten auf die Straße gehen, als latente Rechtsextreme gelten. Das ist der Zustand der Demokratie, der politischen Streit- und Protestkultur in diesem Staat: Unbescholtene Zivilisten, Menschen aus der bürgerlichen Mitte werden in die Nazi-Ecke gerückt, vermummte Schläger und Briganten gelten als Verteidiger der Zivilgesellschaft. Das folgende Video aus Leipzig spricht für sich. Video und mehr …  

06.09.2022: Dr. Dirk Spaniel (AfD): Linker Anschlag auf mein Leben und Familie um 3 Uhr Nachts. Dr. Dirk Spaniel (AfD): In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch den 31. August 2022 wurde ich von drei maskierten Attentätern der Antifa um 3 Uhr Nachts angegriffen. Es war ein Anschlag, welchen ich nicht einmal meinen schlimmsten Feinden wünschen würde. Wir dürfen den Terror von Links nicht außer acht lassen, er ist gefährlicher denn je! Video und mehr …

20.08.2022: Leipzig: Störertrupp um linke Landtagsabgeordnete überfällt Vorführung bei Filmfestival. In der Leipziger "linken" Szene ist Gewalt nichts Neues. Am 18. August wollten Globalisierungskritiker um den Aktivisten Mike Nagler Oliver Stones Ukraine-Doku vorführen und diskutieren. Ukraine-Freunde provozierten, und eine "linke" Landtagsabgeordnete spielt dabei mehr als nur eine Zuschauerrolle. Für den 18. August hatte der Veranstalter einen Film ("Ukraine on Fire") zu ebendiesem Thema, der Ukraine, angekündigt, und da dessen Autor Oliver Stone von den Narrativen abweicht, die sich im Westen über den Kiewer Maidan des Winters 2013/14 eingebürgert haben, war von vornherein klar, dass es Kontroversen geben wird. Nicht aber, dass sie so sehr ausarten, wie sie an diesem Donnerstag ausgeartet sind.
Ebenfalls in Leipzig residiert eine Politikerin, die als Mitglied der Partei Die Linke Karriere macht. Nicht ohne Erfolg: Zweimal wurde sie schon in den sächsischen Landtag gewählt. Die Politikerin heißt Juliane Nagel, ist in ihren Mittvierzigern und studierte von 1997 bis zu ihrem Einzug in den Landtag 2014 Politikwissenschaften an der Universität Leipzig, ohne dass sie das Studium jemals abschloss oder sonst einen Berufsabschluss erlangte. Sie verachtet Kommunisten und kommunistische Symbole, rümpft die Nase über Sympathien mit der DDR, hält sich von jeder traditionell linken oder sozialistischen Plattform fern und steht in jeder außenpolitischen Frage stramm und schäumend auf der Linie des westlichen Imperialismus. Man wüsste nicht, womit Nagel bei den Grünen oder in der SPD anecken würde: Dorthin passt sie wie die sprichwörtliche Faust aufs Auge. Versuche, mit ihr strittige Themen inhaltlich zu diskutieren, sind zum Scheitern verurteilt: Wohl wissend, dass sie in einer Diskussion über den Zustand der Ukraine nach dem Maidan niemals mit Argumenten oder Faktenkenntnis die Oberhand behalten könnte, würgt sie Gesprächsversuche Andersdenkender brüsk ab: "Mit dir rede ich nicht." Mehr …

10.08.2022: Geldregen für links-grüne Propaganda: Der Steuerzahler muss dafür blechen. Claudia Roth: 2,3 Millionen Euro für linke Medien, weil diese »unabhängig« seien. Glauben die Links-Grünen wirklich ihren eigenen Mist, den sie verzapfen? 2,3 Millionen will Kulturstaatsministerin Claudia Roth für linke Medien geben, weil diese angeblich »unabhängigkeit« und »staatsfern« seien. Dabei geht es nach Pressemeldungen der Bundesregierung unter anderem um linksgerichtete Medienprojekte wie zum Beispiel »Correctiv« und »Neue Deutsche Medienmacher*innen«. Deren damalige Chefin und heutige Diskriminierungs-Beauftragte Ferda Ataman saß übrigens in der Jury. Wie die »Neue Zürcher Zeitung (NZZ)« berichtete, wurden besonders linksorientierte Medien berücksichtigt, die mit dem Etikett »unabhängig« versehen werden. Die NZZ zeigte auf, dass beispielsweise »Correctiv« als »Faktenchecker« meist linke Politik verteidige. »Correctiv« habe  in drei Jahren allein fünf Mal Claudia Roth beigestanden. Was sagt Claudia Roth dazu? »Ein unabhängiger Journalismus ist Pfeiler und Stütze der Demokratie.« Doch die sieht sie zunehmend in Gefahr. Daher entschloss sie sich, noch mehr Steuergeld auszugeben: »Wegen des hohen Bedarfs habe ich die ursprünglich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel kurzfristig erhöht, um noch stärker unterstützen zu können.« Mehr …

29.07.2022: Zentrum Liberale Moderne: verzückte Bellizisten mit Staatsförderung. Die Stiftung der altgrünen Kriegsprediger Fücks und Harms lässt sich mit staatlichen Mitteln finanzieren, um zu erklären, dass ihre Gegner auch die des Staates sind. Ein geschlossener Kreislauf. Aber wäre das nur alles, was sie uns eingebrockt haben...
Die Welt der "Faktenchecker" ist ein Sumpf, das ist schon klar, wenn man die Verbindungen ins antideutsche Milieu und die staatliche Finanzierung betrachtet. Friedrich Küppersbusch hat sich nun das "Zentrum Liberale Moderne" vorgenommen und herausgefunden, dass es für seine "Gegnerbeobachtung" Zuwendungen aus dem Bundesfamilienministerium in Höhe von über 230.000 Euro und vom Bundespresseamt ohne Zweckbestimmung eine weitere halbe Million erhielt.
Im Kern des Zentrums Liberale Moderne steht ein Terzett, das uns die heutige Misere tatkräftig mit eingebrockt hat: das Pärchen Ralf Fücks und Marieluise Beck sowie Rebecca Harms. Fücks war viele Jahre lang Chef der grünen Heinrich-Böll-Stiftung, die beiden Frauen waren Abgeordnete im Bundestag und im Europaparlament. An Altersarmut kann es also nicht liegen, dass die drei sich ein neues Vehikel geschaffen haben, um ihre Positionen zu verbreiten. Sie sind Überzeugungstäter. Und Zensur ist ein einträgliches Geschäft, wie man sieht.
Alle drei waren schon lange in der Ukraine involviert. Fücks hatte als Chef der Stiftung die letzte Kontrolle über das Budget der Auslandsstiftung der Heinrich-Böll-Stiftung, die vor allem in Osteuropa und da insbesondere in der Ukraine aktiv war. Schon die "Orange Revolution", eine Art Maidanprobe im Jahr 2004 (die übrigens auch schon Bandera glorifizierte), wurde von der Stiftung unterstützt; sie initiierte die "Kiewer Gespräche" mit, eine Einrichtung, die über sich selbst schreibt: "Als Förderer und Unterstützer dieses Vorhabens konnten bislang die Robert-Bosch-Stiftung, das Auswärtige Amt, die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde, die Heinrich-Böll-Stiftung, die Friedrich-Naumann-Stiftung, die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, PAUCI Kiew - Warschau, das Razumkov Centre, die International Renaissance Foundation, das Deutsch-Ukrainische Forum sowie als Medienpartner die Deutsche Welle gewonnen werden." Mehr …

26.07.2022: Subventionierte "Pattex-Kinder": Regierung unterstützte indirekt Aktionen der "Letzten Generation". Die Straßenblockaden der Klimaaktivisten der "Letzten Generation" sorgen für Unmut in der Bevölkerung und beschäftigen auch die Justiz. Dennoch wollen sie im Herbst weitermachen. Einem Bericht zufolge hilft bei der Finanzierung ihrer Aktionen auch ein vom Wirtschaftsministerium gefördertes Projekt. Mit ihren radikalen Protestaktionen will die Gruppe "Letzte Generation" laut eigenen Angaben die Bevölkerung aufrütteln und auf den "Klimanotstand" aufmerksam machen. Denn das "Zeitfenster, eine lebensfeindliche Heißzeit abzuwenden", schließe sich laut den Aktivisten "rasant". Man habe den Angaben auf ihrer eigenen Internetseite zufolge lediglich nur noch etwa drei Jahre, um "den fossilen Pfad der Vernichtung" zu verlassen. Deshalb leisteten die radikalen Klimaaktivisten nach eigener Aussage "entschlossen gewaltfreien Widerstand gegen den fossilen Wahnsinn unserer Gegenwart". Einem aktuellen Medienbericht zufolge wurde dieser Kampf der in den sozialen Netzwerken auch als "Pattex-Kinder" verspotteten Gruppe indirekt auch vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz unterstützt. Mehr …

24.07.2022: Der Antifa-Funk. Zahlreiche Mitarbeiter öffentlich-rechtlicher Sender weisen eine Nähe zur linksextremen Szene auf. Einige tragen diese Verbindungen offen zur Schau, andere halten sie geheim. Von August 2012 bis November 2018 war Hans Georg Maaßen Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. In dieser Zeit hat er tiefe Einblicke in den extremistischen Sumpf erhalten. Er ist also ausgewiesener Experte, wenn es beispielsweise um Strukturen linker Gewalttäter in Deutschland geht. Wenn Maaßen auf Verbindungen von Antifa-Kreisen bis hinein in die etablierten Medien verweist, dann sollte das eigentlich für hohe öffentliche Aufmerksamkeit sorgen. Anfang Juli 2021 hatte Maaßen gegenüber der Deutschen Presse-Agentur gemahnt: «Es ist seit Jahren bekannt, dass es Journalisten gibt, die Bezüge zur Antifa hatten und möglicherweise noch haben.» Gerade von öffentlich-rechtlichen Medien sei aber Verfassungstreue einzufordern, so der ehemalige Geheimdienstchef. Bereits kurz zuvor hatte er in einem Interview mit dem Regionalsender TV Berlin die GEZ-Medien scharf kritisiert: «Ich sehe nicht mehr die Ausgewogenheit der Berichterstattung», sondern einen «klaren Linksdrall». Darüber hinaus warf Maaßen ARD und ZDF umfangreiche «Meinungsmanipulationen» vor, beispielsweise durch Tricksereien, einseitige Gewichtungen in der Berichterstattung oder auch durch das Weglassen wesentlicher Fakten. Mehr …

Linksextreme Journalisten: Die wahren Hasser und Hetzer in Deutschland? Die in deutschen Mainstream-Medien eingebetteten Journalisten stehen immer wieder in der Kritik, politisch tendenziös zu berichten – zugunsten eines linksgrünen Meinungssprektrums. Eine Forschungsarbeit der Universität Leipzig, die den familiären, politischen und gesellschaftlichen Hintergrund von 150 Nachwuchsjournalisten untersuchte, bestätigt diese Annahme. Dass es unter den deutschen Journalisten allzu viele Machtsadisten gibt, ist eine echte Branchenkrankheit geworden: Längst wird nicht mehr neutral berichtet, zumal die Recherche jede Story zerstört. Problematisch wird die anti-neutrale Meinungsmache jedoch vor allem dann, wenn sie vom sicheren PC aus erfolgt: Während der Täter unbehelligt bleibt, darf das Opfer öffentliche Hass, Hetze und Verleumdungen mit teilweise dramatischen Folgen ausbaden. Trump-Bashing, AfD-Hass, Putinisten-Schelte: Jeden, selbst den unbescholtenen Bürger von der Straße, kann es treffen – während die Mainstream-Journalisten und ihre „Faktenfinder“ lügen, Fakten unterschlagen und die Realität verdrehen dürfen. Mehr …

20.07.2022:  Verunglimpfung zum Gedenktag: Stauffenberg laut Jusos kein "anständiger" Antifaschist. Geschichtsstunde von den Jungsozialisten via Facebook: Da Claus Schenk Graf von Stauffenberg kein "Antifaschist" gewesen sei, sondern "Antisemit, wie der Rest der Nazi-Bande auch", sehen die jungen Leute sein Attentat vom 20. Juli "kritisch". Denn: "Wer anständig ist, geht zur Antifa." Mehr …

11.07.2022: ZDF-Filmteam wird im Jahr 2020 am Rande von Corona-Protesten angegriffen. »Wie Zombies« haben Linke ein Filmteam angegriffen! Nach über zwei Jahren Ermittlungen wird vielleicht Anklage gegen linksradikale Gewalttäter erhoben – Vielleicht! Während Innenministerin Nancy Faeser weiter ausländische Rechtsbrecher nach Deutschland holen oder integrieren will, bleibt sie seltsam still, wenn es um die inländischen linksradikalen Banden geht, die Bürger und Journalisten bedrohen und aus Faesers eigenem politischem Umfeld stammen. So wie im Fall des vor über zwei Jahren angegriffenen ZDF-Filmteams. Der Hintergrund war pikant: Am Rande einer »Hygiene-Demonstration« hatten zwei Reporter gefilmt und wurden extrem brutal zusammengeschlagen. »Wie Zombies«, sagte später ein Opfer, hätten die Täter angegriffen. Doch die Angreifer stammten nicht, wie Medien und Politik zunächst suggerierten, aus dem Lager der Kritiker der Corona-Maßnahmen – sondern aus dem Lager von Linken und Grünen. Und schnell wurde es still um die Tat. Weder Präsident Steinmeier rief zur Kundgebung auf noch interessiert sich Nancy Faeser heute für die Taten ihrer Genossen. Dabei zeigt die Tat ein klassisches Muster linker Gewalt, was den Grad der Gewalttätigkeit und was die Methoden betrifft. Und auch die Verteidigung gegen die Ermittlungen verlief nach einem Schema: Verschleppen. Mehr …

05.07.2022: Verräter in der Antifa: Der Kronzeuge, der die linksextreme Szene in Aufruhr versetzt. Im Umfeld der derzeit gerade angeklagten Linksextremistin Lina Engel kam es nun zu zahlreichen Razzien. Ein Mittäter hatte sich zuvor staatlichen Ermittlungsbehörden als Kronzeuge angeboten und umfassend ausgepackt. Lina Engel gilt als mutmaßlicher Kopf der sogenannten Hammerbande, die mit Hämmern über politisch Andersdenkende herfiel und sogar den Tod ihrer Opfer in Kauf nahm. Am 15. Juni 2022 bahnt sich für die linksextremistische Szene in Ostdeutschland eine Katastrophe an. Während um 9.40 Uhr in Dresden vor dem Oberlandesgericht der 54. Prozeßtag gegen die sogenannte „Hammerbande“ beginnt, durchsuchen Polizisten in Berlin und Leipzig schon seit mehreren Stunden Wohnungen und Büros. Diese Razzien werden die Antifaszene in ihren Grundfesten erschüttern. Denn sie sind das erste Ergebnis eines Verrats aus den eigenen Reihen. Ein brutaler Linksextremist hat bei der Polizei ausgepackt. Doch warum bricht er die Antifa-Omertà, ihr Schweigegelübde: „Anna und Arthur halten das Maul“? Der Verdacht liegt nahe, daß er aus Angst vor den eigenen Genossen bei den Fahndern zwitscherte wie ein Vögelchen. Jetzt fordern seine ehemaligen Gefährten im Nahkampf gegen Rechts seinen Tod. Und der Mann weiß, wozu die fähig sind. Mehr …

21.06.2022: Linksaußen-Journalist erfand "Rechtsextremismus-Skandal". “Mediale Hetzjagd”: Hinteregger rechnet mit absurden Vorwürfen von Antifa-Blogger ab. Am vergangenen Wochenende fand in Sirnitz – der Heimatgemeinde von ÖFB-Star Martin Hinteregger – der “Hinti Cup” statt. Eigentlich hätte das Fußballturnier auch von einem Kultur-Festival mit Musikgrößen wie DJ Ötzi oder Melissa Naschenweng begleitet werden sollen. Doch dann hatte der einschlägige Antifa-Journalist Michael Bonvalot seine Finger im Spiel und skandalisierte den Umstand, dass ein Ex-FPÖ-Politiker mit Hinteregger in einer GmbH saß, die sich der Ausrichtung der Veranstaltung widmete.
Diese Geschäftsbeziehung störte den einschlägigen Schreiberling Michael Bonvalot, den sogar der “Falter” (!) als “Antifa-Journalist” bezeichnet. Dieser lancierte einen Hetzartikel, in dem er Hinteregger unterstellte, mit “Rechtsextremen” unter einer Decke zu stecken. Als vermeintlichen Beleg führte er eine teils mehrere Jahre zurücklegende, angebliche Nähe Sickls zu außerparlamentarischen rechten Organisationen an. Die angeblichen “Extremisten” fangen für den Wiener Schreiberling zwar schon bei der ÖVP an – trotzdem übernahm nahezu der gesamte deutschsprachige Blätterwald sein Framing. Einige Stimmen forderten den Rauswurf Hintereggers bei Frankfurt oder gar beim ÖFB-Nationalteam. Am Ende entschieden sich Sickl und Hinteregger, getrennte Wege zu gehen, um Schaden abzuwenden.
Bereits zum Höhepunkt des aufgebauschten “Skandals” ärgerte sich der Fußballstar, dass es “unglaublich” sei, dass ein “Unbekannter solche Dinge behaupten kann.” Er erinnerte an die Verwurzelung beider Familien in Sirnitz. Sickl wiederum sprach von einem “demokratiepolitischen Skandal”. Bonvalot & Co. würden Hinteregger missbrauchen, um eigentlich gegen ihn zu schießen. Nun legte der Fußballer selbst nach: In einem Sky-Interview bezeichnete er den Antifa-Journalisten Bonvalot als “linksextrem”. Er beklagte die folgende “mediale Hetzjagd” auf seine Person. Und er sagte das offensichtliche: Dass es in Österreich eben “nichts Schlimmes ist”, wenn jemand bei den Freiheitlichen sei. Mehr …

17.06.2022: Abschied vom Rechtsstaat: Linksextremisten erzwingen Absage von AfD-Parteitag in Stuttgart. STUTTGART – In Deutschland bereits Normalität: Der AfD-Parteitag darf nicht stattfinden, weil Linksextremisten mit Gewalt drohen. Die Betreiber der Stuttgarter Carl-Benz-Arena kündigte den Vertrag für den Landesparteitag am 2. Und 3. Juli der AfD Baden-Württemberg. Die Begründung: Die Polizei, so heißt es, könne unmöglich verantworten, dass es zu Personen- und Sachschäden komme. Wie verantwortungsvoll, wie weitsichtig und vor allem, wie demokratisch. Die Polizei habe erklärt, man brauche eine Bannmeile, mehrere Hundertschaften von Beamten und Wasserwerfer, um den Parteitag abzusichern. Der AfD-Landesverband, der von der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, geführt wird, will nun vor Gericht ziehen. Parteisprecher und Vorstandsvize Markus Frohnmaier dazu: „Die Kündigung ist völlig ungerechtfertigt. Eine Gefahr für die Sicherheit geht nicht von der AfD aus, sondern höchstens von gewaltbereiten Linksextremisten. Wenn eine legale und demokratische Partei wie die AfD aufgrund einer solchen Drohkulisse keine Parteitage mehr abhalten könne, haben wir einen vordemokratischen Zustand erreicht. Das werden wir niemals akzeptieren und werden daher gegen die Kündigung vor Gericht klagen.“ Offensichtlich obsiegt hier das Faustrecht über das Recht eine Versammlung stattfinden zu lassen. Und einmal mehr bestätigt sich, dass linksfaschistische Antifa-Schlägertypen quasi als gewalttätiger Arm der Funktionseliten fungieren. Mit dieser Stiefeltruppe baut man eine Drohkulisse auf, um unliebsame politische Gegner bzw. anständige Leute einzuschüchtern, oder wie jetzt der Fall, daran zu hindern, Grundrechte in Anspruch zu nehmen. - Ziehen wir einen Vergleich? Dann kommen wir zu der Erkenntnis: dieses gab es schon einmal, die Antifa hieß damals SA…. Mehr …

16.06.2022: Linksradikale Antifa-Ministerin Nancy Faeser manipuliert Verfassungsschutzbericht. Der jetzt unter ihrer Führung vorgelegte Verfassungsschutzbericht für 2021 zeigt geradezu erwartungsgemäß Retuschen und Streichungen bei der Darstellung linksextremistischer Gruppierungen in der Partei „Die Linke“. Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat jetzt zum ersten Mal einen Verfassungsschutzbericht des Bundes gemeinsam mit Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang vorgelegt. Der Bericht für das Jahr 2021 zeigt deutliche Retuschen und Auslassungen in der Darstellung linksextremistischer Teile der Partei „Die Linke“. Die SPD regiert gemeinsam mit der „Linke“ in Bundesländern, obwohl Teile der „Linke“ sogar offen linksextremistisch sind. Dabei verhelfen erst SPD und Grüne der „Linke“ in Regierungskoalitionen zu Macht und Pfründen. Die SPD hat ein Interesse daran, dass der Begriff „linksextremistisch“ im Zusammenhang mit ihrem Koalitionspartner möglichst wenig auftaucht. Wo Rot-Dunkelrot-Grün gemeinsam regieren, wie etwa in Berlin, wird der Linksextremismus innerhalb der „Linke“ in den Berichten des Landesverfassungsschutzes komplett unterschlagen.
In den Berichten des Bundesverfassungsschutzes gelang das bislang noch nicht. Auch im Bericht für 2021 konnten sich Faeser und Haldenwang das jetzt noch nicht leisten – der Unterschied zum Bericht des Jahres 2020 wäre zu krass gewesen. Denn natürlich sind die linksextremistischen Gruppierungen der Partei „Die Linke“ nicht auf einmal verschwunden. Im neuen „Faeser-Haldenwang“-Bericht für das Jahr 2021 werden sie jedoch nur noch stark verkürzt dargestellt, sowohl inhaltlich wie optisch. Verkürzte Darstellungen und Streichungen. Im Bericht für das Jahr 2020 wurde dagegen schon im Inhaltsverzeichnis sofort sichtbar aufgeführt: „Extremistische Strukturen in der Partei DIE LINKE“. Und darunter im Einzelnen die Kapitel: „Kommunistische Plattform in der Partei DIE LINKE“ (KPF), „Sozialistische Linke“ (SL), „Antikapitalistische Linke“ (AKL), „marx21“. Im Inhaltsverzeichnis des Berichtes für das Jahr 2021 fehlt dies völlig – es wurde komplett gestrichen. Mehr …

09.06.2022: Linksfaschistischerer Anschlag auf sächsische Landesvertretung aus „Solidarität“ mit inhaftierter Extremistin. Linksfaschisten haben sich zu dem Angriff auf die sächsische Landesvertretung in Berlin bekannt. Als Grund für den Anschlag, bei dem am vergangenen Pfingstsonntag, den 5. Juni 2022 mehrere Scheiben zerstört und die Fassade großflächig mit Farbe beschmiert wurde, gaben sie das laufende Gerichtsverfahren gegen ihre inhaftierte radikale Gesinnungsgenossin Lina E. in einem Bekennerschreiben an, wie die Bild-Zeitung berichtete. Im Schreiben heißt es: „Am 10. Juni jähren sich zum zweiten Mal die Razzien und DNA-Abnahmen, die schließlich im Antifa Ost Verfahren mündeten. Deshalb haben wir in der Nacht zum 05. Juni die sächsische Landesvertretung in Berlin mit einem Bitumen-Löscher und Steinen angegriffen.“ “Angriff auf Staat und Justiz durch nichts zu entschuldigen”. Der Chef der sächsischen Landesvertretung, Conrad Clemens, äußerte gegenüber der Zeitung: “Das Bekennerschreiben der Linksextremen zum Anschlag zeigt, dass es sich dabei auch um einen bewussten Angriff auf Staat und Justiz handelt. Dieses Verhalten ist durch nichts zu entschuldigen und kann nur mit der Härte des Rechtsstaates beantwortet werden.” Vier Linksextreme wegen zahlreicher Straftaten vor Gericht. Mehr …

31.05.2022: Aktueller Report deckt auf: Der Linksradikalismus an Universitäten befeuert den Christenhass. In vielen Teilen Europas geraten Christen unter Druck, auch und besonders in Deutschland. Die Freiheit der Rede und vor allem elterliche Rechte werden akut bedroht. Universitäten und Hochschulen tun sich als Motor des Christenhasses hervor. Ein aktueller Report der Wiener Beobachtungsstelle für Diskriminierung und Intoleranz gegen Christen (OIDAC) ist ein Dokument höchster Sorge. Es legt offen, wie tiefgreifend die Freiheit und Bürgerrechte von Christen im Europa der Demokratien bedroht sind. Der Report listet die Länder Frankreich, Deutschland, Spanien, Schweden und das Vereinigte Königreich als diejenigen Länder auf, die sich hinsichtlich der Beschneidung (christlicher) Bürgerrechte besonders hervortun:  Die Attacken richten sich gegen elterliche Rechte, gegen Familie und Lebensschutz, die dem Diktat falsch verstandener Frauenrechten unterworfen werden sollen, aber auch ganz konkret gegen Betende, die von Polizei und Justiz sanktioniert und so aus dem öffentlichen Raum gedrängt werden. Sie richten sich inzwischen auch gegen die Bibel selbst, die immer stärker zensorischen Angriffen ausgesetzt ist, wodurch die christliche Rede- und Bekenntnisfreiheit unterlaufen wird. Der dem Raum Deutschland gewidmete Teil des Reports setzt sich insbesondere mit der Situation an Hochschulen und Universitäten auseinander. Hier zeigt die Feindseligkeit gegen Christen durch einen systematisch gepäppelten Linksradikalismus unter den Studenten besorgniserregende Ausmaße. Mehr …

23.05.2022  Archivmeldung vom 23.05.2018: Linksextremismus-Kommission unter AfD-Vorsitz nimmt Arbeit auf. Unter der Leitung des AfD-Politikers André Poggenburg hat die Linksextremismus-Kommission erstmals getagt. Kritiker warnen vor der Diffamierung demokratischer Akteure. Die umstrittene Enquete-Kommission zur Untersuchung von Linksextremismus in Sachsen-Anhalt hat ihre Arbeit aufgenommen. Unter Vorsitz des früheren AfD-Fraktionschefs André Poggenburg kamen die zwölf Abgeordneten zu ihrer ersten Sitzung im Magdeburger Landtag zusammen. Vertreter der Regierungsparteien CDU, SPD und Grünen kündigten nach der Sitzung an, auf eine sachliche Arbeit des Gremiums zu achten. "Wir werden nicht zulassen, dass die Enquete-Kommission als Diffamierungsinstrument gegen demokratische Akteure der Zivilgesellschaft missbraucht wird", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. In der nächsten Sitzung des Gremiums Ende September sollen zunächst Vertreter des Verfassungsschutzes und des Staatsschutzes ihre Erkenntnisse vortragen. Das Ziel der Kommission ist es, die Strukturen der linken Szene in dem Bundesland zu analysieren sowie in der Folge "eine erfolgreiche Bekämpfung von Linksextremismus". Dazu sollen unter anderem Sachverständige bei der Analyse helfen, heißt es auf der Website des Landtags. Mehr …

29.04.2022: »Eine neue RAF? Linksextreme Klimaaktivisten jetzt stoppen, bevor es zu spät ist«. Beatrix von Storch warnt vor Radikalisierung linksextremer Klima-Aktivisten im Bundestag. Bei gewaltsamen Protestaktionen gegen Ölimporte haben selbst ernannte Klimaschützer der Gruppierung »Aufstand der letzten Generation« versucht, die Versorgung über Öl- und Gaspipelines zu unterbrechen. Die Sabotageaktionen fanden in mindestens zwei Bundesländern statt. Laut »WELT« sind der Bundesregierung bundesweit mittlerweile vier Gefährder aus dem linken Spektrum bekannt, die auch in der Klima- und Umweltschutz-Protestbewegung aktiv sind. Beatrix von Storch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, kommentiert in einer Presseerklärung: »Die Radikalisierung der linksextremen Klima-Aktivisten setzt sich fort, was auch die Sicherheitsbehörden beunruhigt. Was die AfD auch beunruhigt ist das Wohlwollen des Establishments, das einer Bewegung entgegengebracht wird, die zusehends in den Terrorismus abgleitet. Wir wissen aus der Geschichte des Linksextremismus in Deutschland: Nach der Gewalt gegen Sachen folgt die Gewalt gegen Menschen. Die AfD ist die einzige Fraktion im Deutschen Bundestag, die entschlossen den Linksextremismus bekämpft. Mehr …

28.04.2022: Sie verorteten "Nazi-Marke" im Geschäft. Attacke auf Verkäuferin: Linksradikale verprügeln junge Mutter mit Schlagstock. In der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt kam es am letzten Samstag zu einem weiteren Fall brutaler linksradikaler Alltagsgewalt, bei dem eine Verkäuferin schwer misshandelt wurde: Hintergrund war, dass das Geschäfts Klamotten der Marke „Thor Steinar“ führte, die nach Antifa-Überzeugung von „Rechtsextremen“ getragen wird. Grund genug für die linken Faschisten, ein terroristisches Exempel zu statuieren. Wie üblich schweigen deutsche Medien und Politiker zu der Tat. Mehr

27.04.2022: Konzertierte Aktion. Video zeigt brutalen Überfall von Linksextremisten. Es sind Szenen, die fassungslos machen. Immer wieder schlagen die Linksextremisten auf die am Boden liegende Frau ein, prügeln mit einem Schlagstock auf die Beine, Füße und den Kopf ein. Am Ende sprühen sie der jungen Mutter aus nächster Nähe Pfefferspray ins Gesicht. Das Opfer krümmt sich vor Schmerzen. Dann rennen die vier vermummten Täter aus dem Erfurter Bekleidungsgeschäft. Mehr …

21.02.2022:  Nach Autobahnen nun auch Häfen und Flughäfen: Lebensmittel-Aktivisten weiten Proteste aus. Die Aktivisten der Gruppe "Aufstand der letzten Generation" wollen ihre Protestaktionen auch auf Häfen und Flughäfen ausweiten. Zuvor hatten sie mehrmals unter anderem Autobahn-Zufahrten in Berlin blockiert. Am Montagvormittag legten sie eine Brücke im Hamburger Hafen lahm. Mehr …

20.02.2022 Bei Gedenken an Hanau-Anschlag. Linksextreme hetzen gegen Israel. Judenhass mitten in Berlin! Bei zwei Demonstrationen in der Hauptstadt haben am Samstag Linksextreme offen gegen Israel gehetzt. So wurde etwa bei einem Protestzug in Berlin-Kreuzberg der Kampfruf „Yallah Intifada, von Hanau bis nach Gaza!“ skandiert. Bei der Intifada handelt es sich um eine Serie von antisemitischen Pogromen und Terroranschläge, denen hunderte Israelis zum Opfer fielen. Mehr …

11.02.2022 „Frau Faeser scheint auf dem linken Auge blind zu sein“ | Philipp Heissner | Viertel nach Acht

08.02.2022: Kritik an der Bundesinnenministerin - „Frau Faeser sollte auf jeden Fall zurücktreten“. Die politische Linke und Teile der FDP bemühen sich, einen Gastbeitrag der Bundesinnenministerin in einem Antifa-Magazin kleinzureden. Für Klaus Schroeder von der FU Berlin ist derlei keine Lappalie. Im Gespräch fordert er den Rücktritt der Ministerin und mehr politisches Engagement gegen Linksextremismus. Denn die linken Flügel der SPD und der Grünen hätten keine Hemmungen, mit Linksextremisten gemeinsame Sache zu machen. Mehr …

06.02. Haushaltsdebatte: »Weg in den Linksstaat stoppen.«  

02.02. Linksextrem: Bundesinnenministerin Faeser publizierte in Antifa-Magazin. Wie die „Junge Freiheit“ enthüllt, hat die heutige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) noch im vergangenen Jahr in der Zeitschrift „antifa“ publiziert – dem Organ des vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestuften VVN-BdA. Ein Skandal ohne Maß und Beispiel. Die Antifa, in den 30er Jahren von der KPD ins Leben gerufen, steht nicht nur für den gewaltbereiten und militanten Arm des Linksextremismus, „antifa“ ist auch der Name der Verbandszeitschrift der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, kurz VVN-BdA. Mitglieder des VVN-BdA demonstrieren im Frühjahr 2017 gegen den AfD-Parteitag in Köln. Bei der VVN-BdA handelt es sich keineswegs nur um einen Verband von Opfern aus der NS-Zeit, sondern um eine linksradikale DKP-Vorfeldorganisation, die jahrelang von der SED mit Millionenzuwendungen unterstützt wurde, um dem Sozialismus auch in der Bundesrepublik zum Durchbruch zu verhelfen, und die nach wie vor den Verfassungsschutz beschäftigt. Nancy Faeser ist als Bundesinneniministerin auch oberste Dienstherrin von  undeskriminalamt, Bundespolizei und Bundesamt für Verfassungsschutz. Zusammenarbeit mit offen linksextremistischen Kräften. Mehr … 

01.02. Sie würden wohl auch über Leichen gehen: Kleine links-grüne „Aktivisten“ blockieren wichtige Straßen. Seit Tagen schikaniert eine Gruppe von links-grünen Weltenrettern unter dem Motto „Essen Retten – Leben Retten“ in Berlin und Hamburg die Bevölkerung. Während Werktätige versuchen, zur Arbeit zu kommen, blockieren die selbstherrlichen Ideologen Straßen und Stadtautobahnen. Dabei nehmen sie in Kauf, dass durch ihren Klimakram Leben gefährdet werden. Mehr …

Dresden: Linksextremisten schänden Mahnmal für Bombentote. DRESDEN. Linksextremisten haben auf dem Dresdner Heidefriedhof ein Denkmal für die Opfer der Bombardierung der Elbstadt im Februar 1945 zerstört. Dabei handelt es sich um die Skulptur „Trauerndes Mädchen im Tränenmeer“ der polnischen Künstlerin Malgorzata Chodakowska. Das 60.000 Euro teure Standbild war 2010 anläßlich des 65. Jahrestags der Luftangriffe auf Dresden eingeweiht worden. Gestiftet wurde es von Helga Petzold, die als neunjähriges Mädchen die Bombardierung am 13. Februar 1945 erlebt hatte. Mehr …  

Dresden: Linksextremisten schänden auf Heidefriedhof Mahnmal für alliierte Bombenopfer. Es ist ein widerlicher Fall von politischem Vandalismus: Linksextremisten haben auf dem Dresdner Heidefriedhof ein Mahnmal für die Bombentoten zerstört. Die Luftangriffe seien notwendig gewesen, die Toten keine Opfer, sondern Täter. Den 13. Februar solle man deshalb feiern. Mehr …

18.01. „Blut und Splitter – Antifa-Gewitter!“: Maßnahmenkritiker im Visier der Linksextremisten! (VIDEO)

11.01.2022: Pseudo-Antifaschistischer Irrsinn in Leipzig: Maskierte verprügeln wahllos Menschen. Am Montagabend ist es in Leipzig zu Übergriffen und Pöbeleien gegen protestierende Corona-Maßnahmenskeptiker, aber auch gegen völlig unbeteiligte Passanten gekommen. Ein selbsternanntes "antifaschistisches Aktionsbündnis" hat zahlreiche Gegenkundgebungen angemeldet und radikalisiert das linke Spektrum der Leipziger Gesellschaft. Mehr … 

26.12.2021: Leipzig: Antifa prügelt Friedhofsbesucher ins Krankenhaus – Schützt der Staat die Täter? Sicherheits- und Justizorgane im Freistaat Sachsen weigern sich, die Öffentlichkeit über einen kriminellen Gewaltakt von Linksextremisten auf Friedhofsbesucher am Volkstrauertag in Leipzig aufklären. Offenbar werden die Täter von offizieller Seite geschützt. Zeugen von linksextremer Gewalt klagen an: Eine Ärztin und ein Rechtsanwalt aus Leipzig werfen der sächsischen Justiz Untätigkeit bei der Aufklärung und Strafverfolgung eines offenbar von Linksextremisten begangenen schweren Überfalls am 13. November auf dem Leipziger Südfriedhof vor, berichtet das Magazin Focus in seiner neuesten Ausgabe. Mehr … 

16.12.2021: Leipzig: Linksextreme beschädigen Dutzende Autos. Was Linksextremisten als lustige Umerziehung verbuchen, ordnet die Polizei als Sachbeschädigung ein. Autofahrer, die am Donnerstag morgen zu ihren im Leipziger Waldstraßenviertel geparkten Fahrzeugen gingen, fanden an den Windschutzscheiben unter den Wischblättern Handzettel vor. „Vorsicht Platte Reifen!!!“ steht als Warnung auf dem Wisch. „Der Krampus hat dein Auto temporär deaktiviert.“ Auf der linksextremistischen Internetplattform Indymedia feiern sich die Vandalen dafür. „Angesichts der sich immer weiter verschärfenden Klimakrise und einer Politik, die vor allem dem Autokapital dient, sehen wir keinen anderen Ausweg“, jammert die Antifa selbstmitleidig in einem Bekennerschreiben. „Hoch emittierende CO2-Maschinen müssen neutralisiert werden, um die Klimakrise zu stoppen und damit Menschenleben zu retten. Deswegen zieht der Krampus von nun an öfters durch die Stadt, um sämtlichen SUVs die Luft herauszulassen und mit einem Sicherheitshinweis zu versehen.“ Attacken sollen weitergehen. Mehr … 

14.12. Linke randalieren in Leipzig - Moscheefenster eingeworfen. In Leipzig hat es am Montag Krawalle gegeben. Vermummte zogen durch die Straßen und randalierten. In Leipzig ist es am Montagabend rund um die Eisenbahnstraße zu Ausschreitungen gekommen. Nach Polizeiangaben wurden mehrere Fensterscheiben einer Moschee zerstört, fünf Autos beschädigt und Mülltonnen angezündet. Ein Polizei-fahrzeug wurde zudem mit Steinen und Farbbeuteln beworfen. Etwa 80 vermummte Personen waren unterwegs. Aufzug von radikalen Linken. Nach Einschätzungen von Reportern vor Ort handelte es sich um einen Aufzug von radikalen Linken, die am 13.12., dem sogenannten ACAB Day, gegen die Polizei und ihre Verfehlungen demonstrierten. Die Abkürzung steht für die Beleidigung: All Cops are Bastards - Alle Polizisten sind Bastarde. Mehr … 

03.12.2021 AfD warnt vor Linksterrorismus. BERLIN. Die AfD hat den Regierungen in Bund und Ländern vorgeworfen, die Gefahr durch Linksextremisten nicht ernst zu nehmen. „Die Regierungen in Bund und Ländern wollen offenbar keine wirksamen Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, daß Linksextremismus zu Linksterrorismus eskaliert“, sagte der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess am Freitag der JUNGEN FREIHEIT. Dies werde sich auch unter einer Ampel-Koalition nicht ändern, wie ein Blick in den Koalitionsvertrag zeige. Hintergrund sind aktuelle Zahlen des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ) in der Kategorie „Links“. Demnach registrierten die Sicherheitsbehörden laut der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der AfD im zweiten Quartal dieses Jahres 339 Gewaltdelikte. Rund 60 Prozent davon konnten aufgeklärt werden. Gewalt richtet sich gegen Polizei, Haß gegen AfD. Mehr … 

06.06.2021: Abweichler werden nicht toleriert. Der Weg zum neuen Menschen: Grün, bunt, geimpft und gehorsam. Die Linke geht mit Aggression, Gewalt und Repression gegen Andersdenkende vor. Das ist kein Geheimnis, das hat sie immer schon getan. Staatlich alimentiert stiefelt sie heute für das Establishment, alles deutet auf eine linke „Weltrevolution“ hin. Doch in Wirklichkeit rennt die Linke für noch schlimmere Ziele – ohne es zu wissen. Mehr …

07.07.2020 neu: Black Lives Matter (eigentlich eine gute Parole, aber wie es immer wieder mal so ist,  auch hier besteht die Umkehr der Werte und Begriffe) läuft parallel mit der antifaschistischen Agenda und ist aus unserer Sicht deswegen dem Linksextremismus zuzuordnen. Welche Zusammenhänge und welche Agende dahinter steht erfahren Sie angedeutet hier: Black Lives Matter Wahnsinn Rädelsführer will alle Statuen und Bilder von Jesus vernichten.

16.06.2020 neu: Im Orwellstaat BRD ist rechts schlecht und linksextrem gut. Die Umkehr aller Werte ist vollzogen. Der linke Faschismus ist etabliert. Eine unter Beobachtung stehende Linksextremistin wurde zur Verfassungsrichterin gewählt. Mehr erfahren Sie hier: Ein UNGLAUBLICHER VERRAT!




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