Geschehnisse Anno 2021

"Dies ist eine Warnung". München: Nach Drohvideo festgenommener Soldat wieder auf freiem Fuß. Nach seiner Festnahme wegen eines Drohvideos gegen den Staat ist ein Bundeswehrsoldat wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Die Staatsanwaltschaft Traunstein habe in dem Fall keine Haftgründe gesehen, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Man gehe nicht davon aus, dass von dem Mann eine akute Gefahr ausgehe. Gegen ihn werde aber weiter wegen des Verdachts ermittelt, öffentlich zu Straftaten aufgerufen zu haben. Polizei und Staatsanwaltschaft stünden zudem "in engem Kontakt" mit der Bundeswehr, die den Fall ebenfalls prüfe. Der Bundeswehrsoldat war am Donnerstagabend am Münchner Odeonsplatz festgenommen worden, nachdem er in einem Internetvideo Drohungen gegen den Staat ausgesprochen hatte. In dem etwa eine Minute langen Video-Clip verlangt der Mann, der sich als Oberfeldwebel bezeichnet, unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde. Mehr …

Wahljahr bringt Parteien Millionen an Spenden – Grüne und FDP liegen vorn. Im Bundestagswahljahr zeigen sich Unternehmen, Verbände und Einzelpersonen bei Spenden an die Parteien großzügig. Doch diese profitieren nicht gleichermaßen davon. Am meisten Geld fließt an eine Partei, der besondere Wirtschaftsnähe nachgesagt wird. Das Wahljahr hat den im Bundestag vertretenen Parteien geradezu einen Geldsegen aus Großspenden beschert – allerdings mit starken Unterschieden. Sie nahmen aus diesen Zuwendungen von mehr als je 50.000 Euro zusammen fast genau 12,4 Millionen Euro ein, wie die Veröffentlichung durch den Deutschen Bundestag zeigt. Zum Vergleich: Im Vorjahr hatten Unternehmen, Wirtschaftsverbände und Einzelpersonen nur gut 2,2 Millionen Euro gespendet. Klassischerweise nehmen solche Großspenden in Bundestagswahljahren deutlich zu. Allerdings fielen sie diesmal besonders üppig aus. So betrugen die Einnahmen der Bundestagsparteien aus dieser Quelle im Wahljahr 2017 beispielsweise rund 6,59 Millionen Euro. Großspenden in 2021: FDP kam auf 4,43 Millionen, Grüne auf 3,44 Millionen Euro. Besonders viele Gönner hatte diesmal die FDP, die auf Einnahmen von rund 4,43 Millionen Euro kommt. Dahinter folgen die Grünen mit 3,44 Millionen und die CDU mit knapp 3,39 Millionen Euro. Die Union als Ganzes – also CDU plus CSU – kommt auf rund 4,26 Millionen Euro. Alle anderen Parteien sind weit abgeschlagen. Die SPD bringt es gerade einmal auf drei Spenden von zusammen 225.001 Euro, die Linke hat einmal 55.000 Euro überwiesen bekommen. Gänzliche leer ging die AfD aus. Mehr …

Bundeswehrsoldat nach Drohvideo gegen Regierung und Corona-Maßnahmen festgenommen. Ein Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den Staat ausgesprochen hatte, ist in München festgenommen worden. In dem Video-Clip fordert der Mann, der sich als Oberfeldwebel bezeichnet, unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen. Nach Angaben der Polizei sei der Mann, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den Staat ausgesprochen hatte, am Donnerstagabend am Odeonsplatz in München festgenommen worden. Mehr …

Schreckliche Weihnachten: Reihenweise tote Fussballer. Wer hier noch an Zufälle glaubt, der wird auch enttäuscht gewesen sein, dass ihm der Weihnachtsmann auf seinem Rentierschlitten schon wieder keinen Besuch abgestattet hat: Innerhalb weniger Tage sind vier weitere bekannte Profifußballspieler an „Herzkrankheiten“ gestorben. Am 22. Dezember starb der omanische Nationalspieler Mukhaled Al-Raqadi, nachdem er beim Aufwärmen mit einem Herzinfarkt zusammengebrochen war. Am selben Tag erlag auch der ägyptische Torhüter Ahmed Amin einem Herzinfarkt. Am 23. Dezember starb der Kroate Marin Cacic (23), ein hoffnungsvolles Nachwuchstalent – drei Tage, nachdem er im Training zusammengebrochen war. Im Krankenhaus wurde bei ihm ein „Herzfehler“ festgestellt. Und am 25. Dezember brach dann der Algerier Sofiane Lokar (30) während des Spiels mit einem Herzinfarkt zusammen und starb. Diese vier jüngsten Beispiele sind die Fortsetzung einer ganzen Kette ähnlicher bzw. identischer Krankheits- und Todesfälle unter Sportlern nahezu aller Disziplinen, die sich praktisch über das ganze Jahr hinziehen und zunehmend auch ins Blickfeld einer besorgten Öffentlichkeit rücken. Fußballer sind davon anscheinend in steigendem Maße betroffen. Mehr …

Spaziergänge sind laut Polizei „stumme Meinungsäußerungen“. Versammlungen, die keine sein wollen und die Reaktion des Staates. Die Zeitung berichtet, dass jetzt der Staatsschutz ermittele, weil „angesichts der Personenzahl nicht von einer spontanen Versammlung ausgegangen werden kann“. Gegenüber dem Westfalen-Blatt teilte eine Polizeisprecherin nach dem Spaziergang am Montag Folgendes mit: Da die Veranstaltung nicht ordnungsgemäß angemeldet worden war, stellt sie einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz dar und wird als Straftat gewertet. Solche polizeilichen Lageeinschätzungen finden aktuell überall im Land statt. Und der Unmut wird auch bei der Polizei größer, so erklärte der Chef der sächsischen Polizeigewerkschaft: „Es darf nicht Aufgabe der Polizei sein, einen breit auf der Straße ausgeführten Meinungsstreit, sofern er friedlich ist, mit polizeilichen Mitteln zu stoppen, nur weil die Politik diesen Disput an die Polizei outgesourct hat.“ Mehr …

30.12. Nach turbulentem Demo-Abend in München: Stadt verbietet weitere „Spaziergänge“. Nach dem turbulenten Donnerstag hat die Stadt München unangemeldete „Corona-Spaziergänge“ auch für mehrere Tage im neuen Jahr untersagt. Per Allgemeinverfügung seien zur präventiven Gefahrenabwehr nun auch am 1., 3. und 5. Januar alle nicht ordnungsgemäß angemeldete Demos im Zusammenhang mit sogenannten Corona-Spaziergängen verboten, teilte die Stadt jetzt mit. Damit solle einem Wildwuchs an Demonstrationen mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmern vorgebeugt werden, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen würden. Zuvor galt bereits ein entsprechendes Verbot für Mittwoch und Donnerstag. Die Stadt betonte aber auch: Demonstrationen gegen die Pandemiebekämpfung seien nach Anmeldung und gemäß der dann erlassenen Auflagen weiter möglich, soweit keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehe. Mehr …

Phantastische Prognose: Die Dynamik hinter den Spaziergängen. Sollte die Politik weiterhin auf Spaltung und Konfrontation setzen wird es bald vorbei sein. Im Augenblick gibt es noch Mitglieder und kleine Funktionäre in den Altparteien, denen zwar unwohl ist bei dem, was ihre Parteioberen veranstalten, denen allerdings die Phantasie fehlt, sich vorzustellen, daß eine Parteimitgliedschaft bald schon etwas sein könnte, das ihnen als schwerer Makel ausgelegt werden wird. Die Bundesregierung und die Landesregierungen drehen immer heftiger am Rad. Die Montags-Spaziergänge wollen ihnen so gar nicht schmecken. Dabei scheinen sie eine „Kleinigkeit“ zu übersehen. Die Spaziergänge entfalten aus sich heraus eine Dynamik. Die Coronapolitik wird bald nicht mehr der Hauptgrund für diese Spaziergänge sein. In Abhängigkeit davon, wie Politik & Medien auf diese Spaziergänge reagieren, wird diese Reaktion dann ebenfalls Thema der Spaziergänge werden. Ich wage einmal den Ausflug ins Spekulative, lasse den Gedanken einfach einmal unverbindlich freien Lauf – egal, wo sie bis zum Ende dieses Artikels hinführen. Mehr …

Nazis, überall Nazis: Die deutschen Medien und die Corona-Proteste. Die Zahl der Spaziergänger bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen scheint eine kritische Schwelle überschritten zu haben. Seit Dienstag baut sich eine geschlossene Medienfront auf, um diese Proteste tief in die rechte Ecke zu schieben und somit ein brutales Vorgehen zu legitimieren. Was sich da entwickelt, in hunderten Orten quer durch die Republik, ist eine breite Bewegung, getragen von ganz normalen Menschen. Weil die Demonstrationen nicht angemeldet sind, und weil sie gleichzeitig an so vielen Orten stattfinden, sind sie kaum noch zu unterbinden. Noch vor einigen Wochen wurden aus anderen Bundesländern Polizeihundertschaften nach Sachsen gekarrt, um die dortigen Demonstrationen einzudämmen; das ist inzwischen nicht mehr möglich, weil es kein Bundesland gibt, in dem keine Proteste stattfinden. Mehr …

Neues Telefonat zwischen Putin und Biden – Ukraine und Iran als Themenschwerpunkte. Am Abend des 30. Dezembers hat ein Telefonat zwischen Wladimir Putin und Joe Biden auf Initiative des russischen Präsidenten stattgefunden. Dies war bereits der zweite Austausch der beiden Staatschefs in diesem Monat. Weder Moskau noch Washington haben bislang Details über das Gespräch bekannt gegeben. Mehr …

29.12.2021: Rassismus und Corona-Leugner: Hass-Meldestellen verzweifeln an Telegram. In vielen Bundesländern können Betroffene über Online-Meldeportale Hass und Hetze im Internet melden. Die Qualität der Hasspostings hat sich in den vergangenen Jahren verändert – aber auch die sozialen Netzwerke selbst. Insbesondere der Messenger Telegram bereitet den Ermittlern zunehmend Sorge. Mehr …

Ernst Wolff: Da kommen schwere Zeiten auf uns zu!

CumEx: Wie dein Steuergeld bei Millionären landete | Investigativ | WDR

Einfach irre: Ärztin aus Sachsen fälscht Impfausweise von Kindern! Pirna - Die Sächsische Landesärztekammer hat nach eigenen Angaben eine Ärztin wegen gefälschter Impfausweise angezeigt. Die sächsische Ärztin trug eine Masernimpfung im Ausweis der Kinder ein. Dabei hatte diese gar nicht stattgefunden. Die Ärztin aus dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge soll bei Kindern eine Masernimpfung in den Impfausweis eingetragen haben, obwohl eine solche Impfung gar nicht erfolgte, teilte die Ärztekammer am Dienstag in Dresden mit. Stattdessen habe die Frau "homöopathisch geimpft". Der Nachweis einer Masernschutzimpfung ist in Deutschland Voraussetzung für den Besuch einer Kita. "Die Täuschung war offensichtlich erfolgreich, denn es wurden bereits Kinder auf diese Weise aufgenommen", hieß es. Nach Ansicht der Landesärztekammer hat sich die Ärztin damit des Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse und der Beihilfe zur mittelbaren Falschbeurkundung strafbar gemacht. Mehr …

Ernährung unter Özdemir: Für die einen Hanf, die anderen noch schlechteres Essen. Jetzt haben wir einen grünen Landwirtschaftsminister, und er erklärt uns gleich, was wir zu essen haben. Wie meistens bei den Grünen ist Moral wichtiger als die Wahrnehmung der Wirklichkeit. Am Ende gibt es für die einen Hanf, für die anderen noch schlechteres Essen. Cem Özdemir hat es endlich auf einen Ministerposten geschafft, und nun verkündet er, was ihm am Herzen liegt. Sein Rundumschlag zum Thema Ernährung und Landwirtschaft kollidiert an vielen Punkten mit der Wirklichkeit; schlimmer noch, er kollidiert mit Verhält-nissen, die die Grünen mit geschaffen haben. Beim ersten Punkt seiner Klage, die Deutschen ernährten sich zu ungesund, merkt man sogleich, dass er keine Erfahrung hat, wie sich mit wenig Geld lebt. Wobei Özdemir nicht nur Zucker und Fett, sondern jeden Nahrungsbestandteil verteuern will. Das Fleisch nicht, weil die Esser zu dick sind, sondern wegen des Tierwohls, und Gemüse und Getreide, weil er 30 Prozent Bioanbau fordert. Damit wird einfach alles teurer. Das wird natürlich nicht damit enden, dass Ärmere gesünder essen, sondern damit, dass die Qualität ihrer Nahrung noch schlechter wird, billigeres Brot gekauft werden muss und die Zahl der Tage des Monats, an denen es nur Nudeln mit Soße gibt, weiter steigt; wie das endet, kann man in den USA sehen; aber der grünen Moral wird Genüge getan. Mehr …

28.12.2021: Freien Sachsen gefordert – „Hier wird Bürgerkrieg geprobt“. Am Montag sind wieder Zehntausende Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Im sächsischen Bautzen kam es dabei zu Ausschreitungen. Linkenpolitikerin Kerstin Köditz vergleicht das Vorgehen mit Bürgerkrieg und fordert ein Verbot der rechtsextremen Partei Freie Sachsen. Mehr …

Deutschland fährt an die Wand

Drohen Corona-Demonstranten härtere Strafen als Kinderschändern? Ein politisch höchst unkorrekter Vergleich. Doch dieser Vergleich muss gemacht werden… Mehr …

Polizei für weniger Einschränkungen im Versammlungsrecht. Vor dem Hintergrund massiver Corona-Proteste und gesunkener Infektionszahlen hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen angeregt, Einschränkungen des Versammlungsrechts aufzuheben. Angesichts der sich wöchentlich wiederholenden Versammlungen und dadurch notwendigen Polizeieinsätze entstehe das Gefühl, «dass die Polizei als Ersatz des politischen Meinungsstreits missbraucht wird», erklärte GdP-Landeschef Hagen Husgen am Dienstag. «Gesellschaftliche Probleme lassen sich aber grundsätzlich nicht mit polizeilichen Mitteln lösen.» Deswegen sollten mit Auslaufen der aktuellen Verordnung Änderungen beim Versammlungsrecht geprüft werden. Mehr …

Religiöses Mobbing an Schulen? Grüne und Linke halten Studie für antimuslimisch. In einer Studie berichten 90 Prozent der befragten Neuköllner Schulen von regelmäßigen Vorfällen mit religiös motiviertem Mobbing oder Unterdrückung von Mädchen. Berlins rot-rot-grüne Koalition ist uneins, wie sie damit umgeht. Grüne und Linke rügen die Untersuchung. Mehr …

Die Ukraine-Krise – ein Katalysator für die Herausbildung einer neuen deutschen Außenpolitik. Trotz des jüngsten Treffens der Präsidenten Russlands und der USA sind die Befürchtungen vor einer möglichen groß angelegten russischen Invasion der Ukraine bei vielen nicht ausgeräumt. Auch wenn in Moskau solche Pläne immer wieder dementiert werden. In Deutschland wird die Debatte sogar noch hitziger. Die Haltung der neuen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP (im Wesentlichen die Marktliberalen in Deutschland) muss sich erst noch vollständig herauskristallisieren. Außenpolitisch wird die aktuelle Krise um die Ukraine zu einem Katalysator in diesem Prozess. Gleichzeitig weicht der Schatten der souveränen Präsenz der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits. Auch wenn Deutschlands neue Machthaber immer wieder ein hohes Maß an Kontinuität im Umgang Berlins mit der Außenwelt versprochen haben, so ist es unvermeidlich, dass manche Prioritäten und Strategien von Frau Merkel neu überdacht werden. Mehr …

27.12.2021: Podcast 2021-51 – Zahlen lügen nicht

Minderheit oder Migranten? Polen versucht, was die Türkei schon macht. Von der deutschen Öffentlichkeit wenig beachtet kürzt das polnische Parlament der in Polen lebenden deutschen Minderheit Fördermittel für den muttersprachlichen Unterricht. Die polnische Regierung verheimlicht nicht, worum es geht. Seit das polnische Parlament ein neues Mediengesetz verabschiedet hat, gibt es erneut Anlass zur Sorge um die Pressefreiheit in Polen. Im Schatten der "Lex TVN", das landesweite Proteste auslöste, traf das polnische Parlament jedoch eine weitere kontroverse Entscheidung. Demnach sollen der in Polen anerkannten und vor allem in Oberschlesien beheimateten deutschen Minderheit im nächsten Jahr die Fördermittel für den muttersprachlichen Unterricht um 40 Millionen Zloty gekürzt werden. Umgerechnet sind das rund 10 Millionen Euro und ein Fünftel der gesamten Fördermittel. Zudem ist für 2023 bereits eine weitere Kürzung um 120 Millionen Zloty geplant. Derzeit profitieren von dem Sprachunterricht rund 48.000 Kinder, von denen nicht alle Angehörige der deutschen Minderheit sind. Zu dieser bekennen sich derzeit gerade mal 150.000 Menschen in Polen. Doch dieser Aspekt spielte bei der Entscheidung keine Rolle. "Es kann nicht so bleiben, dass wir in Polen für die deutsche Minderheit und die deutsche Sprache 236 Millionen Zloty zahlen. In Deutschland aber, wo 2.2 Millionen Polen leben, gibt es aber keinen einzigen Cent von der Bundesregierung für die polnische Minderheit", schimpfte Bildungsminister Przemysław Czarnek, der zu den Hardlinern in der Regierung gehört, in der Parlamentsdebatte. "Jetzt reicht es." Czarnek verheimlichte nicht, worum es ihm geht: "Wir fordern, dass die Bundesrepublik ihre internationalen Verpflichtungen und die Menschenrechte einhält. Dann werden wir das Geld wieder freigeben." Mehr …

Identitätspolitik. Dreister Sturm auf Berliner Straßennamen. Eine Studie unterstellt selbst Adenauer und Goethe „Antisemitismus“ – während Karl Marx seltsamerweise unerwähnt bleibt. Jahrelang haben in Berlin palästinensische Gruppen zum Ende des Ramadan israelfeindliche „Al-Quds-Demonstrationen“ veranstaltet. Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) registriert in der deutschen Hauptstadt jeden Tag im Schnitt drei judenfeindliche Vorfälle. Sehr häufig geht es nach den Erkenntnissen von Rias dabei um israelbezogenen Antisemitismus. Das Vorgehen gegen den Hass auf Juden und auf Israel, der in Teilen der Berliner Immigrantenmilieus grassiert, kommt einer Herkulesaufgabe für die Politik und die deutsche Gesellschaft gleich. Samuel Salzborn, der Antisemitismus-Beauftragte des Landes Berlin, hat erstaunlicherweise ein Zeichen gesetzt, das in eine völlig andere Richtung deutet. Salzborn hat ein Dossier vorgelegt, das sich nicht etwa mit dem rabiaten und gewalttätigen Antisemitismus auf den Straßen der Hauptstadt befasst, sondern mit Berliner Straßennamen, bei denen die Autoren judenfeindliche Bezüge entdeckt haben wollen. Die „Kontaktschuld“ geht um. Mehr

26.12.2021: Zehntausende Kunden betroffen: Sieben Versorger liefern bereits keinen Strom mehr. Angesichts der steigenden Energiepreise ist der Stromdiscounter Stromio nun bereits der siebte Energieversorger, der seit Oktober die Belieferung seiner Kunden eingestellt hat. Der Großteil von ihnen musste sogar bereits Insolvenz anmelden. Stromausfälle müssen die Verbraucher allerdings nicht befürchten. Mehr …

25.12. Platzhalter

24.12. Thorsten Schulte - Tagesschau konfrontiert mit brutaler Polizeigewalt!!! Weihnachts-appell!!!

KW21-52 Schlimmer als zumeist befürchtet! - Christoph Hörstel

Kriminalstatistik: Fast 5000 Minderjährige werden in Deutschland vermisst. Die meisten werden innerhalb weniger Tage wieder gefunden, die Aufklärungsquote ist dementsprechend hoch. Einige der Kinder und Jugendlichen bleiben jedoch für lange Zeit verschwunden. 4763 Minderjährige gelten kurz vor Jahresende in Deutschland als vermisst. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) war zum Stichtag 1. Dezember der Aufenthaltsort von 1604 Kindern (bis 13 Jahre) und 3159 Jugendlichen (14-17 Jahre) unbekannt. Im Jahr 2020 lag die Zahl am selben Datum bei 4433. Keine größere Anzahl unaufgeklärter Fälle. Die meisten der Fälle werden innerhalb weniger Tage aufgeklärt, wie die Polizei in ihrer Statistik betont. Generell sei die Quote mit 97 Prozent sehr hoch. Auch wenn in der Öffentlichkeit intensiv über einzelne vermisste Kinder und Jugendliche berichtet werde, stimme der Eindruck nicht, dass es eine größere Anzahl unaufgeklärter Fälle gebe. Mehr …

Jahresrückblick zu Weihnachten

Unions-Probleme oft hausgemacht. Prien: CDU braucht keinen Rechtsruck. Die CDU muss sich nach der verlorenen Bundestagswahl neu aufstellen. Friedrich Merz wird demnächst ihr neuer Vorsitzender, dann folgt die inhaltliche Neuausrichtung. Dazu macht sich Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien bereits Gedanken. Einem Rechtsruck erteilt sie dabei eine Absage. Die Union braucht in der Opposition nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien wieder mehr kontroverse Diskussionen über Themen und klare Positionierungen. Um für Wähler interessanter zu werden, brauche die CDU keinen Rechtsruck, sondern erkennbare eigene Positionen, sagte Prien. "Diskussionen müssen möglich sein, ohne dass wir uns gegenseitig unterstellen, nicht die einzig richtige CDU Position zu vertreten." Mehr …

Schwachstellen in der Lebensmittelversorgung: Bevölkerung soll Vorräte anlegen. Noch vor wenigen Jahren galten „Prepper“ als eine Art Staatsfeinde. Ihr Drang, Lebensmittelvorräte zu lagern, wurde von staatlichen Vertretern als Akt des Aufruhrs betrachtet. Nun ruft der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) selbst dazu auf, Vorräte anzulegen. Damit offenbaren er und andere Politiker, wie dünn das Eis an manchen Stellen geworden ist. Mehr …

23.12.2021: „Schlagstock-Saskia“: Grünen-Abgeordnete fordert Pfefferspray und Schlagstöcke gegen „Querdenker-Demonstranten!“ Die 28-jährige Grünen-Abgeordnete Saskia Weishaupt, die erst am 27. September 2021 in den neuen deutschen Bundestag gewählt wurde, sorgt für große Empörung. Und zwar Bundesweit. Als am 22. Dezember 2021 Tausende Menschen in München gegen die aktuellen Corona-Auflagen auf die Straße gehen, schreibt die Grünen-Jungpolitikerin im besten „Gender-Deutsch“ auf Twitter: „Die Taktik von den Querdenker:innen ist es, sich Stück für Stück die Straße zu erkämpfen. Polizei muss handeln und im Zweifelsfall Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen. Wir dürfen ihnen kein Millimeter überlassen!“ Mehr …

Corona-Regime: Beugehaft für Impfverweigerer und Schlagstöcke gegen Querdenker. In der immer heftiger geführten Diskussion um Corona-Maßnahmen, Inzidenzen und die drohende Impflicht verlieren deutsche Politiker alle Hemmungen. Besonders negativ fallen die Grünen auf, die sich einst als antiautoritäre und liberale Friedenspartei gerierten. Mehr …

Niederlage für Stephan Brandner. Darf man AfD-Bundesvize "niveaulosen Hetzer" nennen? Gericht fällt erstaunliches Urteil. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner ist mit seinem Versuch gescheitert, einen Jugendrichter aus dem thüringischen Gera zum Schweigen zu bringen. In seiner Funktion als Grünen-Stadtrat hatte Eugen Weber den Rechtsaußen als einen der "niveaulosesten Hetzer der AfD von nationalem Rang" tituliert. Brandner erhob Dienstaufsichtsbeschwerde – und scheiterte! Mehr …

Merz schwenkt auf strammen Linkskurs ein und droht mit Parteiausschlüssen für Kooperation mit AfD. Der „Hoffnungsträger“ so mancher Konservativen geht jetzt ebenfalls auf strammen Linkskurs und will die CDU damit endgültig überflüssig machen: Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat angekündigt, eine Kooperation mit der AfD unter allen Umständen zu verhindern. „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben“, sagte er dem „Spiegel“. Die Landesverbände, vor allem im Osten, bekämen eine klare Ansage: „Wenn irgendjemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.“ Mehr …

„Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben“. Der künftige CDU-Chef Friedrich Merz macht den Landesverbänden in Ostdeutschland eine „glasklare Ansage“: Wer mit der AfD kooperiert, dem droht ein Parteiausschlussverfahren. Merz deutet zudem an, die frühere Kanzlerin Angela Merkel in die CDU einbinden zu wollen. Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat angekündigt, eine Kooperation mit der AfD unter allen Umständen zu verhindern. „Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben“, sagte Merz dem „Spiegel“ am Donnerstag. Mehr …

Hier ein etwas älterer Bericht zum Hintergrund von Merz: Karriere von Friedrich Merz: Blackrock, die unbekannte Finanzmacht. eit dem Frühjahr 2016 sitzt der 62-Jährige dem Aufsichtsrat der deutschen Abteilung von Blackrock vor, wobei seine Rolle weit hinausgeht über das sonst übliche Aufgabenspektrum. Einen wie Merz holt man sich, weil er ein exzellenter Wirtschaftsanwalt ist, weil er weiß, wie ein Aufsichtsrat zu funktionieren hat. Viel wertvoller aber sind für Blackrock sein Adressbuch, seine Kontakte in die Politik und in die Chefetagen deutscher Konzerne. Merz sollte als Türöffner fungieren für einen der mächtigsten Finanzkonzerne, die es jemals gab. Dort ist man heute zufrieden. Mehr …

Karriere von Friedrich Merz: Blackrock, die unbekannte Finanzmacht. Seit dem Frühjahr 2016 sitzt der 62-Jährige dem Aufsichtsrat der deutschen Abteilung von Blackrock vor, wobei seine Rolle weit hinausgeht über das sonst übliche Aufgabenspektrum. Einen wie Merz holt man sich, weil er ein exzellenter Wirtschaftsanwalt ist, weil er weiß, wie ein Aufsichtsrat zu funktionieren hat. Viel wertvoller aber sind für Blackrock sein Adressbuch, seine Kontakte in die Politik und in die Chefetagen deutscher Konzerne. Merz sollte als Türöffner fungieren für einen der mächtigsten Finanzkonzerne, die es jemals gab. Dort ist man heute zufrieden. Mehr …

22.12. Olaf Scholz & Co.: Neue Bundesregierung beschließt klammheimlich weitere Möglichkeiten zu massiven Freiheitseinschränkungen der Bürger! Nun ist es also soweit: Die grundrechtlich verankerten Freiheitsrechte der Bürger können ab sofort weiter MASSIV eingeschränkt werden! Das belegt die klammheimlich verabschiedete Novellierung des Infektionsschutzgesetzes (konkret: „Änderung des Infektionsschutzgesetzes“) vom 10. Dezember 2021 zur „Stärkung der Impfprävention gegen Covid-19“. Mehr …

Miriam Hope - Warum wurde jetzt plötzlich der Antrag zur Notfallgenehmigung zurückgezogen!?

Reaktion "nicht ausgeschlossen". Ausstrahlungsstopp von RT DE empört Kreml. Seit dem 16. Dezember ist RT DE über Satellit in Deutschland empfangbar. Weil der russische Sender aber keine Rundfunkzulassung hat, stoppt die Medienanstalt Berlin-Brandenburg seine Ausstrahlung. Wladimir Putin und Russlands Außenminister Sergej Lawrow reagieren empört. Die deutschen Medienaufsichtsbehörden haben einen Ausstrahlungsstopp des russischen Senders RT DE über Satellit erreicht. Der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat habe die Verbreitung des deutschsprachigen Programms eingestellt, erklärte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). Für das seit dem 16. Dezember laufende, auf Deutschland ausgerichtete Programm wurde demnach bei der MABB weder eine Rundfunkzulassung beantragt noch erteilt. Mehr …

Bundesverfassungsgericht urteilt: Xavier Naidoo durfte als Antisemit bezeichnet werden. Eine Referentin bezeichnete Xavier Naidoo als Antisemit. Der Sänger ließ das gerichtlich untersagen. Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Urteil nun aufgehoben. Mehr …

Dhimmi des Jahres 2021: Henriette Reker. Mit Olaf Scholz wurde ein PI-NEWS-Dhimmi erstmals Bundeskanzler: Olaf Scholz erhielt diese alljährliche Auszeichnung 2012 für besonders willige Unterwerfung gegenüber der islamischen Landnahme. In diesem Jahr geht der Dhimmi des Jahres an Henriette Reker, Oberbürgermeisterin von Köln und Vorantreiberin des islamischen Muezzin-Rufs. Damit geht der PI-NEWS-Dhimmi zum zweiten Mal an dieselbe politische Person: Henriette Reker wurde bereits mit dem Dhimmi des Jahres 2016 ausgezeichnet, nachdem sie nach der infamen Kölner Silvesternacht 2015/16 den geschändeten Frauen eine Mitschuld an ihren Vergewaltigungen durch importierte Orientalen gab und ihnen hochnäsig zur „Armlänge Abstand“ riet. Mehr …

Jesus statt Gangster-Sprache: Thüringer Priester rappt mit Gottes Segen. Erfurt - Jean-François Uwimana hat eine Mission: Der Priester aus Afrika, der in Thüringen predigt, will den Glauben lehren. Aber nicht komplett Oldschool, nein, er rappt auch! Es gibt Rapper, die fallen in ihren Videos zu dickem Beat auf die Knie und beten. Sie danken Gott. Tracks im Deutschrap, die "Heiligtum" heißen und in denen Worte wie "pilgern" und "beten" vorkommen. Und dann gibt es Menschen, die pilgern und beten – hauptberuflich. Die singen Lieder, in denen Gott gelobt wird und man für diesen guten Morgen dankt. Bevorzugt sonntags in der Kirche. Aber ein rappender Priester? Das ist durchaus ein Mix dieser Welten, der für Gesprächsstoff sorgt. Mehr …

Neue Verbreitungsplattform: RT DE jetzt auf "Odysee". Nachdem YouTube keine verlässliche Plattform zur Veröffentlichung kritischer Beiträge ist, zieht "RT DE" die Konsequenz und nutzt eine Alternative: Zumindest Teile des Programms werden auf "Odysee" zugänglich sein. Mehr …

Boris Palmer und die Impfpflicht: Mit Corona in den Bürgerkrieg? Wie weit sind Politiker bereit zu gehen, um zur Impfung zu nötigen? Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat hier neue Maßstäbe gesetzt: Er ist bereit, dafür das Land in Brand zu setzen. Nicht nur die Verfassung bleibt als Kollateralschaden auf der Strecke. Es gab schon viele geistige und auch praktische Überschreitungen während dieser Corona-Zeit, aber die jüngsten Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer stellen alles Bisherige in den Schatten. Das ist besonders auffällig, weil Palmer bisher als sehr pragmatischer Politiker aufgefallen war, der nicht jede ideologische Kapriole seiner Partei nachvollzog; aber diese Aussage im Interview mit der Bild kann nur noch mit einem Wort bezeichnet werden: verfassungswidrig. Zuerst spricht er sich mit Berufung auf die umstrittenen Londoner Zahlen für eine sofortige Einführung einer Impfpflicht aus. Und dann sagt er: „Und falls jetzt jemand sagt, das kann doch niemand durchsetzen: Das geht sogar ganz einfach. Man könnte die Pensionszahlungen, die Rentenzahlungen oder eben den Zutritt zum Arbeitsplatz abhängig machen von der Vorlage eines Impfnachweises bis spätestens 15. Januar, dann wüssten alle Bescheid, und ich bin sicher, es gäbe dann kaum noch Impfverweigerer." Mehr …

21.12. Neue Bundesregierung: „Geschlechterwahn“ statt Qualifikation! Unfassbar: Das größte Mitgliedsland der EU präsentiert der Welt eine Regierung, die bei vielen im In- und Ausland nur Kopfschütteln auslöst. Tatsächlich scheint es in Deutschland üblich zu sein, dass nicht fachlich kompetente Personen zu Ministern ernannt werden, sondern solche, die dem Kanzler nahestehen. Das gab es bereits in der Ära Merkel, widerspricht aber den Grundsätzen der Demokratie. Im Scholz-Kabinett musste wohl eine Frauenquote erfüllt werden, die ganz gewiss nicht dem Wählerwillen entspricht. Mehr …

Treptow-Köpenick: AfD-Stadtrat entlässt Amtsarzt. Der Mediziner Denis Hedeler ist schwarz und homosexuell. AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski warf er Diskriminierung vor. Jetzt ist er seinen Job los. Berlin - Der stellvertretende Amtsarzt von Treptow-Köpenick, Denis Hedeler, fühlte sich von Gesundheitsstadtrat diskriminiert. Unter anderem weil er schwarz und homosexuell sei, so der Vorwurf. Der wochenlange Streit zwischen dem Arzt und dem AfD-Politiker ist jetzt weiter eskaliert. Hedeler wurde kurz vor Weihnachten gekündigt. Zwei Amtsarzt-Stellen im Gesundheitsamt Treptow-Köpenick sind mitten in der Corona-Pandemie unbesetzt. Mehr …

Ein Botschafter von Gewalt“ Widerstand gegen AfD-Nachrücker in baden-württembergischen Landtag. Flüchtlingsheime abfackeln – eine „Form von zivilem Ungehorsam“? Im Landtag Baden-Württembergs macht sich Entsetzen über Alfred Bamberger breit. Mehr …

Sofortige Wiederzulassung des Journalisten Boris Reitschuster zur Bundespressekonferenz gefordert. Der freie Journalist Boris Reitschuster war während eines längeren Zeitraums das einzige Mitglied der Bundespressekonferenz, das immer wieder kritische Fragen gestellt und nachgebohrt hat, wenn die versammelte Journalistenschar brav notiert hat, was Regierungssprecher und Regierungsmitglieder dargelegt haben. Seine kritische Berichterstattung führte dazu, dass es bereits unter Bundeskanzlerin Angela Merkel Versuche gegeben hat, ihn auszugrenzen. So wurde wiederholt versucht, ihn in das Lager der “Querdenker” zu verorten, weil er immer wieder auch über regierungskritische Demonstrationen und Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen per Live-Stream berichtet hat. Am 21. Dezember 2021 wurde bekannt, dass die Bundespressekonferenz den für seine kritischen Fragen und seine kritische Berichterstattung bekannten freien Journalisten Boris Reitschuster ausgeschlossen hat. Mehr …

Gazprom stoppt Gaslieferungen nach Deutschland über Jamal-Pipeline. Der Konzern Gazprom hat die Lieferungen von Erdgas aus Russland über die Jamal-Europa-Pipeline nach Deutschland ausgesetzt. Dies zeigen Daten des deutschen Netzwerkbetreibers Gascade vom Dienstagmorgen. Bereits am Wochenende waren die Liefermengen deutlich zurückgegangen. Die Aussetzung der Lieferungen erfolgte, nachdem die durch das Netz geleiteten Mengen des Rohstoffes bereits am Wochenende deutlich reduziert worden waren, als die Nachfrage sowohl in Russland als auch in Europa ihren Winterhöhepunkt erreicht hatte. Am Montag wurde berichtet, dass der russische Gaslieferant Gazprom, der Betreiber des Netzes in Russland und Weißrussland, für Dienstag überhaupt keine Kapazitäten für den Erdgastransit gebucht hatte. Mehr …

20.12. Schwerer Unfall auf der A3: Sattelzug rammt US-Militärkonvoi. Ein Militärkonvoi auf dem Seitenstreifen der A3 in der Oberpfalz wurde am Montagmorgen von einem Sattelzug gerammt. Die beiden Tankfahrzeuge gingen sofort in Flammen auf. Laut Medien kam der Fahrer des Sattelzugs beim Brand ums Leben. Mehrere Personen kamen mit Rauchgasvergiftungen ins Krankenhaus. Die Ursache für den Unfall ist noch nicht geklärt. Mehr ...

MIRIAM HOPE - WAS DORT BEGANN WURDE GESTERN AUCH DORT BEENDET

Lauterbach für nationales Impfregister. Er will die Umsetzungsmöglichkeiten prüfen lassen. Der Corona-Impfstatus solle idealerweise bundesweit erfasst werden. Dafür will Lauterbach prüfen lassen, ob und wie ein nationales Impfregister umsetzbar sei. Zur Überwachung und Beobachtung des Impfgeschehens wird ein nationales Impfregister gefordert. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will prüfen lassen, wie große der administrative Aufwand dafür wäre. Wenn es sich organisieren ließe, wäre er für die Umsetzung eines solchen Impfregisters. Mehr …

Ist das neutraler Journalismus? Wie Medien die Satirikerin Lisa Fitz für Corona-Aussage attackieren. Die Kabarettistin Lisa Fitz mischt sich satirisch in die Debatte um die aktuelle Corona-Politik ein und wird dafür vom journalistischen Mainstream scharf angegriffen. Seit den frühen 1990er Jahren präzedenzlos schneidet der "öffentlich-rechtliche" Fernsehsender den satirischen Beitrag gar aus dem Sendungsarchiv heraus. Mehr …

Arm bis zum Lebensende: Jede vierte Seniorin über 80 kommt kaum über die Runden. Die Altersarmut in Deutschland wächst, das belegen neue Daten. Vor allem Frauen sind davon betroffen. Und die Ampelkoalition hat keinen Plan zur Abhilfe. Längst schützen 40 Jahre Lohnarbeit in Deutschland nicht mehr vor Altersarmut. Das gilt nicht nur für jene, die erst seit Kurzem das Rentenalter überschritten haben oder es demnächst erreichen werden. Auch fast ein Viertel der Über-80-Jährigen kann sich ein auskömmliches Leben nicht mehr leisten. Das geht aus einer Studie der Universität Köln unter dem Titel "Hohes Alter in Deutschland" hervor, die das Bundesfamilienministerium in dieser Woche vorgestellt hat. Demnach verfügten mehr als 22 Prozent der Hochbetagten über ein Monatseinkommen von unter 1.168 Euro, von der erwachsenen Gesamtbevölkerung betrifft dies Studien zufolge knapp 15 Prozent. Damit lebten zuletzt in etwa 1,3 Millionen Senioren über 80 Jahren unterhalb der für Deutschland festgelegten Armutsgefährdungsgrenze. Frauen dieses Alters waren davon weitaus häufiger betroffen als Männer. Bei ihnen lag die Armutsquote zuletzt bei über 26 Prozent, bei Männern bei knapp 17 Prozent. Mehr …

Grüner Etikettenschwindel. Die Deutsche Bank steht in den USA vor Rechtsstreitigkeiten wegen mutmaßlichen Greenwashings. Das Geldhaus musste seit 2018 bereits 17 Milliarden US-Dollar an Strafzahlungen leisten. FRANKFURT AM MAIN/NEW YORK (Eigener Bericht) - Die Deutsche Bank steht erneut vor langwierigen juristischen Auseinandersetzungen in den USA - diesmal wegen mutmaßlichen Greenwashings. Konkret wird ein Tochterunternehmen des Geldhauses, der Fondsanbieter DWS, beschuldigt, Etikettenschwindel bei "grünen" Investmentprodukten betrieben zu haben. Ausgelöst wurde der Skandal durch Berichte einer Whistleblowerin, die in einem Zeitungsinterview über die Praxis ihres früheren Arbeitgebers DWS berichtet hatte, seine "grünen" Aktivitäten übertrieben dargestellt zu haben - wohl, um auf dem stark boomenden Markt für ökologisch nachhaltige Finanzprodukte Erfolge zu erzielen. Für die Deutsche Bank ist der neue Rechtsstreit ein schwerer Rückschlag bei ihrem Versuch, einen Imagewechsel in den USA einzuleiten. Mehr …

Ölpreis bricht ein – Gaspreis schnellt auf neues Rekordhoch. Die Ölpreise sind am Montag stark gesunken. Sie fielen an der Börse in London um jeweils mehr als fünf Prozent. Grund ist nach Angaben von Beobachtern die nachlassende Nachfrage wegen der Befürchtungen, mehr Länder als bisher könnten strikte Maßnahmen gegen die Ausbreitung der neuen Coronavirus-Variante Omikron verhängen. Ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent zur Lieferung im Februar kostete am Morgen 69,79 Dollar, das waren 5,1 Prozent weniger als am Freitagabend. Die US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) zur Lieferung im Januar notierte bei 66,84 Dollar und damit um 5,67 Prozent niedriger. Erst Ende September war der Ölpreis erstmals seit fast drei Jahren wieder über die Marke von 80 Dollar geklettert. Auf dem Höhepunkt der Corona-Krise im vergangenen Jahr war der Ölpreis wegen mangelnder Nachfrage auf Rekordtiefstände abgesackt. Der Preis für die Nordseesorte Brent lag zeitweise bei 16 Dollar pro Barrel, der für WTI sogar im negativen Bereich. Ganz anders die Lage am Gasmarkt: Eine Megawattstunde (MWh) zur Lieferung im Januar kostete am Montagmorgen in der Spitze 148 Euro, acht Prozent mehr als am Freitag und erneut mehr als jemals zuvor. Auf die Kilowattstunde umgerechnet sind das allein im Einkauf somit knapp 15 Cent, für Verbraucher kommen aber noch diverse Steuern, Gebühren, Abgaben und eine Gewinnmarge des Anbieters hinzu. Mehr …

Notenbanken, Zinsen und Corona. Die Inflation galoppiert weltweit. Doch Zinserhöhungen sind eher Lippenbekenntnisse. Notenbanken versprechen zwar, die Gelddruckmaschine langsamer laufen zu lassen. Doch Omikron könnte einen Strich durch die Rechnung machen. Mehr …

19.12. „Freie Sachsen“ statt „Querdenker“ – Geheimdienste sehen deutliche Radikalisierung. Verfassungsschützer warnen davor, dass Rechtsextreme ihren Einfluss auf Anti-Corona-Demonstrationen stark ausbauen – insbesondere in Ostdeutschland. Österreichs Regierung befürchtet grenzüberschreitende Kooperation von extremistischen Impfgegnern. Mehr …

MIRIAM HOPE - WAS IN 2022 PASSIEREN WIRD, WENN MILLIONEN WEITERHIN DAS RICHTIGE TUN!!

18.12. Der Tote im Tiergarten und der Staatsterrorismus. Ein Berliner Kammergericht unterstellt dem russischen Staat ''Staatsterrorismus'' in dem Verfahren um den Mord an Semlikan Changoschwili. Wenn man allerdings Staatsterrorismus sucht, findet man ihn eher in der Vergangenheit des Ermordeten. Semlikan Changoschwili war alles andere als ein unbeschriebenes Blatt. Der Georgier hatte am zweiten Tschetschenienkrieg teilgenommen, an der Seite berüchtigter Terroristen wie Bassajew. Aber auch seine Tätigkeit in Georgien war höchst suspekt. Dreh- und Angelpunkt ist hierbei der sogenannte Lopota-Zwischenfall. Oft wird von diesem so erzählt, als hätte eine Gruppe von Islamisten plötzlich beschlossen, örtliche Bewohner als Geiseln zu nehmen, und Changoschwili sei nur an der Lösung beteiligt gewesen. Die Geschichte ist aber komplizierter und weit abgründiger. Mehr …

Jagd auf Abweichler. Die baden-württembergische Landesregierung verfolgt Blogger mit Verfahren und Strafanzeigen. „Das wird man ja wohl noch publizieren dürfen?!“ Diese Frage könnten sich Blogger zukünftig häufiger stellen, wenn der Präzedenzfall von Jens Bernert Schule machen sollte. Der Landesmedienanstalt Baden-Württemberg waren bestimmte Beiträge seines Blogs „Blauer Bote“ nicht genehm. Daraufhin leiteten sie ein für den angeklagten Schreiber kostenintensives Verfahren ein. Wohlbemerkt: Es handelt sich hier um einen Blogeintrag! Bernert setzt sich nun juristisch zur Wehr. Das geht allerdings nicht ohne die finanzielle Unterstützung seiner Leserschaft. Mehr …

Putin im Interview: Wer stark ist, diktiert die Regeln! Die Vereinigten Staaten haben 2019 Sanktionen gegen Unternehmen beschlossen, die am Bau der Nord Stream 2 Pipeline beteiligt sind. Engagierte US-Politiker begründeten dies offiziell mit „europäischer Energiesicherheit“ sowie „Unabhängigkeit und Freiheit“ vom russischen Einfluss. Außerdem würde das russische Gas der Finanzierung von Putins Kriegsmaschine dienen. Gleichzeitig erklärten jene Politiker, es handele sich bei dem US-Gas um „Moleküle der Freiheit“, die außerdem für Jobs in den USA sorgen. Propaganda und Heuchelei vom Feinsten. Mehr …

17.12. „Cum Ex“-Affäre : Empörung über nicht bekannte Vorermittlungen gegen Scholz. Eineinhalb Jahre hat die Staatsanwaltschaft Vorermittlungen gegen Olaf Scholz geführt. Der Unter-suchungsausschuss zum „Cum Ex“-Skandal wurde nicht informiert. Die CDU sieht eine Täuschung des Parlaments. Bislang nicht bekannte Vorermittlungen gegen den früheren Bürgermeister und jetzigen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empören die Opposition im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum „Cum-Ex“-Skandal. Die Hamburger Staatsanwaltschaft bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Freitag, dass seit Februar 2020 bis September dieses Jahres Vorermittlungen gegen Scholz wegen des Vorwurfs der Untreue geführt worden seien. Grundlage waren demnach mehrere Strafanzeigen. Da sich kein Anfangsverdacht ergeben habe, sei das Verfahren ohne Einleitung von Ermittlungen eingestellt worden, sagte eine Sprecherin. Mehr …

KW21-51 Ampel Kriegskurs und Zwangsvergiftung! Christoph Hörstel - eine Übersicht zu all dem Wahnsinn und der Weltmafia in der BRD und weltweit.

Ex-Verfassungsrichter Papier. "Das Vertrauen ist dramatisch erschüttert". Die Politik bekommt das Coronavirus nicht in den Griff, nun soll es die Impfpflicht richten. Das wäre keine gute Idee, sagt Hans-Jürgen Papier, früher Deutschlands höchster Richter. Seit fast zwei Jahren ringt Deutschland nun schon mit dem Coronavirus, eigentlich sollte die Politik doch mittlerweile eine vernünftige Strategie entwickelt haben. Hat sie aber nicht, immer noch wirken viele Entscheidungen kurzsichtig. Nun soll die Impfpflicht die Wende bringen. Also ein weiterer Eingriff in die Grundrechte der Bürger? Kein Wunder, dass sich Kritik regt – und dies von berufener Warte. Hans-Jürgen Papier war früher Präsident des Bundesverfassungsgerichts und ist einer der wichtigsten Staatsrechtler unseres Landes. Im Gespräch mit t-online erklärt er, warum es seit längerer Zeit um die Freiheit schlecht bestellt ist, warum die Bundestagsabgeordneten endlich mehr Biss entwickeln sollten und warum uns Corona leider noch lange beschäftigen wird. Mehr …

Sanierungs-Pflicht soll kommen- EU lässt unsere Mieten explodieren. Das müssen Mieter über steigende Kosten bei Sanierungen wissen. Der Plan Brüsseler Bürokraten: Mit besserer Dämmung sinkt auch der CO2-Ausstoß in Europa, das Klima wird gerettet. Öffentliche und nicht bewohnte Bauten sollen laut dem EU-Vorschlag bis 2027, Wohnungen und Häuser bis 2030 renoviert werden. Alle Neubauten müssten ab 2030 komplett klimaneutral sein, also keine Treibhausgase mehr ausstoßen. Mehr …

Fast ein Fünftel teurer: Erzeugerpreise in Deutschland auf höchstem Stand seit 70 Jahren. Die deutschen Hersteller haben ihre Preise im November so stark erhöht wie seit 1951 nicht mehr. Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte stiegen um 19,2 Prozent zum Vorjahresmonat, wie das deutsche Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Die Inflation droht damit weiter aus dem Ruder zu laufen. Die deutschen Hersteller haben ihre Preise im November so stark – um 19,2 Prozent – angehoben wie seit 70 Jahren nicht mehr, berichtet die Handelszeitung. Das ist der stärkste Zuwachs seit November 1951 mit damals 20,6 Prozent. Neben Energie verteuerten sich vor allem Vorprodukte wie Holz, Baustoffe und Metalle. Die Produzentenpreise gelten als ein wichtiger Indikator für die Entwicklung einer Inflation – und lassen daher nichts Gutes vermuten. Seit Januar 2021 steigt die Inflation von Monat zu Monat. Zuletzt war das mit 5,2 Prozent so viel wie seit fast 30 Jahren nicht mehr. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) sagte dazu: "Die Inflation wird vorerst hoch bleiben, auch weil die Lieferengpässe weiterhin die Herstellungskosten erhöhen und das Konsumgüterangebot verknappen". Mehr …

16.12.2021: Russische Pressemitteilung zur Ermordung von Zelimkhan Khangoshvili in Berlin. Nach fester Überzeugung der russischen Seite ist das vom deutschen Gericht am 15. Dezember 2021 gefällte Schuldurteil gegenüber dem Staatsbürger der Russischen Föderation, Vadim Sokolow, im Fall zum Mord an einem der ehemaligen Anführer der Terrorbanden im Nordkaukasus am 23. August 2019 in Berlin, Selimchan Changoschwili, äußerst unobjektiv und zeigt Merkmale eines eindeutigen politischen Auftrags auf. Wir beharren auf der Unschuld unseres Staatsbürgers, der das Recht auf eine Berufung gegen das zu Unrecht gefällte Urteil vor dem Obersten Gericht Deutschlands hat. Wir weisen entschieden die unbegründeten und absolut realitätsfernen Vorwürfe wegen Beteiligung russischer staatlicher Strukturen am Mord des Terroristen Selimchan Changoschwili, der in Deutschland mit Wissen der deutschen Behörden wohnte, die mit Hilfe ausländischer Sicherheitsdienste und mit ihnen verbundenen Strukturen konstruiert wurden, zurück. Mehr …

Der 19. Dezember 2016 hat unser Land vollkommen verändert. Mit dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt vor fünf Jahren hat uns der islamistische Terror erfasst. Seitdem nimmt ein allgemeines Gefühl des Unwohlseins im Lande zu, das von der Politik ignoriert wird. Am Sonntag gibt es auf dem Breitscheidplatz eine Gedenkveranstaltung mit dem Bundespräsidenten. Es ist ein Ritual, das große Bedeutung haben oder reine Routine sein kann, je nachdem, welche Worte gefunden werden. Bisher fanden die regierenden Politiker nicht die richtigen Worte. Sie ergingen sich in Formeln, wie „Gewalt hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“, „Wir müssen zusammenhalten“ usw. Mehr …

Miriam Hope - Ist Deutschland etwa das Epizentrum der Globalisten-Plandemie!

Kanzler Scholz und die SPD überdrehen. Die Sozialdemokraten haben in der Ampel-Koalition keine Mehrheit. Trotzdem treten die SPD und ihr Kanzler breitbeinig auf. Aus den Fehlern der Merkel-Zeit scheinen sie wenig gelernt zu haben und verstärken mit ihrer Politik die gesellschaftlichen Spannungen. Mehr …

15.12. Tiergartenmord: Bundesregierung bestellt russischen Botschafter ein. Die Bundesregierung hat den russischen Botschafter einbestellt. Grund dafür ist das Urteil im Prozess um den Tiergartenmord, hinter dem angeblich "staatliche russische Stellen" stehen sollen. Zwei Diplomaten wurden zu unerwünschten Personen erklärt. Wie Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis90/Die Grünen) heute in Berlin erklärte, habe die Bundesregierung den russischen Botschafter einbestellt. Grund ist der Mord im Tiergartenprozess: Baerbock hatte den Mord an einem Georgier im Berliner Tiergarten als "schwerwiegende Verletzung des deutschen Rechts und der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland" bezeichnet. Daher habe man den russischen Botschafter einbestellt und darüber hinaus zwei Diplomaten der russischen Botschaft zu unerwünschten Personen erklärt. Zuvor hatte das Berliner Kammergericht einen russischen Staatsbürger zu lebenslanger Haft verurteilt, weil es als erwiesen ansah, dass der Mann im Sommer 2019 einen Georgier tschetschenischer Abstammung in aller Öffentlichkeit erschossen hatte. Der Generalbundesanwalt war zu dem Schluss gekommen, dass das Verbrechen angeblich "im Auftrag von staatlichen Stellen der Russischen Föderation" verübt wurde. In seinem Urteil schloss sich das Gericht heute dieser Auffassung an. In einer Mitteilung des Auswärtigen Amtes teilte Baerbock mit, sie habe am Dienstag mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow telefoniert. Dabei habe sie klargemacht, dass Deutschland einen "offenen und ehrlichen Austausch" mit Russland wolle, der "auf dem Boden des Völkerrechts und des gegenseitigen Respekts" stattfinden müsse. Mehr …

Miriam Hope - Wird bald eine neue Revolution in Europa stattfinden, wie schon einmal!

Antifa-Anschlag auf Moschee in Leipzig: Eine gescheiterte False-Flag-Operation? In Leipzig verübt die Antifa einen Anschlag auf eine Moschee und verursacht einen Sachschaden von 30.000 Euro. Einige Medien befördern mit ihrer Berichterstattung absichtlich den Eindruck, die Tat wäre von Corona-Maßnahmenkritikern begangen worden. Mehr …

Ist die Überprüfung der Polizei auf Rassismus mit Vorurteilen behaftet? Der Senat lässt die Berliner Polizei auf Rassismus überprüfen. Ein Team der Technischen Universität (TU) um die Soziologin Christiane Howe soll herausfinden, ob Berlins Polizisten Vorurteile gegenüber Minderheiten pflegen. Die Prüfer allerdings sind offenbar selbst mit einem Vorurteil behaftet und zwar gegenüber der Polizei. So schreiben sie in einer „Forschungsskizze“ zur Untersuchung, es bestehe „Einigkeit darüber, dass innerhalb der Polizei der gesellschaftliche Rassismus perpetuiert wird“. Mehr …

2G-Kontrolleure ohne 2G-Nachweis: Gastronom dreht Spieß um und wird im Internet gefeiert Unglaubliche Geschichte offenbart Regelungs-Irrsinn. Unter vielen Gastronomen herrscht aktuell große Angst vor den Mitarbeitern des Ordnungsamts: Sie kontrollieren die diskriminierende 2G-Regel, die medizinisch laut Kritikern der aktuellen Corona-Politik in Sachen Infektionsschutz keinen Sinn macht, und zwingen so die Inhaber von Gaststätten, Restaurants, Kneipen und Bars, ihre Besucher wie Polizisten an der Grenze zu kontrollieren und Kunden so auch zu verprellen. Der Leiter des „Palazzo im Wiedenhof“ in Gruiten, Dominik Winter, drehte den Spieß jetzt um. Bei einer Corona-Kontrolle durch vier Mitarbeiter des Ordnungsamts in Haan bei Düsseldorf forderte der Mann die beiden städtischen Angestellten auf, selbst ihren Impfausweis vorzuweisen – also genau das Papier, dessen Vorhandensein bei den Gästen sie kontrollierten wollten. Prompt kam es zum Streit und zum Eklat. Der Wirt verwehrte den beiden den Zutritt, weil sie sich weigerten, das zu tun, was sie von den Gästen fordern wollten – den Impfausweis vorzeigen. Mehr …

Marktgerechte Demokratie? Pfizer, Microsoft und DFL sponserten SPD-Parteitag. Der SPD Parteitag am Wochenende wurde von zahlreichen bekannten Konzernen und Lobbyverbänden gesponsert – welche nicht zuletzt in der Corona-Krise riesige Profite kassierten. Das wirft natürlich Fragen auf. Unter anderem Pfizer, Microsoft und die Deutsche Fußball Liga GmbH durften den jüngsten Parteitag der SPD am Wochenende sponsern, wie der Journalist Norbert Häring auf seinem Blog berichtet. Pfizer stellt zusammen mit dem Mainzer Unternehmen BioNTech einen völlig neuartiges mRNA-Medikament als Impfstoff her, dessen unbeschränkten Patentschutz auch die SPD während der weltweiten Corona-Krise schon in der Regierung der Großen Koalition mit den Unionsparteien vehement verteidigte. Durch eine Impflicht für das Gesundheitspersonal und bald womöglich eine allgemeine Impfpflicht hoffen die US-Amerikaner auf eine staatliche Abnahmeverpflichtung dieses Impfstoffes durch alle Bürger der Länder, die als Kunden bisher bereits Lieferungen bestellt hatten – zukünftig womöglich sogar alle sechs Monate oder in noch kürzeren Zeitabständen. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die mit dem Pfizer-Chef Albert Bourla persönlich sehr gut bekannt ist, hat vor Kurzem ebenfalls eine Impfpflicht für die gesamte Europäischen Union (EU) gefordert. Mehr …

Dresden - Seit 2019 erhalten Dresdens Stadtbezirke eigene Budgets, die sie für Projekte in ihrem Revier einsetzen können. Die nicht verbrauchten Budgets der Stadtbezirke sollen zurück in den allgemeinen Haushalt des Rathauses fließen. Die Pandemie samt Haushaltssperre im Jahr 2020 verhinderte vielfach jedoch, dass die Gelder komplett ausgegeben werden können. Deshalb sollen sie nun zurück in die allgemeine Stadtkasse fließen. Das wollen die Grünen jedoch verhindern und fordern, dass die Budgets ins kommende Jahr übertragen werden können. "Die Stadtbezirke hätten das Geld sicher gern noch ausgegeben, konnten wegen der Pandemie aber nicht normal tagen", sagt Grünen-Stadträtin Anja Osiander (56). Mehr …

Kommt Nord Stream 2 oder nicht? Baerbock: Nein – Scholz: doch! Während Gaspreis explodiert: Peinliches Gerangel um Nord-Stream 2. Während in Deutschland so manche Beobachter, insbesondere Parteigänger der Grünen, Tränen vergossen haben dürften, als klar war, dass Annalena Baerbock keine Kanzlerin wird, werden in Washington die Sektkorken geknallt haben, als im Gegenzug bekannt wurde, dass die selbsternannte Völkerrechtlerin ohne Studienabschluss Außenministerin wird. Denn Baerbock gilt als treue Vasallin der USA. Somit wundert es nicht, dass sie jüngst erneut davon sprach, das Projekt Nord Stream 2 beerdigen zu wollen. Aber ist das wirklich im deutschen Interesse? Und was steht im Koalitionsvertrag? Und auch in Deutschland drohen weitere klimapolitisch bedingte Erhöhungen der neuen Ampelkoalition, denn die Umstellung von fossilen Brennstoffen hin zu mehr Windanlagen und Co. funktioniert in den Zeiten nicht wirklich, in denen der Wind stillsteht. Eine Einsicht, die man als Opposition nicht berücksichtigen musste – nun aber als Regierung um Antworten zum Energiebedarf nicht herumkommt. Und der Strombedarf ist zuletzt auch noch stark gestiegen, kein Wunder: Home-Schooling und Home-Office sind energieintensiv. Und Heizen wiederum ist sowieso ein Grundbedürfnis. Verwirrung um Koalitionsvertrag. Baerbock sagte am Rande der jüngsten Außenministerkonferenz in Brüssel, dass Nord Stream 2 derzeit nicht genehmigt werden könne und verwies auf den Koalitionsvertrag. In diesem ist die Gaspipeline Nord Stream 2 aber nicht mit einem einzigen Wort erwähnt. Was meinte Baerbock nun? Sie zieht sich auf den Standpunkt zurück, dass große Energieprojekte nur europäisch zu lösen seien, so wie es der Koalitionsvertrag fordert. Das ist ein geschickter Schachzug, denn mehrere EU-Länder wie beispielsweise Polen befürchten eine Abhängigkeit von Russland, die sie vermeiden wollen. Mehr …

14.12. Keine Kräfte übrig für Bekämpfung der Drogenkriminalität oder andere Aufgaben. Ordnungsamt und Polizei führten im Vormonat 2.764(!) C-Kontrollen in Dresden durch. Polizei und Ordnungsamt in Dresden haben sich voll und ganz der Kontrolle der Corona-Auflagen verschrieben. Im vergangenen November führten sie gemeinsam 2.764(!) Kontrollen in der Stadt durch. Da bleibt kein Raum mehr zur Bekämpfung der Drogenkriminalität oder für andere Aufgaben. Mehr …

Miriam Hope - Warum es jetzt nur noch einen Weg gibt! Polizeistaat & Menschenjagd!

Dulden, verschweigen und unterstützen. SPD-Innenministerin ignoriert Gefahr durch Islamisten. Die neue Innenministerin Nany Faeser, SPD, hat beschlossen, die Gefahr durch Islamisten kleinzureden. Nachdem in Hamburg eine Terrorzelle aufgedeckt worden ist, entschloss sich die Sozialdemokratin, die Hintergründe besser ganz zu verschweigen. So kennt man die SPD gegenüber gewalttätigen Linksradikalen, mit denen die Partei immer wieder einen ideologischen Austausch geführt hat. Nun scheinen auch Islamisten in den Genuss staatlicher Gunst zu kommen. Mehr …

Berlin: Die Elsenbrücke ist nicht die einzige, die nicht mehr trägt. Wie ein böses Zeichen wirkt die Sperrung einer der wichtigsten Brücken Berlins. Viele andere stehen ebenfalls kurz vor dem Zusammenbruch. Die Regierung ist offenbar nicht mehr in der Lage, diese Stadt instand zu halten. Die Elsenbrücke über der Spree ist für den Autoverkehr komplett gesperrt. Es besteht akute Einsturzgefahr. Damit bleibt die wichtigste Verbindung zwischen Friedrichshain und Treptow blockiert. Ganze Stadtteile sind lahmgelegt. Dieses Desaster kam keinesfalls überraschend. Schwere Schäden am Stahlbeton der Konstruktion sind seit vielen Jahren bekannt. Im August 2018 beschloss der Senat, die Brücke abzureißen und durch eine neue zu ersetzen. Mehr …

Killer-Virus? Corona-Krise? – In Deutschland werden 34 Krankenhäuser geschlossen. Mitten in der Corona-Krise werden in Deutschland 34 Krankenhäuser vollstöndig geschlossen. Dies geht aus dem Abschlussbericht des RWI-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor. Es handelt sich sowohl um Komplett-Schließungen als auch Umwandlungsvorhaben. Mehr …

13.12. Mutmaßlicher Auftraggeber vom Breitscheidplatz-Attentat identifiziert. Irakische Behörden fahnden bis heute nach einem Kommandeur des sogenannten Islamischen Staats, der in den Anschlag auf dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 verwickelt sein soll. Deutsche Behörden gingen den Hinweisen auf ihn nicht konsequent nach. Hat Anis Amri allein gehandelt, als er 2016 einen Lkw auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz lenkte? Oder hatte er Auftraggeber und Unterstützer? Diese Fragen sind bis heute nicht eindeutig beantwortet. Jetzt ist es einem rbb-Team gelungen, die Identität eines mutmaßlichen Auftraggebers aufzuklären. Bei dem Mann, der den zivilen Namen Ali Hazim Aziz trägt, soll es sich um einen hohen Funktionär des sogenannten "Islamischen Staats" (IS) handeln, der unter dem Kampfnamen Abu Bara'a al Iraqi bekannt wurde. Mehr …

Miriam Hope AB 16. DEZEMBER WIRD DAS ÖR PROPAGANDA-KONSTRUKT BEGINNEN ZU BRÖCKELN‼️

»Die sogenannte Klimapolitik ist ein energiepolitischer Amoklauf«. Grüner Radikalismus auf Kosten der Bürger: Benzinpreis bald über zwei Euro pro Liter? Die Kraftstoffpreise werden auch im Jahr 2022 deutlich zunehmen. Das von der Bundesregierung 2019 beschlossene Klimapaket wird den Benzinpreis um bis zu 40 Cent anheben und die aktuelle Energiepreiskrise damit weiter verschärfen. Die Kraftstoffpreise werden auch im Jahr 2022 deutlich zunehmen. Bei dem derzeitigen Preisniveau ergäbe die Erhöhung einen Benzinpreis von über 2 Euro je Liter. Mehr …

An diesen Vertrauensbruch wird man sich lange erinnern. Dass Parteien ihre Wahlversprechen brechen, hat es in der Vergangenheit schon öfter gegeben. Mit der allgemeinen Impfpflicht ist aber ein neues Level erreicht, denn es geht hier nicht nur um Steuererhöhungen. Die Politik verspielt damit ein wertvolles Kapital. Mehr …

Nach Start der Impf-Streik-Kampagne: Verfassungsschutz schlägt gegen COMPACT. Erklärung des Chefredakteurs: COMPACT ist zu einer Gefahr für das Regime und seinen Geheimdienst geworden, deshalb greifen sie uns an! Jetzt brauchen wir die Solidarität unserer Leser: COMPACT verklagt den Verfas-sungsschutz! Mehr …

Inflation kommt bei Verbrauchern an: Rekordpreise bei Rohstoffen und Getreide. Mangel und Preissteigerungen – wie der Staat die Teuerung nützt. Bis zu 75% Preissteigerungen bei Rohstoffen. Monatelang schien der Chipmangel für die deutsche Industrie das wesentliche Problem bei der Produktion zu sein. Vor allem die Autoindustrie klagte über ernste Lieferengpässe. Dieser Engpass ist noch nicht annähernd behoben, da droht schon der nächste Mangel die Hersteller zu lähmen. Die Tagesschau berichtet des Weiteren: Rekordpreise an den Metallbörsen – auch die steigenden Preise an den Rohstoffbörsen sind zunehmend ein Problem für die Unternehmen: Der Preis für eine Tonne Aluminium erreichte vor einigen Tagen das höchste Niveau seit 13 Jahren. Das Metall verteuerte sich in den vergangenen zwölf Monaten um knapp 60 Prozent. Auch der Magnesiumpreis ist hochgeschossen. Mehr …

Impfpflicht zur Rettung des Finanzsystems? Das bisherige Finanzsystem mit Zins- und Zinseszins läuft immer wieder in eine selbst gesteckte Falle. Das Kapital verschiebt sich im Laufe der Jahre immer zu einer extrem reichen, aber kleinen Gruppe. Die übrigen Menschen müssen dieses Vermögen der Superreichen über ihre Arbeitskraft verzinsen, was aber immer schwieriger wird, weil das zu verzinsende Kapital immer weiter anwächst. Daher braucht dieses System immer mal wieder einen Reset. Früher waren Kriege dafür sehr beliebt. Es wurden schon früher Tote und Leid zum Erhalt und Ausbau von Reichtum in Kauf genommen. Warum sollte das heute anders sein? Mehr …

Koalitionsvertrag offenbart Pläne der Ampel: Umvolkung total! Alle Nicht-EU-Ausländer, also zum Beispiel Syrer, Afghanen, Iraner, Iraker, Libyer und alle anderen Afrikaner sowieso, die länger als drei Jahre in Deutschland sind, bekommen eine unbeschränkte Aufenthaltsgenehmigung. Wer länger als fünf Jahre in Deutschland ist, kann sich dann große Hoffnung auf die deutsche Staatsbürgerschaft machen. Er sollte allerdings nicht straffällig geworden sein. Und wer sich erst vier Jahre hier aufhält, aber in der Bundesrepublik ein Kind zur Welt gebracht hat, bekommt weitgehende Rechte, kann sich ebenfalls Hoffnung auf die deutsche Staatsbürgerschaft machen – natürlich genau wie das neugeborene Kind. Das heißt, dass die deutsche Staatsbürgerschaft künftig sehr einfach zu erhalten ist, fast schon verschleudert wird. So dürften alle rund zwei Millionen, die im Jahr 2015 nach Deutschland gelassen wurden, nicht mehr abgeschoben werden, sofern sie keine Straftaten begangen haben. Und da das zur Umvolkung noch nicht reicht, heißt es im Koalitionsvertrag auch zusätzlich: „Die zivile Seenotrettung darf nicht behindert werden. Wir streben eine staatlich koordinierte und europäisch getragene Seenotrettung im Mittelmeer an…“ Mit anderen Worten: Wer nach Deutschland möchte, wird nicht ernsthaft aufgehalten. Mehr …

"Harte wie notwendige Konsequenz". Gericht: "Reichsbürger"-Polizist verliert Pension. Er zweifelt am deutschen Staat und an den geltenden Gesetzen – obwohl er Polizist war. Einem ehemaligen bayrischen Polizisten wurde die Pension deshalb aberkannt. Seine Klage dagegen wies ein Gericht in München nun ab. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshofs hat die Berufung eines als "Reichsbürger" vom Dienst suspendierten Polizisten gegen die Aberkennung seiner Pension zurückgewiesen. Das Urteil vom Freitag sei rechtskräftig, erklärte ein Sprecher des Gerichts am Montag. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) begrüßte die Entscheidung: "Das bestätigt uns in unserem konsequenten Vorgehen gegen 'Reichsbürger' bei der Polizei." Der Beamte habe mit seinen Äußerungen und seinem Verhalten den Staat von Grund auf abgelehnt und dessen Gesetze angezweifelt. "Das ist für einen Beamten völlig indiskutabel. Der Verlust seiner Pension ist eine ebenso harte wie notwendige Konsequenz", sagte Herrmann. "Wer bestreitet, dass es unseren Staat überhaupt gibt, kann nicht Gehalt oder eine Pension von ihm erhalten wollen." Mehr …

Deutscher Kardinal verbreitet Verschwörungs-Mythen über Corona-Pandemie. Rom - Der deutsche Kardinal Gerhard Ludwig Müller (73) hat Verschwörungsmythen über eine angeblich geplante Gleich-schaltung der Menschen nach Corona und einen Überwachungsstaat verbreitet. Der frühere Regensburger Bischof und Ex-Chef der Glaubenskongregation im Vatikan sprach in einem Interview davon, dass hinter Maßnahmen gegen die Pandemie eine finanzkräftige Elite stecken würde. "Leute, die auf dem Thron ihres Reichtums sitzen", sehen laut Müller "eine Chance jetzt, um ihre Agenda durchzusetzen". Solche Formulierungen kommen schon lange in Verschwörungsideologien vor und wurden zuletzt auf die Corona-Pandemie übertragen. Mehr …

12.12. Corona, Ampel, Kanzlerwahl - doch wer schaut auf die galoppierende Inflation? Während der Mainstream starr wie das Kaninchen vor der Schlange auf die Omikron-Variante des Corona-Virus schaut, brodelt es im Finanzsystem. Die derzeit höchste Inflation seit 1993 wird jedoch weit weniger thematisiert. Dabei könnten die Folgen auch politisch ähnlich dramatisch werden wie anno 1923. Mehr …

Im Kampf gegen das Verbrechen: Eltern-Express. Franzjörg Krieg, selbst betroffen – und deswegen stetiger Einsatz gegen Eltern-Kind-Entfremdung? 1. Vorsitzender des Väteraufbruch für Kinder Karlsruhe e.V. (VAfK) macht dem „familienpolitischen Totalschaden, den die SPD im Familien- und Justizministerium hinterlassen hat“, eine klare Kampfansage !!! Mehr …

Politologe Patzelt: Ampel-Regierung setzt Merkels Kurs fort. Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung weist auf eine Umgestaltung der Gesellschaft hin, wie sie sich in den vergangenen Jahren schon Bahn brach. Bislang gibt es jedoch keine Klarheit darüber, wie sich die Sache finanzieren lässt. Mehr …

Die Corona-Regeln machen uns zum Volk der Aufpasser. Man beäugt und überprüft den anderen, ob er einen Fehler macht. Statt der viel beschworenen Solidarität herrschen im Alltag Misstrauen und Verdacht. Immerzu neue Corona-Regeln. Wer blickt noch durch? Einige der Regeln mögen sinnvoll sein, andere nicht. Eines aber ist sicher: Die neue Welt der Verordnungen und Maßnahmen hat zu einer sehr schlechten Stimmung geführt. Menschen überwachen sich gegenseitig in einem Ausmaß, wie ich es nie für möglich gehalten hätte. Man beäugt und überprüft den anderen, ob er einen Fehler macht. Im Alltag herrschen Misstrauen und Verdacht. Corona, so erlebe ich es, macht uns zum Volk der Aufpasser. Mehr …

Außenministerin Baerbock – eine für Deutschland gefährliche Hochstaplerin. Vielleicht weiß Frau Baerbock wirklich nicht, wo das Oderbruch liegt. Aber sicher hat sie keine Ahnung, was Peking und Moskau in der Geschichte bedeuten. Anders ist schwer zu erklären, dass diese Ministerin mit einem Geschäfts-bereich keine drei Tage nach der Amtsübernahme bereits Richtung Osten ausgeteilt hat. Zum einen völlig unnötig gegen Rot-China und zum anderen gegen das Russische Reich, das mit einem Truppenaufmarsch an seiner Grenze zur Ukraine womöglich nur die neue Regierung in Berlin nervös machen und austesten will; was ihm volltreffend gelungen ist. Mehr …

11.12. Kaisers royaler Wochenrückblick. Deutschland hat eine neue Regierung. Das neue Kabinett als „Horror-Kabinett“ zu bezeichnen, wäre wohl eine Beleidigung für alle Gruselfreunde. „Team Scholz“ besteht vor allem aus zwei großen Lagern, die schon immer bestens miteinander harmoniert haben. Da wären zum einen die skrupellosen Karrieristen ohne echte eigene Werte und politische Philosophie der Marke Christian Lindner. Diesen ist der ursprüngliche Auftrag ihrer eigenen Wähler schlicht egal. Auch die Frage, welches Spitzenamt sie konkret bekleiden sollen, spielte für viele Politiker immer schon eine eher untergeordnete Rolle. Daß dabei mitunter der Eindruck entsteht, daß ihnen ihre Ressorts ziemlich zufällig zuggewürfelt wurden – vielleicht bei einer launigen Runde „Bürger ärgere Dich nicht“ im Kanzleramt, macht ihnen auch nichts aus. Für das Land und seine Bürger hätten die Würfel diesmal allerdings kaum unglücklicher fallen können. So wurde das Ministerium für Landwirtschaft dem grünen Cem Özdemir zuggewürfelt, während die tantige Sozialdemokratin Christine Lambrecht, die in der Vergangenheit bereits Justizministerin und Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sein durfte, jetzt Verteidigungsministerin ist. Mehr …

Bundesverfassungsgericht und Unabhängigkeit. Der chinesische Weg. Kommentar von Ulrich Vosgerau (EX-Verfassungsrichter). Die beiden am 30. November veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts (Bundesnotbremse I und II), mit denen exemplarisch über neun Verfassungsbeschwerden endgültig entschieden wurde – sieben davon schwerpunktmäßig gegen nächtliche Ausgangssperren, zwei gegen Schulschließungen –, haben unter sachkundigen Kommentatoren Entsetzen ausgelöst. Denn der Erste Senat – traditionell der Grundrechte-Senat, in jüngerer Zeit jetzt auch immer öfter „Harbarth-Senat“ genannt – bricht in seinen Beschlüssen mit tragenden Prinzipien des liberalen Verfassungsstaates. Trotz der Gewaltenteilung habe „ein gemeinsames obrigkeitsstaatliches Wir“ am Ende der Prozesse gestanden, resümierte Stefan Aust in der Welt. Und selbst in der sonst so regierungsfrommen Zeit beschlich Heinrich Wefing merkliches Unwohlsein: die Richter hätten eine neue grundrechtliche Freiheit in den Mittelpunkt ihrer Entscheidung gestellt, die „Freiheit der Politik“. Gegenstand der Verfassungs-beschwerden war das „4. Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“. In ihm wurden weitreichende Freiheitseinschränkungen, wie etwa die Beschränkung privater Zusammenkünfte, nächtliche Ausgangssperren oder die Schließung von Schulen einseitig von der Überschreitung eines 7-Tages-Inzidenzwertes von „Neuinfektionen“ – tatsächlich nur positive Testungen ohne jede Rücksicht darauf, ob jemand wirklich erkrankt ist und wenn ja, wie schwer – abhängig gemacht. Entscheidung hängt mit Klima-Beschluß zusammen. Mehr …

10.12. Bund-Länder-Corona-Gipfel: Vorerst keine Verschärfungen - Expertenrat beobachtet die Lage

Als Ministerin unter Beschuss. Kanzlergattin macht selbst Karriere. Britta Ernst ist Bildungsministerin von Brandenburg und verheiratet mit Olaf Scholz. Das wird man allerdings von ihr kaum erfahren, denn sie trennt strikt Beruf und Privates. Doch immer ist das nicht möglich, so hat seine Karriere sie einst einen geliebten Job gekostet. Der gestrige Tag muss ziemlich nach ihrem Geschmack gewesen sein: "Glamour liegt ihr völlig fern", lautet die Erfahrung der Berichterstatter aus dem Potsdamer Landtag, die mit Britta Ernst immer wieder zu tun haben. In Zukunft könnte auch der Rest der Republik es ab und an mit Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst zu tun bekommen, denn sie ist mit Olaf Scholz verheiratet, seit gestern Deutschlands Bundeskanzler. "Er ist für hanseatische Verhältnisse sehr berührt", beschrieb der künftige SPD-Chef Lars Klingbeil die Gemütsverfassung des neuen Regierungschefs nach seiner Wahl, und die Beschreibung war notwendig: Ansehen konnte man ihm das nämlich nicht. Ebenso wenig trug seine Gattin irgendeine Form der Gerührtheit nach außen. Sie saß auf der Ehrentribüne mit Scholz' Eltern und Geschwistern und verfolgte das Prozedere im Plenarsaal. Es passt zu dem, was bisher schon galt in Potsdam: Zu den Ambitionen ihres Mannes auf das Kanzleramt äußerte sich Ernst nicht. Auch Fragen zu ihrem Privatleben blockte sie höflich, aber bestimmt ab. Die Vorstellung, dass ihre Tätigkeit als Landesministerin in irgendeine Verbindung mit der politisch herausgehobenen Stellung ihres Mannes gebracht werden könnte, muss ihr ein Graus sein. Mehr …

Kreditversicherer fürchten bis zu 17.000 Insolvenzen – Gefahren steigen weiter. Die Kredit-versicherer rechnen für den deutschen Markt mit teureren Insolvenzen. Im kommenden Jahr wird die Zahl der Insolvenzen das erste Mal seit 2009 wieder steigen. Erschwert wird die Situation dadurch, dass Kosten und Umfang steigen. „Im besten Fall rechnen wir mit 15.500, im schlechtesten mit bis zu 17.000 Pleiten“, sagte Thomas Langen am Donnerstag vor der Presse. Mehr …

Impfpflicht, Ausgrenzung, Hass und Hetze: Die totale Radikalisierung des Mainstreams. Niemand muss sich wundern, dass immer mehr Menschen die Monopolmedien ablehnen: Tagtäglich erleben wir dreiste Manipulationsversuche. In Deutschland anno 2021 schmelzen Grundrechte wie Eis in der Sonne. Mancher fühlt sich an die DDR erinnert. Zum Wohlwollen der Politik werden nun 12 Millionen Ungeimpfte als allein Schuldige präsentiert und die gesellschaftliche Spaltung immer weiter vorangetrieben. Mehr …

Erosion der Menschlichkeit. Die Diskriminierung nicht geimpfter Menschen sowie die drohende Impfpflicht müssen augenblicklich beendet werden! Wenn Politiker des „Corona-Mainstreams“ ankündigen, etwas würde ganz bestimmt nicht passieren, bekommen es viele mit der Angst zu tun. Es ist damit zu rechnen, dass diese zuvor gültige rote Linie schon sehr bald überschritten wird. So zum Beispiel die Versicherung, es werde schon niemand mit Polizeigewalt zuhause abgeholt und mit dem Impfmittel gespritzt werden. Das erscheint schwer vorstellbar — noch. Aber was wird im nächsten Frühjahr Normalität sein? Es ist eine allgegenwärtige Verrohung festzustellen: bei den Verantwortlichen, bei den Medien wie auch bei den „normalen“ Bürgern, die ungeniert ungeimpfte Menschen beleidigen und für sie hohe Strafen oder die Verweigerung medizinischer Leistungen fordern. Die Politik der Segregation und Diskriminierung, die Installierung einer zutiefst autoritären Staatsideologie sind schon weit fortgeschritten. Es mag sein, dass Begriffe wie „Diktatur“ noch immer übertrieben sind. Aber wohin wird die Reise gehen, wenn schon jetzt — binnen knapp zwei Jahren — die körperliche Selbstbestimmung und der Gleichheitsgrundsatz im Grundgesetz Makulatur sind? Es ist höchste Zeit für eine radikale Umkehr. Mehr …

Wie die Ampel-Koalition die Familie zerstören will. Olaf Scholz wurde am Mittwoch als neuer Bundes-kanzler vereidigt. Die Gottesformel fehlte sowohl bei ihm, als auch bei vielen seiner Minister. Aber nicht nur dort fehlt der Bezug zu Gott. Der Koalitionsvertrag der Ampel ist eine einzige Gottlosigkeit, wie sie die Bundesrepublik noch nicht gesehen hat. Ganz vorne auf der Agenda steht die Zerstörung der Familie. Natürlich wird dies nicht offen genannt, sondern hinter netten Schwurbler-Worten versteckt. So heißt es etwa: „Familien sind vielfältig. Sie sind überall dort, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen und brauchen Zeit und Anerkennung.“ Das heißt: Künftig könnten Polygamie und Vielweiberei als „Familien“ gelten – oder andere Haremskonstellationen, die sich selbst als „Familie“ bezeichnen. Daß es genauso ausgelegt werden kann, zeigt tatsächlich ein Satz wenige Zeilen später: „Da der Rechtsrahmen für die vielfältigen Familien der gesellschaftlichen Wirklichkeit noch hinterherhinkt, wollen wir ihn modernisieren.“ Mehr …

Wenn wir 1933 mehr "Querdenker" gehabt hätten wäre Adolf Hitler niemals an die Macht gekommen. Was sind eigentlich „Querdenker“? - Sie verneinen nicht die Gefahr durch Krankheitserreger aber sie warnen vor politisch motivierter Panikmache und warnen vor einer Therapie, welche den Patienten eher tötet als das Virus. Es sind Menschen, die selber denken, statt denken zu lassen – die selber sprechen statt für sich sprechen zu lassen - die sich nicht von Diktatoren, profilneurotischen Politikern und journalistischen Einpeitschern nach Art einer Viehherde vor sich hertreiben lassen - die sich durch Drohungen nicht einschüchtern und durch Geld nicht kaufen lassen - die zwischen den Zeilen lesen können statt nur die dicksten Schlagzeilen nachzuäffen - oder ganz einfach: Menschen, die die Menschheit vorwärts bringen. Einige Querdenker: Sokrates, Jesus von Nazareth, Nikolaus Kopernikus, Galileo Galilei, Martin Luther, Graf Schenk von Stauffenberg, Johannes XXIII, Martin Luther King. Mehr …

Polizist spricht Ungeimpften die „Menschlichkeit“ ab & bezeichnet sie als „indirekte Mörder!“ Video …

Polizei verhinderte Terror-Anschlag in Hamburg. Den Sicherheitsbehörden ist es eigenen Angaben nach gelungen, einen islamistisch-motivierten Anschlag in Hamburg zu verhindern. Das teilten Polizei, Staatsanwaltschaft und Staatsschutz am Freitag bei einer Pressekonferenz mit. Mehr …

Ampel hat keine Antworten auf dringende Probleme. Die neue ökosozialistische Regierung steht. Und sie verheißt nichts Gutes. Sie hat sich zu sehr ideologischen Zielen verschrieben, wie der übergeordneten Klimapolitik oder der Umsetzung von ideologischen EU-Vorgaben. Aber sie hat keine Antworten auf akute Probleme wie die Deindustrialisierung Deutschlands, die Energiekrise, die Inflationskrise und die Migrationskrise. Doch das sind die Bereiche, in denen gerade die Weichen falsch gestellt werden. Das wird den Bürgern und kommenden Generationen teuer zu stehen kommen. Daher ist es wichtig, der neuen ökosozialistischen Ampel-Regierung noch schärfer kritisch auf die Finger zu schauen. Mehr …

Starke Schäden durch Brand im Umspannwerk Hasenbach. Stromausfall in Ruppichteroth, Neunkirchen-Seelscheid und Much mit Provisorium behoben. 24 Stunden waren rund 41.000 Haushalte in Ruppichteroth, Much und Neunkirchen Seelscheid ohne Strom. Durch einen Brand war das Umspannwerk in Hasenbach ausgefallen. Mittlerweile sind fast alle Ortschaften wieder am Netz. Tagsüber halfen Feuerwehr und THW den Einwohnern mit Stromaggregaten aus. Mehr …

09.12. Außenministerin Baerbock droht Russland – Kriegsvorbereitungen?? Dies und mehr ….

Koch deeskaliert, Kellnerin will frieren lassen. Zwischen SPD und Grünen gibt es Streit, heißt es in der Presse. Es gehe um die Frage, wo über die deutsche Außenpolitik entschieden wird. In Wirklichkeit geht es um mehr. Ein Interview mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht klar: Es geht um Krieg und Frieden. Der eigentliche Inhalt dieser Auseinandersetzung erschließt sich allerdings erst, wenn man das Interview des Deutschlandfunks tatsächlich anhört. Es ist überaus interessant, weil die Moderatorin (man ist das sonst vom Staatsfunk nicht gewöhnt) ziemlich aggressiv von Mützenich die Zustimmung zu einer bestimmten Aussage verlangt. Sie beschwert sich geradezu darüber, dass Olaf Scholz vor der Presse nicht bestätigt hätte, dass Nord Stream 2 im Falle eines, wie sie wortwörtlich sagt, "russischen Angriffs auf die Ukraine" endgültig gestoppt würde, und will nun um jeden Preis diesen Satz von Mützenich. Mützenich erklärte darauf, es "geht überhaupt nicht, jetzt noch weitere Drohungen aufzubauen". Die Kriegsdynamik sei überhaupt nicht mehr abstrakt, sondern gefährlich. Man müsse "sehr behutsam auch in der Wortwahl sein und nicht noch weiter Öl ins Feuer gießen". Eine kluge deutsche Außenpolitik müsse deeskalieren. Und dann, durchaus mit Blick auf den grünen Koalitionspartner und seine Vorstellungen in Bezug auf Nord Stream 2, folgt der Satz mit der Steuerung im Kanzleramt. Man sollte eigentlich erwarten, dass solche Sätze über eine gefährliche Kriegsdynamik, in der man unbedingt deeskalieren müsse, in der Presse aufgegriffen werden, wenn sie schon der Vorsitzende einer Regierungsfraktion sagt. Mitnichten. Eine Auseinandersetzung mit einem überaus ernsten Kern, nämlich um die Frage, ob Deutschland, um es mit Mützenich zu sagen, Öl ins Feuer gießt oder es zu löschen versucht, wird dargestellt wie ein Streit zweier Kleinkinder im Sand-kasten. Deeskalation scheint nicht nur für die Interviewerin des Deutschlandfunks ein Fremdwort zu sein. Mehr …

Politiker spaltet Gesellschaft und leugnet es frech. Kanzler Scholz kann nicht zählen. Gleich in seinem ersten Interview verstrickt sich der neue Kanzler Olaf Scholz in seinen eigenen Unsinn. In einem Interview wurde der frisch gewählte Kanzler Olaf Scholz, SPD, auf die zentrale Frage angesprochen, die den Bürger im Deutschland der Corona-Krise bewegt. Sozusagen die Gretchen-Frage der aktuellen Politik: ›Wie halten Sie es mit der Impfpflicht?‹ In seiner Antwort behauptete der gestern gewählte Kanzler: »Die Gesellschaft ist nicht gespalten.« Dabei verwies er auf die hohe Zahl von Geimpften und sagte, die »allermeisten Bürgerinnen und Bürger« hätten sich impfen lassen. Das RKI schrieb am 11.November 2021 im Lagebericht auf seiner Website: »Bis zum 09.11.2021 waren 70 Prozent der Bevölkerung mindestens einmal und 67 Prozent vollständig geimpft. Damit ist der Anteil geimpfter Personen in den letzten Wochen kaum noch gestiegen. Alle Impfstoffe, die zurzeit in Deutschland zur Verfügung stehen, schützen nach derzeitigem Erkenntnisstand bei vollständiger Impfung die allermeisten geimpften Personen wirksam vor einer schweren Erkrankung.« Mehr …

08.12. Neuer Bundeskanzler Scholz legt Amtseid im Bundestag ab. Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz ist vor dem Bundestag vereidigt worden. Der SPD-Politiker verzichtete dabei auf den Zusatz „So wahr mir Gott helfe". Mehr …

Kanzlerwahl im Minutenprotokoll. 395 von 416 Ampel-Stimmen! Olaf Scholz mit klarer Mehrheit zum Bundeskanzler gewählt. Kanzlerwahl im Protokoll: Scholz' großer Tag - Steinmeier belehrt ihn zwei Mal. Olaf Scholz ist mit großer Mehrheit zum Bundeskanzler gewählt worden und hat seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Steinmeier erhalten. Auch die Minister wurden ernannt und schworen im Bundestag ihren Eid. Mehr …

AfD bekommt Vorsitz von drei brisanten Ausschüssen. Im neuen Bundestag kann die AfD sich den Vorsitz von drei wichtigen Ausschüssen sichern – auch weil die anderen Fraktionen dies zulassen. Besonders heikel ist der Chefposten des Innenausschusses – denn da kann die AfD selbst bald zum zentralen Thema werden. Alexander Dobrindt war verärgert: „Es ist ein klares Versagen der anderen Fraktionen, dass man das zugelassen hat“, sagte der CSU-Landesgruppenchef am Dienstag. Mit „das“ meinte er, dass im neuen Bundestag die AfD den Vorsitz des Innenausschusses bekommen soll. „Es wäre möglich gewesen, das zu vermeiden“, sagte Dobrindt. „Dass man es nicht getan hat, finde ich nicht sehr verantwortungsvoll.“ Mehr

Erzbischof Viganò: „Diejenigen, die sich der NWO widersetzen, werden die Hilfe und den Schutz Gottes haben“. Seine Exzellenz ist für die Katholiken und sogar für die Nichtgläubigen, die sich in dieser verkehrten Welt nach Gerechtigkeit und gesundem Menschenverstand sehnen, wie ein Polarstern der Hoffnung geworden. Viganò hat ruhig gesprochen, aber seine sanfte Stimme hat die Mächtigen der Welt erschreckt. Viganò hat den Great Reset und den Plan, die Menschheit zu zerstören, entlarvt. Er hat das Eindringen der Freimaurerei in die Gesellschaft und in die Kirche deutlich angeprangert. Es ist eine Ehre, verfolgt zu werden. Mit anderen Worten: Viganò ist schuldig, die Wahrheit gesagt zu haben, wie ein demütiger Hirte Gottes. In diesem Interview, das uns Seine Exzellenz gewährt hat, sagt er uns einmal mehr, in welcher Art von historischer Periode wir leben. Mehr …

Nächste Eskalationsstufe: Nach „Ungeimpfte unerwünscht“ prangern nun „Kauft nicht bei Ungeimpften“ an Fensterscheiben. Es geht rasant voran in der Dehumanisierung Ungeimpfter, besonders in Deutschland und Österreich. Nachdem bereits erste Geschäfte und Lokale ohne jegliche rechtliche Konsequenz oder öffentlichen Aufschrei „Ungeimpfte unerwünscht“ (oder Abwandlungen) an ihren Fensterscheiben anbringen dürfen, tritt nun die nächste Phase der Eskalation ein. In bester NS-Manier prangert erstmals nun auch „Kauft nicht bei Ungeimpften“ an der Auslage eines Geschäfts. Mehr …

3G-Regel: Berliner Senat schmeißt Obdachlose aus U-Bahnhöfen. Obdachlose ohne gültigen 3G-Nachweis dürfen ab sofort in der Hauptstadt nicht mehr vor der Kälte in U-Bahnhöfen Zuflucht suchen. Aus Gründen des Infektionsschutzes sei eine Ausnahmeregelung nicht erwünscht. Mehr …

Umstritten bis zum Schluss. Rekord-AKW Brokdorf geht vom Netz. Es ist der letzte seiner Art in Schleswig-Holstein und die Abschaltung ein weiterer Schritt Richtung Atomausstieg. Das AKW Brokdorf produzierte Rekordmengen an Strom - Ende des Jahres wird der Reaktor für immer runtergefahren. Seine Gegner sehen sich am Ziel - doch es gibt auch Wehmut. Mehr …

07.12. Nachrichten AUF1 vom 7. Dezember 2021

Fünf Tote in Brandenburg: Vater hatte Angst vor Verhaftung wegen gefälschten Impfausweises. Im Fall der fünf Toten in Brandenburg hatte der unter Verdacht stehende Familienvater laut seinem Abschiedsbrief Angst vor einer Verhaftung wegen eines gefälschten Impfausweises. Der Mann soll seine Frau, die drei Kinder und schließlich sich selbst getötet haben. Mehr …

Die Corona-Sekte schlägt wieder zu: Kölner Krippenfiguren haben heuer einen Impfpass. Dass es sich bei den Befürwortern von Corona-Maßnahmen, Impfungen und Co. mittlerweile viel eher um fanatische Anhänger einer Sekte, als um ihre Gesundheit besorgte Bürger handelt, kann kaum mehr geleugnet werden. Beweise dafür liefert unter anderem unsere beliebte Serie über die „Auswüchse der Corona-Jünger doku-mentiert“. In Köln haben nun die kirchlichen „Zeugen Coronas“ zugeschlagen. Krippenfiguren stehen zur Impfung an. Mehr …

Aus Angst vor Strafe: CORONA-DIKTATUR: Verzweifelter Vater löscht eigene Familie aus. Bei dieser Nachricht bleibt jedem Menschen der Atem stecken. Eine fünfköpfige Familie ist nicht mehr. In Senzig im brandenburgischen König Wusterhausen tötete ein Mann zuerst seine Ehefrau, dann seine drei Kinder, und am Ende sich selbst. Der Abschiedsbrief des Berufsschullehrers (40) ist schockierend. Wegen gefälschtem Schein: Er hatte Angst, seine Kinder zu verlieren oder ins Gefängnis zu müssen. Ausschlag-gebend war der Umstand, dass er seiner Ehefrau einen gefälschten „Impf“-Nachweis besorgte – und die Causa aufflog. Mehr …

Grandioser Rundumschlag von Alice Weidel gegen Lindner, Scholz und Co. - Video

Gericht urteilte: Diskriminierung und Datenschutzverstoß. Provinz pfeift auf Datenschutz: Walloniens 3G-Pass bleibt trotz Verbot. Bei der Durchsetzung der Total-Kontrolle der Bürger über einen „Impf- oder Gesundheitspass“, werden Regierungen immer dreister und ignorieren auch Gerichtsurteile. So geschehen im belgischen Namur (Provinz Wallonien), wo ein Gericht den seit 1. November geltenden 3G-Pass (Covid Safe Ticket) wegen Verstoß gegen den Datenschutz und Diskriminierung verboten hat. Die Provinz-Regierung erhob Einspruch und erklärte das Urteil für irrelevant. Der Pass bleibt bis der Einspruch durch ist. Das Gericht verfügte eine Aufhebung des Passes innerhalb von einer Woche mit einer Geldbuße von 5000 Euro pro Tag Verzögerung. Mehr …

06.12. 1906 lachte die Welt über einen Schuster, der als "Hauptmann von Köpenick" ein Rathaus besetzte. 2021 will ein Arbeitsloser als Major Deutschland "befreien". Das ist allerdings nicht zum Lachen, sondern macht Angst. Ein Video zeigt den Mann, der dahintersteckt und zu was er aufrief. Als das Ende der heimlichen Herrschaft über Europa kam, klopfte es nicht an bei "Major Thorsten G. Jansen". Das Einsatzkommando der Polizei rammte stattdessen seine Tür auf. Jansen, der selbsternannte "Befehlshaber" der alliierten "SHAEF"-Besatzungstruppen war schneller überwältigt, als er sich frühmorgens die Augen reiben konnte. Im Rems-Murr-Kreis ist ein Hochstapler festgenommen worden, der seit Frühjahr 2020 deutschlandweit mit öffentlichen "Todesurteilen" Angst verbreitet hat. Sein Instrument war dafür vor allem der Instant-Messaging-Dienst Telegram, auf dem er seinen Anhängern fast alles ungefiltert schreiben konnte. Es ist eine der absurdesten Geschichten der Corona-Pandemie. Sie ist verbunden mit erschütternden Einzelschicksalen von Mittätern, die auch Opfer sind. Weil sie den "Major Torsten Jansen" ernst genommen haben, verloren einige ihr Zuhause, ihren Job oder sogar ihre Kinder. Mehr …

Gruselkabinett komplett: Corona-Fanatiker Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. Kinder können schon mal die Ärmel hochkrempeln. Denn der selbsternannte Gesundheitsexperte und Corona-Fanatiker im Dauer-Warnmodus, Karl Lauterbach, wurde heute für das Amt des Gesundheitsministers nominiert. Damit ist das Gruselkabinett der Ampel komplett und eines steht ganz sicher fest: Der Impf- und Lockdown-Terror wird in den kommenden vier Jahren kein Ende finden! Mehr …

BK51 Lauterbach Wahnsinn wird Minister – Dr. Barbara Kahler 2021-12-6

Mysterium »KAX17« Im Tor-Netzwerk hat sich ein unbekannter Beobachter ausgebreitet. Besorgniserregend große Teile des Tor-Netzwerks werden vom selben Akteur betrieben – und das schon seit 2017. Steckt dahinter ein Staat, der den Anonymisierungsdienst austricksen will? Gefährdet ist dieses Anomyisierungskonstrukt unter Umständen, wenn jemand große Teile des ganzen Netzwerks kontrolliert. Sybil-Attacke heißt so etwas. Möglicherweise läuft eine solche im Tor-Netzwerk schon seit 2017 – was aber erst jetzt klar wird. »Nusenu« schreibt, er habe keine Beweise dafür, dass »KAX17« tatsächlich versuche, Tor-Verbindungen zu de-anonymisieren, »aber sie wären dazu in der Lage«: »Und die Tatsache, dass jemand so viele Relays betreibt, die ungewöhnliche Dinge tun, ist genug, um alle möglichen Alarmsignale auszulösen«. Mehr …

SPD stellt Kabinettsmitglieder vor Lauterbach wird Gesundheitsminister

"Bild" in der Kritik nach Bericht über Corona-Forscher. Die Berichterstattung der "Bild" im Zusam-menhang mit der Corona-Pandemie sorgt für Kritik - insbesondere ein Bericht über drei Wissenschaftler aus Niedersachsen steht im Fokus. Seit der Corona-Pandemie sind die Infektionsforscher Michael Meyer-Hermann aus Braunschweig, RKI-Wissenschaftler Dirk Brockmann und die Göttinger Expertin Viola Priesemann immer wieder in den Medien und beraten die Bundespolitik. Die "Bild" hatte sie wörtlich als "Lockdown-Macher" kritisiert. Das weisen das Helmholtz-Institut für Infektionsforschung und die Universität Braunschweig jetzt zurück. HFI und Uni sprechen von "nicht hinnehmbarer Hetze". Mehr …

In Deutschland wird die «Operation Sunrise» vorbereitet. Dabei handelt es sich um ein Eskalationsszenario, bei dem die Bundeswehr die Fäden ziehen wird. Bis zu 40’000 Soldaten wurden angefordert, um das «Pandemiemanagement» im Griff zu behalten. Dem wurde bereits entsprochen. Mehr

Erste Bundesinnenministerin: Nancy Faeser hatte niemand auf der Rechnung. Neben Karl Lauterbach ist vor allem der Name Nancy Faeser nach der Bekanntgabe der SPD-Ministerliste in aller Munde. Bundesweit öffentlich bekannt ist die 51-jährige Hessin nämlich kaum. Und doch ist ihre Berufung für das Innenressort ein folgerichtiger Schritt. Ihr Name ist eine der ganz großen Überraschungen auf Olaf Scholz' Kabinettsliste: Die 51-jährige Nancy Faeser, eine bundesweit bislang kaum bekannte SPD-Landespolitikerin aus Hessen, soll als erste Frau an die Spitze des Bundesinnenministeriums treten. Faeser leitet damit eines der größten und wichtigsten Bundesministerien, dessen Aufgabenbereich von der inneren Sicherheit über Integration und Bevölkerungsschutz bis hin zur Sportförderung reicht - eine Mammutaufgabe. Mehr …

Wie die Fortschrittskoalition Familie und Identitäten zerstören will. Olaf Scholz Bemerkung, es gäbe in der Corona-Bekämpfung „nichts, was nicht in Betracht gezogen“ würde, trifft auch auf den Koalitionsvertrag der Ampelparteien zu. Es gibt kaum einen Bestandteil der Gesellschaft, der nicht dekonstruiert werden soll. Mehr …

Lauterbach wird Gesundheitsminister! Schnallt euch an!

SPD bricht eigene Regeln. Über Proporz hinweg: Lauterbach neuer deutscher Gesundheits-minister. Am Ende war der mediale Druck doch zu groß: Die SPD wird den Panikmacher Karl Lauterbach doch zum Gesundheitsminister machen, wie sie heute bekannt gab. Damit setzt sich die älteste Partei in Deutschland über den von ihr selbstverordneten Proporzkonsens hinweg. „Er wird es“, verkündete der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz lapidar. Denn eines ist klar: gewollt war Karl Lauterbach nicht. Aber der Bekanntheitsgrad des Klimahysterikers, der mit seinen Prophezeiungen außerordentlich oft danebenlag, gilt dank seiner zahlreichen TV-Auftritte als Corona-Autorität. Aber reicht das zum Minister? Mehr …

Die Giffey-Koalition verschweigt linke und islamistische Gewalt. SPD, Linke und Grüne wollen politisch motivierte Gewalt bekämpfen. Dabei blenden sie zwei große Quellen dieser Gewalt einfach aus und machen sich damit unglaubwürdig. Im neuen Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und Linken verpflichtet sich die künftige Regierung unter Franziska Giffey (SPD) zur Bekämpfung der politisch motivierten Gewalt (Kapitel 12). Dabei wird diese Gewalt aber höchst einseitig beschrieben. Ein Hinweis auf den Linksextremismus fehlt fast vollständig. Der islamistische Terrorismus wird gar nicht erwähnt. Mehr …

Aktuelle StudieDeutschlands Rentner schlittern in die Altersarmut! Gut ein Drittel ohne Rücklagen. 36 Prozent der über 65-Jährigen sind oder waren nicht in der Lage, finanzielle Rücklagen für ihre Zeit als Rentner zu bilden. Der Prozentwert ist bei Bürgern ohne Bildungsabschluss noch viel höher. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage. Mehr …

05.12. SHAEF-Gläubige. Mit vollem Tempo in die Ausweglosigkeit. Sie verlieren ihr bisheriges Leben und schreiben den Anstiftern, wie dankbar sie ihnen sind: Anhänger des Hochstaplers "Major Jansen" geben erschreckende Einblicke in Folgen, wenn man nicht mehr an die Gültigkeit der Gesetze glaubt. Der Hochstapler ist nach Tausenden von ihm verhängten "Todesurteilen" am Mittwoch festgenommen worden. Mehr über ihn und sein bizarres Phantasiekonstrukt lesen Sie hier. Damit kann er nicht mehr länger verbreiten, in Trumps Auftrag an der Spitze einer alliierten Besatzung zu stehen. Er hat Menschen überzeugt, dass sie sich nicht an deutsche Gesetze halten müssen oder dürfen, sondern SHAEF-Gesetze gelten. Das war ein allliertes Oberkommando, das 1945 aufgelöst wurde. Mehr …

04.12. „Neuanfang“ – Wie die Ampel mehr nichteuropäische Arbeitszuwanderung plant. SPD, Grüne und FDP wollen mehr Visa zur Arbeitsplatzsuche vergeben und die Hürden bei der Anerkennung von Bildungs- und Berufsabschlüssen senken. Außerdem wird der Familiennachzug erleichtert. Für unerlaubt eingereiste Migranten ohne Asylanspruch wird die Integration ausgebaut. Die rot-grün-gelbe Regierung will eine stärkere Zuwanderung von Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Staaten. Bisher läuft es grob gesagt so, dass nur Ausländer aus der EU unkompliziert zuwandern dürfen, um sich hier einen Job zu suchen. Mehr als 500.000 machen das jährlich, vor allem Rumänen, Polen und Bulgaren, die überwiegend wieder in ihre Heimat zurückkehren. Mehr …

Fünf Tote mit Schuss- und Stichverletzungen in Königs Wusterhausen entdeckt. Am Samstag hat die Polizei in einem Wohnhaus in Königs Wusterhausen bei Berlin fünf Tote entdeckt. Die Opfer wiesen laut Staatsanwaltschaft Schuss- und Stichverletzungen auf, man gehe von einem Tötungsdelikt aus. Es soll sich um zwei Erwachsene und drei Kinder handeln. Die Personen wurden gegen Mittag in einem Haus in der Birkenallee im Ortsteil Senzig gefunden. Kurz vor 12 Uhr sei ein Anruf bei der Polizei eingegangen. Der Anrufer habe es ungewöhnlich gefunden, dass die Bewohner des Hauses nicht zu sehen gewesen seien, so ein Sprecher der Polizeidirektion.
Der B.Z. erklärte Bantleon, dass es sich bei den fünf Toten um zwei Erwachsene und drei Kinder handeln soll. Ein Sprecher der Polizeidirektion erklärte weiter, man gehe davon aus, dass es sich um ein Tötungsverbrechen handele. Die Mordkommission ermittle. Am Nachmittag waren noch Beamte der Spurensicherung vor Ort, die Straße sei abgesperrt gewesen. Laut der Märkischen Allgemeinen befanden sich alle Opfer in Corona-Quarantäne. Mehr …

03.12. Deutschland 2021: Die bröckelnde Mittelschicht, eine Entwicklung mit Ansage. Der Aufstieg wird schwerer, der Absturz geht schneller: Die Krise der Mittelschicht verschärft sich. Das bestätigt eine neue Bertelsmann-Studie. Und es war absehbar: Das Problem liegt im System. Mehr Arme, reichere Reiche. Das Risiko abzusteigen habe insbesondere in der unteren Mittelschicht zugenommen. Dazu zählen die Autoren Menschen, deren monatliches Budget knapp unter dem mittleren Einkommen liegt. Demnach rutschte zwischen 2014 und 2017 mehr als jeder fünfte 18- bis 64-Jährige aus einem besser bezahlten Job in prekäre Einkommensverhältnisse ab und war somit arm oder von Armut bedroht. Mehr …

Ampel-Koalitionsvertrag: Immer weiter gegen die Wand. Der neue Koalitionsvertrag macht viele Versprechungen, ohne dass erkennbar wird, wie diese finanziert werden sollen. Das gilt auch für die Gesetzliche Rentenversicherung. Dabei wird das demographische Defizit, das unser Sozialsystem und namentlich die Rentenversicherung immer weiter aushöhlt, mit keinem Wort erwähnt. Auch eine Kapitaldeckung kann den Eltern nicht zusätzlich abverlangt werden. So ähnelt das ganze Konzept dem Versprechen eines mittelalterlichen Wunderheilers. Der Krebsschaden unserer Rentenversicherung besteht nach wie vor im einseitigen Umlageverfahren zugunsten allein der Alten: Die Erwerbstätigen bezahlen die Renten der ehemaligen Arbeitnehmer. Das kann aber nur dann funktionieren, wenn es auch für die Erziehung der nachrückenden Generation, die die Renten der heute Erwerbstätigen bezahlen soll, eine gleichwertige Finanzierung gibt. Fazit: Alle Erwerbstätigen haben für die Kinderkosten zu zahlen. Mehr …

Deutschland: Ampel strikt auf Kurs Richtung Klimadiktatur. Wie erwartet (oder befürchtet), hat die zukünftige Ampel-Regierung in ihrem neuen Koalitionsvertrag dem Klimaschutz höchste Priorität eingeräumt. Ziel ist ein Regelwerk, “das den Weg frei macht für Innovationen und Maßnahmen, um Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad zu bringen.” Die Erderwärmung soll damit auf maximal 1,5 Grad beschränkt werden. Mehr …

Volksverletzung – Die deutschen und ihre inneren und äußeren Widersacher. Ein Volk fühlt den Schmerz, der ihm zugefügt wird, wie ein Mensch aus Fleisch und Blut. Und wie jeder Einzelne, so ist auch das Volk ein Wesen mit Erinnerungen, Gefühlen und Bedürfnissen. Es will leben, sich entfalten und dazulernen dürfen, möglichst frei von Zwängen oder Ängsten. Mehr …

02.12. Die Bundeswehr steht vor dem Einsatz im Inland. WHISTLEBLOWER -INSIDER -INFORMANT BERICHTEN GROßES !!! ANDREAS POPP CONNECTION DAS KOMMT !!!

Plant die Coronadiktatur das Kriegsrecht Compact TV

Großer Zapfenstreich für Merkel: Kanzlerin ruft zum Kampf für Demokratie auf. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zur Verteidigung der Demokratie gegen Hass, Gewalt und Falschinformationen aufgerufen. Überall da, wo wissenschaftliche Erkenntnis geleugnet, Verschwörungstheorien und Hetze verbreitet würden, müsse Widerspruch laut werden, sagte sie am Donnerstagabend bei einem Großen Zapfenstreich zu ihren Ehren im Bendler-Block in Berlin. "Unsere Demokratie lebt auch davon, dass überall da, wo Hass und Gewalt als legitimes Mittel zur Durchsetzung eigener Interessen erachtet werden, unsere Toleranz als Demokratinnen und Demokraten ihre Grenze finden muss." Mehr …

Marco Buschmann (FDP), bald Justizminister: Corona-totalitär statt liberal? Lindner-Vertrauter Marco Buschmann (FDP) soll neuer Bundesjustizminister werden. Bekannt durch seine Plädoyers für den Schutz der Bürgerrechte, setzte er in letzter Zeit in Sachen Corona widersprüchliche Signale. Noch ist nichts klar, aber die Medien sind sich einig: im neuen Gruselkabinett der Ampelkoalition könnte der Rechtsanwalt Marco Buschmann (44, FDP) zum Justizminister gemacht werden. Laut Bild gilt Buschmann „seit vielen Jahren als Strippenzieher von Parteichef Christian Lindner“. Mehr …

Studie: Spike-Protein in Corona-Impfstoffen zerstört Immunsystem und DNA-Reparatur. Eine aktuelle Studie aus Schweden kommt zu einem schockierenden Ergebnis: Das Spike-Protein des SARS-CoV-2 kann in den Zellkern eindringen. Dort hemmt es das Immunsystem und die Reparatur der DNA. Durch die Hemmung des Immunsystems kommt es zu schweren Krankheitsverläufen. Die nicht reparierten DNA-Schäden können zum Zelltod, gefährlichen Mutationen und Krebs führen. Mehr …

01.12.2021: Baerbock will "Dialog und Härte" gegenüber China: "Ich verstehe Außenpolitik als Weltinnenpolitik". Die Grünen-Politikerin und designierte Außenministerin Annalena Baerbock will gegen China klare Kante zeigen. "Beredtes Schweigen" wie unter der Vorgängerregierung sei keine gute Diplomatie. Hingegen schließt sie Importbeschränkungen und einen Boykott der Olympischen Winterspiele nicht aus. Die zukünftige Außenministerin Annalena Baerbock von den Grünen hat einen härteren Kurs gegenüber Staaten wie China angekündigt, wie die Welt berichtet. Sie sagte: „Dialog ist der zentrale Baustein internationaler Politik. Aber das heißt nicht, dass man Dinge schönreden oder totschweigen muss. [...] Für mich ist eine wertegeleitete Außenpolitik immer ein Zusammenspiel von Dialog und Härte." Baerbock meinte das zu der Frage, ob Deutschland mit Blick auf China mit einer grünen Außenministerin stärker auf Konfrontation gehen solle. Die Grünen-Politikerin sagte unter Anspielung auf die scheidende Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): „Beredtes Schweigen ist auf Dauer keine Form von Diplomatie, auch wenn das in den letzten Jahren von manchen so gesehen wurde." Konkret sieht Baerbock unter anderem Importbeschränkungen für den europäischen Binnenmarkt vor: „Wenn es keinen Zugang mehr gibt für Produkte, die aus Regionen wie Xinjiang stammen, wo Zwangsarbeit gängige Praxis ist, ist das für ein Exportland wie China ein großes Problem. [...] Diesen Hebel des gemeinsamen Binnenmarkts sollten wir Europäer viel stärker nutzen." Baerbock will eine gemeinsame europäische China-Politik forcieren. Mehr

Wirbel um mögliche Umbenennung. Kita in Thüringen will Namen "Anne Frank" ablegen – Jüdische Gemeinde fassungslos. Eine Kindertagesstätte im thüringischen Elxleben will sich von ihrem Namen "Anne Frank" trennen und bald "Elchzwerge" heißen – in Anlehnung an den örtlichen Faschingsverein. Die Jüdische Landesgemeinde ist entsetzt und spricht von einem "Signal, das Antisemitismus begünstigt". Mehr …

Kampf um CDU-Vorsitz. Merz: Wer mit AfD zusammenarbeitet, fliegt raus. BERLIN. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, hat Parteikollegen vor einer Zusammenarbeit mit der AfD gewarnt. Unter seiner Führung werde eine Kooperation mit der AfD mit einem Ausschlußverfahren einhergehen, mahnte Merz. Er hoffe, nicht so weit gehen zu müssen. Wer aber gegen den Beschluß des Bundesvorstands verstoße, dürfe nicht länger Parteimitglied sein. Für ihn und sein Team sei klar, daß es auch künftig keine Zusammenarbeit zwischen der Union und der Oppositionskraft geben werde. Mehr …

(Anmerkung der Redaktion: Demokratie sieht anders aus. Was die CDU mit Merz weiter betreibt ist Apartheid in der eine legal gewählte Partei diskriminiert wird. Da die AfD viele Positionen vertritt die früher zu der CDU gehörten kann man daran wieder einmal sehr deutlich erkennen welchen Linksruck die CDU unter Merkel vollzogen hat.)

Zur Erinnerung nach gestrigen Urteil: Was sagte Stephan Harbarth über Polens Verfas-sungsgericht?

Berlin: Rot-Grün-Rot hebt die Grenze zwischen Asyl und Einwanderung auf. Nach dem neuen Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken sollen alle Migranten gleich behandelt werden, egal ob sie einen Anspruch auf Asyl haben oder nicht. Damit wird die unkontrollierte Einwanderung gefördert und das Asylrecht ausgehebelt und entwertet, meint Gunnar Schupelius. Mehr …

TeamKinderschutz: Gegen Frühsex, Impfzwang und Zwangsgenderismus. Die Ampel gibt „grünes Licht“ für den Angriff auf die traditionelle Familie. Recht auf Abtreibung, Transgenderismus, Abschaffung des besonderen Schutzes der Ehe, „Kinderrechte“ gegenüber den Eltern bei gleichzeitiger Akzeptanz von sexueller Migrantengewalt gegen Kinder, Frühsexualisierung und LGBTQ-Propaganda in Kitas und Schulen sowie Impfzwang und Maskenterror in Schulen. Kein Wunder, dass das Thema #kinderschutz im Internet lebhaft diskutiert wird. Mehr …

STOPPT DIESE AMPEL !!! Beginnende Weihnachtszeit mit Menschenraub !!! Der neue Koalitions-vertrag: Ein Fall für den Psychiater ! Auch zukünftige Regierung kündigt SPALTUNGEN DER FAMILIEN weltweit an! Anstatt Frieden in den Herkunftsländern zu schaffen menschenverachtende Zerstörung gewachsener Familienstrukturen und Bindungsabriss durch gewünschte Umsiedlung der Menschen nach Deutschland. Mehr …

Macht, Mammon, Manipulation: Claudia Roth als Staatsministerin für Kultur. Mit Claudia Roth als Kulturstaatsministerin im Kanzleramt ist die linksgrüne Kultur-Diktatur faktisch gesetzt. In Berlin traut sich niemand gegen diese Personalie zu rebellieren. Ein schlechtes Zeichen für die kulturelle Vielfalt, die durch dieses Amt gefördert werden soll. Mehr …

30.11.2021: Von wegen unabhängig: Bill Gates sponsert den „Spiegel“! Der „Spiegel“, das selbst-ernannte „Sturmgeschütz der Demokratie“, rühmt sich bekanntlich für seinen angeblich unabhängigen Journalismus. Doch in diesem Zusammenhang sind spätestens seit der Relotius-Affäre immer schon Zweifel angebracht, die spätestens in der Corona-Pandemie unüberhörbar geworden sind. So verbreitete das Hamburger Nachrichtenmagazin z.B. am 8. November unter der Überschrift „Wir Geiseln der Ungeimpften“: „Die ‚Pandemie der Ungeimpften‘ wird zusehends größer als gedacht und zieht das ganze Land in Mitleidenschaft“. Diese Hetze wird sinngemäß von allen Mainstream-Medien verbreitet und macht schnell klar, dass auch der „Spiegel“ zu dieser Kategorie gehört. Das verwundert nicht, wenn man sich einmal genau ansieht, aus welchen Quellen er sich finanziert. Im Gegensatz zu wirklich unabhängigen Blättern wie z.B. dem „Wochenblick“, wird der „Spiegel“ nämlich vom superreichen Impffanatiker Bill Gates mit Geld zugeschüttet. Mehr …

Volksaufstände erwartet: Scholz und seine Ampel-Truppe bereiten sich aufs Kriegsrecht vor! Zwangsimpfungen, Razzien in Privathaushalten, Unterbringung von Staatsfeinden in Internierungslagern. Die Blaupausen für den Einsatz von Soldaten für Zwangsmaßnahmen im Inland liegen womöglich schon entscheidungsreif in den Schubladen. Diesen Schluss lässt zumindest eine Personalie vermuten, mit der Scholz und seine Ampel-Truppe am vergangenen Wochenende für Aufsehen sorgten. Scholz, der sich wie auch die Spitzen seiner gelbgrünen Koalitionspartner inzwischen für eine Impfpflicht erwärmt hat und auch einem Lockdown keine klare Absage mehr erteilt, ließ am Wochenende mit einer beunruhigenden Personalie aufhorchen: Er will den künftig dauerhaft im Kanzleramt installierten „Corona-Krisenstab„, eine Art Koordinierungsstelle für künftige vom Staat bedarfsweise ausgerufene Notstands-„Lagen“ (Corona, die schon angekündigten nächsten Pandemien, dereinst dann vermutlich auch Klima, Rechtsextremismus) von einem hochrangigen Bundeswehrgeneral leiten lassen. Vorgesehen ist hierfür der Generalmajor Carsten Breuer, Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, welches für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist. Kommandeur der Inlandsstreitkräfte als Krisenstabsleiter. Mehr …

Verfassungsrechtler: „Bin schockiert über BVerfG-Urteil – Freibrief für alle denkbaren Maßnah-men“. Für das Bundesverfassungsgericht war die „Bundesnotbremse“ verfassungsgemäß. Beschwerden wurden zurückgewiesen. Volker Boehme-Neßler, Staats- und Verfassungsrechtler an der Uni Oldenburg, ist „schockiert über dieses Urteil“ und ordnet die Entscheidung ein. Mehr …

»Karlsruher Entscheidung keine gute Nachricht für die Freiheitsrechte in Deutschland. AfD: Ampel darf Entscheidung zur »Bundesnotbremse« nicht als Freibrief missbrauchen. »Das Urteil des Bundesver-fassungsgerichts zur »Bundesnotbremse« ist eine große Enttäuschung. Die Wirkung der unverhältnis-mäßigen Corona-Maßnahmen auf das Infektionsgeschehen ist nach wie vor umstritten.« Mehr

Händler melden jetzt schon Umsatzeinbrüche um 30 Prozent. Für die Händler in Deutschland fällt das Vorweihnachtsgeschäft weitesgehend schlecht aus. Bereits in der ersten Woche verzeichnen sie Umsatzeinbrüche um 30 Prozent. Schuld daran ist das Corona-Chaos mit dem Durcheinander von 2G, 2G plus und 3G. Mehr …

Koalitionsvertrag der Ampel – Ein Fortschritt zum Fürchten! Der Koalitionsvertrag der Ampelparteien ist eine Mischung aus Infantilismus, Idiotie und Größenwahn, die alle schlimmen Befürchtungen, die man nach ihrem Sondierungspapier haben musste, nicht nur bestätigt, sondern übertrifft. Mehr …

Volksaufstände erwartet: Scholz und seine Ampel-Truppe bereiten sich aufs Kriegsrecht vor! Zwangsimpfungen, Razzien in Privathaushalten, Unterbringung von Staatsfeinden in Internierungslagern. Die Blaupausen für den Einsatz von Soldaten für Zwangsmaßnahmen im Inland liegen womöglich schon entscheidungsreif in den Schubladen. Diesen Schluss lässt zumindest eine Personalie vermuten, mit der Scholz und seine Ampel-Truppe am vergangenen Wochenende für Aufsehen sorgten. Bei einer angeblichen Gesundheitskrise würde man einen Gesundheitsexperten, einen Virologen, Epidemiologen oder zumindest Mediziner, möglicherweise auch einen zivilen Verwaltungsfachmann oder Juristen in der Position eines exekutiven Krisenmanagers erwarten. Scholz jedoch ernennt einen Militär – und noch dazu einen, der auf Inlandseinsätze der Armee spezialisiert ist. Dies wirft zwangsläufig die Frage auf, was die Ampel hier im Schilde führt – und was ihre Hauptansinnen sind (respektive womit sie in näherer Zukunft wohl rechnet): Die Niederschlagung erwarteter Volksaufstände und Unruhen, womöglich eines Bürgerkriegs zwischen Ungeimpften/Ungeboosterten und der linientreuen Volksgemeinschaft? Die Durchführung bewaffneter unangekündigter Sturmeinsätze zur Überwachung der Impfdisziplin (wie sie zuletzt vor allem die Berliner Polizei auf verstörende Weise vornahm)? Der Einsatz von Soldaten für Zwangsmaßnahmen, die derzeit noch nicht ausgesprochen werden, aber womöglich schon entscheidungsreif in den Schubladen liegen – von physischer Zwangsimpfung über Razzien in Privathaushalten bis hin zur Unterbringung von Staatsfeinden in Internierungslagern? Mehr …

Totschlag durch Unterlassen? Gesundheitsminister Jens Spahn geht jetzt auch über Leichen. Obwohl es praktisch nichts gibt, was er richtig gemacht hat, präsentiert sich der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) als vermeintlicher Retter Deutschlands. Die Wirklichkeit ist eine andere. Denn in der Geschichte der Bundesrepublik gab es wohl keinen Minister der noch krimineller agierte. Wie weit Spahn hierbei offenbar bereit ist zu gehen, nämlich buchstäblich über Leichen, das zeigt seine erneute, an Sabotage grenzende Untätigkeit bei der rechtzeitigen Versorgung Deutschlands mit zwei vielversprechenden Medikamenten gegen das Coronavirus in Tablettenform, die von den US-Pharmakonzernen Pfizer sowie Merck & Co. entwickelt wurden. Insbesondere das Pfizer-Medikament „Paxlovid“ soll, so schreibt „Focus„, besonders zuverlässig gegen schwere Coronaverläufe schützen. Bei Infizierten verringert Paxloxid die Wahrscheinlichkeit, im Krankenhaus behandelt werden zu müssen, um 89 Prozent. Und beim Merck-Präparat „Lagevrio“ sollen sich die Risiken einer Krankenhauseinlieferung und eines tödlichen Krankheitsverlaufs bei infizierten Patienten immerhin halbieren. Mehr …

Ampel-Kanzler Scholz und CDU-Ministerpräsidenten beschließen Impfpflicht für alle. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die CDU-Ministerpräsidenten haben eine allgemeine Impfpflicht beschlossen. Das dafür notwendige Gesetzgebungsverfahren soll noch in diesem Jahr eingeleitet werden. Die Pflicht zur COVID-19-Impfung soll spätestens ab Anfang März 2022 gelten. Mehr …

Koalitionsvertrag, Außenpolitik: Falsche Moral und Weltmachtanspruch. Nur ganz edlen Zielen folgt sie vorgeblich, die künftige deutsche Außenpolitik. Aber die letzten Jahre haben zur Genüge gezeigt, dass man Menschen für die Menschenrechte verhungern lassen oder bombardieren kann. Die neue Koalition wird dies leidenschaftlich betreiben. "Deutschlands Verantwortung für Europa und die Welt", schon diese Überschrift beansprucht die Rolle einer Weltmacht, und mit ähnlicher Arroganz werden auch alle einzelnen Themen behandelt. Aber natürlich muss man die Vertragspoesie wieder erst einmal übersetzen. Das hier zum Beispiel: "Wir setzen uns für eine echte Gemeinsame Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa ein. Die EU muss international handlungsfähiger und einiger auftreten. Wir wollen deshalb die Einstimmigkeitsregel im EU-Ministerrat in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) durch Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit ersetzen und dafür mit unseren Partnern einen Mechanismus entwickeln, um auch die kleineren Mitgliedstaaten auf diesem Weg angemessen zu beteiligen." „Handlungsfähiger" ist der übliche Euphemismus für mehr Militäreinsätze. Dabei ist das Ziel erkennbar, wenn auch nicht benannt: eine EU-Armee unter deutscher Führung. Mehr …

Um Nord Stream 2 zu retten: Berlin zeigt sich bereit, Zusammenarbeit mit Russland einzuschränken. Aus einem am Sonntag veröffentlichten Geheimdokument der deutschen Botschaft in Washington geht hervor, dass Deutschland den US-Kongress um den Verzicht auf Sanktionen gegen Nord Stream 2 bittet. Diese könnten die Glaubwürdigkeit der USA schwächen und auch der transatlantischen Einheit schaden, heißt es darin. Die deutsche Regierung hat den US-Kongress dringend gebeten, keine Sanktionen gegen Nord Stream 2 zu verhängen, da derartige Maßnahmen das Vertrauen in die USA schwächen und "letztlich der transatlantischen Einheit schaden" könnten. Dies geht aus einem geheimen Dokument hervor, das die deutsche Botschaft in Washington den dortigen Kongressabgeordneten übermittelt hatte. Mehr …

Marokkanischer Flutplünderer zu Haftstrafe verurteilt. EUSKIRCHEN. Das Amtsgericht Euskirchen hat einen Marokkaner zu einer Haftstrafe verurteilt, weil er nach der Flutkatastrophe Geschäfte geplündert hatte. Der Nordafrikaner muß für zwei Jahre und drei Monate ins Gefängnis. Das Gericht sah es als erwiesen an, daß der mehrfach Vorbestrafte im Juli in mehreren Läden in der von der Flut verwüsteten Euskirchener Innenstadt auf Diebestour gegangen war. Der 37jährige versuchte demnach mit einer Axt bewaffnet, Türen einzuschlagen und Tresore zu öffnen. Laut WDR faßten Bereitschaftspolizisten den Mann auf frischer Tat. Großteil der mutmaßlichen Flutplünderer sind Ausländer. Mehr …

29.11. Inflation überspringt erstmals seit 1992 im November Fünf-Prozent-Marke.

Dr. Heiko Schöning Sobald die Impfverbrecher erkannt sind, ist ihr Spiel aus – GAME OVER

Koalitionsvertrag, Sozial- und Innenpolitik: Bürgergeld, Bürgerrechte – Muster ohne Wert. Wo es Verbesserungen gibt, haben sie oft Pferdefüße. Und was Bürgerrechte betrifft, ist von der neuen Koalition nicht viel zu erwarten, selbst wenn sie sich müht, einen besseren Anschein zu erwecken. Alle Kampfbegriffe, mit denen wirkliche Opposition in diesem Land unmöglich gemacht wurde, finden sich wieder. In der Innen- und Sozialpolitik ist der Inhalt des Koalitionsvertrags höchst widersprüchlich. Dort, wo Verbesserungen zumindest möglich sind, hat man den Eindruck, dass Punkte abgearbeitet wurden, die schon seit zwanzig Jahren durch die Programme geschoben werden; aber es gibt in vielen Fällen andere Vereinbarungen, die das sogleich wieder aufheben. Mehr …

Kulturschock für Deutschland: Claudia Roth soll Kulturstaatsministerin werden. Ausgerechnet Claudia Roth! Die AfD kritisiert diese Personalie scharf: »Mit Claudia Roth als Kulturstaatsministerin wird die Kultur endgültig zum Spielball grün-linker Ideologie.« Mehr ...

28.11. Gesundheitsamt nach Brandanschlag zerstört: Staatsschutz eingeschaltet. Altenkirchen - Unbekannte haben auf das Gesundheitsamt in Altenkirchen (Westerwaldkreis) in der Nacht von Freitag auf Samstag einen Brandanschlag verübt. Der Eingangsbereich des Gesundheitsamt in Altenkirchen muss komplett renoviert werden. Gegen zwei Uhr morgens haben Zeugen ein Feuer vor dem Haus bemerkt, in dem das Gesundheitsamt des Kreises Altenkirchen seinen Sitz hat. Die angerückte Feuerwehr konnte die Flammen schnell unter Kontrolle bringen. Durch die Hitze des Feuers platzten allerdings die Glasscheiben der Eingangstür und Teile der Fassade verrußten. Der Eingangsbereich des Gebäudes wurde komplett zerstört. Erkenntnisse zu den Tätern gebe es derzeit nicht. Die Ermittler gehen davon aus, dass der oder die Unbekannten eine brennbare Flüssigkeit vor dem Gebäude ausgossen und anzündeten. Der Schaden wird auf rund 10.000 Euro geschätzt. Menschen kamen nach Angaben der Polizei nicht zu Schaden. Mehr …

Der Koalitionsvertrag offenbart was uns an Zumutungen erwartet. Die Katze ist aus dem Sack und wer hätte etwas positives erwartet, die Weichen auf Kurs Richtung Demontage Deutschlands sind gestellt, daran kann kein Zweifel bestehen. Was der Koalitionsvertrag an netten Kleinigkeiten bereit hält, kann man sich auf der Zunge zergehen lassen. Bereits der Slogan ” MEHR FORTSCHRITT WAGEN” hinterlässt ein seltsames Gefühl. Wenn Fortschritt so aussieht, was der Koalitionsvertrag vorsieht müsste es wohl heißen: “Leute, zieht Euch warm an, es wird noch viel schlimmer als bisher”. Mehr …

27.11. Schock-Fund: Menschliche Skelette bei Ausgrabungen an Kirche entdeckt. Friedberg - Stell' Dir vor, Du gräbst Deinen Garten um und plötzlich entdeckst Du mehr als ein Dutzend menschliche Skelette. So oder so ähnlich muss es den Arbeitern gegangen sein, als sie mit der Neugestaltung einer Kapelle im südhessischen Friedberg im Wetteraukreis beschäftigt waren. Mehr …

Gera Gedenkstättenverein schließt AfD-Abgeordneten Brandner aus. Der Verein für die Gedenk-stätte im früheren Untersuchungsgefängnis Amthordurchgang in Gera hat den Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner als Vereinsmitglied ausgeschlossen. Brandner sagte der Deutschen Presse-Agentur, begründet worden sei der Ausschluss am Samstag mit der Vereinssatzung und seiner Parteizugehörigkeit. Mehr …

Ampel-Koalition: Özdemir will striktere Auflagen für Fleischindustrie einführen. Mit Cem Özdemir wird nicht nur der erste türkisch-stämmige Politiker Landwirtschaftsminister, sondern auch der erste Vegetarier. Für die Fleischindustrie könnte es eng werden. Berlin – Robert Habeck spricht in höchsten Tönen von Cem Özdemir. Die Entscheidung des Grünen Parteivorstandes, den schwäbischen Realo statt dem profilierten Linken Anton Hofreiter an die Spitze des Landwirtschaftsministeriums zu befördern, hatte zuvor für einige Irritationen gesorgt. Cem Özdemir hat bereits angekündigt, nicht vor der mächtigen Lobby der fleischproduzierenden Wirtschaft klein beigeben zu wollen. Der designierte Agrarminister und Vegetarier kündigte an, striktere Auflagen für die Fleischindustrie einführen zu wollen. „Wer Fleisch essen will, kann das gerne tun“, so Özdemir gegenüber der Stuttgarter Zeitung, wer Fleisch produziere, müsse allerdings zukünftig das Tierwohl, den Klimaschutz und den Schutz der Umwelt stärker berücksichtigen. Für ihn gehe es um „die Höfe und die Menschen, die täglich hochwertige Lebensmittel produzieren“, nicht aber um industrielle Massentierhaltung, die „Tiere als Billigware verramscht“. Um diesen Worten auch konkrete Taten folgen zu lassen, stellte Özdemir eine verbindliche Haltungsform-Kennzeichnung für Fleischprodukte in Aussicht: „Wir werden auch dafür sorgen, dass die Investitionsförderung künftig auf gute Haltungs-bedingungen in den Ställen ausgerichtet wird“. Mehr …

26.11. NICHTS WIRD WIEDER NORMAL! – Nach der „Corona-Pandemie“ kommt die „Klima-Diktatur!“

Düsseldorfer Oberlandesgericht. Zehn Jahre Haft für Dinslakener IS-Terroristen. Die Verteidigung forderte Freispruch. Doch das Gericht sprach ihn für schuldig. Der 31-Jährige soll in einem Gefängnis des Islamischen Staats in Syrien einen Gefangenen zu Tode gefoltert haben. Der bereits als IS-Terrorist verurteilte Nils D. aus Dinslaken ist wegen Mordes zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Das Düsseldorfer Oberlandesgericht sprach ihn auch wegen eines Kriegsverbrechens schuldig. Der 31-jährige Deutsche hat in einem Gefängnis des sogenannten Islamischen Staats in Syrien einen Gefangenen zu Tode gefoltert. Mehr

Mainstream-Medien und Politiker reden sich warm für Lockdown und Impfpflicht. Jetzt werden Lockdown plus Impfplicht herbeigeredet. Es schießt verbal aus allen Kanonenrohren der Mainstream-Presse: Medien und Politik reden Lockdown und Impfpflicht herbei. Die Aussichten für den Winter werden verdüstert. Es wird das zweite Weihnachten in Folge, dass viele allein zu Hause verbringen werden. Denn es wird nicht nur von zig Politikern und der Mehrheit der Ministerpräsidenten eine Impfpflicht herbeigeredet, auch der Lockdown wird in der Politik und in den Mainstream-Medien wieder verstärkt ins Spiel gebracht. Mehr …

Koalitionsvertrag. Kampf gegen Rassismus: Die Gelder fließen endlos weiter. Laut der neuen Bundesregierung soll der Kampf gegen Rassismus in Deutschland verstärkt und intensiviert werden. Die Ziele sind hoch gesteckt. Das Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP will das Vorgehen „gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ nicht nur „fortsetzen und inhaltlich weiterentwickeln“, sondern auch „nachhaltig finanziell absichern“, wie es im neuen Koalitionsvertrag heißt. Migrantenorganisationen und linke NGOs können jubeln. Ihre Lobbyarbeit trägt Früchte. Die bereits jetzt großzügigen Fördermittel dürften sich auch künftig weiter erhöhen. Mehr …

"Auf dem Weg in den Unrechtsstaat" - Lebensschützer kritisieren Koalitionsvertrag. Nachdem die neue Bundesregierung aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP am 24. November den Koalitionsvertrag vorgestellt haben, gibt es scharfe Kritik von Lebensschützern. Während die sogenannte "Ampelkoalition" fordert, dass Abtreibung nicht nur zur "Gesundheitsversorgung", sondern auch zur ärztlichen Ausbildung gehören soll und das Werbeverbot für Abtreibungen abschaffen will, warnt die "Aktion Lebensrecht für Alle" (ALfA) davor, dass der Entwurf die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft im Stich lässt. Sogar das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) findet mahnende Worte. Koalitionsvertrag: Abtreibung als Grundrecht? Im vorgestellten Koalitionsvertrag behauptet die "Ampelkoalition" in einem Kapitel mit dem Titel "Reproduktive Selbstbestimmung", dass sie das "Selbstbestimmungsrecht von Frauen" stärke. Darin werdn kostenfreie Abtreibungen ("Schwangerschaftsabbrüche") als Teil einer "verlässlichen Gesundheits-versorung" beschrieben. Mehr …

Die Grünen-Politikerin Claudia Roth wird neue Kulturstaatsministerin. Das geht aus einem Schreiben vom Donnerstagabend (25.11.2021) hervor. Die 66-Jährige war langjährige Parteivorsitzende und ist seit 2013 Vizepräsidentin des Bundestages. Ihre beruflichen Wurzeln liegen im Kulturbereich: Claudia Roth studierte Theaterwissenschaften und war anschließend Dramaturgin an Bühnen in Dortmund und Unna. Als Kulturstaatsministerin folgt sie auf Monika Grütters, unter der das Amt an Macht und Einfluss gewonnen hat. So stieg der Etat zuletzt um 155 Millionen auf gut 2,1 Milliarden Euro in diesem Jahr. Mehr …

25.11. Die Zuckersteuer kommt. Schoko, Cola, Haribo werden teurer: Wohin das Geld aus der grünen Zuckersteuer fließen soll. Innerhalb der Europäischen Union, wo die Länder bemüht sind, ihre Verbrauchsteuern zu harmonisieren, ist das kein ganz leichtes Unterfangen. Deutschland müsste eine Ausnahmegenehmigung erreichen. Aussichtslos ist das aber sicher nicht: Schon für Kaffee, Sekt, Bier und andere Lebensmittel, die angeblich in besonderem Maße dem schieren Genuss und weniger der notwendigen Ernährung dienen, gibt es hierzulande solche Steuern. Großbritannien hatte sogar 2018, in seiner Zeit also, als das Land noch Mitglied der EU war, eine Zuckersteuer auf Getränke erlassen. Seither können Wissenschaftler, Mediziner und Getränkehersteller die Folgen einer solchen Steuer im Nachbarland genau studieren. Mehr …

Schauprozess gegen Björn Höcke? Der Justizausschuss des Thüringer Landtags hat die parlamentarische Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Das meldet u.a. die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf Informationen der DPA. Damit ist der Weg frei gemacht für ein Strafverfahren gegen den 49-Jährigen wegen des Verdachts der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Hintergrund der Vorwürfe ist eine öffentliche Rede Höckes im sachsen-anhaltinischen Merseburg im Mai 2021. Der grüne Landtagsabgeordnete Sebastian Striegel hatte gegen Höcke einen Strafantrag gestellt, nachdem der „Spiegel“ berichtete, Höcke habe in dieser Rede die Losung „Alles für Deutschland“ verwendet. Dabei handele es sich um eine Parole der SA. Die Äußerung sei deshalb ein Kennzeichen der SA und also deren öffentliche Verbreitung strafbar. Das hatte die deutsche Justiz mehr als 80 Jahre lang ebenso systemübergreifend wie kontinuierlich anders bewertet. Denn mit den Codes, Losungen, geheimen und offenen Zeichen der Nazis ist das so eine Sache: Manches ist eindeutig signifikant für das NS-Regime, anderes nicht. Mehr …

Bhakdis Israel-Kritik war völlig legal: Doch das System will ihn weiter verfolgen! Im Juli setzte der Mainstream zu einer unfassbaren Schmutzkübel-Kampagne gegen den renommierten kritischen Mediziner und Bestseller-Autor Dr. Sucharit Bhakdi an. Aus dem Kontext gezerrte Ausschnitte aus einem Gespräch, in dem er die Corona-Diktatur in Israel kritisierte, wurden zum Katapult für Antisemitismus-Vorwürfe. Das Ganze führte sogar zu einer Anzeige wegen Volksverhetzung! Nun stellte sich heraus – alles nur ein Sturm im Teeglas. Denn seine Kritik war vollkommen legal! Doch die Obrigkeit will das nicht hinnehmen – der Generalstaatsanwalt will nämlich nach politischem Druck den Fall wieder aus den Akten holen… Mehr …

Bundespolizei wurde zur Asylantragsannahmestelle degradiert. Im Interview: Weckruf der deutschen Grenzschützer.

„Ein rabenschwarzer Tag für die Innere Sicherheit Deutschlands und Europas“. Polizeigewerkschaft (DPolG) entsetzt über Koalitionsvertrag.

20.000 Messerangriffe in Deutschland – mehr als 5.000 davon in NRW!

EUDSSR: Ampelkoalition plant Auflösung Deutschlands als souveränem Staat. Die neue Bundes-regierung plant eine Art Vereinigte Staaten von Europa, in denen die einzelnen Länder von souveränen, natürlich gewachsenen Staaten zu Bundesstaaten der EU degradiert werden. Nicht nur ein Angriff auf unserer Verfassung. Auch ob die anderen EU-Länder da mitmachen wollen, hat die neue Regierung offensichtlich nicht gefragt. Der über Wochen ausgehandelte Vertrag zur Bildung der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene steht, Teile daraus wurden in den Medien bereits vorgestellt, er ist bereits als PDF (koalitionsvertrag) verfügbar. Dabei wurde ein Punkt nicht erwähnt, der erneut eine angebliche Verschwörungstheorie von gestern zur Tatsache von heute macht. Mehr: David Berger …

„Die Ampel steht“, letzte Ministerposten werden vergeben. Koalitionsvertrag zwischen SPD, FDP und Grünen lässt viel befürchten. Der Vertragstext bietet in wohlklingender Polit-Prosa ein vor allem grünes Programm und scheint die Frage, wie all das wirtschaftlich funktionieren soll, nicht beantworten zu wollen. Wichtige ideologische Vorgaben der Grünen, wie grundlegende Erleichterungen für Migranten, durch die es insbesondere für illegale Einwanderer vereinfacht wird, einen legalen Aufenthaltsstatus zu bekommen, sind enthalten. Mehr Zuwanderung in die Sozialsysteme ist damit zu erwarten. Auch bei Energiewende und „Klimarettung“ ist eine an Versorgungssicherheit und wirtschaftlicher Entwicklung orientierte Vernunft kaum erkennbar. Mietendeckelung und Mindestlohnerhöhung sind als flankierende soziale Wohltaten enthalten. Im Wortlaut finden Sie den Vertrag hier bei der NZZ. Mehr …

Nachrichten Auf1 vom 24.11.2021

24.11. Die Ampel hat geliefert - Der neue Koalitionsvertrag; Interview mit Olaf Scholz - Was heißt "Mehr Fortschritt wagen"?

Aus dem Landtag Sachsen-Anhalt: Lügen und Angstmache beenden

Deutschland – ein Paradies für Menschenhändler, Schlepper und Schleuser. Die Bundesregierung verteilt gerne Vorwürfe gegen andere, wenn sich illegale Migranten in Bewegung setzen. Ist Deutschland selbst involviert lässt man Schlepper und Menschenhändler ungestört agieren und bleibt aufallend untätig. Wie groß ist eigentlich die deutsche Rolle und was wird unterlassen? Mehr …

Berlin, 24. November 2021. Zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP teilen die Vorsitzenden der einzigen funktionierenden Opposition im Deutschen Bundestag mit: „Diese Regierung wird für die Bürger so teuer werden wie keine zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Finanzielle Belastungen und der Abbau von Bürgerrechten werden neue Rekorde aufstellen. Daran ändert auch nichts, dass künftig FDP-Chef Christian Lindner die Schecks für grüne Ideologiepolitik und Bürger-Bevormundung ausstellen darf. Mit der Zustimmung zu einer ‚Zucker-Steuer‘ hat die FDP ein weiteres Mal ihre Wähler hinter die Fichte geführt, noch bevor der erste Minister seinen Dienstwagen bekommen hat. Schneller als ein FDP-Chef umfallen kann, ist aus dem Versprechen ‚keine Steuererhöhungen‘ die Einführung neuer Steuern geworden. Auch diese Verbrauchssteuer ist nichts anderes als volkspädagogisch getarnte Abzocke, die vor allem Leute mit kleinem Geldbeutel trifft, die einen Großteil ihres Einkommens für Konsumausgaben aufwenden müssen. Mehr …

23.11. Richterbund: Ampel muss für unabhängige Staatsanwälte sorgen. Vor dem Hintergrund umstrittener Durchsuchungen im Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium und mit Blick auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Berlin drängt der Deutsche Richterbund (DRB) auf grundlegende Reformen. „Wenn SPD, Grüne und FDP auch in der Rechtspolitik eine Koalition des Aufbruchs sein wollen, dann müssen sie das aus der Zeit gefallene deutsche Modell einer politisch weisungsgebundenen Staatsanwaltschaft jetzt endlich reformieren“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Mehr …

22.11. Inkompetenz oder Arglist? Politik-Elite agiert zum Schaden des deutschen Volkes. COVID-19 belegt das Versagen unserer "super-kompetenten Polit-Eliten". Die Ursachen der für diesen Winter in Deutschland zu erwartende Energiekrise liegen dagegen in bösartigen Machenschaften derselben "Eliten" zugunsten fremder Herren. Den Vorhersagen der Wetterfrösche zufolge sehen wir einem ungewöhnlich kalten Winter entgegen, der sich so gar nicht an die hysterischen Prognosen der beschleunigten "Globalen Erwärmung" halten will. Für die Bürger Deutschlands bedeutet das nichts Gutes. Denn nach dem Ausstieg aus der Atomkraft und dem ebenfalls bereits weitgehend vollzogenen aus der Kohle wird nun für den kalten Winter zusätzliches Erdgas gebraucht. Das ist besonders dringend, weil – ganz ungewöhnlich zum Beginn des Winters – in Deutschland die Gasvorratsspeicher fast leer sind. Mehr…

Schlapphüte spielen Whistleblower: Geheimdienstoperation „Pandora Papers“. Die „Pandora Papers“ werden als Enthüllung gefeiert, die Licht auf die Finanzen der Weltelite werfen. Doch sie werfen auch Fragen auf – nicht zuletzt, weil in den Enthüllungen nicht eine Person aus den USA genannt wird. Entstammen die „Pandora Papers“ gar keinem Datenleck, sondern einer Geheimdienstoperation? Mehr …

Studie zu Moslemfeindlichkeit arbeitet mit Islamisten zusammen. BERLIN. Die Integrationsbeauftrage des Berliner Bezirks Neukölln, Güner Balci, hat eine mit öffentlichen Geldern geförderte Studie über die Diskriminierung junger Moslems an Schulen kritisiert. Die Erhebung war in Zusammenarbeit mit Moscheegemeinden entstanden, die in Verfassungsschutzberichten des Landes als islamistisch eingestuft wurden. „Die beteiligten Moschee-Vereine der Studie stehen für ein ‘Who is who’ des politischen Islam“, beklagte Balci die Erhebung am Sonntag in der Welt. Bei den in der Studie erfaßten Moscheegemeinden handele es sich ausschließlich um solche, die ein reaktionäres Islam-Verständnis verbreiteten. Mehr …

Zwischen 500 und 600 Teilnehmer haben am Samstagnachmittag in Bad Saulgau gegen die drohende Schließung der beiden SRH-Kliniken in Bad Saulgau und Pfullendorf demonstriert.

Faktenchecker übernehmen immer mehr die Deutungshoheit über die öffentliche Meinung. Wer die Coronakrise anders deutet als von der Politik vorgegeben, hat schnell die Faktenchecker am Hals — dabei geht es vor allem um Machtinteressen. Sogenannte Faktenchecker übernehmen immer mehr die Deutungshoheit über die öffentliche Meinung. Seit dem Ausrufen der Corona-Pandemie sprießen sie erst recht wie Pilze aus dem Boden. Ob „dpa factchecking“, der „Faktenfinder“ der Tagesschau oder private Firmen wie Correctiv: Sie haben vor allem alternative Medien und russische Auslandssender wie RT DE im Visier. Glauben Sie mir, ich kann ein Lied davon singen, wie hinterhältig sich diese Faktechecker verhalten, wie sie versuchen einen auszuhorchen, wie sie sich direkt prostituieren und am Ende dafür die berühmten 30 Silberlinge kassieren. Die Faktenchecker sind, ich kann es nicht anders formulieren, der dreckigste Abschaum. Maria Lourdes sagt Euch den Kampf an – kapituliert wird nicht! Ihre „Checks“ schränken nicht nur die Reichweite betroffener Kanäle massiv ein. Ihre regierungstreuen „Wahrheiten“ stehen häufig selbst auf tönernen Füßen. Und: Von wem werden private Faktenchecker eigentlich finanziert? Diese Frage beantwortet uns Susan Bonath. Mehr …

Keine Corona-Kontrolle bei Einreise von Migranten. Die Landesregierung von Brandenburg musste nun eingestehen, dass ihr über den Impfstatus von Migranten, die derzeit nach Deutschland kommen, keine Kenntnis vorliegt. Aussagekräftige Daten über den Impfstatus von Immigranten werden nicht erfasst. Mehr

19.11. Russiagate und die Tagesschau – ein Rückblick. Schon im Wahlkampf 2016 initiierten Trumps Gegner eine Kampagne. Trump sei eine Marionette Moskaus. Die deutschen Medien haben sich der Kampagne angeschlossen. Inzwischen sind die Vorwürfe gegen Trump in sich zusammengefallen. Der wichtigste Zeuge hat gelogen. Basis für diese Behauptung war das sogenannte Steele-Dossier des ehemaligen britischen Geheimdienstmitarbeiters Christopher Steele. Zentral beruft sich das Dossier auf Behauptungen von Igor Danchenko, einem in den USA lebenden Russen und politischen Analysten. Dieses Dossier führte zu umfassenden Untersuchungen, dem Mueller-Report und schließlich zu einem Impeachment-Verfahren, mit dem Ziel, Trump abzusetzen. Die deutschen Medien übernahmen das Narrativ unkritisch und beteiligten sich bis zuletzt an der Kampagne. Zwar brachten bereits 2019 die Untersuchungen des Sonderbeauftragten Mueller keinen Beweis für die Behauptung, Putin und Russland hätten direkten Einfluss auf Trump, das Impeachment-Verfahren blieb erfolglos, das Narrativ wurde jedoch aufrecht erhalten. Jetzt ist mit Igor Danchenko der zentrale Zeuge verurteilt worden. Er hatte das FBI in mehreren Fällen belogen. Zentrale Punkte im Dossier waren frei erfunden. Mehr …

Urteil im Sinne der Anklage: Richterin des Amtsgerichts Lüdenscheid muss ins Gefängnis. Im Verfahren gegen eine Richterin, die am Amtsgericht Lüdenscheid tätig war, hat die 6. große Strafkammer des Landgerichts Hagen am Donnerstag das Urteil gesprochen. Lüdenscheid - Der Antrag von Staatsanwältin Mareike zur Heiden in der vergangenen Woche klang unerbittlich. Am Donnerstagnachmittag folgten die Richter der Anklägerin in vollem Umfang und verurteilten die Amtsrichterin (37) zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten. Das Urteil ergeht wegen Rechtsbeugung in zehn Fällen, in einem Fall tateinheitlich mit Urkundenfälschung, außerdem sechsfachen Verwahrungsbruchs und Urkundenunter-drückung. Mehr …

Erzeugerpreise legen um 18,4 Prozent zu – Höchster Anstieg seit 1951. Der Anstieg der Erzeuger-preise im Oktober liegt deutlich über den Erwartungen von Ökonomen. Als Treiber erweist sich einmal mehr die Energie. Mehr …

18.11.2021: Betriebe beklagen einen Mangel an Bewerbungen und geeigneten Bewerbern. Ein Arbeitsmarktforscher bezeichnet die Lage als "Corona-Krise der Ausbildung", fordert von den Betrieben aber mehr Kompromissbereitschaft. Knapp 40 Prozent der Ausbildungsplätze in Deutschland, die von Betrieben hätten besetzt werden können, sind im laufenden Ausbildungsjahr bis September nicht vergeben worden. Das geht aus einer Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor, die in Berlin vorgestellt wurde. Mehr …

Lieferketten: „Engpässe wie im Krieg!“ – die Folgen für Deutschland sind katastrophal! Die Wirtschaft steht am Abgrund. Weltweit brechen Versorgungsnetze und Lieferketten zusammen. Die rassant steigende Inflation lässt die Preise explodieren und Ersparnisse zusammenschmelzen. Jetzt warnt sogar der Nobelpreisträger Professor Michael Spence. Die Folgen für Deutschland? Katastrophal! Mehr …

Corona-Krise kostet Arbeitsagentur 52 Milliarden Euro – bisher. Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre bisherigen Aufwendungen für die Corona-Krise auf die immense Summe von rund 52 Milliarden Euro beziffert. In den Jahren 2020 und 2021 seien 24 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld, 18 Milliarden Euro für Sozialleistungen aus der Kurzarbeit und zehn Milliarden für pandemiebedingtes Arbeitslosengeld ausgegeben worden, sagte BA-Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld in Berlin. "Das hat alles in den Schatten gestellt, was wir bis dahin kannten", betonte Schönefeld. In der Spitze sei an einem Tag soviel ausgezahlt worden wie im gesamten Jahr 2019. Damals hatten 157 Millionen Euro im Haushaltsansatz gestanden. Mehr …

Neun Mitarbeiter für Angela Merkel - Kanzlerin a.D.: Neun Mitarbeiter und Gehälter bis zu 10 400 Euro. Die geplante Ausstattung für das Büro von Angela Merkel (CDU) nach ihrer Kanzlerschaft sorgt in Berlin für Kritik. Regierungssprecher Steffen Seibert verteidigte die Pläne am Mittwoch: "Es entspricht langjähriger Staatspraxis, dass Bundeskanzlern außer Dienst ein Büro zur Verfügung gestellt wird, um sie bei der Erfüllung der nachwirkenden Amtspflichten zu unterstützen", sagte er. Das Personal werde Merkel dabei fachlich und organisatorisch zuarbeiten. "Private Tätigkeiten oder Tätigkeiten, die auf Einkünfte gerichtet sind, werden nicht durch dieses künftige a.D.-Büro unterstützt", betonte Seibert. Mehr …

"Hat alles in den Schatten gestellt". Corona-Krise kostet Arbeitsagentur 52 Milliarden Euro – bisher.

Affäre um ehemalige CSU-Abgeordnete Nüßlein und Sauter bekommen Geld aus Masken-geschäften zurück. Die CSU-Abgeordneten Nüßlein und Sauter haben an Maskengeschäften verdient. Sie könnten straffrei ausgehen und die Provisionen behalten dürfen. Mehr ...

Skandalurteil in Maskenaffäre: Oberlandesgericht sieht keine Bestechlichkeit der CSU-Politiker. Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) München, das die Vorwürfe gegen die CSU-Politiker im Zusammenhang mit lukrativen Maskendeals als nicht gerechtfertigt ansieht, kommt einem Fußtritt für das allgemeine Rechtsempfinden gleich. Selbst die Richter sind unzufrieden. Der Fall landet nun beim BGH. Mehr ...

SPD-Arbeitsminister Heil: Ohne Test oder Impfung kein Zutritt mehr zum Arbeitsplatz und Lohnausfall. Der noch amtierende Arbeitsminister sieht die Arbeitgeber in der Verpflichtung, die 3G-Regeln am Arbeitsplatz konsequent einzufordern. Jene Angestellten, die sich ungeimpft einem Test widersetzten, müssten mit harten Konsequenzen rechnen. Er behauptet zudem, dass geimpfte Bürger von "Impfunwilligen" in Geiselhaft genommen würden. Mehr ...

Merkels weicher Übergang – ein Büro mit neun Mitarbeitern. Nochkanzlerin Merkel erhält nach ihrem finalen Ausscheiden aus dem Bundestag ein eigenes Büro, inklusive neun neuen Mitarbeitern. Dadurch entstehen dem Steuerzahler monatliche Kosten von bis zu 56.000 Euro. Regierungssprecher Seibert hat damit kein Problem. Mehr …

Angst vor Blackouts: Europäische Gaspreise steigen nach Stopp von Nord Stream 2 wieder an. Während Nord Stream 2 laut Experten vor den derzeit hohen Weltmarktpreisen schützen könnte, hat die Verzögerung der Zertifizierung die Gaspreise erneut verteuert. Die Inbetriebnahme der Ostsee-Gaspipeline könnte sich bis ins kommende Jahr hinziehen. Mehr …

Stuttgart: 41-Jähriger wegen fehlendem Impfpass zusammengeschlagen. In Stuttgart haben drei Unbekannte einen 41-Jährigen zusammengeschlagen und anschließend ausgeraubt. Er wollte zuvor ohne Impfpass Zugang zu einer Bar erhalten. Mehr ...

Diplomat und Jurist Dr. von Ploetz über die Migrationskrise und Merkels Telefonat mit Lukaschenko. Angesichts der angespannten Lage an der polnischen EU-Außengrenze hat Angela Merkel mit Alexander Lukaschenko telefoniert. Der Diplomat und Jurist Dr. Hans-Friedrich von Ploetz erklärt in einem RT-Interview, warum dieser Schritt kein Fehler, sondern ein Verdienst der Kanzlerin ist. Mehr …

Mit neun Mitarbeitern in den Ruhestand. Angela Merkel wird auch als Ex-Kanzlerin finanziell geboostert. Wer glaubt, Angela Merkel koste den Staat nach ihrem Rücktritt nur eine Pension, der irrt. Im Jahre 2019 beschloss der Haushaltsausschusses nach Kritik vom Bundesrechnungshof, die Zahl der Stellen zu verkleinern; schließlich leben Ex-Kanzler, bis auf ganz wenige Ausnahmen, immer noch einige Zeit und kosten dann viel Geld. Es wurde beschlossen, für Ex-Kanzler einen Büroleiter, zwei Referenten, eine Schreibkraft und einen Fahrer, zusammen also fünf Mitarbeiter zu genehmigen. Nach zwei Jahren wird eine Referentenstelle gestrichen. Nicht so bei Frau Merkel. Sie soll nach einer Vorlage für den Hauptausschuss des Bundestags nicht fünf, sondern neun Mitarbeiter erhalten: Einen Büroleiter, einen stellvertretenden Büroleiter, zwei Fachreferenten, drei Sachbearbeiter und zwei Fahrer. Mehr …

JETZT HAGELT ES ABSAGEN UND SCHALLENDE OHRFEIGEN‼️ - MIRIAM HOPE

600 Sprengsätze in Hessen gefunden: CDU-Kandidat unter Terrorverdacht. Ein CDU-Kommunal-wahlkandidat soll einen rechtsextremen Anschlag geplant haben. Die Opposition kritisiert die Informationspolitik. Noch am Montag wollte die CDU Spangenberg zu einer Fraktionssitzung zusammenkommen. Man sei „schockiert und entsetzt über den Unterwanderungsversuch eines offenbar rechtsextremen jungen Mitbürgers“, erklärte der Parteiverband der hessischen Kleinstadt. „Seine Absichten waren und sind uns nicht bekannt.“ Von Extremismus distanziere man sich ausdrücklich und danke den Sicherheitskräften für die rechtzeitige Festnahme des Mannes. Diese Festnahme fand bereits am 16. September statt – aber erst jetzt wurde sie durch einen Bericht des Hessischen Rundfunks bekannt. Und sie ist politisch brisant: Denn verhaftet wurde mit dem 20-jährigen Spangenberger Marvin E. ein früherer Kommunalwahlkandidat der CDU, dem nun Rechtsterrorvorwürfe gemacht werden. Mehr …

Merz präsentiert Team für CDU-Führung.Beim dritten Anlauf soll es endlich klappen. Im Rennen um den CDU-Vorsitz setzt Ex-Fraktionschef Merz auf zwei junge Abgeordnete als Teammitglieder. Dafür will er ein neues Amt in der Parteiführung etablieren. Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz will mit einem Zweier-Team im Amt des Generalsekretärs bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz punkten. Bei der Präsentation seiner Ambitionen in Berlin schlug der 66-Jährige den 46 Jahre alten früheren Berliner Sozialsenator Mario Czaja als etwaigen Generalsekretär vor. Für den neu zu schaffenden Posten einer stellvertretenden Generalsekretärin will Merz die 34 Jahre alte bisherige baden-württembergische Kommunalpolitikerin Christina Stumpp. Beide hatten bei der Bundestagswahl ein Direktmandat gewonnen. Mehr …

Bundesnetzagentur setzt Zertifizierung von Nord Stream 2 vorerst aus. Nach Angaben der Behörde muss zunächst die Betreiberfirma nach deutschem Recht organisiert werden. Die Bundesnetzagentur hat am 16. November mitgeteilt, sie habe das Verfahren zur Zertifizierung der Nord Stream 2 AG als Unabhängiger Transportnetzbetreiber vorläufig ausgesetzt. Die Behörde begründete ihre Entscheidung wie folgt: „Die Bundesnetzagentur ist nach eingehender Prüfung der Unterlagen zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Zertifizierung eines Betreibers der Leitung Nord Stream 2 nur dann in Betracht kommt, wenn der Betreiber in einer Rechtsform nach deutschem Recht organisiert ist." Mehr …

Nachrichten AUF1 vom 15. November 2021

Bäckereien beklagen dramatische Lage: Brot wird teurer. Die Bäckereien in Schleswig-Holstein sprechen von einer dramatischen finanziellen Lage: Wegen der steigenden Rohstoff- und Energiepreise werden nun vielerorts Brot, Brötchen und Kuchen teurer. Mehr …

Die Koalitionsverhandlungen der Ampel sind in vollem Gange. Ein Schwerpunkt der neuen Bundesregierung heißt „Klimaschutz in einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft“. Im Namen des „Klimaschutzes“ erwarten uns Bürger immer mehr Gebote und Verbote. Doch Politiker sind keine Erzieher. Vielmehr hat die Regierung dem freien und mündigen Bürger im Rahmen der Verfassung zu dienen. Mehr

"Medizinische Ursache" – Führerloser Lkw fährt 30 Kilometer unkontrolliert über A3. Ein Lkw fuhr in der Nacht mehr als 30 Kilometer unkontrolliert über die Autobahn und richtete erhebliche Schäden an. Der Fahrer hatte nach Angaben der Polizei "aufgrund einer medizinischen Ursache" die Kontrolle über das Fahrzeug verloren. Andere Menschen wurden nicht verletzt. In einer Mitteilung der Polizei heißt es: „Wie sich in der Folge herausstellte, befand sich der aus dem Landkreis Main-Spessart stammende Lkw-Fahrer offensichtlich in kritischem Gesundheitszustand. Er wurde sofort vom Rettungsdienst versorgt und anschließend in ein Krankenhaus gebracht. Hinweise, dass er möglicherweise unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen stehen könnte, ergaben sich nicht. Stattdessen deutet nach derzeitigem Ermittlungsstand alles auf eine medizinische Ursache hin." Ob er wohl gespiket war? Mehr …

Somalischer Vergewaltiger per Privatjet um mehr als 100.000 Euro ausgeflogen.

Umfrage: Vertrauen in Ärzte in Pandemie stabil, Verlust für Politiker. Das Vertrauen in Ärzte, medizinisches Personal und Wissenschaftler in Deutschland ist laut einer Umfrage im Laufe der Corona-Pandemie stabil hoch geblieben. Ausgehend von einem niedrigeren Niveau deutlich gesunken ist hingegen das Vertrauen in Politiker. Das geht aus dem Wissenschaftsbarometer 2021 der Initiative Wissenschaft im Dialog von Donnerstag hervor. Dafür befragte das Institut Kantar im September rund 1000 deutschsprachige Menschen ab 14 Jahren. Die Ergebnisse sind den Angaben zufolge repräsentativ. (Anmerkung der Redaktion: falls diese Umfrage stimmt sieht man daran wie wissenschaftsgläubig die Deutschen sind und darf wohl annehmen, dass sie im Sinne des Milgram-Experimentes bereit sind alles zu tun, falls es ihnen von einem „Experten“ im weißen Kittel gesagt wird. Uns so lassen sie sich gerne spiken und halten dies für eine soziale Tat…) Mehr …

Wieder beginnt ein Winter, den wir ohne Kohle nicht überleben. Auch im zehnten Jahr nach der Energiewende bleiben die Kohlekraftwerke systemrelevant. Die Politik treibt den Kohleausstieg dennoch voran, obwohl es bisher keine Alternative gibt. Das ist gefährlich. Mehr …

DER SPIEGEL erhält erneut Millionenunterstützung von Bill und Melinda Gates Foundation. Das Magazin DER SPIEGEL hat erneut eine Spende in Millionenhöhe von der Bill und Melinda Gates Foundation erhalten. Die Finanzspritze an das Magazin ist kein Einzelfall. Andere Spenden der Gates-Stiftung zeigen jedoch, dass die finanziellen Mittel teils höchst strategischen Interessen dienen. Die journalistische Unabhängigkeit steht auf dem Spiel. Mehr …

Bundesrechnungshof: Öffentliche Haushalte nach knapp zwei Jahren Corona-Krise erschöpft. Die Finanzen des Bundes sind nach der Corona-Krise "in einem kritischen Zustand", warnt der Bundesrechnungshof in einer aktuellen Analyse. Der Schuldenberg könnte bis Ende 2022 auf nahezu 1,5 Billionen Euro anzusteigen – 50 Prozent mehr als vor der Corona-Krise. Mehr … (Ironie an: Wir brauchen Merkel um das zu schaffen – oder glaubt irgendwer dass wir das mit rot-grün Scholz schaffen??)

Spiegel erhält frische Millionen für „unabhängigen Journalismus“ Verwendungszweck: “Globale Gesundheit und Entwicklung Öffentliches Bewusstsein und Analyse”. Es sind schwierige Zeiten für den Spiegel. Die auf Wikipedia angegebene aktuelle Auflage beträgt 695.910 Exemplare. 2008 betrug sie noch fast 1,1 Millionen. Das bedeutet ein Minus von fast 37 Prozent für den Zeitraum. Zwar konnten sich die Auflagenzahlen bei der Printausgabe in letzter Zeit leicht erholen, aber dafür gerät das Online-Angebot unter Druck. Der Spiegel steht in der Misere aber nicht allein da. Für Stern und Focus sieht es ebenfalls wenig rosig aus. Dort setzt sich der Einbruch der Auflagen weiter fort. Aber es gibt nicht nur schlechte Nachrichten für das Hamburger Nachrichtenmagazin. Im Oktober 2021 flossen 2,9 Millionen Dollar von der Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF) an die Alster. 2018 erhielt der Spiegel bereits von gleicher Stelle Geld. Damals überwies die Stiftung 2,5 Millionen Dollar. Also etwa 2,3 Millionen Euro, die der Spiegel als Profit verbuchen durfte. Mehr …

SPD, Grüne und Linke wollen mehr Einbürgerungen in Berlin. In Berlin sollen mehr Menschen die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten, darauf haben sich die Parteien am Montag geeinigt. Integra-tionslotsen sollen wichtiger werden. Mehr …

Nach Kölner Moscheeprojekt. CDU-Vorsitz-Kandidat Braun offen für mehr Muezzin-Rufe. BERLIN. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat sich für mehr Muezzin-Rufe in deutschen Städten und Gemeinden ausgesprochen. „Der Muezzin-Ruf ist etwas, was zur freien Religionsausübung gehört und deshalb auch etwas, was es selbstverständlich in Deutschland gibt“, erläuterte der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz. Mit seiner Äußerung bezog sich Braun unter anderem auch ein zuvor in Köln gestartetes Modellprojekt, bei dem Moscheegemeinden die Erlaubnis beantragen können, den Muezzin-Ruf öffentlich abzuhalten. Die Initiative sorgte deutschlandweit für Diskussionen. Inzwischen ist eine erste Anfrage hierzu bei den Kölner Stadtbehörden eingegangen. Auch in der Frage der sogenannten Geschlechtervielfalt zeigte sich der langjährige Merkel-Vertraute offen. „Neben den klassischen Geschlechtern gibt es auch noch die diversen“, gab Braun zu bedenken. Unter diesen Oberbegriff würden noch einmal „sehr, sehr viele“ Geschlechtsidentitäten fallen. „Also ich glaube nicht, daß man das abschließend zählen kann,“ betonte er. Mehr …

Impf-Irrsinn der Altparteien entlarvt! 7 Tage Deutschland – Ausgabe 43/21 vom 12.11.2021

Die derzeitigen Lieferengpässe erfassen immer mehr Branchen. Leere Regale in Supermärkten: Jetzt werden auch die Lebensmittel knapp. Nicht nur die Automobilindustrie, die Bauwirtschaft oder die Hersteller von Spielekonsolen oder Unterhaltungselektronik sind am Verzweifeln aufgrund der Lieferengpässe und der rasant steigenden Rohstoffpreise. Auch die Lebensmittelindustrie und der Lebensmittelhandel bekommen zunehmend Probleme. Nun zeichnet sich zunehmend eine Lebensmittelkrise in Deutschland und Europa ab. So wird selbst für die großen Supermarktketten wie Edeka, Rewe, Aldi oder Lidl das Befüllen der Regale immer schwieriger. Großhändler erklärten gegenüber der „Lebensmittel-Zeitung“, dass es „anhaltende Engpässe und Ausfälle“ gebe. Schuld daran sind jedoch nicht nur die gestörten Lieferketten, sondern auch die Rohstoffkrise und die extrem gestiegenen Preise. Mehr …

Mecklenburg-Vorpommern: SPD und Stasi-Scherge verhandeln über neue Landesregierung. In Mecklenburg-Vorpommern verhandelt die SPD mit einem ehemaligen Stasi-Mitarbeiter über die Bildung einer neuen Regierung. Der Fall zeigt schlaglichtartig, dass frühere kommunistische Kader bis heute politisch mitbestimmen. Schuld daran sind gravierende Versäumnisse bei der Entkommunisierung. Mehr …

12.11.2021: Nachrichten AUF1 vom 12. November 2021

Bundesagentur für Arbeit braucht 900 Millionen Euro. Kosten der Corona-Krise: Bundesagentur für Arbeit braucht 900 Millionen Euro vom Bund. Jobcenter in Ratingen (Symbolbild): Die Bundesagentur für Arbeit braucht nächstes Jahr erneut eine Geldspritze vom Bund. In der Corona-Krise war die Kurzarbeit das Instrument der Stunde: So konnten laut dem Bund Millionen Jobs gesichert werden. Doch das kostete viel Geld: Nun braucht die Arbeitsagentur erneut eine Geldspritze. Die Bundesagentur für Arbeit wird auch im kommenden Jahr auf eine Geldspritze des Bundes in Höhe von fast einer Milliarde Euro angewiesen sein. Die Behörde rechnet mit Ausgaben von 38 Milliarden Euro bei Einnahmen von 37 Milliarden Euro, wie der Verwaltungsrat der Bundesagentur am Freitag in Nürnberg mitteilte. Mehr …

Hohe Geldspritze. Bundesagentur für Arbeit braucht 900 Millionen Euro. In der Corona-Krise war die Kurzarbeit das Instrument der Stunde: So konnten laut dem Bund Millionen Jobs gesichert werden. Doch das kostete viel Geld: Nun braucht die Arbeitsagentur erneut eine Geldspritze. Mehr …

Wollte Chemnitzer Klinikchef mit seinem Freitod ein Zeichen setzen? Polizei dementiert. Der tragische Todesfall des plötzlich Anfang November verstorbenen Chemnitzer Klinikdirektors hat eine neue Wendung erfahren. Die Polizei geht von Selbstmord aus. Online-Medien stellen aber einen Zusammenhang zu den Corona-Impfungen her. Die Todesursache des in der vergangenen Woche tragisch ums Leben gekommenen Chemnitzer Klinikchefs ist nach offizieller Darstellung "endgültig geklärt", wie die Chemnitzer Freie Presse kürzlich berichtete. Der Geschäftsführer des städtischen Klinikums, Thomas Jendges, hat seinem Leben Polizeiangaben zufolge selbst ein Ende gesetzt. Der Leichnam des Krankenhausdirektors war am 2. November vor einem der Klinikgebäude gefunden worden. Die Ermittler hätten kein Fremdverschulden feststellen können. Im "Zusammenhang mit dem suizidalen Geschehen" sei ihr "kein Abschiedsbrief bekannt", wie die Polizei auf Anfrage mitteilte. Weiter wolle sie sich nicht zu dem Vorfall äußern. Mehr …

Bis 2025. Bund erwartet rund 180 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen. Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen dürften bis einschließlich 2025 um insgesamt 179 Milliarden Euro höher ausfallen als noch im Mai erwartet. Das geht aus der neuen Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung hervor, die das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin veröffentlichte. Allein für das laufende Jahr werden demnach Mehreinnahmen von 38,5 Milliarden Euro erwartet, davon 11,7 Milliarden Euro für den Bund und 22,5 Milliarden Euro für die Länder. Mehr … (Anmerkung der Redaktion: wir fragen uns wer dieses wiederum errechnet hat und an wie vielen Stellschrauben man drehen musste, um dieses Ergebnis zu erhalten. Wer bezahlt diese erwarteten Steuern???)

Richterin unter Anklage: Staatsanwältin fordert drei Jahre und zehn Monate Gefängnis. Lüdenscheid - Auf dieser Basis stellt die Bochumer Staatsanwältin Mareike zur Heiden nach ihrem 50-minütigen Plädoyer ihren Antrag: Die angeklagte Juristin soll für drei Jahre und zehn Monate ins Gefängnis. Für die Staatsanwältin steht fest, dass die 37-Jährige mit „krimineller Energie“ und „in allen Fällen vorsätzlich“ gehandelt hat. Die Verbrechen der Rechtsbeugung sowie des Verwahrungsbruchs und der Urkundenfälschung hätten „das Ansehen und das Vertrauen in die Justiz nachhaltig erschüttert“, so Mareike zur Heiden. Mehr …

Ständige Belügen und Betrügen über angeblich ungefährliche Impfungen wurde ihm zu viel. Chemnitzer Klinik-Chef geht mutmaßlich wegen Impfungslüge in den Freitod. Der bisherige Chef des Chemnitzer Klinikum Dr. Thomas Jendges ist tot. Er stürzte sich vom Dach des Klinikums in den Tod. In seinem Abschiedsbrief soll er seinen Schritt unter anderem damit begründet haben, dass er das im Zusammenhang mit Covid stehende »ständige Lügen und Betrügen über angeblich ungefährliche Impfungen« nicht länger aushalten könne. Mehr …

Heuchelei des Jahres 2015 demaskiert: Lukaschenko hält Berlin gnadenlos den Spiegel vor. Vor vier Tagen erst landete die deutsche Sea-Eye 4 in Sizilien und brachte dort mehr als 800 Flüchtlinge an Land. Dort ist es eine humanitäre Aktion. An der polnisch-weißrussischen Grenze aber wird begrüßt, wenn Polen die Flüchtlinge fernhält. Die heuchlerische Doppelmoral des Westens wird immer offensichtlicher. Mehr …

So wird das Leben finanziell ungemütlich. Schock: Wie die Geldentwertung die Bürger in die Armutsfalle treibt! Ein Rechenbeispiel soll uns verdeutlichen, welche Auswirkungen eine erhöhte Inflation auf das Einkommen und die Ausgaben von Beziehern staatlicher Ruhestandsleistungen hat. Sehen Sie zu diesem Beitrag auch unser Video! Mehr …

Und wenn es doch zur Impfpflicht kommt?

ICE-Messerattacke: Ermittlungen können Wochen dauern. Erste Erkenntnisse zum Messerangriff im ICE Passau-Hamburg liegen vor, der mutmaßliche Täter ist in einer psychiatrischen Klinik untergebracht. Die Ermittlungen zu den genauen Hintergründen der Tat können aber noch Wochen oder Monate dauern. «Was jetzt passiert: gründliche Polizei- und Ermittlungsarbeit», sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth am Montag. Der mutmaßliche Täter wohnte demnach in einem Studierendenwohnheim. Er ist aber kein Student. Die Ermittler machten zunächst keine Angaben dazu, warum er dennoch in dem Wohnheim lebte. Am Tag vor der Tat hatte er seinen Arbeitsplatz verloren. Wo er gearbeitet hatte und warum er die Stelle verlor, sagten die Ermittler nicht. Der Mann soll am Samstagvormittag in dem ICE unvermittelt auf vier Männer im Alter zwischen 26 und 60 Jahren eingestochen haben. Zwei von ihnen waren auch am Montag noch im Krankenhaus. Mehr …

Leere Regale in Supermärkten und Geschäften. Im Einzelhandel werden die Waren knapp. Liefer-engpässe und Nachschubprobleme sorgen für zunehmend leere Regale in Supermärkten und Lebensmittelgeschäften. Mehr …

Politik in der Sackgasse: Kein Plan B, weder für Corona noch fürs Klima. Ganz leise und unauffällig sind in den letzten Tagen einige zentrale Punkte gescheitert, in denen sich die gesamte deutsche Politik einig war. Plötzlich wird diese Einigkeit zum Nachteil. Findet sich noch ein Weg aus der Sackgasse? Mehr ...

Auf Grundlage einer Gates-finanzierten Studie: ARD-"Faktenfinder" nennt RT DE "Virus". Der ARD-"Faktenfinder" hat RT DE in einem neuen Beitrag als "Virus des Misstrauens" bezeichnet – eine interessante Formulierung. Er wirft RT DE vor, "russische Propaganda" zu verbreiten und beruft sich dabei auf die Analyse einer NGO namens Institut für strategischen Dialog (ISD). In einem neu veröffentlichten Artikel mit dem Titel "Ein Virus des Misstrauens" geht der ARD-Journalist Patrick Gensing, Leiter des sogenannten "Faktenfinders" der ARD-Tagesschau, gegen RT DE in die Offensive. Mit seinem Vergleich greift er auf eine historisch höchst problematische Sprache zurück, die die Journalisten von RT DE mit Krankheitserregern gleichsetzt. Gensing eröffnet den Artikel mit folgendem Wortlaut: „Es ist seit Jahren bekannt und dokumentiert, dass die russische Propaganda in den USA, Deutschland und anderen Ländern gezielt versucht, Stimmungen zu schüren. Während der Corona-Pandemie sind besonders viele Konflikte zu beobachten; Diskussionen über Grundrechtseinschränkungen und Impfungen führen zu einer Polarisierung und zum Teil zu einer Radikalisierung. Diese Konflikte werden durch russische Propaganda weiter angeheizt." Mehr …

Mann nach Macheten-Angriff auf Nachbarin festgenommen. Ein 38 Jahre alter Mann, der seine Nachbarin mit einer Machete angegriffen haben soll, ist festgenommen worden. Die 70-jährige Frau hatte am Samstag ein Paket entgegengenommen, als sie auf dem Weg zurück in ihre Esslinger Wohnung plötzlich von dem Mann im Flur angegriffen worden sei. Die Frau konnte die Machete mit dem Paket abwehren und in ihre Wohnung flüchten. Sie wurde dabei leicht an der Hand verletzt. Der mutmaßliche Angreifer konnte von alarmierten Polizeibeamten widerstandlos in seiner eigenen Wohnung festgenommen werden. Nachdem er am Sonntag dem Haftrichter vorgeführt wurde, kam er nach Hinweisen auf eine psychiatrische Erkrankung in die forensische Abteilung eines Zentrums für Psychiatrie. Mehr …

„Die zweite deutsche Diktatur fällt hinten runter“ – SED-Opferbeauftragte klagt an. Kaum Interesse für Opfer der linksextremen Diktatur bei Journalisten. Der Staat lässt viele Opfer der SED-Diktatur links liegen. „Bei den Verfahren zur Anerkennung von gesundheitlichen Folgeschäden scheitern momentan neun von zehn Opfer mit ihren Anträgen“, beklagte die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke am Jahrestag des Mauerfalls in der Bundespressekonferenz. Ihnen gelänge es meistens nicht, „den geforderten kausalen Zusammenhang zwischen den Repressionserfahrungen und der heutigen gesundheitlichen Schädigung zu belegen“, so das frühere Mitglied des Friedenskreises Weißensee in der DDR. Mehr …

Deutschland: Psychisch verwirrt. Der ICE-Messer-Attentäter wurde zum nicht schuldfähigen Psychofall erklärt. Donnerwetter, das ging schnell. Gerade psychiatrische Diagnosen beanspruchen üblicherweise längere Zeit, mehrere Gespräche, ausgiebige Beobachtung. Nicht so in diesem Fall. „Im ICE zwischen Regensburg und Nürnberg hat es Samstagmorgen eine Messer-Attacke gegeben“, lese ich in deutschen Zeitungen. Dann hängt es von der Zeitung ab, ob ich recht bald oder erst nach stunden- oder tagelangem Herumdrucksen erfahre, dass der Täter aus unserer Gegend stammt. Mehr …

Aue ist besorgt: "Bei '2G' droht Schaden von 1,5 Millionen Euro". Schmähbanner gegen Minister-präsident Kretschmer. Aue - Ab Montag gilt in Sachsen die neue, verschärfte Corona-Schutz-Verordnung. Mit ihr sind Fußballspiele nur noch Zuschauern vorbehalten, die geimpft oder genesen sind. Wer nicht unter "2G" fällt, ist ab sofort maximal Zaungast. Das treibt den FC Erzgebirge Aue auf die Barrikaden. Mehr …

München – Unfassbares Verbrechen in der Münchner Innenstadt! Gegen 19.40 Uhr hat ein Mann (57) einen kleinen Jungen (10) in einem Bekleidungsgeschäft angegriffen. Der 57-Jährige gilt offiziell als staatenlos, stammt wohl aus der Ukraine. Er soll den 10-Jährigen unvermittelt angegriffen, auf ihn eingestochen haben. Das Opfer wurde im Oberkörperbereich verletzt. Seine Eltern und sein Bruder mussten alles mitansehen. Mehr

Messerangreifer leidet wohl unter paranoider Schizophrenie. Nach dem Messerangriff in einem ICE in Bayern werden neue Details zum mutmaßlichen Täter bekannt. Laut einem ersten Gutachten hatte der 27-Jährige psychische Probleme. Völlig unvermittelt und wahllos soll der Angreifer im ICE 928 auf Mitreisende eingestochen haben. Das teilte der Einsatzleiter der Polizei in Neumarkt in der Oberpfalz, Thomas Schöniger, am Sonntag auf einer Pressekonferenz mit. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 27-Jährigen, der aus Syrien stammt, 2014 nach Deutschland kam und in Passau lebt. Kurz vor der Tat hatte er seinen Job verloren. Erste Einschätzungen der Polizei deuten auf eine "psychische Beeinträchtigung" des mutmaßlichen Täters hin, sagte der oberpfälzische Polizeipräsident Norbert Zink. Mehr …

BKA-Bericht enthüllt extremen Anstieg von Gewaltkriminalität. Neue Schock-Zahlen zu tatver-dächtigen Zuwanderern. BKA verzeichnet extremen Anstieg von 7,4 auf 13,6 % bei den Tatverdächtigen – in nur einem Jahr

Fach- und Rechtsaufsichtsbehörden verweigern die Antwort. Jetzt müssen die Bürger selbst anfangen zu denken! Die Fraktionen des Gemeinderats Keltern sind benachrichtigt. Die erste Fristsetzung lassen die angeschriebenen Fach- und Rechtsaufsichtsbehörden, namens das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Baden-Württemberg, das Staatsministerium Baden-Württemberg und das Landratsamt Enzkreis bereits am 24. Juni 2021 verstreichen. Daher stellt Heiderose Manthey, Präsidentin der ARCHE, öffentlich die Anfrage an Bürgermeister Steffen Jörg Bochinger: Haben Sie A N W E I S U N G gegen ARCHE zu handeln ? Mehr …

Klartext: Ex-Fraktionsvize Vaatz rechnet mit Merkel und CDU ab. Schonungslose Abschiedsrede des sächsischen CDU-Urgesteins.

Ab diesem Montag ist die 2G-Regel in Sachsen verpflichtend. Für Sachsen gilt jetzt die 2G-Regel: Ungeimpfte werden ausgegrenzt. Der Freistaat Sachsen führt jetzt die 2G-Regel ein. Für Ungeimpfte wird der Alltag zur Tortour. Die Gesellschaft ist gespalten. Mehr …

Spaltung der Gesellschaft durch Corona-Maßnahmen. Berliner Gesundheitssenatorin: »2G wird vorbereitet«. Dilek Kalayci (SPD): »2G wird vorbereitet.« Und Franziska Giffey (SPD): »Ungeimpfte können keinen Zugang zu Kultureinrichtungen, Clubs, Fitnessstudios, Restaurants, Kinos oder auch zu Besuchen in Krankenhäusern oder Pflegeheimen bekommen.« Mehr ...

Die große Säuberungswelle: Links-Grüne blasen zur Menschenjagd in deutschen Sicherheitsbehörden. Bereits seit Jahren tobt eine Säuberungswelle durch alle deutschen Sicherheitsbehörden, die an die dunkelsten Stunden unseres Landes erinnert. Gewiss, heutzutage wird niemand mehr erschossen oder verschwindet nach einem geheimen »Prozess« in einem Stasi-Gefängnis, doch auch am Ende dieser Menschenjagd 2021 steht die Zerstörung der beruflichen und gesellschaftlichen Existenz. Mehr …

10 Jahre NSU = 10 Jahre Lügen.

Opposition noch vor Regierungsbildung: Baerbock bittet Umweltverbände um Druck auf Ampel-Partner. In einem Brief an Umweltverbände bittet die gescheiterte Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock um Druck auf SPD und FDP. Das bisherige Sondierungspapier lasse in der Klimapolitik "noch an der nötigen Klarheit fehlen". SPD und FDP sind offenbar "not amused". Mehr …

Die Entmenschlichungs-Agenda. Die Koalition der Angepassten nutzt eine aus der Geschichte bekannte totalitäre Strategie und verstößt Ungeimpfte als „Outgroup“. „Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele“ (Heinrich Heine). Die gegenwärtige Situation erinnert an den „Burgfrieden“ vom 4. August 1914, der zuvor gegnerische Parteien zu einer Einheitsfront pro Krieg zusammenschweißte: Das Corona-Komplott hat ehemalige scheinbar unversöhnliche politische Gegner eng zusammenrücken lassen, um einen gemeinsamen Feind — ein Virus — zu bekämpfen. Eine Allparteien-Koalition setzt sich seit nunmehr 19 Monaten dafür ein, das „deutsche Volk“ einer Gentherapie mit ungewissem Ausgang zu unterwerfen — egal ob es will oder nicht. Für die einen, die Rechtskonservativen, ist Impfen „eine patriotische Pflicht“, für die anderen, die Linken und Linksliberalen, „ein solidarischer Akt“. Egal, wie sie es bezeichnen: Beide Lager setzen sich lieber für „Volk und Vaterland“ ein, aber nicht für die Wiedererlangung der Grundrechte und demokratischer Verhältnisse für alle. Ein trauriger Beweis dafür, dass die meisten Politiker jedweder Couleur ebenso wie die meisten ihrer Untertanen aus der deutschen Geschichte nichts gelernt haben. Mehr …

Bundesrat soll am 19. November Änderungen absegnen. Bundestag will am 18. November neues Infektionsschutzgesetz verabschieden. Wie aus der Presse und Fraktionskreisen von SPD, Grünen und FDP berichtet wird, soll der Bundestag am 18. November zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um das Infektionsschutzgesetz zu aktualisieren. Mehr …

Insolvenz-Welle, mehr Arbeitslose: So düster sieht der Kärcher-Chef die Zukunft unserer Wirtschaft. Winnenden - Kärcher-Chef Hartmut Jenner rechnet für das kommende Jahr mit noch weitaus schlimmeren Folgen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft. Mehr …

04.11.2021: Dresdner Antifa-NGO und radikal-islamistische Taliban betreiben florierenden Passhandel. Wenn es darum geht illegale Migranten nach Deutschland zu schleusen, ist die radikale Linke bei Auswahl der Geschäftspartner offenbar nicht sehr wählerisch. Der Zweck heiligt schließlich die Mittel. Und so verwundert es auch nicht, dass sich die Antifa-NGO “Mission Lifeline” aus Dresden ausgerechnet mit den radikal-islamistischen Taliban in Afghanistan verbrüdert hat. Mehr …

Chemnitzer Klinik-Chef stürzt in den Freitod: Medien sprechen von „tragischem Selbstmord“. Dr. Thomas Jendges hat sich Medienberichten zufolge am Dienstagvormittag vom Gebäude des Klinikums Chemnitz in den Tod gestürzt. Bislang deute alles auf einen „tragischen Freitod“ hin, heißt es. Der Chemnitzer Oberbürgermeister sei „tief bestürzt“ und stehe in Kontakt zum medizinischen Personal der betroffenen Klinik. Mehr …

Die Radikalisierung der Klimabewegung ist unausweichlich. Für die Klimabewegung gilt: Wir sind im Recht, wir sind die Zukunft, wir sind die Moral; wer gegen uns ist, ist gegen die Zukunft, ist unmoralisch, menschenfeindlich. So rechtfertigt sie ihre Radikalisierung. Die Funktionäre der Klimabewegung leben von dieser Radikalisierung – und die Jugendlichen werden instrumentalisiert. Mehr …

Berlin – Trotz Wahlfälschung: Premiere des neuen Parlaments: Diverser, jünger, noch zu männlich. Der neue Präsident des Abgeordnetenhauses plädiert bei der Auftaktsitzung für ein Wahlrecht ab 16. Seine Vize ist die erste mit Migrationshintergrund. Von den nun 146 Mitgliedern, die am Donnerstag erstmals zusammensaßen, ist über ein Drittel, nämlich 56, komplett neu im Parlament, drei sind Rückkehrer. Wie viel Migrationshintergrund das neue Parlament zudem hat, ist auch hörbar: Als Wansners Gehilfen beginnen, die Abgeordneten namentlich aufzurufen, sind schon die drei Ersten Männer und Frauen mit Einwanderungshintergrund. Erstmals wird eine von ihnen, die 37-jährige Grüne Bahar Haghanipour, zur Vizepräsidentin gewählt werden. Den zweiten Vizeposten bekleidet weiter Cornelia Seibeld (CDU). Präsident wird mit 120 von 146 Stimmen der 44-jährige Dennis Buchner. Während Alterspräsident Wansner in die Vergangenheit schaute, skizziert der Sozialdemokrat in seiner Rede zwei Anliegen für die nun begonnene Wahlperiode: 16-Jährige sollen aus seiner Sicht nicht nur wie jetzt schon die Bezirksverordneten-versammlungen, sondern auch das Landesparlament wählen können. Nötig dafür wäre eine Verfassungsänderung, für die es anders als bisher mit der FDP-Fraktion die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit gäbe. Mehr …

Kuscheljustiz führt wieder zu: „Haftverschonung“ für Gruppenvergewaltiger von 15-Jähriger. Es ist ein weiteres trauriges Beispiel der linken Kuscheljustiz in Deutschland gegenüber gewalttätigen Migranten aller Art: in Hamburg setzte eine Richterin 12 Migranten auf freien Fuß, die im vergangenen Jahr eine 15-Jährige im Stadtpark stundenlang vergewaltigt haben sollen, berichtet BILD. DNA-Spuren überführten die meisten Täter mittlerweile, dennoch ordnete die Gutmenschen-Richterin „Haftschonung“ an. Ob überhaupt alle Männer für dieses Verbrechen zur Rechenschaft gezogen werden, darf stark bezweifelt werden. Mehr …

Der verstaubte Pressekodex. Die wichtigsten Grundsätze ethischer Pressearbeit sind bei der Corona-Berichterstattung in Vergessenheit geraten. Journalistische Objektivität? Sorgfältiger Umgang mit Begriffen, Forschungsergebnissen und Statistiken? Viele verschiedene Meinungen zu Wort kommen lassen, um den mündigen Leser selbst entscheiden zu lassen, was ihm plausibel scheint? All das scheint vergessen in Corona-Zeiten. Der zeitgenössische Journalist betrachtet sein Anstellungsverhältnis bei einem linientreuen Medium als Missionarsstellung. Er sieht sich als Soldat in einem Heiligen Krieg gegen Corona-Andersgläubige. Dass sich Leserinnen und Leser eine eigene qualifizierte Meinung bilden können, ist eben das, was um jeden Preis verhindert werden muss — vielmehr soll die Meinung des Journalisten mit Copy-and-paste in die Köpfe der Menschen gepflanzt werden. Wir leben in einer Ära des Haltungsjournalismus, dem es paradoxerweise an Rückgrat fehlt. Mehr …

Mediale Pharmavertreter. Bei der Einschätzung von Impfstoffen haben sogenannte Faktenchecker ihre letzte Glaubwürdigkeit verloren! „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“, lautet ein gebräuchliches Sprichwort. Welche Medizinideologie werden demnach Schreiberlinge vertreten, die sich in den Dienst der Pharmaindustrie gestellt haben? Welche Informationen werden sie hervorheben, welche eher verschweigen oder bekämpfen? Man kann es sich denken. Im Rahmen der aufwendigsten und penetrantesten Werbekampagne, die je für ein Produkt gestartet worden ist, wird es uns auf allen Kanälen eingebläut: Die Impfstoffe diverser Hersteller sind unentbehrlich — und sie sind so sicher wie seinerzeit die Renten unter dem bundesdeutschen Arbeitsminister Blüm. Besonders perfide, jedoch leider auch wirksam, ist Propaganda, wenn sie sich das Etikett des Objektiven aufklebt. Das Wort „Fakten“, mit dem sogenannte Faktenchecker hausieren gehen, suggeriert, dass da gar keine fehlbaren Menschen mehr mit bestimmten Meinungen und Interessen am Werk sind; vielmehr geht es um die Wahrheit und nichts als die Wahrheit. Mehr …

Zerschlage und herrsche. Die Mächtigen versuchen uns zu destabilisieren und umzuprogrammieren, indem sie uns von einem Trauma ins nächste stürzen. Machtausübung ist die eine Sache. Herrschende können ihre Staatsbürger mit Gewalt und Drohungen dazu zwingen, etwas zu tun, was ihnen nicht behagt. In diesem Fall sind die Unterworfenen aber immer noch sie selbst. Auf tiefere Persönlichkeitsschichten abzielende Manipulationsmethoden geben sich aber nicht damit zufrieden, dass wir unser Verhalten ändern, sie wollen uns ändern — von Grund auf und ein für alle Mal. Schock und Angstmache gehören dabei zu den bevorzugten Techniken. Das Perfide an den neuen Formen der Bevölkerungskontrolle ist, dass wir — wie Hypnotisierte — glauben sollen, dass tatsächlich unser eigener Wille ist, was uns wie eine Art Fremdenergie eingepflanzt wurde. Der Autor beschreibt Methoden der Gehirnwäsche in Geschichte und Gegenwart und erklärt, warum die heutige Corona-Politik eindeutig totalitär ist. Mehr …

Miriam Hope - Was jetzt durch die Decke schiesst & weder Pharma-Mafia, Polit-Handlanger verhindern

Trinkwasser am Flughafen BER ist mit Fäkalbakterien verunreinigt. Erneut gibt es Probleme am Berliner Flughafen BER. Diesmal wurden bei einer Routineuntersuchung die Belastung von Trinkwasser mit Fäkalbakterien festgestellt. Der Betreiber warnt davor, das Wasser zu trinken, da es unter anderem Durchfall und Erbrechen auslösen kann. Mehr …

Die Unterwerfung der Wissensdurstigen. Die Wikipedia fördert und fordert kognitive Dissonanz, Wissenschaftsleugnung und totalitäres Doppeldenk à la Orwells „1984“. Dass es sich bei Wikipedia eher um ein Geheimdienstprojekt handelt als um ein Graswurzel-Onlinelexikon, dürfte sich inzwischen herumgesprochen haben. Geopolitische Lügen der westlichen Wertegemeinschaft beispielsweise gelten dort als Goldstandard, Kritik daran wird nicht akzeptiert. Und das „authentische“ Propagandawerkzeug Wikipedia setzt bei der Nötigung der Menschen, amtliche Lügen zu glauben, neue Maßstäbe: Im Text direkt neben einem offiziellen Bild, welches unzweifelhaft auch dem größten Idioten aufzeigt, dass es sich bei der angeblichen 9/11-Flugzeugabsturzstelle in Shanksville um einen schlechten Fake handelt, wird mit einer sektenhaft-bizarren Gnadenlosigkeit und bar jeder Physik an der offiziellen 9/11-Geschichte festgehalten, die man bitteschön zu glauben hat. Der Dauer-Raubmordüberfall „War on Terror“ auf Teile unseres Planeten will schließlich (pseudo-)wohlbegründet sein, gerade für die Heimatfront. Mehr …

Afghanen besuchen geschändete Kirche in Nordhausen. Eine Woche nach der Schändung der evangelischen Frauenbergkirche in Nordhausen durch einen Mann aus Afghanistan haben Mitglieder der afghanischen Gemeinschaft und der Kirchengemeinde am Mittwochabend ein Zeichen der Versöhnung gesetzt. Etwa 40 Flüchtlinge - Frauen, Männer, Kinder und Jugendliche - hätten am Altar Blumen als Zeichen der Entschuldigung abgelegt, teilte der Evangelische Kirchenkreis Südharz mit. Mehr …

Geimpft/Genesen plus Test, Nicht-Geimpfte außen vor. Berlins Corona-Plan: Müller (SPD) schlägt 2G-Plus vor. Wenn die Situation sich verschärfe, will Berlin mit harten Corona-Regeln antworten. Berlins regierender Bürgermeister hat eine 2G-Plus-Regelung vorgeschlagen. Demnach müssten sich auf Geimpfte und Genese testen lassen. Mehr …

Bayrische AfD prangert Söders Corona-Politik an: Willkürliche Inzidenzwerte, abgebaute Intensivbetten. Söder eskaliert in Bayern den Ausnahmezustand. Die Verschärfungen der Corona-Maßnahmen gehen in die Endlosschleife. Und die FDP kupfert die AfD-Forderung nach Antikörpertests ab. Mehr …

Preise für öffentliche Verkehrsmittel steigen. Inflation und Energiepreise: Bus- und Bahnfahren wird teurer. Energiepreise und Inflation machen sich jetzt auch im öffentlichen Nah- und Fernverkehr bemerkbar. Die Preise ziehen in den nächsten Wochen und Monaten deutlich an. Mehr …

Das große Finale naht: Zwei Clowns-Kongresse und eine Pandemie der „Ungeimpften“. Nach dem G20-Treffen und dem Weltklima-Gipfel vergangene Woche in Rom und Glasgow ist Beobachtern klar, wohin die Reise geht. Pandemie, Impf-Genozid, Blackout, Massenmigration – die „Welt wird in eine kriegsähnliche Lage versetzt“, räumte der britische Thronfolger freimütig ein. Mehr …

Neue Stufe der grundrechtewidrigen Eskalation: Noch-Kanzlerin Merkel will Lockdown für Ungeimpfte. Gegen jede wissenschaftliche Erkenntnis plant Bundeskanzlerin Merkel einen Lockdown speziell für Ungeimpfte. Mehr …

Chemnitzer Klinikum-Chef tragisch verstorben – am Abend zuvor noch mit dem OB telefoniert. Der neue Geschäftsführer des Chemnitzer Klinikums, Thomas Jendges, ist am Dienstag überraschend verstorben. Der 55-Jährige stürzte am Dienstagmorgen vom Klinikgebäude an der Flemmingstraße. Er erlag noch vor Ort seinen schweren Verletzungen. - Wem stand er wohl im Weg? Mehr …

Mutti geht, Vati kommt: Vier weitere Jahre Merkelismus für Deutschland. Die Weichen sind gestellt. Nun soll alles ganz fix gehen. Schon am 6. Dezember will die rot-gelb-grüne Rasselbande loslegen. Ganz progressiv, so die vollmundige Ankündigung – jung, frisch, dynamisch. Wer da so gar nicht ins Bild passt, ist der Anführer der jungen Wilden, der eher wie ein Herbergsvater wirkt als einer, der für den viel beschworenen Aufbruch steht. Olaf Scholz soll der nächste deutsche Bundeskanzler heißen. Scholz ist anders – und doch wieder nicht. Er ist die Weiterentwicklung Merkels, ein Kümmerer, der nicht nur in den Schlaf wiegen, sondern auch einfühlsam erscheinen kann, eine Angela Merkel mit freundlichem Gesicht. Sein mildes Lächeln ist seine stärkste Waffe, sein beruhigender Tonfall sein wichtigstes Mittel … Mehr

800 Millionen Euro Schaden durch Organisierte Kriminalität

31.10.2021: Warum die Kaiserin nackt ist. Während die Koalitionsverhandlungen der "Ampel" Anfang November 2021 ins Stocken geraten und immer mehr auf der Klimapolitik herumgeritten wird, können sich die staunenden Wähler auf eine Neujahrsansprache von Angela Merkel einstellen, die wohl bis zum Frühjahr kommissarisch von der Besuchertribüne aus durchregieren wird. Und niemand regt sich auf. Wenn Olaf Scholz sich wegen Cum-Ex zurückzieht, werden die Wähler der Altparteien froh und glücklich sein, dass Christian Lindner nach zähem Ringen hinschmeißt. Übung hat er ja. Mehr …

Prestige-Projekt des Geheimdienstes. BND hat Probleme mit Spionage-Satelliten. Ein Hunderte Millionen schweres Geheimprojekt des BND verzögert sich um mehrere Jahre. Außerdem wird es teurer: Denn die nächste Generation der Spionage-Satelliten ist bereits in Entwicklung. Deutschlands Spionage-Projekt im Orbit wird laut Informationen von t-online offenbar um einen weiteren Satelliten ergänzt. Ob es sich dabei bereits um die zweite Generation der beiden in Entwicklung befindlichen 400 Millionen Euro teuren Satelliten des Bundesnachrichtendiensts handelt, ist noch unklar. Für die Produktion des dritten Satelliten sind derzeit mehr als 150 Millionen Euro veranschlagt. Das Folgeprojekt geht allerdings mit Verzögerungen im ursprünglichen Plan einher: Die beiden Satelliten der ersten Generation, "GEORG" genannt, werden nicht wie geplant bis 2022 starten können. Das bestätigte die Bundesregierung auf Anfrage von t-online. Zu den Gründen äußerte sie sich nicht. Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, sprach in einer öffentlichen Anhörung von einer "Verzögerung, die auf Produktionsseite liegt". Die Weiterentwicklung des Projekts sei aber bereits angestoßen, auch für die Folgegeneration. Mehr …

Viele Ausländer verdienen deutlich mehr als Deutsche. Das zeigt eine Auswertung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), über die die „Welt am Sonntag“ berichtet. Grundlage sind Daten der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit. An der Spitze stehen demnach Inder. Ihr Medianmonatslohn in Vollzeit beträgt 4.824 Euro. Das sind fast 1.300 Euro mehr, als Deutsche hierzulande im Mittel verdienen. Der Medianlohn ist der Mittelwert, bei dem die Hälfte einer Bevölkerungsgruppe mehr und die andere weniger verdient. Mehr …

Die Polizei schützt uns, darf sich aber selbst nicht schützen. Ausgerechnet bei den Spezialeinheiten wurde ein mutmaßlicher Spion enttarnt. Das kam leider nicht überraschend. Die Dienststellen werden von Subunternehmen betreut und bewacht. Dieses System hat schon lange versagt, dennoch zeigt die Politik kein Interesse an einer Verbesserung der Lage. Ein krimineller Linksextremist arbeitete unerkannt als Hausmeister bei der Polizei und zwar ausgerechnet bei Spezialeinheiten. Dort ist das Spezial-einsatzkommando (SEK) stationiert, außerdem der Personenschutz und die Zivilpolizisten, die bei Demonstrationen Gewalttäter identifizieren. So überraschend, wie es erscheint, ist dieser Fall allerdings leider nicht. Denn die Sicherheit der Polizei ist seit vielen Jahren ein ganz großes Problem. Hierzu mehr …

MIRIAM HOPE - ATOMKRAFT / GEIMPFTE SIND GEFÄHRLICH & SOLLTEN IN QUARANTÄNE!

Die Herrschaft der Willkür. Die einzige Freiheit, die heute noch unbegrenzt gilt, ist jene der Mächtigen, unsere Freiheit nach Belieben einzuschränken. Ob total verrückt, verlogen oder abgehoben — jeder Blödsinn scheint erlaubt und erwünscht, solange er dem hehren Ziel der totalen Durchimpfung, bedingungslosen Unterwerfung und gesellschaftlichen Zersetzung dient. Mehr …

Die Tafeln: Wer sich nicht impfen lässt, soll auch nicht essen. In Hessen dürfen sich Supermärkte inzwischen aussuchen, ob sie Ungeimpften noch Nahrungsmittel verkaufen. Dabei schaffen es die Tafeln trotzdem, die staatlichen Regeln noch zu toppen. In München-Haidhausen bedient die Tafel nur noch Geimpfte. Mehr …

Konsens über medizinische Apartheid? Die "libertären Sozialisten" treten genau dafür ein. Die Forderung des bisher breit verehrten US-Sozialisten Noam Chomsky, die Ungeimpften vom Rest der Gesellschaft zu "isolieren", und seine kaltschnäuzige Zurückweisung von Bedenken, wie diese dann überhaupt an Nahrung kommen sollen, sind zutiefst schockierend. Wie tief die Mächtigen doch gefallen sind. Das einzig Gute an den vergangenen 18 Monaten war, dass sie aufgedeckt haben, wer die wahren Befürworter grundlegender menschlicher Freiheiten sind und wer nicht. Mehr …

"2G" auch am Arbeitsplatz: Sachsen bereitet Lockdown für Ungeimpfte vor. Die sächsische Landesregierung erwägt laut einem Zeitungsbericht eine deutliche Verschärfung der Corona-Maßnahmen. Demnach wird ein Quasi-Lockdown vorbereitet – allerdings nur für Ungeimpfte. Fast überall gälte dann die sogenannte "2G"-Regelung, auch am Arbeitsplatz. Mehr …

Höhere Konsumausgaben. Deutsche Wirtschaft ist im Sommer um 1,8 Prozent gewachsen. Die deutsche Wirtschaft hat angesichts von Lieferengpässen im Sommer etwas an Fahrt verloren. Das Brutto-inlandsprodukt (BIP) kletterte von Juli bis September nur um 1,8 Prozent zum Vorquartal, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Ökonomen hatten mit 2,2 Prozent gerechnet, nach revidiert 1,9 Prozent im Frühjahr. "Damit setzte sich die Erholung der deutschen Wirtschaft im Sommer weiter fort", erklärten die Statistiker. Das Wachstum im dritten Quartal wurde den ersten vorläufigen Berechnungen zufolge vor allem von höheren privaten Konsumausgaben getragen. Echte Erholung von der Krise wohl erst 2022. Mehr …

Fact Check Friday Max Pucher Unerwartete Todesfälle und Energiekrise

27.10.2021: Sicherheit-Supergau bei Berliner Polizei. Beim Kiffen aufgeflogen: Antifa-Extremist arbeitete bei Polizei. Mehrere Monate war ein Linksextremist bei der Berliner Polizei als Hausmeister tätig. Dabei arbeitete der Mann nicht in irgendeinem Objekt, sondern beim Sitz der Spezialeinheiten. Aufgeflogen ist er erst, als er am Arbeitsplatz beim Kiffen erwischt wurde und seine Personalien überprüft wurden. Mehr

KPCh greift nach Europas Häfen. Kommunistische Partei Chinas hat sich in Hamburger Hafen eingekauft. Die staatliche chinesische Reederei Cosco hat für 100 Millionen Euro 35% eines Containerterminals im Hamburger Hafen erworben. Damit haben die Chinesen nun auch in Deutschland einen Fuß in der Tür. Anderswo kontrollieren sie schon mehrheitlich große Häfen, wie in Piräus in Griechenland. Mehr …

Ministerpräsident Kretschmer radikalisiert sich zum Internet-Radiergummi Einst Hoffnungs-träger – Heute Sargträger der Meinungsfreiheit?

Abwanderung von echten Fachkräften aus Deutschland auf historischem Höchststand. Die Abwanderung von echten Fachkräften aus Deutschland hat einen historischen Höchststand erreicht. Ärzte, medizinisches Personal und IT-Kräfte kehren dem Land den Rücken. Statt ihrer kommen ungebildete oder schlecht ausgebildete Menschen ins Land. Quantität ersetzt aber nicht Qualität. Über 250.000 Deutsche verließen im Vorjahr laut Statistischem Bundesamt ihre Heimat, um im Ausland ihr Leben neu zu gestalten. Ein Großteil von ihnen sind echte Fachkräfte, Mediziner, gut geschultes Krankenhaus- und Pflegepersonal, IT-Fachkräfte, Ingenieure und ähnliche gut ausgebildete Personen. Drei Viertel der Abwandernden haben laut einer Erhebung ein abgeschlossenes Studium. Sie sehen keine Perspektive mehr in Deutschland, die Gründe sind mannigfaltig: schlechte Arbeitsbedingungen, keine Aufstiegschancen, fehlende Sicherheit, zu hohe Steuern und Abgaben. Medizinische Fachkräfte, seien es nun Ärzte oder Krankenhauspersonal, zieht es oftmals in den Hohen Norden. Vor allem in Schweden sind diese Fachkräfte aus Deutschland sehr begehrt. Mehr …

Heilbronn - Es ist der wohl rätselhafteste Mord des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU). Der Mord an der jungen Polizistin Michèle Kiesewetter hinterließ tiefe Spuren: Am 25. April 2007 machen die Polizistin Michèle Kiesewetter und ihr Kollege Martin A. Mittagspause. Die Beamten stellen ihren Streifen-wagen am Rande der Theresienwiese in Heilbronn ab. Wohl ohne Vorwarnung schießen ihnen die Terroristen von hinten in den Kopf. Sie nehmen Dienstwaffen und Handschellen mit. Michèle Kiesewetter (22) stirbt noch am Tatort. Martin A., damals 24, überlebt schwer verletzt. Er will sich aktuell nicht äußern. Es heißt, er habe keine Erinnerung an die Tat. In Heilbronn hat der Anschlag tiefe Spuren hinterlassen. "Der Mord hat die Stadt nachhaltig verändert", sagt Heilbronns Oberbürgermeister Harry Mergel. "Er war eines der gravierendsten Ereignisse der letzten Jahre und ein traumatisches Erlebnis, das die Stadt und das Sicherheitsgefühl lange beeinflusst hat. Da es bis heute keine Erklärung dafür gibt, warum der Mord ausgerechnet in Heilbronn geschah, gibt der Fall bis heute Anlass für Spekulationen und Legendenbildung." Eine Gedenkplatte für die vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ermordete Polizistin Michèle Kiesewetter ist am Gedenkort für die NSU-Opfer in Zwickau zu sehen. Mehr …

Die Arbeitsgruppe Faktencheck beim Arbeitskreis NSU teilt mit:

Das Setting spricht für eine Art „Beweismanagement“, auch in Solingen

Attentat am Breitscheidplatz. Ersthelfer verstirbt fünf Jahre nach Anschlag. Im Dezember 2016 steuert angeblich der Islamist Anis Amri einen Lastwagen auf einen Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Sascha Hüsges eilt zu Hilfe und zieht sich schwere Kopfverletzungen zu. Ihnen erliegt der 49-Jährige nun. Er ist das dreizehnte Todesopfer des Attentats. Mehr …

Anweisung aus China an Konfuzius-Institut: Lesung darf nicht stattfinden. Die an den Konfuzius-Instituten Duisburg und Hannover geplanten Lesungen waren abgesagt worden - offensichtlich nach Einflussnahme aus China. Die Autoren der Biografie, Ex-"Spiegel"-Chef Stefan Aust und der langjährige China-Korrespondent Adrian Geiges, wollten ihr Buch "Xi Jinping - der mächtigste Mann der Welt" am Mittwoch per Online-Lesung parallel in Hannover und Duisburg vorstellen. Dann habe das veranstaltende Konfuzius-Institut die Anweisung aus China erhalten, dass diese Lesung auf keinen Fall stattfinden dürfe. Das sagte Geiges NDR Niedersachsen. Dabei gehe es gar nicht um einen möglicherweise kritischen Inhalt des Buches, so Geiges, sondern tatsächlich um den Kult, der um Xi Jinping herrsche. Er sei unantastbar - es dürfe nicht über ihn als normalen Menschen gesprochen werden. Diesen Kult gebe es schon lange in China, aber jetzt solle er offenbar auf Deutschland ausgeweitet werden. Mehr …

Ersatz für Hartz IV. SPD-Chefin will „Bürgergeld“ neu berechnen. Saskia Esken will sich in den Koalitionsverhandlungen für ein neu berechnetes „Bürgergeld“ starkmachen. „Das `Bürgergeld` muss auskömmlich sein – das ist klar“, sagte Esken. Im Programm der SPD stehe, dass sie die Berechnung überarbeiten wolle. „Gleichzeitig gilt das Lohnabstandsgebot.“ Wer Vollzeit arbeite, müsse mehr in der Tasche haben als Bezieher einer Lohnersatzleistung. „Wenn die Löhne steigen, kann das entsprechend höher sein.“ Esken sagte weiter, dass sie den Koalitionsverhandlungen nicht vorgreifen werde. Eine Zahl für höhere Sätze bei der Grundsicherung nannte sie nicht. Mehr …

„Wir erleben gerade ein massenpsychologisches Sozialexperiment“. Eine Frage, die sich im Kontext der Corona-Krise stetig stellt, ist die nach den Wirkmechanismen der Massenpsychologie und die damit zusammenhängenden Kontrollfunktionen des Staates gegenüber seinen Bürgern. Zu diesem Thema sprach Epoch Times mit der Sozial– und Wirtschaftspsychologin Katy Pracher-Hilander. Mehr …

Globale Eliten, Multimilliardäre, Großkonzerne: Die Profiteure der Krise. Längst schon beherrschen die Corona-Pandemie, Naturkatastrophen, militärische Konflikte, Bürgerkriege und Aufstände, die Flüchtlingskrise sowie globale Rezessionen unser Leben. Im „Wochenblick“-Vierteiler zeigen wir Ihnen alle Facetten dazu auf, von denen Sie wissen müssen. Im 4. und letzten Teil beschäftigen wir uns mit den eigentlichen Profiteuren der Krisen. Mehr …

Corona-Tests an Schulen: Entscheidende Vorstufe zur Kinder-Impfpflicht in Deutschland? Seit April 2021 gilt an allen Schulen deutschlandweit eine Selbsttest-Pflicht. Nach den Sommerferien wurde diese noch verschärft. Die Bundesländer binden damit das Recht auf Bildung für Schüler sowie das Recht auf Berufsausübung für Schulbedienstete an die Bereitschaft zu einem regelmäßigen Antigentest. Damit nicht genug: Nach den Erfahrungen mit dem politischen Vorgehen in anderen Gesellschaftsfeldern muss davon ausgegangen werden, dass die Testpflicht ein entscheidender Schritt zur indirekten Impfpflicht für Kinder ist. Mehr …

Jeder Achte fürchtet wegen Digitalisierung um eigenen Job. Einer Jobstudie zufolge haben zwölf Prozent der Befragten Sorge, dass dass ihr Arbeitsplatz infolge neuer technologischer Entwicklungen künftig in Gefahr geraten könnte. Mehr …

„Was jetzt im Westen passiert, hatte Russland schon 1917 erlebt“. In seiner Rede vor dem 18. Jahresforum des Valdai-Diskussionsklubs in Sotschi hat Russlands Präsident Putin scharfe Kritik an der progressiven Agenda, die im Westen die Debatte dominiert, geübt. Putin sieht Parallelen zur Kulturrevolution der Bolschewiken im 20. Jahrhundert. Mehr …

China übernimmt gut ein Drittel des Hamburger Hafenterminals Tollerort. Ein Teil des Containerterminals Tollerort wird zum „bevorzugten Umschlagspunkt“ der staatlichen chinesischen Reederei Cosco. Ein heikler Deal für 100 Millionen Euro. Die staatliche chinesische Reederei Cosco kaufte im September 35 Prozent des Containerterminals Tollerort des Hamburger Hafens. Die Kosten belaufen sich für Peking auf 100 Millionen Euro. Bisher gehörte das Terminal der Hamburger Hafen und Logistik und damit mehrheitlich der Stadt. Mehr …

Zwei-Klassen-Justiz: Antifa-Todesliste kein Problem, aber Schmiererei soll gefährliche Drohung sein. Von Anfang an standen in der Corona-Debatte die Linksradikalen von der Antifa auf der Seite der Obrigkeit. Friedliche Bürgerdemonstrationen gegen die überzogenen Maßnahmen wurden und werden regelmäßig von Antifa-Schlägern blockiert und attackiert. Zuletzt veröffentlichte die Antifa sogar eine Todesliste mit 250 Kritikern der Corona-Agenda (Wochenblick berichtete). Unzählige Kritiker wurden von der Mainstream-Presse, die mit der Antifa üblicherweise sympathisiert, verleumdet und attackiert. Ein bekannter Antifa-Fotograf inszeniert sich jetzt wehleidig als Opfer, weil angeblich seine Haustür angeschmiert wurde. Mehr …

Bundesweit werden 1,2 Millionen Arbeitskräfte gesucht. Deutschland kämpft mit enormer Personalnot. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit mahnt, dass es bereits in gut 70 Berufen Personalengpässe auf Fachkraftniveau gibt. Eine neue Liste des Instituts der deutschen Wirtschaft zeigt, wo besonders viele Menschen fehlen. Welche Bereiche besonders vom Fachkräftemangel betroffen sind, zeigen neue Daten des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die WELT AM SONNTAG vorliegen. Demnach ist die Fachkräftelücke mit 18.300 Personen bei Sozialpädagogen am größten. Ähnlich groß ist sie bei Altenpflegern (17.900) und Krankenpflegern (16.700). Auf der Liste mit insgesamt 15 Berufen stehen unter anderem auch Bauelektriker (15.500), Sanitär-, Heizungs- und Klimatechniker (13.200) sowie Lkw-Fahrer (6700). Mehr …

Palmer sieht Gewalt durch Migranten als Problem für Zusammenhalt der Gesellschaft. Ein 51-jähriger Syrer hatte in Tübingen wiederholt Streitigkeiten mit einem anderen Mann (30). Um seinem Kontrahenten eine „Abreibung“ zu verpassen rief er Verwandte zusammen, die zum Teil auch aus dem Ausland kamen. Dann passte man den Kontrahenten ab. Wie das Polizeipräsidium Reutlingen am Montag meldete, kam es bei den Ermittlungen zu dem Raubüberfall am 11. Oktober zu einem raschen Fahndungserfolg. Demnach wurden am 14. Oktober fünf syrische Männer im Alter von 51, 49, 31, 24 und 18 Jahren festgenommen, die den Überfall auf einen 30-Jährigen im Tübinger Anlagenpark verübt haben sollen. Staatsanwaltschaft und Kriminalkommissariat Tübingen ermitteln wegen des Verdachts des schweren Raubes und wegen eines versuchten Tötungsdeliktes. Mehr …

Nach 10 Jahren an der Spitze: Bundesbankpräsident Weidmann tritt zurück. Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Weidmann, legt sein Amt aus persönlichen Gründen nieder. Der 53-Jährige bittet Bundespräsident Steinmeier um seine Entlassung. Weidmann war der bislang jüngste Chef des Geldinstituts. Weidmann schreibt, die Aufgaben des Geldinstituts seien in den vergangenen Jahren gewachsen: "Die Finanzkrise, die Staatsschuldenkrise und zuletzt die Pandemie haben in Politik und Geldpolitik zu Entscheidungen geführt, die lange nachwirken werden." Ihm sei es dabei immer wichtig gewesen, "dass die klare, stabilitätsorientierte Stimme der Bundesbank deutlich hörbar bleibt". Mehr …

CDU hat schweren Fehler begangen: Jetzt schafft die Ampel die traditionelle Familie ab. Die politische Dekonstruktion der Familie hat schon lange begonnen - unter der Ampel-Koalition könnte sich dies noch beschleunigen. Für die traditionelle Familie wäre das fatal - doch in der neuen Koalition sitzen die Vertreter derjenigen Lobbyisten, denen es vor allem um eines geht: Diversität. Mehr …

22.10.2021: Wärmeversorgung im Ahrtal. Handwerker arbeiten "am Anschlag" – trotzdem haben Tausende noch keine Heizung. Mit den ersten kalten Tagen startet auch die Heizsaison. Doch viele von der Flut Betroffene werden es in ihren eigenen vier Wänden vorerst noch nicht warm haben. Wie ist die Lage vor Ort im Ahrtal? Und wie kann den Menschen jetzt geholfen werden? Ein Überblick. Mehr …

Der Terror der RAF und das Schweigen des Staates. Vor 50 Jahren beging die Rote Armee Fraktion ihren ersten Mord. Fast alle Verbrechen der anschließenden Terrorserie sind bis heute nicht aufgeklärt. Neben dem Schweigen der RAF-Mitglieder liegt dies auch am mangelnden Aufklärungswillen mancher Behörden. Als am 22. Oktober 1971 Mitglieder der Rote Armee Fraktion (RAF) bei einer Schießerei in Hamburg den Polizisten Norbert Schmid töten, ist dies der Auftakt zur größten politischen Mordserie der jüngeren deutschen Geschichte. Über 30 Morde werden in den folgenden zwei Jahrzehnten von der RAF begangen – beziehungsweise ihr zugerechnet. Anders als es der Öffentlichkeit vermittelt wird, ist nur ein einziger Mord, der an dem Dresdner Bank-Vorstandssprecher Jürgen Ponto, aufgeklärt. Hier war allerdings kein besonderer Ermittlungsaufwand nötig, da die Ehefrau des Opfers Tat und Täter von einem Nebenzimmer aus beobachtet hatte. Bei allen anderen Verbrechen ist bis heute nicht geklärt, welche Mitglieder der Terrororganisation jeweils am Ort des Geschehens anwesend waren, wer die Taten verübt und wer Beihilfe geleistet hat. Mehr …

Entlarvung der Verwaltungsstrukturen in Deutschland. Filz und Korruption ganz oben und bis hinein in die untersten Behörden? Ernähren sich die Angestellten und Beamten des Wasserkopfes gegenseitig? Decken sich die Behörden gegenseitig? Alle ziehen bislang an ein und demselben Strang. Ob dieser Strang auch Gesetz, Recht und Ordnung vertritt, bleibt zu untersuchen. Sollten sich die Behörden gegenseitig decken, so wäre schnellstens eine Abänderung und Klärung des Vorgangs durch außenstehende internationale Gremien wichtig. Strafanzeige und Antrag auf Strafverfolgung sind im vorliegenden Falle nachweislich gestellt. Mehr …

Bericht zum Fall Reichelt: Springer schickte Betroffener Drohschreiben. Der Skandal um den Ex-"Bild"-Chefredakteur Reichelt zieht weitere Kreise. Laut einem Medienbericht hat der Springer-Verlag versucht, brisante Details des Falls geheim zu halten. Demnach bekam eine betroffene Frau kurz vor der Veröffentlichung des "New York Times"-Berichtes Post von dem Medienunternehmen - mit einer Drohung. Mehr …

Geldhahn zugedreht: Senatorin erlässt Haushaltssperre für Berliner Schulen. Um einem drohenden Haushaltsloch von 27 Millionen Euro vorzubeugen, sollen Berlins Schulen bis Weihnachten sparen. Die Ausgaben werden auf die dringend notwendigen begrenzt. SPD-Bildungssenatorin Scheeres erklärte, bis 15. Dezember fließt kein Geld mehr. Mehr …

"Um politischen Linksdrift zu stoppen": Konservative Unionspolitiker gründen Kampagnen-Agentur. Friedrich Merz, Wolfgang Bosbach und Dorothee Bär gehören zu einer Gruppe von CDU- und CSU-Politikern, die mit einer eignen Kampagnen-Agentur konservative Anliegen bewerben und den "politischen Linksdrift" in Deutschland stoppen wollen. Die Agentur "The Republic" macht Stimmung gegen die Grünen und Fridays for Future. Mehr …

Kontrollierte Meinung: Thinktank will Deutschland zum Propagandastaat umbauen. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat für die künftige Bundesregierung Aktionspläne erarbeitet, welche die außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands stärken und westliche Werte gegen Angriffe verteidigen sollen. Konsequent umgesetzt bliebe von den verteidigten Werten jedoch keiner übrig. Mehr …

Hohe Energiepreise : Merkel lehnt Markteingriffe ab. Die EU-Chefs streiten auf ihrem Gipfel über die hohen Energiepreise. Drei Lager stehen sich dabei gegenüber – wobei Kanzlerin Merkel Markteingriffe ablehnt. Widerspruch bekommt sie vom polnischen und vom ungarischen Ministerpräsidenten. Mehr …

Keine Rechtsgrundlage mehr für "ganz normale Ideen"? Söder warnt vor Ende der epidemischen Lage. Wenige Wochen nach dem Urteil zur Unrechtmäßigkeit der bayerischen Ausgangssperren hat Ministerpräsident Söder vor einem Ende der epidemischen Notlage gewarnt. Damit werde dem Staat die Rechtsgrundlage für "ganz normale Ideen wie 3G plus, 2G oder 3G" genommen. Wenn dies passiere, "gibt es de facto keine Rechtsgrundlage mehr – egal für was. Weder für das Testen in der Schule, noch für Masken, noch für ganz normale Ideen wie 3G plus, 2G oder 3G", sagte er am Donnerstagmorgen im Bayerischen Rundfunk. In diesem Moment sei dann "nicht einfach Freedom Day, sondern dann gibt es gar keine Möglichkeit mehr. Ein Stück weit ist die Gesellschaft dann auch wehrlos". Dann müsste jeder Einzelne für seinen Schutz sorgen. Mehr …

Springer-Affäre weitet sich aus . Deutschlands Zeitungsriese wankt. In einem Chat hat der Springer-Chef die Bundesrepublik mit der DDR gleichgesetzt. Dabei ist Mathias Döpfner nicht irgendwer, sondern vertritt die Interessen aller Verleger. Doch die schweigen. Warum? Die Journalisten um Daniel Drepper nahmen sich ein Projekt vor, das in einer Branche, die wenig Rücksicht auf andere, aber viel Rücksicht auf sich selbst nimmt, Aufsehen erregen konnte: das Gebaren von Julian Reichelt. Der Chefredakteur des Springer-Aushängeschilds "Bild" hatte schon länger mit Vorwürfen zu kämpfen, er vermische Privates und Dienstliches und nutzte seine Position insbesondere gegenüber weiblichen Untergebenen aus. "Ippen Investigativ" wollte mehr herausfinden, denn die Journalistin Juliane Löffler ist seit mehreren Jahren auf Recherchen zu Frauenrechtsthemen spezialisiert. Das Ergebnis konnte sich wohl auch sehen lassen und sollte vor einigen Tagen erscheinen. Nur hatte die Investigativredaktion die Rechnung ohne Verleger Dirk Ippen gemacht. In der Nacht zu Montag wurde durch Berichte in der "New York Times" und bei "Übermedien" bekannt: Ippen pfiff die Veröffentlichung persönlich zurück, verstieß damit gegen die Trennung von Redaktion und Verlag, stieß die eigene Belegschaft vor den Kopf. Mehr …

Döpfner-Video im Fall Reichelt »Im Hintergrund wirkten Männer, die erkennbar das Vorgehen organisierten«. Nach dem Rauswurf von Julian Reichelt als »Bild«-Chefredakteur steht Mathias Döpfner in der Kritik. Der Springer-Chef verteidigt sich nun in einem Video an die Belegschaft – teils mit Verschwörungserzählungen. Mehr …

Warum Julian Reichelt gehen musste. Nach einem überstandenen Compliance-Verfahren galt »Bild«-Chefredakteur Julian Reichelt als rehabilitiert. Neue Erke nntnisse aus monatelangen Recherchen sorgten nun für seinen Abgang. Mehr …

Die Bundesbank wird nach links gerückt. Die alte Bundesbank ist tot, es ist nur noch eine Hülle übriggeblieben. Seit dem Abschied von der D-Mark und der Einführung des Euro 1998 hat die Bundesbank die Währungshoheit an die Europäische Zentralbank abgeben müßen. Die Macht der Bundesbank zu brechen war ein zentrales Ziel besonders Frankreichs. Mehr …

Auf keinen Fall höhere Löhne: Die Ampel und die Rente. Das Sondierungspapier liefert erste Anzeichen dafür, und die sind nicht erfreulich. Als Beispiel hier die Vorschläge, die die Rente betreffen. Dass nicht weiter gekürzt wird, ist schon der Gipfel der rot-grün-gelben Gnade. Die weiteren Ideen sind verheerend. Mehr ...

Nord Stream 2: CSU- und Linke-Politiker werfen Baerbock fehlende Sachkunde vor. Berlin. Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Wirtschaft und Energie und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Klaus Ernst (Linke) und Peter Ramsauer (CSU), haben Grünen-Chefin Annalena Baerbock für Äußerungen zur Erdgas-Pipeline Nordstream 2 kritisiert. Für deren „Unterstellung, Russland würde die Lieferung von Erdgas zur Erpressung von Europa missbrauchen und sei für die gestiegenen Energiepreise verantwortlich“, gebe es keinerlei Hinweise, schreiben beide in einer gemeinsamen Erklärung. Von einer „möglichen künftigen Außenministerin“ dürfe man erwarten, dass sie sich sachkundig mache. Mehr ...

Kupfer, Zink, Aluminium. Chaos an den Rohstoffbörsen – Energiekrise treibt die Preise für Industriemetalle in die Höhe. Die weltweiten Lagerbestände von Kupfer, Aluminium und Co. sinken rasant. Diese Entwicklung schürt Sorgen vor neuen Engpässen in der Industrie. Mehr …

Wegen des »grünen und digitalen Wandels« werden viele ihren Job verlieren. Von der Leyen: Bürger sollen sich auf häufige Berufswechsel einstellen. Wegen des »grünen und digitalen Wandels« sollten die Menschen sich auf »wechselnde Karrierewege einstellen«, meint von der Leyen. Was heißt das übersetzt? Viele werden ihren Job verlieren! Mehr …

Ampel-Koalition wird eine fatale Politik machen. Alle Parteigremien von SPD, Grüne und FDP haben seit Freitag dem Sondierungspapier zugestimmt. Damit werden noch diese Woche Koalitionsverhandlungen beginnen. Schon jetzt wird klar, dass die Ampel-Koalition eine fatale Politik machen wird. Mehr …

Dirk Müller Gaspreis-Explosion - Wer ist hier der Bösewicht

20.10.2021: KOMPLETTE STADTVERWERWALTUNG DOWN: Hacker legen Stadt Witten lahm

Bleibt 2G für immer? Gesetz ermöglicht das auch ohne Notstand. Gesundheitsminister Jens Spahn stellte das Ende der epidemischen Notlage in Aussicht. Etliche Maßnahmen, darunter auch Gesundheitsnachweise für gesellschaftliche Teilhabe, seien dennoch fortzuführen. Und das ist nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz auch möglich. Spahn erwartet "Zustand besonderer Vorsicht". Tatsächlich spricht die Politik erstmals darüber, die im März 2020 beschlossene und seither fortgeführte "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" zum 25. November auslaufen zu lassen. Am Montag bestätigte die Nachrichtenagentur AFP einen Bild-Bericht, wonach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor der Konferenz mit seinen Ministerkollegen der Länder diesen Plan in Aussicht stellte. Grund sei: Das Robert Koch-Institut (RKI) stufe das Risiko für geimpfte Personen als moderat ein. Die Impfquote unter Erwachsenen beziffert das Bundesinstitut aktuell auf rund 75 Prozent. Ein Normalzustand könnte "aus heutiger Sicht frühestens im Frühjahr nächsten Jahres möglich" sein, so der Minister weiter. Nun mag sich mancher fragen, wie man Grundrechte mit 2G oder 3G, mit Abstandsregeln und Maskenpflicht ohne epidemische Notlage weiter beschränken kann? Möglich macht es das am 18. November geänderte IfSG. Eingefügt wurde beispielsweise der neue Paragraf 28a. Darin heißt es im letzten Abschnitt: "Nach dem Ende einer durch den Deutschen Bundestag nach § 5 Absatz 1 Satz 1 festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite können die Absätze 1 bis 6 auch angewendet werden, soweit und solange die konkrete Gefahr der epidemischen Ausbreitung der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) in einem Land besteht und das Parlament in dem betroffenen Land die Anwendbarkeit der Absätze 1 bis 6 für das Land feststellt." Mehr …

18.10.2021: Nachfolger von Limperg. De Maizière wird Präsident des Evangelischen Kirchentags in Nürnberg. Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wird Präsident des Evangelischen Kirchentags 2023 in Nürnberg. Das Präsidium des Kirchentags wählte de Maizière am Montag zum Nach-folger von Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs, die turnusmäßig aus ihrem Amt schied. Neu im Präsidiumsvorstand sind die Thüringer Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) und der Wittenberger Oberbürgermeister Torsten Zugehör (parteilos), die damit auch designierte Präsidentin und Präsident der Kirchentage 2025 und 2027 sind. Mehr …

Die Heizkosten (und nicht nur die) werden in den kommenden Monaten (und vielleicht Jahren) in astronomische Höhen schießen, weil die Preise für Öl, Gas und Kohle weltweit stark ansteigen. Allerdings sind die Menschen wohl selbst schuld daran, wenn sie immer größere Anteile ihres Einkommens für die Wärmeerzeugung ausgeben müssen. Hätten sie nur rechtzeitig in "regenerative Energien" investiert (Dämmung, Wärmepumpen, Solarzellen), wären ihnen heute die Preise für die "fossilen Energieträger" egal, denn sie bräuchten sie ja gar nicht. Warum mit Öl oder Gas heizen, wenn es doch preisgünstigen Strom aus heimischer Windenergie gibt? Ja und hierzu kann ich sagen: versucht doch mal daḿit eure Wohnung zu heizen… Doch gehen wir zu grundlegenden Fragen: warum überhaupt heizen??? Mehr …

STEIGENDE SPRITPREISE: Dieselpreis erreicht neues Rekordhoch - auch Benzin nähert sich Höchststand

HABECK SAUER: FDP entscheidet über Ampel - Lindner signalisiert Anspruch auf Finanzressort

Podcast 2021-41 – Was hinter der Veröffentlichung der Pandora-Papers stecken könnte

Spielsucht wirkt wie Drogen – die Betroffenen werden immer jünger. Die Weltgesundheitsorganisation hat im Jahr 2018 internetbezogene Süchte wie zum Beispiel Computerspielsucht offiziell als Suchtstörung anerkannt. Was ist in den letzten Jahren mit Kindern und Jugendlichen passiert? Durch immer längere Nutzungszeit und immer mehr Angebote der Spieleindustrie hat sich das Verhalten bzw. das Suchtverhalten verändert bzw. ausgeprägt. Eine DAK Studie aus dem Jahr 2020 deckte auf, dass Kinder und Jugendliche die Onlinespielzeit um 30 Prozent an den Wochenenden und 75 Prozent in der Woche erhöhten. Gerade während der Pandemie hat sich das Gaming unkontrolliert verbreitet. Mit alarmierenden Folgen. Die FAZ berichtet am 07.10.2021 in einem Interview mit Fachärzten und Spezialisten über diese Sucht und zeigt deutlich die Veränderungen der vergangenen Jahre. Mehr …

Medienbericht: "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" soll enden – aber nicht der Ausnahmezustand. Die Bild-Zeitung meldet am Montag (17.10), dass die vom Bundestag beschlossene "epidemische Lage von nationaler Tragweite" im November auslaufen soll. Das hat laut dem Blatt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montagnachmittag in der Gesundheitsministerkonferenz der Länder angekündigt. Die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" soll im November nicht wieder verlängert werden. Sie war im März 2020 vom Bundestag beschlossen und mehrfach verlängert worden, zuletzt im August dieses Jahres. Sie ist die Grundlage für die zahlreichen Einschränkungen des gesellschaftlichen Lebens und der Grund-rechte, womit die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 und der von ihm laut Weltgesundheitsorganisation WHO ausgelösten Krankheit COVID-19 gebremst werden soll.Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat das laut Bild am Montag in der Gesundheitsministerkonferenz der Länder angekündigt. Entscheiden muss das aber noch der neu gewählte Bundestag. Für die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" gibt es keine genau definierten Kriterien, wie Experten und selbst die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages in einem Gutachten feststellen. Mehr …

Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages - WD 3-3000-141/20: Epidemische Lage von nationaler Tragweite - Verfassungsrechtliche Fragestellungen

Axel Springer entbindet "Bild"-Chefredakteur Reichelt von seinen Aufgaben. Der Medienkonzern Axel Springer hat "Bild"-Chefredakteur Julian Reichelt mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Das teilte das Unternehmen am Montag in Berlin mit. Die Freistellung erfolgt nur kurze Zeit nach einer investigativen Veröffentlichung durch die "New York Times". Springer begründet das Ende der Zusammenarbeit mit Reichelt an der Spitze von Deutschlands größter Boulevardzeitung so: "Als Folge von Presserecherchen hatte das Unternehmen in den letzten Tagen neue Erkenntnisse über das aktuelle Verhalten von Julian Reichelt gewonnen. Diesen Informationen ist das Unternehmen nachgegangen. Dabei hat der Vorstand erfahren, dass Julian Reichelt auch nach Abschluss des Compliance-Verfahrens im Frühjahr 2021 Privates und Berufliches nicht klar getrennt und dem Vorstand darüber die Unwahrheit gesagt hat." Neuer Bild-Chefredakteur wird Johannes Boie. Der 37-Jährige ist derzeit Chefredakteur der zum Springer-Verlag gehörenden Zeitung Welt am Sonntag. Mehr …

Die "New York Times" greift die bereits im März vom "Spiegel" gemachten Vorwürfe gegen Julian Reichelt auf – und würzt sie mit neuen, pikanten Details. Journalisten von "Ippen Investigativ" werden hingegen durch Großverleger Dirk Ippen zurückgepfiffen. Und das ist nur die halbe Geschichte. In einem ungewöhnlich ausführlichen Beitrag vom Sonntag nimmt die New York Times (NYT) die im März dieses Jahres vom Spiegel erhobenen Vorwürfe gegen den Bild-Chefredakteur Julian Reichelt nicht nur wieder auf, sondern würzt das Ganze auch mit Insider-Informationen, die – sollten sie denn stimmen – die Affäre um Reichelt jetzt wieder neu aufrollen könnten. Im März hatte Der Spiegel unter dem Titel "Vögeln, fördern, feuern" das mutmaßliche Fehlverhalten des Bild-Chefredakteurs Julian Reichelt im Zusammenhang mit Verfehlungen gegen weibliche Angestellte publik gemacht. Mehr …

Verbindung zwischen sexueller Gewalt und Pornokonsum? Es gibt (noch) nicht viele Untersuchungen oder Studien zu der Frage ob es einen Zusammenhang zwischen sexueller Gewalt und Pornokonsum gibt. Doch Sabine Maschke von der Universität Marburg hat mehr als 4000 Jugendliche zu ihren Erfahrungen mit sexueller Gewalt befragt und musste dabei eine erschreckende Feststellung machen: “Es gibt einen starken, signifikanten Zusammenhang zwischen der Häufigkeit des Schauens von Pornografie und sexualisierter Gewalt. Je häufiger geschaut wird, desto stärker wird sexualisierte Gewalt ausgeübt. Wir haben gesehen, dass bei den jüngeren, männlichen Jugendlichen im Alter von 14 bis 16 Jahren knapp die Hälfte fast täglich Pornografie konsumiert. Bei den Älteren sind es zwei Drittel.” Mehr …

Gewalt in den Medien und die Auswirkungen auf Kinder. Dass Kinder zu viel und zu lange TV sehen ist allgemein bekannt. Die Corona-Krise hat die Lage noch verschärft. Stundenlang sind Kinder und Jugendliche mit der medialen Welt alleine. Dabei kommen sie immer öfter mit Gewalt in Berührung – sehen Bilder und Filme die für ihr Alter gar nicht geeignet sind. Nun, was aber versteht man unter Gewalt? Bernd Schorb und Helga Theunert (Medienpädagogen) definieren Gewalt so: ,,Gewalt ist die Manifestation von Macht und / oder Herrschaft, mit der Folge und oder dem Ziel der Schädigung von einzelnen oder von Gruppen von Menschen.” Im Artikel 135 des Strafgesetzbuches folgendes als Mediengewalt bezeichnet: eine eindringliche Darstellung von grausamen Gewalttätigkeiten gegen Menschen und Tiere, die die elementare Würde des Menschen in schwerer Weise verletzt, und zwar ohne schutzwürdigen kulturellen und wissenschaftlichen Wert. Gewalt in den Medien kann nicht nur zur Aggressionen, sondern auch zu Ängsten, besonders bei Kindern, führen. Auch kann das Gezeigte, zu Nachahmung führen, weil die Kinder und Jugendlichen wissen wollen, ob das auch in der Realität funktioniert. Mehr …

Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche mit Verständnis für Muezzin-Ruf-Modellprojekt. Seit letzter Woche können Moscheegemeinden in Köln eine Genehmigung für einen Muezzin-Ruf beantragen. Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm zeigt sich verständnisvoll. Die Möglichkeit, den muslimischen Glauben öffentlich auszuleben, gehört für ihn "zu einer demokratischen Gesellschaft". Mehr …

Luisa Neubauer (Grüne): "Ampel"-Sondierungspapier verfehlt Klimaziele. Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer (Bündnis90/Die Grünen) hat sich enttäuscht über das Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP geäußert. "Man kann sich die Sondierungen schönreden, aber nicht die Emissionen, die jetzt reduziert werden müssen", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" Mehr …

Steuerzahlerbund verlangt von "Ampel" milliardenschwere Sparpakete. Der Bund der Steuerzahler (BdSt) fordert SPD, Grüne und FDP auf, in den anstehenden Koalitionsverhandlungen milliardenschwere Sparpakete im Bundeshaushalt zu schnüren. Anders seien die Versprechen nach den Sondierungsgesprächen nicht zu finanzieren, sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel der "Bild". Mehr …

Energie-Gewerkschaft will Winterhilfe für Millionen Haushalte. Wegen gestiegener Energiepreise fordert der Chef der Gewerkschaft IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, einen monatlichen Zuschuss für sozial Benachteiligte. "Wir brauchen eine Winterhilfe für Millionen Haushalte - und zwar möglichst schnell. Die steigenden Energiepreise treffen vor allem arme Familien, die bereits einen großen Teil ihres Einkommens für Mieten ausgeben", so Vassiliadis. "Das Einfachste wäre ein monatlicher Festbetrag, mit dem Familien die Mehrkosten für Heizung und Strom abfedern können" Mehr …

Ökonom fürchtet hohe Inflation bis 2026. Der Leipziger Ökonom und Inflationsexperte Gunther Schnabl rechnet mit anhaltend hohen Teuerungsraten in kommenden Jahren und sieht die Gründe dafür unter anderem in den Rettungsprogrammen für den Euro und Griechenland. "Die Inflation könnte noch bis zu fünf Jahre ähnlich hoch bleiben". Schnabl weiter: "Denn es ist unwahrscheinlich, dass die nächste Bundesregierung die Kraft für einen harten Sparkurs besitzt." Schnabl sagte, dass aber genau ein solcher Sparkurs nötig sei, "um die Inflation zu drücken: Ausgaben kürzen, so dass die EZB ihre Ankäufe von Staatsanleihen reduzieren kann". Ein weiterer Grund für eine anhaltend hohe Inflation seien die hohen Schulden vieler EU-Staaten. Mehr …

FDP-Generalsekretär weist Kritik an Finanzierungsplänen zurück. FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat Kritik an den fehlenden Aussagen zur Finanzierung der Ampel-Pläne zurückgewiesen. "Die Frage der Finanzierung werden wir lösen und wir haben auch Vorstellungen, wie das passieren kann". "Es gibt etwa klare finanzielle Leitplanken, die die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen mit dem Respekt vor den Grenzen der Belastungsfähigkeit der Menschen verbinden", so Wissing. Man könne diese Frage aber erst genau klären, "wenn wir einen Koalitionsvertrag verhandeln". Der finanzielle Rahmen sei den Verhandlungspartnern bewusst. "Wir kennen die Haushaltsspielräume", sagte er. Mehr …

BDI kritisiert Vernachlässigung des ländlichen Raums. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, kritisiert, dass der ländliche Raum vernachlässigt wird, obwohl sich dort die Mehrzahl der Arbeitsplätze des Sektors befindet. "Die Lage im ländlichen Raum wird zunehmend zum Standortnachteil für Mittelstand und Familienunternehmen". „Mangelhafte oder fehlende Infrastruktur sowie fehlende Investitionen setzen Unternehmen unter Druck." Es lohne sich, den industriellen Mittelstand als "wesentlichen Erfolgsfaktor und gesellschaftlichen Stabilisator in ländlichen Räumen" zu erhalten. Der BDI-Chef kritisierte, dass die von der Bundesregierung 2018 eingesetzte Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" unzureichend berücksichtigt habe, wie bedeutend Mittelstand und Familienunternehmen im ländlichen Raum seien. Mehr …

GMK-Vorsitzender befürchtet humanitäre Pflege-Katastrophe. Der Vorsitzende der Gesundheits-ministerkonferenz, Klaus Holetschek (CSU), hat für die Alten- und Krankenpflege deutlich mehr Geld gefordert. "Wenn wir die Abrechnungsmodalitäten an die erste Stelle setzen, es aber niemanden gibt, der sich um die Menschen kümmert, haben wir ein riesiges Problem". Aktuell laufe man sehenden Auges in eine "humanitäre Katastrophe", warnte Bayerns Gesundheitsminister. "Bislang ist Gesundheitspolitik ehrlich gesagt vor allem ein Thema der Finanzminister - das müssen wir ändern", forderte er. "Wir brauchen in der Gesundheitspolitik einen großen Wurf. Die Pflege ist am Limit." Die Gesellschaft müsse sich klar darüber werden, was ihr die Pflege wert sei. Mehr …

Verbraucherzentrale: Heizkostenanstieg von mehr als 200 Euro.

Söder "strikt" gegen Freigabe von Cannabis

Angekündigte "Schlacht" nach "Köpi"-Räumung fiel weitgehend aus dank Panzereinsatz. Nach der Räumung einer Wagenburg vor dem linksautonomen Wohnprojekt "Köpi" ist die Nacht in Berlin-Kreuzberg relativ ruhig verlaufen. Zuvor waren am Abend allerdings im Zuge einer Demo Flaschen und Steine auf Polizisten geworfen sowie bei Autos und an Gebäuden Scheiben eingeschmissen worden. Die Polizei nahm mehrere Personen fest. Aktivisten hatten zuvor zu einer "Schlacht" aufgerufen. Um das erneute Betreten des ehemals besetzten Geländes zu verhindern, wurden am Freitagabend von der Polizei Wasserwerfer in der Köpenicker Straße aufgestellt. Am Freitagvormittag hatte sich die Polizei mit Hilfe von Panzern und Schweißgerät den Weg durch eine vier Meter hohe Wand gebahnt. Mehr …

Bericht: Über 200 Beförderungen in Kanzleramt und Ministerien. Wenige Wochen vor dem geplanten Regierungswechsel versorgt die Bundesregierung offenbar noch zahlreiche Beamte mit Spitzenjobs in Ministerien und Behörden. Das berichtet das Portal "Business Insider" unter Verweis auf teilweise interne Unterlagen der Ministerien. Allein in den wichtigen Ressorts Innen, Wirtschaft, Finanzen, Arbeit, Verteidigung und Justiz sowie im Kanzleramt wurden in den letzten Wochen demnach bis jetzt fast 200 Beamte in Top-Jobs der sogenannten B-Besoldung befördert. Dabei geht es um lukrative Stellen, bei denen das monatliche Grundgehalt ab 7.123 Euro losgeht, schreibt das Portal. Allein das Verteidigungsministerium von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat seit April dieses Jahres 117 Stellen mit einer B-Besoldung bei der Bundeswehr neu besetzt oder will diese in den nächsten Wochen noch neu besetzen.Stellen wie der stellvertretende Leiter der Personal-Abteilung, die seit 2018 vakant war, konnte Kramp-Karrenbauer nun plötzlich doch noch zu Ende September besetzen. Eigentlich gilt, dass vor Personalentscheidungen in der B-Besoldung erst das Kabinett zustimmen muss. Laut "Business Insider" wurden jedoch offenbar in mehreren Fällen der neue Dienstposten formell bereits übertragen, lediglich die formelle Ernennung fehlt. Damit muss der Vorgang nicht durchs Kabinett. Mehr …

“Jetzt sind sie halt da”: Die Ampel wird Deutschland leise, aber dramatisch verändern. Alles, was jetzt passiert in Deutschland, ist der Wille der Mehrheit unserer Landsleute. Man muss das ab und zu in Erinnerung rufen, wenn man bürgerlich-konservativ tickt wie ich und viele andere. Wir sind eine Minderheit, und wir schrumpfen weiter. Das ist die traurige Wahrheit. 8,4 Prozent hat die Union verloren, und deren Wähler sind nicht in Scharen zu FDP oder AfD gelaufen, sondern zur SPD und den Grünen. Und so wird nun in Berlin nur das geliefert, was vom Wähler bestellt worden ist. Seit dem heutigen Nachmittag dürfen wir fest davon ausgehen, dass diese Ampel aus SPD, Grünen und FDP die nächste Bundesregierung stellen wird. Und wenn Sie das “Ergebnispapier” durchlesen, haben Sie erst einmal keineswegs den Eindruck, als stünde ein ökosozialistischer Staatsstreich bevor. Nach 16 Jahren Bundesregierung unter Angela Merkel bin ich heute der Überzeugung, Deutschland überlebt alles. Mehr …

SPD-Linke: "Ampel"-Vorhaben mit Investitionsgesellschaft bezahlen. Für eine mögliche "Ampel"-Koalition hat die SPD-Linke einen Vorschlag zur Finanzierung der Vorhaben. "Zentral für die Zukunft unseres Landes sind zusätzliche öffentliche Investitionen in Klimaschutz, Bildung, Gesundheit, bezahlbaren Wohnraum und Verkehr", sagte Dierk Hirschel, Vorstandsmitglied des SPD-Forums "Demokratische Linke 21", dem "Handelsblatt". Aus gewerkschaftlicher Sicht seien dafür jedes Jahr zusätzlich 50 Milliarden Euro nötig, so der Verdi-Chefökonom. Die Schuldenbremse verhindere aber, dass die Investitionen über Kredite finanziert werden. "Die Ampel sollte sich auf die Einrichtung einer öffentlichen Investitionsgesellschaft verständigen, welche diese Investitionen schuldenbremsenkonform durchführen könnte". "Hier entscheidet sich, ob eine Ampel-Koalition ein Modernisierungsjahrzehnt einläuten kann oder nicht." Die Gründung staatlicher Investitionsgesellschaften, die abseits der Schuldenbremse Schulden aufnehmen dürfen, über die der Staat dann höhere Investitionen finanziert, wird auch von Ökonomen befürwortet. Die Finanzierung ihrer Vorhaben hatten SPD, FDP und Grüne in ihrem Sondierungspapier offengelassen. Mehr …

Grüne loben Ampel-Pläne: "Endlich Aufbruch in der Queerpolitik". Das Abstammungsrecht könnte von einer Ampel-Koalition bereits im kommenden Jahr geändert werden. Das sagten Sven Lehmann und Ulle Schauws, die Queer-Experten der grünen Bundestagsfraktion. Bei dem Thema seien die Grünen "für eine schnelle Reform bereit, die schon im kommenden Jahr in Kraft treten könnte", erklärten Lehmann und Schauws. "Wir müssen Menschen, die unabhängig von traditionellen Familienformen füreinander Sorge tragen ermöglichen, dies auf einer rechtlich abgesicherten Grundlage zu tun." Wichtig sei dabei, "die ganze Vielfalt von Regenbogenfamilien mitzudenken und Personen jeden Geschlechts mit heterosexuellen Paaren in diesem Bereich gleichstellen." Bisher sind zum Beispiel lesbische Paare beim Abstammungsrecht gegenüber heterosexuellen Eltern benachteiligt. Mehr …

Hans-Böckler-Stiftung: Corona-Zweifel führen zu Verschwörungsmythen. Laut einer Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung unter Erwerbstätigen in Deutschland fürchten 43 Prozent der Befragten, dass die Grundrechtseinschränkungen nicht wieder aufgehoben werden. Das sollte Anlass zum Nachdenken über die Maßnahmen geben. Stattdessen wird nachgedacht, was mit den Befragten nicht stimmt. Mehr …

Der radikale Weg nach Innen. In Zeiten globaler Umwälzung brechen individuelle und gesellschaftliche Traumata auf, die wir nur durch Überwindung unserer Ängste zu heilen vermögen. Durch das Reaktivieren gesellschaftlicher Traumata werden Ängste hervorgerufen, die als vergessen galten. Die herrschende Machtelite kann diese Ängste dazu missbrauchen, ihre eigenen Interessen durchzusetzen, Menschen durch Furcht zu kontrollieren und sie in Abhängigkeiten zu bringen. Dadurch lässt sich die Masse in Knechtschaft halten, sie fügt sich dem Willen einer fremden, übergeordneten Macht. Auf einer Podiumsdiskussion in Hannover am 19. September 2021 sprachen der Friedensforscher Dr. Daniele Ganser, der Psychotherapeut Franz Renggli und die Friedensaktivistin und Geburtshelferin Friederike Pfeiffer-de Bruin über Ursprünge seelischer Spaltungen, die in erster Linie in der Kindheit und Schwangerschaft zu finden sind. Mehr …

"Wie man mit Panikmache als Politiker Prominenz erlangen kann". #allesaufdentisch: Die Medien haben die Politik vor sich hergetrieben. Der Zensur auf Youtube zum Trotz wird die erfolgreiche Videoaktion unter dem Hashtag „Alles auf den Tisch“ fortgesetzt. Wieder werden Fachexperten von Künstlern zu Themen rund um Corona befragt. Im neuesten Video der Reihe spricht Schauspieler Jan Josef Liefers – er war auch schon bei der Aktion #allesdichtmachen dabei – mit Prof. Dr. Stephan Ruß-Mohl über die Rolle der Medien in der Corona-Krise. Youtube-Zensur von Gericht verboten. Mehr …

Asylbewerber an der Grenze zu Polen: Einem Polizisten platzt der Kragen und er packt aus: "Die Stimmung in der Bundespolizei ist geladen"

Aufgekündigte Solidarität. Die Spaltung in geimpfte und ungeimpfte Menschen im Rahmen einer Zweiklassengesellschaft wird erst der Anfang sein. Eine Solidargemeinschaft ist eine Gemeinschaft, in der die Mitglieder bei den großen Lebensrisiken wie Krankheit und soziale Not füreinander einstehen. Solidarität heißt: Hilfe der Stärkeren für die Schwächeren, die nicht die Kraft oder Möglichkeit zur Selbsthilfe haben“. Dieser Solidaritätsbegriff wird im Zusammenhang mit Covid-19 ad absurdum geführt, da er sich nicht mehr nur darauf bezieht, dass Stärkere für Schwächere einstehen. Hier wird vielmehr verlangt, dass Menschen die Verantwortung für persönliche Lebensentscheidungen wie medizinische Interventionen und die eigene Gesundheit aufgeben, um nicht als unsolidarisch oder gar asozial zu gelten. Dies ist jedoch falsch verstandene Solidarität. „Keiner hat die Pflicht, überhaupt gar kein Risiko für andere Menschen zu sein. Dann dürften wir alle auch nicht Autofahren. Wir haben allerdings die moralische Pflicht, auf die Gesundheit anderer möglichst gut aufzupassen und sie nicht willkürlich zu gefährden“. Doch dieses Prinzip der Solidarität scheint immer stärker aus den Fugen zu geraten. Im Zusammenhang mit Covid-19 werden Stimmen laut, die die Solidargemeinschaft aufkündigen möchten. Bund und Länder diskutieren, dass ungeimpfte Menschen im Fall von Quarantänemaßnahmen keine Lohnfortzahlung beziehungsweise keine finanzielle Entschädigung für den entstandenen Verdienstausfall erhalten sollen. Im Rahmen einer Bund-Länder-Konferenz im August 2021 wurde beschlossen, dass Ungeimpfte ab dem 11. Oktober die Kosten für angeordnete Antigen-Schnelltests sowie PCR-Tests selbst tragen müssen. Ein solcher Beschluss hebelt nicht nur die Solidargemeinschaft aus. Er ist umso fragwürdiger, wird doch weiterhin die Gefährlichkeit von Covid-19 und der dringende Schutzbedarf der gesamten Gesellschaft zeitgleich in den Vordergrund gerückt. Dieser Schutz soll bis dato unter anderem durch flächendeckende Tests sichergestellt werden. Werden sie kostenpflichtig, dann birgt dies die Gefahr, dass weniger Menschen sich testen lassen. Wie passt dies zu der Debatte des vorgeblichen Gesundheitsschutzes? Eine Spaltung unserer Gesellschaft scheint bewusst inszeniert. Mehr …

Medienbericht: "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" soll enden – aber nicht Ausnahme-zustand. Die Bild-Zeitung meldet am Montag, dass die vom Bundestag beschlossene "epidemische Lage von nationaler Tragweite" im November auslaufen soll. Das hat laut dem Blatt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montagnachmittag in der Gesundheitsministerkonferenz der Länder angekündigt. Mehr …

Was steckt hinter Reichelts Rausschmiss? Und warum ich ihm sofort einen Job anbiete. - Boris Reitschuster

Polens Justizminister Zbigniew Ziobro. Streit um Unabhängigkeit der Justiz. Polen kritisiert deutsche Richter-Nominierung. Die EU beobachtet den Umbau des Justizwesens in Polen seit langem kritisch. Nun kontert Polens Justizminister mit einem Vorwurf an Deutschland: Der EuGH solle prüfen, ob die Politik zu großen Einfluss auf die Richter am Bundesgerichtshof habe. Mehr …

Islamischer Politiker jubelt: „Wir erobern euch mit Einwanderung“. Dieser muslimische Politiker gibt bereitwillig zu, dass die Welle der so genannten Flüchtlinge der letzten Jahre in Wirklichkeit eine „Eroberung des Westens“ durch Einwanderung ist: Sie „erobern“ euch ohne den Einsatz von Waffen, sagt er. Und diese Eroberung ist so tiefgreifend, dass sie unsere Gesellschaften verändert hat. Nicht nur mit Verfall und Unsicherheit, auch mit „Traditionen“. Mehr ...

In Schweden, der Heimat des oft extremen Libertinismus, stellen Ärzte jetzt „Jungfräulich-keitszeugnisse“ aus. Die Extreme berühren sich immer. Die moralische Wüste ist das Vorzimmer zur kulturellen Invasion einer sterbenden Zivilisation. Eine Reportage mit versteckter Kamera wirft ein Licht auf diese von islamischen Familien geforderte Praxis Mehr …

Denunziantentum als Staatstugend. Die politische Kriminalisierung des in Schnellroda ansässigen Instituts für Staatspolitik (IfS) als „gesichert rechtsextreme Gruppierung“ begründet das Landesamt für Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt unter anderem damit, daß das IfS sich bemühe, den „Raum des Sagbaren“ auszudehnen. Daran ist mindestens zweierlei bemerkenswert: Ein Inlandsgeheimdienst erhebt in der Manier eines Heiligen Offiziums den Anspruch, verbindlich festzulegen, was öffentlich thematisier- und diskutierbar ist und was nicht. Und er agiert dabei als verlängerter Arm eines politisch-medialen Komplexes, der sich nur sicher fühlt, solange der öffentliche Raum durch geheimdienstliche Observation eingehegt und von Furcht und Konformismus durchsetzt ist. Der Verfassungsschutz (VS) von Bund und Ländern ist eine bundesdeutsche Exklusivität. Er wurde auf Geheiß der Alliierten errichtet, die über die Staatsgründung der Bundesrepublik 1949 hinaus eine politisch-ideologische Vormundschaft beibehalten wollten. Mehr …

Deutschland steht eine Koalition des größenwahnsinnigen grünen Utopismus bevor. Die Sondie-rungen für eine „Fortschrittskoalition“ aus SPD, Grünen und FDP sind in nur fünf Tagen abgeschlossen worden. Wer will, kann sich das Ergebnis in einem Sondierungspapier anschauen. Es ist ein Dokument der Realitätsverweigerung, gepaart mit größenwahnsinnigem grünen Utopismus. Wer gehofft hat, die FDP würde so etwas wie bürgerliche Restvernunft einbringen, sieht sich getäuscht. Am schnellsten ist gesagt, was alles nicht im Papier steht. Kein Wort über die aktuellen Probleme, verursacht durch die Drosselung der Wirtschaft wegen Corona, verstärkt durch die weltweit sich abzeichnende Energiekrise, verursacht durch eine Politik der „Klimarettung“, die keinen Einfluss auf das Klima, aber umso mehr auf die Energieversorgung hat. Stromausfälle, Lieferengpässe, Transportprobleme, leere Kaufhallenregale, angekündigter drastischer Arbeitsplatzabbau, galoppierende Preise für Gas und Strom und demnächst Lebensmittel sind den Koalitionären keine Erwähnung wert. Mehr …

Politik sieht Handlungsbedarf - Was hilft gegen steigende Energiepreise? Die Folgen dieser Preisexplosion sind innerhalb der Europas längst spürbar. In Großbritannien etwa ist die Lage so ernst, dass Industriebetriebe ihre Produktion einstellen mussten. Viele europäische Staaten haben bereits Maßnahmen ergriffen, damit der Preisauftrieb die Verbraucher nicht so schwer trifft. Gerade Haushalte mit niedrigem und mittleren Einkommen müssen einen beträchtlichen Teil ihres Einkommens für Heizen und Strom ausgeben. Mehr …

16.10.2021: Bundestagswahl 2021: Ende der Sondierungen. Das ist die größte Überraschung im Ampel-Papier

Berliner Chaos-Wahl „Es gab Bezirke mit 150 Prozent Wahlbeteiligung“ Julian Reichelt

Streit um staatliche Förderung. Millionen für AfD-Stiftung? Kritiker fürchten "Katastrophe". Erstmals könnte die AfD-nahe Erasmus-Stiftung etliche Millionen Euro Förderung vom Staat erhalten. Gegner warnen vor einer "rechts-braunen Infrastruktur", Grüne und Linke fordern ein neues Gesetz. Die Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES) gibt es seit 2017. Ein Jahr darauf hat die AfD sie als parteinah anerkannt. Bisher hat die Stiftung keine Fördergelder aus Steuermitteln erhalten. Mit dem Wiedereinzug der AfD in den Bundestag könnte sich das ändern. Denn Zuschüsse aus Haushaltsmitteln können parteinahe Stiftungen dann erhalten, wenn sie eine dauerhaft relevante Grundströmung vertreten. Dafür muss eine Partei mindestens zweimal in den Bundestag gewählt werden – bei der AfD ist das mit dieser Bundestagswahl der Fall. 50 bis 70 Millionen Euro Förderung möglich. Mehr …

Schwedischer Investor will bei der Schufa einsteigen. EQT möchte Anteile an der Auskunftei kaufen. Der Deal ist noch nicht besiegelt, aber er bekommt Unterstützung von ungewohnter Seite. Die Schufa hat extrem viele Daten über die Deutschen. Anders als oftmals gedacht, ist die Schufa keine Behörde, sondern ein Unternehmen wie die Telekom, Adidas oder Volkswagen. Der Unterschied: Sie hat extrem viele Daten über die Deutschen und damit Macht im Alltag. Der Investor EQT, der auch an den deutschen Firmen BBS Automation oder Ottobock beteiligt ist, will künftig mehr Anteile kaufen und die Schufa auch grundlegend umbauen. Mehr …

An der Epochenschwelle. Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange muss als eine wesentliche Figur der Zeitgeschichte betrachtet werden. Am 25. September 2021 fand in Köln eine Veranstaltung der Free Assange Initiative statt, zu der alle bundesdeutschen Initiativen eingeladen wurden — aus dringlichem Anlass: Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange befindet sich noch immer im Londoner Gefängnis „Belmarsh“ und leidet in einer wenige Quadratmeter umfassenden Zelle an Entzugserscheinungen, die einer seelischen und körperlichen Folter entsprechen. Zudem droht ihm das Schicksal, unrechtmäßig an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm 175 Jahre Haft oder gar die Todesstrafe drohen. Dies ist für den Autor der Anlass für eine tiefgründige Reflexion über den Zustand unserer Zivilisation an einer Schwelle zu einer neuen, uns eher beunruhigenden Epoche. Mehr …

2G oder die Rückkehr der Schildbürger im neuen Gewand. Adolfsturm in Friedberg hochgradig ansteckend! Am Eingangstor zur Turmbesichtigung, vor dem Durchgang zur Burg, hängt noch ein Schild mit den Regeln zur Turmbesteigung, die vor „3G“ gültig waren. Das beweist, dass es jetzt nicht mehr um unsere Gesundheit geht, sondern um Impfdruck. Auch Geimpfte sind langfristig nicht vor diesem Druck sicher; sie könnten ohne dritte Impfung bald wieder zu Ungeimpften werden, wie in Israel. Mehr …

Die Bargeldabschaffung. Über den Umweg von „Obergrenzen“ wollen die Feinde des alten Gelds ihren Traum realisieren und unseren Zahlungsverkehr komplett überwachbar machen.

Die guten Rassisten des grünen Milieus. Von dem Fall Sarah-Lee Heinrich können nur Leute überrascht sein, die nicht wahrnehmen, wie erfolgreich Identitätspolitiker durch die Institutionen marschieren. Die neue Chefin der Grünen Jugend drückte nur etwas ungeschickt aus, was andere Kader der Bewegung seit Jahren über Rasse, Geschlecht und Schuld verkünden. Mehr …

Explodierende Preise – Wie es dazu kam und warum es noch viel schlimmer kommt. Auf die Menschen in weiten Teilen der westlichen Welt rollt eine gewaltige Kostenlawine zu. Politiker und Zentralbanker sind mit Erklärungen schnell zur Hand – von Engpässen in den Lieferketten bis hin zum russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die wahren Ursachen der rasant steigenden Preise nennen Sie nicht. Die liegen nämlich bei ihnen selbst. "Inflation ist immer und überall ein rein monetäres Phänomen" – Milton Friedman. Die Preise in den westlichen Volkswirtschaften schießen immer weiter in die Höhe – ob im Immobiliensektor, an den Aktienmärkten, bei den Kryptowährungen, Lebensmitteln, Konsumgütern oder bei der Energie. Wir erleben durchweg massive Preissteigerungen, die weit über dem Lohnwachstum liegen. In den letzten Monaten hat sich die Situation immer weiter zugespitzt, und wir hörten vom politischen Establishment so manche Ausrede: von Engpässen in den Lieferketten bis hin zu Behauptungen, dass der russische Staatspräsident Wladimir Putin persönlich das Erdgasangebot manipuliert. Natürlich hat das westliche Establishment nicht daran gedacht, die Schuld dort zu suchen, wo sie hingehört – bei sich selbst. Mehr …

Lindner, Habeck, Baerbock auf Top-Positionen: So könnte Scholz’ Ampel-Kabinett aussehen. Die Koaltionsverhandlungen kommen voran – und die Ampelregierung rückt näher. In Berlin beginnen hinter den Kulissen bei den Parteien auch erste Personalabsprachen. So könnte das rot-gelb-grüne Kabinett aussehen. Die Ampelregierung nimmt inhaltlich Gestalt an. Was aber heißt das personell? Wer könnte was werden? Zwei Vizekanzler sind im Gespräch – doch Baerbock ist nicht dabei. Derzeit sieht das Lagebild so aus: Mehr

„Die Spaltung überwinden“. Es stimmt nicht, dass es keine kritischen Künstlerinnen und Künstler in Deutschland gibt. Die mutige und niveauvolle Aktion #allesaufdentisch zeigt dies deutlich. Wahr ist jedoch, dass niemand „einfach so“ die Coronapolitik im Land kritisieren und dabei hoffen darf, unzensiert und undiffamiert davonzukommen. So weit ist es gekommen, dass eine Gesellschaft den Einsatz für Demokratie und Grundrechte sanktioniert, statt deren Gegner zu bekämpfen. Nicht nur, dass die Künstler finanziell durch die Lockdowns ausgetrocknet wurden — sie finden sich auch mit moralischen Dilemmata konfrontiert, die früher nicht denkbar gewesen wären. Sollen sich ungeimpfte Auftretende etwa vor jedem Gig testen lassen? Müssen sie für ihre der Regierungslinie widersprechende Überzeugung ihren Beruf aufgeben? Und wie geht man als Impfskeptiker damit um, vor einem 2- oder 3G-Publikum spielen zu müssen, während ausgerechnet der politisch besonders bewusste Teil der Zuhörer draußen bleiben soll? Mehr …

Ampelpläne zu Mindestlohn, Steuern, Klimaschutz Auf dieses Papier haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf ein erstes gemeinsames Sondierungs-papier verständigt. Hier sind die wichtigsten Punkte im Überblick. Mehr …

Droht im Winter ein Energie-Chaos? – Gasknappheit in Deutschland!

Peinlich: Die Welt lacht über Berlins BER. Chaos-Flughafen BER: Jetzt droht auch noch die Schuldenfalle

Zwei Linksextremisten nach Angriff auf Gewerkschafter verurteilt. Antifa schlug Maßnahmenkritiker ins Koma: Langjährige Haftstrafen! Die beiden Linksextremisten Joel P. und Dyar A. wurden am Dienstag vom Landgericht Stuttgart zu Haftstrafen von viereinhalb und fünfeinhalb Jahren verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass die beiden im Mai vergangenen Jahres am Rande einer coronamaßnahmenkritischen Demo in Stuttgart drei Männer brutal attackierten. Ein Opfer wurde lebensgefährlich verletzt, lag mehrere Wochen im Koma. Ein anderes Opfer ist nach zahlreichen Schlägen gegen Kopf und Gesicht auf einem Auge fast blind, der dritte Geschädigte kam mit einer schweren Gehirnerschütterung davon. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Mehr …

Grüne rechnen mit Neuverschuldung in dreistelliger Milliardenhöhe

Deutschland rutscht ab in die Wirtschaftskrise: Inflation, Energiekrise, Rohstoffmangel. Erdöl und Erdgas werden Mangelware, Strompreise schießen in den Himmel, die Inflation bricht Rekorde, die Industrie verzeichnet Auftragsrückgänge. Deutschland rutscht in eine schwere Wirtschaftskrise. Mehr …

Über 50 Tote und 20 Jahre Geldverschwendung reichen offenbar nicht. Merkel: Wir werden weiter Geld ins Afghanistan der Taliban schicken

CO2-Besteuerung zurücknehmen, EEG-Umlage abschaffen, Mehrwertsteuer senken. AfD fordert Abschaffung der CO2-Steuer: Das sei die beste »Spritpreisbremse«

Erster deutscher Stromanbieter bricht unter Preissteigerung zusammen

Zehn Punkte, die Deutschland in den Ruin treiben

Preis für Erdöl schießt durch die Decke

Das größte Menschheitsverbrechen aller Zeiten und seine Täter. Die Zeit ist reif, der Wahrheit ins Angesicht zu sehen und sie offen auszusprechen, wenn die weiße Menschheit, voran die deutsche, noch in letzter Minute gerettet werden will. Die Zeit ist reif, weil der Feind endgültig überzogen hat. Die Menschen weltweit wachen auf wie aus einem hyp-notischen Tiefschlaf. Sie reiben sich die Augen: Was ist mit uns geschehen, und was geschieht gerade mit uns? Um das zu begreifen ist es notwendig, auch Tatsa-chen längst vergangener Zeiten mit ins Auge zu fas-sen, um das heutige Geschehen voll ermessen zu können, das aus ihr hervorgegangen ist. Mehr …

SPD-Politiker Karl Lauterbach: Warnt vor Heroin im Haschisch und fordert deshalb Legalisierung. Mit einer Ampel-Koalition steigen die Chancen auf eine Legalisierung von Cannabis. Nun sprach sich auch der SPD-Politiker Karl Lauterbach für eine Legalisierung aus: Dadurch könne man dem angeblichen Handel von “mit Heroin versetztem Straßencannabis” den Riegel vorschieben. Mehr …

Weidel: Deutschlands Schlitterpartie in die Krise – Die etablierte Politik stellt sich taub. Die führenden Wirtschaftsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für 2021 deutlich gesenkt. Die Fraktions-vorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel erklärt dazu: „Deutschland schlittert gerade sehenden Auges in die nächste Wirtschaftskrise. Die Auswirkungen der schwer gestörten globalen Lieferketten und des sich verschärfenden Mangels an Schlüssel-Rohstoffen und Vorprodukten sind in ihrer ganzen Wucht noch gar nicht absehbar." "Mittelstand und Mittelschicht geraten in diesem Winter in eine Mühle aus Preissteigerungen auf breiter Front, explodierenden Energiekosten und drückend hohen Steuern und Abgaben auf der einen und drohender Arbeitslosigkeit durch Niedergang und Umwälzung ganzer Branchen auf der anderen Seite. In einer solchen Lage muss es oberste politische Priorität haben, den Druck der staatlichen Lasten auf die Bürger zu vermindern, kostspielige ideologische Projekte mit fragwürdigem Ausgang wie ‚Energiewende‘ und CO2-Besteuerung auszusetzen und Bürgern, Steuerzahlern und der mittelständischen Wirtschaft wieder mehr Luft zum Atmen zu geben. Mehr …

Hohe Energiepreise: EU-Kommission fordert schnelles Handeln – Berlin will vorerst nichts tun. Am Mittwoch hat die EU-Kommission eine sogenannte „Toolbox“ zur Senkung der Energiepreise vorgestellt. Diese Werkzeuge können die EU-Länder anwenden, ohne gegen die europäischen Wettbewerbsregeln zu verstoßen. Die Bundesregierung will aber offenbar zunächst keine Maßnahmen vornehmen. Europäische Haushalte und Unternehmen sollten nach Ansicht der EU-Kommission möglichst schnell vor den rasant steigenden Energiepreisen geschützt werden. Doch die Bundesregierung will bisher davon keinen Gebrauch machen. Mehr …

Grüne Regierungsbeteiligung. Familien droht der ideologische Zugriff des Staates. Die Grünen setzen zum Sprung ins Kabinett an, mit reichlich ideologischem Gepäck im Rücken. Manche von ihnen geben schon jetzt öffentlich Einblick, was mit einer linksgrünen Regierung auf die normalen Bürger zukommt. Mehr

Historisch. Eine Mio. Bayern können die Regierung in Bayern stürzen. Landtag unter Söder ab 14. Okt. unter Druck.

Betriebsrat: Opel droht Entwicklern mit Jobverlagerung nach Marokko. Laut einer Mitarbeiter-Info des Betriebsrats sei Beschäftigten des Entwicklungszentrums in Rüsselsheim in Personalgesprächen gedroht worden, ihre Aufgaben aus Kostengründen nach Marokko zu verlagern. Sie sollten sich nach einer neuen Tätigkeit umsehen. Das Unternehmen äußerte sich am Mittwoch zunächst nicht zu den Informationen. Mehr

Die rote Karte. Das „Volksbegehren zur Abberufung des bayerischen Landtags“ bietet den Bayern die historische Chance, sich der übergriffigen Söder-Regierung zu entledigen.

339 Datenabfragen – Klinik-Mitarbeiterin soll linksextremer Szene zugearbeitet haben.

Aufgedeckt: So nahe stand der Sozialist Olaf Scholz dem SED-Regime in der DDR. Erstaunlich, dass sich bislang kaum jemand für die Biografie von Kanzlerkandidat Olaf Scholz interessiert hat – insbesondere für die Anfänge seiner politischen Karriere in der SPD, als er eine innige Nähe zum SED-Regime in der DDR pflegte. Dabei ist dieses Kapitel in seinem Lebenslauf von besonderem Interesse, schließlich bezeichnete sich Scholz damals selbst als glühenden Marxist. Mehr …

Antifa-Todeslisten: Die Spur führt ins Universitätsklinikum Magdeburg. In Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt steht ein schwerwiegender Verdacht im Raum. Offenbar sammelte die Antifa über eine Mittelsfrau in Magdeburg jahrelang ungestört die Adressen von politischen Gegnern. Brisant: Die Daten stammen aus den Einwohnermeldeämtern. Besteht ein Zusammenhang mit Todeslisten? Mehr …

Der Klassenkrieg. Die Armut in Deutschland führt in jedem Jahr zu vorzeitigen Todesfällen in sechsstelliger Zahl — global gesehen, sind es weitaus mehr, für die unser Land mitverantwortlich ist. Mehr

Stasi-Informanten, SED-Funktionäre und Verfassungsfeinde: Das letzte Aufgebot der Linken. Nur durch ein Wunder ist der Linkspartei der Einzug in den 20. Deutschen Bundestag gelungen. Obwohl sie unter der Fünf-Prozent-Hürde blieb, darf sie 39 Abgeordnete in das deutsche Parlament entsenden. Wer vertritt die Partei demnächst im Bundestag – und wer muss seine Sachen packen? Ein Blick in die künftige Fraktion der Linken. Mehr …

CANNABIS LEGALISIERUNG Klartext von Richter - Brandrede für Freigabe von Marihuana WELT Interview

Miriam Hope - Ein wunderbares Schlupfloch kommt jetzt aus Hamburg!

Deutscher Journalistenpreis: "Welt"-Artikel trotz gerichtlich untersagter Falschaussagen prämiert. Die Jury des Deutschen Journalistenpreises hat einen Artikel der Zeitung "Die Welt" über angebliche chinesische Propaganda ausgezeichnet, dessen ursprüngliche Version verfälschte Zitate und frei erfundene Aussagen enthielt. Der Beitrag musste aufgrund eines Gerichtsurteils geändert werden. Eine Social-Media-Aktivistin hatte sich gegen den Artikel erfolgreich gewehrt - und ist jetzt empört. Mehr …

„In Neukölln ändern sich die Machtgefüge“.

Warum Deutschland mit einer linken Ampelregierung eine epochale Gewaltwelle droht. Nach dem Wahlsieg und dem Linksrutsch durch die Demokraten fließt das Blut auf Amerikas Straßen. Die Tötungsdelikten haben um 30 Prozent zugenommen. Sicherheitsexperten warnen: Sollte hierzulande eine linke Ampelregierung ins Amt kommen, droht Deutschland das gleiche Schicksal. Mehr …

Neuer Bußgeldkatalog: Rasen wird teurer. Monatelang hatten Bund und Länder über Raser-Strafen gestritten. Der Kompromiss ist heute im Bundesrat: Blitzer- und viele andere Vergehen werden teurer. Aber bringen höhere Bußgelder auch mehr Schutz? Mehr ...

Wirtschaftsverbände fordern Modernisierungsschub von der möglichen Ampelregierung unter SPD-Kanzler Olaf Scholz.

Die Propagandastrategie wird weiter gefahren: Coronalage in Deutschland Robert Koch-Institut meldet 10.429 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist nach Angaben des RKI wieder leicht gestiegen. Zudem wurden binnen 24 Stunden 86 weitere Coronatote registriert. Sorge bereitet die Lage an den Schulen. Mehr

07.10.2021 neu: Die deutschen Medien bekommen ihre Ampel. Seit dem Abend der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz schreiben und senden die tonangebenden Medien sie herbei: Die Ampel (SPD, Grüne, FDP). Mehr

Ex-Verfassungsrichter: Karlsruhe offenbart "erschreckenden Mangel an richterlicher Zurückhaltung". Das Dinner des Bundesverfassungsgerichts mit dem Bundeskabinett Ende Juni auf Einladung von Kanzlerin Merkel schlägt weiter Wellen. Der ehemalige Präsident des Verfassungsgerichtshofs NRW, Michael Bertrams, konstatiert einen "erschreckenden Mangel an richterlicher Zurückhaltung und Sensibilität" Mehr …

Flughafen Frankfurt: IS-Frauen bei Einreise verhaftet – ihnen werden DIESE Gräueltaten vorgeworfen

Hauptstadt des Chaos: Droht eine Wiederholung der Wahlen in Berlin? Immer mehr neue Pannen kommen in der Hauptstadt ans Licht. Nun sollen Experten von außen herangezogen werden, wie Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) entschuldigend am Dienstag in Berlin mitteilte, denn das Gesamtausmaß liege noch nicht vor. Auch eine Wahlwiederholung ist nicht ausgeschlossen. Mehr …

Höchster Verfassungsrichter a. D.: "Vertrauen in Handlungsfähigkeit des Staates ist erschüttert". Hans-Jürgen Papier stellt klar: Die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen müssen diese dringend rekapitulieren, der Rechtstaat ist für viele Bürger nur noch Illusion. Der Ex-Präsident des Verfassungsgerichts fordert: So etwas darf nicht noch einmal passieren – und warnt vor neuen Bedrohungen. Mehr …

Offener Brief: ARD-Mitarbeiter prangert Corona-Berichterstattung an. Massive Vorwürfe gegen GEZ-Rundfunk: »Ich kann nicht mehr«. Einem Mitarbeiter der ARD platzt der Kragen. Der öffentlich-rechtliche GEZ-Zwangsbeitrags-Rundfunk predigt zwar immer »Vielfalt« und »Diversität«, doch wenn es um Meinungsvielfalt geht, wird zensiert oder werden Menschen denunziert. Mehr …

16 Jahre Merkel: Bilanz einer Höllenfahrt. Merkel machte Politik für Unpolitische, zugeschnitten auf den herunternivellierten Homo bundesrepublicanus. Ihre eigene Partei entkernte sie bis zur Unkenntlichkeit. Unliebsame Kritiker, wie noch verbliebene Konservative oder christliche Lebens-schützer, ließ sie zeitig verbannen und ersetzte sie durch eine Clique ihr ergebener, vornehmlich weiblicher Jasager und dilettantischer Nichtskönner, die der Lebenswirklichkeit der einfachen Menschen völlig entfremdet waren und sich den Staat restlos zur Beute machten. Mehr …

Jetzt droht der Nudel-Schock an der Kasse. Nicht nur die Energiepreise rasen nach oben – auch Einkaufen wird immer teurer: In den Supermärkten droht in den nächsten Monaten eine massive Preiswelle! Mehr …

Deutsche Terroristinnen aus Gefangenenlager in Syrien gerettet. Darauf kann Deutschland doch wirklich stolz sein. Der SPIEGEL meldet: Deutsche Dschihadistinnen aus Gefangenenlager in Syrien gerettet. Nach Ankunft in Frankfurt (auf Steuerzahlerkosten) kamen sie dann bei uns in den Knast. Mehr …

Experten warnen: So gefährlich ist Facebook für die Meinungsfreiheit. Mega-Kritik nach dem Mega-Blackout! Nur einen Tag nach dem siebenstündigen Ausfall von Facebook, Instagram und WhatsApp steht der Mutterkonzern Facebook Inc. massiv unter Feuer. In einer Anhörung vor dem US-Senat packte Ex-Mitarbeiterin Frances Haugen über die Praktiken des Unternehmens aus: „Ich bin heute hier, weil ich glaube, dass Facebooks Produkte Kindern schaden, Spaltung befeuern und unsere Demokratie schwächen.“ Mehr

Lieferengpässe in Deutschland: Gibt es bald Zustände wie in England? München - Es ist ein gewaltiges Problem, das nun seinen Höhepunkt erlebt. In den vergangenen Monaten deuteten sich bereits viele Schwierigkeiten im globalen Handel und den Transportbedingungen an. Jetzt schlagen die internationalen Transportverbände mächtig Alarm. Drohen bald britische Verhältnisse in Deutschland? Mehr

Söder MUSS zurücktreten! Ausgangssperre war rechtswidrig – OLI

Nachrichten AUF1 vom 5. Oktober 2021

allesaufdentisch Antidemokratische Sprache

Der Winter wird teuer Warum gehen die Energiepreise durch die Decke?

Tichys Ausblick - „Erzwingen Pannen in Berlin Neuwahlen“

Annalena und andere unwürdige Schwestern. Frauen in der Politik: Annalena, Julia, Saskia. Katrin, Katja und Renate. Und zu guter Letzt: Claudia Roth, das Schlossgespenst Mehr

„Vertrauen in den Staat erschüttert“ – Ex-Verfassungsgerichts-Präsident zerlegt Corona-Politik Früherer Chef von Karlsruhe fordert juristische Aufarbeitung

Lieferengpässe und CO2-Klima-Politik: 18% weniger Autos produziert. Deutsche Autoproduktion fällt um ein Fünftel zurück. Die deutsche Autoproduktion ist auf den Stand von 1975 zurückgefallen. Vor allen Dingen hat die erhöhte Nachfrage nach Halbleitern zur gedrosselten Kfz-Produktion geführt. Durch die Umstellung auf vermehrt E-Autos ist die Nachfrage nach Halbleitern schneller gestiegen als die Produktion. Mehr …

Ampel-Koalition: Grüne, SPD und FDP für Sondierungsgespräche. Annalena Baerbock und Robert Habeck (Grüne) und etwas später Christian Lindner (FDP) haben heute verkündet, dass sie Sondierungs-gespräche mit der SPD beginnen wollen. Damit ist der Weg frei zur Ampel-Koalition. Doch Lindner spielt den Joker und lässt die Jamaika-Koalition (CDU-Gründe-FDP) im Spiel. Mehr ...

Ich kann nicht mehr. In einem offenen Brief äußert sich ein ARD-Mitarbeiter kritisch zu andert-halb Jahren Corona-Berichterstattung: Ole Skambraks arbeitet seit 12 Jahren als redaktioneller Mitarbeiter und Redakteur beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Wissenschaftlerinnen und Experten, die in der Zeit vor Corona respektiert und angesehen waren, denen Raum im öffentlichen Diskurs gegeben wurde, sind plötzlich Spinner, Aluhutträger oder Covidioten. Als vielzitiertes Beispiel sei hier auf Wolfgang Wodarg verwiesen. Er ist mehrfacher Facharzt, Epidemiologe und langjähriger Gesundheitspolitiker. Bis zur Coronakrise war er zudem im Vorstand von Transparency International. 2010 hat er als Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im Europarat den Einfluss der Pharmaindustrie bei der Schweinegrippe-Pandemie aufgedeckt. Damals konnte er seine Meinung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk persönlich vertreten, seit Corona geht das nicht mehr. An seine Stelle sind sogenannte Faktenchecker getreten, die ihn diskreditieren. Mehr …

Bundesregierung will keine Zahlen zu afghanischen Ortskräften nennen

Minus 18 Prozent: Schockprognose für die deutsche Autoindustrie

Wer für das Berliner Wahlchaos wirklich verantwortlich ist. Die Wahlen vom 26. September sind in vielen Wahlbezirken schwer verunglückt. Immer mehr Pannen kommen ans Licht. Staunend stehen wir vor einem Verwaltungsversagen, das uns in Deutschland unmöglich erschien. Mehr …

Erster Energieversorger in Deutschland gibt auf – Erdgaspreise vervielfacht. Die bundesweite Belieferung mit Erdgas wird eingestellt, vielen Kunden wurden ihre Erdgas-Verträge gekündigt. Ein Energieversorger gibt auf. Mehr ...

Anmerkungen zum Tag der Deutschen Einheit- Merkels Demokratieverständnis. Angela Merkels Ausführungen anlässlich des 31. Jahrestages der deutschen Vereinigung waren hoffentlich Kanzlerin Merkels letzte große Rede. Wie immer sparten die Haltungs-Medien nicht mit überschwänglichem Lob. Ein „kleines Vermächtnis“ seien ihre Worte gewesen. Wenn das so ist, sollten wir uns das genauer ansehen. Mehr …

Er gehört zu ihr, der allerliebste Amir Auswirkungen von Merkels Migrationspolitik: Drohungen gegen Polizei und mehr...

Angela Merkels Hinterlassenschaft: Das Erbe einer moralisierenden Abrissbirne

„Olaf Scholz macht sich erpressbar“ . In der Cum-Ex-Affäre um Steuerbetrug durch trickreiche Aktiendeals spielt die Hamburger SPD eine dubiose Rolle. Für den möglichen Bundeskanzler Olaf Scholz könnte das noch gefährlich werden, warnt der Finanzexperte und ehemalige Bundestagsabgeordnete der Linken Fabio De Masi. Mehr ...

Nach der Bundestagswahl: Bitcoin & Co: Was denken die Parteien über Krypto und den digitalen Euro? Über Kryptowährungen unterscheiden sich die Meinungen der Parteien erheblich. Was ist nach der Bundestagswahl geplant? Mehr ...

Wirtschaftswoche: Bundestag verbietet Scholz-Ministerium das Aufbewahren von Geheim-papieren

Neues Deutschland: Die Büchse der Steuer-Pandora

Der Mann ohne Moral: Gesundheitsminister Jens Spahn, Leichenfledderer des Fiskus. Obwohl es praktisch nichts gibt, was er richtig gemacht hat, präsentiert sich der Gesundheitsminister Jens Spahn als vermeintlicher Retter Deutschlands. Die Wirklichkeit ist eine andere. Denn in der Geschichte der Bundes-republik gab es wohl keinen Minister der noch krimineller agierte. Mehr …

SEK setzt Taser ein: 39-Jähriger stirbt nach Polizeieinsatz. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei hat in Garbsen am Freitag einen 39-Jährigen mit einem Taser überwältigt. Er starb noch am selben Tag. Eine Obduktion soll nun die Todesursache klären. Es könne etwa eine Woche dauern, bis das Ergebnis aller rechtsmedizinischen Untersuchungen vorliege, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Hannover am Dienstag. Bei dem Einsatz am frühen Freitagmorgen habe es "eine Bedrohungslage" gegeben. 39-Jähriger hatte selbst die Polizei gerufen. Der 39-Jährige hatte in der Nacht zu Freitag nach Angaben der Polizei den Notruf gewählt und wirre Angaben gemacht. Als Polizeibeamte ihn zu Hause sprechen wollten, bedrohte er sie unter anderem mit einem Messer. Daraufhin brachten die Polizisten die Ehefrau in Sicherheit, zogen sich zurück und forderten Hilfe des SEK an. Die Einsatzkräfte überwältigen den Mann am frühen Freitagmorgen. Als sich sein Gesundheitszustand verschlechterte, wurde er in ein Krankenhaus gebracht, wo er am Freitagabend starb. Mehr …

Globaler Ausfall der Onlinedienste wurde eine Viertelstunde vor Beginn auf 4chan angekündigt. Der jüngste globale Ausfall zahlreicher Onlinedienste wurde etwa 15 Minuten vor Beginn auf dem englischsprachigen Imageboard 4chan angekündigt, der Wiege der Anonymous-Bewegung. Doch nicht alle Ausfälle traten wie angekündigt ein. Mehr …

Steckt die CIA hinter den durchgesickerten "Pandora Papers"? Die "Pandora Papers" werden als Enthüllung gefeiert, die Licht auf die Finanzen der Weltelite werfen. Doch sie werfen auch Fragen auf – nicht zuletzt, weil in den Enthüllungen nicht eine Person aus den USA genannt wird. Das könnte ein Hinweis auf den Ursprung der Daten sein. Mehr …

Lkw-Fahrer: Was in Großbritannien passiert, droht auch Deutschland. Die britische Versorgungskrise, die durch den Mangel an Lkw-Fahrern ausgelöst wurde, war für RT DE Anlass, die Lage in Deutschland unter die Lupe zu nehmen. Die ernste Krise bestätigten uns beide Gesprächspartner, aber ihre Lösungen unterscheiden sich deutlich. Der Zusammenbruch des britischen Gütertransports ist quer durch Europa Anlass für Schlagzeilen. Es sind nicht nur die Läden leer, auch ganze Produktionszweige stehen still, weil Ausgangsmaterialien nicht geliefert werden können. Der Grund dafür ist ein massiver Mangel an Lkw-Fahrern. Mehr …

Tag der Einheit: Merkels persönliche Botschaft zum Abschied. Zum Abschied wurde Angela Merkel ungewöhnlich persönlich. Für die Bundeskanzlerin war es mutmaßlich der letzte Tag der Deutschen Einheit im Amt, und sie nutzte ihn für zwei große Botschaften: Setzt euch ein für die Errungenschaften der Demokratie! Und tut die wichtigen Erfahrungen der Ostdeutschen nicht einfach ab! Mehr …

Pandora Papers. Neues Steueroasen-Leak belastet Hunderte Politiker. Seit Jahren beteuern Politiker weltweit, Steueroasen bekämpfen zu wollen. Jetzt enthüllen die Pandora Papers heimliche Offshore-Geschäfte von mehr als 330 Politikern und Amtsträgern aus fast 100 Ländern – darunter 35 derzeitige und ehemalige Staats- und Regierungschefs. Mehr …

Im Stillen will Scholz schon mal die Pflöcke einschlagen. Kanzlerkandidat Scholz setzt darauf, dass sich Grüne und FDP schnell für ein Ampel-Bündnis aussprechen. Genau deshalb gibt sich die SPD nach außen schmallippig. Es geht beim ersten SPD-FDP-Treffen und später am gleichen Ort beim Treffen von SPD und Grünen um vertrauensbildende Maßnahmen, damit es mit der ersten Ampel-Koalition im Bund klappt. Entsprechend karg ist die Kommunikation zu dem, was hinter den Türen besprochen wird. Das Ziel von Scholz ist es, schnell in Koalitionsverhandlungen einzusteigen, auch um die Unordnung der Union zu nutzen, um Pflöcke einzuschlagen, damit er Kanzler werden kann. Mehr …

Grüne: Baerbock und Habeck stimmen auf Krisenmodus und "radikale" Politik ein. In der Hauptstadt schwören die Grünen ihre Mitglieder auf "vier anstrengende Jahre" ein: Co-Chef Habeck betonte mit Blick auf die "globale Erderwärmung", die Politik solle so radikal sein wie die Probleme sein. Ex-Kanzlerkandidatin Baerbock verriet, dass es "Zeit für einen echten Aufbruch" sei. Mehr …

Der Pyrrhussieg. Die Bundestagswahl 2021 geriet zu einer Selbstfeier der Corona-Blockflöten, die erkennbar im eigenen Saft schwammen und keine wirkliche Opposition hochkommen ließen. Aus den Medien schallten tagein, tagaus die gleichen Phrasen. Wer anders dachte, war gesellschaftlich geächtet und musste mit beruflichen Nachteilen rechnen. Es wurde fleißig bespitzelt und denunziert, und ob man ins Ausland reisen konnte, war auch eher Glücksache. Wem dieses Szenario bekannt vorkommt, wer es gar mit heutigen Corona-Verhältnissen zu vergleichen wagt, dem sei Vorsicht angeraten. Er könnte allzu leicht in den Verdacht geraten, ein DDR-Bagatellisierer zu sein. Die Bundestagswahl 2021 hat offenbart, in welchem Verfallsstadium sich dieser Teil der „freien Welt“ mittlerweile befindet. Es herrschen erstickende Denkverbote und ein miefiger Etabliertenklüngel, der sich von jeder politischen Frischluftzufuhr abschneidet und nur noch bestrebt ist, die eigene Herrschaft — in welcher Personenkonstellation auch immer — über die Runden zu retten. Vergleiche mit „damals“ transportieren jedoch auch eine ermutigende Botschaft. Denn wie wir wissen, war die scheinbar festgefügte Regentschaft der Grauen Herren nicht von ewiger Dauer Mehr …

„Töten wir die Schweine“: Linksextreme veröffentlichen Mordaufruf gegen AfD-Politiker. „Töten wir die Schweine der AfD mittels Sprengstoff“, hieß es in einem Hetzaufruf, der am 13. September auf einer vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremen Webseite veröffentlicht wurde. In einem Anhang des Pamphlets standen alle Wohnadressen der Politiker sowie eine präzise mehrseitige Anleitung zur Herstellung von gefährlichen Sprengsätzen. Das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigte FOCUS, dass in der zweiten Septemberwoche im Internet mehrere Beiträge veröffentlicht wurden, in denen zur Gewalt gegen AfD-Mitglieder aufgerufen worden sei. Die für den Personenschutz von Politikern verantwortliche BKA-Sicherungsgruppe Berlin und der polizeiliche Staatsschutz sind alarmiert. Zusätzlich ermitteln zwei Landeskriminalämter gegen die unbekannten Täter, die aus den Reihen der linksextremistischen „Antifa“ stammen sollen. Mehr

“Transgender-Kinder”: Experten prangern schweren Kindesmissbrauch an. In einem Brief haben sich französische Mediziner, Psychologen und prominente Akademiker verschiedener Fachrichtungen an die Öffentlichkeit gewandt: Sie kritisieren darin einen “schwerwiegenden Irrweg”, der im Namen der Emanzipation des “Transgender-Kindes” beschritten werde: “Rein auf der Grundlage von Gefühlen, die als Wahrheit dargestellt werden” käme es zu lebenslangen radikalen medizinischen Eingriffen am Körper von Kindern und Jugendlichen. Insbesondere verunsicherte Mädchen sind von diesem um sich greifenden Trend betroffen. Im Mainstream finden diese Warnungen keine Beachtung. Mehr …

Netz rastet über BBK-Ratschläge bei Stromausfall aus: Warme Kleidung und selbstgebauter Teelichtofen. Vor dem Hintergrund der steigenden Energiepreise in Europa hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ein Video mit Ratschlägen, wie man einen Totalausfall des Stromnetzes übersteht, veröffentlicht. Viele User reagierten empört darauf. Mehr …

04.10.2021 neu: "Pandora Papers" enthüllen geheime Geschäfte von Politikern und Promis | DW Nachrichten

WA57 Bundesregierung Rausschmiss im Mai! – Christoph Hörstel 2021-10-4

Olaf Scholz und Wirecard - Ein Resümee aus dem Untersuchungsausschuss. Sollte unbedingt angeschaut werden, dann es werden größere Zusammenhänge hörbar. Auf politischer Ebene gibt es keine Moral und keine Verantwortlichkeit mehr. Eine Demokratie, welche dem Wohl des Volkes dient, sieht anders aus. Wieder einmal sollte gelten: die Verantwortlichen müssen zur Verantwortung gezogen werden. Mehr …

Erdgas und Energiepreise. Wie der Spiegel über die Situation auf dem europäischen Gasmarkt desinformiert.

Für mehr Rechte der Nutzer sozialer Medien: Netzwerkdurchsuchungsgesetz wird erweitert

Der Autobauer Opel schließt sein Werk in Eisenach von kommender Woche an vorerst bis zum Jahresende. Grund dafür ist der globale Chip-Mangel, ein sehr wichtiges Bauteil in der Automobilbranche.

Götzls NSU-Urteil war kein Ausrutscher? Die Ermordung von Parkhaus-Besitzerin Charlotte Böhringer († 59) ist einer der spektakulärsten Kriminalfälle Münchens: Am 15 Mai 2006 wird die Millionärin in ihrer Penthousewohnung über ihren Parkhaus in München auf unfassbar brutale Art und Weise ermordet – mit 24 Hammerschlägen. Der inzwischen pensionierte Vorsitzende Richter im Prozess von 2008, Manfred Götzl, der später noch den spektakulären NSU-Prozess leiten sollte, schweigt. Die zahlreichen DNA-Spuren, ein durchaus nachvollziehbares Motiv: Das alles hat Götzl zur Überzeugung gebracht, dass Bence schuldig war. Es nagt aber – wie oft bei Indizienprozessen – ein beklemmender, beweisfreier Gedanke: Dass ein noch Unbekannter ein oder sogar zwei Mal in seinem Leben getötet haben könnte. Dass dafür ein oder auch zwei Unschuldige in Haft sitzen. Und dass der eigentliche Täter frei sein könnte. Mehr …

Gelöscht wegen kritischer Corona-Berichterstattung. Zensur: YouTube hat Kanäle von RT Deutsch gesperrt

Bundestagswahl Warum die AfD im Osten stark ist

Dr. Daniele Ganser – »Wir leben in einer revolutionären Zeit«

Der große Kampf von Nazi- Greta und ihren antisemitischen Freunden

Flg.167 – Die Achse im Schloß – Mitschnitte aus einem geheimen Treffen bei dem diverse Redner zur aktuellen Lage gesprochen haben. Es ging um die Plandemie, den Energienotstand und die Außenwahrnehmung Deutschlands. Die Achse des Guten.

Podcast 2021-39 – Der Pyrrhussieg - Eine „Todesliste“ ruft dazu auf 250 Corona-Kritiker zu eliminieren. Fridays For Future bekämpfte einen Wahlstand derBasis. Ungereimtheiten bei den Bundestagswahlen. Wahlbetrug wird offensichtlich. Dies und mehr im Podcast.

Nachrichten AUF1 vom 1. Oktober 2021

Brisante Aussage zu Cum-Ex: „In der Bank knallten die Sektkorken“. Razzien und Ärger im Finanzamt: Die Cum-Ex-Steuergeldaffäre hat Hamburg diese Woche erneut beschäftigt. Erst am Dienstag die Durchsuchungen in den Wohnungen ehemaliger SPD-Politiker und den Räumlichkeiten des Finanzamts, dann am Freitag der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA). Dort sagte ein Sachbearbeiter des Finanzamtes aus, dessen Aufgabe es war, die Warburg-Bank zu prüfen: Innerhalb des Finanzamts für Großunternehmen habe es unterschiedliche Meinungen zur Rückforderung der Steuermillionen gegeben. Mehr …

Berlin Wahl Manipulation - "Demokratie by Design" - Wahlbetrug in Berlin?

Verbeamtungen in Deutschland: 59% Frauenquote – ohne Lehrer!

„Töten wir die Schweine“ – Linksextremisten planen Ermordung von 53 AfD-Politikern. Nach der Bundestagswahl und damit verbunden dem Wahlerfolg sozialistisch, kommunistischer Parteien, sehen Linksextremisten der Antifa die Zeit nun gekommen, politisch Andersdenkende zu ermorden. Eine im Internet veröffentlichte Liste enthält Namen und Wohnadressen von 53 AfD-Politikern sowie eine präzise mehrseitige Anleitung zur Herstellung von Sprengsätzen. Mehr …

Berliner Wahlbetrug: Kreative Demokratiegestaltung. Scheinbar müssen wir für Ballungsräume wie Berlin über alternative Wahlverfahren nachdenken. Die üblichen Methoden sind offenbar den Bedürfnissen von Wahlleitung und Wählern nicht mehr angemessen und sollten daher kreativer gestaltet werden. Mehr

30.09.2021 neu: Die Arbeiter in den globalen Lieferketten warnen vor einem «Systemkollaps». Die Organisationen von 65 Millionen Transportarbeitern schreiben an die Staatsoberhäupter.

Partei "Die Basis" erhält nur 1,35 Prozent der Stimmen – nun ist Ursachenforschung angesagt

Berlin: Wahlbetrug offensichtlich – mehr Stimmen als Wähler, Ergebnisse nur geschätzt.

Neue Aktion #allesaufdentisch fordert offenen Diskurs: Künstler und Wissenschaftler im Gespräch. Nach der Aktion #allesdichtmachen zahlreicher Schauspieler haben einige von ihnen nun eine neue gestartet: #allesaufdentisch. Die Initiatoren wollen einen "breitgefächerten, faktenbasierten, offenen und sachlichen Diskurs und auch eine ebensolche Auseinandersetzung" über die Corona-Krise. Die Videos dazu sind seit Donnerstag online. Mehr …

Berlin: Wahlbetrug offensichtlich – mehr Stimmen als Wähler, Ergebnisse nur geschätzt. Die Dimension der Unregelmäßigkeiten während der Bundestagswahl in Berlin übersteigt wohl alle bisherige Vermutungen. Die skandalösen Vorkommnisse in der Hauptstadt, die deutsche Medien als Versagen der Landeswahlleitung kleinzureden versuchen, entpuppen sich als Wahlbetrug mit ungeahntem Ausmaß. Mehr

Wirkt die Trump-Wahl-Matrix bei uns auch als DARK-WINTER-WAHL. Oder zieht Laschet noch ein Ass aus dem Ärmel?

Klaus Mangold: Drei-Parteien-Koalition wird an Nord Stream 2 nicht scheitern. Der Geschäftsführer der Mangold Consulting GmbH und Honorarkonsul der Russischen Föderation für Baden-Württemberg, Klaus Mangold, hat RT ein Interview gegeben. Er äußerte sich zu Auswegen aus der aktuellen Energiekrise, Nord Stream 2 und dessen Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen und vieles mehr. Zur Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 erklärte Mangold, dass die Diskussionen über das Projekt beendet und die Nutzung der Pipeline endlich genehmigt werden sollte. Er sagte weiter, die endlose Debatte über die Pipeline habe zu nichts geführt und die Beziehungen Deutschlands zu seinen europäischen Nachbarn, insbesondere Russland, nur verschlechtert: „Ich glaube, dass wir bald daran interessiert sein müssen, Energie und Gas aus Russland zu beziehen. Wir brauchen diese Pipeline." Mangold ist zuversichtlich, dass die Gaspreise akzeptabler werden, sobald Nord Stream 2 in Betrieb ist. Was die möglichen Auswirkungen der Pipeline auf die Koalitionsverhandlungen angeht, ist Mangold zuversichtlich, dass das Projekt so oder so befürwortet wird und die Regierungsparteien in der Lage sein werden, einen Kompromiss in dieser Frage zu erzielen. Mehr …

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer: "Wir müssen Lukaschenko das Handwerk legen. Sachsens Minister-präsident Michael Kretschmer will den unerlaubten Einreisen über Belarus und Polen entschieden entge-gentreten. Er fordert deshalb, Polen, Lettland und Litauen bei der Befestigung der EU-Außengrenze zu unterstützen. Man müsse "Lukaschenko das Handwerk legen." Mehr …

Seehofer teilt aus: Hätten Bundestagswahl auch mit Markus Söder nicht gewonnen. Die Bundestagswahlen sind bereits Schnee von gestern. Die Aufarbeitung hat in den Reihen der Union jedoch gerade erst begonnen. Jetzt ätzte der ehemalige CSU-Vorsitzende Horst Seehofer gegen seinen Nachfolger und "Intimfeind" Markus Söder. Diesem wird nachgesagt, der "Kandidat der Herzen" gewesen zu sein. Mehr

Das Lemming-Phänomen. Die meisten Menschen sind selbst zu krass selbstschädigendem Verhalten bereit, wenn eine Mehrheit das verlangt. Würden Sie eine giftige Substanz inhalieren, wenn Sie sehen, dass mehrere andere Menschen im Raum dies seelenruhig tun und nichts dabei zu finden scheinen? Würden Sie zustimmen, dass zwei plus zwei fünf ergibt, wenn eine Autorität dies behauptet und wenn auch Ihr Nachbar, Ihre Schwester, die meisten Kollegen sowie alle Talkshowgäste dem beipflichten? Sagen Sie nicht vorschnell „nein“, denn sozialpsychologische Experimente zeigen, dass die meisten Menschen quasi mehrheitshörig sind. Es sind auch schon Tausende junge Männer mit Hurra-Gebrüll in sinnlose Kriege gezogen, weil sie das Gefühl hatten, die Gesellschaft als Ganzes erwarte das von ihnen. Erfahren Sie nun die psychodynamischen Prozesse in Bedrohungssituationen und weshalb sich eine große Zahl von Menschen darüber einig sein kann, das evident Falsche zu tun. Mehr …

Er packte aus – nun muss er gehen: SWR-Mitarbeiter Ole Skambraks ohne Begründung beurlaubt. Mit deutlicher Kritik an der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung zur COVID-19-Pandemie und der damit verbundenen Politik ist ein SWR-Redakteur am 5. Oktober an die Öffentlichkeit gegangen. Nun wurde er ohne Angabe von Gründen beurlaubt. Mehr …

Bundestagswahl 2021: Peinlich, peinlicher, Laschet als CDU-Chef gesteht Wahl-Niederlage noch immer nicht ein

Die zweite Repressionswelle. Nicht nur das Virus steht einer Rückkehr zur Freiheit entgegen — der nächste autoritäre Angriff dürfte an der Klimafront erfolgen.

Wie im Kommunismus. Berlin: Giffey will Enteignungen politisch umsetzen

Gender, Abtreibung, Steuerausbeutung. Mit der neuen Regierung droht die durchideologisierte Variante der Familienpolitik

Cum-Ex-Skandal Staatsanwaltschaft lässt Haus von Johannes Kahrs durchsuchen. Im Zusammen-hang mit dem Cum-Ex-Skandal haben Ermittler das Haus von Johannes Kahrs (SPD) durchsucht. Die Staats-anwaltschaft Köln ermittelt wegen des Anfangsverdachts der Begünstigung gegen zwei weitere Beschuldigte. Mehr ...

Berlins Bürgerämter bieten offenbar immer weniger Termine an. Die Parteien haben uns im Wahlkampf viele schöne Dinge versprochen. Wichtiger wäre es, dass sie einfach nur die Verwaltung wieder zum Laufen bringen, denn die ist das größte Problem der Stadt Mehr …

Wahlexperte: AfD ist im Osten Volkspartei. DRESDEN. Der Politikwissenschaftler Hans Vorländer hat der AfD eine zunehmende Verankerung in den ostdeutschen Bundesländern bescheinigt. Die Partei habe sowohl der Linken als auch der CDU die Rolle der ostdeutschen Interessenvertreterin abgenommen. „Sie inszeniert sie als die Partei ostdeutscher Interessenrepräsentation. Sie kümmert sich – und man kann manchmal sagen, daß sie das auch wirklich tut“, sagte der Dresdner Wissenschaftler am Dienstag im WDR. Mehr …

Eberswalde: Schulbetrieb wird wegen fehlender Heizung vorerst eingestellt. An der Bürgel-Grundschule in Eberswalde (Barnim) ist wegen zu niedriger Temperaturen in den Kassenräumen der Unterricht am vergangenen Freitag und am Montag ausgefallen. Die Werte lagen nach Angaben der Eberswalder Stadtverwaltung unter der 18-Grad-Celsius-Marke. Damit sei ein Unterricht nicht mehr möglich gewesen. Hintergrund für diese Bedingungen sei eine fehlende Heizungsanlage in dem Schulgebäude. Dort werde aktuell das 120 Jahre alte Gebäude saniert. Eine moderne Heizung auf Holzpellets-Basis soll erst in den Herbstferien, Mitte Oktober, komplett installiert sein. Darüber hatte die Schulleitung per Mail auch die zuständigen Elternsprecher informiert. Mehr …

Freie Schulen in Brandenburg: Bildungsministerium geht im Streit um Lehrergehälter in Berufung. Im Rechtsstreit um die Finanzierung von Freien Schulen hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder) einem freien Träger Ende August Recht gegeben. Dem Urteil zufolge habe das Bildungsministerium die Gehälter der Lehrkräfte an Schulen in freier Trägerschaft zu Unrecht auf dem Niveau von 2018 eingefroren. Auf das Land könnten Nachzahlungen von bis zu 80 Millionen Euro für die rund 180 freien Schulen im Land fällig werden. Geklagt hatte die Waldorfschule Frankfurt (Oder). Sie stand stellvertretend für mehr als 200 weitere Einzelklagen gegen das Bildungsministerium. Mehr ...

"Zentrum für Politische Schönheit" Künstler bekennen sich zu Anti-AfD-Aktion. Die AfD habe ihnen "Woche für Woche ganze Lkw-Ladungen" Flyer geliefert - davon ausgehend, dass das Material an einen Verteilservice für Flyer geht. Den "Flyerservice Hahn" hatte das Künstlerkollektiv allerdings erfunden. Mehr

Das «Impfangebot»: Eine Massen-Nötigung mit Risiken und Todeswirkungen. Dies ist eine ernste Frage: Wo hört eigentlich Gesundheitsschutz auf und wo fängt ein Euthanasieprogramm an?

Wahlanalyse - Die linke Revolution ist gescheitert. Es ist denkbar knapp, aber das wichtigste Ergebnis der Wahl lautet: Die linke Revolution ist gescheitert.

Halbleitermangel: Kurzarbeit bei Volkswagen wird ausgeweitet

Bundestagswahl 2021 Machtkampf in der Union – SPD macht Tempo bei Regierungsbildung. Kann der CDU-Vorsitzende Armin Laschet das Wahldesaster politisch überleben? Die Kritiker mehren sich, ihm droht eine Niederlage im Machtkampf um den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mehr ...

Wissing: Weitere FDP-Gespräche mit Grünen ab Freitag – danach mit Union und SPD

CSU beansprucht nach Niederlage nicht mehr Regierungsbildung

Koalitionspoker nach der Wahl. Scholz sieht Auftrag zur Regierungsbildung bei sich. Der SPD-Kanzlerkandidat feiert sich und die Stimmengewinne bei der Bundestagswahl. Vor Anhängern sagte er: Die Bürger wollen einen Kanzler Olaf Scholz. Mehr ...

Zentralrat ohne Juden. Ein Vorstandsmitglied erzählte mir, die Hälfte seiner jüdischen Gemeinde wolle AfD wählen. Der Zentralrat der Juden rief gerade zur Bekämpfung dieser Partei auf. Finde den Fehler.

Darum hatten die Kämpfer für Enteignung so viel Erfolg. Berlin: Hinter dem Volksentscheid stand eine von langer Hand vorbereitete Kampagne, die deshalb siegreich war, weil es keine kluge und große Gegenoffensive der Wohnungswirtschaft und der liberalen Parteien gab, meint Gunnar Schupelius. Mehr ...

Berliner Wahl-Chaos Die irren Ausreden der Wahlleiterin: ZU wenig Stimmzettel, noch weniger Antworten

Bundestagswahl 2021: Grüne und FDP beginnen mit Vorsondierungen. Am letzten Sonntag haben die Wähler entschieden, wer in den 20. Deutschen Bundestag einzieht. Hier können Sie die Ereignisse rund um den Wahlabend und die Tage nach der Wahl nachlesen. Mehr ...

Fehlende Stimmzettel, stundenlange Wartezeiten: Chaos-Wahltag in Berlin. Den einen fehlten Stimmzettel, den anderen wurden die falschen geliefert, und obendrein gab es stundenlange Wartezeiten: Die Wahlen am Sonntag in Berlin sorgen bundesweit für Schlagzeilen. Grund dafür sind vor allem die chaotischen Zustände, die zeitweise in einigen Wahllokalen geherrscht haben. Mehr ...

Nationalsozialismus und die Bundesregierung der BRD. Am 16. Dezember 2020 hatte die UN-Generalversammlung eine von Russland initiierte Resolution zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus mit großer Mehrheit verabschiedet. Nur zwei Länder stimmten dagegen – die USA und die Ukraine. 130 UN-Mitgliedsstaaten stimmten auf der 75. Tagung der Generalversammlung für die Annahme des Resolutionsentwurfes "Zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen". Lediglich die USA und die Ukraine lehnten das Dokument ab. Deutschland und alle anderen EU-Staaten enthielten sich jedoch im Gegensatz zur Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft. Da auch Deutschland sich enthielt fragte RT-Deutsch auf der aktuellen Bundespressekonferenz nach den Gründen. Mehr …

26.09.2021 neu: Kühne+Nagel warnt vor wachsender Engpass-Gefahr. Der Chef des Schweizer Logistikriesen Kühne+Nagel, Detlef Trefzger, warnt vor einem weltweit stockenden Warenverkehr. Die Lage könnte sich mindestens bis zum chinesischen Neujahrsfest Anfang Februar verschärfen, sagte er dem "Spiegel". Bis dahin könne sich das Risiko verstopfter Häfen oder Terminals sogar noch erhöhen. Auch danach seien die Engpässe voraussichtlich nicht überwunden. Mehr …

26.09.2021 Bundestagswahl: Wahlbetrug in Berlin - Eva-Marie Dörfler spricht

Panne bei Bundestagswahl in Göttingen: Auszählungs-Liste ohne AfD

Unternehmen im Widerstand. Mit den Impfregelungen der Regierungen droht auch in Deutschland eine Zweiklassengesellschaft zwischen geimpften und ungeimpften Menschen. Gerade Unternehmerinnen und Unternehmer geraten zunehmend in die Pflicht, ihre Kunden zu diskriminieren und Menschen ohne Gesundheitspass den Zutritt zu verwehren. Um der drohenden Impfapartheid entgegenzuwirken, lädt das Netzwerk ANIMAP Unternehmen ein, sich zu vernetzen und den Kunden zu zeigen, dass sie bei dieser Diskriminierung nicht mitmachen. Mehr …

Dystopische Aussichten. Wenn in einem System nicht nur Probleme gelöst werden müssen, sondern das System selbst das Problem darstellt, hilft nur radikaler Wandel.

Totalitäre Endzeitstimmung

Kinder in Not. Minderjährige erleben derzeit eine Pandemie psychischer Störungen — die Gesellschaft versagt vor der Aufgabe, ihnen eine angemessene Behandlung zukommen zu lassen.

Fenster zum Kitsch. Der Umgang mit toxischen Mischungen stellt Anforderungen ― auch beim Schreiben.

Die Vertrauensfrage. Wenn wir unser Leben nicht auf dem Altar des Fortschritts opfern wollen, müssen wir jetzt eine andere Richtung einschlagen

Podcast 2021-38 – 2 Artikel von RT U-Boot-Streit und die neuen Kräfteverhältnisse in Europa. Paris: Europäer müssen Allianzen überdenken.

Armin Laschet, ein katholischer Politiker und Opus-Dei-Versteher…

Prof. Dr. Rainer Mausfeld - Die „Kartellparteien...“ - „Phantom-Mitte...“

Ernst Wolff „Unsere Gesellschaft ist zutiefst krank...“ !!!

Amazing Polly – Drosten, Quandt, Nazis, S. Klatten – Netzwerke, Verstrickungen – Unfassbar!!

Die Demoskopen-Herrschaft. Die Macht der Meinungsforscher und ihre suggestiven Umfrage-ergebnisse untergraben die Demokratie. Die Mehrheit der Deutschen, so ließen es neulich Meinungsforscher mitteilen, sei jetzt für 2G — bedeutet das, dass eine solche Politik demokratisch legitimert ist? Demokratie, so die gängige Definition, ist die Herrschaft einer Mehrheit. Wer könnte ernsthaft etwas dagegen einzuwenden haben? Und doch: Nehmen wir an, die Mehrheit der Weißen würde entscheiden, dass die Minderheit der Schwarzen nicht mehr in Restaurants und Kinos gelassen werden dürfte — wäre das nicht lupenreine Demokratie? Vor allem zeigt der Boom der Demoskopie aber eines: Diese Zunft, die eigentlich dazu bestimmt war, Tatsachen zu dokumentieren, geht in der Mediengesellschaft zunehmend dazu über, die Realität mit zu erschaffen. Mehr …

Der herbeigeschriebene Bürgerkrieg. Das Medienecho auf den Mord von Idar-Oberstein liefert ein mustergültiges Beispiel für die Auswüchse des „Haltungsjournalismus“. Zusammenhänge konstruieren, wo keine sind? Exakt das wird den als „Schwurbler“ betitelten Corona-Skeptikern von den Leitmedien permanent vorgeworfen. Wenn diese Medien jedoch selbst so handeln, gilt dies als investigativer Journalismus. Wäre die Situation nicht so ernst, könnte man darüber lachen. Doch leider liefert das Bild, das die Leitmedien in dieser Angelegenheit vermitteln, genau den Stoff, aus dem Bürgerkriege gemacht werden — das Potenzial, Zündfunke für eine gesamtgesellschaftliche Eskalation zu werden. Mehr …

Grüne Abgeordnete wollen 200 Millionen Klima-Flüchtlinge aufnehmen. Derzeit sorgt ein Video-Ausschnitt in sozialen Medien für Aufregung: Zu sehen sind zwei frisch gewählte Abgeordnete der deutschen Grünen, die mit der schon länger existierenden Idee des Klimapasses sympathisieren. Das würde im Klartext bedeuten, dass 200 Millionen Flüchtlinge aufgenommen werden müssten. Mehr …

25.09.2021 Heute vor 20 Jahren: Als Putin Deutschland im Bundestag die Hand zur Partnerschaft reichte

In bester antisemitischer Gesellschaft

Die Wahrheit führt in sehr vielen Fällen zum politischen Tod! Zitat Karl Lauterbach!

Grüner Finanzminister Danyal Bayaz in BW über Vermögenssteuer „Meine Beamten können nicht jährlich alle Oldtimer und Picassos zählen“. Wir alle, Bund, Länder, Kommunen, haben in der Pandemie enorm viel Geld in die Hand genommen, um gegen die Coronakrise anzukämpfen. Wir haben zum Beispiel Unternehmen unterstützt, Familien geholfen, wir haben viel ausgeben müssen fürs Impfen, fürs Testen, für Schulen. Das ist alles kreditfinanziert, wir haben uns sehr stark verschuldet. Deshalb ist nun die Frage: Wer zahlt das eigentlich zurück? Dass es nicht die Rewe-Kassiererin und die Pflegekraft sein werden, dürfte wohl unstrittig sein. Wer soll dann also wieder die Kasse füllen? Mehr …

Peter-Michael Diestel: "Lebenswerk von Merkel ist die vollständige Ausgrenzung ihrer Landsleute"

Bundestagswahl: Professor beweist systematischen Wahlbetrug bei Briefwahlstimmen. Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renz hat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden. Allein bei der zurückliegenden Bundestagswahl 2017 könnten unglaubliche 13 Millionen Briefwahlstimmen systematisch manipuliert worden sein. Mehr …

Neuauflage des Asylansturms: Staatsversagen und Realitätsverweigerung werden fortgesetzt. Während Griechenland am Fließband Asylbewilligungen verteilt, betätigt sich Weißrussland zur gleichen Zeit als Staatsschleuser. Auf diese Weise fallen derzeit hunderttausende illegale Migranten in Europa ein, die allesamt das Sozialparadies Deutschland zum Ziel haben. Doch der eigentliche Skandal ist ein anderer! Die Bundesregierung kapituliert vor der Neuauflage des Asylansturms. Aus allen Richtungen wird Deutschland durch illegale Migration in die Zange genommen. Der deutsche Staat, der gegenüber den eigenen Bürgern den starken Mann markiert und mit seinem gesamten Repressionsarsenal bedingungslosen Corona-Gehorsam einfordert, duldet den massenhaften Rechtsbruch in passiver Hingabe, läßt sich ohne Gegenwehr überrennen und verdonnert seine Sicherheitsbehörden dazu, die Quasi-Invasion tatenlos entgegenzunehmen. Mehr …

Grüner Müll. Die letzten 15 Jahre habe ich miterlebt, wie sich mein verschlafenes Dorf in ein gentrifiziertes Edelbullerbü verwandelt hat. Es gibt so einige Widersprüche, welche durch „Grüne Kommunisten“ ausgeblendet werden. Mehr …

Bundestagswahl: Professor beweist systematischen Wahlbetrug bei Briefwahlstimmen

Panne bei den Öffentlich-Rechtlichen. Die ARD hat am Freitagabend (24.09.) in einem Laufband eine erste Hochrechnung für die Bundestagswahl eingeblendet – zwei Tage vor dem eigentlichen Wahltermin.

Deutschland ist heute so umständlich und träge wie die Union, die das Land seit 16 Jahren regiert. Aber die Alternativen sind beängstigend

AUF DEM HOLZWEG – Das deutsche Rentensystem benachteiligt die Familien, es werden immer weniger Kinder geboren. Damit untergräbt es seine Stabilität und Zukunftstauglichkeit

Deutschland nach der Wahl – eine Dystopie Der Wahlsieger steht bereits fest: Die grüne Ideologie

"Ganze Landstriche haben keinen Respekt vor anderen Menschen" – so denkt Laschet über den Osten

Jetzt werden Todeslisten für den Montag nach der Wahl erstellt

Es wird gewählt: Deutschland will die Welt retten – und kann es nicht!

Joachim Kuhs (AfD): Verheerende Anzahl an Corona-Impftoten!

Grüne Politamöbe Max Lucks: Früher „Nie wieder Deutschland!“, heute Bundestag

Eine politische Durchsuchung mit Folgen für den Rechtsstaat! Die zunehmende strafrechtliche Verfolgung unbequemer Meinungen und der beängstigenden Brutalisierung der Justiz gegen das Volk! Ein Kommentar zum Zustand der Justiz!

Nahrungsergänzungsmittel-VERBOT durch die GRÜNEN?

KW21-39 Deutschland Mord und Massenmord - Christoph Hörstel 2021-9-23

Corona-Leugner wähnen sich im Weltkrieg. Ein ehemaliger Bundespolizist spricht von einem Staatsstreich, fanatische Impfgegner wähnen sich im "3. Weltkrieg": Angesichts solcher Äußerungen warnen Fachleute vor einer Radikalisierung von Corona-Leugnern. Mehr ...

Firma Deutsche Energiepool - Erster Gas-Versorger geht in die Knie. "In den letzten Monaten haben sich die Beschaffungspreise für Erdgas und für Strom am Terminmarkt rund verdreifacht, die Preise für kurzfristige Beschaffung sind rund verfünffacht", erklärte das Unternehmen. Mit einer solchen Entwicklung habe kaum jemand gerechnet. Deutsche Energiepool habe sich daher "aufgrund wirtschaftlicher Unzumut-barkeit" zu den Kündigungen gezwungen gesehen. Zudem sei beschlossen worden, die bundesweite Belieferung von Erdgas vollständig einzustellen. Wie viele Kunden das betrifft, ist unklar. Mehr …

Fragwürdige Personalie. CDU-Verteidigungsexpertin beschäftigt Ehefrau von Rüstungs-lobbyisten. Die Verteidigungspolitikerin Gisela Manderla (CDU) beschäftigt nach Recherchen von abgeordnetenwatch.de in ihrem Bundestagsbüro die Ehefrau eines hochrangigen Rüstungslobbyisten. Besonders brisant: Zuständig ist diese ausgerechnet für den Verteidigungsausschuss. Mehr …

„Sturm aufs Bundeshaus“ als Medienhetzkampagne entlarvt

Huawei sponsert deutsche Parteien. Die schleichende Unterwanderung durch die KP Chinas in Deutschland

Der betreute Wähler. Läge es allein an den öffentlich-rechtlichen Medien, dann wäre die Bundestagswahl gelaufen. Annalena Baerbock würde mit mutmaßlich über 40 Prozent über die Ziellinie gehen und könnte mit einer gestärkten SPD (25 plus X) locker eine grün-rote Regierung bilden. Abgestraft zögen mit herben Verlusten Union (15 Prozent) und FDP vom Feld. Nicht mehr im Bundestag vertreten wäre die AfD. Logo. Mehr …

Digitalkonzerne zur Kasse bitten. Eine Analyse der OECD-Reformvorschläge und deren Wirkung auf die Besteuerung von Google und Co (Teil 2). Ziel der vorliegenden Studie ist es, die aktuellen Steuerreform-Vorschläge des Industrieländerclubs OECD greifbarer zu machen und die finanziellen Konsequenzen abzuschätzen. Die OECD stellt zwar ein Modell zur Verfügung mit dem jedes Land die Auswirkung unterschiedlicher Reformszenarien auf die eigenen Steuereinnahmen simulieren kann. Aber diese Zahlen sind geheim. Anhand von vier für ihre aggressive Steuervermeidung bekannten Unternehmen (Apple, Facebook, Google und Microsoft) illustriert die Studie die Schwächen des Reformvorschlags. Seit der US-Steuerreform aus 2017 ist ein großer Teil der in Deutschland erwirtschafteten Gewinne aus den Steueroasen weiter in die USA gewandert, wird dort aber noch immer nicht ausreichend besteuert. Die Mindeststeuer würde zu allererst in den USA und nicht in Deutschland fällig und die Neuverteilung der Besteuerungsrechte bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Mehr …

Merkels Unsozial-Politik – 16 Jahre Agenda für Banken und Großkonzerne

Regierung verweigert Antwort: Wieso sind nur vier OSZE-Wahlbeobachter für Bundestagswahl im Einsatz?

Verdacht in Ueckermünde: Jahrelang falscher Psychiater im Ameos-Klinikum?

Neuauflage des Asylansturms: Staatsversagen und Realitätsverweigerung werden fortgesetzt

"Das Land ist erstarrt" – Warum Jürgen Todenhöfer mit einer eigenen Partei antritt

Schicksals-Wahl am 26. September 2021. Nach 16 Jahren Merkel: In welche Richtung driftet Deutsch-land? Wie sieht die links-grüne Zukunft aus? Was wird aus Wirtschaft und Wohlstand? Die Prognosen sind eher düster. Mehr …

Die Horror-Wahl. Deutschland schafft sich ab!

Ein Blick auf das Politiktheater das uns als Matrix vorgeführt wird: Wege zur Macht. Deutschlands Entscheidungsjahr | SWR Doku

Dresden - Waren sie es, die in den letzten Wochen zahlreiche Passanten in und um die Neustadt überfallen und verprügelt haben? Die Dresdner Polizei hat in der Nacht zu Sonntag eine Gruppe von acht ausländischen Jugendlichen und jungen Männern gestellt. Zuvor sollen sie einen 20-Jährigen beraubt, geschlagen und getreten haben. Es war in jüngster Vergangenheit nicht der erste Fall dieser Art. Mehr …

Verrat am Wähler – Geschichte und Gegenwart der Altparteien

SPD-Kandidat Olaf Scholz: Erst Klimanotstand propagieren, dann Wahlkampf mit dem Learjet

Neue Normalität: Brutale Gewalt von Migranten gegen attraktive, emanzipierte, deutsche Frauen

Aufgedeckt: Diese Stalinistin trainiert linksradikale Aktivisten fürs GEZ-Fernsehen

Staatlicher Psychoterror gegen Andersdenkende. „Zersetzung“: Oppositionelle werden heute wie in der DDR fertig gemacht

"Dramatische Situation" Warum werden Nudeln teurer?

"Viel Porzellan zerschlagen" – Merkels aggressive Politik gegenüber Russland. Von ihrem Vorgänger übernahm Angela Merkel ein zwar nicht konfliktfreies, aber intaktes deutsch-russisches Verhältnis. Nach 16 Jahren ist davon nichts übrig. Der europäische Kontinent ist wieder geteilt. Unter Merkel erneuerte sich das Denken in Machtblöcken. Mehr …

Wahl nur mit Maske. Wer bei der Stimmabgabe für die Bundestagswahl keine Maske trägt, kann aus dem Wahlraum verwiesen werden. Diese Regelung gilt für die meisten Bundesländer. Mehr …

COMPACT-TV am 20. September 2021

Abgeordnetenwatch zensiert Antworten von AfD-Bundestagskandidaten

MAD ermittelt gegen Offizier. KSK-Soldaten erneut unter Rechtsextremismus-Verdacht

Mit Panzern und Maschinenpistolen: Thüringer Polizei trainiert für Anti-Corona-Proteste

Brennende Barrikaden und Morddrohung gegen Soko-Chef – „Dann liegst Du im Kofferraum“. Eine antifaschistische Demonstration in Leipzig bleibt nicht friedlich. Schon während des Aufzugs fliegen Steine. Danach brennen Barrikaden. Für die Demonstration war bundesweit mobilisiert worden. Mehr ...

Schäuble warnt vor XXL-Bundestag. „Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet“

Archivmeldung vom 19.09.2017 ein Rückblick: Zehn Jahre nach Kerner Eva Herman packt aus. - Ein Einblick hinter die Kulissen dessen wie das öffentlich rechtliche Fernsehen arbeitet.

Geldwäsche-Sondersitzung: Olaf Scholz und die gefährliche Leiche. Der Finanzausschuss will Finanzminister Olaf Scholz zu FIU und Cum-Ex befragen. Schon im Vorfeld gab es Ärger. Wie viel Transparenz lässt der SPD-Kanzlerkandidat zu? Es ist ein heikler Termin für den SPD-Kanzlerkandidaten. Knapp eine Woche vor der Bundestagswahl wollen die Finanzpolitiker von FDP, Linken, Grünen und auch der Union den Bundesfinanzminister zum Thema Geldwäschebekämpfung grillen. Oder genauer: zum Versagen bei der Geldwäschebekämpfung. Daneben steht auf der Tagesordnung auch das Thema Cum-Ex-Steuerskandal. Bei dem hat Scholz als früherer Erster Bürgermeister in Hamburg ebenfalls eine erklärungsbedürftige Rolle gespielt. Anlass für die Sondersitzung war eine Razzia im Bundesfinanzministerium und auch im Bundesjustizministerium am 9. September. Beamte der Staatsanwaltschaft und der Zentralen Kriminalinspektion Osnabrück suchten nach Dokumenten wegen des Verdachts der Strafvereitelung bei der Geldwäschebekämpfungseinheit des Zolls. Konkret ging es um die Verdachtsmeldung einer Bank über eine millionenschwere Transaktion nach Afrika, die die Financial Intelligence Unit offenbar verbaselte. Die FIU ist, und hier kommt Scholz als Verantwortlicher ins Spiel, eine nachgeordnete Behörde des Finanzministeriums und untersteht damit der Aufsicht von Scholz. Mehr …

Die Kannibalisierung der Industriegesellschaft

Die Diffamierung hat Methode! Regierungskritiker werden gesellschaftlich tabuisiert, indem man sie in Talk-Shows systematisch in die rechte Ecke drängt. Exklusivabdruck aus „Zombie-Journalismus“. Was kommt nach dem Tod der Meinungsfreiheit?“. Mehr …

US-Geopolitiker droht: Deutschland wird einen hohen Preis für Nord Stream 2 bezahlen

Wenn Nord Stream 2 nicht in Betrieb genommen wird, erwartet die EU ein kalter Winter

Bundestagswahl: Deutsch-Russen und Deutsch-Türken driften nach rechts ab

Pakt mit russischen Söldnern? Bundesregierung droht Mali mit Konsequenzen

Tagesschau gibt falsche Informationen - AfD klagt gegen die Berichterstattung

Der Wahn, Milliarden Menschen zu töten ist keine Theorie, sondern Kriegsrealität

Wahl ohne Wahl. Bundeskanzlerin Angela Merkel geht, aber als ihr Erbe scheint uns das politische Klima der Alternativlosigkeit erhalten zu bleiben.

Macron empfängt Merkel zu Arbeitsessen im Elyséepalast

Umfragetief der Union: Merz gibt Merkel eine Mitschuld

Vermummte Autonome in Connewitz. Brennende Barrikaden nach „LinX“-Demonstration in Leipzig. Bei einem linken Protest in Leipzig greifen Autonome die Polizei mit Steinen an, die setzt Wasserwerfer und Räumpanzer ein. Mehr ...

Möbliert, mit Balkon und vom Steuerzahler finanziert: Wohnungen für Migranten in Berlin

Die Akte Olaf Scholz: Seine Worte – Seine Taten – kla.tv

"Schluss mit Verarschung" – Warnstreik bei Airbus und Premium Aerotec in Augsburg

5 Millionen afghanische Migranten vor Deutschlands Toren – das müssen wir verhindern!

Tichys Ausblick - „Nach der Wahl die große Enteignung“

Friedrich Merz wirft Scholz „schäbiges und unwürdiges Verhalten“ vor. Die Reihe der Skandale und Verfehlungen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz reißt und reißt nicht ab: G20-Gipfel in Hamburg, Cum-Ex-Affäre, Wirecard-Skandal, die Razzia der Staatsanwaltschaft in seinem Ministerium, Scholzens Infrage-stellung der Unabhängigkeit der deutschen Justiz und nun wurden sogar Strafermittlungen gegen Scholz‘ Staatssekretär eingeleitet. Eine Aufarbeitung. Der fragwürdige Lebenslauf von Olaf Scholz. Mehr …

Kriminalität in Deutschland explodiert in allen Bereichen. Die AfD-Fraktion des hessischen Landtags brachte ihre diesjährige statistische „Faktensammlung“ heraus. Unzensuriert wird sich aus dem umfassendem Bericht einzelne Themen herausgreifen und darüber in einer Serie berichten. Heutiges Thema ist Kriminalität. Fälle explodieren. Die Statistik befasst sich dabei insbesondere mit den Daten seit 2015, also seit im Rahmen der Flüchtlingskrise insgesamt rund 2 Millionen Asylbewerber nach Deutschland eingereist sind. Die Zahlen sind schockierend. In allen aufgezeigten Kriminalbereichen explodieren die Fälle. Auch ist der Anteil an nicht-deutschen Staatsbürgern deutlich überproportional vertreten. Mehr …

In der Apartheid angekommen: Hunderte Sozialverbände rufen zum Boykott der AfD auf Kommt einem das nicht bekannt vor? Wieder wird zum Boykott von Andersdenkenden (früher Andersgläubigen) aufgerufen. Doch solche Vergleiche verstoßen gegen die politische Korrektheit (früher gegen die Parteivorgaben).

Flutopfer-Verein: Kein Geld von Heckler & Koch. Kreis Rottweil. Das linksversiffte Spendenbündnis für die Flutopfer, die „Aktion Deutschland Hilft“, nahm eine Spende über 15.000 Euro von Heckler & Koch nicht an aus „ethischen Gründen“ und schickte 15.000 Euro wieder zurück. H&K war sauer und schrieb einen Brief. Mehr …

Wieder 600 Millionen an die Taliban und nach der Wahl blechen wir noch 6 Billionen für das CO2

Der lebensgefährliche islamische Terror spielt im Wahlkampf keine Rolle

Hamburg: Antifa schlägt AfD-Mitglied krankenhausreif (Anmerkung der Redaktion: der neue Faschismus agiert im Deckmantel des Antifaschismus.)

Aktuelle Umfrage zur Bundestagswahl: Union holt wieder auf - SPD stabil

Diese Wahl ist für Demokraten verloren – Gelesen von Dr. Paul Brandenburg – Bemerkenswerter Text!

Weltwoche Daily Deutschland, 15.09.2021

Wie Deutschland fremdgesteuert wird - Die Atlantik-Brücke. Was haben Angela Merkel, Friedrich Merz, viele andere führende Politiker und auch Chefredakteure der deutschen Leitmedien gemeinsam? Sie sind alle Mitglieder der Atlantikbrücke. Daher stellt sich die Frage, ob wirklich die Interessen Deutschlands oder nicht vielmehr die der USA durchgesetzt werden. Video ...

Firmen im Wirecard-Dunstkreis. Die Cybersecurity von Regierungen ist eine Frage von nationalem Interesse. In welchem Umfang Österreich und Deutschland auf Firmen mit Bezug zu Wirecard setzen, ist deshalb brisant. Berlin muss sich jetzt mit der Firma von ÖVP-Investor Schütz beschäftigen. Jänner 2020 in Wien: Cyberangriff auf das österreichische Außenministerium (BMEIA), erst nach Monaten gibt das Haus von Alexander Schallenberg (ÖVP) „Entwarnung“. Zuständig für die Internetsicherheit der Botschaften ist zu dieser Zeit unter anderem die Cyan AG von Kurz-Finanzier Alexander Schütz. Sie hat Wirecard-Bezug. 2016 in Berlin: Nach den Spionage-Attacken auf Angela Merkels Handy wächst das Verlangen nach mehr IT-Sicherheit. Den Zuschlag für das neue sichere Phone der Kanzlerin soll die Firma Virtual Solution bekommen. Jahre später taucht auch sie im Umfeld von Wirecard auf. Zu einer produktiven Installation beim Merkel-Handy kam es der Firma zufolge nicht. Jedoch hätten rund 45 deutsche Bundesbehörden den SecurePIM, der Kommunikation absichert, im Einsatz. Die Linken wollen jetzt von der Großen Koalition in Berlin wissen, wie intensiv der Austausch der deutschen Bundesregierung mit Cyberfirmen im Dunstkreis des insolventen Zahlungsdienstleisters Wirecard war bzw. ist. Und: welche Kontakte gab es nach Österreich? Die Merkel-Regierung drückt sich vor Beantwortung Mehr …

Leben mit Apartheid. In einer Welt zunehmender Diskriminierung müssen Betroffene nach Auswegen suchen.

Für 4.000 Euro und 260 Liter Kerosin: Grüner Ministerpräsident Kretschmann lässt sich mit Helikopter zu Wanderung fliegen!

Der parteipolitische Missbrauch der Polizei. Während das Vertrauen der Deutschen auf ihre Regierung von Januar 2020 bis Mai 2020 noch stark angestiegen war, hat sich der rasante Zuwachs bis Januar 2021 umgekehrt. Irgendwas also ist in den vergangenen Monaten der Pandemiebekämpfung und der ökonomisch-sozialen Entwicklung aus Sicht der gewählten Mächtigen schiefgelaufen. Vielleicht waren es die reputationsbeschädigenden Bilder schikanierender und rücksichtslos verhaftender Polizisten nicht nur bei den Demonstrationen sogenannter Querdenker oder die lächerlichen Aufgebote von sehr engagiert scheinenden Exekutivbeamten gegen Ski laufende Familien und andere Harmlose, die einen der vielen Gräben zwischen Politik und Staat auf der einen und dem Volk auf der anderen Seite schufen. Europaweit ähnliche Entwicklungen zeigen, dass ein Unbehagen der Bürger gegenüber einem Staat wächst, der den Pandemie-Bekämpfungsmaßnahmensonderfall zum andauernden Normalzustand erheben möchte. Mehr …

24.09.2021: Wahlen in Deutschland: Professor beweist systematischen Betrug bei Briefwahlstimmen. Der renommierte Wissenschaftler Prof. Jochen Renz hat die Wahlergebnisse der letzten Jahre überprüft. Das Resultat ist erschreckend und lässt darauf schließen, dass Wahlen in Deutschland seit Jahrzehnten im großen Stil gefälscht werden. Allein bei der zurückliegenden Bundestagswahl 2017 könnten unglaubliche 13 Millionen Briefwahlstimmen systematisch manipuliert worden sein. Mehr …

18.09.2021: Integration durch Außenpolitik. Für eine neue deutsche Türkei-Strategie. Über die Religion und neuerdings auch einen deutschsprachigen TV-Sender macht Erdogan jungen Deutschen mit türkischen Wurzeln ein Identitätsangebot. Es ist an der Zeit, dass Deutschland sich in den Wettbewerb mit diesem Angebot begibt. In diesen Wochen jährt sich der Abschluss des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens zum 60. Mal. Die Vereinbarung zwischen der deutschen und der türkischen Regierung legte den Grundstein für eine jahrzehntelange Einwanderung türkeistämmiger Menschen in die Bundesrepublik. Heute haben oder hatten mindestens drei Millionen Einwohnerinnen und Einwohner unseres Landes einen türkischen Pass oder mindestens ein Elternteil, das aus der Türkei eingewandert ist. Diese Menschen prägen unser Land. Zu Recht verwies der Bundespräsident in der vergangenen Woche auf die Lebensleistung und den Beitrag türkeistämmiger Menschen in Deutschland. Doch eine Woche vor der Bundestagswahl 2021 stellt sich auch die Frage, inwiefern türkeistämmige Menschen als Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Deutschland angekommen sind. Schon bei der letzten Bundestagswahl im Jahr 2017 waren über eine Millionen Menschen wahlberechtigt, die selbst oder deren Familien aus der Türkei eingewandert waren. Dass es nicht mehr sind, liegt auch daran, dass noch immer viele Betroffene nicht über den deutschen Pass verfügen. Würde sich Deutschland als echtes Einwanderungsland verstehen, so wäre der Anteil der Türkeistämmigen mit deutschem Pass höher. Doch über Generationen redete sich sowohl die aufnehmende Gesellschaft als auch die türkeistämmige Community ein, als "Gastarbeiter" gehe man irgendwann zurück. Das Gegenteil geschah - doch während der Anteil der Türkeistämmigen über Jahrzehnte immer weiter wuchs, negierte die Bundesrepublik weiter ihre Identität als Einwanderungsland. Mehr …

13.09.2021 neu: Blackout in Dresden: Komplettes Stadtgebiet und Umland ohne Strom

„Privilegiert & voller Vorurteile“: Auswärtiges Amt will Männer umerziehen!

CDU-Wahlkampf: Kanzlerin auf Abwegen

Tichys Ausblick - „Umbruch nach der Wahl oder wird einfach weiter gemerkelt?“

Die islamistische Gefahr spielt im Wahlkampf keine Rolle. Zwei Attacken fanatischer Einzeltäter an nur einem Tag verunsichern die Bevölkerung. Diese Bedrohung wird von der Politik erstaunlicherweise fast vollkommen ignoriert. Und dies auch beim derzeitigen Wahlkampf. Nur ein Thema fehlt vollkommen: Wie schützen wir uns vor den Attacken der Islamisten? Mehr …

Unfassbar: Bundesregierung nutzt Hochwasserhilfe aus, um Corona-Maßnahmen durchzu-setzen! Die Bundesregierung hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes in einem Antrag mit der Fluthilfe gebündelt. Also mussten Abgeordnete den Flutopfern die Hilfe verweigern, wenn sie die Verlängerung der Corona-Maßnahmen ablehnen wollten. Wolfgang Kubicki spricht vom “Verlust moralischer Maßstäbe”. Mehr …

Warum man die SPD auf keinen Fall wählen sollte. — Lindas Einblick

AfD deckt auf: Deutsche Steuerlast weltweit Spitze

Das Sündenregister des Olaf Scholz. Der SPD-Kanzlerkandidat wird zu Recht als „Teflon“-Mann etikettiert. An ihm scheint nichts haften zu bleiben, obwohl er im Amt wiederholt versagte.

Lafontaine über Maas, Merz, Göring-Eckardt und viele andere Altparteienpolitiker: »Blind, dumm oder gekauft«

Ist die Militärregierung (mit SHAEF) tatsächlich in der BRD aktiv?

Bundespräsident Steinmeier. „Wir sind ein Land mit Migrationshintergrund“

Söder liest drastische Hassschreiben vor – und im Saal herrscht die völlige Stille. CSU-Chef Markus Söder stellte auf dem Parteitag in Nürnberg klar, er habe "keinen Bock auf Opposition". Gleichzeitige machte er eine Reihe massiver Beleidigungen und Drohungen gegen seine Person öffentlich. Mehr ...

Wahlkampf im Klassenzimmer – Da geht's dann auch mal ohne Maske. Endlich durchatmen: Für einige wenige Schüler entfiel kurzzeitig die Maskenpflicht im Klassenzimmer. Grund war der hohe Besuch der Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl. Die Kinder durften den Politikern unbequeme Fragen stellen. Mehr …

Aufruhr im Bundestag, als Alice Weidel mit Merkels Regierungspolitik abrechnet!

Arminius Runde Nachrichten Ihr wollt wissen was ihr tun könnt

11.09.2021: Forderungen aus Warschau. Gibt es eine polnische Minderheit in Deutschland? Neben den Minderheiten der Dänen, Sorben, Friesen sowie der Sinti und Roma soll es in Deutschland eine anerkannte polnische Minderheit geben. Das fordert jedenfalls die polnische Regierung. Die Argumente sind fraglich. Für Angela Merkel wird es kein angenehmer Abschiedsbesuch an diesem Samstag in Warschau. Während Polen in den vergangenen Jahren zum fünftwichtigsten Handelspartner Deutschlands avancierte, sind die politischen Beziehungen sichtbar abgekühlt. Unübersehbar war das Mitte Juni, als man den 30. Jahrestag der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages feierte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier absolvierte am 16. Juni lediglich eine mehrstündige Visite in Warschau, bei der er eine Gedenkrede hielt. Der 25. Jahrestag war dagegen noch mit deutsch-polnischen Regierungskonsultationen begangen worden. Neben der umstrittenen Gaspipeline Nord Stream 2 oder den polnischen Reparationsforderungen für die Zerstörungen im Zweiten Weltkrieg gibt es noch ein anderes, in Deutschland kaum beachtetes Thema, welches für Unmut auf beiden Seiten sorgt: die Forderung nach Anerkennung einer polnischen Minderheit in Deutschland. Mehr …

09.09.2021 neu: Letzte Bundestagsdebatte vor der Wahl: Schaulaufen der Spitzenkandidaten

Jan Böhmermann fordert Auftrittsverbot für Andersdenkende

25 Quadratmeter für über 1.000 Euro: Studenten müssen für WG-Zimmer in Stuttgart viel Geld hinblättern

Bundestagswahl: Parteien bieten kaum Antworten auf drängende Fragen

ENTHÜLLUNG Olaf Scholz KOMPLETT ENTLARVT!

Narzissten Teil 1: Politiker, Promis und Influencer

WA52 Diktaturboom und Widerstandsflaute Christoph Hörstel 2021-9-7

Tod des deutschen Botschafters - Maas: Keine Verbindung zwischen Tod und Job. Erst zwei Wochen im Amt, plötzlich gestorben: Nach dem überraschenden Tod des deutschen Botschafters in China, Jan Hecker, sieht Außenminister Maas keine Verbindung zu dessen Job. Der 54-Jährige war vor der Übernahme der wichtigen diplomatischen Funktion in Chinas Hauptstadt als enger außenpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tätig gewesen.Die Ursache seines Todes blieb zunächst unklar. Laut Außenminister Heiko Maas (SPD) deutet nichts auf eine Verbindung zu dessen Arbeit hin. Mehr …

Tod nach wenigen Tagen im neuen Amt: Wer war der Merkel-Vertraute Jan Hecker?

Nichtwähler aufgepasst. Die Argumentation für Wahlverweigerung ist eine alte und erfolgreiche List der Geheimdienste, um die wirkliche Opposition von der Wahl fern zu halten um so die Regierung an der Macht zu halten. Mehr …

Aufruhr im Bundestag, als Alice Weidel mit Merkels Regierungspolitik abrechnet!

Die Ungereimtheiten der Flutkatastrophe 2021 werden aufgedeckt

Die Akte Olaf Scholz: seine Worte – seine Taten

06.09.2021 neu: Da scheint ein mutiger Polizist als Whistleblower unterwegs gewesen zu sein. Während indigene Deutsche wg. GEZ-Gebühren, wg. Verbreiten der Wahrheit, wg. Kleinigkeiten verfolgt, bestraft und mit der weltweit größten Steuerbelastung ausgepresst werden, werden die Invasoren mit Samthandschuhen angefasst. Die Flutung des Landes soll möglichst geräuschlos von statten geht. Wir werden von Kriminellen regiert, wird werden von Kriminellen verwaltet (Behörden, Finanzämter, Gerichte, etc.) und wir werden von Kriminellen mit Lügen überschüttet (Lügenpresse und Öffentlich-Knechtliche). Zitate aus einer Polizeidienstvorschrift NRW:

Falls die Straftat von einem Flüchtling, Asylbewerber oder von einer Person mit Migrationshintergrund (auch gruppenweise) begangen wurde, sollen jegliche Kontakte mit den Massenmedien ausgeschlossen werden.

Falls das Polizeidelikt von einem Flüchtling, Asylbewerber oder einer Person mit Migrations-hintergrund (auch gruppenweise) begangen wurde, soll das Strafverfahren nicht eingeleitet werden, sondern ein Verweis erteilt werden. Hier die Quelle: Vorschriften der POLIZEI NRW bzgl Ausländer

Olaf Scholz bezeichnet Geimpfte als »Versuchskaninchen«

Parlamentarische Kontrollkommission Geheimdienstkontrolle: Landtags-Mediator muss dicke Bretter bohren. Mittlerweile schon seit eineinhalb Jahren wird im Thüringer Landtag über die Besetzung der Parlamentarischen Kontrollkommission (kurz: PKK) gestritten. Deswegen versucht seit einigen Monaten ein von der Landtagsverwaltung eingesetzter Mediator den Streit zu entschärfen - in Gruppen- und Einzelgesprächen mit Vertretern der Fraktionen. Zuletzt ist es allerdings ruhig geworden um den Mediator. Die Konfliktlinie ist klar: Eigentlich stehen der AfD-Fraktion zwei Sitze in der insgesamt fünfköpfigen PKK zu. Aber die anderen Fraktionen haben bisher bei den Wahlen im Landtag die Kandidaten der AfD regelmäßig abgelehnt. Hintergrund ist, dass die PKK den Thüringer Verfassungsschutz kontrolliert. Der Verfassungsschutz wiederum beobachtet die AfD. Und deswegen könne man auch keinen AfD-Vertreter in die PKK entsenden, heißt es vor allem von Linke, SPD und Grünen. Mehr …

Laschets Staatskanzlei hievt Vertraute auf lukrativen Posten

Afghane (29) sticht Gärtnerin mehrmals in den Hals. Es soll ihn gestört haben, dass sie als Frau gearbeitet hat

Wenn Kinder nicht im Erdgeschoss schlafen wollen – wegen der Junkies

Gruppenvergewaltiger verurteilt. Richterin: „Eine Horde wildgewordener Männer stürzt sich auf Frauen“

«Die kommen hier nicht zurecht»: Deutsche Afghanistan-Veteranen warnen vor großzügiger Aufnahme ehemaliger Ortskräfte

Gottesmann Jakob Tscharntke vs die Satanisten: "Merkel und Konsorten sind von Satan ermächtigt"

„Steuerbeamte sind keine Stümper“: Steuergewerkschaft weist Kritik an Betrugsportal scharf zurück

Die Zweifel an der Ehrlichkeit von Olaf Scholz

Fabio de Masi im Podcast „Eine Runde Bundestag“ Die Zweifel an der Ehrlichkeit von Olaf Scholz

Die Ungereimtheiten der Flutkatastrophe 2021 werden aufgedeckt. Die Flutkatastrophe vom Juli 2021 erhitzt immer noch die Gemüter. Denn nicht nur das Unwetter an sich, sondern die vielen Ungereimtheiten und das massive Fehlverhalten vonseiten Politik, Behörden und Leitmedien haben ihre tiefen Spuren hinterlassen. Diese Zeitzeugen-Dokumentation soll dazu dienen, dass die Geschichts-schreibung von den Regierenden nicht abermals zu deren Gunsten manipuliert wird. Video ...

Grünen-Plan will Millionen Afghanen nach Deutschland schleusen!

Plünderungen nach Hochwasser: Über 80 Prozent der Tatverdächtigen sind Ausländer

Irreversibel: Blanko-Migration von „Ortskräften“ wird Deutschland vollends destabilisieren

Wahlkampf: "Querdenker" stürmt Bühne und diskutiert mit Laschet – Lauterbach fassungslos

„Grün, grün, grün sind alle ihre Lügen“

Linksextreme machen Jagd auf Neonazis. »Der Tod der Opfer wird billigend in Kauf genommen«. Schlagstöcke, Baseballschläger, Brandanschläge: In Sachsen und Thüringen gehen linke Kommandos mit äußerster Brutalität gegen Rechte vor. Eine 26-jährige Pädagogikstudentin soll in einer der Gruppen eine Schlüsselrolle spielen. Mehr …

Schluss mit Pestiziden! Verlängert bis zum 30. September! Bienen und Bauern retten!

Nach Afghanistan-Desaster: Kramp-Karrenbauer plädiert für mehr militärische Eigenständigkeit der EU

Baerbock kann sich Meldeportal für Steuerbetrug auch auf Bundesebene vorstellen

Nebeneinkünfte. Hunderttausende Euro von Abgeordneten blieben jahrelang unentdeckt. Seit seinem Einzug in den Bundestag vor vier Jahren verdiente der CSU-Abgeordnete Michael Kuffer mehr als 600.000 Euro nebenher. Rätselhaft ist, warum das erst jetzt sichtbar wird. Mehr …

„Chef-Denunziantin“ Baerbock will „Stasi-Portal“ für ganz Deutschland, doch die Kritik wächst

Dr. Markus Krall - Es wird über NACHT kommen! Dieser SCHOCK wird die Menschen UNVORBEREITET treffen!

Schicksalswahl 2021: Wer die Altparteien wählt, wählt den Totalitarismus

01.09.2021 ein neues Medienportal geht auf Sendung: COMPACT Der Tag – Unsere Pilotsendung JETZT ansehen

Scholz laut Umfragen Sieger im ersten TV-"Dreikampf"

Maas bei Afghanistans Nachbarn: Deutsche Außenpolitik angesichts geopolitischer Macht-verschiebungen

Söder über mögliche Ampelkoalition: "Etwas verdünnter Linksrutsch"

Regierung: Mehrheit der islamistischen Gefährder sind deutsche Staatsbürger oder Doppel-staatler

31.08.2021 neu: Worüber die Kanzlerkandidaten schweigen

Personalausweis als Smartphone-App. Ab Mittwoch (01.09.) können Bürger einen Online-Personalausweis auf ihren Handys speichern – und sich dann ohne die herkömmliche Ausweiskarte identifizieren. Das Smartphone wird mit dieser Smart-eID-Funktion zum „digitales Legitimationsdokument“, wie es das Bundesinnenministerium formuliert. Der Handy-Personalausweis ist gegenüber dem Staat und privaten Stellen gültig. Eine Ausnahme gilt bei Grenzkontrollen. Dort ist weiterhin nur die Personalausweis-Karte bzw. der Reisepass gültig. Mehr …

Corona-Demos halten 5.000 Polizisten auf Trab – UN-Beauftragter wegen Polizeigewalt einge-schaltet l

Sachsen verbietet Gender-Sonderzeichen an Schulen

Lieferzeiten für bestimmte Neuwagen schon über zwölf Monate

Merkel attackiert Scholz: „Ein gewaltiger Unterschied zwischen mir und ihm“

Zukunftsteam mit Altbekannten. Unionskandidat Laschet steckt im historischen Umfragetief. Ein Team soll nun die Wende bringen. Mit dabei: Merz, Bär und der Terrorforscher Neumann.

Merkel hat Deutschland geschafft – Interview mit Markus C. Kerber

Die Bundestagswahl kann manipuliert werden. Die Software der Bundestagwahl ist unsicher, Ergebnisse können gefälscht werden. Das haben Fachleute ZEIT ONLINE demonstriert. Bundeswahlleiter und BSI sind alarmiert. Mehr ...

CDU, Grüne und Linke attackieren Scholz wegen Cum-Ex-Affäre

Ifo warnt vor Vermögensteuer – das DIW widerspricht prompt

Deutschland, ein Paradies für Geldwäscher

Bund will Geheimdokumente zu Wirecard nicht veröffentlichen

Podcast: Deutschland fliegt afghanische Straftäter ein – Warum opfern wir unsere Sicherheit?

In Rettungsfliegern nach Deutschland: Darunter Vergewaltiger und Männer mit gefälschten Papieren

Jetzt sind es 70.000 Afghanen – Heiko Maas im Aufnahmerausch

Vorboten des Unheils?? - Mutmaßliche IS-Unterstützerin in Oberbayern festgenommen

Neuer „Flüchtlingssturm“ aus Afghanistan: Grenzen werden wohl aufbleiben. Jelpke immer noch unzufrieden

Versager Maas: Noch mehrere zehntausende „Ortskräfte“ nach Deutschland holen

Verschleierte Migrationswelle? – Das Verwirrspiel mit den afghanischen „Ortskräften“

UNFASSBAR: Bundesregierung plant ENTWICKLUNGSHILFE für TALIBAN-TERRORISTEN!

Hamburger Verfassungsschutzchef warnt vor Terrorgefahr

Warum Gott die Menschheit NICHT retten wird… Bereiten Sie sich auf die Hölle auf Erden vor, während die menschliche Gesellschaft die Folgen der Entfesselung von Massenvernichtung, Tod erntet!

Kurz vor ihrer Abwahl rächt sich die Kanzlerin noch einmal. 3G, 2G, 1G... - Dreht Merkel jetzt völlig durch?

Berlin: Polizei geht erneut brutal gegen Kritiker der Corona-Politik vor

Kommentar »Zur Glaubwürdigkeit der Kirche«. Kardinal Sarah: »Ohne heiliges Fundament wird eine profane Welt zum riesigen Treibsand«

Seit an Seit mit Ex-SED und SPD. Hofreiter für Bildung einer Volksfront gegen Hans-Georg Maaßen

Warum haben Merkel und Laschet nicht das Hochwasser an Ahr und Erft für ihren Wahlkampf genutzt?

Wie viele bleiben in Deutschland? 20.500 Evakuierte aus Afghanistan auf Air Base Ramstein

Wer hockte im Flieger? Unter evakuierten Afghanen kaum Ortskräfte! (= Afghanen die für die Bundeswehr gearbeitet haben)

23.000 Menschen aus Afghanistan auf Air Base in Ramstein angekommen

HU Berlin: Studentenjob nur für nichtweißen Menschen

Habeck befürchtet Erstarken islamistischen Terrors in Deutschland – 20.500 Evakuierte in Ramstein

Wochenblick-Leser haben Recht: Afghanen-Flüchtlingswelle droht

Massive Proteste für Freiheit in London, Paris Rom, Berlin: „Sie machen einfach weiter und weiter“

Festnahmen und Rangeleien bei verbotenen Demonstrationen von Maßnahmen-Kritikern in Berlin

Sozialer Sprengstoff: Flüchtlinge – jung, männlich und muslimisch

Söder: Querdenker müssen irgendwann spüren, "dass sich ein Staat das nicht gefallen lässt"

Auf Kosten der ungläubigen Steuerzahler: Aus Europa wird Afghanistan light

Küchenhersteller „nobilia“ eröffnet offenen Impfterror gegen Mitarbeiter

Linker Moloch Berlin: Sozialsenatorin und Staatssekretär betätigen sich als Staatsplünderer

27.08.2021 neu: Sonntagsfrage Bundestagswahl (Stand Mitte August)

Rekord an Großspenden. Vermögende und Wirtschaft füllen Wahlkampfkassen mit Millionen. Die bevorstehende Bundestagswahl mobilisiert auch Konzerne und vermögende Privatpersonen: Bereits in den ersten acht Monaten haben sie den Parteien mehr Geld aus Großspenden beschert als in allen bisherigen Jahren, wie eine Recherche von abgeordnetenwatch.de und SPIEGEL zeigt. Im laufenden Wahlkampf führt das zu einer gewaltigen finanziellen Schieflage – doch die größten Profiteure wollen auf den Geldsegen nicht verzichten. Mehr …

Bundeswehr beendet Amtshilfe nach Cyber-Angriff. Köthen (dpa/sa) - Die Bundeswehr hat ihre Amtshilfe im Landkreis Anhalt-Bitterfeld nach einer Cyber-Attacke eingestellt. Für rund vier Wochen waren mehrere Soldaten des Organisationsbereiches Cyber- und Informationsraum zur Unterstützung des Katastrophenschutzstabes eingesetzt worden, erklärte die Pressestelle des Landeskommando Sachsen-Anhalt am Freitag. Sie sollten unter anderem die IT-Sicherheit der Kreisverwaltung wiederherstellen. "Die Bundeswehr hat uns in einer schwierigen Situation schnell und unkompliziert geholfen. Das ist nicht selbstverständlich", sagte Landrat Andy Grabner Mehr …

Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Trojanisches Pferd. Seit der Vereinigung habe ich acht Wahlkämpfe mitgemacht. Keiner war wie dieser. Eine inoffizielle Einheitsfront liegt wie Mehltau über dem Land. Die Programme der Altparteien ähneln sich zum Verwechseln. Alle wollen das Klima schützen, soziale Gerechtigkeit und Vielfalt. Die Haltungs-Medien wollen das auch, aber nicht von jedem. Die Union soll an einer künftigen Regierung nicht beteiligt sein. Mehr …

Arbeitsagentur fordert 400.000 Migranten pro Jahr. Um den akuten Fachkräftemangel zu beheben, empfiehlt die Bundesagentur für Arbeit, jährlich 400.000 Migranten nach Deutschland zu holen.

Wie man jede Niete zum Kanzler machen kann. Merkel hinterlässt verbrannte Erde. National und international. Wer aber glaubt, ihre Herrschaft endet am 26. September, der irrt. Bis eine neue Regierung gebildet ist, kann noch viel Zeit vergehen. Bis dahin bleibt sie geschäftsführend. Welche Niete dann das Amt übernimmt, ist noch offen und da kann es leider keine Überraschungen geben. Von Anfang an hat es Merkel verstanden, alle möglichen Rivalen in ihrer Umgebung wegzubeißen. Mehr …

Globalisten versuchen Erfolgsgeschichte des freien Mediums zu bremsen. Anschlag auf Pressefreiheit: PayPal sperrt „AUF1“-Vereinskonto

ZDF gendert TALIBAN!

Weil er Maskenpflicht mit Gaskammern verglich: Hamburger muss Strafe zahlen

WA50 Desinformation und halbgare Opposition immer schlimmer! – Christoph Hörstel 2021-8-25

Was ein irrer Mist: „Islamist*Innen“ – ZDF gendert Islamterroristen. Welche absolut verblödeten Wortschöpfungen Gendermainstreamingwahnsinnige gewillt sind abzuliefern, das bewies einmal mehr das mit Zwangsgebühren finanzierte ZDF. Selbst bei islamischen Mörderbanden ist man bei ÖR peinlich darauf bedacht, die angeblich „diskriminierungsfreie“ Sprache zu verwenden. Dabei heraus kommen die „Islamist*innen“. Ihr seid mehr als nur krank. Mehr …

Aufgedeckt: ARD-“Faktenfinder” Patrick Gensing ist Mitglied der linksterroristischen ANTIFA

Taliban leeren Gefängnisse: Tausende afghanische Schwerverbrecher bald in Deutschland?

Neuauflage des Asylansturms von 2015: Deutschland erwartet mehrere Millionen Afghanen

Das evangelikale Netzwerk der AfD

Fast weltweite behördliche Verbrechen gegen Kinder und Erwachsene.

22.08.2021 neu: Das Bundesinnenministerium untersagte die Überprüfung der Luca-App

Bargeld für Migranten in Berlin: Moldauer reisen in Kleinbussen an. Die Regierung sieht darin kein Problem

Pleiten, Pech und Pannen bei Corona, Flut und Afghanistan. Was ist bloß aus Organisations-Weltmeister Deutschland geworden?

Nach der Flutkatastrophe. Selbst seine CDU will ihn nicht mehr: Der tiefe Fall von Ahrweilers Landrat. Wie konnte es dazu kommen? Warum wurden die Menschen nicht gewarnt? Beim verheerenden Hochwasser vom Juli starben allein im Landkreis Ahrweiler 133 Menschen. Doch der Mann, der Antworten geben könnte, ist abgetaucht. Landrat Jürgen Pföhler (CDU) hat sich krankschreiben lassen, die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn – und auch seine eigene Partei hat sich schon abgewandt. Mehr …

Bundesregierung ernennt Sonderbeauftragten für Gastransit durch die Ukraine

Neuer Asyl-Tsunami – Millionen machen sich auf die Reise nach Deutschland

Organisierte Kriminalität: Arabische Clans liefern sich blutigen Krieg mitten in Berlin

Impf-Apartheid in Deutschland: Der gesunde Mensch wird zum Staatsfeind erklärt

16.08.2021 neu: Wetter heute: Die aktuelle Vorhersage (16.08.2021)

Armutsrisiko in Deutschland höher als in Ungarn, Tschechien, Slowakei und Slowenien

Auch neue Umfrage zu Corona-Impfungen zeigt andere Werte als RKI-Quote. Die Differenzen wiesen darauf hin, dass die tatsächliche Corona-Impfquote deutlich höher liegt, als die Statistik ausweist, sagte der DIW-Forscher Mathias Huebener dem „Spiegel“. Er geht von mindestens 70 Prozent Erstimpfungsrate bei den 18- bis 59-Jährigen bis zum 13. Juli aus. Demnach wären hochgerechnet rund fünf Millionen Menschen mehr erstimmunisiert als die RKI-Statistik ausweist. Mehr …

Hochadel im Widerstand Wer ist Alexander von Schönburg - Ein Mitglied des NWO-Netzwerkes arbeitet für die Bild und macht Werbung für den Widerstand. Welche Verquickung steckt dahinter?

Gewitter, Sturm & Starkregen+Gletscher-Special. Aktuelle Wind-, Regen- & Wettervorhersage 16.-22.08.

Wie Deutschlands Nachbarn in Rente gehen. Das Rentensystem muss reformiert werden, so die einhellige Expertenmeinung. Aber wie? Deutschlands Nachbarn zeigen, welche Ideen es auch für Deutschland geben könnte. Erst jüngst forderte der Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger eine Debatte über eine längere Lebensarbeitszeit. Doch nicht nur in Deutschland wird über ein gerechtes Rentensystem diskutiert. Der Blick ins Ausland zeigt: Einige von Deutschlands Nachbarn gehen deutlich später als hierzulande in Rente – und das nicht erst in Jahrzehnten, sondern schon jetzt. Mehr …

Achtung! Aktuelle Unwetter breiten sich aus! Sturzfluten, Hagel und Starkregen! Temperatursturz!

11.08.2021 neu: „Planen-Schlitzer“ klauen so gut wie alles. In Deutschland treibt die LKW-Mafia ihr Unwesen – und die Behörden sind machtlos

Grausame neue Details zum Berliner „Ehrenmord“ – Debatte um Integration. Nach dem „Ehrenmord“ in Berlin entbrennt eine Debatte über Integration von Migranten. Die Frauenrechtlerin Seyran Ates fordert, dass das Phänomen der „Ehrenmorde“ von der Politik beachtet und auch so benannt wird. Unterdessen wurden weitere Details der Tat bekannt. Mehr …

Union rauscht ab, erstmals Rot-Rot-Grün möglich. Deutschland befindet sich im Superwahljahr - mitten in der Corona-Krise schalten die Parteien in den Wahlkampfmodus l

BILD ist (fast) wieder Deutschland!

BRISANT – Prominente Investmentbankerin entlarvt die wahren Hintergründe der Lockdown-Politik!

Miriam Hope VETTEL DISQUALIFIZIERT - GRÜNE VERBOT ZUM BUNDESWEITEN WAHLANTRITT - Wichtig bis zum Ende anschauen, da der Betrug der Regierung und des Bundestages angesprochenen wird. Die Regierung hält sich nicht an die im IFSG gemachten Regeln!!!

US-Investor kauft Bahn-Zulieferer Schaltbau

Alstom-Bombardier-Deal kommt für die Bahn zur Unzeit

Berlin, Wien, Immigration, Unterschiede…

Goethe, Karl May und Brecht – Wie deutsche Literaten verfälscht werden

Öko-Diktatur: Grüne wollen Klima-Ministerium mit Veto-Recht

Berliner Polizei-Gewalt gegen Querdenker alarmiert UN-Folterbeauftragten

Frankreichs Antifa zur deutschen Antifa: Lasst die Querdenker in Ruhe!

08.08.2021 neu: Nach Polizeigewalt in Berlin: "Querdenker" schicken geleakten Einsatzbefehl an UN-Sonderbeauftragten

Polizeigewalt bei „Querdenker“-Demo: UN will Stellungnahme von Bundesregierung. Die Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen von „Querdenkern“ gegen Corona-Maßnahmen haben den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung auf den Plan gerufen. Der Schweizer Rechtsprofessor Nils Melzer will bei der Bundesregierung kommende Woche um eine Stellungnahme bitten. Mehr …

Wegen Polizeigewalt in Berlin – UN-Sonderbeauftragter Melzer kündigt "offizielle Intervention" an

Deutschland auf den Weg in Zweiklassengesellschaft: bald Lockdown für Ungeimpfte?

Unionsvize vergleicht Deutschland mit DDR

„Befremdlich“ und „inakzeptabel“ : Massive Kritik an SPD-Wahlspot wegen Bezug auf Religion. Wegen der Thematisierung der religiösen Überzeugung von Parteigegnern im Wahlkampf steht die SPD massiv in der Kritik. In dem jüngst vorgestellten Matroschka-Werbespot heißt es "Wer Armin Laschet von der CDU wählt...wählt erzkatholische Laschet-Vertraute, für die Sex vor der Ehe ein Tabu ist". Mehr …

Mein Bericht aus dem Ahrtal.

Schreckliche Realität: Gruppenvergewaltigungen gehören in Deutschland zum "Alltag"

Necla Kelek über Flüchtlinge und Integration„Muslime brauchen dringend Aufklärung

06.08.2021 neu: Deutschlands Kostenexplosion Die Dekade der Umverteilung ist gekommen

Un-Sonderbeauftragter für Folter ermittelt zu Berliner Corona-Demo

Paukenschlag BILD-Chef Julian Reichelt bedauert sadistische Berichterstattung! - (Anmerkung Redaktion.) Ungern machen wir Werbung für die Bildzeitung, aber es ist einfach zu schön gesagt und muss auch hier gesagt werden.

Explosiver Plan für Merkel & Elite wird totgeschwiegen! Sichtet Beweise! Meinung gefragt!

Miriam Hope WANN WERDEN DIE ‚NEUEN MEDIEN‘ DIE ‚ALTEN MEDIEN‘ ÜBERNEHMEN⁉️

Miriam Hope ‚Mad in Germany‘ ANSTATT ‚Made in Germany‘⁉️

Markus Gärtner: Kriminalisierung von Kritikern erreicht neuen Höhepunkt

Die verfassungswidrige grüne Griff zur Macht! Annalena Baerbock: Noch nicht gewählt, aber zwei neue Ministerien fordern

STAATSAFFÄRE NATASCHA KAMPUSCH: Die “offizielle Geschichte”, die so NICHT stimmt!

Boschimo des Tages 03.08.2021 - Paypal schließt mein Konto und behält das Geld für Flutopfer! - Das Geld welches für Flutopfer gespendet wurde, hat Paypal widerrechtlich eingefroren. In welchem Staatssystem leben wir??? Von Verbrechern regiert? - Ach ja, Finanzfaschismus...

Flutopfer im Ahrthal. Gesa klagt an

04.08.2021: Ermittlungen gegen 17 Greise. Justiz will verbliebene NS-Schergen anklagen. Sie sind 95 Jahre alt und älter, aber haben womöglich Beihilfe zum Mord geleistet: Ein dreiviertel Jahrhundert nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges arbeiten die deutschen Ermittlungsbehörden weiter an der Aufklärung von Nazi-Verbrechen. Vor allem frühere Wachleute nimmt die Justiz ins Visier.
Den letzten noch lebenden KZ-Wachleuten soll der Prozess gemacht werden. 17 Verdächtige stehen zurzeit im Fokus der Justizbehörden. Es geht um den Vorwurf der Beihilfe zum Mord, wie Oberstaatsanwalt Thomas Will sagt. Er leitet die Zentrale Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg. Im Herbst sollen die Prozesse gegen zwei frühere KZ-Mitarbeiter beginnen. Vor dem Landgericht Itzehoe in Schleswig-Holstein ist eine 96 Jahre alte Frau angeklagt, die als Sekretärin im KZ Stutthof tätig war. Ein fast 101-jähriger früherer Wachmann aus dem KZ Sachsenhausen wird sich mutmaßlich vor dem Landgericht Neuruppin in Brandenburg verantworten müssen. Mehr …

02.08.2021 neu: LIVE Streams aus Berlin am 01.08.

LIVE aus Berlin: Querdenken Großdemonstration

LANZ GRILLT SÖDER. DER IST IMMER WIEDER SPRACHLOS. SOWAS IST ER NICHT GEWOHNT.

Adrian Bauer: Es gibt kein zurück mehr!

Zwönitz: Gute Antifa – Böse Bürger. Die Lage in Zwönitz eskaliert: Bei der Zwischenkundgebung im Neubaugebiet greift die Antifa Anwohner an. Die Polizei geht aber nicht gegen die Angreifer vor, sondern gegen umstehende Bürger. Auch Journalisten, welche die Demo kritisch begleiten, werden angegangen. Mehr …

ERLAUBT DIE POLITIK NUR DAS, WAS SIE GUT FINDET?

Berlin: Chaos und Polizeigewalt bei „verbotener“ Demonstration gegen Corona-Politik

„Wie kann man Menschen so etwas antun?“ Ahrweiler – erschütternder Bericht einer Ärztin

Kanzlerin Baerbock? Die Gefahr ist nicht vorbei!

704 Gruppenvergewaltigungen in 2020 „Deutschland ist eine eingerostete Republik“ Claus Strunz

30.07.2021 neu: Herbst 2021: Geplant – Neuer HAMMER-LOCKDOWN für Deutschland!

Rheinstädte wollen Mittelmeer-Flüchtlinge aufnehmen: Wie es zu dem Brief an Merkel kam

Der neue Querdenker-Film der ARD ist eine Warnung vor dem Denken

Gegen Big Tech-Zensur„Freedom Phone” hat seinen eigenen App-Store

Die Flut und die Rheinwiesenlager – ein Zusammenhang?

Weniger Geld für Münchner Kammerspiele„Da sprechen wir von nahezu 60 Stellen“. Alle Theater verzeichnen wegen der Pandemie mehr oder weniger dramatische finanzielle Verluste. Bund und Länder haben Kompensationen zugesagt, aber wie sieht die Zukunft aus? In München wurden nun Kürzungen bei den Münchner Kammerspielen beschlossen. Ein Signal für ganz Deutschland? Mehr …

Der Klassiker! Im Land der Lügen: Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren

DER RÜCKZUG DER POLIT-VERBRECHER, UND WER STEIGT ALS NÄCHSTER AUS DER EU AUS?

Rücktrittsforderung an Merkel Regierung

Miriam Hope RUFT DAS EINFÄLTIG GESTEUERTE VOLK ZUR HEXENJAGD AUF⁉️

Wichtige Informationen aus der Umgebung von Ahrweiler.

Bodo Schiffmann Interview mit ARD (Koblenz, 28.07.21) Zur Flutopferhilfe und Framing gegen Helfer

Merkel lässt die Hochwasserkatastrophe kalt Kanzlerin zieht Ehrung in den USA vor

Politik-Skandal!! Laschet und Bundespräsident Steinmeier lachen bei Flutopfer-Reden!

Das dreckige politische Geschäft mit den Opfern der Flut!

Versicherungsbranche fordert Politik zum Umdenken auf

Scheuer verspricht unbürokratische Hilfen an Hochwasser-Opfer

Karliczek will Forschung zu Extremwetter-Phänomenen ausweiten

Scholz verspricht Flutopfern Soforthilfe und Wiederaufbauprogramm

Hochwasser-News: Flutopfer ist sauer auf Politiker und Regierung weil sie Helfer wegschicken!

YouTube zensiert jetzt Regierungssitzungen, die die Öffentlichkeit nicht sehen soll… diktiert Big Tech jetzt, was Regierungen sagen dürfen?

Miriam Hope ENTLARVT DER JETZIGE (VORSÄTZLICHE) STROMAUSFALL MERKELS WAHRE GESINNUNG⁉️

Leverkusen - Explosion in Chemiepark: Fünf Tote – Suche nach Vermissten geht weiter

Einsatzkräfte erleben Wut und Versorgungsprobleme im Katastrophengebiet

Verbot der Querdenker-Demos in Berlin – Polizei sieht keine Vergleichbarkeit zum CSD

Nach „Querdenker“-Verbot in Kassel: Wieso dürfen 65.000 beim CSD in Berlin feiern? Während die „Querdenker“ in Kassel nicht demonstrieren durften, feierten beim Christopher Street Day (CSD) in Berlin Tausende ohne Maske. Dies könnte Folgen haben. Mehr …

DWD warnt vor starkem Gewitter: Diese Regionen in Nordhessen sind betroffen

Hier erhalten Sie einen Einblick zu den korrumpiertesten Uni‘s von Deutschland: Eliteförderung Diese Unis sind "exzellent". Die Kommission hat entschieden: Elf deutsche Unis tragen fortan den Titel "Exzellenzuniversität" - darunter die in Hamburg, Berlin, Dresden und Bonn. Es geht um Fördersummen in Milliardenhöhe.

Was ist vom Zentralrat der Juden zu erwarten? Was hat dieser Schuster für eine Auffassung von Demokratie? Schauen Sie selbst: Nur Abgrenzung von AfD ermöglicht jüdisches Leben. Präsident Schuster fordert von demokratischen Parteien, Zusammenarbeit mit der AfD "klar auszuschließen". Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, hat mit Blick auf die Bundestagswahl und die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 26. September vor jeglicher Kooperation mit der AfD gewarnt. "Ich denke, das A und O in einem neu zusammengesetzten Parlament ist, dass es einen klaren Konsens der demokratischen Parteien gibt, sich zwar politisch mit der AfD auseinanderzusetzen, aber eine irgendwie geartete Zusammenarbeit von vornherein klar auszuschließen", sagte Schuster der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Mehr …

13 Mio. Euro im Jahr von der Regierung für »Zentralrat«. Heftige Reaktionen auf Josef Schusters AfD-Schelte aus Israel. Der Vorsitzende des »Zentralrats der Juden« in Deutschland Josef Schuster hat sich wieder in den parteipolitischen Wahlkampf eingebracht. Leser in Israel reagierten mit teils heftiger Abweisung. Mehr …

Die Flut und die Rheinwiesenlager – ein Zusammenhang?

Anthony Lee Das muss ein krasses Nachspiel haben!

Anschlag auf Flutschutztor an Grimmas tiefster Stelle: Oberbürgermeister kritisiert Polizei

Gegen Sexualisierung von Sportlerinnen: Deutsche Turnerinnen protestieren mit Ganzkörpertrikots

Gruppenvergewaltigung in Ostfriesland – verdächtige Asylbewerber müssen nun doch in U-Haft

25.07.2021 neu: Flutkatastrophe: Das totale Politikversagen

Studie deckt auf: Immer mehr Kinder und Jugendliche von Cybermobbing betroffen

Kulturmarxismus - Eine Idee vergiftet die Welt. Dieses Buch ist Pflichtlektüre für alle, die verstehen wollen, was derzeit in der Politik geschieht…

Bevölkerung verzweifelt: Regierungspolitiker blockieren freiwillige Helfer im Flutgebiet

Merkels wahrscheinlich letzte Pressekonferenz: Corona-, Flüchtlings- und Klimakrise im Fokus

Hochwasser: Grünenpolitiker kritisiert "schamlose Querdenker" – BBK-Chef Schuster ist selbstkritisch

Nena-Konzert abgebrochen Ordnungsamt ist eine „Rechthaber-Organisation“ Julian Reichelt – Das Regime unterscheidet zwischen guten und schlechten Demonstranten.

Politiker mit Heli Wahlkampf im Krisengebiet

Spiegel versucht Aktivist Mann blöde Fragen zu stellen

Helfer aus Euskirchen berichtet

Überschwemmung des Gebietes der Rheinwiesenlager. Ist dies der Grund warum Helfer keinen Zugang erhalten? Emi, Irlmaier, habe ich da was entdeckt

Polizei schikaniert Hochwasserhelferbus anstatt zu helfen!

Menschen wurden vor Hochwasser in Deutschland nicht gewarnt Wetterexperte platzt der Kragen

Unfassbare Zustände Landwirt in Schuld spricht über Aufräumarbeiten

Das Totalversagen der Behörden! Wetterkarten beweisen Extrem-Unwetter war seit Tagen bekannt!

Genf: BRiD Satanisten am Ende, BRiD Flagge kopfstehend

30 Stunden ohne Dauerkritik. Jens Spahn besucht die WHO und seinen Amtskollegen in Slowenien und wird dort begeistert empfangen. Der CDU-Politiker freut sich sichtlich über seine internationale Bedeutung. Es ist vielleicht sein letzter Auslandstrip als Bundesgesundheitsminister. Mehr …

Brutaler Hagel-Orkan im Landkreis Weilheim-Schongau, 25. Juli 2021

Politik-Eklat: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble “warnt” (indirekt) vor Russland-deutschen!

Kein Gruss dem Gesslerhut: die Demokratie bäumt sich auf | Von Willy Wimmer

Wenn Bänker zu Richtern werden | Von Richard Richter

„Falsche Pandemien“ auf Platz 1 | Von Paul Schreyer

Deutschland schweigt | Von Uli Gellermann

Geht´s noch dreister? | Von Thomas Röper

Die Politik und ihre psychologische Kriegsführung - Psychologin Pracher-Hilander im Gespräch!

Schiffmann zur Flutkatastrophe_Impfbus statt Helfer

Helfer in „Ahrweiler“, zieht leider ab.

Nachrichten AUF1 vom 23. Juli 2021

21.07.2021 neu: Heppingen - Polizei evakuiert rechtzeitig Kollegin, ohne Bevölkerung zu warnen

Landwirt: "Es werden da Leichen aus dem Schlamm gegraben, das machen die Bauern mit dem Bagger"

Max Manstein von Manstein-Forst in Beckingen über die Behinderungen der Behörden

ENTLARVT DER JETZIGE (VORSÄTZLICHE ??) STROMAUSFALL MERKELS WAHRE GESINNUNG⁉️ Miriam Hope

Jahrhundert-Flut: Merkel nutzt das Unglück für Klimawandel-Agenda - LION MEDIA

Lagebericht aus Ahrweiler (21. Juli 2021)

Echte Dankbarkeit: Migranten ziehen plündernd durch Hochwassergebiete

Sanatorium statt Gefängnis: Messermörder von Würzburg kommt straffrei davon

Pegasus-Spionagesoftware – Wieder ein Abhörskandal ohne Konsequenzen?

Die Propaganda-Maschinerie beginnt mit einer Hetze gegen liebevolle Helfer: ARD-Tagesthemen: "Unterwanderung" der Fluthelfer durch "Querdenker-Szene und rechtsradikales Milieu"

20.07.2021 neu: Verbotener Teamgeist? SEK Frankfurt wird aufgelöst – Was steckt hinter den rechtsextrem-Vorwürfen? Ist es schon rechtsextremes Gedankengut, wenn ein Polizeibeamter von „Nafris“ spricht? Aber warum wird die Spezialeinheit der Polizei in einer Stadt abgelöst, die seit Jahren schon die gefährlichste Stadt Deutschlands ist, noch vor Berlin, Hannover und Leipzig? Mehr …

Katastrophe hätte verhindert werden können: „Haben drei Tage vorher vor Extremwetter gewarnt“

Das ist ein Krieg ohne Ehre

Migrantenzahl im Ärmelkanal höher als im ganzen Vorjahr

Wie tief kann dieses Land noch sinken?

Katastrophen-Fonds für Flüchtlinge verwendet: Flutopfer bekommen nur 300 Euro! Die große Flutkatastrophe in Deutschland forderte hunderte Menschenleben. Immer noch werden Menschen vermisst. Tausende Bewohner haben ihr gesamtes Hab und Gut verloren, kämpfen ums nackte Überleben. Gleichzeitig stellt sich heraus, dass die Politik vorgewarnt war – und nicht handelte. So stellt sich zunehmend die Frage der Verantwortung. Doch die Mainstream-Medien versuchen stattdessen den „Klimawandel“ für die Katastrophe verantwortlich zu machen, anstatt das Handeln der Regierungen zu hinterfragen. Mehr …

Polizei Rheinland-Pfalz wittert im Ahrtal Rechtsextremisten als Helfer im Flutgebiet

Prof. Dr. Ingo Hahn Klimawandel als Ausrede für Hochwasser-Versagen!

Polizei schikaniert Hochwasser-Helferbus anstatt zu helfen!

Thüringen: AfD-Fraktion scheitert mit Misstrauensvotum gegen Bodo Ramelow

Das nächste „Urgestein“ verlässt die CSU im Zorn

In der Krise zeigt sich der Charakter

Flutkatastrophe NRW: Feuerwehr wollte helfen, durfte aber nicht! – Ein Riesenskandal

Inhumane Experimente an Föten, die eine Abtreibung überleben

“Asylgründe werden laufend verwässert”

Die Überflutungen und die "Die Covid-Todes-Impfungen"

Flutopfer in Deutschland bekommen statt Hilfe Besuch von Corona-Impfbussen

Mordfall Leonie: Was muss sich jetzt ändern?

Angela Merkel und Beate Baumann: Regieren zwei Hardcore-Lesben im Kanzleramt?

1.000 Mann starke Troll-Armee: Wie die Grünen Wahlen und Meinungen manipulieren

Ohne NGO-Schiffe im Sizilien-Kanal werden keine illegalen Einwanderer ausgeschifft

Der russische Hacker als perfekter Sündenbock

Lenin wäre stolz auf euch: Heuchelei als Merkmal westlicher Politik

Thüringer Ministerpräsidentenwahl 2020 wird vom Verfassungsgericht überprüft

Arminius Runde Nachrichten - Die EZB pfeift auf dem letzten Loch - Ein aktueller Stand

BND-Präsident widerspricht Bundesregierung. In einem seiner Interviews hat der Präsident des Bundesnachrichtendienstes Bruno Kahl klare Worte gefunden. Während der vereinigte Mainstream pauschal jegliche Aktivität rechts von Merkel mit einem Rechtsextremismus-Verdacht zu diffamieren versucht, um diese Manipulation dann als Vorwand für Zensur, Drangsalierung und gesellschaftliche Zerstörung von regierungskritischen Meinungen und Bürger zu nutzen, orientiert sich der BND-Präsident an Fakten. Im Mittelpunkt seines Interviews steht der islamistische Terror, der nach wie vor die größte Bedrohung für Deutschlands Sicherheit und die seiner Bürger darstellt. Mehr …

Vor Prozess gegen Kanzlerin Merkel: Essen mit den Richtern – Der Fall Kemmerich, Thüringen. Bundeskanzlerin forderte die Thüringen-Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten rückgängig zu machen. Darüber soll das Bundesverfassungsgericht am 21. Juli entscheiden. Wenige Wochen zuvor traf sich Angela Merkel schon mal mit einer Delegation des Gerichts zum Abendessen. Wurden die Richter dabei auf Linie gebracht? Mehr …

Bundesinnenminister Horst Seehofer: "Russia Today ist keine hybride Bedrohung". Der Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat Horst Seehofer (CSU) sagte auf einer Pressekonferenz, der Sender RT DE sei "keine hybride Bedrohung". Damit widersprach der Minister indirekt sowohl der Darstellung des Verfassungsschutzes wie auch anderen Verlautbarungen, teils aus dem eigenen Haus. Mehr …

Thüringen: Landtagswahl kann nicht am 26. September stattfinden. Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl freizumachen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Doch dazu kommt es nun nicht – auch aus Angst vor AfD-Stimmen. Mehr …

Das Ende des Bargelds? Wie die Pandemie die Art und Weise, wie wir einkaufen, verändert hat und was uns drohen könnte.

Hochwasser-Expertin erhebt Vorwürfe. Bundesregierung wurde schon Tage vor der Flut gewarnt!

Freie-Wähler-Chef Aiwanger: Grüne praktizieren „Mobbing gegen Männer“

Wegen „verstörender“ Apartheids-Äußerung Söder watscht seinen Vize (Aiwanger) ab

Abschlussbericht der Bundesregierung erzürnt Landwirte. Der Abschlussbericht der vom Bund eingesetzten "Zukunftskommission Landwirtschaft" trifft in ebendieser Branche auf erhebliche Widerstände. Die Bauern-Protestbewegung "Land schafft Verbindung" (LSV), deren Großdemonstrationen Auslöser für die Einberufung des Gremiums waren, behält sich vor, die Ergebnisse nicht zu akzeptieren, sagte Bundessprecher Anthony-Robert Lee der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagausgabe). "Wie wir uns positionieren, ob wir hinter dem Abschlussbericht stehen oder nicht, ist offen." Mehr …

18.07. Hochwasser in Deutschland: Unfassbare Zustände Landwirt in Schuld spricht über Aufräumarbeiten

Plandemie war letztes Jahr – Was als nächstes auf uns zukommt

(A)soziales Netzwerk: Totalitäre Gesinnungs-Denunziationsaufrufe auf Facebook

16.07.2021 neu: Hochwasser in Deutschland - Diese Katastrophe ist geschehen. Hier können wir sehen wie es dazu kommen konnte. AUFWACHPROGRAMM UNWETTER - Wichtige Informationen zu Unwetterkatastrophen in Europa

Umfrage zur Bundestagswahl: Paukenschlag! Plötzlich scheint alles möglich zu sein

Annalena Baerbock: Insider hat explosive Vermutung – könnte politisches Erdbeben auslösen

Grüne machen Klimawandel für Unwetter verantwortlich

Wann wird die BILD vom Verfassungsschutz überwacht?

Zehntausende Influenza-Tote in Großbritannien erwartet: Kommt jetzt der Grippe-Lockdown?

Steuermillionen: Grüner Heinrich-Böll-Thinktank nicht nur bei Baerbock-Stipendium aufgefallen

Nach Starkregen: Eingestürzte Häuser, tote Feuerwehrmänner, vermisste Einwohner

Klima-Hysterie ersetzt COVID-Hysterie, und die vielen Regierungs-Methoden, Ihnen Ihr Geld aus der Tasche zu ziehen

Schon über 121.000 Einzelpetitionen versandt. Kampagne »Rettet den Industriestandort Deutschland« findet breite Unterstützung der Bürger

EZB plant Einführung des digitalen Euro

Es geschieht jetzt: Die Corona-Maßnahmen erzeugen nach und nach überall Hungersnot

Was machen eigentlich die Faktenchecker? Faktencheck oder Propaganda?

Polizeidrohnen werden mittlerweile in fast allen Bundesländern eingesetzt

Aktueller LIVESTREAM aus Erftstadt: Ausmaß der Zerstörung dramatisch! Bürger wurden ins Verderben geschickt!

Deutschland wurde präzise gewarnt – die Bürger aber nicht

Flutkatastrophe: Merkel wurde Tage vorher gewarnt und ließ über 150 Deutsche ertrinken

Flutkatastrophe: Merkel-Regime hat mal wieder versagt – Jetzt müssen endlich Köpfe rollen!

Kanzlerin im Katastrophengebiet: Betroffenheit und Hilfe-Versprechen

Hochwasser-Katastrophe: Hunderte Tote und die ekelhaften politischen Profiteure

Nicht zu fassen: Gerade über 20 Tote aus der Kirche geborgen und weiter keine Hilfe vom Merkelregime

Hochwasser: Merkel stinksauer – Schulds Bürgermeister weist Kanzlerin zurecht

Zerstörtes Stolberg: Hundertschaft schützt Innenstadt vor Plünderern "The day after": Exklusiv-Bericht aus einer zerstörten Stadt

Angela Merkel erhält Lektion in Klimawandel vom Ortsbürgermeister „Das erste Hochwasser war so um 1790. Da gab's noch kein Klimawandel“

Dank für Deutschlands Hilfsbereitschaft? Bunte Plünderungen im Überschwemmungsgebiet

Gerald Grosz: Das dreckige politische Geschäft mit den Opfern der Flut

Hochwasser: Merkel duckt sich weg. Nach der Hochwasserkatastrophe bleibt Kanzlerin Merkel im Ausland. Die Situation droht schlimmer zu werden.

Petrus, der beste Wahlhelfer der Grünen: Schamlose Ausbeutung der Flutkatastrophe für die Klima-Agenda

Jede Menge Bauern reisen in Ahrweiler an um zu helfen – 1300 vermisste Menschen

Hochwasser-Skandal durch Versicherung! Pietät- und Charakterlose Sparkassenversicherung verschickt nach Jahrhundertflut Elementarschutzversicherung an Rheinanwohner!

Hochwasser JULI 2021

Zahl der Toten nach Unwetter steigt auf über 100

Überschwemmungen auch in den Niederlanden und Belgien |Floods also in the Netherlands and Belgium

Hochwasser wegen Klimawandel? – Dr. Martin Vincentz

Szenen der Verwüstung: zerstörte Autos, Häuser und Straßen

Roads Turned Into Rivers !! Terrible Flood in Hagen, Germany July 2021 - Flood In Germany (english)

1300 Menschen in Ahrweiler vermisst – Angehörige suchen nach ihren Liebsten / Hochwasser

Hochwasserschäden in Bad Münstereifel, Nordrhein-Westfalen

DANKE AN ALLE HELFER UND EINSATZKRÄFTE - TEAM HEIMAT

Hochwasser sorgt für Katastrophenfall im Kreis Ahrweiler

11.07.2021 neu: Dr. Christina Baum: CDU und FDP sind die größten Huren

Regierung bringt Chinas Punktesystem ins Spiel - KLARTEXT [POLITIK SPEZIAL]

Miriam Hope IST DAS ZIEL ‚NATIONALEN NOTSTAND‘ AUSZURUFEN UM EU-SOLDATEN ZU INSTALLIEREN⁉️

Max Manstein von Manstein-Forst in Beckingen über die Behinderungen der Behörden

Jahrhundert-Flut Merkel nutzt das Unglück für Klimawandel-Agenda - LION MEDIA

Nur noch ekelhaft: Linke demonstrieren gegen Gedenkveranstaltung für die Würzburger Opfer

Welch eine Dreistigkeit: Weil kein islamistisches Motiv, keine Opferentschädigung

Max Pucher_ Nur Technokraten können uns retten - Das ist eine Behauptung von der wiederum nur das Gegenteil stimmt.

Miriam Hope DIE ‚TOTE DURCH IMPFUNG‘ - und GESICHTSLÄHMUNG – LEUGNER‼️

Zurückkehrende Soldaten aus Afghanistan von Altparteienpolitikern ignoriert

Zahlte Merkel deutsche Steuergelder an Kinderschänder? Richterin verlangt von Epstein-Kupplerin »alle Dokumente zur Finanzierung durch Clinton Foundation«

39 Mio. Euro Steuergeld versenkt und nie genutzt: Corona-Klinik in Hannover wird abgebaut

Was für eine Schande! Hinterbliebene der Würzburg-Opfer erhalten keine Entschädigung

Dirk Müller: UNGLAUBLICH „WAS“ KOMMT – WELTKLASSE BERICHT! MACH DICH AUF „DAS“ GEFASST!

Das Würzburger Massaker Teil 3

Francis Fukuyama: „Die Einwanderung muss aufhören“

„Vielfältige“ Sexualität als Opium des Abendlandes

Und am Ende hat Deutschland Europa erobert

Inschallah: Was uns bald ganz konkret bevorsteht

Tichys Ausblick Talk: „Nicht nur in Würzburg – Islamistische Gewalt gegen Frauen“

Merkel und die Verfassungsrichter: Eine verhängnisvolle Affäre? Die Kanzlerin könnte die vorgeschriebene Neutralität verletzt haben

Städte und Gemeinden im Visier von Cyberkriminellen. Ransomware-Angriffe treffen immer mehr Firmen, Organisationen und Behörden. Seit der vergangenen Woche ist nun die Verwaltung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld durch eine Hackerattacke lahmgelegt. Auch andere Städte und Gemeinden sind bedroht. Mehr …

Prozess gegen Merkel wegen Thüringen-Wahl: AfD lehnt Verfassungsrichter als befangen ab. Die AfD hat Angela Merkel verklagt: Die Kanzlerin muss sich vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich ihrer Aussagen zur Thüringen-Wahl verantworten. Pikant: Merkel hatte kürzlich die Verfassungsrichter, die Recht über sie sprechen sollen, zum Abendessen ins Kanzleramt eingeladen. Mehr …

Nord Stream 2: Bauarbeiten sollen bis Ende August abgeschlossen sein

Die Vierte Gewalt im Staat hat sich entblößt

Migranten töten wieder, dieses Mal in unserer Nachbarschaft

Oberlandesgericht Dresden verhängt 100.000 Euro Ordnungsgeld gegen YouTube, weil diese ein zuvor zu Unrecht gelöschtes Video wochenlang nicht wieder online gestellt hatte. In dem Beschluss vom 5. Juli, der WELT AM SONNTAG vorliegt, spricht das OLG von einem vorsätzlichen und schweren Verstoß. Das Gericht hatte am 20. April per einstweiliger Verfügung entschieden, dass YouTube das Video über Corona-Proteste in der Schweiz unmittelbar wieder online stellen musste. Die Plattform kam dem aber erst am 14. Mai 2020 nach. Mehr …

Das „Baerbock-Phänomen“: SPD und Grüne jetzt gleich auf! - Das Wahlvieh hat noch immer nichts verstanden. Oder werden die Umfragen zur Wählermanipulation durchgeführt? In der Kanzler-Direktwahlfrage können allerdings alle drei Kandidaten leicht zulegen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kommt ebenso wie Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet in dieser Woche auf 19 Prozent (beide +1). Auch Annalena Baerbock gewinnt einen Prozentpunkt hinzu und kommt nun auf 15 Prozent. 36 Prozent würden keinen der drei Kandidaten wählen. Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut INSA vom 5. bis zum 9. Juli 2021 insgesamt 1.352 Menschen. Mehr …

Telegram soll sich an das NetzDG halten. Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz (BMJV) will stärker gegen rechtswidrige Äußerungen auf Telegram vorgehen. Das Ministerium hat gegenüber netzpolitik.org bestätigt, dass das Bundesamt für Justiz (BfJ) gerade zwei Bußgeldverfahren gegen Telegram führt. Der Dienst fällt damit offenbar nach Ansicht des Ministeriums und des BfJ unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Mehr … Anmerkung d. Redaktion: Dies war zu erwarten, denn es darf ja nicht sein, dass irgendetwas an der Zensur vorbei eine freie Meinung und die Verbreitung von Wahrheit ermöglicht.

Islamisierung Deutschlands So wird es gemacht!

Miriam Hope - DIE 6 MIOSUCHE FÜR BALDIGE MASSEN LEICHENHALLEN BEGINNT

IN MEMORIAM Dr. Jens Bengen an die Polizisten - Appell an die Polizisten und Mitmenschlich-keit bei allen Menschen

Es läuft schlecht für die Musterschüler von Schwab und Soros Baebock und Spahn in der Krise!

MIRIAM HOPE - WAS WIRKLICH IN DER SPRITZE IST‼️

MIRIAM HOPE - DIE 2015 LÜGE WURDE NUN AUFGEDECKT‼️

Miriam Hope BEKOMMEN WIR NACH DER WAHL NOCH HÄRTERE LOCKDOWNS SOGAR OHNE EPIDEMISCHE NOTLAGE⁉️

Udo Ulfkottes letzter Artikel - Beschuldigte er Peter Struck der Pädophilie?

Hamburg: Machtdemonstration der Islamischen Organisation "Hizb ut-Tahrir"

Rudolf Steiner Über Denkverbote (1916 17)

Klima-Lockdown längst beschlossen. COVID-19 ist selbst eine Folge der Umweltzerstörung: Eine kürzlich durchgeführte Studie bezeichnete es als „die Krankheit des Anthropozäns“. Darüber hinaus wird der Klimawandel die durch die Pandemie hervorgehobenen sozialen und wirtschaftlichen Probleme verschärfen. Dazu gehören die nachlassende Fähigkeit der Regierungen, Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit zu bewältigen, die begrenzte Fähigkeit des Privatsektors, anhaltenden wirtschaftlichen Störungen standzuhalten, und die allgegenwärtige soziale Ungleichheit. Diese Mängel spiegeln die verzerrten Werte wider, die unseren Prioritäten zugrunde liegen. Wir fordern beispielsweise von „wichtigen Arbeitern“ (einschließlich Krankenschwestern, Supermarktmitarbeitern und Lieferfahrern) das meiste, während wir ihnen am wenigsten bezahlen. Ohne einen grundlegenden Wandel wird der Klimawandel solche Probleme verschlimmern. Die Klimakrise ist auch eine Krise der öffentlichen Gesundheit. Die globale Erwärmung wird dazu führen, dass das Trinkwasser abgebaut wird und durch Umweltverschmutzung bedingte Atemwegserkrankungen gedeihen können. Mehr …

Bereitet Euch auf Tag Null vor - Cyber-Angriffe auf die Stromversorgung X22 Report vom 7.6.2021

Die Basis: Partei der kontrollierten Opposition??

Leipzig: Frau von drei Männern arabischen Phänotyps vergewaltigt

„Schweres Fluchttrauma“: Brutale Jugendbande versetzt Karlsfeld in Angst

Markus Gärtner: So werden wir gefügig gemacht

Fall Leonie – Politologe über junge kriminelle Afghanen: Die sind nicht zu integrieren

Merkel und Würzburg: Die Kanzlerin der Schande

„Experte“: Migranten randalieren, weil sie keinen Garten zum Feiern haben

Eisernes Schweigen der Kanzlerin zum islamistischen Würzburgterror

Messerangriff: Busfahrer im bayerischen Hof getötet

Warum auch Deutschland ein Kinderschutz-Gesetz wie Ungarn braucht

Grüne Politik zerstört den Wirtschaftsstandort Deutschland. Industrie und Betriebe klagen: Strompreise auf Rekordhoch

Hat das links-grüne Blatt die Seite gewechselt? Schlamm-Catchen: TAZ hetzt gegen Baerbock

Obdachloser findet Notebook von Friedrich Merz – Der Finderlohn? Total unverschämt!

Das Schlachten der Lämmer: Ist die Wahrheitsbewegung kontrollierte Opposition?

A Guide For Spotting Controlled Opposition Among “Lockdown Critics” (english)

Offener Brief britischer Ärzte – Corona-Kinderimpfung: Sicherheit und ethische Bedenken

Kein „studierter Epidemiologe“ und auch kein Professor für Epidemiologie Der Fall Lauterbach Teil 2: "Ich bin mit meiner Ausbildung zufrieden."

Annalena, es reicht! Grüne als mögliche Koalitionspartner nur mit anderem Personal akzeptabel

NSU ermordete vor 20 Jahren Süleyman Taşköprü in Hamburg

Auf Steuerzahlerkosten: Würzburger Justiz stellt Messer-Terrorist besten Strafverteidiger. Es ist schier unglaublich! Der islamistische Messer-Terrorist und Dreifachmörder Abdirahman J., der vergangene Woche in Würzburg auf bestialische drei Frauen Weise aus dem Leben riss, bekommt von der Justiz auf auf Kosten der Steuerzahler, den besten Strafverteidiger der Stadt gestellt. Mehr …

Linkspresse in Höchstform: Die Schuld für Würzburg-Terror tragen die Rechten. Was deutsche Massenmedien aktuell zum islamistischen Terroranschlag von Würzburg absondern, ist an Widerwärtigkeit nicht zu übertreffen. Schuld an dem Blutbad hat natürlich nicht der Dreifachmörder aus Somalia, sondern Rechte, die den Mann angeblich irgendwann mal gejagt haben sollen. Unterschwelliger Tenor: Der Killer Abdirahman J. war dadurch so traumatisiert, dass ihm gar nichts anderes übrig bliebt, als zum Messer zu greifen und auf offener Straße drei Frauen zu ermorden. Mehr …

Die Mehrheit der Deutschen lehnt Gender-Sprache ab

Sex mit Eseln und Affen: Flüchtlinge surfen auf perversen Tiersex-Seiten. Was zahlen Sie für Ihren Internetanschluss? 29,99 € pro Monat? Darüber können sogenannte Flüchtlinge nur lachen. Diese surfen auf Kosten des Steuerzahlers gratis. Doch wonach suchen Merkels Goldstücke so alles im Netz? Tiersex- und kostenpflichtige Pornoseiten stehen hoch im Kurs – der Deutsche zahlt. Mehr …

Stalinismus pur: Merkel-Regime schickt 151 Politkommissare an deutsche Schulen. Bildungspolitik ist ja eigentlich Ländersache. Aber die Bundesregierung von Angela Merkel darf ein Wort mitreden. Davon macht sie nun dadurch Gebrauch, dass sie 151 hauptberufliche politische Kommissare ausbilden lässt, mit denen sie deutsche Schulen ideologisch auf Linie bringen will. Mehr …

Der Klima-Lockdown ist bereits beschlossene Sache! (english)

Nachrichten AUF1 vom 5. Juli 2021

Ehrlos, feige, würdelos, lächerlich: Das quälende Ende der Merkel-Ära

Wie Kanzleramt und Innenministerium die Offenlegung von Lobbyeinfluss verhinderten. Warum fehlen im kürzlich beschlossenen Lobbyregister strenge Transparenzpflichten? Interne Unterlagen zeigen, dass Kanzleramt und Innenministerium hinter den Kulissen den sogenannten "exekutiven Fußabdruck" verhinderten und sich gegen weitere Maßnahmen stemmten, die den Lobbyeinfluss auf die Gesetzgebung sichtbar machen sollen. Innenminister Seehofer und Kanzleramtschef Braun setzten sich persönlich gegen mehr Transparenz ein. Mehr …

Den alltäglichen Nazi in unserer Mitte gib uns heute Weniger Rechtsextremismus – aber gleich viel Gefahr

Schande über die Merkel-Regierung! Hinterbliebene der Würzburg-Opfer erhalten keine Entschädigung. Seit 2018 zahlt die Bundesregierung 30.000 Euro für die engen Angehörigen der Opfer eines terroristischen Anschlags oder extremistischen Übergriffs. Die Hinterbliebenen der Opfer des somalischen Messermörders von Würzburg, der während seiner Tat den islamistischen Kampfruf „Allahu akbar“ skandierte, sollen hingegen nichts bekommen, weil ihr Opferstatus von der Bundesregierung unter kunstvollsten argumentativen Verdrehungen wegdefiniert wird. Mehr …

Verbindungen von ARD zu „linksextremer Szene“ – Maaßen redet Klartext, COMPACT nennt Namen

In Deutschland werden wieder Journalisten verfolgt.

Seehofers Cybersicherheitsstrategie: Offener Brief von IT-Experten, Verbänden und Bürgerrechtlern

Cybersicherheitsstrategie - Horst Seehofer regelt seinen Nachlass

Die „Cybersicherheitsstrategie“ der Bundesregierung ist gefährlich und naiv

Innovationsfeindlich und unausgereift: Das neue Telekommunikationsgesetz im Bundestag

Berliner Datenschutzbehörde gibt grünes Licht für Videokonferenzen von mailbox.org

Wie bei der Mafia? Merkel lud Verfassungsrichter zum Abendessen ein

Chemnitzer Nazi-Märchen aufgeflogen: Merkel solidarisierte sich mit kurdischen Brandstifter

03.07.2021 neu: Cyber Polygon 2021: Angriff auf Lieferketten – und russische Hacker?

Täter sitzen in Verkehrsministerium und Bundeskanzleramt: Die Bahn ist faktisch pleite. Misswirtschaft und Korruption haben die Deutsche Bahn ruiniert. Im Gespräch mit den Deutschen Wirtschaftsnachrichten beschreibt der Bestseller-Autor Arno Luik die Stationen des Niedergangs, benennt die Verantwortlichen und sagt, was zu tun ist - damit gerettet werden kann, was noch zu retten ist. Mehr …

Gender-Irrsinn: Angriff auf unsere Kinder! Will die Transsexuellen-Propaganda in den Schulen aufklären oder umerziehen? Was steckt hinter dieser fragwürdigen Agenda?

Sie verbreiten antisemitische und islamistische Hetze – und jetzt sollen Vertreter dieser Verbände das Fernsehprogramm des NDR kontrollieren? Die Regierungsfraktionen SPD und Grüne haben in der Hamburger Bürgerschaft einen Antrag gestellt, in dem gefordert wird, dass der „NDR-Rundfunkrat noch stärker an der Vielfalt der Gesellschaft“ ausgerichtet werden soll.

Bereichernde Dschihad-Massaker und Impf-Angriffe scheinen sich planmäßig zu ergänzen

30.06.2021 neu: DER NAZI STAAT - Deutschland damals und heute

Rücktrittsforderung an Merkel Regierung - Anmerkung Redaktion: Wie kann man nur darauf hoffen, dass Hilfe von den Amerikanern kommt? Diese können ja nicht mal ihr eigenes Land vom Deep State befreien. Warum sollten sie das dann für die Deutschen tun?

Geisteskrank: Grüne Jugend fordert Verbot von Deutschland-Flaggen

Wann platzt die Geld- und Schuldenblase? | Von Christian Kreiß

Bundesamt für Justiz geht gegen Telegram vor. Weil Messenger Telegram nicht den Anforderungen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes genüge, hat das Bundesamt für Justiz Bußgeldverfahren eröffnet. Mehr …

Gefahr bei Blutübertragungen von Geimpften mRNA-Nano-Partikel in Organen Regierung druckt sich weg Bundespressekonferenz: Fragen zur EM, Mietrecht, Corona, Lybien-Konferenz, Libanon und mehr

Grundrechte in Nacht und Nebel Aktion weiter eingeschränkt. Es hat schon fast totalitäre Züge. Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen 24. Juni in einer Nacht und Nebel Aktion erneut weitreichende Änderungen am umstrittenen Infektionsschutzgesetz beschlossen – völlig vorbei an Medien und der Bevölkerung. Verordnungen sollen zukünftig auch abseits des Ausnahmezustands („epidemische Lage von nationaler Tragweite“) Fortbestand haben – und das laut Beschluss bis zu einem ganzen Jahr. Brisant: Der Änderungsantrag wurde von der Bundesregierung äußerst geschickt versteckt, kleingehalten und somit der öffentlichen Debatte entzogen. Mehr …

Schauspieler deckt auf: Elite will uns mit Agenda 2030 machtlos machen. Brand zeigt anhand von Ausschnitten aus Zitaten des Google-CEOs Eric Schmidt beim Weltwirtschaftsforum (WEF), wie sehr die Mächtigen die verstärkte Digitalisierung durch die physischen Kontakt-Verbote der Regierungen begrüßen, um eine Technokratie zu errichten. Brand kritisiert die zunehmende Macht die die Tech-Giganten über uns haben, indem sie unsere Daten speichern und unsere Kommunikation kontrollieren können. Mehr …

Nach Aufruf zu Regierungsumsturz: Ex-AfD-Politiker Räpple angeklagt. Der frühere AfD-Landtags-abgeordnete Räpple ist mit dabei, als Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Politik die Treppe des Reichstagsgebäudes stürmen. Nun wird Anklage gegen ihn erhoben - auch wegen eines Auftritts bei einer Demo in Mainz. Sein Auftritt in Mainz bei einer Demonstration gegen die Corona-Politik hatte Stefan Räpple bereits seinen Platz in der baden-württembergischen AfD-Landtagsfraktion gekostet. Dort warf man ihn kurzerhand raus, nachdem der bereits zuvor umstrittene Abgeordnete zu einem gewalttätigen Umsturz der Regierung aufgerufen hatte. Nun hat die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wegen ebendieses Vorfalls im September 2020 Anklage gegen Räpple erhoben. Dieser wollte sich auf Anfrage nicht zu den Vorwürfen äußern. Mehr …

Silicon Valley. Superreiche planen Putsch: So gehen Tech-Giganten gegen das Volk vor

Nach Messerangriff: Polizeischutz für Saalfelder Tafel

Amoklauf in Würzburg – Mindestens drei Tote und etwa 15 Verletzte

Polizei präzisiert Angaben zu den Opfern von Würzburg

LIVE: Pressekonferenz des Bayerischen Innenministers nach tödlicher Messerattacke in Würzburg

AfD zu Würzburg-Anschlag: Kein „Einzelfall“ sonder islamischer Terrorakt

Nach Messer-Terror in Würzburg: Darum verschleiert die Regierung das Islamismus-Proplem

Die üblichen Verdächtigen: „Nafri“ schlachtet drei Menschen in Würzburger Innenstadt ab!

Mal so nebenbei: Warum hat es in Würzburg keine spontanen Demonstrationen gegeben?

Wiederaufbau nach Corona-Lockdown: Deutschland muss für Europa blechen. EU-Wiederaufbaufonds: Deutschland zahlt 65 Milliarden Euro mehr ein als es herausbekommt

Frankreich wünscht sich von Deutschland mehr Engagement in Mali

26.06.2021 neu: Olaf Scholz (SPD) Ich verdien ganz ordentlich - Was interessiert mich der Benzinpreis

DieBasis sieht „massive Unregelmäßigkeiten“ bei Stimmenauszählung in Sachsen-Anhalt

KW21-25 Demokratie kaputt - NWO marschiert Christoph Hörstel 2021-6-19

Die Bundeszentrale für politische Bildung entwickelt sich vom seriösen Anbieter neutral recherchierter Hintergrundinformationen zur ideologisch agierenden Propagandabehörde auf Kosten der Steuerzahler.

22.06. Jüdische Militärseelsorge in Deutschland. »AfD gratuliert dem ersten Rabbiner der Bundeswehr zur Amtseinführung«. Nach Angabe des Zentralrats der Juden gibt es zum ersten Mal seit 100 Jahren wieder jüdische Militärseelsorge in Deutschland. Neun weitere orthodoxe und liberale Militärrabbiner sollen folgen. Heute wird der jüdische Geistliche Zsolt Balla feierlich in das Amt des Militärbundesrabbiners eingeführt. Nach Angabe des Zentralrats der Juden gibt es zum ersten Mal seit 100 Jahren wieder jüdische Militärseelsorge in Deutschland. Neun weitere orthodoxe und liberale Militärrabbiner sollen folgen. Mehr …

Materialmangel - Über zwei Monate Wartezeit auf Handwerker

Augsburg: Erlebnisorientierte Partygänger mit Migrationsvordergrund

Sondervollmachten auch ganz ohne Pandemie: Kommt jetzt der Spahn-Sozialismus?

Markus Krall: Freiheit oder Untergang. Die Politik zerstört Deutschland. Die Zukunft wird bitter. Ökonom Dr. Markus Krall im Gespräch mit Michael Mross.

18.06.2021 neu: Nachrichten AUF1 vom 14. Juni 2021

Report aus Thüringer Asylbewerberheim. Suhler Polizistin will Flüchtlinge von Gewalt abhalten - aber viele machen da nicht mit. Die Polizeibeamtin Manuela Ploch möchte Asylbewerber in Suhl über das deutsche Rechtssystem aufklären und damit Straftaten vorbeugen. Bisher hat sie nur wenige Flüchtlinge erreicht – der Ansatz ist richtig. Gerade bei jungen Männern spielt Gewaltkriminalität eine wichtige Rolle, wie FOCUS-Online-Reporter Göran Schattauer in dem thüringischen Asylheim beobachtete. Seine Reportage, Teil 2.

Das Altersheim, - mal unter einem anderen Blickwinkel betrachtet. Ein Beitrag einer ganz anderen Art in unserer schnelllebigen Zeit. Aber es kann nicht schaden, in unserm Hamsterrad auch mal inne zu halten. Ich denke, dass die meisten wissen, was sich so seit Beginn der Plandemie in so manchen Altersheimen ereignet hat. Anstatt, dass man die alten Leute mit vitaminreicher Nahrung versorgt, das körpereigene Immunsystem optimiert, dazu mit Vitamin D, und natürlich C, etc., hat man den Leuten die Masken umgebunden, die sowieso keinen Effekt haben, außer, dass die Leute noch weniger Luft bekommen. Dazu hat man sie von den Angehörigen getrennt, und direkt oder indirekt zur Impfung „überredet“. Eigentlich hätte jeder ältere Mitbürger vor der Impfung von einem Arzt eingehend untersucht werden müssen, um festzustellen, ob der die Impfung braucht und ob er sie überhaupt auch verträgt. Was man mit den Positiven noch angestellt hat, insbesondere mit denen, die dann noch gehustet haben, das schreit ja zum Himmel. Sauerstoff, Intubation, etc. Aber keiner in den Krankenhäusern gibt zu, dass die Leute nicht, wie sie behaupten, trotz Therapie verstorben sind, sondern dass sie in Wirklichkeit an der Therapie verstorben sind. Wenn einer geimpft wird, im vorgerückten Alter, und er bekommt nach ein paar Wochen Probleme mit der Leber, dann wird das nicht in Zusammenhang mit der Impfung gebracht. Obwohl man eigentlich wissen müsste, da die Leber das Organ ist, das Toxine herausfiltert. Stirbt der Mensch dann später, dann schreibt man „Organversagen“ auf den Wisch. Mehr …

Wahlbetrug in Deutschland?? - DieBasis sieht „massive Unregelmäßigkeiten“ bei Stimmen-auszählung in Sachsen-Anhalt

Steht der VÖLKERMORD an den Deutschen bevor? - Bzgl. DEAGAL-Liste (Teil des Beitrages): gemäß Wisnewski stammt diese Liste von einem Einzeltäter und nicht von einer offiziellen Entität. - Wichtig anzuschauen, um Einblick in die großen Zusammenhänge zu bekommen. Wer ist unser Feind? Wer vernichtet die Menschheit? Wie können wir diesen Plan verhindern?

Richterbund verlangt neuen Rechtsstaatspakt

Rente mit 70, Urlaubsverzicht, Steuererhöhungen: Moderne Zwangsarbeit fürs Klima und linke Mammutprojekte

Maskenaffäre: Kommunikation bleibt geheim? Masken-Beschaffung für Rechnungshof völlig überzogen – FDP fordet Sonderermittler. Das Dreizehnfache des ermittelten Mindestbedarfes von FFP-Masken, die Achtfache Menge von OP-Masken - für den Bundesrechnungshof ist die Maskenbeschaffung durch das Gesundheitsministerium und Jens Spahn nicht nachvollziehbar. Unterlagen fehlen oder wurden nicht übermittelt. Die Kommunikation soll wohl geheim bleiben. Mehr …

Warnung der Redaktion bzgl. kommender Bundestagswahl. Ein Rückblick: Bitte keine Briefwahl vgl. frühere Wahl in Bayern! Es gab Wahlbetrug bei der Briefwahl. Migrationspakt stoppen!

Ex-Polizist packt aus Es reicht! - MICHAEL MROSS

AUCH DIE MEDIEN FORDERN JETZT RÜCKTRITT - MIRIAM HOPE

Nach den neuesten Umfragen: Minus 12 Prozent: Ändert Annalena Baerbock nun Namen und Geschlecht?

Die nigerianische Mafia infiltriert Deutschland

Warum die AfD nicht das Copyright auf rassistische Inhalte hat

G7 Cornwall: Jens Seibert, Merkel & die Regierungschefs mit AHA-Moment

EIN ELITE SOLDAT EINER SPEZIALEINHEIT FÜR HOCHRISKANTE OPERATIONEN HAT NUN DAS LAND ÜBERNOMMEN

Spahns Entmachtung Skandal-Lawine überrollt Minister - LION MEDIA

Operation FUCK OFF Angriff auf die Weltwirtschaft!

Legalisierte Tierquälerei an der Uni Tübingen

Schweden als Weltführer bei tierversuchsfreier Forschung?

Gericht stärkt Rechte von Flüchtlingen in Deutschland

16.06.2021 neu: “Baerbock passt Lebenslauf an”

Kanzlerkandidatin mit gefälschtem Lebenslauf? Das könnte an Konsequenzen drohen

SCHUTZ DER MENSCHENRECHTE Bundestag beschließt umstrittenes Lieferkettengesetz

Bewußt aktuell 151 - JO CONRAD

EILT: Hessens Innenminister löst SEK Frankfurt auf

Ein Albtraum: Das deutsche Renten-Desaster

DAS INTERVIEW DES JAHRES KEN JEBSEN PACKT AUS!

Massiver Wahlbetrug in Sachsen-Anhalt Vorbild USA - OLIVER JANICH

15.06.2021 G7 Cornwall: Steffen Seibert, Merkel & die Regierungschefs mit AHA-Moment

13.06.2021 neu: Wer kann Bundeskanzler? Baerbock stürzt in neuester Umfrage dramatisch ab

Baerbock verliert 12 Prozentpunkte. Grüne stürzen auch in Infratest-Umfrage ab.

In den nächsten Monaten dürfte die Inflation weiter steigen. Am Donnerstag (10.06.) tagt die EZB. Wie reagiert sie auf die Entwicklung?

Inflation in Deutschland auf höchstem Stand seit fast zehn Jahren

Betrugsvorwürfe: Lafontaine rät von Wahl des eigenen Spitzenkandidaten für Bundestagswahl ab

Der iranische Präsident zum DEUTSCHEN VOLK

Milliardenzahlung an Namibia beruht auf antideutscher Geschichtsfälschung

Neuer Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates"

„120.000 Geschäfte werden aufgegeben, viele davon in aller Stille“

Der Fauci E-Mail Skandal und seine Vertuschung

CANCEL CULTURE – RECHTSSTAAT – SOLIDARITÄT

Halbes Gedenken, ganze Verzerrung – Der Bundestag und der Überfall auf die Sowjetunion

08.06.2021 neu: Sämtliche Fragen von Dr. Curio an Merkel bei den Regierungsbefragungen der 19. Legislaturperiode

Neue Abgründe im Missbrauchsskandal der katholischen Kirche. Die Rolle von Nonnen. In kirchlich geführten Heimen in Deutschland kam es immer wieder zu brutalen sexuellen Übergriffen gegenüber Kindern. Dabei spielten Nonnen allem Anschein nach eine weitaus größere Rolle als bisher bekannt. Dies berichten erstmals vor laufender Kamera Menschen, die als Heimzöglinge furchtbares Leid erdulden mussten. Mehr …

Grüne Umfragewerte gehen zurück. Neue Umfragen: Der Baerbock-Zug rollt schon aus

Vodafone errichtet in Dresden 5G und 6G Technologie-Kompetenzzentrum

„Fällt zusammen wie ein Souffle“: Journalist enthüllt falsche Angaben in Baerbock-Lebenslauf

Wird die Existenzgrundlage von vielen Menschen durch die Corona-Politik zerstört Viele Insolvenzen

Auf Stuttgarts arabischstämmige Eventszene ist Verlass: Flaschenwürfe, „ACAB“-Rufe, Vandalismus!

CDU-Führung stinkig: Max Otte zum Vorsitzenden der Werte-Union gewählt

Deutschland - verraten und verkauft

Annalena Baerbock - die Kanzlerkandidatin der Eliten

Nach der Wahl: Autofahren nur noch für Reiche und im Schneckentempo?

DDR 2.0 - Wir schaffen das

Magazin Die Wurzel: Interview mit RA Wilfried Schmitz zu der Agenda hinter Corona

30.05.2021 neu: Thorsten Schulte über außerparlamentarische Opposition

ENDLICH - Der Volksverpetzer zeigt offen sein faschistisches Gedankengut !!!

RICHTER DR LEONARD COLDWELL SENDET GERICHTSURTEIL GEGEN MERKEL!

Beschämende Polizeigewalt gegen alte Menschen in Berlin

Corona-Konkurslawine: und wie soll es weitergehen?

Merkels vier größte Fehler

Einblicke in die globale Wirtschaftselite „Das ist ein einzigartiges Netzwerk. Das „Young Global Leaders “-Nachwuchsprogramm des Weltwirtschaftsforums ist immer hochkarätig besetzt: Angela Merkel oder Emmanuel Macron gehören zu den Alumni. Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist Teil des aktuellen Jahrgangs. Hier gibt die Anwältin Anahita Thoms Einblicke in den exklusiven Kreis. Mehr …

Staatsbankrott – Droht uns ein neuer Lastenausgleich? - Wie man den Lastenausgleich durch Gesetz und Umsetzung geregelt hat sehen wir bei Deutsche Geschichte.

Gibt es nach der Krise Zwangsenteignungen?

Glyphosat vernichtet Bayer

Die Vernichtung der Arbeitsplätze durch Insolvenzen – oder: Jobwunder Deutschland

Deutschlandweite Gewalt-Exzesse: Islamisten und Linke ziehen in den Bürgerkrieg

UNFASSBAR!!! INTENSIV-KRANKE KINDER WERDEN NICHT BEHANDELT UND STERBEN weil es politisch so gewollt ist. Von wegen "wir schützen eure Gesundheit..."

Die Bildung der Frau Baerbock – „Akademische Laufbahn“ sinkt in sich zusammen wie ein Soufflé

Baerbock: Hat sie oder hat sie nicht »Öffentliches Recht« studiert?

Bislang knapp 60.000 Asylanträge in 2021 gestellt – BAMF: 1.880 Anträge aus unbekanntem Herkunftsland

Zentrum für Aufarbeitung geplant – nach Vorbild der Nürnberger Prozesse

Deutsche Bankaufsicht kriminalisiert Bargeld Hier der Artikel dazu: Deutsche Bankaufsicht kriminalisiert Bargeld

Besuch in Kiew : Habeck für Lieferung defensiver Waffen an Ukraine. Werde ein Land wie die Ukraine angegriffen, könne man ihm nicht verwehren, sich zu verteidigen, sagt Robert Habeck. Der Grünen-Chef hält auch die Debatte über einen Nato-Beitritt der Ukraine noch nicht für beendet. Mehr …

INSOLVENZWELLE schlimmer als ERWARTET! Unfassbare PLEITEWELLE läuft! HÖR DIR DAS AN!

DAS IST DIESEN SOMMER GEPLANT! DAS BEREITEN ZENTRALBANKEN UND STAATEN GERADE IM HINTERGRUND

So wurde in Japan über die BRD und EU berichtet

Prof. Christian Kreiß Zukunft Mittelstand, Wie geht's weiter Lockdowns, Schulden, Pleiten, Rezession

Gericht droht vorbildlicher Familie, was ist nur aus diesem Land geworden?

Schwere Vorwürfe gegen Ethikkommission wegen Zustimmung zum Atomausstieg

22.05.2021: Gegen den Staat - Das Netzwerk der Neonazi-Anwälte | Doku

15.05.2021 neu: Wer kritisch ist, wird gemieden, als wäre er ein Aussätziger. Das ist totalitär

WAHNSINN! GRÜNEN-CHEFIN rutscht die WAHRHEIT RAUS! - CO2-Steuer soll mehr als verdoppelt werden. Dies wird sich drastisch auf Sprit- und Heizkosten auswirken. Mit grün wird die Politik linksradikal… das müssen die Menschen verstehen.

UNGLAUBLICH WAS JETZT PASSIERT! DEUTSCHE WIRTSCHAFT STEHT VOR DEM SCHEIDEWEG

DRAMATISCH! MASSIVE VERWERFUNGEN...AUTOINDUSTRIE vor dem KOLLAPS! UNFASSBARE ZAHLEN!!!

So wurde in Japan über Deutschland und die EU berichtet

Wie aus Umwelterziehung Umerziehung wird Sparkasse Bonn sponsert ein fragwürdiges Projekt

Das „Demokratiefördergesetz“ ist ein Faschismusfördergesetz

Vorlage für nächsten Diversitäts-Tatort? 5 „Männer“ fallen auf Party über 17-Jährige her

Berlin: Prozess um Gruppenvergewaltigung – Richter verspricht Afrikanern Bewährung

"Sie wollen uns die Hunde wegnehmen!"

Medienbericht: Schwarz-Grün stellt sich gegen Veröffentlichung von geheimen NSU-Akten. Die Grünen präsentieren sich gerne als tolerante, liberale Partei, die ihre Stimme gegen Rechtsextremismus erhebt. Doch laut einem Medienbericht haben ihre Vertreter im Petitionsausschuss des Hessischen Parlaments gegen die Offenlegung der dortigen NSU-Akten gestimmt. Mehr …

Transnationaler Staatsterrorismus - diesen schockierenden Artikel muss man gelesen haben

Das europäische Dilemma, oder: Wie Deutschland den USA Europa opfern will

Rente erst mit 69 – arbeiten bis in den Sarg?

Deutschland in Gefahr: Baerbock will Kommunismus errichten

ANDREAS POPP ENTHÜLLT UNFASSBARES: SCHOCKIERENDE ZIELE !

ES SIND NUR NOCH 20 WOCHEN DIE SIE DURCHHALTEN SOLLTEN - MIRIAM HOPE

Schwarz-Grün gegen Offenlegung: NSU-Akten bleiben verschlossen. Eine Petition fordert, die hessischen NSU-Unterlagen öffentlich zu machen. Doch die schwarz-grüne Landesregierung bleibt stur.

Medienbericht: Schwarz-Grün stellt sich gegen Veröffentlichung von geheimen NSU-Akten

"NSU 2.0": Mutmaßlicher Verfasser von Drohschreiben festgenommen

Grenze des Sagbaren überschritten? Deutsche Welle entschuldigt sich für Interview über Gazakonflikt

13.05.2021: Die Maschine 3: Claudia von Werlhof

12.05.2021 neu: Antifaklagen & Impfstreik COMPACT Rezension

Dr. Markus Krall deckt auf - Diese KRISE ist GEWOLLT! WIRTSCHAFT wird GNADENLOS an die WAND gefahren

Mittelstand: Union wird zum Totengräber von tausenden Unternehmen

Ausgangssperren „probates Mittel von Diktaturen“: Linke Enzyklopädie Wikipedia neuerdings auf Querdenker-Linie?

Skandal bei den Grünen: Hat Baerbock nicht einmal einen Bachelor-Abschluss? Annalena Baerbock wird medial längst als die neue Grüne Gott-Kanzlerin gehyped. Globalistennähe und Faktenferne stören im linksgrünen Deutschland bekanntlich nicht – doch wenn Medien Falschinformationen über die akademische Laufbahn eines Politikers verbreiten, kann man das durchaus als Wahlbeeinflussung bewerten. Baerbocks angebliche Abschlüsse werfen nämlich einige Fragen auf. In Anbetracht der Tatsache, dass so mancher Grünenpolitiker nicht mehr an Bildung und Abschlüssen vorzuweisen hat als einen Taxischein, wird mit der Laufbahn der “studierten Juristin” Baerbock durchaus hausiert. Blogger Hadmut Danisch ist den Ungereimtheiten in Baerbocks Lebenslauf schon länger auf der Spur: Die Angabe, sie habe einen Bachelor in Politikwissenschaften und Öffentlichem Recht sowie einen Master in Völkerrecht an der London School of Economics, wirft in seinen Augen nämlich beträchtliche Zweifel auf. Mehr …

DDR 2.0: Handwerker verzweifelt – keine Rohstoffe mehr

Aufgedeckt: Stadtverwaltung Leipzig beschäftigt Linksterroristen aus Connewitz

BKA-Statistik: Merkel-Regime fälscht systematisch Zahlen zu “rechten Straftaten”

Tandler: 50 Millionen Provision für Masken-Deal?

Wer das sieht, ist immun gegen Medien- und Regierungspropaganda

Bis 2030 soll der Himmel um ein Drittel sauberer werden

Millionenschweres Maskengeschäft: Linke wirft CSU „Clankriminalität“ vor

Grüner Hochschul-Irrsinn: So wollen sie die weißen Männer verbieten

Heimische Künstler dankbar für Satire-Videos prominenter Kollegen

Hamburg: „Kinderbanden“ machen Schlagzeilen – wer sind die Täter?

Kanzlerinneneignungstest Baerbock: Fiskalpolitik und der Teleprompter

Annalena schießt den nächsten (Baer-)Bock: Die SPD als Erfinderin der sozialen Marktwirtschaft

„Freie Sachsen“ wehren sich gegen Kretschmers Polizeiterror

Amazon Europa: Rekordumsatz und kein Cent Steuern

Sozialistische Morgenröte der neuen Staatswirtschaft: Immer mehr Subventionen in Deutschland

VG München: Deutschland muss abgeschobenen „Flüchtling“ zurückholen

Impfen oder Bürgerkrieg? Die Spaltpilze haben Hochkonjukuntur

17.220 Insolvenzen alleine in den ersten 4 Werktagen im Mai!!! Vom 01.05. bis einschließlich heute 07.05.21 satte 20.279 Insolvenzen!. Und das ist erst der Anfang!

Daimler hat die Produktion seiner E-Klasse im Werk Sindelfingen gestoppt

Chip-Mangel: Viele Elektronikartikel nicht mehr lieferbar und deutlicher Preisanstieg

Chip-Mangel belastet jetzt auch Unterhaltungselektronik – gibt es bald kein Internet mehr?

Entlassungen im Krankenhaus !!! - Wie ist das möglich in dieser „allerschlimmsten Pandemie“, mit „total überlasteten“ Krankenhäusern?

Die Antifa“ verprügelt Querdenker in Kreuzberg. Teil 2 Bericht von der Demonstration Freedom Parade!

Berlin: Bei Protest gegen „rassistische Polizeigewalt“: Zusammenstöße mit Beamten!

München: Polizeibeamte werden bei Randale mit Flaschen beworfen, 19 verletzte Beamte!

Russische Analysten: Mit Baerbock wird Europa anti-russisch

Offener Brief an Bundesaußenminister a. D. Joschka Fischer zu dessen Russland-Äußerungen

Offenbarungseid für die BRD in 4 Minuten!

Eine neue Weltordnung soll entstehen! - Karsten Hilse - aus dem Bundestag

Es finden wieder Säuberungen statt! – Markus Wagner aus dem Landtag NRW

Schwer zu sehen, wo es losgehen könnte - IM GESPRÄCH [POLITIK SPEZIAL] - Es gibt Anzeichen für einen Bürgerkrieg in Deutschland. Grün in der kommenden Regierung ist ein Brandbeschleuniger.

Marcel Luthe I Geheimakte Kinderschutz I Klartext #2 – Täterschutz wird betrieben und als Opferschutz ausgegeben. (Anmerkung d. Redaktion: Satanische Begriffsumkehr)

ANGRIFF auf unseren Wohlstand und den Föderalismus! (Notbremse und Wiederaufbausfonds)

UNFASSBARES PROJEKT GEPLANT! DIESER PLAN WURDE GERADE BESCHLOSSEN UND BEUNRUHIGT EXTREM

Muslimische Männer und Frauenrechte : „Rassismus schlägt Sexismus“?

09.05.2021: Zusammenarbeit mit der AfD: Ein Handschlag von vielen. Eigentlich schließen alle großen Parteien eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Trotzdem kommt es immer wieder zu Kooperationen, vor allem in der Kommunalpolitik – und nicht nur bei der CDU. Wir dokumentieren 16 Fälle. Als am 5. Februar 2020 der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP zum Ministerpräsidenten Thüringens gewählt wurde, als die Fotos des Handschlags zwischen Björn Höcke und ihm um die Welt gingen, da fanden Politiker und Journalisten vor allem ein Wort für das, was da geschah: Dammbruch. Das Bild passte. Denn einen Damm zur AfD haben alle größeren Parteien eigentlich aufgebaut. CDU, CSU, FDP, Grüne, Linke und SPD: Sie alle schließen jegliche politische Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch aus. Immer wieder wird das in Parteibeschlüssen und Politiker-Statements bekräftigt. Mehr …

08.05.2021: Kritik an Polizeistatistik. In der Polizeistatistik über antisemitische Straftaten in Berlin ist die Zuordnung zu Tätergruppen unscharf und wenig präzise. Das geht aus einer bisher nicht veröffentlichten Antwort des Senats auf eine Anfrage der FDP hervor. Viele Fälle würden Rechtsextremisten zugeordnet, ohne dass es konkrete Anhaltspunkte dafür gebe. Die Zahlen der Polizei stellen sich nach der aktuellen Auskunft des Senats wie folgt dar: In ihrer Kriminalstatistik 2018 ordnete die Polizei 253 der 324 Fälle der Kategorie rechtsextreme Motivation zu. Weitere Motive waren ausländische Ideologie (49 Fälle), religiöse Ideologie (12 Fälle) und Linksextremismus (7 Fälle). Nur dreimal hieß es: nicht zuzuordnen. »Sieg Heil«-Rufe von Arabern werden als politisch motivierte Kriminalität mit rechtsextremem Hintergrund gewertet. Mehr …

05.05.2021 neu: JETZT GEHT ES ERST RICHTIG LOS - TEAM HEIMAT 2.0 - nächster Lockdown wegen Klima vom Bundesverfassungsgericht abgesegnet. Dies und mehr in Vortrag und im unten stehende Bericht.

Skandal-Urteil: Gericht lädt alle Armuts-Migranten nach Deutschland ein!

Das Bundesverfassungsgericht hat am 24. März einen Beschluss gefasst, wonach das Klimaschutzgesetz (KSG) des Bundes teilweise verfassungswidrig sei, soweit der jetzige Gesetzgeber künftigen Gesetzgebern nicht vorgegriffen hat und nicht explizit vorschrieb, was Deutschland nach dem Jahr 2030 in z.B. 25 Jahren zu tun und zu lassen habe.

In treuer Erfüllung europäischer Vorgaben und des Klimaziels der UN aus 2019 soll in Deutschland das CO2 und alle anderen Treibhausgasemissionen (§ 2 Ziffer 1 KSG) in nur zehn Jahren bis 2030 durch verordnete Zwangsmaßnahmen um mindestens 55 Prozent gesenkt werden (§ 3 Abs.1 KSG). Ein ambitioniertes Ziel von jährlich 5,5 Prozent Reduktion bei zunehmender Bevölkerung und erstrebtem Wirtschaftswachstum, um alle durchfüttern zu können. Der § 4 KSG zeugt von deutscher Gründlichkeit; für sechs Wirtschaftsbereiche und Anhängen sind Details festgeschrieben. Und im Absatz 6 ist geregelt, dass 2025 der dann amtierende Bundestag Rechtsverordnungen erlässt, wie es nach 2030 weitergehen soll. Also zwei waschechte Fünfjahrespläne in Folge. Und in vier weiteren Fünfjahresplänen sollen die Emissionen bis 2050 auf NULL gesenkt werden. „Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht dann die Gefahr, erhebliche Freiheitseinbußen hinnehmen zu müssen.“ Das nenne ich Klartext! Mehr …

Gierlappen im Vollrausch: Bundesregierung schafft noch mal schnell 71 neue Beamtenstellen

Berliner Maikrawalle: Linksradikale Virenschleudern attackieren Polizisten – wo bleibt der Aufschrei?

"NSU 2.0": Mutmaßlicher Verfasser von Drohschreiben festgenommen. Der mutmaßliche Verfasser der mit dem Synonym "NSU 2.0" unterzeichneten rechtsextremen Drohschreiben ist in Berlin festgenommen worden. Unklar ist jedoch weiterhin, wie die Daten über die Adressaten der Schreiben beschafft werden konnten. Mehr …

Thüringens grüner Justizminister beim Schulterschluss mit Antifa und Co?

1. Mai: Massenaufmarsch der radikalen Linken mitten in Pandemie kein Problem für Polizei und Politik

Mega-Skandal in der Stadtverwaltung Hennef (NRW) wegen 9 11 und GEZ

Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten in Berlin Augenzeugenbericht Machthaber sollen Abdanken

Baerbock dechiffriert Was sie wirklich will – und warum das so brandgefährlich ist.

Bund verdient zwei Milliarden Euro durch Aufnahme neuer Schulden

Skandal-Urteil: Gericht lädt alle Armuts-Migranten nach Deutschland ein!

Die nigerianische Mafia infiltriert Deutschland

EU-Kommission rechnet mit 70 Mio. Afrikanern!

Merkel-Regierung will Post-ownership society: Weniger Wahlen, weniger Privateigentum. Mehr Überwachung, mehr digitale Kontrolle der Bürger, Privateigentum soll Luxus werden, weniger demokratische Wahlen: So anti-freiheitlich und anti-demokratisch sind die Visionen der Merkel-Regierung für die Zukunft unserer Städte. Mehr …

Laschet und Scholz laut Umfrage weit abgeschlagen: Elite will Annalena Baerbock als Kanzlerin

Deutschland bewaffnet sich! Deutschlands Bürger rüsten auf! Die Bundesregierung hat sich zu den Hintergründen der geänderten Waffenverordnung bisher nicht geäußert. Doch eine weitere Zahl belegt, dass das Volk dieser Politik nicht mehr nur ihr Vertrauen entzogen hat, sondern auch in naher Zukunft mit einer Verschlechterung der Sicherheitslage rechnet. Allein im Jahr 2020 wurden 40 000 Kleine Waffenscheine beantragt, insgesamt haben Behörden nun mehr als 700 000 dieser Scheine ausgestellt. Signal-, Reizstoff- und Schreckschusswaffen sind – noch – für Jedermann frei käuflich, wenn ein Bürger diese zum Schutz mitführen will, bedarf es jedoch der behördlichen Genehmigung. Mehr …

COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer drohen sechs Monate Haft! Für Jürgen Elsässer ist Juliane Nagel so etwas wie die„Schutzpatronin der Antifa“. In seiner Spezialausgabe „Antifa – Die linke Macht im Untergrund“ warf er ihr vor, Verbindungen zu der extrem gewalttätigen „Antifa-Hammerbande“ zu haben. Daraufhin wurde der COMPACT-Chefredakteur von der Landtagsabgeordneten der Linken in Sachsen verklagt. Hier die Hintergründe Mehr …

Autofahren, Fleisch essen und Urlaubsreisen könnten bald verboten werden. Das Verfassungsgericht verordnet Deutschland mehr Klimaschutz und fordert ein härteres Vorgehen gegen "Klimasünder" mit freiheitseinschränkenden Maßnahmen. Die Begründung: Grund- und Freiheitsrechte nachfolgender Generationen seien bedroht. Experten sehen darin ein politisches Narrativ. Mehr …

Angriff auf unseren Wohlstand und den Föderalismus! – Notbremse und Wiederaufbausfonds

Globale Lieferketten: Nur so stark wie das schwächste Glied

Der Bürgerkrieg kommt!

Die Bundesregierung will den Kommunismus einführen!

Dieser Bericht über die Abtreibung mit selektiver Reduktion ist einer der gruseligsten, den Sie jemals gelesen haben

Wahlkampf: Frau Baerbock möchte den „Pflegevorsorgefonds plündern“

Erinnerung ….Spendernamen: Spahn will nicht zur Aufklärung beitragen

30.04.2021 neu: Meldung aus dem Landtag NRW: Es finden wieder Säuberungen statt! – Markus Wagner

Eilanträge in Karlsruhe Bereits 65 Klagen gegen Bundes-Notbremse

BMI bestätigt: "Notbremsen"-Gesetz hebt Grundrechte der Unverletzlichkeit von Wohnung und Körper auf

Thorsten Schulte und Anselm Lenz im Gespräch

Merkel versetzt Deutschland durch §28b IfSG den Todesstoß

EXPLOSIV! GRÜNEN-CHEFIN KOMPLETT ZERLEGT!

Barbock übt Kanzler Youngleaders im Dienste des WEF üben die Machtübernahme….

Lafontaine Baerbock bejaht völkerrechtswidrige Kriege

Villa zum Schnäppchenpreis? Spahns goldenes Immobilien-Händchen

Das Volk kehrt auf die Weltbühne zurück | Von Anselm Lenz

Die Woche COMPACT – Widerstand gegen Merkel-Putsch

„Impfstreik: Warum Millionen keine Spritze wollen“ – Die Grünen im Umfragerausch

Unruhe in der Krisenregion: Bundeswehr verstärkt ihre Kontingente in Mali

„Fördermittel in Rekordhöhe" Scheuer: Deutschland wird "Fahrradland"

Klüngel: Scharfe Kritik an Beförderung von Maas-Mitarbeiterin und Gehalt von über 12.000 Euro

20.04.2021 neu: ANDREAS POPP SEI VORBEREITET !!! Wichtig anzuschauen – man muss wissen was jetzt kommen kann bzw. kommt und bis Jahresende geschieht.

Ermächtigungsgesetz Widerstand gegen Merkel-Putsch- Die Woche COMPACT

Ein Pastor äußert sich zur Lage der Welt: Wir befinden uns im *Dritten Weltkrieg*

Heikle Beziehungen: Sexualpädagogik und Kindesmissbrauch

Studie der Bertelsmann Stiftung: Zukunftsängste in Deutschland nehmen zu

Kinder- und Jugendpsychiatrien alarmiert: Immer mehr Kinder und Jugendliche leiden unter totalitären Corona-Verordnungen

Mit Söder wird die Zerstörung der CDU besiegelt

Warum Merkel keinen CDU-Wahlsieg möchte. DDR-Bürgerrechtlerin rechnet mit der Kanzlerin ab. In etlichen Kommentaren zum Kanzlerkandidaten-Machtkampf in der Union ist zu lesen, das Spektakel solle von dem geplanten Angriff auf das Grundgesetz mittels Novellierung des so genannten Infektionsschutzgesetzes ablenken. Das ist nicht ganz falsch. Aber es steckt viel mehr dahinter. Es geht um die endgültige Eliminierung des ehemaligen Erfolgsmodells CDU zugunsten einer zweiten links-grünen Partei. Von allen möglichen Kanzlerkandidaten ist nur Markus Söder dumm und/oder charakterlos genug, die Mission von Kanzlerin Merkel zum bitteren Ende führen zu wollen. Mehr …

Rassistische Deutungsmuster. Eine kommunikationswissenschaftliche Studie stellt der Berichterstattung deutscher Massenmedien über die rassistischen Morde des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) ein vernichtendes Zeugnis aus. Demnach folgte die bundesrepublikanische Presse der Strategie der Repressionsbehörden, die bis zum Auffliegen der Terrororganisation im November 2011 auf die Kriminalisierung der Opfer und die Entpolitisierung der Anschläge zielte. Laut den Autoren ist es ein "strukturelles Merkmal" der deutschen Medienberichterstattung, Migranten zuvörderst als "Bedrohung" wahrzunehmen. Mehr …

So was gibts nur in Merkel-Deutschland. Der Besatzer schickt zusätzliche Truppen und Politik sowie Medien zeigen sich begeistert…

Wieviel Hass auf Verfassung und Grundrechte darf sich eine Politikerbande leisten?

Warum Merkel keinen CDU-Wahlsieg möchte DDR-Bürgerrechtlerin rechnet mit der Kanzlerin ab

Gewinnsteuer: Die Linke will Krisengewinner zur Kasse bitten

Partei "dieBasis" ausgespäht. Anonymous erbeutet Daten von Tausenden Corona-Verharmlosern

Namentliche Abstimmung im Bundestag! Selten war eine namentliche Abstimmung über ein Gesetz im Bundestag so wichtig und unerlässlich wie diejenige über die sogenannte „Änderung des Infektionsschutzgesetzes“. Denn dabei geht es um nichts anderes als um die Ermächtigung der Bundesregierung, mittels des beliebig manipulierbaren Inzidenzmaßstabs den mit der Virusgefahr begründeten Ausnahmezustand zu verschärfen und auszudehnen. Zudem wird damit der deutsche Föderalismus zum zweiten Male nach dem Nazi-Gleichschaltungsgesetz von 1934 zu einer (sehr teuren) Attrappe degradiert. Mehr …

Das finstere Geheimnis des deutschen Staates

Markus Söder Wofür steht er Ein Turbopopulist im Porträt Dr. Gottfried Curio

Markus Söder zu weiteren Ermittlungen zur Maskenaffäre

17.04.2021 neu: Negativzinsen aufs Sparbuch: Jetzt brechen bei den Banken alle Dämme.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Opposition wirft Regierung "autoritäre Symbolpolitik" vor

Frontex warnt: Mit Lockdown-Ende strömen Massen illegaler Migranten von Afrika nach Europa

Die Situation ist da: Merkelregime fordert Bürger auf Notvorräte anzulegen

MERKEL’S TODESSTOSS AM 4. July - MIRIAM HOPE

Warum sind immer noch so viele Menschen so naiv oder dumm - Wird es wie im Beitrag angedacht zu einem Gesundheitsregime kommen? Eine „Gesundheitsdiktatur“? Wir leben nun in einer Art real existierendem Sozialismus. (DDR 2.0 ?) Unter Arglistiger Täuschung. NGO‘s hebeln das Grundgesetz aus. Erfolgreiche Stigmatisierung verhindert das Aufkommen von anderen Meinungen. (Anmerkung der Redaktion: … und damit das ans Licht treten der Wahrheit zu Corona, Great Reset, Klimawandel, Menschheits-Versuchskaninchen-Großexperimente mit Künstlicher Intelligenz, Geoengineering, HAARP und 5G – um nur einiges zu nennen – die ganzen Verschwörungen halt….) Mehr ...

Peter Schiff warnt - SIE wollen es VERTUSCHEN!!! Diese GEHEIME AGENDA läuft aktuell...AUGEN AUF!!!

13.04.2021 neu: „Politik der Angst“: AfD fordert Ende des Corona-Lockdowns und EU-Austritt Deutschlands

AfD: Corona-Eindämmungswahnsinn eindämmen – Great Reset stoppen! | Dr. Hans-Thomas Tillschneider

Ökonomen rechnen mit 1,3 Mio. Langzeitarbeitslosen in 2021

Es läuft wie geschmiert: Was 200 Mio € Bestechungsgelder bewirken können

Gruppenzwang lässt Menschen sogar die Realität verleugnen. Konformität und Anpassung: Wohlgefälliges Verhalten in Corona-Zeiten

Hilferuf eines verzweifelten Generationsbauern: „Das Volk muss erkennen, dass wir es ernähren“

Ein politisches System am Ende seiner Lebenszeit? Die so glanzvoll gestartete Dunkelgestalt der weltweiten Elite ist am Ende. Irgendetwas hat sich gegen Sie und die Kräfte hinter ihr gewendet. Sie spürt es. Sie kann oder will es nicht wahrhaben. Und so macht sie das, was sie schon immer getan hat. Leere Floskeln absondern und ihre eigenen Entscheidungen gegen das deutsche Volk durchzusetzen. Dabei fehlen ihr inzwischen die Machtinstrumente mit der sie in früheren Jahren agieren konnte. Mehr …

10.04.2021 neu: POLITIK - SCHICKSAL - RESET mit Dirk Pohlmann, Matthias Burchardt, Kai Lüdders u. Walter van Rossum

„Nur noch Naturschutz aber keine Nahrungsmittel“: Die regionale Landwirtschaft in Deutschland wird abgeschafft

Die Pogromstimmung. Im Rubikon-Exklusivinterview beschreibt der Regisseur und Filmemacher Robert Cibis, wie seine Produktionsfirma OvalMedia Opfer einer Diffamierungskampagne wurde.

Irrwitzige (Kriegs-)Propaganda zum Thema Impfstoffe im Spiegel

Brisant: Politik, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften vernichten den Wirtschaftsstandort Stuttgart

LOCKDOWNISMUS Das 3. Jahrtausend #60 – was ist los im Coronawahn? Journalisten rufen zu mehr Polizeigewalt…! Merkel will Föderalismus aufheben. Der Ausnahmezustand soll ins GG geschrieben werden. Die Notstandsgesetze sollen verschärft werden. Damit wird ein Zentralstaat eingeführt. Die Regierung hält sich nicht an das GG. Sterbezahl 9 % niederer als in den Vorjahren. Es droht keine Überlastung des Gesundheitssystems. Das öffentlich-rechtliche Fernsehen folgt nicht mehr seinem Auftrag. Es wird Medienwirksamkeitsforschung betrieben vgl. bar mit DDR. Das Medienwesen wurde umgestellt, um Zensurscheren in die Köpfe der abhängigen Journalisten zu bringen. Impfen macht frei. Das begonnene Impfen wird mit großer Wahrscheinlichkeit dazu führen dass sich die Viren schneller mutieren und gegen die Impfstoffe immun werden. (Anmerkung der Redaktion: ein satanischer Eingriff in die natürliche Ordnung.) Propaganda-Pandemie in den Medien. Neuer Krieg in der Ukraine? US-Kriegstreiberin wieder an der Macht!!! Dank Wahlfälschung für Biden. Wird nun von der Ukraine aus der Krieg mit Russland inszeniert??? Ist die NATO der vorgeschobene Kriegstreiber der den Ukrainischen Präsidenten instrumentalisiert, um deutsche Soldaten wieder gegen Russland zu schicken??? Ein brandgefährliches Manöver wird vor Russlands Grenze durchgeführt. Putin wird bereits als Mörder bezeichnet. Ist dies der Start der Kriegspropaganda im Krieg gegen Russland? Der Handelskrieg gegen Russland hat bereits begonnen. Tod des Präsident von Tansania, der die Lockdownmaßnahmen nicht mittragen wollte. Steht sein Tod im Zusammenhang mit dem Great Reset? Der Anti-Impfstoff-Präsident sollte beendet werden. Bill Gates ließ grüßen. Neokolonialismus für die vierte industrielle Revolution. Gates braucht mehr Land für den Anbau von GenFood. Was ist mit Julian Assange? Er sitzt mittlerweile schon zwei Jahre ohne Rechtsgrundlage in einem englischen Gefängnis. Wenn man nicht mehr über die Verbrechen eines Staates schreiben darf, dann ist der Staat selbst ein Verbrecher. Ist die westliche Welt eine Demokratie mit Menschen und Presserechten? Das zeigt sich beim Verhalten im Umgang mit Assange. EXOMAGAZIN

Lockdowns nicht schicksalsbedingt, sondern listige Strategie klaTV

„Es ist ein Informationskrieg“ – Punkt.PRERADOVIC mit Boris Reitschuster

Krankenquote bei Polizei gestiegen

Wolfgang Greulich - Das Thema ist durch + korrupte kriminelle Machthaber zerstören Wirtschaft 3.4.21

Wollen Merkel & Co. weitere Machtkonzentration erlangen? Medienberichten zufolge sind Informationen darüber durchgesickert, dass die Bundeskanzlerin die Entmachtung der Ministerpräsidenten sowie nach Ostern einen mehrwöchigen massiven Total-Lockdown plant. Die Infektionszahlen werden von Politik und Medien wieder in die Höhe geschrieben und sollen damit die Rechtfertigung für den Total-Lockdown bieten. Zudem ist „im Gespräch“, einen „neuen Passus“ im Infektionsschutzgesetz einzufügen, der der Bundesregierung mehr Macht verleihen soll. Kritiker sprechen von Zentralverwaltungswirtschaft. Mehr …

Der Merkelmob tut alles um Deutschland zu zerstören und hat es fast geschafft

Vorschlag von Thomas de Maiziere: Ex-Innenminister will bei Stromausfall Verfassung außer Kraft setzen. Er entdeckt ganz neue Wege, den Ausnahmezustand über Deutschland verhängen zu können.

Vergesst die Wahlen! Kommentar zu den Ergebnissen in BaWü und Rheinland-Pfalz

Grüner Neo-Sozialismus: Unternehmer-feindliche Politik der Merkel-Regierung. Merkel-Regierung vergrault Unternehmer aus Deutschland.

Landtagswahlen: Keine bürgerliche Katastrophe – Deutsche stimmen für „weiter so“

Alles reiner Zufall? China ersetzt Deutschland als Automobilstandort der Welt – dank Corona

Seit 2017 knapp 3700 neue Planstellen in Merkel-Ministerien.

Kanzler-Wahlverein im freien Fall. Die Union – hier die Verbindung von CDU und CSU – ist in Umfragen weiterhin im freien Fall. Für die „BamS“ fragte das Institut Kantar nach – die Union kommt nur noch auf 25 % Zustimmung. Ein bitterer Wert. Vor einigen Wochen stand die Union noch nahe der 40er-Marke. Mehr …

"Ein Zeichen der Integration": Sargpflicht in Bayern aufgehoben. Die Sargpflicht in Bayern wird ab dem 1. April aufgehoben. Somit soll es Muslimen auch in Bayern erlaubt sein, ihre Toten ohne Sarg zu bestatten. 2019 beschloss der Landtag, die Sargpflicht zu lockern. Aber erst jetzt tritt die Verordnung in Kraft. Mehr ...

Bodo Schiffmann 28.03.2021 - Bodos Hammer Rede ⁄ Sinsheim

André Hahn, DIE LINKE André Hahn Auch das neue BND-Gesetz ist verfassungswidrig - Es geht um das BND-Gesetz vom 20. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2954, 2979), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 30. März 2021 (BGBl. I S. 448) geändert worden ist.

Merkel hält Sperrung von Trumps Twitter-Konto für problematisch. Eingriffe in die Meinungsfreiheit könne es nur entlang der Gesetze geben: So begründet Merkels Sprecher die Kritik der Kanzlerin an Twitter. »Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist von elementarer Bedeutung«, sagte ihr Sprecher Steffen Seibert in Berlin. Eingriffe könne es nur entlang der Gesetze geben, nicht aber nach Beschluss von Betreibern von Social-Media-Plattformen. »Unter dem Aspekt sieht die Bundeskanzlerin es als problematisch an, dass jetzt die Konten des US-Präsidenten dauerhaft gesperrt wurden.« Richtig sei, dass die Betreiber hohe Verantwortung dafür trügen, dass die politische Kommunikation nicht durch Hass, durch Lügen und Anstiftung zur Gewalt vergiftet werde, so Seibert. Es sei daher auch angemessen, dass Mitteilungen mit Anmerkungen versehen würden …. (Ob dies zukünftig auch für das Personal der BRD gilt oder gilt das nur für US-Präsidenten?) Mehr …

Weniger Rente bis zum Ende: Geheimpapier der CDU/CSU deckt radikale Pläne auf. Aktuell gilt ein Renteneintrittsalter von 65 Jahren für die Jahrgänge vor 1947. Ab 1947 kommt ein weiterer Monat hinzu, sodass ein 1958 geborener Mensch bereits bei 66 Jahren liegt. Die nächsten Jahrgänge müssen jeweils zwei Monate pro Jahr länger arbeiten, sodass alle Jahrgänge ab 1964 erst mit 67 Jahren abschlagsfrei in den Ruhestand gehen können – und nach den Plänen der Union unabhängig davon, wie viele Jahre man bereits eingezahlt hat. Doch wenn es nach der CDU/CSU geht, ist hier noch lange nicht Schluss. Ab 2031 soll die Altersgrenze schrittweise weiter und weiter erhöht werden, angepasst an eine prognostizierte steigende durchschnittliche Lebenserwartung. Mit jedem zusätzlichen Jahr soll sich der Rentenbeginn dann um neun weitere Monate erhöhen. Doch auch das reicht noch nicht. Die Renten sollen künftig auch weniger ansteigen … Mehr …

Die schleichende Enteignung entfaltet ihre Wirkung durch Niedrigzinspolitik: Droht der Riester-Rente das Aus? Die jahrelange Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank, die das allgemeine Zinsniveau im Euro-Raum auf null gedrückt hat, schlägt nun voll auf die Versicherungsbranche durch. Nach dem Willen der Bundesregierung soll der sog. Garantiezins, in der Fachsprache als »Höchstrechnungszins« bezeichnet, ab dem 1. Januar 2022 von heute 0,90 Prozent im Jahr auf nur noch 0,25 Prozent sinken. Das sieht der Entwurf einer Verordnung des Bundesfinanzministeriums vor, der sich bereits in der Ressortabstimmung befindet. Von der Zinssenkung betroffen wären allerdings nur Neuverträge. Besitzer alter Policen kämen weiter in den Genuss eines (höheren) Garantiezinses, der bei Abschluss ihres Vertrages galt. Mehr ….

Villa NEUSPAHNSTEIN – Schmutziger Deal durch den Hintereingang?

So belügt Euch die Polizei regelmäßig – hier am Beispiel Björn Banane

Kapitulation des Corona-Staates: In die Hose machen bei Arabern, auf dicke Hose machen bei Kartoffeldeutschen

Deutsche Bürger reichen Verfassungsbeschwerde gegen EU-Schulden ein – Ratifizierungsgesetz gestoppt

FDP kritisiert Werbeausgaben für Lieferkettengesetz

Die kommende Lebensmittelkrise in Europa ab 2021

Nach vernichtender Kritik an Merkel und Regierung Bild-Chef unter Fehlverhalten Verdacht

28.03.2021 neu: Was die Havarie im Suezkanal für Hamburg bedeutet. Am Suezkanal stauen sich nach der Havarie des Mega-Containerschiffes "Ever Given" mehr als 100 Schiffe. Das wird sich in den kommenden Tagen auch auf den Hamburger Hafen auswirken. Sowohl im Mittelmeer als auch im Roten Meer liegen derzeit viele Schiffe vor Anker. Im Schnitt brauchen sie etwa zehn Tage vom Suezkanal bis Hamburg. Die Zwangspause der Megafrachter wird sich also voraussichtlich Ende kommender Woche an den Containerterminals in Hamburg zeigen. Nach Einschätzung der Allianz-Versicherung kommt der Stau zu einem besonders schlechten Zeitpunkt: Auto- und Computerhersteller leiden weltweit darunter, dass Chips knapp sind, Autoproduzenten mussten bereits Werke schließen. Nun müssen Unternehmen noch länger auf Lieferungen warten. Mehr …

Die Woche COMPACT – Impf-Kampagne: Wie viele sagen Nein zur Nadel? Dies und mehr ....

Rechnung an Finck gestellt: Gauweiler soll elf Millionen Euro kassiert haben.

Merkel nimmt Masken-Korruption in Schutz

Spahn hat Masken gezielt über Freunde beschafft

Spahn auch von dubiosen Masken-Deals betroffen?

The Wolff of Wall Street SPEZIAL: Agenda 2021 – Ein neues Geldsystem

24.03.2021 neu: Verzweifelte Staatsanwälte werden politisch aktiv. Der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel hat den Mut, über die Probleme seiner Arbeit zu berichten. Sein von ihm geschriebenes Buch zeigt, daß es ihm nicht nur darum geht, „den Kropf zu leeren“, sondern zu versuchen, die Rahmenbe-dingungen für die dritte Staatsgewalt zu verbessern. Diese sieht er nämlich am Ende, was er zum Titel seines Buches machte, „Rechtsstaat am Ende“ – ein Oberstaatsanwalt schlägt Alarm (Ullstein Verlag). Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen. Der Anteil aufgeklärter Straftaten geht zurück, Haftbefehle werden nicht vollstreckt. Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem. Der Umfang seines Buches mit 240 Seiten ist ein Indiz für die Ernsthaftigkeit seiner Problemschilderungen. Mehr … und hier …

LIEFERENGPÄSSE bei NAHRUNG durch zerstörte Lieferketten und Lockdown Maßnahmen! BEREITE DICH VOR!!!

Die Zahl der Verurteilungen von Ausländern steigt um 51 Prozent

ANDREAS POPP warnt vehement : "LEBENSMITTELKRISE KOMMT !!!"

18.03.2021 neu: #Maskenmafia - Die Ersten werden geopfert – Offenlegung der Schmiergeld-affären die erklären warum alles läuft wie geschmiert….

Jetzt wächst die Sorge der Jugend um ihren beruflichen Erfolg

Wieso kauft die Bundeswehr Militär-Lkw und Munition im Rahmen der Maßnahmen gegen die Corona-Krise?

UNFASSBAR! EXTREME NIEDERLAGE für MERKEL!

Politik und Medien in Aufruhr - KLARTEXT [PI POLITIK SPEZIAL]

In den Maghrebstaaten leben einige Millionen junge Männer, die in ihren Ländern keine Zukunft mehr sehen. Die Corona-Pandemie hat die Lage zusätzlich verschärft. Schon in wenigen Wochen ist mit einer starken Migrationswelle aus Nordafrika zu rechnen. Mehr …

Der neue EU-Migrationspakt: Der Selbstmord Europas! – Bernhard Zimniok

Deutschland bald Kalkutta: Monatlich „reisen“ 1.000 Flüchtlinge aus Griechenland ein

MIRIAM HOPE - WAS DIE GRÜNENDEUTSCHLAND VERNICHTER UNS VERHEIMLICHEN WOLLEN

Kontrollstaat soll ausgeweitet werden: Grüne wollen diese Nahrungsergänzung verbieten

Integrationsgipfel Merkel ermutigt Migranten zu deutscher Staatsbürgerschaft. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ermutigt Migranten dazu, die deutsche Staatsbürgerschaft anzunehmen. Noch immer gebe es strukturelle Nachteile für Migranten, erklärte Merkel nach dem Integrationsgipfel. Mehr …

08.03.2021 neu: Historiker Victor Davis Hanson: „Wir befinden uns in einer Periode des kollektiven Wahnsinns

Die Bundeswehr hat seit 2012 mindestens 2,47 Millionen Euro für Tierversuche ausgegeben.

Eilmeldung! Skandal im Verfassungsschutz

Verdachtsfall-Einstufung: AfD klagt gegen Verfassungsschutz

Verdachtsfall AfD - Sehr gut - Der Wahlkampf gegen eine Partei hat begonnen. Grundgesetzliches wird durch die Regierung mit Hilfe von rechtswidrigem Einsatz einer staatlichen Behörde außer Funktion gesetzt. Wird sich der Verfassungsschutz an das Urteil des BVerfG halten? Warum schützt der Bundesverfassungsschutz nicht die Prinzipien des Grundgesetzes und beobachtet die Parteien, die dabei sind das Grundgesetz außer Kraft zu setzen?

Aufgeflogen! Der nächste CDU Bundestagsabgeordnete kassiert 250.000€ durch Bereicherung an Masken!

Maskenaffäre Druck auf Löbel und Nüßlein wächst Rundschau BR24 – reicht der öffentliche Druck, damit sie gleich gehen und die erhaltene Gelder spenden? Und wird Söder zu den Geschäften seiner Frau stehen? Und ebenfalls gehen? Wo hört er auf, der Sumpf? Oder wird es nur softe Bauernopfer geben?

Hässliche Fratze der GRÜNEN. Habeck, Hofreiter, Baerbock, Özdemir heute, Joschka Fischer damals

Endlich arbeitet Berlin seine traurige Pädo-Vergangenheit auf

Bundespräsident:Steinmeier fordert, soziale Medien stärker zu regulieren – anders gesagt: wir brauchen mehr Zensur. Mehr …

Spahns ungeklärter Geldsegen - Hinter den Kulissen

02.03.2021: Mein Nachbar ist Nazi - Was tun? | Doku NDR | 45 Min

28.02.21 neu: KW21-5 Reset und Todeswelle – Christoph Hörstel 2021-1-30

Ungedruckter Spiegelartikel aus 1999: “Organisierter Massenbetrug”

HOMOSEXUELLENFEINDLICHER ANSCHLAG DRESDEN. Eine Kanzlerin und ein Bundespräsident des Schweigens und Verschweigens

Aus dem Bundesinnenministerium: Die absolute Mehrheit der „Gefährder“ sind Islamisten

Hausarzt verweigert AfD-Politikerin die Behandlung – wegen ihrer politischen Meinung

20 Linke-Bundestagsabgeordnete unterstützen Gruppen im Visier des Verfassungsschutzes

Prof. Dr. Ingo Hahn SPDler will schießen – Medien schweigen!

KW21-6 Corona-Hölle und Abwehrschwäche - Christoph Hörstel 2021-2-6

WA17 ALARM!! Katastrophe naht - Politikverständnis gering - Christoph Hörstel 2021-2-16

Jens Spahn ließ Journalisten ausforschen „Ein Bundesminister sollte die Pressefreiheit achten“

Dr. Markus Krall extrem wütend - Es ist läuft ein MEGA BETRUG!!! SCHMERZHAFTES AUFWACHEN steht bevor

UFO-Filmaufnahmen in den Nachrichten

Klagewelle gegen Lockdown Grüne in Essen wollen keine neuen Einfamilienhäuser

WA16 Nawalny Propagandakrieg gegen Russland Christoph Hörstel 2021-1-27

19.02.21 neu: Lichtphänomene Nähe Stuttgart

US-Medienbericht: Deutsche Nonnen "vermieteten" Waisenkinder für Orgien

Kein Geld zum Heizen: Zwei Millionen Deutsche frieren in eigenen Wohnungen

Unglaublich! Wer wählt bitte eine solche CDU

Deutscher Supercomputer ebnet den Weg zum ersten Exascale-Rechner

Italien und Spanien vom deutschen Steuerzahler finanziert! Gunnar Beck

Soll bei der nächsten Bundestagswahl das gleiche geschehen wie bei der letzten Präsidentschaftswahl in der USA? Werden wir Wahlcomputer erhalten? Geplanter Wahlbetrug?

Dr. Birgit Malsack-Winkemann über ,,eingeschleppte Krankheiten ► Rede im Bundestag – hören Sie sich an welche Kosten für das Gesundheitssystem durch diese eingeführten Krankheiten entstanden sind. Antibiotikaresistente Bakterien wurden eingeführt.

Umwelthilfe veröffentlicht geheimen Brief von Scholz zu Nord Stream 2 – Scholz bot eine Mrd. Euro an

Endzeit Söders Pakt mit dem grünen Antichristen

Sondersendung - Was ist los in Prenzlauer Berg

Wir müssen diese Regierung stoppen! - Dr. Michael Espendiller - Es geht um die Digitalisierung und damit absolute Kontrolle der Bürger

WAHNSINN! ARD lässt BOMBE PLATZEN!

Skandal: Joe Biden rechnete Opferzahl der Dresden-Bombardierung auf 250 herunter!

Der rechtsstaatliche Sündenfall ist eingetreten. Die Antiterrorgesetze richten sich gegen die Bürger. Die Finanzkrise wurde umgeleitet in eine Staatsschuldenkrise und damit wurden die Steuerzahler betrogen. Keiner der Verursacher wurde strafrechtlich oder wegen dem Schadensersatz belangt. Die Bedürfnisse der Hochfinanz dirigierten das Handeln der Regierungen. Am Ende aller Rettungspakete bei der Finanzkrise profitierten lediglich die Großbanken. Die Demokratiefassade ist zusammengebrochen und nun wird nur noch so getan als sei das nie passiert. Bei der Flüchtlingskrise zeigte sich mit welchen perfiden Mitteln die Regierung bereit ist die Bevölkerung zu manipulieren. Die Bevölkerung wurde in diesem Zusammenhang gespalten in gut und böse, in richtig und falsch. Diese Spaltung durchzieht noch heute die Bevölkerung. Das Denken gehört zur Verfügungsmasse. Die Zensur wurde wieder eingeführt und an Privatfirmen ausgelagert. Die Meinungsfreiheit ist massiv eingeschränkt. Seit Corona befindet sich das Gemeinschaftsleben und die Wirtschaft im Würgegriff einer „tödlichen Seuche“.

Die Zweifler werden mundtot gemacht und die Regierungen vollziehen Maßnahmen, die wenig geeignet sind eine „tödliche Pandemie“ zu stoppen. Sie sind nur bei einem wirkungsvoll, nämlich beim Entzug der Bürgerrechte. Wohlverhalten wird gefordert bis hin zu dem sich eine dubiose Substand spritzen zu lassen. Unser jetziger Ist-Zustand kann nur als die Essenz der letzten 20 Jahre begriffen werden. Kritiker des Pandemiegeschehens werden von Geheimdiensten überwacht. Es wurde bereits die Zwangseinweisung von Quarantänekritikern beschlossen. Unmutsbekundungen werden mit Wasserwerfern bekämpft und untersagt.

Früher gab es das Motto wehret den Anfängen. Doch wer ist heute dazu berechtigt auf diese Anfänge aufmerksam zu machen? Es bedroht uns keine neue NS-Diktatur, doch die im GG verbrieften Rechte werden geschliffen. Es geht um Rechte die den Aufstieg jeder Diktatur verhindern sollen. Nach der Coronapandemie wird es keinen Einzelhandel mehr geben. Es folgen der Crash und dann eine unausweichliche Währungsreform. Das neue Geld ist digital und wird von Konzernen kontrolliert und ausgegeben; als sogenanntes Grundeinkommen, das dann allerdings an Kontrolle und Wohlverhalten gebunden ist. Renitenz und andere Meinung wird bestraft. Betrieben wird dieses neue System von den Weltkonzernen. Die vor 20 Jahren begonnene Globalisierung führte bereits zur Machtkonzentration bei wenigen Konzernen. Transnationale Machtzentren reißen immer mehr nationale Kompetenzen an sich. Sei es die EU, die UNO oder andere NGO‘s oder multimillionen schwere Stiftungen. Es wird bereits die Verschmelzung von Mensch und Technologie propagiert und betrieben. Genauso wie die Verschmelzung von Konzernen und Staat. Die Konzerne werden zukünftig bestimmen was wir wissen, wie wir leben, essen, trinken, wohnen und uns fortbewegen. Jeder Aspekt unseres Lebens wird zukünftig von den Konzernen kontrolliert. Hoheitliche Aufgaben werden von ihnen übernommen. Von Bildung über Sicherheit bis hin zur Justiz. Das Privateigentum wird abgeschafft. Die Maßnahmen der Covid-19-Pandemie sind der Katalysator der diesen Prozess vorantreibt. Dies und mehr im Beitrag. Der Aufstieg der Gottkönige

Was sagt eine ehemaliger Kripobeamter zur aktuellen Lage? DEUTSCHLAND IMMER ZUERST!

Markus Söder und seine politische Liebeserklärung an die Grünen

Das neue Jahr bringt frischen Wind, mit echten Staatsmännern und ohne Merkel – kann es sein, daß Trump als Präsident zurück und dies zum Tragen kommt?

Politischer Sprengstoff: Geleaktes BKA-Papier zu Corona-Protesten soll verschwinden

18.02.2021: AfD-Juden wehren sich gegen Anne Frank-Instrumentalisierung. Die Bundesver-einigung „Juden in der AfD“ (JAfD) ist jetzt seit Kurzem auch auf Youtube vertreten. Den Auftakt machte der stellvertretende Vorsitzende Artur Abramovych mit einem Antwortvideo auf die von Linken gekaperte und steuerfinanzierte Anne-Frank-Bildungsstätte. Diese forderte kürzlich, der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung sämtliche ihr zustehenden Zuschüsse auch nach dem Wiedereinzug der AfD in den Bundestag vorzuenthalten. Video und mehr …

29.01.2021 neu: Lisa Fitz rechnet nach Politiker-Gehälter SWR Spätschicht

Hymnen-Verweigerung auf dem Parteitag: Die CDU als „antinationalistische Linke“

Der wahre Grund für die linke Forderung nach Spätabtreibungen: Je älter ein Fötus ist, desto höher ist sein Preis

Klinikbetten-Hersteller streicht Stellen in Herford – Aufgaben werden teilweise nach Polen ausgelagert

Berlin plant Migrantenquote im öffentlichen Dienst

Jahresbilanz zu „jungen Geflüchteten“: Täglich kommen zwei UMFs in Berlin an und kosten jeweils 8.500 pro Monat

Bundesrechnungshof: Deutschland ist ein Hotspot für Geldwäscher

Prof. Dr. Jörg Guido Hülsmann »Wie der Staat die Familien zerstört«

Die Jazztage in Dresden wurden boykottiert. Wir sehen die gesellschaftlichen Verwerfungen, die seit Merkels Regierung und in den letzten 50 Jahren entstanden sind. Was ist ein Verschwörungstheoretiker? Welche Verschwörungen gibt es? Warum werden Wissenschaftler, Forscher und Musiker ausgeschlossen und diskriminiert? Was versteht man unter Framing und wie wird das angewendet? Welcher Wahnsinn ist bei Kulturschaffenden eingetreten? Und wie kann man Brücken bauen, damit sich die unterschiedlichen Lager anfangen zu beschnuppern, auszutauschen und zu verstehen? Dies und mehr erfahren Sie von dieser Podiumsdiskussion: Talkrunde mit Daniele Ganser, Julia Neigel, Kilian Forster, Prof. Werner Patzelt und Julia Szarvasy

20.01.2021 neu: Tankstellen schließen und…

Jeder Bürger wird zur Nummer! Gesetzesentwurf ebnet ID2020

Oberstaatsanwalt Knispel „Würde mich hüten, Berlin als sichere Stadt zu bezeichnen“

WhatsUp & Facebook - Wichtig für alle WhatsUp-Nutzer (english)

Wir nennen die Täter beim Namen. Ihr entkommt uns nicht!I

Das SPINNENNETZ wird nun gesäubert‼️

07.01.2021: AfD und Verfassungsschutz: Jetzt keine Fehler machen! Schon die alten Römer wussten: divide et impera – teile und herrsche! Auch das bundesrepublikanische Parteien-Establishment ist sich dieser Herrschaftstechnik im Umgang mit wirklich oppositionellen, also nicht in ihrem Sinne korrumpierbaren Kräften bewusst. Folgerichtig wurde diese Technik bereits in der Vergangenheit gegen aufstrebende rechte Parteien angewandt und dazu auch der politisch weisungsgebundene Inlandsgeheimdienst namens “Verfassungsschutz” schamlos zur Konkurrenzabwehr instrumentalisiert. Auch diesmal ist die Entscheidung zur Bekämpfung der AfD mit der Verfassungsschutzkeule längst beschlossene Sache. Die inhaltlichen Begründungen dafür sind beliebig und teils an den Haaren herbei gezogen. Aber die schwammigen Verfassungsschutzgesetze ermöglichen ein solches Vorgehen und eine erfolgreiche juristische Gegenwehr vor den Gerichten kann viele Jahre dauern – sofern sie überhaupt gelingt. Deshalb ist es wichtig zu begreifen, dass es sich im Kern um einen machtpolitischen und nicht juristischen Konflikt handelt. Der Schutz unserer Verfassung ist so ziemlich das letzte, was die etablierten Parteien und den von ihr kontrollierten Verfassungsschutz in Bezug auf die AfD umtreibt. Zum bewährten Erfolgsrezept dieser repressiven Eindämmungsstrategie gehört aber, das Opfer vor dem finalen Schlag entscheidend zu schwächen. Erst spalten, dann den Rest zerstören. Mehr …

06.01.2021 Neu: Die „Rechtsstaatlichkeit“ der BRD ist offensichtlich / offenkundig vorbei. Mehr erfahren Sie unter Postdemokratie (anderes Wort für Faschismus) und Anwälte für Aufklärung

Medien bringen „Reichsbürger“ und „Verschwörungsideologien“ ins Spiel Hetzkampagnen beginnen in Deutschland.

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