Ist die BRD eine NGO (Nicht-Regierungs-Organisation)?
08.03.2024: Carlo Schmid - BRD kein Staat (die zweite). Am 8.9.1948 hat Prof. Dr. jur. Carlo Schmid (SPD) vor dem parlamentarischen Rat eine Rede gehalten, in der er viele interessante Sachen gesagt hat.
◦ U.a. Die BRD ist eine "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft" und kein Staat und schon gar nicht demokratisch.
◦ Schäuble sagte am 18.11.2011 auf dem 21. europäischen Bankenkongress "und wir in Deutschland sind seit dem 8.5.45 nie voll souverän gewesen". Die Umsetzung der Diktatur wurde u.A. über geänderte Begriffe im Art. 20 umgesetzt. Carlo Schmid schlug für den Art. 20 gleichgeordnete Organe vor. Die Besatzer haben daraus besondere Organe gemacht, denn besondere Organe sagen nicht viel aus.
◦ Das BVerfG hat im Urteil "Südumfahrung Stendal" bestätigt, dass das GG keine Gewaltenteilung fordert.
◦ Wenn ihr euch meine anderen Themen anschaut, werdet ihr sehen, dass mir auch schon andere "Ungereimtheiten" aufgefallen sind. In der Zwischenzeit sind noch viel mehr und sehr extreme Fälle aufgefallen, z.B., dass nicht nur die Meinungsfreiheit eingeschränkt ist, sondern auch das Aussprechen von wissenschaftlich belegten Fakten verboten und mit Gefängnis bestraft wird. Mehr … ◦
26.02.2024: Nachkriegs-Europa aus rechtlicher Sicht - von Adelinde. Das Schrecklichste ist, daß die Täter sich zu Opfern und ihre Opfer zu Tätern erklären dürfen … anonym
… Völkerrechtliche Verträge haben anders als zivilrechtliche oder andere Verträge in der Regel keine Kündigungsoption. Vertragsinhalte werden entweder gegenstandslos oder sie werden durch die politische Entwicklung überholt. Oder aber kraft Erklärung oder Manifest annulliert. Im Gesamtzusammenhang hinzuweisen ist jedoch auf die Tatsache, ob und inwieweit die beiden beteiligten deutschen Staaten im staats- und völkerrechtlichen Sinne überhaupt berechtigt waren, einen Vertrag zu Lasten des zum Zeitpunkt des Vertrages weder handlungsfähigen Deutschland (Deutsches Reich) noch existierenden Gesamt-Deutschland abzuschließen. Das Völkerrecht sieht Verträge zu Lasten Dritter nicht vor und erkennt diese nicht an.
Wenn angenommen wird (was nach 1949 seitens des westdeutschen Teilstaates behauptet und in Anspruch genommen wurde), daß die im Jahre 1949 von den westlichen Siegerstaaten gegründete sog. Bundesrepublik der Nachfolgestaat des bis 1945 existierenden Deutschland (Deutsches Reich) sei, wäre zumindest dieser westliche deutsche Teilstaat vertragsberechtigt gewesen. Jedoch ist dieser Anspruch zu verneinen, auch wenn das Bundesverfassungsgericht dies in einem Grundsatzurteil aus dem Jahre 1973 anders interpretierte (demnach wäre die BRD tatsächlich Nachfolgestaat des Deutschen Reiches).
Die damals im Vordergrund stehende Frage war die Klärung, ob und inwieweit das Deutsche Reich als Staat fortbestehe. Der Wortlaut des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“ läßt sich ggf. so interpretieren, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation der deutschen Streitkräfte noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Invasionsmächte bzw. die Gründung der sog. „Bundesrepublik Deutschland“ untergegangen sei. Staats- und Völkerrechtler beurteilen den Sachverhalt davon abweichend jedoch teilweise anders. Die Gesamtthematik ist komplexer Natur und muß daher aus unterschiedlicher Perspektive betrachtet werden.
Demnach ist die Bundesrepublik Deutschland nicht oder doch nur bedingt Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches. Dieser 1949 neu gegründete Staat ist aber vorgeblich, wohlgemerkt nach Auffassung bundesdeutscher Juristen, identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, jedoch in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung nur teilidentisch. Diese Ansicht hat das Gericht auch im sog. „Teso“-Beschluß (Urt. v. 21.10.1987, Az.2 BvR 373/83) bestätigt.
Die Bundesrepublik Deutschland, so die jahrzehntelang bis 1990 geltende Interpretation, sei damit nur ein anderer Name, eine quasi modernisierte Staatsbezeichnung für ein und dasselbe Staatsgebilde, wenngleich in den 1945 (bzw. 1949) neu festgelegten Grenzen.
Die bis heute an und für sich unklare Rechtslage der sog. „Bundesrepublik Deutschland“ ergibt sich aus einem anderen Zusammenhang. Das ist primär die ungeklärte Frage, ob Deutschland (korrekt das Deutsches Reich) 1945 untergegangen sei oder nicht. Dabei müssen zwei theoretische Ansätze untersucht werden, die Untergangstheorie sowie die Fortbestandtheorie. Beide lassen sich durch Indizienketten belegen, freilich nur, wenn bestimmte Bedingungen jeweils außer Acht gelassen werden. Mehr …
22.02.2020: Carlo Schmid - BRD kein Staat. Am 8.9.1948 hat Prof. Dr. jur. Carlo Schmid (SPD) vor dem parlamentarischen Rat eine Rede gehalten, in der er viele interessante Sachen gesagt hat. U.a. Die BRD ist eine "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft" und kein Staat und schon gar nicht demokratisch. Schäuble sagte am 18.11.2011 auf dem 21. europäischen Bankenkongress "und wir in Deutschland sind seit dem 8.5.45 nie voll souverän gewesen".
Die Umsetzung der Diktatur wurde u.A. über geänderte Begriffe im Art. 20 umgesetzt. Carlo Schmid schlug für den Art. 20 gleichgeordnete Organe vor. Die Besatzer haben daraus besondere Organe gemacht, denn besondere Organe sagen nicht viel aus. Das BVerfG hat im Urteil "Südumfahrung Stendal" bestätigt, dass das GG keine Gewaltenteilung fordert. Wenn ihr euch meine anderen Themen anschaut, werdet ihr sehen, dass mir auch schon andere "Ungereimtheiten" aufgefallen sind.
In der Zwischenzeit sind noch viel mehr und sehr extreme Fälle aufgefallen, z.B., dass nicht nur die Meinungsfreiheit eingeschränkt ist, sondern auch das Aussprechen von wissenschaftlich belegten Fakten verboten und mit Gefängnis bestraft wird. Für mich ist klar, dass diese Matrix eine riesen Verarsche ist und die Politiker etc. bewußt und unbewußt Handlanger der Besatzer sind. Wenn ich Demokratie höre, bin ich am brechen. Jemand, der der BRD einen demokratischen Charakter zusprechen wollte, müsste erklären, wie Demokratie ohne Souveränität funktionieren sollte. Mehr …
15.01.2023: Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit (Staatsangehörigkeitsausweis). Im Verfahren auf Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises wird festgestellt, ob die Antragsteller bereits deutsche Staatsangehörige sind. Zuständige Staatsangehörigkeitsbehörde für Deutsche, die im Ausland leben, ist das Bundesverwaltungsamt (BVA) in Köln. Die Auslandsvertretungen können nicht rechtsverbindlich feststellen, ob die deutsche Staatsangehörigkeit gegeben ist. Ein deutscher Personalausweis/Reisepass ist kein Beweis der deutschen Staatsangehörigkeit. Der häufigste Erwerbsgrund für die deutsche Staatsangehörigkeit ist die Abstammung von deutschen Vorfahren. Viele Ereignisse im Leben des Antragstellers und seiner Vorfahren können für den Erwerb und den Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit von Bedeutung sein. Dabei kann es sich um familiäre Ereignisse (z.B. Geburt oder Eheschließung) und politische bzw. rechtliche Entwicklungen (z.B. Sammeleinbürgerungen während des 2. Weltkrieges oder der Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit) handeln. Im Feststellungsverfahren ist die deutsche Staatsangehörigkeit durch entsprechende Unterlagen glaubhaft zu machen (Personenstandsurkunden, Wohnsitznachweise o.ä.). Dabei ist die Abstammung bis zu einem 1914 oder davor geborenen Vorfahren nachzuweisen. Kommt die Prüfung zu einem positiven Ergebnis wird ein Staatsangehörigkeitsausweis ausgestellt. Mehr …
25.07.2022: Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge! Glauben auch Sie, dass die “BRD” ein Staat ist, dass Sie Staatsbürger der “BRD” sind, dass der Polizist, der Sie in einer Verkehrskontrolle begrüßt, oder der Richter, der Ihr Scheidungsverfahren bearbeitet, oder nach einem Verkehrsunfall die Umstände aufklärt, Beamte des Staates “BRD” sind? Glauben Sie, dass Sie als Staatsbürger des Staates “BRD” steuerpflichtig gegenüber diesem “Staat BRD” sind und dass es sich noch dazu bei der “BRD” um einen “Rechtsstaat” handelt? Ihnen ist noch nicht aufgefallen, dass in Ihrem “Personalausweis” und in Ihrem Reisepass gar keine Staatsangehörigkeit angegeben ist? Sie finden dort unter der Rubrik »Staatsangehörigkeit« den Eintrag “DEUTSCH”, doch einen Staat namens “DEUTSCH” gibt es bekanntermaßen doch gar nicht! Und überhaupt! Wieso haben sie einen Personalausweis? Wessen Personal sind Sie? Die Vertreter der älteren Generation werden sich vielleicht erinnern, dass es früher Personenausweise oder Identitätskarten gab. Sie wissen vielleicht auch nicht, dass es von den Verantwortlichen des “BRD”-Systems im Jahre 1990 gezielt unterlassen wurde, eine Verfassung für Deutschland zu verabschieden und dass das “Grundgesetz” alles Andere als eine Verfassung ist? Ihnen ist vielleicht auch nicht bekannt, welche Ziele damit verfolgt wurden und welche Konsequenzen dies für jeden einzelnen von uns hat? Vielleicht glauben Sie auch noch, dass die “BRD” ein souveräner Staat sei, dass das Besatzungsrecht längst nicht mehr gelte, und dass die obersten Repräsentanten des “BRD”-Systems die Interessenvertreter des “kleinen Mannes” in Deutschland seien?
Ebenso gut können Sie an den Weihnachtsmann, den Osterhasen, oder auch an die Märchen der Gebrüder Grimm glauben, denn nichts von alldem ist nämlich wahr. Selbstverständlich finden sich im Buchhandel und auf entsprechenden Internetseiten inzwischen zahlreiche Werke, welche sich dieses Themenkomplexes angenommen haben, vielleicht sind Sie bereits auf das eine oder andere Werk gestoßen. Es ist praktisch nicht möglich, kurz gefasste, gut strukturierte, sachliche, juristisch zitierfähige, und dennoch leicht verständliche Literatur zu diesem Thema zu finden. Diese Lücke soll mit der folgenden Abhandlung wenigstens teilweise geschlossen werden. Im Übrigen handelt es sich bei den folgenden dargestellten rechtlichen Zusammenhängen nicht etwa um “juristisches Geheimwissen”. Ganz im Gegenteil! Jeder der Lesen kann, kann alle dargestellten Sachverhalte nachrecherchieren und auf einfachste Weise nachvollziehen. An dieser Stelle möchten wir den Wunsch zum Ausdruck bringen, dass die interessierte Leserin und der interessierte Leser nichts von alledem, was in der vorliegenden Abhandlung beschrieben wird, einfach so untätig glauben soll. Es wird vielmehr ausdrücklich darum gebeten, dass die Leserinnen und Leser möglichst alles selbst nachrecherchieren und selbst überprüfen. Vielmehr kann getrost davon ausgehen werden, dass die folgende Abhandlung lediglich die berühmte Spitze des Eisbergs ist. Nach dieser etwas längeren Einleitung soll ´s nun auch losgehen: Mehr …
Siehe hierzu auch: Das Ende der Parteien: Deutschland vor wunderbarem Neubeginn (pol. Hans Emik-Wurst Mo., 06.01.2020.) Je tiefer ich in das Thema einsteige, desto schlimmer wird es für mich! Wie kann ein Volk nur so kaputt sein wie das deutsche? Es ist schier unglaublich! Das Zitieren von Texten und Reden erlaubt dem Leser genauso wie dem Staatsanwalt, sich aus vielerlei Überzeugungen das Passende herauszusuchen. Die Widersprüche und Auslassungen sind bis heute offensichtlich und werden es aus vielerlei Gründen wohl auch noch lange bleiben. Politikermarionetten haben tatsächlich ein Problem: Sie sind auf das fixiert, was sie sich in den Kopf gesetzt haben, weil sie Angst haben, ... ja - wovor eigentlich? Was hindert sie daran, souverän zu denken und zu handeln? Warum kündigen sie nicht, sondern bezahlen noch dafür, dass in der BRD Besatzungssoldaten stationiert sind? Warum lügen sie den Besatzungsstatus unter den Teppich? Mehr …
Siehe auch: Ende des Versailler Vertrages könnte neue Epoche für souveränes Deutschland einläuten. (11. Januar 2020 von Eva Maria Griese.) Wladimir Putin deutet an, dass die offizielle Geschichte des 2. Weltkrieges neu betrachtet werden muss, Boris Johnson urlaubt im Luxushotel der von Bismarcks, US-Außenminister Mike Pompeo trägt bei seinem Deutschlandbesuch eine Krawatte in den Farben des deutschen Reiches und Monarchisten träumen von einem neuen deutschen Kaiser. Der folgenschwere Vertrag von Versailles, der das Ende des ersten Weltkrieges zwischen den alliierten Siegermächten und Deutschland besiegelte, endet nach einhundert Jahren am Samstag, dem 11. Januar 2020. Der Weg wäre frei, um das immer noch durch Soldaten der Alliierten besetzte Deutschland in die Souveränität zu entlassen. Wenn es denn die Siegermächte wollen. Denn in knapp 30 Militärbasen auf deutschem Boden dienen immer noch 33 000 Amerikaner, etwa 3300 Briten und einige hundert Franzosen. Die russischen Besatzer haben Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung vertragsgemäß verlassen. Frankreich wollte damals eine dauerhafte wirtschaftliche und militärische Schwächung des Nachbarn. Alles in allem verlor das Reich etwa ein Siebtel seines Gebiets, ein Zehntel seiner Bevölkerung, das Heer wurde auf 100.000 Mann begrenzt und die in Artikel 231 festgeschriebene Alleinschuld am Weltkrieg führte zu enormen Reparationsforderungen in Höhe von 269 Milliarden Goldmark. Kriegsverlierer Deutschland hatte vor hundert Jahren nur unter Protest den Versailler Vertrag unterzeichnet, die letzte Tranche von 70 Millionen Euro zahlte Deutschland erst am 3. Oktober 2010. Mehr …
Siehe auch: Streit über Annahme und Inhalt des Versailler Vertrags / Radikalisierung 1920-1922 - Referat / Aufsatz (Schule), 2006, 18 Seiten
Siehe auch: Das späte Ende des Versailler Vertrags. Am 3. Oktober sind die letzten deutschen Reparationszahlungen für den 1919 geschlossenen Friedensvertrag fällig. Damit lässt das wiedervereinigte Deutschland die Schrecken der Vergangenheit hinter sich, ohne sie zu vergessen.Warum der politisch brisante Vertrag sich bis heute finanziell auswirkt. Mehr …
29.06.2022: hier finden Sie Firmen die für die Verwaltungsorganisation „BRD“ Geld eintreiben, um den Nutzen des Volkes für die Oligarchen zu mehren. Link zur Firmensuche
Archivmeldung vom 08.09.1948: Bundestag * Carlo Schmid, SPD, Grundsatzrede vom 08.09.1948 – Wir haben keinen Staat zu errichten …
Archivmeldung vom 02.03.2020: 14. Bundesverfassungsgericht und Kaiserreich. Wissen ist eine Holschuld! Teil 14.
Brzinsiki - Obama zu Deutschland; BRD ist kein souveräner Staat, Finanzämter wenden Nazi-Gesetze an.
Beweis: Es gibt keine Staatsangehörigkeit zur Bundesrepublik Deutschland download-pdf
06.06.2022 Archivmeldung vom 09.07.2019: Bundesrepublik Deutschland – Unter Admiralsrecht stehend, erhalten die kommerziellen Einheiten/Gemeinden/“Behörden“ ihre D-U-N-S®-Nummer. United States Company und Bundesrepublik Deutschland Co. Die nachfolgenden Erläuterungen sind in den öffentlichen, für jedermann zugänglichen Registern, Archiven und Bibliotheken zu recherchieren und zu verifizieren. Sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in der Bundesrepublik und stellen damit Offenkundigkeiten dar. Es ist sehr wohl, weltweit bekannt, dass „United States“ und alle ihre Einheiten ein Konzern/Unternehmen sind, angesiedelt in dem privaten Distrikt of Columbia.
Der Kooperationsvertrag mit dem Titel: Die Vereinigten Staaten von Amerika, zwischen der U.S. Company- Distrikt of Columbia und den eigentlichen Republiken von Amerika, beinhaltet in seinem Artikel 18 B 7, dass das Admiralsrecht (Admiralty Law- Seerecht) an folgenden Orten Anwendung findet. (1) auf hoher See (2) auf amerikanischen Schiffen (3) in allen Ländern, welche von den Vereinigten Staaten verwaltet oder erobert werden, und innerhalb des Staates Amerika.
Da die BRD, ebenso wie die U.S. und fast sämtliche Staaten auf der Welt seit dem 2 Weltkrieg unter Insolvenzbedingungen agiert, kehren sich die kommerziellen Gegebenheiten u. die Ausführung der kommerzielle Instrumente um. Nun ist die Bundesrepublik Deutschland mit allen ihren kommerziellen Untereinheiten im Handelsregister des privaten Bezirks, Washington D.C. als Company mit 64 Gesellschaftern eingetragen. Zusätzlich ist die BRD bei der SEC (Security Exchange Commission) unter der Nummer: 780140 registriert. Grundlagen der SEC gelten für Unternehmen, die unter die 2 Berichtspflichten des Security Acts von 1933 und/oder des Security Exchange Acts von 1934 fallen.
Mit dieser Eintragung sind verbindliche Vorschriften der SEC zu beachten. Dies sind unter anderem die Regulation S-X die eine Gliederung von Bilanz und GuV vorgibt und die Regulation S-K die zusätzliche Aufgabepflichten fordert. Der Security Act von 1933 und der Security Exchange Act von 1934 sind Federal Law also Statuten des privaten Bezirks von Columbia die für die Bundesstaaten und die angegliederten kommerziellen Einheiten wie die BRD verpflichtend einzuhalten sind. UCC ist eine von der Kirche nach dem Römischen Recht geschaffene Registratur, mittels derer weltweites Handelsrecht etabliert wurde. Damit war gesichert, dass Körperschaften untereinander Geschäfte treiben konnten. Mehr …
Archivmeldung vom 02.12.2015: Bestätigung Das Deutsche Reich existiert als Völkerrechtssubjekt und ist somit nie untergegangen, auch wenn dies die 64 Anteilseigner der Firma Bundesrepublik gerne so hätten. Die Bundesrepublik steht nicht unter der HLKO, da eine Firma, aber Deutschland als Völkerrechtssubjekt hat Anspruch auf die HLKO, denn das Völkerrechtssubjekt Deutschland hat keinen Krieg erklärt. Das war nun mal Adolf Hitler, welcher alle Deutschen 1934 zu Staatenlosen gemacht hat ( Personalausweis ), basta. Der Staat Deutschland ( Das Deutsche Reich ) befindet sich nach wie vor im Krieg, genau wie Japan ( ohne USA ) da ihnen von den Westalliierten ein Friedensvertrag verweigert wurde. Nebenbei bemerkt, der Friedensvertrag wurde von den Russen schon drei mal angeboten, wurde aber von dem Verwaltungskonstrukt Bundesrepublik und den Westalliierten abgewiesen. Bei Annahme würde die Ausplünderung der
Deutschen Völker durch die Westalliierten wegfallen. Und noch schlimmer, die Feindstaatenklausel wäre aufgehoben und somit der Absauger UN überflüssig. Wer soll denn die überflüssigen Nichtstuer und Dummschwätzer bezahlen ? Das geht gar nicht ! Nach Meinung von Zion ! Mehr …
23.03.2022: Staatsangehörigkeiten von 1870 bis heute. Mit diesem Artikel wollen wir uns ein wenig mit der Geschichte der Staaten und Staatsangehörigkeiten des hiesigen Landes befassen. Einige Bestandsnaive glauben ja noch immer, dass die BRD ein Staat und man Staatsangehöriger der BRD sei. Um mit diesem Irrglaube aufzuräumen, werden im folgenden Video die Geschichte und Gesetze durchwühlt: Mehr …
Archivmeldung vom 06. Februar 2015: Der Blick hinter die Kulisse Deutschland. Dieser Artikel soll einmal mehr dazu beitragen, den Menschen des hiesigen Landes die Äuglein zu öffnen. Wir verlieren uns auch erst gar nicht in vielen Worten, da das folgende Video mehr sagt, als tausend Worte: Zahlen Sie noch Steuern an eine Firma ohne hoheitliche Befugnisse? Nehmen Sie noch an politischen Wahlen teil? Falls ja, dann haben Sie den Inhalt dieses Videos nicht verstanden und sollte es sich besser ein weiteres Mal anschauen. Video …
Archivmeldung vom 17. Oktober 2018: Firma BRD braucht US-Erlaubnis für hoheitliches Handeln. „Hups! Da ist mir doch die Wahrheit ´raugerutscht!“ Sowas passiert immer wieder mal. Politschwerkriminelle sind da keine Ausnahme. Hier ein paar Beispiele von gemachten Äußerungen: Horst Seehofer: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und die, die gewählt sind, haben nichts zu entscheiden.“ Nun muss man dazu erwähnen, dass die, die gewählt sind, gar nicht gewählt sind, da das Wahlgesetz bereits seit 1956 ungültig ist. Schauen wir weiter, was andere Politschwerkriminelle so mitteilten.
Sigmar Gabriel: „Wir haben gar keine Bundesregierung…“. Jürgen Trittin: „… ob sie die Firma (BRD) gemeinsam weiterführen wollen“. Gregor Gysi: „Dass das Besatzungsrecht immer noch gilt. Kann man das nicht mal beenden. Also ich finde es wird höchste Zeit.“ Wolfgang Schäuble: „Und wir in Deutschland sind seit dem achten Mai des Jahres 1945 nie wieder (voll) souverän gewesen.“ Theo Waigel: „Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht, am achten Mai 1945, ist das Deutsche Reich nicht untergegangen.“ Carlo Schmid: „Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten.“ Und hier gibt Christian Ströbele zu, dass die Firma BRD eine US-Erlaubnis für hoheitliches Handeln braucht: Video und mehr …
12.03.2022: Es gibt in der BRD keine Steuerpflicht! (Ein Experte im Gespräch). Sandro Grellmanns Expertise in Bezug auf die legale Steuerfreiheit reicht indessen über 20 Jahre zurück und er hat bereits über 3000 Menschen erfolgreich in die Steuerfreiheit geführt! Er sagt klipp und klar: „Sowas wie eine Steuerpflicht gibt es nicht, doch die meisten Menschen wissen es nicht.“ Video – Interview …
22.02.2022: Die GERMANY - Verwaltung. Lösung Der Ewige Bund – 1871
17.02. neu: Der große Clou! Nichtiger Einigungsvertrag... Der Kuß des Judas?
Archivmeldung vom 06.08.2021: Das Grundgesetz, eine scharfe Waffe? Neue Erkenntnisse!
14.02.2022: Deutsche Rechtslage und Staatsangehörigkeit in der EU - Vortrag von Andreas Claus aus 2014
11.02.2022: Nachgefragt bei Dr Matthes Haug Teil 1von2 – Zum Thema Deutsches Reich und der Gültigkeit von Gesetzen.
Nachgefragt bei Dr Matthes Haug Teil 2von2
Archivmeldung vom 19.08.2013: Gregor Gysi - Besatzungsstatut ist aktiv!
08.02.2022: Der geheime Krieg gegen das deutsche Volk und deren historischen Hintergründe
03.02.2022: Wir sind weiterhin ein besetztes Land. Wenn der amerikanische Präsident entscheidet, wegen der Ukraine mehr Truppen nach Deutschland zu schicken; wenn er entscheidet, eine Gaspipeline von Russland nach Deutschland mit nützlicher Hilfe der Grünen zu sabotieren. Oder wenn er entscheidet, mit einer „Atombombe“ (Friedrich Merz) für den internationalen Zahlungsverkehr SWIFT zu drohen, also ohne jede Rücksicht auf die Exportnation Deutschland – dann wird mal wieder deutlich, was wir tatsächlich sind: Die amerikanische Kronkolonie in Europa und ein weiterhin besetztes Land mit Scheinsouveränität. Dass die Besatzungsmacht sich nun NATO nennt und von der politischen Mehrheit akzeptiert wie alimentiert wird, ändert nichts an diesem Befund. Und es bleibt festzustellen: Nur die sowjetische (russische) Besatzungsmacht hat nach 1990 Deutschland ohne Zurücklassung von Stützpunkten und Waffen verlassen. Man muss übrigens kein Putin-Fan sein, um diese Tatsachen in Erinnerung zu rufen. Es reicht völlig, kein blindwütiger Putin- und Russenhasser zu sein. Unsere konformistischen Medien arbeiten allerdings nicht erfolglos daran, für die Massen das alte wie auch neue Feindbild zu propagieren. Mehr …
03.01.2022: Entstehung der Bundesrepublik Deutschland in zwei Minuten erklärt
31.12.2021 neu: Bundesrepublik Deutschland – Unter Admiralsrecht stehend, erhalten die kommerziellen Einheiten/Gemeinden/“Behörden“ ihre D-U-N-S®-Nummer. Die Abwicklung der Bundesrepublik Deutschland könnte locker durchgezogen werden und die Deutschen endlich wieder in einem Rechtsstaat leben. Aber nee, die verquasten Hirne der Politiker scheinen im Brei der ewigen Parteientamtams mit Wahlen und Stühlerücken, um die Posten und Pöstchen ihre eigentliche Aufgabe, dem Volk zu dienen mit der maximalen Selbstversorgung und der ideologischen Knechtschaft des Sozialismus verwechselt zu haben. Mehr …
Bestätigung Das Deutsche Reich existiert als Völkerrechtssubjekt und ist somit nie untergegangen, auch wenn dies die 64 Anteilseigner der Firma Bundesrepublik gerne so hätten. Mehr …
06.12.2021: UNWIDERLEGBARE BEWEISE! FAST ALLE GESETZE NICHTIG! DIE BRiD IST EINE 1949 GEGRÜNDETE FIRMA!
20.11.2021: Die Bundesrepublik Deutschland bei UPIK. Die Startseite des UPIK-Firmenregisters sagt aus, dass UPIK ein firmenübergreifendes System zur Identifizierung ist, mit dem Geschäftspartner weltweit, online und schnell erkannt werden können. In diesem Firmenregister scheint die Bundesrepublik Deutschland mit einem Eintrag vertreten zu sein. Doch nicht nur sie, sondern viele Gerichte und auch andere Behörden. Mehr …
Fragen wie, ist die BRD ein Staat, ist das Grundgesetz eine Verfassung, ist das Grundgesetz gültig, gibt es Ämter und Beamte, haben wir einen Friedensvertrag, sind wir souverän, sind alle sonstigen Gesetze gültig, hat sich die Bevölkerung nie gestellt. Dies soll nun hinterfragt werden:
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 1
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 2
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 3
_____________________________________________________________________________________________________ 15.11.2021: Interim Staatsschutz: DAS SOLLTEN ALLE DEUTSCHEN WISSEN !
1.) Es gibt seit 1990 keine Bundesrepublik Deutschland mehr.
2.) Das Besatzungsstatut Bundesrepublik Deutschland wurde von den Alliierten am 17.07.1990 aufgehoben.
3.) Mit Streichung des Art. 23 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland war der Geltungsbereich für das Grundgesetz erloschen und die Bundesrepublik Deutschland “de jure“ handlungsunfähig gestellt.
4.) Für die Bundesrepublik Deutschland wurde 2013 das Konkursverfahren eröffnet, seit dem 12.07.2018 gibt es die Bundesrepublik Deutschland durch Abschluss des Konkursverfahrens nicht mehr. –
Sie ist nirgendwo mehr existent!!! Mehr … _____________________________________________________________________________________________________
18.10.2021: Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 3. In Teil 3 dieses Mehrteilers werfen wir erneut einen Blick auf die Wiedervereinigung, die nie stattgefunden hat, und auf noch so einiges mehr: Keine staatliche Einheit Deutschlands. Erstens konnte die Wiedervereinigung Deutschlands wegen der noch nicht gebildeten Länder der DDR nicht rechtkräftig sein. Zweitens ist die BRD nach dem Streichen der Geltungsbereiche juristisch als aufgelöst zu betrachten, und drittens fehlten für eine tatsächliche Wiedervereinigung die östlichen Gebiete des Deutschen Reiches (Grenzen von 1937). Theo Waigel (sogenannter „Finanzminister“ von 1989 bis 1998, CSU) sagte auf dem Schlesiertreffen in Hannover 1989: „Mit der Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 08. Mai 1945 ist das deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch den die östlichen Teile des deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind. Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung.“ Letzteres war wohl als Scherz gemeint, denn um die Herstellung der staatlichen Einheit des deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung wurde sich nie bemüht.
Obama (sogenannter „US-Präsident“) sagte im Jahre 2009 in Ramstein: „Germany is an occupied country and it will stay this way…“ (Deutschland ist ein besetztes Land und wird es auch bleiben).
Die Nichtigkeit des Grundgesetzes findet sich auch deutlich in Artikel 146, denn die staatliche Einheit ist noch immer nicht vollzogen. Geht auch gar nicht, da Deutschland bis zur Stunde nach wie vor besetztes Gebiet und kein Staat ist. „Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“. Eine Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gibt es bis zur Sekunde und auch weiterhin nicht. Eine vom deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossene Verfassung existiert bis zur Sekunde und auch weiterhin nicht. Kernaussagen über die Wiedervereinigung Deutschlands: Die Wiedervereinigung ist nicht rechtkräftig (hat also nicht stattgefunden). Das deutsche Volk ist nicht vereint. Das Grundgesetz hat keinen räumlichen Geltungsbereich und ist somit nichtig. Die neue Präambel des GG enthält diverse Lügen. Die BRD ist formaljuristisch aufgelöst.
Der 2+4 Vertrag: Der „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ (vollständiger Name), trat am 15. März 1991 mit der Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde in Kraft. Das soll zumindest geglaubt werden, ist aber falsch. Eine Ratifizierung ist eine völkerrechtlich verbindliche Erklärung eines Staatsoberhauptes. Die Unterzeichner waren die 4 Besatzungsmächte sowie ein Vertreter der BRD und DDR. Der 2+4 Vertrag gilt offiziell anstelle eines Friedensvertrages und machte Deutschland angeblich voll souverän, indem die Alliierten auf ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes verzichteten. Über die Bedeutung und Gültigkeit dieses Vertrages allgemein, sowie diesen als Friedensvertrag zu bezeichnen, bestehen allerdings starke begründete Zweifel. Gründe warum der 2 plus 4 Vertrag nichtig ist und kein Friedensvertrag für Deutschland sein kann. Die Besatzungskonstrukte BRD und DDR waren nicht am Krieg beteiligt, sondern das Deutsche Reich. Die Vertreter der Besatzungskonstrukte BRD und DDR konnten daher keinen rechtlich verbindlichen Friedensvertrag unterzeichnen. Das Deutsche Reich (Kaiserreich), das momentan keine diplomatischen, konsularen, Handels- und andere Beziehungen unterhält, ist gegenwärtig mangels Organisation nicht in der Lage einen Vertreter zu stellen, der einen Friedensvertrag abschließen könnte. Das Deutsche Reich hat mehr als 40 Kriegserklärungen gegen sich! Mehr …
Siehe hierzu auch die Archivmeldung vom 16. April 2015: „Rechtsanwalt“ – Der Feind im eigenen Boot. Die Menschen glaubten bisher, dass ihnen von Rechtsanwälten geholfen werden würde. Ein fataler Irrtum, denn die Sache ist nämlich die: Rechtsanwälte stehen nicht auf der Seite ihrer Mandanten, sondern auf der Seite des Unrechtssystems, da sie vom Unrechtssystem, in Tateinheit mit dem Unwissen ihrer Mandanten, ganz hervorragend leben. Außerdem gibt ´s da dann auch noch den „Kammerzwang“, doch dazu mehr im weiteren Verlauf. Sogenannte „Gerichte“, von welchen immer mehr Menschen wissen, dass diese nur Firmen ohne hoheitsrechtliche Befugnisse sind, teilen gern mit, dass man, wofür auch immer, einen Rechtsanwalt beauftragen müsse. Das verstößt zwar gegen internationales Recht, aber das scheint Angestellte dieser Gerichtsfirmen nicht zu interessieren. Ist man rechtlich nicht auf den Kopf gefallen, sucht sich aber trotzdem einen sogenannten „Rechtsanwalt“, der einen vertreten soll, dann kann es passieren, dass einem ein solcher folgendes mitteilt: „Wenn ich Sie mit Ihrer Argumentation vertrete, dann laufe ich Gefahr aus der Rechtsanwaltskammer ausgeschlossen zu werden. Na wieso DAS denn?! Rechtsanwälte haben Angst um ihre Kammermitgliedschaft, wenn sie die Rechte ihrer Mandanten im Sinne ihrer Mandanten verteidigen???
Wie passt das zu einem freiheitlichen Rechtsstaat? Na gar nicht, weil das hiesige Land weder ein Staat ist, noch geht hierzulande irgendwas mit rechten Dingen zu.
Werfen wir einen Blick auf diese angstverbreitende „Kammer“. Fangen wir mit der Dachkammer an, also der sogenannten „Bundesrechtsanwaltskammer“. Die „Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)“ ist die Dachorganisation der 27 regionalen Rechtsanwaltskammern und der Rechtsanwaltskammer bei der Firma „Bundesgerichtshof“ (BGH). Mitglieder sind daher nur die genannten Kammern und nicht die einzelnen sogenannten „Rechtsanwälte“. Die „Bundesrechtsanwaltskammer“ ist eine gemäß §§ 175 ff. Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) errichtete Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie hat ihren Sitz in Berlin. Die sogenannte „Rechtsaufsicht“ obliegt der Firma „Bundesministerium der Justiz“. Die „Bundesrechtsanwaltskammer“ vertritt auf sogenannter „Bundesebene“ die berufspolitischen Interessen von 163.690 Rechtsanwälten (Stand: 2014). In der Definition für „Körperschaft des öffentlichen Rechts“ heißt es bei Wikipedia u.a.: „In der Zeit des Nationalsozialismus war die Körperschaft des öffentlichen Rechts ein Mittel, um gesellschaftliche Organisationen in den „totalen Staat“ einzugliedern (Gleichschaltung). Heute wird dagegen die „Selbstbestimmung der Mitglieder“ als „wichtiges demokratisches Element“ deklariert. Dabei müsste man es eigentlich besser wissen, denn in der Wikipedia-Definition für „Rechtsaufsicht“ steht genau das Gegenteil: „Die Rechtsaufsicht ist damit das notwendige Gegenstück zur Selbstverwaltung.“ Die Firma „Justizministerium“ kontrolliert die Rechtsanwaltskammer. Die sogenannte „Rechtsaufsicht“ verhindert also die Selbstverwaltung und damit auch die Selbstbestimmung der Mitglieder. Rechtsanwälte glauben, sie wären zum Beitritt in eine sogenannte „Rechtsanwaltskammer“ verpflichtet. Selbstständige glauben unterdessen, dass sie Handwerks- und Handelskammern beizutreten hätten. Ist das so? Nein! Natürlich nicht, denn die Sache ist nämlich die: Mehr …
30.09.2021 neu: Die rechtlichen aktuell tatsächlich bestehenden Grundlagen derzeit in Deutschland!
Arminius Runde Nachrichten Ihr wollt wissen was ihr tun könnt - Erklärungen zum ungültigen Wahlgesetz und der dahinter stehenden Gegebenheiten.
29.09. INFO betreffend gültigen S.H.A.E.F.-Gesetze von Dr. Matthes Haug
06.09.2021 neu: Drei Berichte zum unweigerlichen Zusammenbruch des Systems!
Anna von Reitz - Warum wollen Sie Anteilseigner eines bankrotten Systems sein?
Die BRD und ihre Besatzungsverwaltung endeten im Juni 2021 – Alles ist vorbei
11.08.2021 neu: „Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft“ – wir sind ja so frei
Wem gehört die BRD? So war es vor Corona! - Seither sind die Schulden viral nach oben gestiegen. Wie sieht der neue „Staat“ nach dieser Kostenexplosion aus? Wem gehört nun Deutschland und seine Bürgen, die Steuerzahler? Diese müssen nämlich für diese Schulden aufkommen, d.h. ihr weiteres Leben lang arbeiten und für alles bezahlen… Frei nach dem Motto „...Dir wird nichts mehr gehören und für alles wirst Du bezahlen….“
31.07.2021 neu: Was ist die BRD/ der BUND? Hierzu wichtige Informationen – 2021/2020 Die Bundesrepublik in Deutschland alias BRD/B R i D/BRvD/Bund/Vereintes Deutschland
20.07.2021 neu: Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland – Die BRD-Lüge!
20.05. BRD entlarvt! Die größte Lüge der Geschichte! - Die sogenannte Wiedervereinigung im Detail analysiert.
14.05.21 BRD entlarvt! Die größte Lüge der Geschichte!
26.01.2021 neu: #27 Beweis; Hoheitsrechte nicht vorhanden; G.M.Bojic
20.01.2021: Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 1. Fragen wie, ist die BRD ein Staat, ist das Grundgesetz eine Verfassung, ist das Grundgesetz gültig, gibt es Ämter und Beamte, haben wir einen Friedensvertrag, sind wir souverän, sind alle sonstigen Gesetze gültig, hat sich die Bevölkerung nie gestellt. Warum auch? Es gab ja keinen Grund zum Hinterfragen. Mehr …
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 2
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird – Teil 3
29.12.2020 neu: Der fehlende Friedensvertrag & die UN-Feindstaatenklausel...
12.12.2020 neu: : Wir stellen hier die These auf, daß die BRD als NGO im US-Handelsrecht tätig ist und keinerlei hoheitliche Rechte hat. An alle Anwälte stellen wir hier die Frage: haben Sie sich mit den Bundesbereinigungsgesetzen beschäftigt und diese verstanden? Falls ja, welche Gesetze gelten noch? Auch diejenigen die von einer nicht legitim gewählten Regierung erlassen wurden? Kann eine Regierung mit einem ungültigen Wahlgesetz gewählt werden und von sich behaupten, sie wäre legitim und dazu ermächtigt Gesetze zu erlassen und die Grundrechte außer Kraft zu setzen?
Wäre die BRD ein Rechtsstaat, würde sie sich an die Regelungen des Bürgerlichen Paktes halten, der gemäß dem GG allen anderen Gesetzen vorgeht und die Menschenrechte schützt. Gemäß diesem Schutz darf kein Mensch ins Gefängnis kommen, nur weil er irgendwelche Rechnungen nicht bezahlen kann bzw. bezahlt. Nur die in der Nazi-Zeit erlassenen Gesetze, die im BRD-Regime zur Anwendung kommen (z.B. Justizbeitreibungsverordnung / Erzwingungshaft / etc. machen es möglich Personen zu behandeln wie es im folgenden Beitrag dargestellt ist: AbGEZockt Wie ARD & ZDF ihre Zuschauer hintergehen – Markus Mähler im Interview In diesem Interview wird auch angesprochen, daß es genügen würde wenn jeder Bürger 10 % als Steuern abgeben würde, um die Infrastruktur von Deutschland zu finanzieren. Und daß alle anderen Steuerzahlungen ganz wo anders hinfließen. (Deswegen: oben stehendes Interview bis zu Ende anschauen, bitte.)
Behördenwillkür Behörde schließt Gaststätte – Markus Haintz bewirkt sofortige Wiedereröffnung
Anwalt Markus Haintz zu staatlichen Corona-Maßnahmen Das ist faktisch Kindesmisshandlung!
Wäre die BRD ein Rechtsstaat würde nicht geschehen was dieses Video aufzeigt, denn die Würde des Menschen ist unantastbar. Sehen Sie selbst: Infektionsschutzmaßnahmen stehen über dem Kindeswohl Von Bernhard Loyen
Ist die BRD ein Rechtsstaat? Hier sehen Sie die Darstellung des gültigen Rechtes: Kredite machen Sklaven! Mit dem nexum ins Tierrecht. Die, die über uns richten, agieren illegal│Illegale Justiz in der BRiD│Art. 98 GG Abs. 1 und 3
Das Personalausweisgesetz ist ungültig
Eine weitere Bestätigung, dass Germany als Feindstaat bei den UN angesehen wird│Recht zum Plündern!
In dem folgenden Video wird ein Einblick in die unbekannten rechtlichen Zusammenhänge gegeben. Daraus wird ersichtlich daß die BRD eine Non-Government-Organisation (NGO) ist, die unter US-Recht steht. Mehr erfahren Sie hier:
#Großherzogtum Mecklenburg I #Großherzog Friedrich Maik im Gespräch mit Tobias Sommer & Jörn Baumann
Die Bundesbereinigungsgesetze werden hier in diesem Video in den aktuellen rechtlichen Rahmen und die Geschehnisse im Hintergrund eingebettet erklärt. Wird das Deutsche Kaiserreich eingesetzt, um das BRD-Unrechtssystem zu ersetzen? Wie kann Deutschland den von Putin und Trump angebotenen Friedensvertrag erhalten? Schauen Sie selbst: Trump Putin & die Jalta Konferenz ♥
23.11.2019 Seerecht und BRD Beamtenhaftung (Heike Werding) Wir müssen die Handlungs-fähigkeit des Staates wiederherstellen und die BRD Firma auflösen, sonst sieht die Zukunft düster aus.
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